DE4225722C2 - Vorrichtung zum automatischen Reinigen eines Aufnahme- und Wiedergabekopfes - Google Patents
Vorrichtung zum automatischen Reinigen eines Aufnahme- und WiedergabekopfesInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum
automatischen Reinigen mindestens eines auf einer
Kopftrommel angeordneten Aufnahme- und Wiedergabekopfes
für ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wiedergabesystem, die
einen um eine auf einer Basisplatte befestigte Achse
verschwenkbaren Betätigungshebel, über den eine an dem
Betätigungshebel befestigte, drehbare Kopfreinigungs
einrichtung an die zu reinigende Kopftrommel an- und von
dieser wieder wegverschwenkbar ist, und eine Einrichtung
aufweist, über die das Höhenniveau des Betätigungshebels
in bezug auf die zu reinigende Kopftrommel veränderbar
ist.
Eine Vorrichtung dieser Art ist aus der EP 0 423 770 A2
bekannt. Diese bekannte Kopfreinigungsvorrichtung weist
eine Einrichtung zum Heben und Senken des die eigentliche
Reinigungseinrichtung tragenden Betätigungshebels auf.
Die zu diesem Zweck eingesetzte Vorrichtung ist jedoch in
ihrem Aufbau und ihrer Funktionsweise kompliziert. Aus
der JP 1-282716 ist ein Aufzeichnungs- und
Wiedergabegerät für ein magnetisches Band bekannt, bei
dem ein um eine Achse schwenkbarer Betätigungshebel einer
Kopfreinigungseinrichtung über einen nockenförmigen
Vorsprung durch eine Schrägpfosteneinheit derart
verschwenkbar ist, daß die von dem Betätigungshebel
getragene Kopfreinigungseinrichtung an die Kopftrommel
des Gerätes angeschwenkt wird. Eine andere
Reinigungseinrichtung für einen Aufnahme-/ bzw.
Wiedergabekopf ist aus der JP 2-201724 bekannt, bei
der die Reinigungseinrichtung aufgrund ihres Kontaktes
mit der Kopftrommel gedreht und angehoben bzw. abgesenkt
wird.
Bei magnetischen Aufzeichnungs-/Wiedergabesystemen,
beispielsweise bei einem Videokassettenrecorder (VCR) und
einem digitalen Audiokassettenrecorder (DAT), bei denen
magnetische Aufzeichnungs-/Wiedergabebänder Verwendung
finden, besteht normalerweise das Problem, daß ein Kopf
verunreinigt wird, da der auf einer Kopftrommel montierte
Kopf mit magnetischen Aufzeichnungs-/Wiedergabebändern in
Kontakt
tritt, um auf den Bändern aufgezeichnete Informationen aus
zulesen.
Da eine derartige Verunreinigung des Kopfes zu einer wesent
lichen Verschlechterung der Bildqualität und Klangqualität
während der Wiedergabevorgänge führen kann, muß der Kopf pe
riodisch Reinigungsbehandlungen unterzogen werden.
Als derartige Reinigungsbehandlung eines Kopfes wurde ein
Verfahren vorgeschlagen, bei dem der Kopf unter Verwendung
einer separaten Reinigungskassette gereinigt wird. Da dieses
Verfahren jedoch eine zusätzliche separate Reinigungskas
sette erforderlich macht, ist die Reinigungsbehandlung ziem
lich beschwerlich. Daher ist in neuerer Zeit eine automa
tische Kopfreinigungsvorrichtung verwendet worden, die in
ein Abspielgerät eingebaut ist und den Kopf automatisch rei
nigt.
In den Fig. 1 und 2 ist eine automatische Kopfreinigungs
vorrichtung für ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wiedergabe
system des Standes der Technik dargestellt.
Das bekannte magnetische Aufzeichnungs-/Wiedergabesystem ist
in der nachfolgend geschilderten Weise ausgebildet. Eine
Kopftrommel 20 ist an einer Basisplatte 10 des magnetischen
Aufzeichnungs-/Wiedergabesystems montiert. Die Kopftrommel
20 umfaßt eine obere rotierende Drehtrommel 21 und eine un
tere stationäre Trommel 22. Ein Kopf 23 ist zwischen der
oberen rotierenden Kopftrommel 21 und der unteren statio
nären Kopftrommel 22 vorgesehen. Die Kopftrommel 20 ist un
ter einem vorgegebenen Winkel relativ zur Basisplatte ge
neigt an der Basisplatte 10 montiert. Zwei Führungsschlitze
40 sind gegenüberliegend an der Basisplatte 10 ausgebildet,
und zwar um die Kopftrommel 20 herum und von dieser im Ab
stand. Eine Schrägpfosteneinheit 30, die aus einer Basis 31
und einem Schrägpfosten 32 sowie einer an der Basis 31 be
festigten Führungsrolle 33 besteht, ist gleitend in jedem
Führungsschlitz 40 montiert (nur eine Seite der Kopftrommel
ist in der Figur dargestellt).
Bei dem vorstehend beschriebenen magnetischen Aufzeichnungs-/Wie
dergabesystem ist die bekannte Kopfreinigungsvorrichtung
in der nachfolgend beschriebenen Weise ausgebildet. Ein Arm
50 ist schwenkbar an einem Ende an einem Drehstift 70 mon
tiert, der an der Basisplatte 10 fixiert ist. Wenn die
Schrägpfosteneinheit 30 nach hinten und nach vorne bewegt
wird, tritt der Arm 50 mit der Schrägpfosteneinheit 30 an
deren Mittelabschnitt in Kontakt, so daß der Arm 50 ver
schwenkt werden kann.
Ein Betätigungshebel 60 ist schwenkbar an einem Ende des
Drehstiftes 70 montiert und mit dem Arm 50 verbunden, so daß
er mit diesem zusammenwirkt. Eine Reinigungsrolle 80 ist
drehbar an dem anderen freien Ende des Betätigungshebels 60
gelagert. Die Reinigungsrolle 80 tritt mit dem Kopf 23 der
Trommel 20 in Kontakt, um den Kopf 23 während eines Bandbe
schickungs- oder Bandausgabevorganges zu reinigen.
Eine Torsionsfeder 71 wird an einem Ende vom Arm 50 und am
anderen Ende von der Basisplatte 10 gelagert, so daß der Arm
50 immer im Uhrzeigersinn unter Vorspannung gehalten wird.
Eine Feder 72 ist mit einem Federhaken 63 verbunden, der an
einem Ende des Betätigungshebels 60 ausgebildet ist, und ein
Federhaken 51 ist am anderen Ende des Armes 50 ausgebildet.
