DE4217334C2 - Systemtrennungsarmatur - Google Patents
SystemtrennungsarmaturInfo
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- E03C—DOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER; SINKS
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- E03C1/02—Plumbing installations for fresh water
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Systemtrennungsarmatur
zum Einbau in einem Fluidförderungssystem, bei welcher eine Zu
flußzone durch einen ersten Rückflußverhinderer von einer Zwi
schenzone und diese durch einen zweiten Rückflußverhinderer von
einer Abflußzone getrennt ist, wodurch die Fließrichtung in der
Systemtrennungsarmatur von der Zufluß- zur Abflußzone verläuft,
und bei welchem ein den Druck in der Zwischenzone begrenzendes
Differenzdruckventil vorgesehen ist zur Sicherstellung eines
vorgegebenen minimalen Druckabfalls von der Zuflußzone zur Zwi
schenzone.
Durch ein Trinkwasserversorgungsnetz werden die verschie
densten Verbraucher bedient. Damit alle von der gleichen Was
serqualität profitieren können, muß jeder Verbraucher gewähr
leisten können, daß kein verschmutztes Wasser ins Netz zurück
fließen kann. Ein Wasserrückfluß kann die verschiedensten Ursa
chen haben. So können z. B. ein Absinken des Wasservordruckes,
beispielsweise bei Rohrbruch, Einschalten von Druckerhöhungsan
lagen, Installationsentleerungen, Heizungsanlagen, undichte
Rückhaltevorrichtungen an Pumpanlagen usw. einen unerwünschten
Rückfluß des Wassers ins Netz zur Folge haben. Es sind deshalb
Verfahren und Geräte entwickelt worden, die geeignet sind, das
Trinkwasser vor Beeinträchtigung und Gefährdung zu schützen.
Dazu dient auch die eingangs erwähnte, durch die DE-A-37 42 207
bekannte, hydraulisch gesteuerte Systemtrennungsarma
tur, die drei Druckzonen aufweist. Davon ist die Zuflußzone dem
Versorgungsnetz zugewandt und mit einem eingangsseitigen Rück
flußverhinderer gegen eine druckreduzierte, kontrollierbare
Zwischenzone getrennt. Die Zwischenzone ist durch einen weite
ren Rückflußverhinderer gegenüber der Abfluß- oder Ausgangs
druckzone abgetrennt. Der Druck in der Zwischenzone ist über
einen membrangesteuerten Verschluß eines Differenzdruckventils
kontrollierbar. Eine Impulsleitung zwischen der Zuflußzone und
dem Differenzdruckventil dient zur Membransteuerung. Das Diffe
renzdruckventil gewährleistet einen vorgegebenen minimalen
Druckabfall von der Zuflußzone zur Zwischenzone. Sobald die mi
nimale Druckdifferenz unterschritten wird, öffnet sich der Ver
schluß und die Zwischenzone wird entleert.
Die meisten Systemtrennungsarmaturen arbeiten nach diesem
Dreizonenprinzip. Sie unterscheiden sich primär in der kon
struktiven Ausführung. Beispielsweise seien hierzu noch der Sy
stemtrenner Typ HST 800 der Firma R. Nussbaum AG oder das Sy
stemtrenngerät Clayton "RP" der Firma OLA-VAL SA, beides
Schweizer Unternehmen, genannt.
All diesen bekannten Systemtrenngeräten ist gemeinsam, daß
sie aus Sicherheitsgründen nur horizontal, nicht aber vertikal
eingebaut werden können. Dies hat seinen Grund darin, daß die
Abflußöffnung des das Entleerungsventil bildenden Verschlusses
nach unten gerichtet sein muß, um in jedem Fall ein sicheres
Entleeren der Zwischenzone zu gewährleisten. Grundsätzlich wäre
es zwar möglich, Trenngeräte speziell für den vertikalen Einbau
herzustellen. Dies ist aber allein schon deshalb nachteilig,
weil für dieselbe Funktion zwei unterschiedliche Geräte auf La
ger gehalten werden müßten.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Sy
stemtrennungsarmatur der eingangs genannten Gattung zu schaf
fen, die sowohl für den horizontalen als auch den vertikalen
Einbau geeignet ist und die vorgegebenen Sicherheitsbestimmun
gen erfüllt.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Systemtrennungsar
matur der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß dadurch ge
löst, daß das Differenzdruckventil in einem bezüglich einer zur
Fließrichtung senkrecht stehenden Achse rotierbaren Gefäßteil
derart angeordnet ist, daß eine Abflußöffnung des Differenz
druckventils nach unten gerichtet werden kann, unabhängig da
von, ob die Fließrichtung vertikal oder horizontal ist.
