Die Erfindung bezieht sich auf ein Drehfallenschloß mit
Fanghaken, mit den im Oberbegriff des Patentanspruches 1
angegebenen Merkmalen.The invention relates to a rotary latch lock
Catch hook, with the in the preamble of claim 1
specified features.
Ein derartiges Drehfallenschloß ist durch die
DE 39 03 274 A1 bekannt, das insbesondere zur Verriege
lung der Motorhaube eines Kraftfahrzeugs vorgesehen ist.
Die mit einem Schließbolzen zusammenwirkende Drehfalle
ist in ihrer Verriegelungsstellung von einer Sperrklinke
verriegelt, die an einem verlängerten Schenkel einen
Fanghaken bildet. Dieser verhindert ein Lösen des
Schließbolzens, wenn die von der Sperrklinke freigegebene
Drehlage in ihre Entriegelungsstellung verlagert ist. Um
den Schließbolzen vollständig freizugeben, ist in Entrie
gelungsstellung der Drehfalle der Fanghaken über einen
Bowdenzug von dem Schließbolzen wegzuverlagern. Besonders
nachteilig ist, daß die Sperrklinke und der Fanghaken
durch ein gemeinsames großes Bauteil gebildet sind, das
eine wesentliche Gewichtserhöhung des Drehfallenschlosses
bewirkt. Der Fanghaken ist außerdem übermäßig bogenförmig
gekrümmt, so daß der Schließbolzen im Belastungsfall eine
erhebliche Biegebeanspruchung des Fanghakens bewirkt.
Eine Langlochausnehmung in dem Fanghaken zur Aufnahme
eines Bowdenzugendstücks zur Schwenkbetätigung des Fang
hakens schwächt den Fanghaken erheblich, so daß dieser
nur wenig haltbar erscheint. Außerdem weist der eine
Schwenkachse für den Fanghaken bildende Stift einen ge
ringen Querschnitt auf und ist so ungünstig angeordnet,
daß eine Belastung des Fanghakens durch den Schließbolzen
eine den Schließbolzen freigebende Verstellbewegung des
Fanghakens bewirken kann.Such a rotary latch lock is due to the
DE 39 03 274 A1 known, in particular for locking
ment of the hood of a motor vehicle is provided.
The rotary latch cooperating with a locking bolt
is in its locked position by a pawl
locked one on an elongated leg
Catch hook forms. This prevents the
Locking bolt when released by the pawl
Rotational position is shifted to its unlocked position. Around
To release the locking bolt completely is in Entrie
position of the catch of the catch over a
Shift the Bowden cable away from the locking bolt. Especially
the disadvantage is that the pawl and the catch hook
are formed by a common large component that
a significant increase in weight of the rotary latch lock
causes. The catch hook is also excessively arcuate
curved, so that the locking bolt a
causes considerable bending stress on the catch hook.
An elongated hole in the catch hook for receiving
a Bowden cable end piece for pivoting the catch
hooks weakens the catch hook considerably, so that this
appears to be of little durability. In addition, the one
Pivot axis for the pin forming a ge hook
wrinkle cross section and is so unfavorably arranged
that a load on the catch hook by the locking bolt
an adjustment movement of the locking bolt
Catch hook can cause.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Drehfallen
schloß mit Fanghaken nach dem Oberbegriff des Pa
tentanspruches 1 zu schaffen, das hoch belastbar ist und
nur wenige einfache Teile aufweist, die eine kostengün
stige Fertigung und ein geringes Gewicht des Drehfallen
schlosses ermöglichen.The invention has for its object a rotary traps
closed with catch hook according to the generic term of Pa
To create claim 1, which is highly resilient and
has only a few simple parts that are inexpensive
manufacturing and low weight of the rotary latch
enable lock.
