DE415636C - Selbsttaetige Sicherheitsvorrichtung fuer Kreuzungen von Eisenbahnen mit Landstrassen - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 27. JUNI 1925

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

M 415636 KLASSE 2Oi GRUPPE 19

IIJ2oi)

Hans Theobald Holm in Befors, und Axel Ulrik Westfeit in Stockholm.

Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung für Kreuzungen von Eisenbahnen mit Landstraßen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Oktober 1924 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem L'nionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldungen in Schweden vom 2. November 1923 für Ansprüche 1 bis 8, vom 5. März 1924

für Ansprüche 9 bis 11 beansprucht.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine selbsttätige Sicherheitsvorrichtung für in derselben Ebene liegende Kreuzungen von Eisenbahnen mit Landstraßen derjenigen Art, wo die an der Kreuzung vorgesehene Sicherheitsvorrichtung, die z. B. aus Signalen oder Schlagschranken oder beiden bestehen kann, von den vorbeifahrenden Zügen selbst in Tätigkeit gebracht werden. Vorrichtungen dieser Art sind schon vorgeschlagen worden. welche mit einem an oder in der Nähe der Kreuzung vorgesehenen Behälter für verdichtete Luft oder irgendein anderes Gas versehen sind, welcher Behälter mit einem Kolben oder einem ähnlichen Organ vereinigt ist, welches derart angeordnet ist, daß es von den vorbeifahrenden Zügen zwecks Verdichtung der im Behälter befindlichen Luft betätigt wird, so daß man auf diese Weise die erforderliche Kraft für die Betätigung der Signale oder der

Schranken sammeln kann. Die bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art waren jedoch kompliziert und teuer, dennoch aber wenig zuverlässigj weshalb sie keine allgemeinere Verwendung gefunden haben.

Die Erfindung bezweckt, diese Übelstände zu beseitigen, und besteht in der Hauptsache darin, daß der obengenannte, von den vorbeifahrenden Zügen unmittelbar oder mittelbar ίο beeinflußte Kolben mit der Sicherheitsvorrichtung (den Signalen oder den Schranken oder beiden) in solcher Weise verbunden ist, daß diese beim Verschieben des Kolbens in der Richtung des Verdichtens der Luft in die Normallage zurückgeführt und in Tätigkeit gebracht wird, wenn der Kolben von der verdichteten Luft o. dgl. in der entgegengesetzten Richtung verschoben wird, und daß in geeignetem Abstande von der Kreuzung neben dem Gleise Auslösevorrichtungen angebracht sind, welche von annähernden Zügen zu betätigen sind und dabei ihrerseits eine Ventilvorrichtung öffnen, so daß die von dem vorhergehenden Zuge verdichtete Luft o. dgl. den Kolben verschieben kann. Der Kolben o. dgl. kann dabei zweckmäßig in einem Zylinder bewegbar angeordnet sein, welcher mit dem Luftbehälter durch zwei Ventile in Verbindung steht, von welchen das eine sich beim Verschieben des Kolbens in der Richtung des Verdichtens der Luft einwärts gegen den Luftbehälter öffnet, während das andere Ventil die. von den Auslösevorrichtungen betätigte Ventilvorrichtung bildet, bei deren Öffnen die vorher verdichtete Luft den Kolben verschiebt. . In dieser Weise wird eine Anordnung mit wenigen und einfachen beweglichen Teilen geschaffen, welche völlig zuverlässig auch in solchen Fällen arbeitet, wo die Züge an der Straßenkreuzung mit sehr großer Geschwindigkeit vorbeifahren.

Die Erfindung soll an Hand der in Abb. 1 bis 11 der beiliegenden Zeichnungen gezeigten Ausführungsformen unten näher beschrieben werden. Abb. 1 zeigt in Draufsich die An- ; Ordnung der Vorrichtung an einer Straßenkreuzung. Abb. 2 zeigt einen Schnitt durch eine Ausführungsform des hydraulisch wir- . kenden Apparates zur Betätigung der Sicher- . hebevorrichtung (der Schranken), und in Abb. 3 ist eine Draufsicht derselben Vorrichtung gezeigt; diese Abbildung veranschaulicht auch die Einzelheiten, mittels welcher beim Annähern eines Zuges eine Auslösung des genannten hydraulischen Apparates bewirkt wird. Abb. 4 zeigt diese Einzelheiten in den von denselben eingenommenen Stellungen, ] wenn der Zug an der Straßenkreuzung vorbei- ' fährt. Abb. 5 zeigt eine in gewissem Ab- fio Stande von der Kreuzung in solcher ; Weise angebrachte Kontaktvorrichtung, daß j beim Vorbeifahren des Zuges diese Kontaktvorrichtung geschlossen wird und die Sicherheitsvorrichtung in Tätigkeit bringt. In Abb. 6, 7, 8 und 9 wird eine weitere Ausführungsform des hydraulisch wirkenden Apparates veranschaulicht, und zwar zeigt Abb. 6 eine Draufsicht, Abb. 7 eine Seitenansicht und j Abb. 8 eine Endansicht desselben. In Abb. 9 ^: sind einige Einzelheiten in größerem Maße gezeigt. Abb. 10 und 11 zeigen eine weitere Ausführungsform des genannten hydraulischen Apparates, wobei Abb. 10 einen Schnitt des Apparates und Abb. 11 eine Einzelheit in anderer Ansicht darstellt.