Wenn daher der Arm 50 gegen den Uhrzeigersinn bewegt wird,
wird der Betätigungshebel 60 durch eine von der Feder 72
ausgeübte Zugkraft in der gleichen Richtung gezogen, um ver
schwenkt zu werden.
Ein Anschlag 73 ist zwischen dem Betätigungshebel 60 und dem
Arm 50 angeordnet und an beiden fixiert. Daher überträgt der
Anschlag 73 eine im Uhrzeigersinn gerichtete Kraft des Armes
50 auf den Betätigungshebel 60, wodurch der Betätigungshebel
60 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird.
Wie in Fig. 2 gezeigt, ist der Betätigungshebel 60 am ande
ren freien Ende mit einem Stiftlagerteil 61 versehen. Ein
Reinigungsvorrichtungslagerstift 90 ist am Stiftlagerteil 61
fixiert. Eine Reinigungsrolle 80 ist drehbar am Reinigungs
vorrichtungslagerstift 90 montiert. Die Reinigungsrolle 80
umfaßt eine rotierende Rolle 82 und ein Reinigungselement
81, das an der Umfangsfläche der rotierenden Rolle 82 ange
ordnet ist. Eine Unterlegscheibe 91 ist auf den Reinigungs
vorrichtungslagerstift 90 gesetzt und steht mit diesem in
Eingriff, um eine Trennung der Reinigungsrolle 80 vom Reini
gungsvorrichtungslagerstift 90 zu verhindern.
Die Funktionsweise der bekannten Kopfreinigungsvorrichtung
für ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wiedergabesystem wird
nunmehr wie folgt erläutert:
Wenn bei einem Bandbeschickungsvorgang oder Bandausgabevor gang die Schrägpfosteneinheit 30 entlang dem Führungsschlitz 40 nach hinten oder nach vorne bewegt wird (der Begriff "nach hinten" bezieht sich hier auf die Aufwärtsrichtung in Fig. 1), tritt die Basis 31 der Schrägpfosteneinheit 30 mit einem Mittelabschnitt des Armes 50 in Kontakt und drückt den Arm 50 derart gegen die Torsionsfeder 71, daß der Arm gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Wenn der Arm 50 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wird auch der Be tätigungshebel 60, der mit dem Arm 50 verbunden ist, gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt.
Wenn bei einem Bandbeschickungsvorgang oder Bandausgabevor gang die Schrägpfosteneinheit 30 entlang dem Führungsschlitz 40 nach hinten oder nach vorne bewegt wird (der Begriff "nach hinten" bezieht sich hier auf die Aufwärtsrichtung in Fig. 1), tritt die Basis 31 der Schrägpfosteneinheit 30 mit einem Mittelabschnitt des Armes 50 in Kontakt und drückt den Arm 50 derart gegen die Torsionsfeder 71, daß der Arm gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Wenn der Arm 50 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wird auch der Be tätigungshebel 60, der mit dem Arm 50 verbunden ist, gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt.
Der Arm 50 und der Betätigungshebel 60 werden durch die Fe
der 72 aufeinander zu gezogen und durch den dazwischen ange
ordneten Anschlag 73 auf Abstand gehalten, wie vorstehend
erläutert. Wenn daher der Arm 50 gegen den Uhrzeigersinn
verschwenkt wird, wird der Betätigungshebel 60 mit Hilfe der
Feder 72 in Richtung auf den Arm 50 gezogen und somit gegen
den Uhrzeigersinn verschwenkt. Wenn der Arm 50 andererseits
im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wird der Betätigungshebel
60 über den Anschlag 73 unter Druck gesetzt und somit im
Uhrzeigersinn verschwenkt.
Wenn der Arm 50 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird,
wird auch der Betätigungshebel 60 von der Feder 72 in der
gleichen Richtung verschwenkt, so daß die am freien Ende des
Betätigungshebels 60 montierte Reinigungsrolle 80 mit dem
Kopf 23 der Kopftrommel 20 in Kontakt tritt. Da zu diesem
Zeitpunkt die obere Kopftrommel 21 der Kopftrommel 23 sich
kontinuierlich dreht, steht die Reinigungsrolle 80 mit dem
rotierenden Kopf 23 in Kontakt, während sie gedreht wird,
wodurch der Reinigungsvorgang des Kopfes 23 ausgeführt wird.
Wenn danach die Schrägpfosteneinheit 30 in eine Bandbe
schickungsbeendigungsposition oder eine Bandausgabeposition
bewegt wird, so daß die Schrägpfosteneinheit 30 mit dem Arm
50 außer Eingriff tritt, wird der Arm 50 durch die Torsions
feder 71 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Somit wird auch der
Betätigungshebel 60 im Uhrzeigersinn verschwenkt, da er mit
dem Arm 50 verbunden ist. Die Reinigungsrolle 80 wird daher
in eine vom Kopf 23 entfernte Position bewegt, so daß die
Vorrichtung auf diese Weise den Kopfreinigungsvorgang been
det.
Die vorstehend beschriebene bekannte Kopfreinigungs
vorrichtung besitzt jedoch Nachteile, die hiernach
beschrieben werden. Da das Reinigungselement 81 der
Reinigungsrolle 80 mit einer hohen Geschwindigkeit
gedreht wird, wenn es gegen den Kopf 23 gepreßt wird, um
diesen zu reinigen, ist ein Kontaktbereich des
Reinigungselementes 81 der Reinigungsrolle 80, der mit
dem Kopf 23 in Kontakt steht, immer fixiert. Wenn die
Reinigungsvorrichtung über einen langen Zeitraum
verwendet worden ist, kann daher der Kontaktabschnitt des
Kopfes 23 durch das Reinigungselement 81 verkratzt und
beschädigt sein.
Da ferner das Reinigungselement 81 nach einer langen
Benutzungsdauer entlang einem der Kopfbreite
entsprechenden schmalen Bereich örtlich und stark
verschmutzt ist, kann das Reinigungselement 81 den Kopf
23 nicht länger reinigen und führt vielmehr zu einer
Verschmutzung desselben. Des weiteren muß die
Reinigungsrolle 80 durch eine neue ersetzt werden, da die
nutzbare Lebensdauer des Reinigungselementes 81
wesentlich verkürzt wird. Die Kopfreinigungsvorrichtung
ist daher insgesamt nicht wirtschaftlich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine
Vorrichtung zum automatischen Reinigen eines Aufnahme- und
Wiedergabekopfes zu schaffen, die sich durch eine
einfache Bauweise auszeichnet.
Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs
genannten Art dadurch gelöst,
- - daß um die Achse zusätzlich ein Arm verschwenkbar ist, der durch elastische Mittel in einer seiner Schwenkrichtungen vorgespannt ist und dessen Schwenkbewegung durch eine bewegliche Schrägpfosten einheit auslösbar ist, durch die die Beschickung der Kopftrommel mit einem Band bei Beginn des Aufzeichnungs- oder Wiedergabevorgangs und dessen Ausgabe bei Beendigung dieses Vorgangs einleitbar ist,
- - daß die Schwenkbewegung des Betätigungshebels mit der Schwenkbewegung des Arms verkoppelt ist,
- - daß die Einrichtung zum Anheben und Senken des Betätigungshebels koaxial zu der Achse angeordnet ist und einen an der Basisplatte befestigten Lagerzylinder aufweist, in dessen Innenfläche eine schräg verlaufende Endlosnut eingeformt ist, sowie mit einem in dem Lagerzylinder um die Achse drehbar angeordneten Zylinderkörper ausgestattet ist, dessen Drehbewegung mit der Schwenkbewegung des Betätigungshebels verkoppelt ist, wobei der Zylinderkörper bei jeder Drehbewegung zusätzlich eine koaxial zu der Achse gerichtete Bewegung unter Anheben oder Absenken des Betätigungshebels ausführt, deren Verlauf durch die Endlosnut bestimmt ist,
- - daß der Betätigungshebel durch eine Feder in Richtung seiner Absenkbewegung druckbelastet ist, und
- - daß die Kopfreinigungseinrichtung mit Mitteln ausgestattet ist, die bei einer durch einen Kontakt mit der Kopfreinigungseinrichtung mit der Kopftrommel ausgelösten Drehbewegung der Kopfreinigungseinrichtung diese in abwechselnder Folge anheben und absenken.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum automatischen
Reinigen der Kopftrommel eines magnetischen
Aufzeichnungs- und Wiedergabegerätes zeichnet sich
dadurch aus, daß der Reinigungsvorgang alleine durch eine
Bewegung einer Schrägpfosteneinheit ausgelöst wird, die
gleichzeitig das Beschicken des Aufzeichnungs- und
Wiedergabegerätes mit Magnetband bewirkt. Dabei ist
zwischen der Schrägpfosteneinheit und dem die eigentliche
Reinigungseinrichtung tragenden Betätigungshebel ein
weiterer Arm und eine Einrichtung zum Anheben und
Absenken des Betätigungshebels geschaltet, deren
Funktionen ebenfalls durch die Bewegung der
Schrägpfosteneinheit ausgelöst werden. Ferner ist auch
die Reinigungseinrichtung selbst mit einem Mechanismus
ausgestattet, durch den sie während ihres Kontaktes mit
der Kopftrommel angehoben und abgesenkt wird. Die
Bewegung der eigentlichen Reinigungseinrichtung wird
dabei erst durch deren Kontakt mit der Kopftrommel
bewirkt, so daß letztendlich auch diese Bewegung alleine
durch die Bewegung der Schrägpfosteneinheit ausgelöst
wird.
Schließlich ist die Einrichtung zum Anheben und Absenken
des Schwenkhebels derart ausgestattet, daß sie extrem
platzsparend angeordnet sein kann und dennoch auf
effektive Weise die durch die Bewegung der
Schwenkpfosteneinheit ausgelöste Drehung des zwischen dem
Betätigungshebel und der Schwenkpfosteneinheit
geschalteten Arms in eine Hebe- und Senkbewegung des
Schwenkhebels umsetzt, ohne dessen Verschwenkbarkeit zu
beeinträchtigen.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung gehen aus den
Unteransprüchen hervor.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei
spiels in Verbindung mit der Zeichnung im einzelnen erläu
tert. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer be
kannten Kopfreinigungsvorrichtung für ein
magnetisches Aufzeichnungs-/Wiedergabe
system;
Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt durch die Rei
nigungsrolle der in Fig. 1 dargestellten
Vorrichtung;
Fig. 3 eine auseinandergezogene perspektivische
Ansicht, die eine Hebelniveauänderungs
vorrichtung einer erfindungsgemäß ausge
bildeten automatischen Kopfreinigungsvor
richtung für ein magnetisches Auf
zeichnungs-/Wiedergabesystem zeigt;
Fig. 4 eine Schnittansicht, die die erfindungs
gemäß ausgebildete automatische Kopfrei
nigungsvorrichtung für ein magnetisches
Aufzeichnungs-/Wiedergabesystem zeigt,
bei der die Hebelniveauänderungsvor
richtung und ein Arm montiert sind;
Fig. 5 eine Schnittansicht einer Reinigungsein
richtung der erfindungsgemäß ausgebilde
ten automatischen Kopfreinigungsvor
richtung für ein magnetisches Auf
zeichnungs-/Wiedergabesystem;
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der in Fig.
5 gezeigten Reinigungseinrichtung;
Fig. 7A eine Draufsicht, die den Kopfreinigungs
vorgang der erfindungsgemäß ausgebildeten
automatischen Kopfreinigungsvorrichtung
für ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wie
dergabesystem im Bandbeschickungsbetrieb
bei noch nicht begonnenem Reinigungsvor
gang zeigt;
Fig. 7B eine entsprechende Ansicht wie Fig. 7A,
wenn der Reinigungsvorgang ausgeführt
wird;
Fig. 7C eine entsprechende Ansicht wie Fig. 7A,
wenn der Reinigungsvorgang beendet ist;
Fig. 8A eine perspektivische Ansicht eines Kopf
kontaktbereiches eines Reinigungselemen
tes der bekannten Kopfreinigungsvor
richtung für ein magnetisches Auf
zeichnungs-/Wiedergabesystem; und
Fig. 8B eine perspektivische Ansicht eines Kopf
kontaktbereiches eines Reinigungselemen
tes der erfindungsgemäß ausgebildeten au
tomatischen Kopfreinigungsvorrichtung für
ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wieder
gabesystem.
Eine erfindungsgemäß ausgebildete automatische Kopfreini
gungsvorrichtung für ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wie
dergabesystem wird nunmehr in Verbindung mit den Fig.
3 bis 8B erläutert.
Die Fig. 3 bis 6 zeigen eine erfindungsgemäß ausgebildete
automatische Kopfreinigungsvorrichtung für ein magnetisches
Aufzeichnungs-/Wiedergabesystem. Die Hauptbestandteile, die
zu der erfindungsgemäß ausgebildeten automatischen Reini
gungsvorrichtung gehören, sind wie folgt ausgebildet: Eine
Kopftrommel 110 ist unter einem vorgegebenen Winkel relativ
zur Basisplatte 100 geneigt an der Basisplatte 100 montiert.