Das Wesen der Erfindung besteht also darin, daß das Diffe
renzdruckventil in geeigneter Weise rotierbar an der Armatur
angeschlossen ist, wodurch letztere in jeder beliebigen Lage
eingebaut werden kann. Das das Differenzdruckventil enthaltende
Gefäßteil ist vorzugsweise um einen Winkel von mindestens 90°,
besser aber noch von mindestens 180° drehbar. Wenn auch im
Prinzip eine Drehbarkeit um 90° ausreicht, so ist es doch für
den Installateur bequemer, wenn er den durch den großen Winkel
gegebenen Freiheitsgrad zur Verfügung hat.
Der rotierbare Gefäßteil kann an einem die Zwischenzone
abgrenzenden Gefäß über eine drehbare Flanschverbindung ange
schlossen sein, in deren mindestens einem Flansch ein Ringkanal
vorgesehen ist, der Teil einer Verbindungsleitung ist, über
welche die Zuflußzone mit dem Differenzdruckventil unabhängig
von der Rotationsstellung des Gefäßteils in Verbindung steht.
Die Verbindungsleitung kommt auf diese Weise ohne jegliche fle
xiblen Rohre oder Schläuche aus.
Besonders vorteilhaft ist es zudem, wenn die Verbindungs
leitung vollständig in der Wandung des Gefäßes und des Gefäß
teils verläuft.
Ist der Fließquerschnitt des Differenzdruckventils minde
stens so groß wie derjenige des zweiten Rückflußverhinderers,
dann ist gewährleistet, daß das aus der Abflußzone rückwärts
fließende Wasser in jedem Fall aus der Zwischenzone abgeführt
werden kann.
Die Zuflußzone und die Abflußzone weisen je einen An
schlußstutzen für eine Zu- bzw. Abflußleitung auf. Das zwischen
diesen Anschlußstutzen vorgesehene Gefäß ist im wesentlichen
rohrförmig ausgebildet. Die Systemtrennungsarmatur zeichnet
sich also durch einen schlanken, rohrförmigen Strömungskörper
und einen daran angeschlossenen, aber seitlich versetzten dreh
verstellbaren Steuerungsteil aus.
Für die automatische Funktionsüberprüfung ist in der Ver
bindungsleitung zwischen Zuflußzone und Differenzdruckventil
ein Dreiwegemagnetventil so eingebaut, daß bei dessen Betäti
gung das Differenzdruckventil von der Zuflußzone entkoppelt und
ein Druckzusammenbruch in der Zuflußzone simuliert wird, so daß
das Differenzdruckventil sich öffnet und den Druck in der Zwi
schenzone abbaut.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeich
nung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels beschrie
ben. Darin zeigt
Fig. 1 einen Schnitt durch die erfindungsgemäße System
trennungsarmatur und
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 1.
Wie bei den bekannten Systemtrennungsarmaturen ist auch
beim Erfindungsgegenstand das Prinzip der drei abgestuften
Druckzonen verwirklicht. Eine Zuflußzone 1 wird durch einen er
sten Rückflußverhinderer 4 von der Zwischenzone 2 und diese
durch einen zweiten Rückflußverhinderer 5 von der Abflußzone 3
getrennt. Zum Einbau in ein Fluidförderungssystem ist zufluß
seitig und abflußseitig je ein Anschlußstutzen 9 bzw. 10 vorge
sehen.