In Abb. ι sind zwei mit 1 bezeichnete Eisenbahngleise veranschaulicht, welche von einer Landstraße α gekreuzt werden. Über diese Landstraße sind zwei Schranken 2 niedergeklappt. Jede Schranke ist an einem Gestell b drehbar gelagert und mit einem Gegengewicht 4 versehen, welches so schwer ist, daß es die Schranke normal in aufgeklappter Lage hält. Neben einer der Schranken ist ein hydraulisch wirkender Manövrierapparat c vorgesehen, welcher beim Annähern eines Zuges von der einen oder der anderen Seite her in Tätigkeit tritt und die Schranken über die Landstraße niederklappt; beide Schranken werden dabei von demselben Apparate durch Vermittlung eines unter den Gleisen angeordneten Seiles d manöveriert.

Beim Fahren des Zuges an dem Manövrierapparat vorbei wird dieser vom Zuge beeinflußt, so daß im Apparate eine gewisse Energiemenge aufgespeichert wird, welche beim Vorbeifahren des nächsten Zuges zum Niederklappen der Schranken ausgenutzt wird. Damit diejenigen Züge, welche an der Kreuzung in der Richtung nach rechts in Abb. 1, d.h. auf dem in Abb. 1 gezeigten oberen Gleise vorbeifahren, den Manövrierapparat betätigen können, um denselben aufzuspeichern, ist neben diesem Gleise eine Vorrichtung k angeordnet, welche vom Zuge beeinflußt wird und deren Konstruktion derjenigen der entsprechenden, am anderen Gleise für denselben Zweck vorgesehenen Vorrichtung ähnlich ist, wobei die Bewegung von dieser Vorrichtung k mittels einer unter dem Gleise angeordneten Schiene m auf den Manövrierapparat übertragen wird. Der genannte Manövrierapparat wird ausgelöst, d. h. zwecks Niederklappen der Schranken in Tätigkeit gebracht, dadurch, daß in gewissen Abständen von der Straßenkreuzung zwei Kontaktvorrichtungen oder sogenannte Schienenkontakte e angebracht sind, welche beim Vorbeifahren eines Zuges, von dem in der Abbildung nur die Lokomotive 12 gezeigt ist, geschlossen werden. Von diesen Kontakten sind Leitungsdrähte 30 nach einem am Manövrierapparat c vorgesehenen Aus-

lösemechanismus geführt. Elektrischer Strom zu diesem Kreis wird von einer Batterie h geliefert. Die Kontakte e sind von der Straßenkreuzung in derartig großen Abständen, beispielsweise 700 bis 800 m, angebracht, daß die Schranken niedergeklappt werden können, ehe der Zug an die Kreuzung gelangt. Geeignete Ausführungsformen sämtlicher dieser für die richtige Tätigkeit der Vorrichtung notwendigen Apparate werden unten näher beschrieben. Der Manövrierapparat c und dessen Verbindungen mit den Schranken sowie der Auslösemechanismus für denselben sind in Abb. 2, 3 und 4 gezeigt, welche deshalb in demselben Zusammenhang beschrieben werden.