Diese Aufgabe ist durch die im Kennzeichen des Pa
tentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Besonders
vorteilhaft ist, daß durch den bei entriegelter Drehfalle
unter Belastung an der Innenfläche des Fanghakens anlie
genden Schließbolzen oder dergleichen die Drehfalle in
eine etwa gestreckte Winkellage schwenken kann, in der
der Anlageschenkel im wesentlichen auf Zug beansprucht
ist. Biegemomente an der Drehfalle treten dadurch kaum
oder nicht auf, so daß die Drehfalle bzw. der Fanghaken
gering belastet sind. Die Vereinigung des Fanghakens mit
der Drehfalle hat den weiteren Vorteil, daß für beide
Teile lediglich ein gemeinsamer Schließbolzen oder der
gleichen erforderlich ist. Das Vorsehen des Fanghakens an
dem Anlageschenkel der Drehfalle stellt eine einfache
Maßnahme dar, die das Gewicht der Drehfalle und damit des
Drehfallenschlosses nur unwesentlich erhöht. Das Drehfal
lenschloß erfordert nur wenige einfache Bauteile, die mit
einem geringen Kosten- und Montageaufwand zu fertigen
sind.This task is characterized by the characteristics of Pa
Solved claim 1 specified features. Especially
it is advantageous that by the unlocked rotary latch
under load on the inner surface of the catch hook
the locking bolt or the like the catch in
can pivot an approximately stretched angular position in the
the contact leg is essentially subjected to tension
is. As a result, bending moments on the rotary latch hardly occur
or not, so that the catch or catch hook
are lightly loaded. The union of the hook with
the catch has the further advantage that for both
Share only a common locking bolt or the
same is required. The provision of the catch hook
the contact leg of the rotary latch provides a simple one
Measure represents the weight of the catch and thus the
Rotary latch lock only slightly increased. The turning point
Lenschloß requires only a few simple components that come with
to produce a low cost and assembly effort
are.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegen
stand von Unteransprüchen.Advantageous embodiments of the invention are counter
stood by subclaims.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer
Zeichnung näher erläutert. Es zeigenAn embodiment of the invention is based on a
Drawing explained in more detail. Show it
Fig. 1 den mit einer Außenfläche des Fanghakens zusam
menwirkenden Schließbolzen in Entriegelungs
stellung der Drehfalle und Fig. 1 with the outer surface of the catch hook co-operating locking bolt in the unlocking position of the catch and
Fig. 2 die Verriegelungsstellung des Drehfallenschlos
ses. Fig. 2 shows the locking position of the rotary latch lock.
Das in Fig. 1 dargestellte Drehfallenschloß ist zur Ver
riegelung der geschlossenen Verdeckklappe eines Ca
brio-Faltverdecks vorgesehen. Bei dem Ausführungsbeispiel
sind an der Fahrzeugkarosserie zwei parallele Stützplat
ten 1 angeordnet. Zur Befestigung der Stützplatten 1 sind
an diesen Befestigungslaschen 2, 2′ mit Befestigungsöff
nungen 3, 3′ vorgesehen, die von nicht dargestellten
Schrauben durchsetzt sind. Um eine übersichtliche Dar
stellung zu erhalten ist in der Figur lediglich die hin
tere Stützplatte 1 dargestellt. Zwischen diesen Stütz
platten 1 ist eine als Gabel falle ausgebildete Drehfalle
4 angeordnet, die bei dem Ausführungsbeispiel plattenför
mig ausgebildet und um eine Fahrzeugquerachse 5 schwenk
bar ist. Die Drehfalle 4 ist von einer nicht dargestell
ten Feder in ihre dargestellte Entriegelungsstellung be