In der Zuflußzone 1 herrscht der hohe Druck des Trinkwas
serversorgungsnetzes. Der erste Rückflußverhinderer 4 drosselt
den Druck um ein bestimmtes Maß. In der Zwischenzone 2 herrscht
dadurch ein reduzierter Druck. Die Druckdifferenz beträgt typi
scherweise 0,7 bis 1,5 Meter Wassersäule und kann über eine Fe
der 6, des ersten Rückflußverhinderers 4 in bekannter Weise be
stimmt werden. Der zweite Rückflußverhinderer 5 führt ebenfalls
zu einer Druckreduktion. Diese ist in der Regel aber nicht mehr
so groß. Auch sie wird über eine Feder 7 am Rückflußverhinderer
5 eingestellt. Die druckmäßige Abstufung der drei Zonen 1, 2 und
3 führt zu einer entsprechenden Fließrichtung 11. Das Wasser
kann also nur vom Netz über die Zuflußzone 1 und über die Ab
flußzone 3 zum Verbraucher und nicht umgekehrt fließen.
Die beiden Rückflußverhinderer 4 und 5 sind in einem im
wesentlichen rohrförmigen Gefäß 8 eingebaut. Im Bereich der
Zwischenzone 2 hat das Gefäß 8 eine seitliche Öffnung, die als
Rohransatz 19 ausgebildet ist. Er ist rund und weist einen
Flansch 12a auf. An diese Öffnung wird ein auf der linken Seite
der Fig. 1 gezeigtes Differenzdruckventil 21 angeschlossen. Es
reguliert den Druck in der Zwischenzone 2.
Das Differenzdruckventil 21 weist ebenfalls einen Rohran
satz 20 mit einem Flansch 12b auf. Das Gefäß 8 und das Diffe
renzdruckventil 21 sind also über eine Flanschverbindung mit
einander verbunden.
Gemäß der Erfindung ist der Gefäßteil 25 des Differenz
druckventils 21 gegenüber dem Gefäß 8, in welchem die Rückfluß
verhinderer 4 und 5 angeordnet sind, verdrehbar. Die Drehachse
22 ist die Zentralachse der Flanschverbindung. Sie steht senk
recht zur Fließrichtung 11. Die Drehachse 22 steht auch senk
recht zu einer Ventilachse 23 des Differenzdruckventils 21. Am
unteren Ende der Ventilachse 23 ist eine Abflußöffnung 24 des
Differenzdruckventil 21 vorgesehen. Somit es es möglich, daß
die Abflußöffnung 24 unabhängig davon, ob die Fließrichtung 11
horizontal, geneigt oder vertikal verläuft, nach unten gerich
tet werden kann.
Das das Differenzdruckventil 21 enthaltende Gefäßteil 25
ist rohrförmig. Eine Referenzkammer 26 wird von der Zwischen
zone 2 durch zwei Membranen 28, 29 mit dazwischen angeordneter
Druckplatte 27 getrennt. Die Referenzkammer 26 steht über eine
aus den Abschnitten 15, 14 und 33 bestehende Verbindungsleitung
mit der Zuflußzone 1 in Verbindung. Auf die Druckplatte 27
wirkt also einerseits der hohe Druck der Zuflußzone 1 und ande
rerseits der niedrigere Druck der Zwischenzone 2. Ferner wirkt
eine Feder 31 mit einer dem Differenzdruck entsprechenden Kraft
auf die Druckplatte 27. Die Druckplatte 27 ist durch die beiden
Membranen 28, 29 in Richtung der Ventilachse 23 verschiebbar ge
halten.
Die beiden Membranen 28 und 29 haben unterschiedlich große
Wirkflächen. Die dem höheren Druck ausgesetzte Membran 29 hat
dabei die geringere Wirkfläche als die der Zwischenzone 2 zuge
wandte Membran 28. Vorzugsweise ist ihr Flächenunterschied so
bemessen, daß sich das Differenzdruckventil 21 öffnet, wenn der
Druckunterschied zwischen der Zuflußzone 1 und der Zwischenzone
2 weniger als etwa 0,3 bar beträgt. Der Raum zwischen den bei
den Membranen 28 und 29 ist über eine Bohrung mit der Umgebung
verbunden, so daß in ihm atmosphärischer Druck herrscht.