Aus Abb. 2 und 3 geht hervor, daß auf einer Achse 3, auf welcher die Schranke 2 gelagert ist, eine Seiltrommel 5 befestigt ist, auf welche ein Seil 6 in solcher Richtung aufgewickelt ist, daß die Schranke beim Ziehen an dem freien Ende des Seils über die Straße niedergeklappt wird. Das Seil läuft über eine Führungsrolle 7 und ist mit seinem anderen Ende an einem Hebel 8 (Abb. 3) befestigt, welcher um einen senkrechten Bolzen 9 an der Seite des Gleises 1 drehbar gelagert ist und an seinem anderen Ende eine drehbare Rolle 10 trägt, welche von einem winkelförmigen Arm oder einer winkelförmigen Schiene 11 an der Lokomotive oder am Motorwagen 12 zu betätigen ist beim Vorbeifahren der Lokomotive bzw. des Motorwagens. Der Hebel 8 ist ferner mittels einer Kurbelstange 13 mit einem Kolben 14 verbunden, welcher in einem Zylinder 15 bewegbar ist, der von einem festen Rahmen 16 getragen wird und mit dem Luftbehälter 17 fest verbunden oder gegebenenfalls mit demselben in einem Stück ausgeführt ist. Die genannte Kurbelstange 13 und damit der Kolben 14 sind, wie aus Abb. 2 hervorgeht, mittels des Hebels n, der Stange m und des Hebels ρ mit der in Abb. ι gezeigten Vorrichtung k neben dem zweiten Gleise verbunden, welche Anordnung dem Hebel 8 und dessen Zubehörteilen ähnlich, und in derselben Weise wie dieser Hebel angeordnet ist. Wenn also die Vorrichtung k von einem Zuge beeinflußt wird, wird eine Bcwegung auf den Manövrierapparat übertragen, gleich wie wenn dieser von dem Hebel 8 beeinflußt wird. Der Zylinder 15 ist an seinem einen der "Rolle 10 zugekehrten Ende offen und steht an dem entgegengesetzten, geschlossenen Ende mit dem Luftbehälter 17 durch zwei Ventile in Verbindung, nämlich teils ein größeres Ventil 18, das sich beim Verschieben des Kolbens 14 nach rechts in Abb. 2 einwärts gegen den Luftbehälter 17 öffnet, und teils ein kleineres, in einer besonderen Umführungsleitung 19 eingesetztes Ventil 20, dessen Spindel 21 außerhalb des Behälters ragt und von der unten näher zu beschreibenden Auslösevorrichtung zu betätigen ist. Wie aus Abb. 2 hervorgeht, ist der Zylinder 15 auf der Innenseite des Kolbens 14 u. dgl. ein Teil des Behälters 17 mit einer Flüssigkeit, wie z. B. Glyzerin, Öl o. dgl., gefüllt, welche Flüssigkeit nicht bei den im Winter vorkommenden niedrigen Temperaturen friert. Dadurch werden also die beiden Ventile 18 und 20 in dieser Flüssigkeit arbeiten, wodurch erzielt wird, daß sie besser abgedichtet werden und auch im übrigen zuverlässiger funktionieren. Das Außenende der Ventilspindel 21 ist, wie aus Abb. 3 hervorgeht, mit einem um einen Zapfen 22 drehbaren Hebel 23 lenkbar verbunden, welcher Hebel teils von einem Anker 24 eines Elektromagneten 25 und teils von einem um einen Zapfen 26 drehbaren Win-.kelhebel 27 zu betätigen, ist. Der eine Arm

^: de» Winkelhebels 27 ist am äußeren Ende als ein Haken 28 ausgebildet, welcher das freie Ende des Hebels 23 auffangen und festhallen soll, während der andere Arm des Winkelhebels mit einem Loch versehen ist, durch welches das Seil 6 läuft. Zwischen den beiden Hebeln 23 und 27 ist eine Schraubenfeder 29 eingeschaltet, welche bestrebt ist, den Hebel 23 in der Richtung des Schließens des Ventils 20 zu drehen und somit dieses Ventil geschlossen zu halten. Der Elektromagnet 25 ist an die Leitungsdrähte 30 geschaltet, welche nach in geeigneten Abständen, z.B. 600 bis 700m, von dem Straßenübergang angebrachten Kontaktvorrichtungen führen, welche von den annähernden Zügen zu schließen sind.

Um zu verhindern, daß Schnee oder Schmutz in das offene Ende des Zylinders 15 gelangt, ist am äußeren Teile der Kurbelstange 13 ein Deckel 31 befestigt, welcher, wenn die Kurbelstange und der Kolben von der Schiene 11 einer vorbeifahrenden Lokomotive in den Zylinder eingeschoben werden, über das offene Ende des Zylinders (Abb. 2) geschoben wird.

