DE4208241A1 - Thermostatisch geregeltes mischventil - Google Patents
Thermostatisch geregeltes mischventilInfo
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- F16K11/00—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves
- F16K11/02—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit
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- G05D23/134—Control of temperature without auxiliary power by varying the mixing ratio of two fluids having different temperatures for liquids with temperature sensing element measuring the temperature of mixed fluid
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Description
Die Erfindung betrifft thermostatisch geregelte Mischventile
und insbesondere thermostatisch geregelte Einhandmischventile
für die Abgabe eines Wasserstroms von im wesentlichen konstan
ter geregelter und voraus gewählter Temperatur aus getrennten
Heiß- und Kaltwasserströmen. Derartige Ventile sind insbe
sondere für Duschen nutzbringend, bei denen sich die Tempera
tur des aus gegebenen Wasserstrahls nach ihrer Einstellung we
gen anderweitiger Entnahmen aus dem Kalt- oder Heißwasserver
sorgungssystem ändern kann.
Einhandmischventile sind gut bekannt und auf dem Gebiet des
Sanitärwesens üblich. Diese Ventile geben einen Mischwasser
strom aus separaten heißen und kalten Wasserströmen aus. Die
se Ventile besitzen jedoch einen Nachteil, der aus einer
plötzlichen unerwünschten Änderung in der Wassertemperatur
oder in dem Wasserdruck in jeder der dem Ventil wasserzufüh
renden Leitungen resultieren kann. In einigen Fällen kann die
resultierende Änderung der Temperatur des aus gegebenen Misch
wassers zu Unannehmlichkeiten für den Benutzer des Ventils
führen. Die Unannehmlichkeit kann besonders deutlich hervor
treten, wenn es sich bei dem Ventil um ein Duschmischventil
handelt und sich der Benutzer innerhalb der Duschkabine be
findet. Ein plötzlicher Druckabfall in der Kaltwasserleitung,
wie er häufig auftritt, wenn eine Toilette gespült wird, führt
zu einer plötzlichen Temperaturzunahme im Duschwasser, was
den Benutzer dazu zwingt, sich schnell aus dem Wasserstrom
zu entfernen.
Verschiedene Hähne und Mischventile sind entwickelt worden
in dem Versuch, dieses Problem zu verringern oder auszuschließen
(US-Patente 46 99 172, 49 01 750, 37 13 301, 35 50 901,
33 88 861, 30 04 710).
Anliegen der vorliegenden Erfindung ist die Bereitstellung
eines zuverlässigen kompakten thermostatisch geregelten Ven
tils, bei welchem sich alle Ventilelemente und Temperaturfühl
elemente innerhalb einer austauschbaren und leicht entfern
baren Kartuschenbaugruppe befinden. Weiterhin soll diese
Kartusche auch für bereits existierende Einhandhahngehäuse
nachrüstbar sein. Auch soll das thermostatisch geregelte Ven
til nicht direkt durch Druckänderungen in den Wasserzufuhrlei
tungen beeinflußt werden. Im Gegensatz zu den bekannten Ven
tilen soll eine nahezu isotherme Wasserausgabe erzielt werden.
Diese Aufgabe wird durch das in den nebengeordneten Patentan
sprüchen 1, 12 und 20 angegebene Mischventil bzw. durch die
Kartusche für ein Mischventil gelöst. Vorteilhafte Weiterbil
dungen der Erfindung sind in den jeweiligen Unteransprüchen
angegeben und werden ebenfalls nachstehend erläutert.
Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung schließt das
thermostatisch geregelte Mischventil für Flüssigkeiten ein
Gehäuse mit einem Hohlraum ein, welcher eine Kartusche auf
nimmt. Das Gehäuse ist drehbar an einem Ventilsockelgehäuse
angebracht, welches eine Kaltwasserzufuhröffnung, eine Heiß
wasserzufuhröffnung und eine Mischwasserauslaßöffnung be
sitzt. Die Kartusche umfaßt eine rohrförmige Hülse, die ein
hohles zylindrisches Gehäuse drehbar darin aufnimmt. Ein Nasen
teil, das so bemessen ist, daß es in das Ventilsockelgehäuse
paßt besitzt einen Heißwassereinlaß-Durchgangsweg, einen Kalt
wassereinlaß-Durchgangsweg und einen Mischwasserauslaß-Durch
gangsweg und ist gegen Drehbewegungen fest an dem unteren
Ende der rohrförmigen Hülse befestigt. Das Nasenteil wird in
das Ventilsockelgehäuse eingeführt, so daß der Kaltwasserein
laß-Durchgangsweg mit der Kaltwassereinlaßöffnung kommuniziert,
der Heißwassereinlaß-Durchgangsweg mit der Heißwassereinlaß
öffnung kommuniziert und der Mischwasserauslaß-Durchgangsweg
mit der Mischwasserauslaßöffnung kommuniziert. Eine Ventil
platte ist gegen Drehbewegungen gesichert an dem Nasenteil be
festigt. Eine Volumensteuerventilplatte ist gegen Drehbewe
gungen gesichert an dem unteren Endes des hohlzylindrischen
Gehäuses befestigt und wirkt mit der festen Ventilplatte in
dem Nasenteil zur Steuerung des in die Kartusche fließenden
Wasservolumens zusammen.
Ein Innengehäuse, das eine Seitenwand, eine Bodenwand und
ein oberes offenes Ende besitzt ist fest innerhalb des hohlen
zylindrischen Gehäuses angeordnet und definiert zusammen mit
dem hohlen zylindrischen Gehäuse einen sich längs gerichtet
erstreckenden Heißwasser-Durchgangsweg und in Umfangsrichtung
davon beabstandet einen sich längsgerichtet erstreckenden
Kaltwasser-Durchgangsweg. Die Seitenwand und die Bodenwand
des Innengehäuses definieren eine Mischkammer innerhalb des
Innengehäuses. Eine Heißwasserzufuhröffnung ist in der Nähe
des oberen Endes des Innengehäuses vorgesehen, welche an ei
nem Ende mit dem Heißwasser-Durchgangsweg und an dem anderen
Ende mit der Mischkammer kommuniziert. Eine Kaltwasserzufuhr
öffnung, die in Umfangsrichtung beabstandet ist von der Heiß
wasserzuführungsöffnung, ist ebenfalls in der Nähe des oberen
Endes des Innengehäuses vorgesehen und kommuniziert mit einem
Ende mit dem Kaltwasser-Durchgangsweg und mit dem anderen
Ende mit der Mischkammer. Eine Mischkammerauslaßöffnung ist
in der Bodenwand des Innengehäuses vorgesehen und kommuniziert
mit dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg in dem Nasenteil durch
die Mischwasserauslaßöffnungen in der festen Ventilplatte und
die Mengensteuerventilplatte hindurch.
Ein auf die Temperatur des Mischwassers in der Mischkammer
ansprechendes Thermostatelement ist in Längsrichtung beweg
bar in der Mischkammer angeordnet. Das Thermostatelement ist
betätigungswirksam an die Ventilmittel angeschlossen und so
ausgebildet, daß es die Wasserströmung in die Mischkammer
durch die Heiß- und Kaltwasserzufuhröffnungen hindurch regeln
kann. Die Ventilmittel umfassen einen fest an dem oberen Ende
des Innengehäuses angebrachten Zylinder und einen innerhalb
des Zylinders axial verschiebbar angeordneten Kolben. Das
untere Ende des Zylinders und das obere Ende des Innengehäuses
definieren die Wasserzufuhröffnung, während das obere Ende
des Zylinders und eine Innenschulter in dem zylindrischen Ge
häuse die Heißwasserzufuhröffnung definieren.
Das Thermostatelement ist zur axialen Bewegung in der Misch
kammer ausgebildet und spricht auf die Temperatur des Misch
wassers in der Mischkammer an. Eine Zunahme der Temperatur
in dem gemischten Wasser führt zu einer Abwärtsbewegung des
Thermostatelements in der Mischkammer. Diese Abwärtsbewegung
des Thermostatelements veranlaßt den Kolben, an welchen das
Thermostatelement betätigungswirksam angreift, sich abwärts
in dem Zylinder zu bewegen, wodurch die Heißwasserzufuhröff
nung verengt oder geschlossen wird und die Heißwasserströmung
in die Mischkammer verringert wird. Eine Abnahme der Misch
wassertemperatur veranlaßt das Thermostatelement sich aufwärts
in der Mischkammer zu bewegen. Aufwärtsbewegung des Thermo
statelements verursacht eine Aufwärtsbewegung des Kolbens in
dem Zylinder, wodurch die Kaltwasserzufuhröffnung verengt oder
geschlossen wird und die Kaltwasserströmung in die Mischkammer
verringert wird.
Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel
anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Darin zeigt:
Fig. 1 eine Perspektivansicht einer Mischventil
baugruppe entsprechend der Erfindung,
Fig. 2 eine teilweise geschnittene Explosions
ansicht des Mischventils, die den Mengen
steuerhandgriff, den Temperatursteuerknopf
und ihre Anbringung an den zugehörigen
Schäften des Mischventils zeigt,
Fig. 3 eine Perspektivansicht der zusammengebauten
Kartuschenbaugruppe,
Fig. 4 eine Längsschnittansicht der in Fig. 3
gezeigten Kartuschenbaugruppe, mit in einer
Zwischenstellung befindlichem Kolben zur
Ermöglichung des Einströmens von sowohl
heißem als auch kalten Wassers in die
Mischkammer,
Fig. 5 eine teilweise geschnittene Explosions
ansicht der in Fig. 3 gezeigten Kartuschen
baugruppe,
Fig. 6 die Querschnittsansicht entsprechend der
Linie 6-6 in Fig. 4,
Fig. 6A die Querschnittsansicht entlang der Linie
6A-6A in Fig. 4, mit der in eine teilweise
Auf-Stellung gedrehten Mengensteuerplatte,
Fig. 7 eine abgebrochene Längsschnittansicht des
oberen Bereichs der in Fig. 3 gezeigten
Kartuschenbaugruppe, mit dem in einer Zwi
schenposition befindlichen Kolben zur
Ermöglichung des Einströmens von sowohl
heißem als auch kalten Wassers in die
Mischkammer,
Fig. 8 eine der Fig. 7 ähnliche Ansicht, mit der
Ausnahme, daß das thermostatische Rege
lungselement geschnitten ist, um die auf
der Zwischenwand sitzende Temperaturrege
lungs-Druckstange und den Kolben in der das
Einströmen von nur kaltem Wasser in die
Mischkammer ermöglichenden vollen Unten-
Stellung zu illustrieren,
Fig. 9 eine der Fig. 7 ähnliche Ansicht, mit der
Ausnahme, daß sie den Kolben in der das
Einströmen von nur heißem Wasser in die
Mischkammer ermöglichenden vollen Oben-
Stellung illustriert,
Fig. 10 eine perspektivische Explosionsansicht des
unteren Bereichs der Kartuschenbaugruppe
und des Ventilsockelgehäuses,
Fig. 11 die Querschnittsansicht entlang der Linie
11-11 in Fig. 1, mit in die Kalt-Stellung
gedrehtem Temperatursteuerknopf,
Fig. 12 eine der Fig. 11 ähnliche Ansicht, mit dem
für eine herabgesetzte maximale Wassertem
peratur eingestellten Heißwasser-Anschlag
glied und dem zu der maximalen Heiß-Stel
lung gegen das Anschlagglied gedrehten Tem
peratursteuerknopf,
Fig. 13 die Unteransicht des Temperatursteuer
knopfes und des Orientierungseinsatzes,
Fig. 14 eine perspektivische Explosionsansicht des
Temperatursteuerknopfes und des Orientie
rungseinsatzes,
Fig. 15 eine abgebrochene Längsschnittansicht des
unteren Bereichs der in Fig. 3 gezeigten
Kartuschenbaugruppe und
Fig. 16 die Querschnittsansicht entlang der Linie
16-16 in Fig. 15.
Wie aus den Fig. 1 und 10 hervorgeht, besitzt das Mischventil
10 ein Ventilsockelgehäuse 40, das an ein gewöhnlich hinter
einer Duschewand 16 montiertes Rohrverbindungsstück 14 ange
schlossen ist. Das Rohrverbindungsstück 14 besitzt einen Kalt
wasser-Zuleitungsstutzen 18, einen Heißwasser-Zuleitungsstut
zen 20, einen zu einem Wannenauslauf (nicht dargestellt) füh
renden Auslaßstutzen 22 und einen an ein Brausesteigrohr
(nicht dargestellt) angeschlossenen Auslaßstutzen 24. Der Aus
laßstutzen 24 befindet sich in Flüssigkeitsverbindung mit dem
Auslaßstutzen 22. Das Ventilsockelgehäuse 40 weist einen
Blendkragen 26 auf, der daran über einen Reibungsdichtring 48
angebracht ist, der in einer Nute des Ventilsockelgehäuses 40
vorgesehen ist. Ein Kragen 32 ist mit dem Ventilsockelgehäuse
40 an einem Außengewindebereich 43 desselben verschraubt. Ein
Mengensteuerhandgriff 34, der einen Hebel 36 aufweist, ist um
die zentrale Längsachse des Ventilsockelgehäuses 40 drehbar.
Ein Temperatursteuerknopf 38 ist ebenfalls drehbar an dem
äußeren distalen Ende des Mengensteuerhandgriffs 34 angebracht
und ist um dieselbe Längsachse des Ventilsockelgehäuses 40
drehbar.
Der innere Ventilaufbau ist deutlicher in den Fig. 3 bis 10
gezeigt. Zur Vereinfachung der Bezugnahme wird der Temperatur
steuerknopf 38 als an dem Kopf des Mischventils 10 angeordnet
beschrieben. Alle Hinweise auf Kopf, Unterteil, oben und unten
werden mit Bezug auf und relativ zu dem Temperatursteuerknopf
38 gemacht, welcher sich an dem Kopf des Mischventils 10 be
findet, obwohl es natürlich möglich ist, das Mischventil in
anderen Ausrichtungen zu montieren, beispielsweise wie in Fig.