Die Kopftrommel 110 umfaßt eine obere rotierende Kopftrommel
111 und eine untere stationäre Trommel 112. Ein Kopf 113 ist
zwischen der oberen rotierenden Kopftrommel 111 und der un
teren stationären Kopftrommel 112 vorgesehen. Zwei Führungs
schlitze 130 sind an der Basisplatte 100 gegenüberliegend
ausgebildet und erstrecken sich im Abstand um die Kopftrom
mel 110. Eine Schrägpfosteneinheit 120, die aus einer Basis
121, einem Schrägpfosten 122 und einer an der Basis 121 be
festigten Führungsrolle 123 besteht, ist gleitend in jedem
der Führungsschlitze 130 montiert (nur eine Seite der Kopf
trommel ist in der Zeichnung dargestellt).
Bei dem vorstehend beschriebenen magnetischen Aufzeichnungs-/Wie
dergabesystem ist die erfindungsgemäß ausgebildete au
tomatische Kopfreinigungsvorrichtung in der nachfolgend be
schriebenen Weise ausgebildet. Ein Arm 140 ist an einem Ende
schwenkbar an einem rotierenden Stift 170 montiert, der an
der Basisplatte 100 fixiert ist. Wenn sich die Schräg
pfosteneinheit 120 nach hinten oder nach vorne bewegt, tritt
sie mit dem Arm 140 in Kontakt und setzt diesen so unter
Druck, daß der Arm verschwenkt wird. Ein Betätigungshebel
160 ist an einem Ende schwenkbar am rotierenden Stift 170
montiert und mit dem Arm 140 verbunden, so daß er mit diesem
zusammenwirkt.
Der Betätigungshebel 160 ist an seinem anderen freien Ende
mit einer Reinigungseinrichtung versehen. Die Reinigungsein
richtung ist drehbar am Betätigungshebel 160 montiert.
Während die Reinigungseinrichtung durch Kontakt mit dem Kopf
113 gedreht wird, wird sie durch Bewegung des Armes 140 nach
oben und nach unten bewegt, wodurch der Kopf 113 der Kopf
trommel 110 wirksam gereinigt wird.
Eine Torsionsfeder ist unter dem Arm 140 angeordnet und an
einem Ende am Arm 140 sowie am anderen Ende an der Basis
platte 100 fixiert. Eine Hebelniveauänderungsvorrichtung 150
ist auf den rotierenden Stift 170 zwischen den Betätigungs
hebel 160 und den Arm 140 gesetzt, so daß der Betätigungshe
bel 160 durch die Schwenkbewegung des Betätigungshebels nach
oben und unten bewegt wird.
Der Arm 140 ist an seinem Ende mit einem Stiftloch 142 ver
sehen, so daß er durch das Stiftloch 142 auf den rotierenden
Stift 170 gesetzt werden kann. Der Arm 140 weist ferner eine
Kontaktfläche 141 an seinem mittleren Abschnitt auf. Wenn
daher die Schrägpfosteneinheit 120 nach hinten oder nach
vorne bewegt wird, tritt die Basis 121 der Schrägpfostenein
heit 120 mit der Kontaktfläche 141 des Armes 140 in Kontakt,
so daß auf diese Weise der Arm 140 verschwenkt wird. Der Arm
140 besitzt an einer Seite seines hinteren Abschnittes ein
Hebelverbindungsteil 143 und am rückwärtigen Ende einen Vor
sprung 144 zum Fixieren der Feder. Das Hebelverbindungsteil
143 ist mit dem Betätigungshebel 160 verbunden, und der Vor
sprung 144 zum Fixieren der Feder steht mit der Torsionsfe
der 180 in Eingriff.
Die Torsionsfeder 180 ist mit einem Windungsabschnitt auf
den rotierenden Stift 170 gesetzt und unter dem Arm 140 an
geordnet. Sie steht ferner mit einem Vorsprung (nicht ge
zeigt) in Eingriff, der an einem Ende der Basisplatte 100
ausgebildet ist. Die Feder steht ferner mit dem Vorsprung
144 zum Fixieren der Feder, der am rückwärtigen Ende des Ar
mes 140 ausgebildet ist, am anderen Ende in Eingriff, so daß
der Arm 140 gegen den Uhrzeigersinn elastisch vorgespannt
wird.
Die Hebelniveauänderungsvorrichtung 150 umfaßt einen Lager
zylinder 151, der an der Basisplatte 100 fixiert ist und
eine schräg verlaufende Endlosnut 154 an der Innenfläche be
sitzt, ein Zylinderkörper 157, der in den Lagerzylinder
151 eingesetzt ist und sich entlang der Schrägnut 154 be
wegt, um den Betätigungshebel 160 aufwärts und abwärts zu
bewegen, und eine Druckfeder 190 zum Vorspannen des Betäti
gungshebels 160 nach unten, die am freien Ende des rotieren
den Stiftes 170 montiert ist.
Der Lagerzylinder 151 ist an seiner Innenfläche mit der
schrägen Endlosnut 154 und an seinem unteren Ende mit einer
Vielzahl von Lagerschenkeln 152 versehen. Jeder Lagerschen
kel 152 weist ein Verbindungsloch 153 auf, und die Basis
platte 100 besitzt eine Vielzahl von Verbindungslöchern 101,
die den Löchern 153 entsprechen, so daß der Lagerzylinder
151 mit Hilfe von Schrauben 156 durch die Löcher 101 und 153
an der Basisplatte 100 fixiert werden kann. Der Lagerzylin
der 151 ist an seinem oberen Ende mit einem Schnitt 155 ver
sehen, der zur Schrägnut 154 führt, um die rotierende Säule
157 durch den Schnitt 155 aufzunehmen.
Der Zylinderkörper 157 besitzt an ihrem Mittelpunkt ein
Stiftloch 157a, so daß sie drehbar am rotierenden Stift 170
montiert ist. Sie weist ferner eine Vielzahl von radial ge
rippten Vorsprüngen 158 an ihrer oberen Fläche und eine
Führungsbrücke 159 an ihrer unteren Umfangsfläche auf. Jeder
der rippenförmigen Vorsprünge 158 besitzt eine geeignete Sei
tenfläche und eine vertikale Seitenfläche. Der Zylinderkörper
157 wird daher derart in den Lagerzylinder 151 einge
setzt, daß die Führungsbrücke 159 des Zylinderkörpers 157
durch den Einschnitt 155 in die Schrägnut 154 geführt und
dann in der Schrägnut angeordnet wird.