Die beschriebene Anordnung wirkt in der folgenden Weise:

Es sei angenommen, daß der Kolben 14 in die in Abb. 2 gezeigte Lage von einem bereits vorbeigefahrenen Zuge eingeschoben worden ist, wobei der Kolben durch das sich dabei selbsttätig öffnende Ventil 18 eine Flüssigkeitsmenge in den Behälter 17 eingepreßt hat, zwecks Verdichtung der im letzteren be-

' fmdlichen Luft, z. B. zu einem Druck- von

: 35 Atmosphären. Die verschiedenen Teile nehmen dann die in Abb. 2 und 3 mit vollgezogenen Linien gezeigten Stellungen ein, iao wobei die Schranken von ihren Gegengewichten in aufgeklappter Lage gehalten wer-

den. Wenn nun ein neuer Zug von der einen oder der anderen Seite her sich dem Straßenübergang nähert, so wird der Strom durch den Elektromagneten geschlossen. Letzterer zieht dabei seinen Anker 24 ein, welcher an den Hebel 23 stößt, so daß dieser in die in Abb. 4 gezeigte Lage gedreht wird, worin er vom Haken 28 des Winkelhebels 27 gefangen und festgehalten wird. Bei dieser Drehung des Hebels 23 wird das Ventil 20 geöffnet, wobei die im oberen Teile des Behälters 17 stark verdichtete Luft durch die Leitung 19 Flüssigkeit in den Zylinder 15 preßt, was zur Folge hat, daß der Kolben 14 nach links verschoben wird, und dabei auch den Hebel 8 nach links in Abb. 3 dreht. Dadurch entsteht ein Zug am Seile 6, so daß letzteres etwas von der Seiltrommel 5 abgewickelt wird und die Schranken niedergeklappt werden. Dieses geschieht wegen der Anbringung der Kontaktvorrichtung in dem genannten Abstand vom Straßenübergang in guter Zeit, ehe , der Zug an den letzteren gelangt. Die Geschwindigkeit des Niederklappens der Schran- · ken ist selbstverständlich von der Querschnitt- ■ fläche der Leitung 19 abhängig und kann somit leicht durch eine Änderung dieser Fläche, ! beispielsweise mittels einer in die Leitung eingesetzten Drosselschraube, geregelt werden. Nachdem die Schranken niedergeklappt wor- 1 .den sind, stößt ein am Seile 6 befestigter j Klotz 32 oder ein anderer geeigneter Anschlag gegen den Winkelhebel 27, so daß dieser dem ^: Uhrzeigersinne entsprechend in Abb. 3 ge- ■ dreht wird, wobei dessen Haken 28 den I Hebel 23 freigibt. Dabei wird das Ventil 20 von der Feder 29 aufs neue geschlossen, so daß die Verschiebung des Kolbens 14 aufhört. Der Hebel 8 und die Rolle 10 nehmen dann | die in Abb. 2 mit strichpunktierten Linien gezeigten Lagen ein, wobei die Rolle 10 sich j von neuem in der Bewegungsbahn der Schiene i 11 der Lokomotive befindet. ;

Mit den Schranken können selb st verstand- < lieh Signalglocken oder andere Signalvorrichtungen in solcher Weise vereinigt werden, daß ; die letzteren beim Niederklappen der Schran- | ken in Tätigkeit gebracht werden.

Wenn der Zug jetzt an den Straßenübergang gelangt ist, stößt die Schiene 11 der Lokomotive gegen die Rolle 10 und verschiebt | dadurch den Kolben 14 nach rechts in Abb. 2 ; und dreht den Arm 8 (Abb. 3) in derselben Richtung. Dabei preßt der Kolben 14 wiederum eine der Verschiebung desselben ent- j sprechende Flüssigkeitsmenge in den Behälter 17 ein, so daß die Luft in dem letzteren von neuem verdichtet wird. Wenn der Zug am Seil 6 bei der Drehung des Hebels 8 nach rechts aufhört, werden die Schranken wiederum durch den Einfluß ihrer Gegengewichte 4 aufgeklappt. Bei der Anbringung der Rolle 10 in der unmittelbaren Nähe des Straßenübergangs werden die Schranken somit, wenigstens wenn die Rede von längeren , Zügen ist, wieder aufgeklappt, ehe der letzte Teil des Zuges an dem Straßenübergang vor-, beigefahren ist; mit Rücksicht auf die Sicher heit bedeutet jedoch dieser Umstand keinen ; Nachteil, indem der Zug dann selbst anzeigt, ' daß der Übergang gesperrt ist. Nachdem ; der Zug an dem Übergang vorbeigefahren ist, ist somit die Luft im Behälter 17 stets wieder verdichtet, und die Anordnung ist also bereit, um wieder in Tätigkeit gebracht zu wer- ; den, wenn der nächste Zug sich dem Übergang nähert.