1 dargestellt ist. Das Ventilsockelgehäuse ist im wesentlichen
von einem im Stand der Technik bekannten Typ und ist beispiels
weise beschrieben in den US-Patenten 30 50 418, 46 99 172 und
49 01 750, auf welche sämtlich hierin Bezug genommen wird. Das
Ventilsockelgehäuse 40 besteht gewöhnlich aus Metall und ist
mit einem zylindrischen Bereich 51 sowie einem halbkugeligen
Bereich 52 versehen. Der zylindrische Bereich 51 und der halb
kugelige Bereich 52 begrenzen einen Sockelhohlraum 45. Der
Sockelhohlraum 45 besitzt einen durch den halbkugeligen Be
reich 52 des Ventilsockelgehäuses 40 definierten halbkugeligen
Bereich und einen durch den zylindrischen Bereich 51 des
Sockelgehäuses definierten zylindrischen Bereich. Der
zylindrische Bereich 51 des Ventilsockelgehäuses 40 besitzt
einen größeren Innendurchmesser als der halbkugelige Bereich
52, wodurch dazwischen eine Schulter 53 gebildet ist. Der
halbkugelige Bereich 52 besitzt Wasserzufuhröffnungen 42 und
44, die in der Nähe seines Bodens angeordnet sind, wie in Fig.
10 illustriert ist. Die Zufuhröffnung 42 steht an ihrem einen
Ende über ein Zufuhrrohr 42a mit einer Wasserversorgung durch
den Stutzen 18 in Verbindung und das andere Ende mit dem
Hohlraum 45. Die Zufuhröffnung 44 steht an ihrem einen Ende
über ein Zufuhrrohr 44a mit einer Wasserversorgung durch den
Stutzen 20 in Verbindung und das andere Ende mit dem Hohlraum
45. Durchgehend aus einem elastomeren Material wie z. B. Gummi
o. dergl. hergestellte Ventilsitze 46 sind in die beiden Öff
nungen 42 und 44 eingesetzt, um eine wasserdichte Abdichtung
zwischen dem Sockelgehäuse 40 und einem Nasenteil 60 zu bil
den, und sind durch Federn 47 in Aufwärtsrichtung belastet.
Eine Mischwasserauslaßöffnung 56 (nicht gezeigt) erstreckt
sich ebenfalls durch den halbkugeligen Bereich 52 in der Nähe
seines Bodens und steht an ihrem einen Ende mit den beiden
Auslaßstutzen 42 und 24 über ein Auslaßrohr 56a in Verbindung
und das andere Ende mit dem Hohlraum 45. In der Seitenwand des
zylindrischen Bereichs 51 ist ein Schlitz 49 für den Eingriff
mit einem Vorsprung 64 des Nasenteils 60 vorgesehen, wie nach
folgend beschrieben ist.
Das Nasenteil 60 ist so bemessen, daß es innerhalb des Sockel
hohlraums 45 des Sockelgehäuses 40 Aufnahme findet. Das Nasen
teil 60 kann aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Ma
terial geformt sein. Das Nasenteil 60 besitzt im wesentlichen
einen halbkugeligen Bereich 61, der so bemessen ist, daß er in
den halbkugeligen Bereich des Ventilsockelhohlraums 45 hinein
paßt, und einen vergrößerten zylindrischen Bereich 62, der so
bemessen ist, daß er in den zylindrischen Bereich des Sockel
hohlraums 45 hineinpaßt. Der zylindrische Bereich 62 des Na
senteils 60 besitzt einen größeren Außendurchmesser als der
halbkugelige Bereich 61, wodurch dazwischen eine Schulter 63
gebildet ist. Die Schulter 63 ist räumlich oberhalb der Schul
ter 53 des Sockelgehäuses 40 angeordnet, so daß der halbkuge
lige Bereich 61 sicher den Sitzen 46 anliegt. In einer Ringnut
65, die sich um die Außenfläche des zylindrischen Bereichs 62
des Nasenteils 60 erstreckt, ist ein O-Ring 66 vorgesehen, um
eine zusätzliche wasserdichte Abdichtung zwischen dem Sockel
gehäuse 40 und dem Nasenteil 60 zu erzielen.
Wie in Fig. 5 dargestellt ist, erstreckt sich der Vorsprung 64
von dem zylindrischen Bereich 62 des Nasenteils 60 radial nach
außen. Der Vorsprung 64 greift passend in den Schlitz 49 in
der Seitenwand des zylindrischen Bereichs 51 des Sockelgehäu
ses 40 ein und verhindert dadurch Drehbewegungen des Nasen
teils 60 innerhalb des Sockelhohlraums 45.
Drei senkrechte Wasserdurchgangswege 70, 71 und 72 sind von
der Fläche des halbkugeligen Bereichs 61 durch das Nasenteil
60 zu einer ausgesperrten ebenen Kopffläche 67 des zylindri
schen Bereichs 62 hindurchgeführt. Wie am besten aus Fig. 10
hervorgeht, wird einer der Durchgangswege, der Mischwasseraus
laß-Durchgangsweg 71, durch einen ausgesparten Abschnitt in
dem halbkugeligen Bereich 61 des Nasenteils 60 gebildet. Der
Mischwasserauslaß-Durchgangsweg 71 befindet sich in Verbindung
mit der Mischwasserauslaßöffnung 56 in der halbkugeligen Wand
des Sockelgehäuses 40. Ein anderer Durchgangsweg, der Heißwas
sereinlaß-Durchgangsweg 72, besitzt eine Einlaßöffnung 73 in
dem halbkugeligen Bereich 61 des Nasenteils 60. Die Öffnung 73
ist über der Zufuhröffnung 44 in dem Sockelgehäuse 40 zen
triert. Der federbelastete Sitz 46 in der Öffnung 44 bildet
eine wasserdichte Abdichtung zwischen dem Nasenteil 60 und dem
Sockelgehäuse 40 um die Öffnung 73 herum. Ähnlich besitzt der
dritte Durchgangsweg, der Kaltwassereinlaß-Durchgangsweg 70,
eine Einlaßöffnung 74 in dem halbkugeligen Bereich 61, die
über der Kaltwasserzufuhröffnung 42 in dem Sockelgehäuse 40
zentriert und gegen Leckage durch den federbelasteten Sitz 46
abgedichtet ist.
Wie am besten in Fig. 5 zu sehen ist, sind zwei bogenförmige
Hohlräume 75 und 76 in der ausgesparten Kopffläche 67 des Na
senteils 60 vorgesehen. Der Hohlraum 75 steht in Verbindung
mit dem Durchgangsweg 72, und der Hohlraum 76 ist mit dem
Durchgangsweg 70 verbunden. Weiterhin ist eine Mischwasser
austrittsöffnung 78 in der ausgesparten ebenen Kopffläche 67
vorgesehen, welche mit dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg 71
verbunden ist.
Wie am besten in Fig. 5 zu sehen ist, ist ein sich radial ein
wärts erstreckender Vorsprung 79 im Inneren des zylindrischen
Bereichs 62 des Nasenteils 60 oberhalb der ausgesparten ebenen
Kopffläche 67 angeordnet. Der Vorsprung 79 greift in eine Nut
91 im Außenumfang einer festen Ventilplatte 90 ein und verhin
dert Drehungen der Platte 90 relativ zu dem Nasenteil 60. Ein
aus Gummi o. dergl. hergestelltes Dichtungsteil 80 ist in einer
Nut 89 angeordnet, die in der ausgesparten Kopffläche 67 ge
bildet ist, um eine wasserdichte Abdichtung zwischen der Flä
che 67 und der festen Ventilplatte 90 vorzusehen.
In der Außenfläche des zylindrischen Bereichs 62 des Nasen
teils 60 sind Kerben 81 vorgesehen. Die Kerben 81 besitzen
eine Nut oder einen Ausschnitt 82, so daß darin eine Halte
lippe 83 gebildet ist. Die Kerben 81 nehmen entsprechende
unten an einer Außenhülse 101 der Kartuschenbaugruppe vorge
sehene Zungen 102 auf, um die Außenhülse 101 gegen Drehungen
an dem Nasenteil 60 zu befestigen. Die distalen Enden der Zun
gen 102 besitzen einen einwärts gerichteten Vorsprung 103 zur
Aufnahme in der Nut 82, so daß die Außenhülse 101 über die
Lippen 83 an dem Nasenteil 60 gehalten ist.
Die feste Ventilplatte 90 ist innerhalb des zylindrischen Be
reichs 62 des Nasenteils 60 angeordnet und ruht oben auf der
ausgesparten ebenen Kopffläche 67. Die feste Ventilplatte 90
besitzt zwei bogenförmige Wassereinlaßöffnungen 92 und 93, die
sich axial hindurcherstrecken, und eine durchgängig kreisför
mige Mischwasserauslaßöffnung 94, die sich ebenfalls axial
hindurcherstreckt. Die Form der Wassereinlaßöffnungen 92 und
93 stimmt mit der Form der Hohlräume 75 und 76 in der ausge
sparten Kopffläche 67 des Nasenteils 60 überein. Die Wasser
einlaßöffnungen 92 und 93 stehen mit den Hohlräumen 75 bzw. 76
in Verbindung. Die Mischwasserauslaßöffnung 94 ist mit der
Mischwasseraustrittsöffnung 78 in der ausgesparten Kopffläche
67 verbunden. Das Dichtungsteil 80 bildet eine wasserdichte
Abdichtung zwischen den Einlaßöffnungen 92, 93 und der Auslaß
öffnung 94 sowie zwischen den Hohlräumen 75, 76 und der Misch
wasseraustrittsöffnung 78, wenn die feste Ventilplatte 90 in
den zylindrischen Bereich 62 des Nasenteils 60 eingesetzt ist,
um sicher auf der ausgesparten ebenen Fläche 67 zu ruhen.
Die zylindrische Außenhülse 101 der Kartuschenbaugruppe 100
ist an ihrem oberen und ihrem unteren Ende offen und ist gegen
Drehbewegungen gegenüber dem Nasenteil durch die Zungen 102
festgelegt, die sich von dem unteren Bereich derselben abwärts
erstrecken und in die entsprechenden Kerben 81 des Nasenteils
60 eingreifen. Ein Ausschnitt in der Wandung 105 der zylindri
schen Hülse ist zur Bildung eines Fensters ausgeschnitten.
Eine Ausnehmung 108 ist in der Innenfläche der Wandung 105 ge
bildet und erstreckt sich axial von der Basis 107 des Fensters
106 abwärts zu dem offenen unteren Ende der Hülse 101. Die
Ausnehmung 108 steht an ihrem oberen Ende mit dem Fenster 106
in Verbindung und an ihrem unteren Ende mit dem offenen unte
ren Ende der Hülse 101. Ein kreisringförmiger Bereich 109 der
Innenfläche der Wandung 105 ist ebenfalls ausgespart, d. h. be
sitzt einen größeren Innendurchmesser als die Innenfläche der
unmittelbar darüber befindlichen Wandung in der Nähe des offe
nen unteren Endes der Hülse 101 und bildet dadurch eine Innen
schulter 110 mit der nichtausgesparten Innenfläche der Wandung
105 oberhalb des Bereichs 109 im Inneren der Hülse 101.
Ein hohles im wesentlichen zylindrisches Gehäuse 111 weist
eine Wandung 112 mit einem Außendurchmesser auf, der geringer
ist als der Innendurchmesser der Hülse 101, und ist drehbar
innerhalb des hohlen Innenraums der Hülse 101 angeordnet. Das
Gehäuse 111 besitzt einen Kragen 113 an seinem unteren offenen
Ende. Die Oberseite des Kragens 113 liegt der Innenschulter
110 im Inneren der Hülse 101 an und begrenzt dadurch die axia
le Aufwärtsbewegung des Gehäuses 111 innerhalb der Hülse 101.
An der Außenfläche der Wandung 112 des Gehäuses 111 ist ein
erhöht liegender Bereich 115 vorgesehen. Da der Außendurch
messer des Gehäuses 111 an dem erhöht liegenden Bereich 115
größer ist als der Innendurchmesser der Hülse 101, steht der
erhöht liegende Bereich mindestens teilweise durch das Fenster
106 vor. Die Höhe des erhöht liegenden Bereichs 115 ist so be
messen, daß der erhöht liegende Bereich 115 in das Fenster 106
hineinpaßt. Die Breite des erhöht liegenden Bereichs 115 ist
geringer als diejenige des Fensters 106, so daß sich das Ge
häuse 111 innerhalb der Hülse 101 drehen kann, wobei die Dre
hung begrenzt ist durch den von dem Fenster 106 definierten
Bogen. Die senkrechten Seiten 104 und 104a des Fensters 106
wirken daher als Anschläge zur Begrenzung der Drehung des Ge
häuses 111 in der Hülse 101.
Der Innendurchmesser der Ausnehmung 108 im Inneren der Wandung
105 der Hülse 101 ist größer als der Außendurchmesser des Ge
häuses 111 an dem erhöht liegenden Bereich 115. Da die Breite
des erhöht liegenden Bereichs 115 geringer ist als die Breite
der Ausnehmung 108, paßt der erhöht liegende Bereich in die
Ausnehmung 108, wodurch axiales Einschieben des Gehäuses 111
in das Innere der Hülse 101 durch das offene untere Ende der
Hülse 101 ermöglicht wird.
Das Gehäuse 111 besitzt an seinem oberen Ende einen Mengen
steuerschaft 118. Der Mengensteuerschaft 118 wird durch den
Handgriff 34 gedreht, welcher eine nicht kreisförmige Öffnung
314 aufweist, die zur formflüssigen Aufnahme eines komplemen
tär geformten Abschnitts 119 des Mengensteuerschafts 118 aus
gebildet ist und zur Sicherung gegen Drehbewegungen relativ zu
dem Handgriff 34. Eine Gegenmutter 318 kann dann auf einen Ge
windeabschnitt 120 des Schafts 118 aufgeschraubt werden, um
den Handgriff 34 auf dem Schaft 118 zu befestigen und um auch
einen innerhalb eines ringförmigen Hohlraums im Mengensteuer
schaft 118 befindlichen Temperaturregel-Betätigungsschaft 260
gegen Axialbewegung zu befestigen. Die Öffnung 314 und der ge
formte Abschnitt 119 können rotationsunsymmetrische Formgebun
gen aufweisen (wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist), um si
cherzustellen, daß der Schaft 118 nur eine Ausrichtung bezüg
lich der Öffnung 316 aufweist. Drehungen des Handgriffs 34
drehen den Schaft 118 und daher das Gehäuse 111.