Der Betätigungshebel 160 ist an beiden Enden nach unten und
außen abgebogen, um abgestufte Abschnitte zu bilden. Ein
Ende des Betätigungshebels 160 erstreckt sich nach außen,
und die Reinigungseinrichtung ist drehbar am sich nach außen
erstreckenden Ende montiert. Das andere Ende des Betäti
gungshebels 160 ist mit einem Armverbindungsabschnitt 163
versehen, der mit dem Hebelverbindungsteil 143 des Armes 140
verbunden werden kann. Auch der Betätigungshebel 160 besitzt
ein mittleres Stiftloch 162, so daß er schwenkbar am rotie
renden Stift 170 montiert werden kann. Er ist ferner an ei
nem mittleren Abschnitt seiner unteren Fläche mit einem ra
dialen Vorsprung 161 versehen, der mit den radialen rippen
förmigen Vorsprüngen 158 in Eingriff gebracht werden kann,
die an der oberen Fläche des Zylinderkörpers 157 ausgebil
det sind.
Der rotierende Stift 170 ist an der Basisplatte 100 fixiert.
Auf den rotierenden Stift 170 sind die Torsionsfeder 480,
der Arm 140, der Lagerzylinder 151, der Zylinderkörper
157, der Betätigungshebel 160 und die Druckfeder 190 in die
ser Reihenfolge gesetzt. Schließlich wird eine Unterleg
scheibe 200 mit dem freien Ende des rotierenden Stiftes 170
verbunden, um zu verhindern, daß die auf den rotierenden
Stift 170 gesetzten, vorstehend genannten Bestandteile vom
Stift getrennt werden.
Die Reinigungseinrichtung ist in der nachfolgend beschriebe
nen Weise ausgebildet. Der Betätigungshebel 160 besitzt ein
Stiftlagerteil 241 an seinem verlängerten Ende. Ein Reini
gungsstift 220 ist am oberen Ende des Stiftlagerteiles 241
fixiert. Das Stiftlagerteil 241 ist mit einer flanschförmi
gen Basis 242 an seinem oberen Ende versehen. Die Basis 242
weist an ihrer oberen Fläche einen Zylindernocken 243 auf.
Der Zylindernocken 243 besitzt eine Nockenfläche mit
variierender Höhe an seinem oberen Ende. Eine Reinigungs
rolle 210 umfaßt eine Säule mit einem oberen und einem unte
ren Flansch 212 und 213 und einem sich durch die Achse des
selben erstreckenden mittleren Stiftloch. Ein Reinigungsele
ment 211 ist zwischen dem oberen und unteren Flansch 212 und
213 angeordnet. Die Reinigungsrolle 216 ist über das
mittlere Stiftloch drehbar am Reinigungsstift 220 montiert.
Ein Nockenfolger 214 ist an der unteren Fläche des unteren
Flansches 213 ausgebildet. Der Nockenfolger gleitet auf der
Nockenfläche des Zylindernockens 243. Daher wird bei einer
Drehung um den Reinigungsstift 220 die Reinigungsrolle 210
aufwärts und abwärts bewegt. Eine Druckfeder 250 ist auf den
Reinigungsstift 220 gesetzt und am oberen Flansch 212 ange
ordnet. Eine Unterlegscheibe 230 ist am freien Ende des Rei
nigungsstiftes 220 gegen die Druckfeder 250 fixiert, so daß
die Reinigungsrolle 210 durch die Druckfeder nach unten vor
gespannt wird. In Fig. 3 ist mit 131 ein am hinteren Ende
des Führungsschlitzes 130 ausgebildeter Anschlag bezeichnet.
Die Funktionsweise der erfindungsgemäß ausgebildeten Kopf
reinigungsvorrichtung für ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wie
dergabesystem wird nunmehr wie folgt beschrieben:
Die Fig. 7A bis 7C zeigen die erfindungsgemäß ausgebil
dete automatische Kopfreinigungsvorrichtung für ein magne
tisches Aufzeichnungs-/Wiedergabesystem in Zuständen, in
denen ein Reinigungsvorgang noch nicht begonnen wurde, ge
rade ausgeführt wird und beendet worden ist. Wenn ein Band
beschickungsvorgang des magnetischen Aufzeichnungs-/Wieder
gabesystems noch nicht begonnen worden ist, befindet sich
die Reinigungsrolle 210 an einer Stelle von der Kopftrommel
110 entfernt, so daß kein Reinigungsvorgang ausgeführt wird,
wie in Fig. 7A gezeigt.
Beim Beginn des Bandbeschickungsvorganges wird danach die
Schrägpfosteneinheit 120 entlang dem Führungsschlitz 130
nach hinten bewegt, so daß sie mit dem Arm 140 in Kontakt
tritt. Während sich die Schrägpfosteneinheit 120 mit der
Reinigungskontaktfläche 141 des Armes 140 in Kontakt befin
det und nach hinten bewegt wird, steht die Reinigungsrolle
210 mit der Kopftrommel 110 in Kontakt, so daß der Kopfrei
nigungsvorgang durchgeführt wird, wie in Fig. 7B gezeigt.
Wenn danach die Schrägpfosteneinheit 120 weiter entlang dem
Führungsschlitz 130 nach hinten bewegt wird, so daß die Ba
sis 121 der Schrägpfosteneinheit 120 mit der Kontaktfläche
141 des Armes 140 außer Eingriff tritt, wird die Reinigungs
rolle 210 in eine von der Stelle 110 entfernte Position be
wegt, wodurch der Reinigungsvorgang vervollständigt wird,
wie in Fig. 7C gezeigt.
Mit anderen Worten, während der Kopfreinigungsvorgang
während des Bandbeschickungsvorganges durchgeführt wird,
wird der Reinigungsvorgang gestoppt, wenn der Bandbe
schickungsvorgang beendet ist.
Wenn andererseits der Bandausgabevorgang durchgeführt wird,
wird die Schrägpfosteneinheit 120 aus dem in Fig. 7C ge
zeigten Zustand in den in Fig. 7B gezeigten Zustand und
dann in den in Fig. 7A gezeigten Zustand bewegt, wodurch
der Bandausgabevorgang vervollständigt wird. Daher wird der
Kopfreinigungsvorgang auch während des Bandausgabevorganges
durchgeführt.
Der von der erfindungsgemäß ausgebildeten automatischen
Kopfreinigungsvorrichtung während der Bandbeschickung und
der Bandausgabe durchgeführte Kopfreinigungsvorgang wird
nunmehr im einzelnen erläutert.