! In Abb. S ist eine geeignete Ausführungsform der in Abb. 1 mit e bezeichneten Kon- \ taktvorrichtungen gezeigt. Diese Ausführungsform besteht aus einer unter der einen Schiene angeordneten Dose q, die Quecksilber in , einem unter einer Membran r befindlichen Raum enthält. Beim Vorbeifahren eines Zuges wird diese Membran von der Schiene niedergedrückt und preßt das Quecksilber : durch den Kanal s nach oben, wobei Kontakt herbeigeführt wird zwischen dem Stift u und der Hülse v, mit welchen nach der Magnetspule 25 in Abb. 2 und 3 führende Leitungen verbunden sind; dabei kann selbstverständlich die eine Leitung aus der Erde bestehen. Bei eingleisigen Eisenbahnen müssen, damit die Schranken von allen den Straßenübergang überfahrenden Zügen in Tätigkeit gebracht werden, unabhängig davon, von welcher Seite her die Züge kommen, Kontaktvorrichtungen zum Schließen des Stromes durch den Elektromagneten 25 zu beiden Seiten des Straßenüberganges und in geeignetem Abstände von demselben angeordnet werden, wobei diese Kontaktvorrichtungen derart eingerichtet sein müssen, daß der Strom nur von Zügen geschlossen wird, die sich in der Richtung nach dem Übergange bewegen. Die Schiene 11 der Lokomotive hat, wie aus Abb. 2 hervorgeht, dieselbe Neigung nach beiden Richtungen, so daß sie den Kolben 14 einschiebt, unabhängig von der Richtung, in welcher sich die Schiene an der Rolle 10 vorbeibewegt. Selbstverständlich muß eine derartige Schiene auf beiden Seiten der Lokomotive oder des Motorwagens angebracht sein, sofern nicht eine Rolle 10 mit zugehörigen Teilen zu beiden Seiten der Bahn angeordnet wird. .

In Abb. 6, 7, 8 und 9 wird eine weitere Ausführungsform des Manövrierapparates gezeigt, welcher derart ausgeführt ist, daß ein besserer Schutz, beispielsweise gegen Schnee und äußere Einflüsse, zu erzielen ist. Ferner wird die Verwendung· eines besonderen Armes

oder einer besonderen" Schiene an der Lokomotive zwecks Aufspeicherung des Apparates vermieden. Bei dieser Ausführungsform ist das Seil, mittels welches die Schranken nieder geklappt werden, um ein paar Windungen um eine Seilscheibe 37 aufgewickelt, die auf einer Welle 38 befestigt ist, welche in einem (z. B. gußeisernen) Kasten 39 drehbar gelagert ist, welcher die verschiedenen Teile der Ma- j növriervorrichtung enthält und in den Bettungskörper unmittelbar unter der Schiene 1 und innerhalb derselben versenkt ist. Auf der ^: Welle 38 ist in der unmittelbaren Nähe der Seilscheibe 37 eine zweite, etwas kleinere Seilscheibe 40 befestigt, auf welche ein (in entgegengesetzter Richtung) aufgewickeltes zweites Seil 41 aufgewickelt ist, welches mit dem einen Ende einer unmittelbar innerhalb der Eisenbahnschiene 1 angebrachten Schiene 42 verbunden ist, welche von dem Flansch des ersten Rades einer den Straßenübergang überfahrenden Lokomotive herabzudrücken ist. Die Schiene 42 greift mit ihrem anderen j Ende in einen mit dem Kasten 39 fest ver- ; bundenen Teil 43 in solcher Weise ein, daß sie sich in einer senkrechten Ebene drehen kann, die zur Schiene 1 parallel ist, wobei ■ ihr schwingendes Ende (das rechte Ende in : Abb. 6) in einer Nut 48 in einem mit dem Kasten fest verbundenen Teil 49 geführt wird. Wie aus Abb. 6 ersichtlich, ist die obere Seite der Schiene 42 von der Mitte nach den beiden Enden etwas geneigt, so daß sie von in beiden Richtungen vorbeifahrenden Zügen nie- j

dergedrückt werden kann. Etwa in der Mitte ' der Schiene 42 ist an derselben eine Kolben- j stange 44 lenkbar befestigt, welche mit einem in dem Zylinder 45 bewegbaren Kolben ver- j bunden ist. Dieser > Zylinder, der hier senk- I

recht angebracht ist, wird von einem am i Boden des Kastens 39 ruhenden Rahmen 46 ! getragen und ist, wie bei der erst beschriebenen Ausführungsform, mit dem Luftbehälter 47 fest verbunden. Der Zylinder 45 ist an seinem oberen Ende offen und steht an seinem unteren, geschlossenen Ende mit dem Luftbehälter 47 in Verbindung mittels zwei im Rahmen 46 angeordneter Kanäle, in welchen, wie bei der erst beschriebenen Ausführungsform, zwei Ventile eingesetzt sind, nämlich teils ein größeres Ventil, welches sich beim Verschieben des Kolbens abwärts im Zylinder 45 selbsttätig gegen den Luftbehälter 47 öffnet, und teils ein kleineres Ventil, dessen Spindel 60 außerhalb des Rahmens 46 ragt und von der Auslösevorrichtung zu beeinflussen ist. Der untere Teil des Zylinders 45, wie auch der untere Teil des Luftbehälters 47, ist auch in diesem Falle mit einer geeigneten Flüssigkeit, beispielsweise Öl; gefüllt, in welcher Flüssigkeit die Ventile arbeiten.