Eine Mengensteuerventilplatte 150 ist fest gegen Drehbewegung
relativ zum Gehäuse 111 in dem offenen unteren Ende des Gehäu
ses 111 angebracht. Die Mengensteuerventilplatte 150 ist gegen
Drehbewegung relativ zum Gehäuse 111 mittels zweier Vorsprünge
116 befestigt, die sich axial von dem Kragen 113 des Gehäuses
111 abwärts erstrecken und in entsprechende Nuten 151 in dem
Rand der Mengensteuerventilplatte 150 eingreifen. Die Mengen
steuerventilplatte 150 mit einem O-Ring 154 dichtet das offene
untere Ende des Gehäuses 111 ab.
Wie am besten aus Fig. 4 hervorgeht, besitzt die Mengensteuer
ventilplatte 150 eine ebene untere Fläche 152, welche im ver
schiebbaren Flächen-zu-Flächen-Kontakt mit der flachen oberen
Fläche der festen Ventilplatte 90 steht, wenn die Kartusche
100 an dem Nasenteil 60 montiert ist.
Die Mengensteuerventilplatte 150 besitzt eine erste bogenför
mige Heißwassereinlaßöffnung 155, die sich in Abmessungen und
Form der bogenförmigen Wassereinlaßöffnung 92 in der festen
Platte 90 im wesentlichen entsprechend axial hindurcher
streckt, und eine zweite bogenförmige Kaltwassereinlaßöffnung
156, die sich in Abmessungen und Form der bogenförmigen Was
sereinlaßöffnung 93 in der festen Ventilplatte 90 im wesent
lichen entsprechend axial hindurcherstreckt. Die Mengensteuer
platte 150 weist auch eine zentral angeordnete, durchgängig
kreisförmig geformte und hindurchgeführte Mischwasserauslaß
öffnung 157 auf, die in Größe und Form der Mischwasserauslaß
öffnung 94 in der festen Ventilplatte 90 entspricht, mit der
sie ständig verbunden ist.
Drehungen des Mengensteuerhandgriffs 34 verursachen Drehungen
des Mengensteuerschafts 118, des Gehäuses 111 und der Mengen
steuerventilplatte 150 relativ zu dem Nasenteil 60 und der fe
sten Ventilsteuerplatte 90, die gegen Rotation im Nasenteil 60
fest montiert ist. Drehbewegungen der Ventilplatte 150 relativ
zu der festen Ventilplatte 90 können führen zu vollständiger
Fluchtung der Öffnungen 155 und 156 in der Ventilplatte 150
mit den Öffnungen 92 und 93 in der festen Ventilplatte 90,
teilweiser Fluchtung der Öffnungen 155 und 156 mit den Öffnun
gen 92 und 93 und vollständiger Nichtfluchtung der Öffnungen
155 und 156 mit den Öffnungen 92 und 93.
Wenn die Öffnungen 155 und 156 vollständig mit den Öffnungen
92 und 93 gefluchtet sind, befindet sich das Mischventil 10 in
der vollen Offenstellung, in welcher eine volle Strömung von
sowohl heißem als auch kaltem Wasser in das Innere der Kartu
schenbaugruppe 100 ermöglicht wird. Wenn die Öffnungen 155 und
156 teilweise mit den Öffnungen 92 und 93 gefluchtet sind, be
findet sich das Mischventil 10 in der teilweisen Offen- oder
Zustellung, in welchen eine Teilströmung von heißem und kaltem
Wasser in das Innere der Kartuschenbaugruppe 100 ermöglicht
wird. Wenn sich die Öffnungen 155 und 156 in voller Nicht
fluchtung mit den Öffnungen 92 und 93 befinden, d. h. wenn die
Öffnungen 155 und 156 nicht mit den Öffnungen 92 und 93 ver
bunden sind, befindet sich das Mischventil 10 in der Zu- oder
geschlossenen Stellung, in welcher kein heißes oder kaltes
Wasser in die Kartuschenbaugruppe 100 eintreten kann.
Es sei darauf hingewiesen, daß in der in den Zeichnungen dar
gestellten Ausführungsform die Größe und Form der Öffnung 155
der Größe und Form der Öffnung 156 entsprechen, die Größe und
Form der Öffnung 92 der Größe und Form der Öffnung 93 entspre
chen, die Abmessungen und Formen der Öffnungen 155 und 156 den
Abmessungen und Formen der Öffnungen 92 und 93 entsprechen und
in der vollständigen Offenstellung die Öffnungen 155 und 156
vollständig gefluchtet und in vollständiger Verbindung stehen
mit den Öffnungen 92 und 93. Unter diesen Umständen ist das
Strömungsvolumen von heißem und kaltem Wasser durch die Öff
nungen hindurch in das Innere der Kartusche 100 gleich, ausge
nommen in dem Falle, wenn entweder der Heißwasserzuführungs
druck oder der Kaltwasserzuführungsdruck abfällt. Der Druck
abfall kann auftreten, wenn ein anderes Ventil, eine Geschirr
waschmaschine oder eine Waschmaschine in Betrieb gesetzt wird
oder eine Toilette gespült wird. Nichtfluchtung der Öffnungen
155 und 156 mit den Öffnungen 92 und 93 setzt das Gesamtvolu
men des durch die Öffnungen in das Innere der Kartuschenbau
gruppe strömenden Wassers herab, aber sie ändert nicht das Vo
lumenverhältnis von kaltem und heißem Wasser, das durch die
Öffnungen in das Innere der Kartuschenbaugruppe fließt. Das
Volumenverhältnis von in das Innere der Kartuschenbaugruppe
fließenden heißen Wassers und kalten Wassers bleibt gleich.
Das Volumenverhältnis von Kaltwasser zu Heißwasser, das durch
die Mischwasserauslaßöffnung 157 und die Mischwasserauslaßöff
nung 94 austritt, wird in der Kartuschenbaugruppe 100 gere
gelt, wie nachfolgend beschrieben wird.
Es wird darauf hingewiesen, daß Änderung der Form und/oder
Größe der Öffnung 155 relativ zur Öffnung 156 oder Veränderung
der Form und/oder Größe der Öffnung 92 relativ zur Öffnung 93
das Volumenverhältnis und/oder das Volumen des in das Innere
der Kartuschenbaugruppe 100 eintretenden Heißwassers und Kalt
wassers ändert.
In der teilweisen Auf-Zwischenstellung oder in der vollen
Auf-Stellung hindern die Sitze 46, welche als Abdichtung zwi
schen den Wasserzufuhröffnungen 42 und 44 im Sockelgehäuse 40
und den Einlaßöffnungen 73 und 74 im Nasenteil 60 dienen, das
Wasser an dem Erreichen der Mischwasserauslaßöffnung 56 in dem
Sockelgehäuse 40, ohne daß dieses zunächst wie unten beschrie
ben durch die Kartusche 100 geleitet wird. Weiterhin sind
Querströmungen zwischen den Öffnungen 42 und 44 ausgeschlos
sen.
Die obere Fläche 153 der Mengensteuerplatte 150 weist eine
sich umfänglich erstreckende Ausnehmung an ihrem Außenumfang
158 auf, die einen O-Ring 154 aufnimmt. Die Mengensteuerplatte
150 sitzt in dem offenen Ende des Gehäuses 111, wobei der
O-Ring in der Innenschulter 114 des Gehäuses 111 aufgenommen ist
und eine wasserdichte Abdichtung zwischen der Mengensteuer
platte 150 und dem Gehäuse 111 vorsieht. Die Mengensteuerplat
te 150 und die Wandung 112 des Gehäuses 111 begrenzen einen
Hohlraum 121 innerhalb des Gehäuses 111.
Innerhalb des Hohlraums 121 des Gehäuses 111 ist ein Innenge
häuse 160 angeordnet. Das Innengehäuse 160 ist vorzugsweise
aus einem elastomeren Material, wie z. B. aus Hartgummi, her
gestellt. Das Innengehäuse 160 besitzt einen hohlen Innenraum,
der eine Mischkammer 175 bildet, die durch eine Seitenwand 161
und eine Bodenwand 163 begrenzt ist. Zwei sich längs gerichtet
oder axial erstreckende Rippen 162 sind an der Außenfläche der
Wand 161 gebildet. Die Rippen 162 sind in Umfangsrichtung vor
zugsweise um 180° voneinander beabstandet. Die Rippen 162 wei
sen einen größeren Außendurchmesser als die Wand 161 auf. Bei
innerhalb des Hohlraums 121 angeordnetem Innengehäuse 160 bil
den die Rippen 162 einen wasserdichten Festsitz mit der Innen
fläche 130 der Wandung 112 des Gehäuses 111, wie am besten aus
Fig. 16 hervorgeht. Da der Außendurchmesser der Wand 161 klei
ner ist als der Außendurchmesser der Rippen 162, begrenzen die
Rippen 162, die Wand 161 und die Innenfläche 130 der Wand 112
des Gehäuses 111 zwei sich längsgerichtet oder axial erstrec
kende Wassereinlaß-Durchgangswege, nämlich einen Kaltwasser
einlaß-Durchgangsweg 167 und einen Heißwassereinlaß-Durch
gangsweg 166.
Das obere Ende des Innengehäuses 160 ist offen, während das
untere Ende durch die Bodenwand 163 geschlossen ist. Die Bo
denwand 163 besitzt einen zentral angeordneten kreisförmig
ausgebildeten Vorsprung 164, der sich davon ausgehend in axia
ler Richtung nach unten erstreckt. Der Vorsprung 164 wird von
sich radial erstreckenden Verlängerungen 165 der Rippen 162
begleitet, wodurch zwei ausgesparte oder ausgeschnittene sich
horizontal erstreckende Bereiche 177 und 177a auf jeder Seite
der Rippen 162 gebildet sind. Diese ausgesparten Bereiche 177
und 177a bilden untere sich radial erstreckende Abschnitte der
Durchgangswege 166 und 167.
Eine Mischwasseraustrittsöffnung 179 ist in der Bodenwand 163
vorgesehen. Die Mischwasseraustrittsöffnung 179 erstreckt sich
ebenfalls axial durch den Vorsprung 164 und steht in Verbin
dung mit der Mischwasserauslaßöffnung 157 in der Mengensteuer
platte 150.
Bei innerhalb des Gehäuses 111 angeordnetem Innengehäuse 160
befinden sich die untere Fläche des Vorsprungs 164 und die
unteren Flächen der radialen Verlängerungen 165 der Rippen 162
im Flächen-zu-Flächen-Kontakt mit der oberen Fläche 153 der
Mengensteuerplatte 150. Der Vorsprung 164 bildet eine wasser
dichte Abdichtung zwischen der Mischwasserauslaßöffnung 157
und den beiden bogenförmigen Einlaßöffnungen 155 und 156 der
Mengensteuerplatte 150. Weiterhin bilden der Vorsprung 164 und
die beiden radialen Verlängerungen 165 der Rippen 162 wasser
dichte Abdichtungen zwischen den bogenförmigen Einlaßöffnungen
155 und 156 in der Platte 150, wodurch zusammen mit der oberen
Fläche 153 der Platte 150 die unteren Abschnitte 177 und 177a
des Heißwasser-Durchgangswegs 166 bzw. des Kaltwasser-Durch
gangswegs 167 gebildet werden. Im Betrieb tritt Heißwasser aus
der Einlaßöffnung 155 der Platte 150 in den ausgesparten Be
reich 177a ein, welcher den unteren sich radial erstreckenden
Abschnitt des Heißwasser-Durchgangswegs 166 bildet, während
Kaltwasser aus der Einlaßöffnung 156 in den ausgesparten Be
reich 170 eintritt, welcher den unteren sich radial erstrec
kenden Abschnitt des Kaltwasser-Durchgangswegs 167 bildet.
Die Rippen 162 sind an ihren oberen Enden abgeschrägt, um Mon
tagestellen 169 für einen Zylinder 230 zu bilden, wie nachfol
gend beschrieben wird. Am Kopfbereich des Innengehäuses 160
ist ein Abschnitt 168 von im wesentlichen halbkreisförmiger
Erstreckung der Wand 161 höher als ein anschließender halb
kreisförmiger Abschnitt 170. Dieses führt dazu, daß die Wand
161 an ihrem oberen Ende einen gestuften Abschnitt 171 auf
weist.
Wie vorstehend angegeben ist eine Mischkammer 175 oder ein
Mischwasserauslaß-Durchgangsweg mit einem offenen oberen Ende
innerhalb des Innengehäuses 160 durch die Seitenwand 161 und
die Bodenwand 163 gebildet. Innerhalb der Kammer 175 ist ein
thermostatisches Regelungselement 190 mit Wachstemperaturfüh
ler angeordnet, welches einen Kolben 220 betätigt, wie nach
folgend beschrieben wird. Das thermostatische Regelungselement
190 ist von bekannter Art und im Handel leicht erhältlich, wie
z. B. von der Firma Caltherm, Bloomfield Hills, Michigan, USA.
Es arbeitet auch in konventioneller und bekannter Weise. Das
thermostatische Regelungselement 190 umfaßt einen Becher, der
mit Wachs oder einer Mischung von Wachs und Metallpulver 195,
z. B. Kupferpulver, gefüllt ist. Die Wachs- und Pulvermischung
ist in dem Becher mittels einer Membran eingeschlossen, die
aus einem Elastomer in der Form einer Zwischenwand 94 oder ei
nes Handschuhfingers ausgebildet und angepaßt ist, um als Sitz
für eine Temperaturregelungs-Druckstange 210 zu dienen. Beim
Erhitzen dehnt sich die Wachs- und Kupferpulvermischung aus,
wodurch die Zwischenwand 194 in Aufwärtsrichtung beaufschlagt
wird. Beim Abkühlen schrumpft die Wachs- und Kupferpulvermi
schung, und die Zwischenwand 194 bewegt sich abwärts in Rich
tung des Becherinnenraums.