Eine in der Ventilachse 23 liegende Stange 32 schafft eine
starre Verbindung zwischen der Druckplatte 27 und einem Ver
schluß 30. In Abhängigkeit von den herrschenden Druckverhält
nissen öffnet oder schließt der Verschluß 30 die Abflußöffnung
24. Wenn die Druckdifferenz zwischen den Zonen 1 und 2 unter
einen vorgegebenen minimalen Wert fällt, dann wird der Ver
schluß 30 aufgrund der von den unterschiedlichen Wirkflächen
der Membranen 28 und 29 resultierenden Kraft und der Kraft der
Feder 31, die die Druckplatte 27 nach "oben" schieben, geöff
net. Ist der Druck in der Zwischenzone 2 genügend abgefallen,
dann wird die Druckplatte 27 wieder nach "unten" geschoben und
der Verschluß 30 geschlossen. Auf diese Weise wird sicherge
stellt, daß stets ein gegebener Druckabfall von der Zuflußzone
1 zur Zwischenzone 2 besteht und ein Rückfluß in das Versor
gungsnetz verhindert wird.
Der Umstand, daß die Membranen 28 und 29 unterschiedliche
Wirkflächen haben und der dazwischen liegende Raum drucklos
ist, erhöht die Sicherheit der ganzen Armatur. Der Rückfluß
kann dadurch auch dann unterbunden werden, wenn eine oder meh
rere der Ventilfedern 6, 7 oder 31 ausfallen. Die Feder 31 hat
dabei primär die Aufgabe, die gewünschte Druckdifferenz genau
zu definieren. Ihre Wirkung addiert sich also zur Kraftwirkung,
die aus den unterschiedlichen Wirkflächen der Membranen resul
tiert.
Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die
Verbindungsleitung zwischen der Zuflußzone 1 und der Referenz
kammer 26 mit ihren Leitungsabschnitten 15 und 33 vollständig
in der Wandung des Gefäßes 8 und des Gefäßteils 25 unterge
bracht. Insbesondere weist hierfür die Flanschverbindung einen
Ringkanal 14 auf. Er wird z. B. durch zwei an entsprechenden
Stellen in die Flansche 12a, 12b eingebrachte Nuten verkörpert.
In die im Flansch 12a angeordnete Nut führt die von der Zufluß
zone 1 kommende Leitung 15. Auf der anderen Seite, d. h. aus dem
Flansch 12b, führt eine Leitung 16 weg zur Referenzkammer 26.
Ein erster Dichtungsring 13a dichtet die Zwischenzone 2
gegen den Ringkanal 14 ab. Ein zweiter Dichtungsring 13b dich
tet den Ringkanal 14 nach außen ab. Es versteht sich, daß die
Dichtungen 13a, 13b so ausgebildet sein müssen, daß sie die er
findungsgemäße Rotationsbewegung des Gefäßteils 25 um die
Drehachse 22 zulassen. Die konkrete Ausführung liegt im Be
reich fachmännischen Handelns und braucht an dieser Stelle
nicht näher beschrieben zu werden.
In der Wandung des Gefäßes 8 sind drei Bohrungen 16, 17 und
18 vorgesehen, die bis zur Leitung 15 vordringen. Diese Bohrun
gen können zum Anbringen einer Vorrichtung für die Funktions
kontrolle verwendet werden. Dazu wird in die mittlere Bohrung
17 eine Verschlußschraube eingesetzt, die die Leitung 15 unter
bricht. An die davor und dahinter liegenden Bohrungen 16 bzw.
18 wird ein Dreiwegemagnetventil angeschlossen. Durch das nicht
dargestellte Magnetventil kann beispielsweise über einen fest
verbundenen Zeittaktgeber nach einem eingestellten Intervall
die zwischen den Bohrungen 16 und 18 bestehende Verbindung un
terbrochen und gleichzeitig der an der Bohrung 18 anliegende
Druck über den dritten Weg des Magnetventils entlastet werden.