Das Außenende der Ventilspindel 50 ist mit einem um den Zapfen 52 drehbaren Hebel 53 lenkbar verbunden, dessen eines Ende mit dem Anker 54 eines Elektromagneten 55 verbunden ist, während das andere Ende des Hebels von einer Feder 56 beeinflußt wird, welche bestrebt ist, das kleinere Ventil geschlossen zu halten, und welche mit einem federbeeinflußten Riegelhaken 57 zusammenwirkt, welcher das freie Ende des Hebels 53 auffangen und festhalten soll. Die Auslösung des Hebels 53 geschieht in diesem Falle mittels eines auf der Welle 38 befestigten Armes 58, der bei der Drehung der Welle 38 gegen den Haken 57 stößt und diesen wegführt. Der Elektromagnet 55 ist wie vorher in einem Stromkreis eingeschaltet, der eine Batterie und eine in geeignetem Abstand von dem Straßenübergang angebrachte Kontaktvorrichtung enthält, so daß von jedem sich dein Straßenübergang nähernden Zuge,ein Strom durch den Elektromagneten 55 selbsttätig geschlossen wird.

Die Vorrichtung wirkt in allem Wesentlichen in derselben Weise wie die in Abb. 2, 3 und 4 gezeigte Vorrichtung. Es sei angenommen, daß der von der Schiene 42 beeinflußte Kolben von einem bereits vorbeigefahrenen Zuge in den Zylinder 45 niedergeschoben worden ist, wobei der Kolben etwas Flüssigkeit in den Behälter 47 eingepreßt hat, so daß die Luft in dem letzteren verdichtet worden ist, beispielsweise zu einem Druck von 35 Atmosphären. Die Schiene 42 nimmt dann die in Abb. 6 mit strichpunktierten Linien gezeigte herabgeschwungene Lage ein, wobei die Schranken von ihren Gegengewichten in aufgeklappter Lage gehalten werden. Wenn nun ein neuer Zug sich dem Straßenübergang nähert, wird in der oben beschriebenen Weise ein Strom durch den Elektromagneten 55 geschlossen. Dieser zieht dabei seinen Anker 54 an, so daß der Hebel 53 etwas dem Uhrzeigersinne entgegen in Abb. 7 gedreht wird, bis er von dem Haken 57 aufgefangen und festgehalten wird. Bei dieser Drehung des Hebels 53 wird das kleine Ventil geöffnet, wobei die verdichtete Luft im Behälter 47 etwas Flüssigkeit in den Zylinder 45 hinauspreßt, was zur Folge hat, daß der Kolben im letzteren nach oben verschoben wird und auch die Schiene 42 aufwärts schwingt. Dabei entsteht ein Zug am Seile 41, welcher durch die miteinander fest verbundenen Seilscheiben 40 und 37 auf das Seil 36 und durch dieses auf die Schranken übertragen wird, so daß die letzteren niedergeklappt werden. Dieses geschieht infolge der Anbringung der Kontaktvorrichtung in einem gewissen Abstand vom Straßenübergang in guter Zeit, bevor der Zug an den letzteren gelangt. Nachdem die Schran-

ken niedergeklappt worden sind, stößt der auf der Welle 38 befestigte Arm 58 gegen den Riegelhaken 57, so daß dieser den Hebel 53 freigibt. Dabei wird das kleine Ventil wiederum von der Feder 56 geschlossen, so daß die Verschiebung des Kolbens aufhört. Die Schiene 42 hat dann wieder die in Abb. 6 mit vollgezogenen Linien gezeigte obere Lage er- j reicht und befindet sich dann wieder in der Bewegungsbahn des Lokomotivradflansches. Wenn der Zug an den Straßenübergang gelangt ist, stößt daher der Flansch des ersten ' Rades der Lokomotive gegen die Schiene 42 und drückt dadurch den Kolben abwärts. Der Kolben preßt dabei eine seiner Verschiebung entsprechende Flüssigkeitsmenge in den Behälter 47 ein, so daß die Luft in dem letzteren von neuem verdichtet wird. Wenn der ■ Zug an den Seilen 41 und 36 bei der Abwärtsdrehung der Schiene 42 aufhört, werden die Schranken durch die Einwirkung ihrer Gegengewichte wieder aufgeklappt. Nachdem der Zug den Straßenübergang überfahren hat, ist somit die Luft im Behälter 47 stets verdichtet, und die Vorrichtung ist somit in Bereitschaft, wieder in Tätigkeit zu treten, wenn der nächste Zug sich dem Straßenübergang nähert.