Das thermostatische Regelungselement 190 besitzt einen mit
Außengewinde versehenen Hals 191 oben an seinem Kopfabschnitt
193. Ein Durchgangsweg 192 erstreckt sich durch den mit Gewin
de versehenen Hals 191 und den Kopfabschnitt 193 und steht in
Verbindung mit dem Inneren des Bechers oberhalb der Zwischen
wand 194. Der Durchgangsweg 192 nimmt verschiebbar den unteren
Bereich der Temperaturregelungs-Druckstange 210 auf, wobei das
untere Ende 211 der Temperaturregelungs-Druckstange 210 im In
neren des Bechers auf der Zwischenwand 194 sitzt. Das thermo
statische Regelungselement 190 besitzt auch einen Abschnitt
199 vergrößerten Durchmessers. Der Abschnitt 199 dient als
oberer Sitz für eine in dem Hohlraum 175 angeordnete Druck
schraubenfeder 180. Ein unterer Abschnitt 198, d. h. der Ab
schnitt zwischen dem Abschnitt 199 und dem unteren Ende des
Elements 190 der thermostatischen Regeleinheit 190 dient als
Federführung für die Feder 180. Wie in Fig. 4 dargestellt ist,
ist ein unterer Federanschlag 201 für die Schraubendruckfeder
180 in das untere Ende des Hohlraums 175 im Innengehäuse 160
eingesetzt. Der untere Federanschlag 201 weist eine kreisför
mige Öffnung 200 in seiner Bodenwand auf, die vorzugsweise
einen Durchmesser besitzt, der größer ist als die Mischwasser
austrittsöffnung 179 in der Bodenwand 163 des Innengehäuses
160 und in Verbindung steht mit der Mischwasseraustrittsöff
nung 179.
Die Feder 180 beaufschlagt das thermostatische Regelungsele
ment 190 innerhalb des Hohlraums 175 im Innengehäuse 160 in
Aufwärtsrichtung. Um zu vermeiden, daß das thermostatische
Regelungselement 190 aufwärts aus dem Hohlraum 175 im Innen
gehäuse 160 ausgeworfen wird, und um seine Aufwärtsbewegung
darin zu begrenzen, ist ein Halteglied 183 für das thermosta
tische Regelungselement innerhalb des Innengehäuses 160 ange
ordnet. Das Halteglied 183 besteht aus längsgerichteten oder
sich axial erstreckenden Rippen 186, die in der Nähe ihrer un
teren Enden Schlitze 189 aufweisen. Die Schlitze 189 nehmen an
der Seitenwand des unteren Federanschlags 201 befindliche Ra
dialvorsprünge 203 auf. Das Halteglied 183 für das thermosta
tische Regelungselement ist somit mit dem unteren Federan
schlag 201 verriegelt. Das Halteglied 183 für das thermosta
tische Regelungselement besitzt auch einen oberen sich hori
zontal erstreckenden Abschnitt 187, der so bemessen ist, daß
er in das offene Ende des Innengehäuses 160 paßt. Der obere
Abschnitt 187 besitzt eine Zentralöffnung 185, deren Durchmes
ser größer ist als der Durchmesser des mit Gewinde versehenen
Halses 191, wodurch der Hals 191 in und durch die Öffnung 185
hindurchpaßt, aber kleiner ist als der Durchmesser des Ab
schnitts 199 vergrößerten Durchmessers des thermostatischen
Regelungselements 190, so daß das thermostatische Regelungs
element daran gehindert ist, durch das offene Ende des Innen
gehäuses 160 auszutreten. Der obere Abschnitt 187 besitzt auch
eine Mehrzahl von Öffnungen 184, die radial von der Zentral
öffnung 185 und in Umfangsrichtung voneinander beabstandet
sind. Die Öffnungen 185 und 184 befinden sich in Verbindung
mit dem Hohlraum 175 im Innengehäuse 160. Das Halteglied 183
und der untere Federanschlag 201 bilden einen die Feder 180
und das thermostatische Regelungselement 190 umschließenden
Käfig.
Angeordnet an und oben ruhend auf dem Kopfabschnitt 193 des
thermostatischen Regelungselements 190 ist der Kolben 220. Der
Kolben 220 besitzt eine Seitenwand 223 und eine Bodenwand 224.
Die Bodenwand 224 weist eine Mehrzahl von sich hindurcher
streckenden Öffnungen 222 auf. Ein sich abwärts erstreckender
ringförmiger Vorsprung 227 ist in dem zentralen Bereich der
Bodenwand 224 angeordnet. Der Vorsprung 227 besitzt eine hin
durchgeführte Öffnung 221. Der Vorsprung 227 besitzt einen
Innendurchmesser, der größer ist als der Außendurchmesser des
mit Gewinde versehenen Halses 191, so daß er über den mit Ge
winde versehenen Hals 191 paßt. Der Außendurchmesser des Vor
sprungs 227 ist so bemessen, daß der Vorsprung 227 oben auf
dem Kopfabschnitt 193 des Elements 190 sitzt und verschiebbar
durch die Zentralöffnung 185 paßt.
Ein Federhalter und -führungselement 240, das einen hohlen,
mit Innengewinde versehenen und rohrförmigen Abschnitt 241
aufweist, ist auf den mit Gewinde versehenen Hals 191 abwärts
aufgeschraubt, bis er oben dem Kopfabschnitt 193 anliegt. Da
der Außendurchmesser des rohrförmigen Abschnitts 241 kleiner
ist als der Innendurchmesser der sich durch den Vorsprung 227
erstreckenden Öffnung 221, tritt der rohrförmige Abschnitt 241
durch die Öffnung 221 im Vorsprung 227 hindurch und ruht oben
auf dem Kopfabschnitt 193 des thermostatischen Regelungsele
ments 190. Eine Feder 250 umgibt den rohrförmigen Abschnitt
241 des Federhalter und -führungselements 240. Die Feder 250
liegt an ihrem unteren Ende der Bodenwand 224 des Zylinderkol
bens 220 und an ihrem oberen Ende einer sich radial erstrec
kenden oberen Lippe 242 des Federhalter und -führungselements
240 an. Die Feder 250 beaufschlagt den Vorsprung 227 zur Be
rührung mit der Fläche des Elements 190, z. B. dem Kopfab
schnitt 193, und spannt daher den Kolben 220 in Abwärtsrich
tung vor gegen den Becher des thermostatischen Regelungsele
ments 190.
Ein Zylinder 230 ist fest auf dem oberen offenen Ende des In
nengehäuses 160 gelagert, genauer gesagt auf dem höheren Ab
schnitt 168 der Wand 161, über Schlitze 232 in nach unten vor
stehenden Flanschen 231, die an die Montagestellen 169 an den
abgeschrägten oberen Enden der Rippen 162 des Innengehäuses
160 angreifen.
Wegen des gestuften Abschnitts 171 am Kopf der Wand 161 be
grenzen das untere Ende der Wand 233 des Zylinders 230 und das
obere Ende des Wandabschnitts 170 der Wand 161 eine sich radi
al erstreckende im wesentlichen halbkreisförmige Wasserzufüh
rungsöffnung 172, welche es heißem Wasser ermöglicht, in das
Innere des Innengehäuses 160 zu fließen, wo es mit dem thermo
statischen Regelungselement 190 in Berührung kommt.
Da der Innendurchmesser des Zylinders 230 größer ist als der
Außendurchmesser des Kolbens 220, ist der Kolben senkrecht
oder axial innerhalb des Zylinders 230 verschiebbar. Die Höhe
der Wand 223 des Kolbens 220 ist etwa entsprechend der oder
geringer als die Höhe der Wand 233 des Zylinders 230.
Abwärts gerichtete Axialverschiebungen des Kolbens 220 inner
halb des Zylinders 230 schließen oder schließen teilweise
(abhängig von dem Ausmaß der Abwärtsbewegung) die Öffnung 172,
wodurch die Heißwasserströmung durch die Wasserzuführungsöff
nung 172 in das Innere des Innengehäuses 160 zur Berührung mit
dem thermostatischen Regelungselement 190 abgeschaltet oder
verringert wird. Umgekehrt führen Bewegungen des Kolbens 220
innerhalb des Zylinders 230 zum Öffnen oder teilweisen Öffnen
(abhängig von dem Maß der Bewegung) der Heißwasserzuführungs
öffnung 172, wodurch der Durchfluß von Heißwasser durch die
Öffnung 172 ermöglicht oder vergrößert wird.
Der Kolben 220 ist so bemessen, daß er dicht in den Zylinder
230 paßt, wobei die Wand 223 des Kolbens 220 mit der Wand 233
des Zylinders 230 abdichtet. In ihrer unteren oder geschlosse
nen Stellung bildet das untere Ende der Wand 223 des Kolbens
220 auch eine wasserdichte Abdichtung mit dem Abschnitt 170
der Wand 161 des Innengehäuses 160.
Die Innenfläche 130 der Wand 112 des Gehäuses 111 weist in
ihrem oberen Bereich zwei Abschnitte 131 und 133 geringeren
Innendurchmessers auf. Der Abschnitt 133 besitzt einen kleine
ren Innendurchmesser als der Abschnitt 131, wodurch eine In
nenschulter 132 zwischen ihnen gebildet wird. Diese beiden Ab
schnitte 131 und 133 erstrecken sich nicht vollständig um den
Innenumfang der Innenfläche 130 der Wand 112, sondern sind von
halbkreisförmiger Form. Sie entsprechen daher in der Umfangs
erstreckung dem unteren Abschnitt 170 der Wand 161 des Innen
gehäuses 160. Die Innenschulter 132 ist daher gleichfalls von
halbkreisförmiger Form. Wie am besten aus Fig. 7 hervorgeht,
ist der Abschnitt 131 so bemessen, daß er abdichtend einem
halbkreisförmigen Abschnitt der Wand 233 des Zylinders 230 ge
genüberliegt. Die Schulter 132 ist als ein halbkreisförmiger
Sitz für den obigen halbkreisförmigen Bereich des Zylinders
230 ausgebildet. Wie ebenfalls am besten in Fig. 7 dargestellt
ist, ist der Abschnitt 133 so bemessen, daß er abdichtend ei
nem halbkreisförmigen Abschnitt der Wand 223 des Kolbens 220
gegenüberliegt, wenn sich der Kolben 220 in seiner ausgefah
renen oder oberen Stellung befindet.
Ein dritter Abschnitt 135 der Innenfläche 130 der Wand 112,
der oberhalb des Abschnitts 133 angeordnet ist, besitzt eben
falls einen verringerten Innendurchmesser. Der Innendurchmes
ser des Abschnitts 135 ist kleiner als derjenige des Ab
schnitts 133. Der Abschnitt 135 erstreckt sich um den voll
ständigen Innenumfang der Innenfläche 130 der Wand 112, wo
durch eine Schulter 136 gebildet wird, welche als Sitz für das
obere Ende des Kolbens 220 dient, wenn sich dieser in seiner
oberen oder ausgefahrenen Stellung befindet.
Wegen der halbkreisförmigen Form der Abschnitte 131 und 133
der Innenfläche 130 der Wand 112 schließt der Kaltwasserein
laß-Durchgangsweg 167 eine Verlängerung 167a ein.
Wie vorstehend angegeben, liegt das untere Ende 211 der Tempe
raturregelungs-Druckstange 210 der Zwischenwand 194 im Inneren
des Bechers des thermostatischen Regelungselements 190 an. Das
obere Ende 212 der Temperaturregelungs-Druckstange 210 ist mit
Außengewinde versehen und erstreckt sich durch und über die
Öffnung 123 in einem erhöhten Vorsprung 121 hinaus, der in dem
hohlen Innenraum des Mengensteuerschafts 118 des Gehäuses 111
angeordnet ist. Die Außenfläche der Seitenwand des Vorsprungs
121 und die Innenfläche 125 der Wand des Mengensteuerschafts
118 begrenzen eine ringförmige Ausnehmung.
Das obere mit Gewinde versehene Ende 212 der Temperaturrege
lungs-Druckstange 210 steht im Gewindeeingriff mit einer mit
Innengewinde versehenen Öffnung 271, die sich durch die obere
Wand 273 eines Nockengleitstücks 270 erstreckt. Das Nocken
gleitstück 270 besitzt eine Seitenwand 274, welche zusammen
mit der oberen Wand 273 einen Innenhohlraum begrenzt, der mit
der mit Innengewinde versehenen Öffnung 271 in Verbindung
steht. Dieser Innenhohlraum ist so bemessen, daß er auf den
Vorsprung 121 paßt, wobei die Seitenwand innerhalb der ring
förmigen Ausnehmung angeordnet ist, die durch die Seitenwand
des Vorsprungs 121 und die Innenfläche 125 der Wand des Men
gensteuerschafts 118 begrenzt ist. Das Nockengleitstück 270
ist daher vertikal oder axial verschiebbar an dem Vorsprung
121 angebracht. Die Seitenwand 274 des Nockengleitstücks 270
weist einen Schlitz 275 darin auf, welcher eine in dem Vor
sprung 121 angebrachte Nase 122 aufnimmt, um Drehbewegungen
des Nockengleitstücks 270 relativ zum Vorsprung 121 zu vermei
den.
Der Temperaturregel-Betätigungsschaft 260 ist drehbar über dem
Nockengleitstück 270 in der ringförmigen Ausnehmung angeord
net, die durch die Außenfläche der Seitenwand 274 des Nocken
gleitstücks 270 und die Innenfläche 125 der Wand des Mengen
steuerschafts 118 begrenzt ist, und zwar mittels seines kom
plementär ausgebildeten Eingriffsabschnitts 261. Der Tempera
turregel-Betätigungsschaft 260 besitzt eine halbkreisförmige,
abgeschrägte z. B. sich diagonal erstreckende Nockenfläche 264,
welche zum Eingriff mit einem Nockengleitelement 272 ausgebil
det ist, das an der oberen Wand 273 des Nockengleitstücks 270
angebracht ist.
Bei der in den Zeichnungen dargestellten Konstruktion ist die
Nockenfläche 264 am höchsten, d. h. am weitesten von dem unte
ren Bereich des Temperaturregel-Betätigungsschafts 260 ent
fernt, an ihrem linken Ende 264a und am niedrigsten, d. h. dem
unteren Bereich des Temperaturregel-Betätigungsschafts 260 am
nächsten, an ihrem rechten Ende 264b. Die Nockenfläche 264
neigt sich daher abwärts in Richtung des unteren Bereichs des
Temperaturregel-Betätigungsschafts 260 ausgehend von ihrem
linken Ende 264a bis zu ihrem rechten Ende 264b.
Das Nockengleitelement 272 ist auf die folgende Weise aufwärts
in Kontakt mit der Nockenfläche 264 vorgespannt: Das thermo
statische Regelelement 190 ist in Aufwärtsrichtung im Hohlraum
175 durch die Feder 180 vorgespannt; Aufwärtsbewegungen des
thermostatischen Regelelements 190 führen zu Aufwärtsbewegun
gen der Temperaturregelungs-Druckstange 210, deren unteres
Ende 211 auf der Zwischenwand 194 im Inneren des thermosta
tischen Regelelements 190 ruht; Aufwärtsbewegungen der Tempe
raturregelungs-Druckstange 210 zwingt das Nockengleitstück
270, mit welchem die Druckstange 210 im Gewindeeingriff steht,
in eine Aufwärtsrichtung. Die Anlage des Nockengleitelements
272 gegen die Nockenfläche 264 begrenzt den Aufwärtsweg des
Nockengleitelements 270, der Druckstange 210 und daher des
thermostatischen Regelungselements 190.
Wegen der von links nach rechts verlaufenden Abwärtsschräge
der Nockenfläche 264 zwingen Drehungen des Temperaturregel-
Betätigungsschafts 260 im Uhrzeigersinn das Nockengleitstück
270 in Abwärtsrichtung, wodurch sich das thermostatische Rege
lungselement 190 im Hohlraum 175 abwärts bewegt. Das Nocken
gleitstück 270 bewegt sich abwärts, weil die nach unten wir
kende durch die Nockenfläche 264 auf das Nockengleitstück 270
ausgeübte Kraft ausreichend ist, die aufwärts gerichtete Kraft
zu überwinden, die durch die Feder 180 auf das Nockengleit
stück 270 ausgeübt wird, welche aufwärts gerichtete Kraft auf
das Nockengleitstück 270 durch das thermostatische Regelungs
element 190 und die Druckstange 210 übertragen wird.
Wie zuvor angegeben wurde, wird der Mengensteuerschaft 118
durch den Handgriff 34 gedreht. Der Handgriff 34 besitzt einen
oberen Abschnitt mit einem Sitz 322 mit einem kerbverzahnten
Abschnitt 324 und eine sich axial erstreckende obere Schulter
326. Eine Rippe 327 erstreckt sich von der Schulter 326 radial
einwärts. Ein bogenförmiger Heißwasser-Anschlagring 328 be
sitzt einen komplementären kerbverzahnten Abschnitt 330, wel
cher eingestellt positioniert und befestigt werden kann an dem
verzahnten Abschnitt 324 über eine Anzahl von Drehstellungen.
Der Ring 328 besitzt eine Anschlagschulter 332 und eine bogen
förmige Rippe 336. Der Ring 328 liegt der Rippe 327 an, um
durch Reibungseingriff an seinem Platz im Sitz 322 gehalten zu
werden.
Wie in den Fig. 2, 12 und 13 dargestellt ist, nimmt der Tempe
ratureinstellschaft 260 den Temperatursteuerknopf 38 so auf,
daß dessen Anschlagschulter 338 sich zwischen den Schultern
326 an dem Handgriff 34 und der Anschlagschulter 332 am An
schlagring 328 drehen kann. Eine Schraube 340 ist in ein Loch
263 im Schaft 260 eingeschraubt, um den Temperatureinstell
knopf 38 daran zu befestigen. Eine Abdeckkappe 344 greift in
nerhalb einer Ausnehmung 346 im Temperatureinstellknopf 38
ein.
Aus Fig. 14 geht hervor, daß der Temperatursteuerknopf 38
einen Orientierungseinsatz 350 besitzt, welcher innerhalb ei
ner unteren Ausnehmung 352 in den Temperatursteuerknopf 38
eingreift. Der Einsatz 350 besitzt eine rotationsunsymmetri
sche Öffnung 358, welche D-förmig ist, um auf den D-förmigen
oberen Bereich 265 des Temperatureinstellschafts 260 in nur
einer Drehstellung zu passen. Die Öffnung 358 erstreckt sich
nicht vollständig durch den Einsatz 350 hindurch. Nur ein
kleineres Schraubenloch 359 erstreckt sich durch den Einsatz
350 hindurch, so daß der Einsatz 350 nicht verkehrt herum an
dem Schaft 260 angebracht werden kann.
Das Gehäuse 111 kann mittels des Mengensteuerhandgriffs 34 in
eine Aus-Stellung gedreht werden, so daß die Einlaßöffnungen
155 und 156 der Mengensteuerventilplatte 150 vollständig mit
den Wassereinlaßöffnungen 92 und 93 in der festen Ventilplatte
90 ungefluchtet sind, derart, daß kein Wasser in das Innere
der Kartuschenbaugruppe fließt. In der Aus-Stellung liegt der
erhöht liegende Bereich 115 an der Außenfläche der Wand 112
des Gehäuses 111 der senkrechten Seite 104 des Fensters 106 in
der Hülse 101 an, wie in Fig. 3 dargestellt ist. Der Handgriff
34 kann im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden, so daß der er
höht liegende Bereich 115 von der senkrechten Seite 104 hinweg
in irgendeine Stellung in dem Fenster gedreht wird, bis der
erhöht liegende Bereich 115 der senkrechten Seite 104a an
liegt, zu welchem Zeitpunkt sich das Ventil in der vollen
Offen-Stellung befindet, bei welcher die Einlaßöffnungen 155
und 156 vollständig gefluchtet sind mit den Einlaßöffnungen 92
und 93. Die Einlaßöffnungen 155 und 156 können teilweise mit
den Einlaßöffnungen 92 und 93 gefluchtet sein, wie das in Fig.
6 dargestellt ist, oder können vollständig gefluchtet sein mit
den Einlaßöffnungen 92 und 93. Die Einlaßöffnungen 155 und 156
weisen vorzugsweise dieselben Abmessungen auf und sind vor
zugsweise so angeordnet, daß sie gleichzeitig dasselbe Ausmaß
teilweiser Fluchtung bezüglich der Einlaßöffnungen 92 und 93
vorsehen.
Bei Fluchtung der Kaltwassereinlaßöffnung 156 mit der Kaltwas
sereinlaßöffnung 93 fließt kaltes Wasser in den Kaltwasserein
laß-Durchgangsweg 167 und in die Verlängerung 167a des Kalt
wassereinlaß-Durchgangswegs, welche mit dem Kaltwassereinlaß-
Durchgangsweg 167 verbunden ist. Wie am besten in den Fig. 7
und 8 gezeigt ist, fließt dann das kalte Wasser aus der Ver
längerung 167a des Kaltwassereinlaß-Durchgangswegs durch die
halbkreisförmige Kaltwasserzufuhröffnung 174, die begrenzt ist
durch die Stirnseite der Wand 233 des Zylinders 230, die
Stirnseite der Wand 223 des Kolbens 220 und die Schulter 136
in der Innenfläche 130 der Wand 112 des Gehäuses 111, und ge
langt schließlich in den Hohlraum 175 im Innengehäuse 160. Das
kalte Wasser fließt über und berührt das thermostatische Re
gelelement 190, das in dem Hohlraum 175 des Innengehäuses 160
angeordnet ist.
Wenn die Heißwassereinlaßöffnung 155 mit der Heißwassereinlaß
öffnung 92 ausgefluchtet ist, fließt ebenso heißes Wasser in
den Heißwassereinlaß-Durchgangsweg 166. Wie am besten in Fig.
9 dargestellt ist, fließt dann das heiße Wasser aus dem Heiß
wassereinlaß-Durchgangsweg 166 durch die halbkreisförmige
Heißwasserzuführungsöffnung 172, begrenzt durch die Stirnflä
che des Wandabschnitts 170 der Wand 160, die untere Fläche der
Wand 233 des Zylinders 230 und die untere Fläche der Wand 223
des Kolbens 220, und gelangt in den Hohlraum 175 des Innenge
häuses 160, wo es sich mit dem kalten Wasser vermischt. Das
gemischte heiße und kalte Wasser fließt dann über das thermo
statische Regelungselement 190 in die Mischkammer 175 und ver
läßt die Kammer 175 durch die Mischwasserauslaßöffnung 179,
wie am besten aus Fig. 15 hervorgeht. Das Mischwasser verläßt
die Ventilbaugruppe 100, indem es durch die Mischwasserauslaß
öffnung 157, die Mischwasserauslaßöffnung 94 und den Mischwas
serauslaß-Durchgangsweg 71 fließt.
Die Menge des kalten und heißen in die Kammer 175 fließenden
Wassers wird geregelt durch axiale oder vertikale Bewegungen
des Kolbens 220 innerhalb des Zylinders 230, welcher gegen
Axialbewegung festgelegt ist. Aufwärts gerichtete Axialbewe
gungen des Kolbens 220 führen dazu, daß sich die Stirnseite
der Wand 223 des Zylinderkolbens 220 der Schulter 136 annä
hert, wodurch die Kaltwasserzufuhröffnung 174 verengt wird.
Dieses verringert den Zufluß von Kaltwasser aus der Verlänge
rung 167a des Kaltwassereinlaß-Durchgangswegs durch die Kalt
wasserzufuhröffnung 174 in die Kammer 175 und führt zu heiße
rem Wasser, das durch den Mischwasserauslaß 179 austritt. Wenn
sich jedoch die Stirnseite der Wand 223 der Schulter 136 nä
hert, bewegt sich die untere Fläche der Wand 223 von der obe
ren Fläche des Wandabschnitts 170 hinweg, wodurch die Heißwas
serzufuhröffnung 172 vergrößert oder geöffnet wird. Dieses er
höht die Heißwasserströmung aus dem Heißwassereinlaß-Durch
gangsweg 166 durch die Heißwasserzufuhröffnung 172 hindurch in
die Kammer 175. Umgekehrt führen abwärts gerichtete Axialbewe
gungen des Kolbens 220 innerhalb des Zylinders 230 dazu, daß
sich die Bodenfläche der Wand 223 des Kolbens 220 der oberen
Fläche des Abschnitts 170 der Wand 161 nähert, wodurch die
Heißwasserzufuhröffnung 172 verengt wird. Dieses verringert
die Heißwasserströmung in die Kammer 175 durch die Heißwasser
zufuhröffnung 172 und führt zu kälterem durch den Mischwasser
auslaß 179 austretendem Wasser.
Fig. 8 zeigt den Kolben 220 in seiner vollen unteren Stellung,
bei welchem die Heißwassereinlaßöffnung 172 vollständig durch
das untere Ende der Wand 223 des Zylinderkolbens geschlossen
ist, welcher dem Abschnitt 170 der Wand 161 des Innengehäuses
160 aufsitzt. In dieser Stellung fließt kein heißes Wasser in
die Kammer 175. Wie jedoch in Fig. 8 ebenfalls gezeigt ist,
befindet sich bei der durch die Wand 223 des Kolbens 220 ge
schlossener Heißwasserzufuhröffnung 172 die Kaltwasserzufuhr
öffnung 174 in ihrer vollen Öffnungsstellung, bei welcher die
Stirnseite der Wand 223 des Kolbens 220 am weitesten von der
Schulter 136 entfernt ist. In dieser Stellung fließt nur kal
tes Wasser in die Kammer 175.
Fig. 9 zeigt den Kolben 220 in seiner vollen oberen Stellung
innerhalb des Zylinders 230, wobei die Kaltwassereinlaßöffnung
174 vollständig geschlossen ist durch das der Schulter 136 an
liegende obere Ende der Wand 223 des Kolbens 220. In dieser
Position fließt kein kaltes Wasser in die Kammer 175. Wie je
doch ebenfalls in Fig. 9 dargestellt ist, befindet sich bei
durch die Wand 223 des Kolbens 220 geschlossener Kaltwasser
zufuhröffnung 174 die Heißwasserzufuhröffnung 172 in ihrer
vollen Offenstellung, bei welcher die untere Fläche der Wand
223 am weitesten von der oberen Fläche des Abschnitts 170 der
Wand 161 entfernt ist. In dieser Stellung fließt nur heißes
Wasser in die Kammer 175.
Die Fig. 4 und 7 zeigen den Kolben 220 in einer teilweise nach
unten gefahrenen Stellung, d. h. einer Zwischenstellung im Zy
linder 230. In dieser Stellung sind sowohl die Kaltwasserzu
fuhröffnung 174 als auch die Heißwasserzufuhröffnung 172 teil
weise offen, so daß sowohl kaltes als auch heißes Wasser in
die Kammer 175 fließen kann.
Daher ist die Temperatur des durch den Mischwasserauslaß 179
austretenden Wassers eine Funktion der axialen Stellung des
Kolbens 220. Je höher die Stellung des Kolbens 220 innerhalb
des Zylinders 230 ist, d. h. je näher die obere Fläche der Wand
223 des Kolbens der Schulter 136 liegt, desto kleiner ist die
Kaltwasserzufuhröffnung 174 und desto höher ist die Temperatur
des aus dem Mischwasserauslaß 179 austretenden Wassers. Je
niedriger die Stellung des Kolbens 220 innerhalb des Zylinders
230 ist, d. h. je weiter die obere Fläche der Wand 223 des Kol
bens von der Schulter 136 entfernt liegt und daher je enger
die untere Fläche der Wand 223 dem Abschnitt 170 der Wand 161
liegt, desto kleiner ist die Heißwasserzufuhröffnung 172 und
desto niedriger ist die Temperatur des aus dem Mischwasseraus
laß 179 austretenden Wassers.
Mit anderen Worten führt bei der vorliegenden Erfindung eine
Verringerung der Größe der Kaltwasserzufuhröffnung 174 zu ei
ner entsprechenden und automatischen Vergrößerung der Größe
der Heißwasserzufuhröffnung 172 und umgekehrt.
Die axiale oder vertikale Bewegung des Kolbens 220 innerhalb
des Zylinders 230, welcher sich nicht axial oder vertikal be
wegt, sondern fest am Kopf des Innengehäuses 160 wie vorste
hend beschrieben angeordnet ist, wird verursacht durch axiale
oder vertikale Bewegungen des thermostatischen Regelelements
190, mit welchem der Kolben 220 in Wirkverbindung steht, in
nerhalb der Kammer 175 im Innengehäuse 160.
Wie vorstehend beschrieben wurde, ist das untere Ende der Tem
peraturregelungs-Druckstange 210 innerhalb des inneren Durch
gangswegs 192 im mit Gewinde versehenen Hals 191 des thermo
statischen Regelelements 190 angeordnet, wobei das untere Ende
211 der Druckstange 210 auf der Membrane im Inneren des ther
mostatischen Regelelements 190 sitzt. Das mit Gewinde versehe
ne obere Ende 212 der Stange 210 ist in das Nockengleitstück
270 eingeschraubt. Die Temperaturregelungs-Druckstange 210 ist
gegen aufwärts gerichtete axiale oder vertikale Bewegungen in
nerhalb der Kammer 175, fest, und zwar in einer vorbestimmten
oder vorausgewählten axialen Stellung durch Drehung des Tempe
raturregel-Betätigungsschafts 260 und damit der darin angeord
neten Nockenfläche 264. Wie in Fig. 7 gezeigt ist, bringt eine
Drehung des Temperaturregel-Betätigungsschafts 260 in Uhrzei
gerrichtung das Ende 264b der Nockenfläche 264 in Kontakt mit
dem Nockengleitelement 272. Da das Ende 264b der Nockenfläche
264 niedriger liegt als das Ende 264a, d. h. dem unteren Ende
des Temperaturregel-Betätigungsschafts 260 näher liegt, wird
das Nockengleitstück 270 auf dem Vorsprung 121 abwärts ver
schoben, wodurch die Temperaturregelungs-Druckstange 210, wel
che mit dem Nockengleitstück 270 verbunden ist, in Abwärts
richtung bewegt wird. Abwärtsbewegung der Druckstange 210 ver
anlaßt das thermostatische Regelelement 190 zur Abwärtsbewe
gung in der Kammer 175. Abwärtsbewegung des Elements 190 ver
ursacht Abwärtsbewegung des Kolbens 220, der mit dem Element
190 in Wirkverbindung steht. Da die durch die Feder 180 auf
das thermostatische Regelelement 190 ausgeübte Aufwärtskraft
nicht ausreichend ist, die auf das Element 190 über die Druck
stange 210 durch die das Nockengleitstück 270 beaufschlagende
Nockenfläche 264 ausgeübte Abwärtskraft zu überwinden, wird
die Temperaturregelungs-Druckstange 210 in dieser axialen
Stellung fixiert, wenn nicht und bis der Temperaturregel-Betä
tigungsschaft 260 erneut gedreht wird.
Wenn sich die Druckstange 210 abwärts bewegt, drückt ihr unte
res Ende 211 gegen die Membrane innerhalb des thermostatischen
Regelungselements 190, wodurch das thermostatische Regelungs
element 190 in Abwärtsrichtung in der Kammer 175 verdrängt
wird. Dieses führt zu einer entsprechenden Abwärtsbewegung des
Federhalter und -führungselements 240, welches auf den Hals
191 des thermostatischen Regelungselements 190 aufgeschraubt
ist. Wenn sich die Lippe 242 des Halter- und Führungselements
240 in Abwärtsrichtung bewegt, veranlaßt sie die Feder 250,
deren oberes Ende der ringförmigen Lippe 242 anliegt, sich ab
wärts zu bewegen. Abwärtsbewegung der Feder 250 übt eine Ab
wärtskraft auf die Bodenwand 224 des Kolbenzylinders 220 aus,
auf welcher das untere Ende der Feder 250 sitzt. Dieses ver
drängt den Kolben 220 in Abwärtsrichtung. Abwärtsbewegung des
Kolbens 220 führt zu einer Abwärtsbewegung seiner Wand 223,
wodurch die Abmessung der Heißwasserzufuhröffnung 172 verrin
gert und die Abmessung der Kaltwasserzufuhröffnung 174 ver
größert wird. Dieses vergrößert die Kaltwasserströmung und
verringert die Heißwasserströmung in die Kammer 175.
Wie in Fig. 9 gezeigt ist, hebt eine Drehung des Temperatur
regel-Betätigungsschafts 260 in der Gegenuhrzeigersinnrichtung
die Nockenfläche 264 von dem Nockengleitelement ab. Dieses hat
seine Ursache darin, daß das Ende 264a der Nockenfläche 264
höher liegt als das Ende 264b. Da jedoch die Nockenfläche 264
von dem Nockengleitelement abgehoben ist, wird keine Abwärts
kraft auf die Temperaturregelungs-Druckstange 210 und damit
auf das thermostatische Regelungselement 190 mehr ausgeübt.
Daher drückt die Feder 180 das thermostatische Regelungsele
ment 190 in einer axialen Aufwärtsrichtung. Aufwärtsbewegung
des Elements 190 veranlaßt auch die Druckstange 210 und das
damit verbundene Nockengleitstück 270 zur Aufwärtsbewegung.
Diese Aufwärtsbewegung setzt sich fort, bis das Nockengleit
element 272 wieder der Nockenfläche 264 anliegt. Mit dem gegen
die Nockenfläche 264 liegenden Nockengleitelement 272 ist die
Druckstange in dieser axialen Stellung fest, wenn nicht und
bis der Temperaturregel-Betätigungsschaft 260 erneut gedreht
wird.
Bei seiner axialen Aufwärtsbewegung schleppt das thermosta
tische Regelelement 190 das Federhalter und -führungselement
240, die Feder 250 und den Kolben 220 mit. Aufwärtsbewegung
des Kolbens 220 verursacht die Aufwärtsbewegung seiner Wand
223 hinweg von dem Abschnitt 170 der Wand 161 und in Richtung
auf die Schulter 163 zu, wodurch die Abmessung der Heißwasser
zufuhröffnung 172 vergrößert und die Abmessung der Kaltwasser
zufuhröffnung 174 verkleinert wird. Dieses erhöht die Heißwas
serströmung und verringert die Kaltwasserströmung in die Kam
mer 175.
Drehungen des Temperaturregel-Betätigungsschafts 260 werden
durch Drehung des Temperatursteuerknopfs 38 veranlaßt, welcher
mit dem Schaft 260 verbunden ist.
Die maximale Wassertemperatur kann leicht eingestellt werden
durch Entfernen der Kappe 366 und Herausschrauben der Schraube
340, so daß der Temperatursteuerknopf 38 entfernt werden kann.
Der Heißwasseranschlagring 328 kann dann abgenommen, gedreht
und in den kerbverzahnten Abschnitt 334 des Handgriffs 34 wie
der eingesetzt werden. Die Kerben 334 sind so bemessen, daß
die Drehung des Anschlagrings 328 um eine Nute oder einen Zahn
die maximale Wassertemperatur um einen vorbestimmten Betrag,
beispielsweise etwa 1,1°C, herabsetzt. Die in Fig. 12 darge
stellte Stellung des Rings 328 verringert im Vergleich zu Fig.
11 die Gegenuhrzeigersinndrehung des Temperatursteuerknopfs
38. Somit wird auch die Maximaltemperatur des Wassers verrin
gert. Die durch den Ring 328 ermöglichte Einstellung der Maxi
maltemperatur des Heißwassers kann erzielt werden ohne Ab
schalten der Wasserzufuhr oder wesentliche Zerlegungen des
Ventils.
Sobald die gewünschte Wassertemperatur durch Drehung des Tem
peratursteuerknopfs 38 vorgewählt ist, wird diese Temperatur
des aus der Kammer 175 austretenden Wassers automatisch auf
rechterhalten. Dieses wird durch das thermostat 04541 00070 552 001000280000000200012000285910443000040 0002004208241 00004 04422ische Rege
lungselement 190 erreicht, das sich entweder aufwärts oder
abwärts innerhalb der Kammer 175 nach Maßgabe der Wassertem
peratur in der Kammer 175 bewegt. Falls daher zum Beispiel aus
irgendeinem Grund sich die Kaltwasserströmung in die Kammer
175 durch die Kaltwasserzufuhröffnung 174 verringert, erhöht
sich die Temperatur des Wassers in der Mischkammer 175. Dieses
wärmere Wasser erhitzt das thermostatische Regelungselement
190, wodurch das im Inneren des Elements 190 unterhalb der
Membrane befindliche thermisch ausdehnbare Material expan
diert. Eine Expansion des thermisch ausdehnbaren Materials,
bestehend z. B. aus mit Kupferpulver gemischtem Wachs, drückt
die Membrane im Element 190 in Aufwärtsrichtung. Die Aufwärts
bewegung der Membrane wird jedoch durch das untere Ende 211
der axial festgelegten Druckstange 210, die der Membrane an
liegt, verhindert. Daher führt die Aufwärtsbewegung der Mem
brane in dem Element 190 zu einer Abwärtsbewegung des thermo
statischen Regelungselements 190 in der Kammer 175. Abwärtsbe
wegung des Elements 190 führt, wie vorstehend erörtert, zu
einer Verengung der Heißwasserzuführungsöffnung 172 und einer
entsprechenden Erweiterung der Kaltwasserzufuhröffnung 174
durch die begleitende Abwärtsbewegung des Kolbens 220. Die
Verengung der Heißwasserzuführungsöffnung 172 und die Vergrößerung
der Kaltwasserzuführungsöffnung 174 erlaubt das Ein
fließen einer größeren Kaltwassermenge und/oder einer kleine
ren Heißwassermenge in die Kammer 175, wodurch die Temperatur
des Mischwassers in der Kammer 175 aufrechterhalten wird.
Falls die Zufuhr von Kaltwasser zur Kammer 175 erheblich oder
vollständig unterbrochen wird, bewegt sich das thermostatische
Regelungselement 190 um eine ausreichende Entfernung abwärts,
so daß die Wand 223 des Kolbens 220 die Heißwasserzuführungs
öffnung 172 vollständig schließt, wodurch das Einfließen heißen
Wassers in die Kammer 175 unterbunden wird. Diese Situati
on ist in den Fig. 7 und 8 dargestellt.
Wenn sich andererseits das Einströmen heißen Wassers in die
Kammer 175 durch die Heißwasserzuführungsöffnung 172 hindurch
verringert, verringert sich die Temperatur des Wassers in der
Mischkammer 175. Das kältere Wasser kühlt nun das thermostati
sche Regelungselement 190 und veranlaßt dadurch das thermisch
ausdehnbare Material im Inneren des Elements 190 zu schrump
fen. Mit der Schrumpfung des thermisch ausdehnbaren Materials
kann die Membrane sich innerhalb des Elements 190 von dem un
teren Ende 211 der axial festliegenden Druckstange 210 hinweg
nach unten bewegen. Jedoch drückt die Feder 180 das thermosta
tische Regelungselement ständig aufwärts, wodurch der Kontakt
zwischen der Membrane und dem unteren Ende 211 der Druckstange
210 aufrechterhalten bleibt. Eine Aufwärtsbewegung des Ele
ments 190 führt, wie vorstehend beschrieben, zu einer Veren
gung der Kaltwasserzuführungsöffnung 174 und einer entspre
chenden Erweiterung der Heißwasserzuführungsöffnung 172 durch
die begleitende Aufwärtsbewegung des Kolbens 220. Die Veren
gung der Kaltwasserzuführungsöffnung 174 und die Erweiterung
der Heißwasserzuführungsöffnung 172 ermöglichen das Einströmen
von mehr heißem Wasser und/oder weniger kaltem Wasser in die
Kammer 175, wodurch die Temperatur des Mischwassers in der
Kammer 175 aufrechterhalten wird. Falls die Zufuhr von heißem
Wasser zur Kammer 175 erheblich oder vollständig unterbrochen
wird, bewegt sich das thermostatische Regelungselement 190 um
eine ausreichende Entfernung aufwärts, so daß die Wand 223 des
Kolbens 220 die Kaltwasserzuführungsöffnung 174 vollständig
schließt, wodurch das Einströmen kalten Wassers in die Kammer
175 unterbunden wird. Diese Situation ist in Fig. 9 darge
stellt.
Claims (24)
1. Mischventil, umfassend
ein mit einem Hohlraum (45) versehenes Gehäuse (40), mit einer Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser, einer Zufuhr öffnung (42) für kaltes Wasser und einer Auslaßöffnung (56) für gemischtes Wasser, die mit dem Hohlraum (45) verbunden sind, und
eine herausnehmbar in dem Hohlraum (45) angebrachte Kartusche (100), enthaltend
Ventilmittel (90, 150) für die Steuerung der Strö mungsmenge zu der Kartusche (100), mit Einlaßöffnungen (92, 155) für heißes Wasser, die mit der Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser verbunden sind, Einlaßöffnungen (93, 156) für kaltes Wasser, die mit der Zufuhröffnung (42) für kaltes Was ser verbunden sind, und Auslaßöffnungen (157, 94) für gemisch tes Wasser, die mit der Auslaßöffnung (56) für gemischtes Was ser verbunden sind,
einen Heißwasserdurchgangsweg (166) mit einem strom aufwärts gelegenen Ende (177a) und einem stromabwärts gelege nen Ende, der an seinem stromaufwärts gelegenen Ende (177a) mit den Einlaßöffnungen (92, 155) für heißes Wasser der Ven tilmittel (90, 150) verbunden ist, einen Kaltwasserdurchgangs weg (167) mit einem stromaufwärts gelegenen Ende (177) und ei nem stromabwärts gelegenen Ende, der an seinem stromaufwärts gelegenen Ende (177) mit den Einlaßöffnungen (93, 156) für kaltes Wasser der Ventilmittel (90, 150) verbunden ist, und einen Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175), der an seinem stromabwärts gelegenen Ende mit den Auslaßöffnungen (157, 94) für gemischtes Wasser der Ventilmittel (90, 150) verbunden ist, wobei der Heißwasserdurchgangsweg (166) und der Kaltwas serdurchgangsweg (167) mit dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) an dessen stromaufwärts gelegenem Ende verbunden sind,
Wassertemperatur-Regelventilmittel (220, 230), die zwischen dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) und dem Heißwasserdurchgangsweg (166) und dem Kaltwasserdurchgangsweg (167) an deren stromabwärts gelegenen Enden angeordnet sind, für die Regelung der Heißwasserströmungsmenge aus dem Heißwas serdurchgangsweg (166) zu dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) und der Kaltwasserströmungsmenge aus dem Kaltwasser durchgangsweg (167) zu dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175),
wobei die Wassertemperatur-Regelventilmittel einen Zylinder (230) und einen darin axial beweglich angeordneten Kolben (220) umfassen, wobei Bewegungen des Kolbens (220) in dem Zylinder (230) in einer ersten axialen Richtung das Maß der Kommunikation zwischen dem Heißwasserdurchgangsweg (166) und dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) vergrößern, da durch das in den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) fließende Heißwasservolumen vergrößern, und die Kommunikation zwi schen dem Kaltwasserdurchgangsweg (167) und dem Mischwasser auslaß-Durchgangsweg (175) verringern oder abdichten, dadurch den Kaltwasserfluß in den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) verringern oder absperren, während Bewegungen des Kol bens (220) in dem Zylinder (230) in der entgegengesetzten axialen Richtung das Maß der Kommunikation zwischen dem Kalt wasserdurchgangsweg (167) und dem Mischwasserauslaß-Durch gangsweg (175) vergrößern, dadurch das in den Mischwasseraus laß-Durchgangsweg (175) fließende Kaltwasservolumen vergrößern, und die Kommunikation zwischen dem Heißwasserdurchgangs weg (166) und dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) ver ringern oder abdichten, dadurch den Heißwasserfluß in den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) verringern oder absper ren,
und ein Thermostatelement (190), das innerhalb des Mischwasserauslaß-Durchgangswegs (175) beweglich angeordnet ist und mit dem Kolben (220) in Wirkverbindung steht, um den Kolben (220) innerhalb des Zylinders (230) axial zu bewegen, nach Maßgabe der axialen Bewegung des Thermostatelements (190) innerhalb des Mischwasserauslaß-Durchgangswegs (175), wobei das Thermostatelement (190) im Strömungsweg des gemischten Wassers liegt und so angeordnet ist, daß es den Kolben (220) relativ zu dem Zylinder (230) in Abhängigkeit von der Tempe ratur des durch den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) fließenden gemischten Wassers bewegt.
ein mit einem Hohlraum (45) versehenes Gehäuse (40), mit einer Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser, einer Zufuhr öffnung (42) für kaltes Wasser und einer Auslaßöffnung (56) für gemischtes Wasser, die mit dem Hohlraum (45) verbunden sind, und
eine herausnehmbar in dem Hohlraum (45) angebrachte Kartusche (100), enthaltend
Ventilmittel (90, 150) für die Steuerung der Strö mungsmenge zu der Kartusche (100), mit Einlaßöffnungen (92, 155) für heißes Wasser, die mit der Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser verbunden sind, Einlaßöffnungen (93, 156) für kaltes Wasser, die mit der Zufuhröffnung (42) für kaltes Was ser verbunden sind, und Auslaßöffnungen (157, 94) für gemisch tes Wasser, die mit der Auslaßöffnung (56) für gemischtes Was ser verbunden sind,
einen Heißwasserdurchgangsweg (166) mit einem strom aufwärts gelegenen Ende (177a) und einem stromabwärts gelege nen Ende, der an seinem stromaufwärts gelegenen Ende (177a) mit den Einlaßöffnungen (92, 155) für heißes Wasser der Ven tilmittel (90, 150) verbunden ist, einen Kaltwasserdurchgangs weg (167) mit einem stromaufwärts gelegenen Ende (177) und ei nem stromabwärts gelegenen Ende, der an seinem stromaufwärts gelegenen Ende (177) mit den Einlaßöffnungen (93, 156) für kaltes Wasser der Ventilmittel (90, 150) verbunden ist, und einen Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175), der an seinem stromabwärts gelegenen Ende mit den Auslaßöffnungen (157, 94) für gemischtes Wasser der Ventilmittel (90, 150) verbunden ist, wobei der Heißwasserdurchgangsweg (166) und der Kaltwas serdurchgangsweg (167) mit dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) an dessen stromaufwärts gelegenem Ende verbunden sind,
Wassertemperatur-Regelventilmittel (220, 230), die zwischen dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) und dem Heißwasserdurchgangsweg (166) und dem Kaltwasserdurchgangsweg (167) an deren stromabwärts gelegenen Enden angeordnet sind, für die Regelung der Heißwasserströmungsmenge aus dem Heißwas serdurchgangsweg (166) zu dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) und der Kaltwasserströmungsmenge aus dem Kaltwasser durchgangsweg (167) zu dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175),
wobei die Wassertemperatur-Regelventilmittel einen Zylinder (230) und einen darin axial beweglich angeordneten Kolben (220) umfassen, wobei Bewegungen des Kolbens (220) in dem Zylinder (230) in einer ersten axialen Richtung das Maß der Kommunikation zwischen dem Heißwasserdurchgangsweg (166) und dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) vergrößern, da durch das in den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) fließende Heißwasservolumen vergrößern, und die Kommunikation zwi schen dem Kaltwasserdurchgangsweg (167) und dem Mischwasser auslaß-Durchgangsweg (175) verringern oder abdichten, dadurch den Kaltwasserfluß in den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) verringern oder absperren, während Bewegungen des Kol bens (220) in dem Zylinder (230) in der entgegengesetzten axialen Richtung das Maß der Kommunikation zwischen dem Kalt wasserdurchgangsweg (167) und dem Mischwasserauslaß-Durch gangsweg (175) vergrößern, dadurch das in den Mischwasseraus laß-Durchgangsweg (175) fließende Kaltwasservolumen vergrößern, und die Kommunikation zwischen dem Heißwasserdurchgangs weg (166) und dem Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) ver ringern oder abdichten, dadurch den Heißwasserfluß in den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) verringern oder absper ren,
und ein Thermostatelement (190), das innerhalb des Mischwasserauslaß-Durchgangswegs (175) beweglich angeordnet ist und mit dem Kolben (220) in Wirkverbindung steht, um den Kolben (220) innerhalb des Zylinders (230) axial zu bewegen, nach Maßgabe der axialen Bewegung des Thermostatelements (190) innerhalb des Mischwasserauslaß-Durchgangswegs (175), wobei das Thermostatelement (190) im Strömungsweg des gemischten Wassers liegt und so angeordnet ist, daß es den Kolben (220) relativ zu dem Zylinder (230) in Abhängigkeit von der Tempe ratur des durch den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) fließenden gemischten Wassers bewegt.
2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Thermostatelement (190) ein mit Wachs gefülltes Ther
mostatelement ist.
3. Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn
zeichnet, daß ein einstellbares Auflagermittel (210) vorgese
hen ist, gegen welches das Thermostatelement (190) abgestützt
ist.
4. Mischventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß das einstellbare Auflagermittel eine Stange (210) umfaßt,
die an ihrem einen Ende gegen das Thermostatelement (190) ab
gestützt ist und an ihrem anderen Ende mit vertikal einstell
baren Nockenmitteln (264, 270, 272) verbunden ist.
5. Mischventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Nockenmittel ein mit der Stange (210) verbundenes Noc
kengleitelement (272) und eine einstellbare Nockenfläche (264)
aufweisen, die mit dem Nockengleitelement (272) zur Einstel
lung der axialen Position der Stange (210) innerhalb der Kar
tusche (100) eingreift.
6. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß Federmittel (180) vorgesehen sind, die das
Thermostatelement (190) gegen die Stange (210) drücken.
7. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Ventilmittel aus einer festen Ventil
platte (90), mit einer ersten Einlaßöffnung (92) für heißes
Wasser, einer ersten Einlaßöffnung (93) für kaltes Wasser und
einer ersten Auslaßöffnung (94) für gemischtes Wasser, und ei
ner verschiebbaren Ventilplatte (150), mit einer zweiten Ein
laßöffnung (155) für heißes Wasser, einer zweiten Einlaßöff
nung (156) für kaltes Wasser und einer zweiten Auslaßöffnung
(157) für gemischtes Wasser, bestehen, wobei die verschiebbare
Ventilplatte (150) mit der festen Ventilplatte (90) zur Steue
rung des Strömungsvolumens in die Kartusche (100) zusammenwir
kend ist.
8. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, daß die Kartusche (100) einen oberen Kartu
schenabschnitt besitzt, der an einen unteren Kartuschenab
schnitt angeschlossen ist.
9. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch
gekennzeichnet, daß der untere Kartuschenabschnitt ein Nasen
teil (60) aufweist, das aus einem unteren halbkugeligen Be
reich (61) mit einem Heißwasserdurchgangsweg (72), einem Kalt
wasserdurchgangsweg (70) und einem sich axial hindurcherstrec
kenden Mischwasserauslaßdurchgangsweg (71), und einem oberen
zylindrischen Bereich (62) besteht, der zur Aufnahme der fe
sten Ventilplatte (90) ausgebildet ist, deren erste Einlaßöff
nung (92) für heißes Wasser mit dem Heißwasserdurchgangsweg
(72) in dem halbkugeligen Bereich (61) in Verbindung steht,
deren erste Einlaßöffnung (93) für kaltes Wasser mit dem Kalt
wasserdurchgangsweg (70) in dem halbkugeligen Bereich (61) in
Verbindung steht und deren erste Auslaßöffnung (94) für ge
mischtes Wasser mit dem Mischwasserauslaßdurchgangsweg (71) in
dem halbkugeligen Bereich (61) in Verbindung steht.
10. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß der obere Kartuschenabschnitt umfaßt
eine hohle zylindrische Hülse (101), die an den unte ren Kartuschenabschnitt angeschlossen ist,
ein hohles zylindrisches Gehäuse (111), das drehbar innerhalb der hohlen zylindrischen Hülse (101) angeordnet ist und ein unteres offenes Ende aufweist, in welchem die ver schiebbare Ventilplatte (150) befestigt ist, die gegenüber der festen Ventilplatte (90) im Nasenteil (60) drehverschiebbar zur Steuerung des Strömungsvolumens zu dem Heißwasserdurch gangsweg (166) und dem Kaltwasserdurchgangsweg (167), die sich im oberen Kartuschenabschnitt befinden, angeordnet ist, und
ein im wesentlichen zylindrisches hohles Innengehäuse (160), das ein oberes offenes Ende und einen gegenüber dem In nendurchmesser des Gehäuses (111) kleineren Außendurchmesser aufweist und innerhalb des zylindrischen Gehäuses (111) ange ordnet ist, wobei das hohle Innere des Innengehäuses (160) den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) begrenzt und die Außen fläche des Innengehäuses (160) mit der Innenfläche des Gehäu ses (111) den Heißwasserdurchgangsweg (166) und den Kaltwas serdurchgangsweg (167) begrenzen.
eine hohle zylindrische Hülse (101), die an den unte ren Kartuschenabschnitt angeschlossen ist,
ein hohles zylindrisches Gehäuse (111), das drehbar innerhalb der hohlen zylindrischen Hülse (101) angeordnet ist und ein unteres offenes Ende aufweist, in welchem die ver schiebbare Ventilplatte (150) befestigt ist, die gegenüber der festen Ventilplatte (90) im Nasenteil (60) drehverschiebbar zur Steuerung des Strömungsvolumens zu dem Heißwasserdurch gangsweg (166) und dem Kaltwasserdurchgangsweg (167), die sich im oberen Kartuschenabschnitt befinden, angeordnet ist, und
ein im wesentlichen zylindrisches hohles Innengehäuse (160), das ein oberes offenes Ende und einen gegenüber dem In nendurchmesser des Gehäuses (111) kleineren Außendurchmesser aufweist und innerhalb des zylindrischen Gehäuses (111) ange ordnet ist, wobei das hohle Innere des Innengehäuses (160) den Mischwasserauslaß-Durchgangsweg (175) begrenzt und die Außen fläche des Innengehäuses (160) mit der Innenfläche des Gehäu ses (111) den Heißwasserdurchgangsweg (166) und den Kaltwas serdurchgangsweg (167) begrenzen.
11. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da
durch gekennzeichnet, daß der Zylinder (230) in dem oberen
Ende des zylindrischen Gehäuses (111) sitzt.
12. Kartusche für ein Mischventilgehäuse, umfassend
einen unteren Kartuschenabschnitt, bestehend aus ei nem im wesentlichen halbkugeligen unteren Bereich (61) und ei nem im wesentlichen zylindrischen oberen Bereich (62), wobei der untere halbkugelige Bereich (61) Heißwassereinlaßmittel (72, 75), Kaltwassereinlaßmittel (70, 76) und Mischwasseraus laßmittel (71, 78) aufweist, die mit dem zylindrischen oberen Bereich (62) kommunizieren,
eine in dem zylindrischen oberen Bereich (62) ange ordnete erste Ventilplatte (90), mit einer ersten Einlaßöff nung (92) für heißes Wasser, einer ersten Einlaßöffnung (93) für kaltes Wasser und einer ersten Auslaßöffnung (94) für gemischtes Wasser, wobei die erste Einlaßöffnung (92) für heißes Wasser mit den Heißwassereinlaßmitteln (72, 75) ver bunden ist, die erste Einlaßöffnung (93) für kaltes Wasser mit den Kaltwassereinlaßmitteln (70, 76) verbunden ist und die erste Auslaßöffnung (94) für gemischtes Wasser mit den Mischwasserauslaßmitteln (71, 78) verbunden ist, und
einen oberen Kartuschenabschnitt, der an den un teren Kartuschenabschnitt angeschlossen ist, umfassend
eine rohrförmige hohle Hülse (101), die ein offenes unteres an den unteren Kartuschenabschnitt angeschlossenes Ende aufweist,
ein zylindrisches Gehäuse (111) mit einem sich in dessen Innerem längsgerichtet erstreckenden Hohlraum (121) und einem mit dem Hohlraum (121) kommunizierenden offenen unteren Ende, wobei das Gehäuse (111) drehbar in der rohr förmigen hohlen Hülse (101) angeordnet ist,
eine in dem offenen unteren Ende des zylindrischen Gehäuses (111) angebrachte zweite Ventilplatte (150), mit einer zweiten Einlaßöffnung (155) für heißes Wasser, einer zweiten Einlaßöffnung (156) für kaltes Wasser und einer zwei ten Auslaßöffnung (157) für gemischtes Wasser, wobei die zwei te Ventilplatte (150) drehbar mit der ersten Ventilplatte (90) zusammenwirkt, um das in den oberen Kartuschenabschnitt fließende Wasservolumen zu steuern,
ein im wesentlichen zylindrisches Innengehäuse (160), das in dem sich im Inneren des zylindrischen Gehäuses (111) längsgerichtet erstreckenden Hohlraum (121) angeordnet ist, wobei das Innengehäuse (160) eine innere sich längsgerichtet erstreckende Mischkammer (175), ein offenes oberes mit der Mischkammer (175) kommunizierendes Ende und ein geschlossenes unteres Ende (163) aufweist, in welchem sich eine Mischwasser austrittsöffnung (179) befindet, die an einem Ende mit der Mischkammer (175) und an dem anderen Ende mit der zweiten Auslaßöffnung (157) für gemischtes Wasser kommuniziert, wo bei das zylindrische Innengehäuse (160) weiterhin einen im Vergleich zu dem Innendurchmesser des zylindrischen Gehäuses (111) kleineren Außendurchmesser aufweist, wodurch ein sich längsgerichtet erstreckender Heißwasserdurchgangsweg (166) und ein sich längsgerichtet erstreckender Kaltwasserdurch gangsweg (167) durch die Außenfläche des zylindrischen Innen gehäuses (160) und die Innenfläche des zylindrischen Gehäuses (111) definiert sind,
wobei die oberen Enden der Heißwasser- und Kalt wasserdurchgangswege (166, 167) am offenen oberen Ende des zylindrischen Innengehäuses (160) mit der Mischkammer (175) kommunizieren, und an ihren unteren Enden mit der zweiten Einlaßöffnung (155) für heißes Wasser beziehungsweise mit der zweiten Einlaßöffnung (156) für kaltes Wasser kommuni zieren,
am oberen offenen Ende des zylindrischen Innenge häuses (160) angeordnete Regelventilmittel (220, 230), die zwischen die Heißwasser- und Kaltwasserdurchgangswege (166, 167) und die Mischkammer (175) zwischengeschaltet sind, um die Menge des in die Mischkammer (175) fließenden heißen und kalten Wassers zu regeln,
wobei die Regelventilmittel einen an dem oberen offenen Ende des zylindrischen Gehäuses (111) fest angebrach ten Zylinder (230) und einen innerhalb des Zylinders (230) axial beweglich angeordneten Kolben (220) umfassen,
und ein Thermostatelement (190), das innerhalb der Mischkammer (175) axial beweglich angeordnet ist und mit dem Kolben (220) in Wirkverbindung steht, um den Kolben (220) innerhalb des Zylinders (230) axial zu bewegen, nach Maßgabe der axialen Bewegung des Thermostatelements (190) innerhalb der Mischkammer (175), wobei das Thermostatelement (190) im Strömungsweg des gemischten Wassers liegt und so angeordnet ist, daß es den Kolben (220) innerhalb des Zylinders (230) in Abhängigkeit von der Temperatur des durch die Mischkammer (175) und über das Thermostatelement (190) fließenden ge mischten Wassers bewegt.
einen unteren Kartuschenabschnitt, bestehend aus ei nem im wesentlichen halbkugeligen unteren Bereich (61) und ei nem im wesentlichen zylindrischen oberen Bereich (62), wobei der untere halbkugelige Bereich (61) Heißwassereinlaßmittel (72, 75), Kaltwassereinlaßmittel (70, 76) und Mischwasseraus laßmittel (71, 78) aufweist, die mit dem zylindrischen oberen Bereich (62) kommunizieren,
eine in dem zylindrischen oberen Bereich (62) ange ordnete erste Ventilplatte (90), mit einer ersten Einlaßöff nung (92) für heißes Wasser, einer ersten Einlaßöffnung (93) für kaltes Wasser und einer ersten Auslaßöffnung (94) für gemischtes Wasser, wobei die erste Einlaßöffnung (92) für heißes Wasser mit den Heißwassereinlaßmitteln (72, 75) ver bunden ist, die erste Einlaßöffnung (93) für kaltes Wasser mit den Kaltwassereinlaßmitteln (70, 76) verbunden ist und die erste Auslaßöffnung (94) für gemischtes Wasser mit den Mischwasserauslaßmitteln (71, 78) verbunden ist, und
einen oberen Kartuschenabschnitt, der an den un teren Kartuschenabschnitt angeschlossen ist, umfassend
eine rohrförmige hohle Hülse (101), die ein offenes unteres an den unteren Kartuschenabschnitt angeschlossenes Ende aufweist,
ein zylindrisches Gehäuse (111) mit einem sich in dessen Innerem längsgerichtet erstreckenden Hohlraum (121) und einem mit dem Hohlraum (121) kommunizierenden offenen unteren Ende, wobei das Gehäuse (111) drehbar in der rohr förmigen hohlen Hülse (101) angeordnet ist,
eine in dem offenen unteren Ende des zylindrischen Gehäuses (111) angebrachte zweite Ventilplatte (150), mit einer zweiten Einlaßöffnung (155) für heißes Wasser, einer zweiten Einlaßöffnung (156) für kaltes Wasser und einer zwei ten Auslaßöffnung (157) für gemischtes Wasser, wobei die zwei te Ventilplatte (150) drehbar mit der ersten Ventilplatte (90) zusammenwirkt, um das in den oberen Kartuschenabschnitt fließende Wasservolumen zu steuern,
ein im wesentlichen zylindrisches Innengehäuse (160), das in dem sich im Inneren des zylindrischen Gehäuses (111) längsgerichtet erstreckenden Hohlraum (121) angeordnet ist, wobei das Innengehäuse (160) eine innere sich längsgerichtet erstreckende Mischkammer (175), ein offenes oberes mit der Mischkammer (175) kommunizierendes Ende und ein geschlossenes unteres Ende (163) aufweist, in welchem sich eine Mischwasser austrittsöffnung (179) befindet, die an einem Ende mit der Mischkammer (175) und an dem anderen Ende mit der zweiten Auslaßöffnung (157) für gemischtes Wasser kommuniziert, wo bei das zylindrische Innengehäuse (160) weiterhin einen im Vergleich zu dem Innendurchmesser des zylindrischen Gehäuses (111) kleineren Außendurchmesser aufweist, wodurch ein sich längsgerichtet erstreckender Heißwasserdurchgangsweg (166) und ein sich längsgerichtet erstreckender Kaltwasserdurch gangsweg (167) durch die Außenfläche des zylindrischen Innen gehäuses (160) und die Innenfläche des zylindrischen Gehäuses (111) definiert sind,
wobei die oberen Enden der Heißwasser- und Kalt wasserdurchgangswege (166, 167) am offenen oberen Ende des zylindrischen Innengehäuses (160) mit der Mischkammer (175) kommunizieren, und an ihren unteren Enden mit der zweiten Einlaßöffnung (155) für heißes Wasser beziehungsweise mit der zweiten Einlaßöffnung (156) für kaltes Wasser kommuni zieren,
am oberen offenen Ende des zylindrischen Innenge häuses (160) angeordnete Regelventilmittel (220, 230), die zwischen die Heißwasser- und Kaltwasserdurchgangswege (166, 167) und die Mischkammer (175) zwischengeschaltet sind, um die Menge des in die Mischkammer (175) fließenden heißen und kalten Wassers zu regeln,
wobei die Regelventilmittel einen an dem oberen offenen Ende des zylindrischen Gehäuses (111) fest angebrach ten Zylinder (230) und einen innerhalb des Zylinders (230) axial beweglich angeordneten Kolben (220) umfassen,
und ein Thermostatelement (190), das innerhalb der Mischkammer (175) axial beweglich angeordnet ist und mit dem Kolben (220) in Wirkverbindung steht, um den Kolben (220) innerhalb des Zylinders (230) axial zu bewegen, nach Maßgabe der axialen Bewegung des Thermostatelements (190) innerhalb der Mischkammer (175), wobei das Thermostatelement (190) im Strömungsweg des gemischten Wassers liegt und so angeordnet ist, daß es den Kolben (220) innerhalb des Zylinders (230) in Abhängigkeit von der Temperatur des durch die Mischkammer (175) und über das Thermostatelement (190) fließenden ge mischten Wassers bewegt.
13. Kartusche nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,
daß das Thermostatelement (190) ein mit Wachs gefülltes Ther
mostat ist.
14. Kartusche nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekenn
zeichnet, daß Mittel vorgesehen sind für eine einstellbare
Begrenzung der aufwärts gerichteten axialen Bewegung des
Thermostatelements (190) in der Mischkammer (175).
15. Kartusche nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mittel ein einstellbares Auflagermittel (210) um
fassen, gegen welches das Thermostatelement (190) abgestützt
ist.
16. Kartusche nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,
daß das einstellbare Auflagermittel eine Stange (210) umfaßt,
die an ihrem einen Ende gegen das Thermostatelement (190) ab
gestützt ist und an ihrem anderen Ende mit einstellbaren
Nockenmitteln (264, 270, 272) verbunden ist.
17. Kartusche nach einem der Ansprüche 12 bis 16, da
durch gekennzeichnet, daß die Nockenmittel ein mit der Stange
(210) verbundenes Nockengleitelement (272) und eine einstell
bare Nockenfläche (264) aufweisen, die mit dem Nockengleitele
ment (272) zur Einstellung der axialen Position der Stange
(210) eingreift.
18. Kartusche nach einem der Ansprüche 12 bis 17, da
durch gekennzeichnet, daß Federmittel (180) vorgesehen sind,
die das Thermostatelement (190) gegen die Stange (210) drücken.
19. Kartusche nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,
daß Federmittel (180) vorgesehen sind, die das Thermostatele
ment (190) gegen die Auflagermittel (210) drücken.
20. Kartusche für ein Mischventilgehäuse, umfassend
Einlaßmittel (72, 73) für heißes Wasser, Einlaß mittel (70, 74) für kaltes Wasser und Auslaßmittel (56, 71) für gemischtes Wasser, wobei die Einlaßmittel (72, 73) für heißes Wasser mit einer Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser in dem Mischventilgehäuse (40) kommunizieren, die Einlaßmittel (70, 74) für kaltes Wasser mit einer Zufuhröffnung (42) für kaltes Wasser in dem Gehäuse (40) kommunizieren und die Aus laßmittel (71, 78) für gemischtes Wasser mit einer Auslaßöff nung (56) für gemischtes Wasser in dem Gehäuse (40) kommuni zieren,
erste Ventilmittel (90, 150) betätigbar zur Steuerung der gesamten Wasserströmung aus der Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser und der Zufuhröffnung (42) für kaltes Wasser durch die Einlaßmittel (72, 73) für heißes Wasser und die Einlaßmittel (70, 74) für kaltes Wasser,
stromabwärts der ersten Ventilmittel (90, 150) an geordnete Kommunikationsmittel, in welchen sich die Einlaß mittel (72, 73) für heißes Wasser und die Einlaßmittel (70, 74) für kaltes Wasser in Kommunikation mit den Auslaßmitteln (71, 78) für gemischtes Wasser befinden, und
thermostatisch geregelte zweite Ventilmittel (220, 230), die in den Kommunikationsmitteln betätigbar angebracht sind, um die relativen Anteile der Heißwasserströmung und der Kaltwasserströmung aus den Einlaßmitteln (72, 73) für heißes Wasser und den Einlaßmitteln (70, 74) für kaltes Wasser zu den Auslaßmitteln (71, 78) für gemischtes Wasser zu re geln.
Einlaßmittel (72, 73) für heißes Wasser, Einlaß mittel (70, 74) für kaltes Wasser und Auslaßmittel (56, 71) für gemischtes Wasser, wobei die Einlaßmittel (72, 73) für heißes Wasser mit einer Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser in dem Mischventilgehäuse (40) kommunizieren, die Einlaßmittel (70, 74) für kaltes Wasser mit einer Zufuhröffnung (42) für kaltes Wasser in dem Gehäuse (40) kommunizieren und die Aus laßmittel (71, 78) für gemischtes Wasser mit einer Auslaßöff nung (56) für gemischtes Wasser in dem Gehäuse (40) kommuni zieren,
erste Ventilmittel (90, 150) betätigbar zur Steuerung der gesamten Wasserströmung aus der Zufuhröffnung (44) für heißes Wasser und der Zufuhröffnung (42) für kaltes Wasser durch die Einlaßmittel (72, 73) für heißes Wasser und die Einlaßmittel (70, 74) für kaltes Wasser,
stromabwärts der ersten Ventilmittel (90, 150) an geordnete Kommunikationsmittel, in welchen sich die Einlaß mittel (72, 73) für heißes Wasser und die Einlaßmittel (70, 74) für kaltes Wasser in Kommunikation mit den Auslaßmitteln (71, 78) für gemischtes Wasser befinden, und
thermostatisch geregelte zweite Ventilmittel (220, 230), die in den Kommunikationsmitteln betätigbar angebracht sind, um die relativen Anteile der Heißwasserströmung und der Kaltwasserströmung aus den Einlaßmitteln (72, 73) für heißes Wasser und den Einlaßmitteln (70, 74) für kaltes Wasser zu den Auslaßmitteln (71, 78) für gemischtes Wasser zu re geln.
21. Kartusche nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet,
daß den thermostatisch geregelten zweiten Ventilmitteln (220,
230) ein in den Auslaßmitteln (175) für gemischtes Wasser an
geordnetes Thermostatelement (190) zugeordnet ist, das be
tätigungswirksam an die zweiten Ventilmittel (220, 230) an
geschlossen ist, im Strömungsweg des gemischten Wassers liegt
und so ausgebildet ist, daß es die zweiten Ventilmittel (220,
230) in Abhängigkeit von der Temperatur des durch die Auslaß
mittel (175) strömenden gemischten Wassers betätigt.
22. Kartusche nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Thermostatelement (190) ein mit Wachs ge
fülltes Thermostatelement ist.
23. Kartusche nach einem der Ansprüche 20 bis 23, da
durch gekennzeichnet, daß die ersten Ventilmittel eine erste
feste Ventilscheibe (90) mit einer ersten Einlaßöffnung (92)
für heißes Wasser und einer ersten Einlaßöffnung (93) für
kaltes Wasser umfassen, die mit einer zweiten bewegbaren Ven
tilscheibe (150) zur Steuerung der gesamten Wasserströmung
durch die ersten Ventilmittel hindurch zusammenwirkt, die eine
zweite Einlaßöffnung (155) für heißes Wasser und eine zweite
Einlaßöffnung (156) für kaltes Wasser aufweist.
24. Kartusche nach einem der Ansprüche 20 bis 23, da
durch gekennzeichnet, daß die zweiten Ventilmittel (220, 230)
einen in den Kommunikationsmitteln fest angebrachten Zylinder
(230) und einen in dem Zylinder (230) axial bewegbaren Kolben
(220) umfassen, der zu seiner Betätigung an das Thermostat
element (190) angeschlossen ist.
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