Beim Beginn des Bandbeschickungs- oder Bandausgabevorganges
des magnetischen Aufzeichnungs-/Wiedergabesystems wird die
Schrägpfosteneinheit 120 entlang dem Führungsschlitz 130 be
wegt, so daß die Einheit 120 mit dem Arm 140 in Kontakt
tritt. Wenn die Schrägpfosteneinheit 120 weiter bewegt wird,
drückt die Basis 121 der Schrägpfosteneinheit 120 den Arm
140 gegen die Torsionsfeder 180, so daß der Arm 140 gegen
den Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Die gegen den Uhrzeiger
sinn gerichtete Schwenkbewegung des Armes 140 bewirkt fer
ner, daß der mit dem Arm 140 verbundene Betätigungshebel 160
gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Während sich die
Basis 121 der Schrägpfosteneinheit 120 mit der Kontaktfläche
141 des Armes 140 in Kontakt befindet, steht dann das Reini
gungselement 211 der Reinigungsrolle 210 mit der Kopftrommel
110 des Kopfes 113 in Kontakt und wird gedreht, wodurch der
Kopfreinigungsvorgang ausgeführt wird.
Wenn zu diesem Zeitpunkt der Betätigungshebel 160 ver
schwenkt wird, bewirkt er, daß der Zylinderkörper 157 der
Hebelniveauänderungsvorrichtung 150 derart gedreht wird, daß
einer der radialen rippenförmigen Vorsprünge 158, die an der
oberen Fläche des Zylinderkörpers 157 ausgebildet sind,
mit dem radialen Vorsprung 161, der an der unteren Fläche
des Betätigungshebels 160 ausgebildet ist, in Eingriff tritt
und hierdurch gedreht wird.
Mit anderen Worten, da bei jedem rippenförmigen Vorsprung
158 die vertikale Fläche in Uhrzeigerrichtung und die ge
neigte Fläche gegen den Uhrzeigersinn weist und im Gegensatz
dazu beim Vorsprung 161 die geneigte Fläche in Uhrzeiger
richtung und die vertikale Fläche gegen den Uhrzeigersinn
weist, bewirkt der Betätigungshebel 160, daß der Zylinderkörper
157 durch den Eingriff der vertikalen Fläche des Vor
sprunges 158 mit der vertikalen Fläche des Vorsprungs 161
gedreht wird, wenn eine Schwenkbewegung gegen den Uhrzeiger
sinn stattfindet, jedoch der Betätigungshebel 160 über einen
der rippenförmigen Vorsprünge 158 des Zylinderkörpers 157
durch Eingriff der geneigten Fläche des Vorsprungs 158 mit
der geneigten Fläche des Vorsprungs 161 gleitet und dann mit
einem nachfolgenden Vorsprung 158 in Eingriff tritt, wenn
ein Verschwenken im Uhrzeigersinn stattfindet. Daher kann
der Betätigungshebel 160 nur seine gegen den Uhrzeigersinn
gerichtete Drehkraft auf den Zylinderkörper 157 übertragen,
jedoch nicht seine im Uhrzeigersinn auf den Zylinderkörper
157 gerichtete Drehkraft.
Während eines Kopfreinigungsvorganges (d. h. bei einem Bandbeschickungsvorgang oder einem Bandausgabevorgang) dreht der
Betätigungshebel 160 den Zylinderkörper 157 über ein Winkelmaß,
das dem Winkel zwischen den rippenförmigen Vorsprüngen
158 des Zylinderkörpers 157 entspricht.
Wenn der Zylinderkörper 157 gedreht wird, bewegt sich die
Führungsbrücke 159 des Zylinderkörpers entlang der
Schrägnut 154, die an der Innenfläche des Lagerzylinders 151
ausgebildet ist, so daß der Zylinderkörper 157 angehoben
und abgesenkt wird. Daher werden die rotierende Säule 151
und somit der Betätigungshebel 160 gedreht und zur gleichen
Zeit auf- und abbewegt. Bei jedem Bandbeschickungs- oder
Bandentnahmevorgang wird die Höhe des Zylinderkörpers 157
und des Betätigungshebels 160 verändert. Somit wird eben
falls die Höhe eines Kopfkontaktbereiches des Reinigungsele
mentes 211 der Kopfreinigungsrolle 210, der mit dem Kopf 113
in Kontakt steht, verändert.
Da sich ferner die mit dem Kopf 113 versehene Kopftrommel
110 mit einer hohen Geschwindigkeit dreht und sich das an
der Reinigungsrolle 210 montierte Reinigungselement 211 mit
der Kopftrommel 110 und dem Kopf 113 in Kontakt befindet,
wird auch die Reinigungsrolle 210 mit einem vorgegebenen Ge
schwindigkeitsverhältnis gedreht.
Wenn die Reinigungsrolle 210 gedreht wird, gleitet der an
der unteren Fläche des unteren Flansches 213 ausgebildete
Nockenfolger 214 auf der Nockenfläche des Zylindernockens
243. Da die Nockenfläche des Zylindernockens 243 entlang
ihrer Fläche unterschiedliche Höhen aufweist, wird die Rei
nigungsrolle 210 zur gleichen Zeit gedreht und angehoben
oder abgesenkt. Daher wird auch das an der Umfangsfläche der
Reinigungsrolle 210 montierte Reinigungselement 211 gedreht
und innerhalb einer vorgegebenen vertikalen Strecke nach
oben und unten bewegt, während es sich mit dem Kopf 113 in
Kontakt befindet. Dadurch wird der Kopf gereinigt.
Danach wird bei einer weiteren Bewegung in die Endposition
des Bandbeschickungsvorganges oder des Bandausgabevorganges
die Schrägpfosteneinheit 120 mit dem Arm 140 außer Eingriff
gebracht. Folglich wird der Arm 140 durch die Torsionsfeder
180 im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der Betätigungshe
bel 160, der mit dem Arm 140 verbunden ist, im Uhrzeigersinn
verschwenkt wird. Dann wird die Reinigungsrolle 210 in die
vorgegebene Position von der Kopftrommel 110 entfernt be
wegt, wodurch der Kopfreinigungsvorgang beendet wird.
In den Fig. 8A und 8B sind ein bekanntes Reinigungsele
ment und das erfindungsgemäß ausgebildete Reinigungselement
dargestellt, wobei der Kopfkontaktbereich angedeutet ist.