Dadurch, daß die Seilscheibe 37, auf welche das nach den Schranken führende Seil 36 aufgewickelt ist, einen größeren Durchmesser als die Seilscheibe 40 hat, auf welche das ' mit dem schwingenden Ende der Schiene 42 verbundene Seil 41 aufgewickelt ist, wirken die beiden Seilscheiben als ein Übersetzungsgetriebe, so daß die Bewegung des freien ^: Endes der Schiene 42 nach dem Seil 36 vergrößert übertragen wird, wodurch man mit einer verhältnismäßig geringen Bewegung der Schiene 42 eine vollkommen genügende Bewegung des Seiles 36 erzielt, um die Schranken mit Sicherheit manövrieren zu können.

Wie aus Abb. 7 und 8 ersichtlich, bewegt | sich die Schiene 42 in einer schmalen Off- ^; nung zwischen der Schiene und einer aufragenden Kante 59 am Deckel 60 des Kastens 39 auf und nieder. Dadurch werden Schnee und Eis daran gehindert, in den Kasten ein- ! zudringen und somit die Tätigkeit der Vorrichtung zu stören. Um in dieser Hinsicht eine noch größere Sicherheit zu erzielen, kann man jedoch auch, wenn es zweckmäßig ge- ; funden wird, den Kasten 39 im Verhältnis zur Schiene 42 etwas tiefer verlegen und denselben mit einem ganzen, dichtschließenden . Deckel versehen, wobei die Kolbenstange 44 ' und das Seil 41 durch im Deckel vorgesehene ' Stopfbüchsen o. dgl. geführt sind.

In Abb. 10 und 11 wird noch eine Ausfüh- ! rungsform des Manövrierapparates gezeigt, welcher, wie der in Abb. 6 bis 9 dargestellte Apparat, in einem Kästen 39 untergebracht ist. Bei dieser Ausführungsform wird jedoch das Wegschneiden des Schienenflansches vermieden, indem statt dessen die Bewegung von dem neben der Schiene angeordneten Schienenteil, welcher beim Vorbeifahren der Züge vom Radflansche herabgedrückt wird, durch Drehung nach dem Kolben im Zylinder übertragen wird. Deshalb ist dieser Schienenteil auf einer Welle 70 angeordnet, welche in zwei Lagern 71 und 72 (Abb. 11) drehbar gelagert ist und mit ihrem einen Ende in den Kasten ragt, in welchem der Apparat untergebracht ist. An diesem Ende ist ein Hebel 73 angeordnet, welcher mit der Kurbelstange und. mit dem Seil zum Niederklappen der Schranken verbunden ist. Ein Ventil 74 ist am Luftbehälter angeordnet, und durch dieses Ventil kann Luft in den Behälter hineingepreßt oder aus demselben herausgelassen werden.

Die Wirkungsweise des Apparates dürfte ohne weiteres aus der Beschreibung der früheren Ausführungsformen hervorgehen.

Bei doppelgleisigen Bahnen wird zweckmäßig ein ähnlicher Schienenteil wie am anderen Gleise angeordnet, und die Bewegung wird von diesem Schienenteil auf die Welle 70 mittels Hebel und Stangen in der in Abb. 1 und 3 angegebenen Weise übertragen.

Claims (11)

1. Patent-Ansprüche:

   ι . Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung (Signal- oder Schutzvorrichtung) für Kreuzungen von Eisenbahnen mit Landstraßen, die mit einem an oder in der Nähe der Kreuzung angeordneten Behälter für verdichtete Luft oder irgendein anderes Gas versehen ist, welcher· mit einem Kolben oder ähnlichen derartig angeordneten Organ vereinigt ist, daß es von den vorbeifahrenden Zügen zwecks Verdichtung der Luft o. dgl. in dem Behälter beeinflußt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (14) mit der Sicherheitsvorrichtung (z. B. den Schranken 2) in solcher Weise verbunden ist, daß diese beim Verschieben des Kolbens in der Richtung des Verdichtens der Luft in die Normallage zu- no rückgeführt wird (die Schranken aufgeklappt) und in Tätigkeit gebracht wird, wenn der Kolben von der verdichteten Luft o. dgl. in der entgegengesetzten Richtung verschoben wird, und daß in geeignetem Abstande von der Kreuzung neben dem Gleise Auslösevorrichtungen (Kontaktvorrichtungen o. dgl.) angebracht sind, welche von den sich nähernden Zügen zu betätigen sind und dabei unmittelbar oder mittelbar eine Ventil vorrichtung (20) öffnen, se daß die von dem vorhergehenden Zuge