lastet, in der die Drehfalle 4 mit einem Wandabschnitt an
einem Begrenzungsanschlag an der Fahrzeugkarosserie an
liegt. Von der Verdeckklappe steht ein U-förmiger Bügel 6
nach unten ab, der zwei in Fahrzeugquerrichtung hinter
einanderliegende Schenkel aufweist, die im vorstehenden
Bereich über einen Schließbolzen 8 verbunden sind. Die
Drehfalle 4 ist aus der dargestellten Entriegelungsstel
lung in Pfeilrichtung 9 in eine Verriegelungsstellung
schwenkbar, in der die Sperrklinke 13 mit einer Verriege
lungsnase 10 hinter einen Vorsprung 14 der Drehfalle 4
greift und dadurch eine Rückverlagerung der Drehfalle 4
in die Entriegelungsstellung verhindert. In der darge
stellten Entriegelungsstellung liegt die um eine Achse 23
schwenkbare Sperrklinke 13 mit der Verriegelungsnase 10
unter der Kraft einer Zugfeder 11 an einem um die Fahr
zeugquerachse 5 kreisbogenförmigen Außenabschnitt 12 der
Drehfalle 4 an. Die Drehfalle 4 weist eine etwa radial
zur Fahrzeugquerachse 5 verlaufende Sperrausnehmung 15
auf, die von einem bei dem Ausführungsbeispiel in
Fahrtrichtung vorne liegenden Sperrschenkel 16 und einem
dahinter angeordneten Anlageschenkel 17 jeweils an der
Drehfalle 4 bereichsweise begrenzt ist. An dem freien
Ende des Anlageschenkels 17 ist ein Fanghaken 18 ausge
bildet, der mit einer Fangnase 19 die schlitzförmige
Sperrausnehmung 15 derart überdeckt, daß das vorstehende
Ende 20 der Fangnase 19 zusammen mit dem freien Ende 20
des Sperrschenkels 16 eine obere vordere Eintrittsöffnung
22 bildet, die etwa quer zur Sperrausnehmung 15 in die
Sperrausnehmung 15 mündet. Durch die Eintrittsöffnung 22
kann der Schließbolzen 8 in die Sperrausnehmung 15 ein
treten und in der nachfolgend beschriebenen Weise aus der
Sperrausnehmung 15 herausverlagert werden. Die Fangnase
19 weist eine Außenfläche 24 auf, die beim Schließen der
Verdeckklappe in einer etwa der Schließstellung entspre
chenden Lage mit dem Schließbolzen 8 zusammenwirkt. Die
Außenfläche 24 ist bei dem Ausführungsbeispiel konvex ge
krümmt und weist zu dem vorstehenden Ende 20 der Fangnase
19 verlaufend einen zur Fahrzeugquerachse 5 der Drehfalle
4 abnehmenden Abstand auf. Dadurch wird bei einer Bela
stung des Schließbolzens 8 gegen diese Außenfläche 24
eine Schwenkbewegung der Drehfalle in Pfeilrichtung 9 in
Richtung der Verriegelungsstellung bewirkt, wodurch sich
die Eintrittsöffnung 22 zu dem Schließbolzen 8 verlagert.
Das vorstehende Ende 20 der Fangnase 19 ist zur Breiten
mitte des freien Endbereiches 21 des Sperrschenkels 16
gerichtet und weist eine zur Breite 25 des freien Endbe
reiches 21 geringere Breitenerstreckung auf. Wird somit
die Eintrittsöffnung 22 durch Zusammenwirken des Schließ
bolzens 8 mit der Außenfläche 24 der Fangnase 19 zu dem
Schließbolzen 8 verlagert, so kommt der Außenbereich des
freien Endes 21 des Sperrschenkels 16 an dem Schließbol
zen 8 zur Anlage und bewirkt bei einer weiteren Schließ
bewegung der Verdeckklappe, daß der Schließbolzen 8 durch
die Eintrittsöffnung 22 hindurch in die Sperrausnehmung
15 eintritt. Der weitere Schließvorgang der Verdeckklappe
bewirkt im Zusammenwirken des Schließbolzens 8 mit der
die Sperrausnehmung 15 begrenzenden Fläche des
Anlageschenkels 17 ein Einschwenken der Drehfalle 4 in
Pfeilrichtung 9 in ihre in Fig. 2 dargestellte Verriege
lungsstellung, wobei sich die Verriegelungsnase 10 unter
der Kraft der Zugfeder 11 selbsttätig vor die Rastschul
ter 14 der Drehfalle 4 verlagert. Bei dieser Verlagerung
gelangt der Schließbolzen 8 in Pfeilrichtung 26 der Fig.
