DE4208011C2

DE4208011C2 - Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE4208011C2
Application number: DE19924208011
Authority: DE
Inventors: Werner-Ernst Berginski
Original assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 1992-03-13
Filing date: 1992-03-13
Publication date: 1996-07-04
Anticipated expiration: 2012-03-14
Also published as: DE4208011A1; BR9202714A

Description

Die vorliegende Erfindung geht von einer gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches ausgebildeten Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge aus.

Derartige Sicherheitseinrichtungen sind dafür vorgesehen, um die nach einem Unfall für Kraftfahrzeuge durch austretenden Kraftstoff und verursachte Kurzschlüsse bestehende Brandgefahr möglichst gering zu halten.

Eine dem Oberbegriff des Hauptanspruches entsprechende Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge ist durch die DE 34 17 328 C2 bekanntgeworden. Bei dieser Sicherheitseinrichtung wird durch eine Vielzahl an exponierten Stellen der Kraftfahrzeugkarosserie angebrachte Tastschalter bei einem Unfall ein Hauptschalter aktiviert der bis auf die Warnblinkanlage die Stromzufuhr zum Stromkreis des Kraftfahrzeuges unterbricht.

Außerdem ist durch die DE 24 34 532 A1 eine Sicherheitseinrichtung bekanntgeworden, bei der durch einen auf Stoß reagierenden Sicherheitsschalter (Sensor) die elektrischen Verbindungen zwischen den im Kraftfahrzeug vorhandenen elektrischen Verbrauchern und der Kraftfahrzeugbatterie (Akkumulator) unterbrochen werden.

Bei diesen beiden genannten Sicherheitseinrichtungen ist die Gefahr eines Brandes somit wirkungsvoll herabgesetzt, jedoch kann es bei diesen Sicherheitseinrichtungen noch zu einem Brand kommen, wenn bedingt durch einen Unfall der außerhalb des Gehäuses liegende Plus- und Minuspol der Kraftfahrzeugbatterie miteinander kurzgeschlossen werden.

Durch die DE 40 07 726 A2 ist außerdem ein auf Stoß reagierender Beschleunigungsschalter bekanntgeworden, der zur Auslösung einer Sicherheitseinrichtung herangezogen ist.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine bedingt durch einen Unfall wirksam werdende Sicherheitseinrichtung der angegebenen Art für Kraftfahrzeuge zu schaffen, bei welcher bei Aufrechterhaltung der Funktionen der Warneinrichtung(en) die Gefahr eines Kraftfahrzeugbrandes hervorgerufen durch den Kurzschluß der beiden Kraftfahrzeugbatteriepole wirkungsvoll verhindert ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebenen Merkmale gelöst. Bei einer solchermaßen ausgebildeten Sicherheitseinrichtung ist besondere vorteilhaft, daß durch die Integration der Schalteinrichtung und des Gebers der Warneinrichtung in die Kraftfahrzeugbatterie die Gefahr eines Kraftfahrzeugbrandes bedingt durch einen Unfall nochmals erheblich verringert wird

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegebenen und werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Gegenstandes näher erläutert.

Wie aus der prinziphaft gestalteten Zeichnung hervorgeht, besteht eine Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge im wesentlichen aus einer den als Anschlußklemme für die elektrischen Verbraucher dienenden, außerhalb des Gehäuses der Kraftfahrzeugbatterie 1 angeordneten Pluspol + stromlos schaltenden Schalteinrichtung 2, einem einerseits von der Schalteinrichtung 2 mit Strom versorgten Taktgeber 3, der andererseits zumindest eine Lichtquelle 4 impulsartig mit Strom versorgt sowie mehreren, von der Lichtquelle 4 ausgehenden, zu den Blinkleuchteneinheiten VL, VR, HL, HR des Kraftfahrzeuges geführten Lichtleitkabeln 5.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist die Sicherheitseinrichtung funktionsmäßig an das Rückhaltesystem G/A (Gurtstraffer, Airbag) des Kraftfahrzeuges gekoppelt. Der Sensor (Beschleunigungsgrenzwertschalter) der im Falle eines Unfalles den Auslösemechanismus 6 des Rückhaltesystemes G/A betreibt, bewirkt, daß außerdem über die mit dem Auslösemechanismus 6 gekoppelte Schalteinrichtung 2 auch die Stromlosschaltung des als Anschlußklemme für die elektrischen Verbraucher dienenden, außerhalb des Gehäuses angeordneten Pluspoles + der Kraftfahrzeugbatterie 1 erfolgt. Mit der Stromlosschaltung des als Anschlußklemme dienenden Pluspoles + geht gleichzeitig die Aktivierung der Warneinrichtung einher, weil die Schalteinrichtung 2 die an Masse angeschlossene Warneinrichtung mit dem innerhalb des Gehäuses der Kraftfahrzeugbatterie 1 vorhandenen Pluspotential verbindet. Über einen zur Warneinrichtung gehörigen, von der Schalteinrichtung 2 mit Strom versorgten elektronischen Taktgeber 3 wird eine als Lichtquelle 4 dienende Glühbirne impulsartig mit Strom versorgt, so daß die Lichtquelle 4 impulsartig Licht abstrahlt. Das Licht wird in die Lichtleitkabel 5 eingespeist, welche einerseits der Lichtquelle 4 zugeordnet sind und andererseits in den Blinkleuchteneinheiten VL, VR, HL, HR des Kraftfahrzeuges enden. So bleibt trotz Stromlosschaltung des als Anschlußklemme dienenden Pluspoles + der Kraftfahrzeugbatterie 1 die als Warnblinkanlage ausgebildete Warneinrichtung des Kraftfahrzeuges funktionstüchtig.

Mit dem Auslösen des Rückhaltesystemes G/A bzw. dem Stromlosschalten des als Anschlußklemme dienenden Pluspoles + erfolgt das Einschalten der Warneinrichtung somit auf automatische Art und Weise, d. h. zum Einschalten bedarf es keiner manuellen Betätigung einer Schalteinrichtung. Selbstverständlich bleibt jedoch die Möglichkeit zum manuellen in Funktion setzen der Warneinrichtung (Warnblinkanlage) erhalten, solange die Stromlosschaltung des als Anschlußklemme dienenden Pluspoles + nicht erfolgte.

Weil alle nach der Stromlosschaltung des als Anschlußklemme dienenden Pluspoles + mit elektrischen Strom betriebenen bzw. von elektrischen Strom durchflossenen Komponenten der Sicherheitseinrichtung bzw. Warneinrichtung innerhalb des Gehäuses der Kraftfahrzeugbatterie 1 angeordnet und auch dort an das Pluspotential der Kraftfahrzeugbatterie 1 angeschlossen sind, ist die mit einem Unfall eines Kraftfahrzeuges verbundene Brandgefahr weitestgehend ausgeschlossen.

Claims

1. Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge durch welche, ausgelöst durch einen Unfall des Kraftfahrzeuges, die elektrische Verbindung zwischen der Kraftfahrzeugbatterie (Akkumulator) und den elektrischen Verbrauchern unterbrochen und bei der gleichzeitig automatisch zumindest eine Warneinrichtung eingeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtung ausgelöst durch den Unterbrechungsvorgang eine Schalteinrichtung (2) aktiviert, durch die der als Anschlußklemme für die elektrischen Verbraucher dienende, außerhalb des Gehäuses der Kraftfahrzeugbatterie (1) angeordnete Pluspol (+) stromlos geschaltet und gleichzeitig zumindest eine nicht an diese außenliegende Anschlußklemme angeschlossene, mit Masse in Verbindung stehende Warneinrichtung mit dem in der Kraftfahrzeugbatterie (1) vorhandenen Pluspotential in Verbindung gebracht, also in Betrieb gesetzt wird, wobei die Schalteinrichtung (2) und der Geber der zumindest einen Warneinrichtung in die Kraftfahrzeugbatterie (1) integriert sind.

2. Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtung aus einem Taktgeber (3) und zumindest einer darüber impulsartig betriebenen Lichtquelle (4) besteht, deren impulsartig abgestrahltes Licht über zugeordnete Lichtleitkabel (5) zu den Blinkleuchteneinheiten (VL, VR, HL, HR) des Kraftfahrzeuges geleitet wird.

3. Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Warneinrichtung aus einem Sender besteht, über den für Unfälle als typisch festgelegte Signale abgegeben werden.

4. Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Warneinrichtungen vorhanden sind, die aus einer Kombination von taktgebergesteuerter Lichtquelle (4) und einem typische Signale abgebenden Sender bestehen.

5. Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtung zum Zwecke der Unfallerkennung mit einen auf einen vorbestimmten Beschleunigungswert eingestellten Beschleunigungsgrenzwertschalter verbunden ist.

6. Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherheitseinrichtung mit dem das im Kraftfahrzeuginnenraum vorhandene Rückhaltesystem (G/A) (Gurtstraffer, Airbag) aktivierenden Sensor in Verbindung steht.