   verdichtete Luft ο. dgl. den Kolben verschieben kann.
2. 2. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (14) o. dgl. in einem Zylinder bewegbar ist, der mit einem Luftbehälter durch zwei Ventile in Verbindung steht, von welchen das eine (18) sich beim Verschieben des Kolbens in der Richtung des Verdichtens der Luft einwärts gegen den Luftbehälter öffnet, während das andere Ventil (20) die von den Auslösevorrichtungen betätigte Ventilvorrichtung bildet, bei deren Öffnen die verdichtete Luft den Kolben verschiebt.
3. 3. Selbsttätige Sicherheitsvorrich.ung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder auf der einen Seite des Kolbens sowie ein Teil des Luftbehälters mit einer geeigneten Flüssigkeit, wie z. B. Glyzerin, Öl o. dgl., in solcher Weise gefüllt sind, daß beide Ventile in Flüssig- ' keit arbeiten. _:-
4. 4. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, j daß der Kolben (14) mittels einer Kurbel- | stange o. dgl. mit einem an der Seite des ^: Eisenbahngleises drehbar gelagerten Hebel^) verbunden ist, welcher an seinem freien Ende eine drehbare Rolle (10) trägt, die von einem geneigten Arm oder einer Schiene (11) an der Lokomotive o. dgl. zu betätigen ist, so daß der Kolben in den Zylinder eingeschoben wird und die Luft im Behälter verdichtet, und welcher Hebel (8) mittels eines Seiles (6) o. dgl. mit der Sicherheitsvorrichtung (den Schranken 2) verbunden ist.
5. 5. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das andere, von den Auslösevorrichtungen zu betätigende Ventil (20) mit einem drehbaren Hebel (23) verbunden ist, welcher derart angeordnet ist, daß er von dem Anker eines Elektromagneten (25) beeinflußt wird, der in einem Stromkreis eingeschaltet ist, welcher eine geeignete Stromquelle und eine oder mehrere Kontaktvorrichtungen enthält, die von den Zügen zwecks Stromschließung durch den Elektromagneten zu betätigen sind.
6. 6. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Hebel (23) ein anderer Hebel (27) mit einem Haken (28) zusammenwirkt, welcher derart angeordnet ist, daß er den Hebel (23) auffängt und festhält, ■ wenn der letztere von dem Anker des Elektromagneten beeinflußt worden ist, und dadurch das Ventil (20) offen hält.
7. 7. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach den Ansprüchen 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (27) mit dem Seile (6) derart verbunden ist, daß er von einem an dem Seile vorgesehenen Anschlag (32) betätigt wird, wenn die Sicherheitsvorrichtung (2) in wirksame Lage gebracht worden ist, und dadurch den Hebel (23) freigibt, wobei das Ventil (20) wiederum durch die Wirkung einer Feder (29) geschlossen wird.
8. 8. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbelstange (13), welche aus dem Zylinder durch dessen eines offene Ende ragt, einen Deckel (31) trägt, welcher derart angeordnet ist, daß er beim Verschieben des Kolbens (14) in den Zylinder sich über das offene Ende des Kolbens legt und dasselbe deckt.
9. 9. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, ' daß der Zylinder, in welchem der Kolben bewegbar ist, in einem Kasten o. dgl. unter dem einen Eisenbahngleis untergebracht ist und daß der im Zylinder bewegbare Kolben mit einer an der Seite der Eisenbahnschiene angebrachten beweglichen Schiene verbunden ist, welche von dem Flansche des ersten Rades der Lokomotive o. dgl. niederzudrücken ist, so daß der Kolben dabei in den Zylinder eingeschoben wird und die Luft o. dgl. verdichtet.
10. ι o. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Schiene (42) an ihrem einen Ende derart drehbar gelagert ist, daß sie in einer senkrechten Ebene, parallel zur Eisenbahnschiene (1) drehbar ist und mit dem Kolben etwa an ihrer Mitte verbunden ist, während sie an ihrem anderen, freien Ende mit der Sicherheitsvorrichtung (den Schranken) verbunden ist.
11. 11. Selbsttätige Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Schiene (42) mit der Sicherheitsvorrichtung (den Schranken) mittels zweier Seile (41, 36) verbunden ist, zwischen welchen ein Übersetzungsgetriebe (40, 37,) eingeschaltet ist, so daß man no mit einer verhältnismäßig geringen Bewegung der Schiene eine zur Betätigung der Sicherheitsvorrichtung genügende Bewegung erhält.

    Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.