Auf diese Weise wird ein Zusammenbrechen der Druckdifferenz
zwischen der ersten Zone 1 und der zweiten Zone 2 simuliert.
Das Differenzdruckventil 21 wird sich daher öffnen und den
Druck in der Zwischenzone 2 abbauen. Wenn eine solche Überprü
fung der Funktionstüchtigkeit in regelmäßigen Zeitabständen
durchgeführt wird, kann verhindert werden, daß der Verschluß 30
verklebt.
Im Bereich der Abflußzone 3 ist eine Bohrung 36 für ein
Manometer vorgesehen. Das Gefäßteil 25 des Differenzdruckven
tils 21 weist ebenfalls eine Bohrung 35 zur Überwachung des
Drucks in der Zwischenzone 2 auf. Schließlich wird auch der
Druck in der Referenzkammer 26 mit einem an einer Bohrung 34
angeschlossenen Manometer überwacht.
Die Erfindung ist nicht auf die anhand der Zeichnungen er
läuterte Ausführungsform beschränkt. Sie kann durchaus auch bei
anderen bekannten Systemtrennungsarmaturen angewendet werden.
Sie vereinigt die Vorteile einer vielseitig anwendbaren und den
Sicherheitserfordernissen entsprechenden Armatur und ist für
Fluidförderungssysteme verschiedenster Art geeignet.
Liste der Bezugszeichen
1 Zuflußzone
2 Zwischenzone
3 Abflußzone
4, 5 Rückflußverhinderer
6, 7 Feder
8 Gefäß
9, 10 Anschlußstutzen
11 Fließrichtung
12a, b Flansch
13a, b Dichtungsring
14 Ringkanal
15 Leitung
16, 17, 18 Bohrung
19, 20 Rohransatz
21 Differenzdruckventil
22 Drehachse
23 Ventilachse
24 Abflußöffnung
25 Gefäß
26 Referenzkammer
27 Druckplatte
28, 29 Membran
30 Verschluß
31 Feder
32 Stange
33 Leitung
34, 35, 36 Bohrung
2 Zwischenzone
3 Abflußzone
4, 5 Rückflußverhinderer
6, 7 Feder
8 Gefäß
9, 10 Anschlußstutzen
11 Fließrichtung
12a, b Flansch
13a, b Dichtungsring
14 Ringkanal
15 Leitung
16, 17, 18 Bohrung
19, 20 Rohransatz
21 Differenzdruckventil
22 Drehachse
23 Ventilachse
24 Abflußöffnung
25 Gefäß
26 Referenzkammer
27 Druckplatte
28, 29 Membran
30 Verschluß
31 Feder
32 Stange
33 Leitung
34, 35, 36 Bohrung
Claims (6)
1. Systemtrennungsarmatur zum Einbau in einem Fluidförde
rungssystem, bei welcher eine Zuflußzone (1) durch einen
ersten Rückflußverhinderer (4) von einer Zwischenzone (2)
und diese durch einen zweiten Rückflußverhinderer (5) von
einer Abflußzone (3) getrennt ist, wodurch die Fließrich
tung (11) in der Systemtrennungsarmatur von der Zufluß- zur
Abflußzone verläuft, und bei welcher ein den Druck in
der Zwischenzone (2) begrenzendes Differenzdruckventil
(21) vorgesehen ist zur Sicherstellung eines vorgegebenen
minimalen Druckabfalls von der Zuflußzone (1) zur Zwi
schenzone (2), dadurch gekennzeichnet, daß das Differenz
druckventil (21) in einem bezüglich einer zur Fließrich
tung (11) senkrecht stehenden Drehachse (22) rotierbaren
Gefäßteil (25) derart angeordnet ist, daß eine Abflußöff
nung (24) des Differenzdruckventils (21) nach unten ge
richtet werden kann, unabhängig davon, ob die Fließrich
tung (11) vertikal oder horizontal ist.
2. Systemtrennungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Gefäßteil (25) an ein die Zwischenzone
(2) abgrenzendes Gefäß (8) über eine drehbare Flanschver
bindung (12a, 12b) angeschlossen ist, in deren mindestens
einem Flansch (12a bzw. 12b) ein Ringkanal (14) vorgesehen
ist, der Teil einer Verbindungsleitung (15, 33) ist, über
welche die Zuflußzone (1) mit dem Differenzdruckventil
(21) unabhängig von der Rotationsstellung des Gefäßteils
(25) in Verbindung steht.
3. Systemtrennungsarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Verbindungsleitung (15, 33) in der Wan
dung des Gefäßes (8) und des rotierbaren Gefäßteils (25)
verläuft.
4. Systemtrennungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Fließquerschnitt des Dif
ferenzdruckventils (21) mindestens so groß ist wie derje
nige des zweiten Rückflußverhinderers (5).
5. Systemtrennungsarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zuflußzone (1) und die Ab
flußzone (3) je einen Anschlußstutzen (9, 10) für eine Zu- bzw.
Abflußleitung des Fluidförderungssystems aufweisen.
6. Systemtrennungsarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß in der Verbindungsleitung (15)
ein Dreiwegemagnetventil so eingebaut ist, daß bei dessen
Betätigung das Differenzdruckventil (21) von der Zufluß
zone (1) entkoppelt und ein Druckzusammenbruch in der Zu
flußzone (1) simuliert wird, so daß das Differenzdruckven
til (21) sich öffnet und der Druck in der Zwischenzone (2)
abgebaut wird.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19924217334 DE4217334C2 (de) | 1992-05-26 | 1992-05-26 | Systemtrennungsarmatur |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19924217334 DE4217334C2 (de) | 1992-05-26 | 1992-05-26 | Systemtrennungsarmatur |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4217334A1 DE4217334A1 (de) | 1993-12-02 |
DE4217334C2 true DE4217334C2 (de) | 1994-06-09 |
Family
ID=6459719
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19924217334 Expired - Fee Related DE4217334C2 (de) | 1992-05-26 | 1992-05-26 | Systemtrennungsarmatur |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE4217334C2 (de) |
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Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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DE19840315C1 (de) * | 1998-09-04 | 1999-10-14 | Preussag Ag Minimax | Systemtrenner mit integrierter Signalabgabe |
DE102010024786A1 (de) * | 2010-06-23 | 2011-12-29 | Honeywell Technologies S.A.R.L. | Systemtrenner |
DE202012101123U1 (de) | 2011-05-27 | 2012-04-26 | Hans Sasserath & Co. Kg | Rohrtrenneranordnung |
DE102012102701B3 (de) | 2012-03-29 | 2013-06-20 | Hans Sasserath & Co. Kg | Rohrtrenneranordnung |
DE202012105029U1 (de) | 2012-12-21 | 2014-03-24 | Hans Sasserath & Co. Kg | Rohrtrenneranordnung |
ES2638348T3 (es) | 2012-03-29 | 2017-10-19 | Hans Sasserath Gmbh & Co. Kg. | Kit modular para disposiciones de separación de tubos |
DE202013104285U1 (de) | 2013-09-19 | 2014-12-22 | Hans Sasserath Gmbh & Co. Kg | Systemtrenneranordnung |
DE202014105292U1 (de) | 2014-11-04 | 2016-02-05 | Hans Sasserath Gmbh & Co. Kg | Systemtrenneranordnung |
DE202015100340U1 (de) | 2015-01-26 | 2016-04-29 | Hans Sasserath Gmbh & Co. Kg | Systemtrenneranordnung |
DE202017101225U1 (de) | 2017-03-03 | 2018-06-05 | Hans Sasserath Gmbh & Co. Kg | Wasserarmatur mit Systemtrenner und Druckminderer |
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---|---|---|---|---|
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1992
- 1992-05-26 DE DE19924217334 patent/DE4217334C2/de not_active Expired - Fee Related
Also Published As
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---|---|
DE4217334A1 (de) | 1993-12-02 |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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Owner name: KIESEWETTER, HEINRICH W., 58706 MENDEN, DE |
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