Wie aus der vorstehenden Beschreibung hervorgeht, führt die
erfindungsgemäß ausgebildete automatische Kopfreinigungsvor
richtung einen Kopfreinigungsvorgang derart aus, daß bei
Durchführung des Kopfreinigungsvorganges bei jedem Bandbe
schickungsvorgang und Bandausgabevorgang die Höhe der Reini
gungsrolle variiert und zur gleichen Zeit die Reinigungs
rolle gedreht und angehoben und abgesenkt wird. Da der Kopf
kontaktbereich des erfindungsgemäß ausgebildeten Reinigungs
elementes gemäß Fig. 8B somit gegenüber dem Bereich der
Fig. 8A erweitert ist, ist es möglich, einen Kopf im Ver
gleich zum Stand der Technik wirksamer zu reinigen und eine
entsprechende Kopfverschmutzung durch Kontakt mit dem Reini
gungselement zu vermindern oder zu verhindern. Da ferner der
Kopf mit einem größeren Bereich des Reinigungselementes in
Kontakt steht, ist es möglich, zu verhindern, daß das Reini
gungselement örtlich verschleißt. Da die nutzbare Lebens
dauer des Reinigungselementes beträchtlich verlängert wird,
ist es auch möglich, Probleme zu verhindern, daß die Reini
gungsrolle häufig durch neue ersetzt werden muß. Die Reini
gungsvorrichtung kann somit wirtschaftlich arbeiten.
Claims (7)
1. Vorrichtung zum automatischen Reinigen mindestens
eines auf einer Kopftrommel angeordneten Aufnahme- und
Wiedergabekopfes (113) für ein magnetisches Aufzeichnungs-/Wie
dergabesystem, die einen um eine auf einer Basisplatte
(100) befestigte Achse (170) verschwenkbaren
Betätigungshebel (160), über den eine an dem
Betätigungshebel (160) befestigte, drehbare
Kopfreinigungseinrichtung (210) an die zu reinigende
Kopftrommel (110) an- und von dieser wieder
wegverschwenkbar ist, und eine Einrichtung aufweist, über
die das Höhenniveau des Betätigungshebels (160) in bezug
auf die zu reinigende Kopftrommel (110) veränderbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
- - daß um die Achse (170) zusätzlich ein Arm (140) verschwenkbar ist, der durch elastische Mittel in einer seiner Schwenkrichtungen vorgespannt ist und dessen Schwenkbewegung durch eine bewegliche Schrägpfosteneinheit (120) auslösbar ist, durch die die Beschickung der Kopftrommel (110) mit einem Band bei Beginn des Aufzeichnungs- oder Wiedergabevorgangs und dessen Ausgabe bei Beendigung dieses Vorgangs einleitbar ist,
- - daß die Schwenkbewegung des Betätigungshebels (160) mit der Schwenkbewegung des Arms (140) verkoppelt ist,
- - daß die Einrichtung zum Anheben und Senken des Betätigungshebels (160) koaxial zu der Achse (170) angeordnet ist und einen an der Basisplatte (100) befestigten Lagerzylinder (151) aufweist, in dessen Innenfläche eine schräg verlaufende Endlosnut (154) eingeformt ist, sowie mit einem in dem Lagerzylinder (151) um die Achse (170) drehbar angeordneten Zylinderkörper (157) ausgestattet ist, dessen Drehbewegung mit der Schwenkbewegung des Betätigungshebels (160) verkoppelt ist, wobei der Zylinderkörper (157) bei jeder Drehbewegung zusätzlich eine koaxial zu der Achse (170) gerichtete Bewegung unter Anheben oder Absenken des Betätigungshebels (160) ausführt, deren Verlauf durch die Endlosnut (154) bestimmt ist,
- - daß der Betätigungshebel (160) durch eine Feder (190) in Richtung seiner Absenkbewegung druckbelastet ist, und
- - die Kopfreinigungseinrichtung (210) mit Mitteln ausgestattet ist, die bei einer durch einen Kontakt mit der Kopfreinigungseinrichtung (210) mit der Kopftrommel (110) ausgelösten Drehbewegung der Kopfreinigungseinrichtung (210) diese in abwechselnder Folge anheben und absenken.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß der Arm (140)
umfaßt: eine Kontaktfläche (141), die an einem
Seitenmittelabschnitt des Armes (140) ausgebildet ist und
mit einer Basis (121) der sich bewegenden
Schrägpfosteneinheit (120) in Kontakt tritt, damit der Arm
(140) verschwenkt werden kann;
ein Stiftsloch (142), das an einem hinteren Ende des Armes (140) ausgebildet ist, damit der Arm auf den rotierenden Stift (170) gesetzt und um diesen verschwenkt werden kann;
ein Hebelverbindungsteil (143), das an der anderen Seite des Armes (140) ausgebildet und mit dem Betätigungshebel (160) verbunden ist; und
einen an einem hinteren distalen Ende des Armes (140) ausgebildeten Vorsprung (144), der mit dem elastischen Mitteln in Verbindung steht.
ein Stiftsloch (142), das an einem hinteren Ende des Armes (140) ausgebildet ist, damit der Arm auf den rotierenden Stift (170) gesetzt und um diesen verschwenkt werden kann;
ein Hebelverbindungsteil (143), das an der anderen Seite des Armes (140) ausgebildet und mit dem Betätigungshebel (160) verbunden ist; und
einen an einem hinteren distalen Ende des Armes (140) ausgebildeten Vorsprung (144), der mit dem elastischen Mitteln in Verbindung steht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die elastischen
Mittel eine Torsionsfeder (180) umfassen, die an einem Ende
mit der Basisplatte (100) und am anderen Ende mit dem
Vorsprung (144) des Armes (140) verbunden ist, so daß der
Arm (140) gegen den Uhrzeigersinn vorgespannt wird.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Zylinder (151) zusätzlich die folgenden Bestandteile
umfaßt:
eine Vielzahl von Lagerschenkeln (152), die an einem unteren Ende des Lagerzylinders (151) ausgebildet sind und jeweils an ihrem freien Ende ein Verbindungsloch (153) besitzen, über das der jeweilige Lagerschenkel (152) mit einer Schraube an der Basisplatte (100) fixierbar ist, und einen an einem oberen Ende des Lagerzylinders (151) ausgebildeten Einschnitt (155), der zur Schrägnut (154) führt.