1 an die Basis 27 einer in den Stützplatten 1 gebildeten
keilförmigen Ausnehmung 28, wie dies durch den mit einer
unterbrochenen Umrißlinie bezeichneten Schließbolzen 8′
dargestellt ist. Die Basis 27 bildet einen Anschlag für
den Querbolzen 8, wenn sich die Drehfalle 4 in ihrer
Verriegelungsstellung befindet.The rotary latch lock shown in Fig. 1 is provided for locking the closed convertible top flap of a Ca brio folding top. In the embodiment, two parallel Stützplat th 1 are arranged on the vehicle body. To attach the support plates 1 are provided on these mounting tabs 2 , 2 'with mounting openings 3 , 3 ', which are interspersed with screws, not shown. In order to obtain a clear Dar position, only the rear support plate 1 is shown in the figure. Between these support plates 1 , a rotary latch 4 designed as a fork is arranged, which in the exemplary embodiment is formed in a plate-shaped manner and can be pivoted about a vehicle transverse axis 5 . The catch 4 is loaded by a spring, not shown, into the unlocking position shown, in which the catch 4 lies with a wall section against a limit stop on the vehicle body. A U-shaped bracket 6 projects downward from the convertible top flap and has two legs lying one behind the other in the transverse direction of the vehicle, which are connected in the projecting area by a locking bolt 8 . The catch 4 is pivotable from the unlocking position shown in the direction of arrow 9 into a locking position, in which the pawl 13 with a locking lug 10 engages behind a projection 14 of the catch 4 , thereby preventing the catch 4 from being moved back into the unlocking position. In the Darge unlocked position, the pivotable about an axis 23 pawl 13 with the locking lug 10 under the force of a tension spring 11 on a driving cross axis 5 driving arcuate outer portion 12 of the catch 4 . The rotary latch 4 has a locking recess 15 which extends approximately radially to the transverse axis 5 of the vehicle and which is delimited in some areas on the rotary latch 4 by a locking leg 16 lying in the direction of travel in the exemplary embodiment and a contact leg 17 arranged behind it. At the free end of the contact leg 17 , a catch hook 18 is formed, which covers the slot-shaped locking recess 15 with a catch 19 such that the projecting end 20 of the catch 19 together with the free end 20 of the lock leg 16 forms an upper front entry opening 22 , which opens approximately transversely to the locking recess 15 in the locking recess 15 . Through the inlet opening 22 of the locking pin 8 may occur, and 15 are shifted out in the manner described below from the locking recess 15 in the locking recess. The catch lug 19 has an outer surface 24 which cooperates with the locking bolt 8 when the convertible top flap is closed in a position corresponding approximately to the closed position. The outer surface 24 is convexly curved in the exemplary embodiment and has a protruding end 20 of the catch lug 19 with a decreasing distance to the vehicle transverse axis 5 of the catch 4 . Characterized a loading of the locking bolt 8 against this outer surface 24 causes a pivoting movement of the catch in the direction of arrow 9 in the direction of the locking position, whereby the inlet opening 22 is shifted to the locking bolt 8 . The protruding end 20 of the catch 19 is directed to the width center of the free end region 21 of the locking leg 16 and has a width 21 to the width 25 of the free Endbe on smaller extent. Thus, when the inlet opening bolt displaced 22 by cooperation of the lock 8 with the outer surface 24 of the catch finger 19 to the locking bolt 8, so the outer region of the free end 21 engages the locking leg 16 at the Schließbol zen 8 to the system and causes in a further closing movement of the Convertible top flap that the locking bolt 8 enters the locking recess 15 through the inlet opening 22 . The further closing operation of the top lid causes the interaction of the locking bolt 8 with the locking recess 15 bounding surface of the contact leg 17, a swiveling of the rotary latch 4 in the direction of arrow 9 in its in FIG lung position. INTERLOCKS shown 2, wherein the locking tab 10 under the force of the tension spring 11 automatically before the locking school ter 14 of the catch 4 relocated. In this shift, the locking bolt 8 reaches in the direction of arrow 26 of FIG. 1 to the base 27 of a wedge-shaped recess 28 formed in the support plates 1 , as is shown by the locking bolt 8 'indicated by an interrupted outline. The base 27 forms a stop for the cross bolt 8 when the catch 4 is in its locking position.
Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Verriegelungs
stellung des Drehfallenschlosses wird nun der Entriege
lungsvorgang beschrieben. Durch Ziehen eines an einer
Kraftangriffsstelle 29 der Sperrklinke 13 angreifenden
Seiles 30 oder dergleichen wird die Sperrklinke 13 gegen
die Kraft der Zugfeder 11 um die Achse 23 aus dem Öff
nungsverstellbereich der Drehfalle 4 verlagert. Die Dreh
falle 4 kann dadurch unter der Kraft einer nicht darge
stellten Feder, die in Verriegelungsstellung vorgespannt
ist, um die Fahrzeugquerachse 5 in Richtung ihrer Entrie
gelungsstellung schwenken, die jedoch nicht ganz erreicht
wird, da der Schließbolzen 8 in der Sperrausnehmung 15 in
einer Sperrstellung der Drehfalle 4 an einer Innenfläche
31 der Fangnase 19 zur Anlage kommt und nachfolgend ein
weiteres Verschwenken der Drehfalle 4 in ihre Entriege
lungsstellung verhindert. Die Innenfläche 31 ist bei dem
Ausführungsbeispiel leicht konkav gekrümmt und weist zum
vorstehenden Ende 20 der Fangnase 19 verlaufend einen zur
Fahrzeugquerachse abnehmenden Abstand auf. Liegt der
Schließbolzen 8 in der Sperrstellung der Drehfalle 4 an
der Innenfläche 31 an, wird bei einer Belastung der Ver
deckklappe in eine Öffnungsstellung der Schließbolzen 8
aufgrund der Neigung der Innenfläche 31 von der Ein
trittsöffnung 22 weg zu dem Anlageschenkel 17 belastet,
so daß der Schließbolzen 8 in der Sperrausnehmung 15 ge
fangen bleibt und damit die Verdeckklappe von dem Fangha
ken 18 festgehalten ist. Um den Schließbolzen 8 aus der
Sperrausnehmung 15 herauszuverlagern ist ausgehend von
der Sperrstellung der Drehfalle 4, in der der Schließbol
zen 8 an der Innenfläche 31 der Fangnase 19 anliegt, die
Drehfalle 4 soweit in Pfeilrichtung 9 der Fig. 1 in eine
vorgegebene Winkellage zu verschwenken, daß sich der
Schließbolzen 8 durch die Eintrittsöffnung 22 aus der
Sperrausnehmung 15 verlagert. Dabei ist beispielsweise
durch eine an dem Schließbolzen 8 in Öffnungsrichtung
wirkende Kraft dafür zu sorgen, daß der Schließbolzen 8
an der Innenfläche 31 des Fanghakens 18 entlanggleitet
und an dem an die Sperrausnehmung 15 angrenzenden Bereich
des freien Endes 21 des Sperrschenkels 16 zur Anlage
kommt, der den Durchtritt des Schließbolzens 8 durch die
Eintrittsöffnung 22 und damit den Austritt aus der
Sperrausnehmung 15 erleichtert. Ist der Schließbolzen 8
aus der Sperrausnehmung 15 und die Durchtrittsöffnung 22
herausverlagert, kann sich die den Schließbolzen 8 tra
gende Verdeckklappe in eine Öffnungsstellung verlagern
und die Drehfalle 4 unter der Federkraft in ihre in Fig.
1 dargestellte Entriegelungsstellung schwenken.
Starting from the locking position of the rotary latch lock shown in FIG. 2, the unlocking process will now be described. By pulling a at a force application point 29 of the pawl 13 engaging rope 30 or the like, the pawl 13 is displaced against the force of the tension spring 11 about the axis 23 from the opening adjustment range of the catch 4 . The rotary trap 4 can thereby under the force of a not Darge spring, which is biased in the locking position to pivot the vehicle transverse axis 5 in the direction of their Entrie gelungsstellung, which is not fully achieved, however, since the locking pin 8 in the locking recess 15 in a locked position the catch 4 comes to rest on an inner surface 31 of the catch 19 and subsequently prevents further pivoting of the catch 4 into its unlocking position. The inner surface 31 is curved slightly concave in the embodiment, and has the projecting end 20 of the catch finger 19 to extend a decreasing toward the vehicle transverse axis distance on. If the locking bolt 8 is in the locked position of the catch 4 on the inner surface 31 , when a load on the cover flap Ver is in an open position of the locking bolt 8 due to the inclination of the inner surface 31 from the one opening 22 away to the contact leg 17 , so that the Locking bolt 8 remains in the locking recess 15 and thus the convertible top flap is held by the catch hook 18 . In order to move the locking bolt 8 out of the locking recess 15 , starting from the locked position of the catch 4 , in which the locking bolt 8 rests on the inner surface 31 of the catch 19 , the catch 4 is pivoted as far as the arrow direction 9 of FIG. 1 into a predetermined angular position that the locking bolt 8 moves through the inlet opening 22 out of the locking recess 15 . It is, for example, to ensure, through a force acting on the locking bolts 8 in the opening direction for the fact that the locking pin 8 slides along the inner surface 31 of the catch hook 18 and the locking leg 16 comes to the region adjacent to the locking recess 15 the free end 21 to the plant, the the passage of the locking bolt 8 through the inlet opening 22 and thus the exit from the locking recess 15 facilitated. If the locking bolt 8 is moved out of the locking recess 15 and the passage opening 22 , the locking bolt 8 tra-carrying convertible top flap can shift into an open position and pivot the catch 4 under the spring force into its unlocking position shown in FIG. 1.
Die Erfindung wurde anhand eines Ausführungsbeispiels er
läutert, auf das der Erfindungsgegenstand keineswegs ein
geschränkt ist. Ohne den Erfindungsgedanken aufzugeben,
sind auch andere Ausführungen möglich. Beispielsweise die
Form des Fanghakens und/oder der Dreh falle und/oder des
Schließbolzens und/oder der Sperrklinke kann von dem Aus
führungsbeispiel abweichen. Die Einbaulage der Schloß
teile ist willkürlich vorzugeben. Das Drehfallenschloß
ist vielseitig anwendbar und nicht auf die Verwendung an
einem Kraftfahrzeug beschränkt. Vorzugsweise wird die
Drehfalle selbsttätig durch die an dem Schließbolzen wir
kende Verstellkraft eingeschwenkt. Selbstverständlich
könnte an der Drehfalle auch ein Antrieb angreifen, der
die Drehfalle beispielsweise aus ihrer Sperrstellung in
die Verriegelungsstellung und umgekehrt nach der Entrie
gelung der Drehfalle aus der Verriegelungsstellung in die
Sperrstellung und ggf. aus der Sperrstellung in die vor
gegebene Winkellage der Drehfalle verstellt, aus der sich
der Schließbolzen von der Drehfalle und dem Fanghaken weg
in eine Lösestellung verstellen läßt.The invention was based on an embodiment
explains the subject of the invention in no way
is restricted. Without giving up the idea of the invention,
other versions are also possible. For example the
Shape of the catch hook and / or the rotary trap and / or the
Locking bolt and / or the pawl can be off
example differ. The installation position of the lock
parts must be specified arbitrarily. The rotary latch lock
is versatile and does not depend on the use
limited a motor vehicle. Preferably the
Rotary latch automatically through the on the locking bolt
kende adjustment force swung in. Of course
a drive could attack the rotary latch, which
the catch, for example, from its locked position in
the locking position and vice versa after the entry
the rotary latch from the locked position to the
Locked position and possibly from the locked position to the front
given the angular position of the catch, from which
the locking bolt away from the rotary latch and the catch hook
can be adjusted to a release position.