eine Vielzahl von Lagerschenkeln (152), die an einem unteren Ende des Lagerzylinders (151) ausgebildet sind und jeweils an ihrem freien Ende ein Verbindungsloch (153) besitzen, über das der jeweilige Lagerschenkel (152) mit einer Schraube an der Basisplatte (100) fixierbar ist, und einen an einem oberen Ende des Lagerzylinders (151) ausgebildeten Einschnitt (155), der zur Schrägnut (154) führt.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Zylinderkörper (157) die folgenden Bestandteile umfaßt:
ein an dem Zylinderkörper (157) ausgebildetes Stiftloch (157a), mittels dem der Zylinderkörper (157) drehbar am rotierenden Stift (170) montiert werden kann;
eine Vielzahl von radialen rippenförmigen Vorsprüngen (158), die an einer oberen Fläche des Zylinderkörpers (157) ausgebildet sind und jeweils eine Vertikalfläche und eine geneigte Fläche besitzen; und einen an einer Umfangsfläche des Zylinderkörpers (157) ausgebildeten Führungsstift (159), der in die Schrägnut (154) des Lagerzylinders (151) eingreift und das Anheben und Absenken des Zylinderkörpers (157) verursacht.
ein an dem Zylinderkörper (157) ausgebildetes Stiftloch (157a), mittels dem der Zylinderkörper (157) drehbar am rotierenden Stift (170) montiert werden kann;
eine Vielzahl von radialen rippenförmigen Vorsprüngen (158), die an einer oberen Fläche des Zylinderkörpers (157) ausgebildet sind und jeweils eine Vertikalfläche und eine geneigte Fläche besitzen; und einen an einer Umfangsfläche des Zylinderkörpers (157) ausgebildeten Führungsstift (159), der in die Schrägnut (154) des Lagerzylinders (151) eingreift und das Anheben und Absenken des Zylinderkörpers (157) verursacht.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
der Betätigungshebel (160) die folgenden Bestandteile
umfaßt:
zwei an den gegenüberliegenden Enden des Betätigungshebels (160) ausgebildete gebogene Abschnitte, die jeweils nach unten und nach außen abgebogen sind;
ein Armverbindungsteil (163), das am anderen Ende des Betätigungshebels (160) ausgebildet und mit dem Hebelverbindungsteil (143) des Armes (140) verbunden ist und mit diesem zusammenwirkt;
ein zentrales Stiftloch (162), das sich durch den Betätigungshebel (160) erstreckt, so daß dieser schwenkbar am rotierenden Stift (170) montiert werden kann; und
einen an einer unteren Fläche eines mittleren Abschnittes des Betätigungshebels (160) ausgebildeten radialen Vorsprung (161), der mit einem der radialen rippenförmigen Vorsprünge (158) des Zylinderkörpers (157) in Eingriff steht, um den Zylinderkörper nur in einer Richtung zu drehen, und der den radialen rippenförmigen Vorsprüngen des Zylinderkörpers (157) entspricht.
zwei an den gegenüberliegenden Enden des Betätigungshebels (160) ausgebildete gebogene Abschnitte, die jeweils nach unten und nach außen abgebogen sind;
ein Armverbindungsteil (163), das am anderen Ende des Betätigungshebels (160) ausgebildet und mit dem Hebelverbindungsteil (143) des Armes (140) verbunden ist und mit diesem zusammenwirkt;
ein zentrales Stiftloch (162), das sich durch den Betätigungshebel (160) erstreckt, so daß dieser schwenkbar am rotierenden Stift (170) montiert werden kann; und
einen an einer unteren Fläche eines mittleren Abschnittes des Betätigungshebels (160) ausgebildeten radialen Vorsprung (161), der mit einem der radialen rippenförmigen Vorsprünge (158) des Zylinderkörpers (157) in Eingriff steht, um den Zylinderkörper nur in einer Richtung zu drehen, und der den radialen rippenförmigen Vorsprüngen des Zylinderkörpers (157) entspricht.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Reinigungseinrichtung (210) die folgenden Bestandteile
umfaßt:
ein Stiftlagerteil (241), das am Ende des Betätigungshebels (160) ausgebildet ist;
einen Reinigungsstift (220), der am oberen Ende des Stiftlagerteiles (241) befestigt ist;
eine am oberen Ende des Stiftlagerteiles (241) ausgebildete Basis (242);
einen Zylindernocken (243), der an der oberen Fläche der Basis (242) ausgebildet ist und eine Nockenfläche veränderlicher Höhe an seinem oberen Ende aufweist; eine Reinigungsrolle (210), die drehbar am Reinigungsstift (220) montiert ist und eine Säule mit einem oberen und einem unteren Flansch (212, 213), ein sich durch die Achse der Säule erstreckendes mittleres Stiftloch und ein zwischen dem oberen und unteren Flansch (212, 213) angeordnetes Reinigungselement (211) umfaßt;
einen an der unteren Fläche des unteren Flansches (213) ausgebildeten Nockenfolger, der mit der Nockenfläche des Zylindernockens (243) in Kontakt tritt und darauf gleitet;
eine Druckfeder (250), die auf den Reinigungsstift (220) gesetzt und am oberen Flansch (212) angeordnet ist; und
eine am freien Ende des Reinigungsstiftes (220) gegen die Druckfeder (250) fixierte Unterlegscheibe (230), über die die Reinigungsrolle (210) durch die Druckfeder (250) nach unten unter Vorspannung gesetzt wird.
ein Stiftlagerteil (241), das am Ende des Betätigungshebels (160) ausgebildet ist;
einen Reinigungsstift (220), der am oberen Ende des Stiftlagerteiles (241) befestigt ist;
eine am oberen Ende des Stiftlagerteiles (241) ausgebildete Basis (242);
einen Zylindernocken (243), der an der oberen Fläche der Basis (242) ausgebildet ist und eine Nockenfläche veränderlicher Höhe an seinem oberen Ende aufweist; eine Reinigungsrolle (210), die drehbar am Reinigungsstift (220) montiert ist und eine Säule mit einem oberen und einem unteren Flansch (212, 213), ein sich durch die Achse der Säule erstreckendes mittleres Stiftloch und ein zwischen dem oberen und unteren Flansch (212, 213) angeordnetes Reinigungselement (211) umfaßt;
einen an der unteren Fläche des unteren Flansches (213) ausgebildeten Nockenfolger, der mit der Nockenfläche des Zylindernockens (243) in Kontakt tritt und darauf gleitet;
eine Druckfeder (250), die auf den Reinigungsstift (220) gesetzt und am oberen Flansch (212) angeordnet ist; und
eine am freien Ende des Reinigungsstiftes (220) gegen die Druckfeder (250) fixierte Unterlegscheibe (230), über die die Reinigungsrolle (210) durch die Druckfeder (250) nach unten unter Vorspannung gesetzt wird.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8128 | New person/name/address of the agent |
Representative=s name: KNAUF, R., DIPL.-ING. WERNER, D., DIPL.-ING. DR.-I |
|
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |