DE4113095A1

DE4113095A1 - Ventilmechanik fuer spuelklosetts

Info

Publication number: DE4113095A1
Application number: DE4113095A
Authority: DE
Inventors: Srinkarn Ratanangsu
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1990-04-23
Filing date: 1991-04-22
Publication date: 1991-10-24
Also published as: JPH04228734A; CA2033540A1; KR910018644A; FR2661205A1; US5023960A; ITMI911108A0; IT1246973B; GB9107801D0; ITMI911108A1; AU7522991A; GB2243379A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Wasserspareinrichtungen und insbesondere einen Zusatz für die Spülmechanik eines herkömmlichen Klosetts, der die beim Spülen durchgesetzte Wassermenge erheblich verringert.

Das Spülklosett ist für die Fäkalienentsorgung weit verbrei tet. Es weist typischerweise eine Schüssel zur Aufnahme der Fäkalien auf. Mit der Schüssel ist ein Wasserkasten verbun den, in dem sich eine Spülmechanik befindet. Beim Betätigen der Spülmechanik strömt das Wasser im Wasserkasten unter der Schwerkraft in die Schüssel aus. In der Schüssel befindet sich ein Siphon, der bewirkt, daß der Schüsselinhalt in das angeschlossene Fallrohr abströmt.

Diese Konstruktion ist sehr vorteilhaft, da sie die Fäkalien schnell und ohne Belästigung entfernt. Weiterhin wird durch die Anwendung moderner Sanitäreinrichtungen das Entweichen schädlicher Oase aus den Ablaufrohren in die Wohnbereiche verhindert.

Der Einsatz derartiger Spülklosetts hat sich verbreiten kön nen, da bisher praktisch überall Wasser zur Verfügung stand. Dies trifft für bestimmte Gegenden der Welt jedoch nicht mehr zu. Auch der ständige Anstieg der Bevölkerungszahlen führt zu einem steigenden Wasserbedarf. In zahlreichen Ge meinwesen wird bereits die für Spülklosetts zulässige Was sermenge eingeschränkt; andere schaffen Anreize für die Be nutzung von Wasserspareinrichtungen in Spülklosetts. Ein herkömmliches Spülklosett verbraucht in der Tat mehr Wasser, als zur Entsorgung der Fäkalien erforderlich ist. In den meisten Fällen kann, wie sich erwiesen hat, die Wassermenge bis zu 50% verringert werden, ohne den Entsorgungseffekt wesentlich zu beeinträchtigen.

Die erfindungsgemäße Einrichtung offenbart eine erste Aus führungsform, die auf einen Zusatz für ein herkömmliches Spülklosett gerichtet ist. Mit diesem Zusatz arbeitet das Spülklosett auf die normale Weise, verbraucht dabei aber 30% bis 50% weniger Wasser als normal. Die Vorrichtung weist einen Schwimmer auf, bei dem es sich um eine Kombination eines Gewichts mit einem Schwimmkörper handelt. Bei höchst möglichem Wasserstand im Wasserkasten schwimmt der Schwimmer im Wasser. Zum Spülen wird ein Klappenventil in seine Offen stellung gebracht. Bei sinkendem Wasserspiegel gerät der Schwimmer in Berührung mit dem Klappenventil. Sinkt nun der Schwimmer mit schwindendem Auftrieb weiter ab, übt er auf das Klappenventil einen Druck auf, der es schließlich schließt. Beim Schließen verbleiben noch ca. 30% bis 50% des Wassers im Wasserkasten. Dem Schwimmer ist ein verstellbares Kontaktelement zugeordnet, das so justiert werden kann, daß nach dem Spülen nur 30% oder bis zu 50% Wasser im Wasserka sten verbleiben. Nach einer zweiten Ausführungsform der Er findung befindet sich zwischen dem Schwimmer und dem Klap penventil eine Schwenkhebelanordnung. Der Schwimmer schließt dabei das Klappenventil früher, um die verbrauchte Wasser menge auf ca. 50% des Normalwerts zu verringern. Wird jedoch beim Ziehen der Spülkette zum Spülen des Klosetts die Kette vorübergehend in der gezogenen Lage gehalten, verrastet der Schwimmer mit der Hebelanordnung, so daß der Schwimmer und die Hebelanordnung vom Klappenventil beabstandet gehalten werden und das Klosett normal spült und praktisch der ge samte Inhalt des Wasserkastens ausgegeben wird.

Eines der Hauptziele der vorliegenden Erfindung liegt in der Angabe eines einfachen und kostengünstigen Zusatzes für ein herkömmliches Spülklosett, mit dem dieses wassersparend be tätigt werden kann.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist die Schaf fung eine Vorrichtung, die sich ohne Sonderwerkzeuge oder spezielle Fähigkeiten leicht und schnell an die Spülmechanik eines herkömmlichen Spülklosetts ansetzen läßt.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist, einen Zu satz für ein herkömmliches Spülklosett anzugeben, mit dem dieses entweder im Normal- oder im Sparbetrieb betätigt wer den kann, indem die herkömmliche Spülmechanik des Klosetts auf eine geringfügig abweichende Weise betätigt wird.

Fig. 1 zeigt in einer isometrischen Teilschnittdarstel lung ein herkömmliches Spülklosett mit der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Wasserkasten auf der Linie 2-2 der Fig. 1 und zeigt die erfindungs gemäße Einrichtung beim höchsten Wasserstand im Wasserkasten;

Fig. 3 ist eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung bei sinkendem Wasserstand im Wasserkasten, wobei die erfindungsgemäße Vorrichtung anfänglich auf ein herkömmliches Klappenventil aufsetzt, das den Ab fluß im Boden des Wasserkastens verschließt;

Fig. 4 ist eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Vorrich tung aus der Ebene 4-4 der Fig. 2;

Fig. 5 ist eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstel lung der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 ist eine Schnittdarstellung der zweiten Ausfüh rungsform der vorliegenden Erfindung ähnlich der Fig. 3;

Fig. 7 ist ein Schnitt durch die zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung entsprechend der Fig. 5 mit der Ausnahme, daß das Klappenventil sich in der Raststellung befindet, so daß die Spülmechanik im Normalbetrieb arbeitet;

Fig. 8 ist eine Vorderansicht des erfindungsgemäßen Klap penventils aus der Ebene 8-8 der Fig. 5;

Fig. 9 ist eine Rückansicht eines Teils der zweiten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung aus der Ebene 9-9 der Fig. 5.

Die Fig. 1 der Zeichnung zeigt ein herkömmliches Spülklosett 10 mit einer Toilettenschüssel 12, die oben eine Öffnung mit dem Randwulst 14 hat, auf dem der Sitzring 16 mit dem Deckel 18 aufliegt. An die Schüssel 12 ist ein Wassertank 20 mit dem Innenraum 22 angesetzt. Eine Abflußöffnung 26 im Boden 24 des Wasserkastens 20 führt zum Innenraum 22. Um die Ab flußöffnung 26 herum verläuft ein Ventilsitz 28, der an einen Rohrstutzen 32 mit Außengewinde angeformt ist. Auf den Rohrstutzen 32 ist eine Mutter 33 aufgeschraubt, mit der er sterer am Wasserkasten 20 festgelegt wird. Das Wasser 30 soll durch die Öffnung 26, den Stutzen 32 und einen geeig neten Abflußkanal in die Schüssel 12 strömen.

Der Ventilsitz 28 weist einen abgeschrägten Abschnitt 34 mit einer geeigneten Öffnung auf. Ein Klappenventil 36 aus Gummi oder Kunststoff kann sich flüssigkeitsdicht auf den abge schrägten Abschnitt 34 auflegen. Das Klappenventil 36 hat einen Kugelteil 38, der in das Innere des abgeschrägten Ab schnitts 34 paßt.

Mit dem abgeschrägten Abschnitt 34 ist ein Überlaufrohr 40 einteilig ausgebildet. Erreicht aus beliebigem Grund das Wasser 30 die Oberkante des Überlaufrohrs 40, fließt es durch dieses und den Stutzen 32 zur Schüssel 12 ab. Außen auf dem Überlaufrohr 40 befinden sich diametral gegenüber zwei Ohren 44, auf die zur Herstellung einer Verbindung das Klappenventil 36 mit seinen Seitenflanschen 46 gehängt wird. Das Klappenventil 36 soll um die Ohren 44 zwischen der in Fig. 3 gezeigten Offenstellung und der in Fig. 2 gezeigten Schließstellung schwenken können.

An einem Vorsprung 48 am äußeren Ende des Klappenventils 36 ist eine Zugkette 48 befestigt. Diese Kette ist in den Fig. 1 bis 4 der Zeichnung nicht gezeigt, da die erste Ausfüh rungsform 50 der Erfindung von der Zugkette unabhängig ist. Die in den Fig. 5 bis 8 gezeigte zweite Ausführungsform 78 der Erfindung ist jedoch mit der Zugkette 80 verbunden und daher dort auch gezeigt. Die Zugkette führt zu einer an sich herkömmlichen Griffanordnung 82 (nur in den Fig. 5 bis 8 ge zeigt), die von Hand betätigt wird, um das Klappenventil 36 aus der in den Fig. 2 und 5 gezeigten Schließ- in die in den Fig. 3 und 6 gezeigt Offenstellung zu bringen.

Die bisher beschriebene Mechanik im Klosett 10 wird für her kömmlich erachtet. Die erste Ausführungsform 50 der Erfin dung enthält einen L-förmigen Träger 52, an dessen einem Ende sich eine Befestigungsvorrichtung wie eine verstellbare Schlauchklemme 54 befindet, die mit einer herkömmlichen Schraube-Mutter-Anordnung 56 festgezogen werden kann. Am L- Träger 52 ist unmittelbar an dessen freien Ende ein Träger stab 58 befestigt, der vertikal gerichtet ist und vom Träger 52 zum Klappenventil 36 hin bis kurz über dieses verläuft.

Der Stab 58 sitzt in der langgestreckten Durchgangsöffnung 60 eines Schwimmers 62. Der Schwimmer 62 ist zu zwei Kam mern, d. h. einer oberen und einer unteren Kammer 64 bzw. 66 unterteilt, die eine Trennwand 68 trennt. Die Kammer 64 ist ringförmig gestaltet und gegenüber der Kammer 66 abgeschlos sen. Zugang zur Kammer 64 besteht durch eine Vielzahl von Öffnungen 70 in der oberen Abschlußwandung des Schwimmers 62. Die Fig. 4 zeigt vier solche Öffnungen 70; die Anordnung der Öffnungen 70 läßt sich jedoch auch anders anlegen, ohne die Erfindung zu verlassen.

Die Kammer 64 fungiert als Gewichtskammer. Ein Teil des Was sers 30 soll durch die Öffnungen 70 hindurch die Kammer 64 füllen und dort verbleiben. Seine Funktion ist, den Schwim mer 62 bei abnehmendem Auftrieb zu beschweren.

Der Schwimmer 62 ist unten offen, so daß Luft die Kammer 66 füllen kann. Diese Luft erteilt dem Schwimmer 62 Auftrieb, so daß er angenähert die in der in Fig. 2 der Zeichnung ge zeigte Lage einnimmt.

Die Durchgangsöffnung 60 setzt sich in die Kammer 66 hinein durch eine zylindrische Verlängerung 72 mit einem Außenge winde fort, auf die eine Hülse 74 mit Innengewinde aufge schraubt ist. Die Hülse 74 kann also auf der Verlängerung 72 in verschiedene Lagen gebracht werden. Das äußere freie Ende der Hülse 74 ist auf die Oberseite 76 des Klappenventils 36 aufsetzbar ausgeführt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 50 wird mit der Schlauch klemme 54 auf das Überlaufrohr 40 aufgesetzt. Der Träger 50 liegt so, daß der Stab 58 auf die Oberseite 76 des Klappen ventils 36 gerichtet ist. Dann wird der Schwimmer 62 in das Wasser 30 eingetaucht und nimmt die in Fig. 2 gezeigte Lage ein. Sodann schraubt der Installateur die Hülse 74 in eine Lage, in der bei geschlossenem Klappenventil 36 eine ge wünschte Wassermenge 30 im Inneren 22 des Wasserkastens 20 verbleibt.

Beim Betätigen der Mechanik im Klosett 10 wird das Klappen ventil in die in Fig. 3 gezeigte Offenstellung gebracht und sinkt der Wasserspiegel ab. Dabei setzt das freie äußere Ende der Hülse 74 auf die Oberseite 76 des Klappenventils 36 auf. Bei weiterem Absinken des Spiegels drückt schließlich das Gewicht des Schwimmers 62 das Klappenventil 36 in seine in Fig. 2 gezeigte Schließstellung. Geht zuviel Wasser in die Toilettenschüssel 12 ab, muß nur die Hülse 74 auf der Verlängerung 72 weiter abwärtsgeschraubt werden. Das Klap penventil 36 schließt dann früher, so daß man einen größeren Anteil des Wassers 30 im Inneren 22 des Wasserkastens 20 spart. Will man mehr Wasser 30 in die Toilettenschüssel 12 ausgeben, braucht man nur die Hülse 74 zu Trennwand 68 hin zu schrauben; dann wird ein größerer Anteil des Wassers 30 in die Toilettenschüssel 12 abgegeben, bevor das Klappen ventil schließt.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung 50 ist, daß das Wasser 30 mit höherem Druck in die Toiletten schüssel 12 abströmt. M. a. W.: Die Druckhöhe ist während der ersten Sekunden des Spülvorgangs am höchsten; mit dieser Druckhöhe wird der größte Teil der Spülwirkung erreicht. Normalerweise hat das aus der unteren Hälfte des Innenraums 22 abgegebene Wasser 30 eine nur geringe Spülwirkung. Bei Verwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung 50 wird jedoch der in der unteren Hälfte des Innenraums 22 befindliche Was seranteil nicht in die Toilettenschüssel 12 abgegeben und daher eingespart.

Wie insbesondere die Fig. 5 bis 8 der Zeichnung zeigen, weist die zweite Ausführungsform der Erfindung eine Halte rung 84 auf. Diese Halterung 84 ist in Form zweier axial be abstandeter Ringelemente 86, 88 ausgeführt, die eine Stütze 90 miteinander verbindet. Die Ringelemente 86, 88 werden auf das Überlaufrohr 40 aufgesetzt. Mit einer Flügelschraube 91 am Ringelement 86 kann die Halterung in der Sollage auf dem Überlaufrohr 40 festgelegt werden. Die Sollage ist die, in der das Ringelement 88 einen Teil der Ohren 44 berührt.

Am Ringelement 86 ist ein Träger 92 befestigt, der von er sterem auswärts vorsteht. An der Unterseite des Träger 92 ist ein dünner langgestreckter Stab 94 befestigt. Auf den Stab 94 ist ein Schwimmer 96 frei verschiebbar aufgesetzt. Der Schwimmer 96 enthält eine Wasserkammer 98 und eine Luft kammer 100. Die Wasserkammer 98 und die Luftkammer 100 ent sprechen im Prinzip der Wasserkammer 64 bzw. der Luftkammer 66 im Schwimmer 62 der ersten Ausführungsform 50 der Erfin dung. Die untere Außenkante 102 des Schwimmers 96 hat eine unten ausführlicher zu beschreibende Funktion.

Die Zugkette 80 ist an einem Arm Hebel befestigt, dessen rechtwinkliger Ansatz 106 durch eine Öffnung 108 in der Wandung des Wasserkastens 20 geführt ist. An den Ansatz 108 ist ein Griff 82 angeformt, der von Hand zwischen einer im wesentlichen waagerechten Lage (Fig. 5) in eine aus dieser um 90° versetzte Lage (nicht gezeigt) gedreht werden kann.

Auf dem Ringelement 88 befindet sich ein Schwenklagerstift 110, dessen Enden beiderseits des Ringelements 88 vorstehen. Auf einer Seite des Ringelements 88 ist auf den Stift 110 ein flächig aufgeweiteter ebener Arm 112 aufgesetzt, ent sprechend auf der anderen Seite des Ringelements 88 ein zweiter, identisch ausgeführter Arm 114. Die Arme 112, 114 werden von einem Element 116 miteinander verbunden. In ihrer Ruhestellung liegen Sie auf der Oberseite 76 des Klappen ventils 36 auf. In die Umfangskante des Arms 112 ist eine Kerbe 118 eingearbeitet, eine entsprechende Kerbe 120 in die Kante des Arms 114. In die Kerben 118, 120 kann die Unter kante 102 des Schwimmers 96 einrasten, wie die Fig. 7 der Zeichnung zeigt.

An den Hebel 114 ist einteilig ein schmaler Ansatz 122 ange formt; der Hebel 112 hat einen entsprechenden Ansatz (nicht gezeigt). Bei in der in den Fig. 6 und 7 gezeigten Lage be findlichen Hebeln 112, 114 gleiten beide diese Ansätze (nur der Ansatz 122 ist gezeigt) auf einem T-Stück 124. Das waa gerechte Querstück des T′s 124 gleitet in den Langlöchern 129, 131 eines Gehäuses 133, das eine Tasche 128 enthält. Das vertikale Stück des T′s 124 läuft durch eine Öffnung in der unteren Abschlußwandung des Gehäuses 133 und weist am Ende einen Kopf 127 auf, der als Anschlag wirkt und ver hindert, daß das T-Stück 124 sich aus der Tasche 128 löst.

Dem vertikalen Stück des T′s 124 ist eine Schraubfeder 126 zugeordnet, die in die Tasche 128 eingesetzt ist. Bei der Bewegung der Hebel 112, 114 aus der in Fig. 6 in die in Fig. 7 gezeigte Lage drücken der Ansatz 122 und der nicht ge zeigte andere Ansatz auf das T-Stück 124 und komprimieren die Feder 126. Diese Bewegung der Hebel 112, 114 erfolgt, wenn die Zugkette 80 straffgezogen wird; dabei geraten die Hebel 112, 114 in eine solche Lage, daß, wenn der Wasser spiegel sinkt, die Unterkante 102 des Schwimmers 96 in die Kerben 118, 120 einrastet. Wird dann der Griff 82 freigegeb en, hängt die Kette 80 frei durch. Die Kraft, die den Schwimmer 96 in die Hebel 112, 114 eingerastet hält, wird von der Feder 126 in dem Versuch ausgeübt, die Hebel 112, 114 im Uhrzeigersinn (Fig. 7) zu schwenken. Das Klappenven til 36 arbeitet folglich normal mit Vollspülung; es wird im wesentlichen das gesamte Wasser 30 im Wasserkasten 20 aus gegeben.

Ist das Wasser 30 fast völlig aus dem Innenraum 22 ausge flossen, geht das Ventil 36 in die in Fig. 5 der Zeichnung gezeigte Schließstellung. Danach füllt eine nicht gezeigte Mechanik den Innenraum 22 mit frisches Wasser auf. Ist der Spiegel weit genug angesteigen, daß der Schwimmer 96 wieder schwimmt, löst er sich aus den Kerben 118, 120 der Hebel 112, 114. Die Feder 126 erteilt den Hebeln 112, 114 einen gewissen Anfangsschwung, der sie in Uhrzeigerrichtung wieder in die in der Fig. 5 gezeigte Lage auf der Oberseite 76 des Klappenventils 36 schwenkt.

Wird der Griff 82 auf die normale Weise benutzt, d. h. nicht kurzzeitig festgehalten, bis der Schwimmer 96 sich aus den Kerben 118, 120 löst, sitzt dieser auf den Hebeln 112, 114 auf und drückt bei abnehmendem Wasserspiegel auf das Klap penventil 36. Der Auftrieb des Schwimmers 96 geht verloren und sein Gewicht drückt das Klappenventil 36 in die Schließ stellung, lange bevor der Innenraum 22 leer ist. In dieser Stellung wird der Wasserkasten etwa zur Hälfte geleert.

Claims

1. Spülklosett mit einem Wasserkasten mit einem Innenraum zur Aufnahme von Wasser, einer zum Innenraum führenden Ab laßöffnung im Wasserkasten, einem auf der Ablaßöffnung an geordneten Klappenventil, das zwischen einer Offen- und einer Schließstellung hin- und herbewegbar ist, wobei in der Offenstellung Wasser aus dem Innenraum durch die Ablaßöffn ung strömen kann und in der Schließstellung verhindert ist,
und einem fest mit dem Wasserkasten verbundenen Überlaufrohr im Innenraum unmittelbar an der Ablaßöffnung, wobei das Klappenventil in der Offenstellung verbleibt, bis der In nenraum des Wasserkastens sich fast völlig entleert hat, gekennzeichnet durch
eine auf dem Überlauf angeordnete Steuereinrichtung für das Klappenventil, die an diesem angreift und bewirkt, daß es sich vor dem vollständigen Entleeren des Wasserkastens aus der Offen- in die Schließstellung bewegt, wobei die Steuereinrichtung eine Halterung, einen auf der Halterung bewegbar angeordneten Schwimmer mit einer Kammer, die Wasser in einer Menge aufnehmen kann, die zusammen mit dem Gewicht des Schwimmers ausreicht, um das Klappenventil vor dem voll ständigen Entleeren des Wassers aus dem Wasserkasten in die Schließstellung zu bringen, wobei der Schwimmer eine Luft kammer enthält, die den in das Wasser im Wasserkasten ge tauchten Schwimmer schwimmen läßt, und wobei die Steuerung eine auf der Halterung angeordnete Hebelanordnung aufweist,
die zwischen einer Ruhe- und einer Einrastlage schwenkbar ist, wobei die Hebelanordnung in der Ruhelage in Berührung mit dem Klappenventil steht und bei einer Bewegung des Klap penventils zwischen der Offen- und der Schließstellung die Hebelanordnung sich mit dem Klappenventil mitbewegt, um die Berührung beizubehalten, und in der Einrastlage der Schwim mer mit der Hebelanordnung rastend verbunden ist und eine Bewegung des Klappenventils von der Hebelanordnung weg er laubt, die die Schließstellung einschließt.

2. Spülklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß eine mit dem Wasserkasten verbundene handbetätigte Zug kettenanordnung von Hand zwischen einer Spül- und einer Ruhelage bewegbar und mit dem Klappenventil verbunden ist,
daß bei in der Ruhestellung befindlicher Zugkettenanordnung das Klappenventil sich in der Schließstellung befindet, außer während der Inhalt des Wasserkastens abfließt, und
daß die Bewegung der Zugkettenanordnung aus der Ruhe- in die Spülstellung das Klappenventil aus der Schließ- in die Of fenstellung bringt und die Hebelanordnung in die Raststel lung schwenkt, wobei bei kurzzeitigem Festhalten der Zug kettenanordnung in der Spülstellung der Schwimmer die Rast stellung in der Hebelanordnung annimmt.

3. Spülklosett mit einem Wasserkasten mit einem Innenraum zur Aufnahme von Wasser, einer zum Innenraum führenden Ab laßöffnung im Wasserkasten, einem auf der Ablaßöffnung an geordneten Klappenventil, das zwischen einer Offen- und einer Schließstellung hin- und herbewegbar ist, wobei in der Offenstellung Wasser aus dem Innenraum durch die Ablaßöff nung strömen kann und in der Schließstellung verhindert ist, und einem fest mit dem Wasserkasten verbundenen Überlaufrohr im Innenraum unmittelbar an der Ablaßöffnung, wobei das Klappenventil in der Offenstellung verbleibt, bis der Was serkasten sich fast völlig entleert hat, gekennzeichnet durch
eine auf dem Überlauf angeordnete Steuereinrichtung für das Klappenventil, die an diesem angreift und bewirkt, daß es sich vor dem vollständigen Entleeren des Wasserkastens aus der Offen- in die Schließstellung bewegt, wobei die Steuereinrichtung eine Halterung, einen auf der Halterung bewegbar angeordneten Schwimmer mit einer Kammer, die Wasser in einer Menge aufnehmen kann, die zusammen mit dem Gewicht des Schwimmers ausreicht, um das Klappenventil vor dem voll ständigen Entleeren des Wassers aus dem Wasserkasten in die Schließstellung zu bringen, wobei der Schwimmer eine Luft kammer enthält, die den in das Wasser im Wasserkasten ge tauchten Schwimmer schwimmen läßt, wobei die Steuereinrich tung für das Klappenventil weiterhin
eine auf der Halterung angeordnete Hebelanordnung auf weist, die zwischen einer Ruhe- und einer Einrastlage schwenkbar ist, wobei die Hebelanordnung in der Ruhelage in Berührung mit dem Klappenventil steht und bei einer Bewegung des Klappenventils zwischen der Offen- und der Schließstel lung sich mit dem Klappenventil unter Aufrechterhaltung der Berührung mitbewegt, und wobei in der Einrastlage der Schwimmer mit der Hebelanordnung rastend verbunden ist und eine Bewegung des Klappenventils von der Hebelanordnung weg einschließlich der Schließstellung erlaubt, und durch
eine mit dem Wasserkasten verbundene handbetätigte Zugkettenanordnung, die von Hand zwischen einer Spül- und einer Ruhelage bewegbar und mit dem Klappenventil verbunden ist, wobei bei in der Ruhestellung befindlicher Zugketten anordnung das Klappenventil sich in der Schließstellung be findet, außer während der Wasserkasteninhalt abfließt, beim Bewegen der Zugkettenanordnung aus der Ruhe- in die Spül stellung das Klappenventil sich aus der Schließ- in die Of fenstellung bewegt und die Hebelanordnung in die Raststel lung schwenkt und bei kurzzeitigem Festhalten der Zugketten anordnung in der Spülstellung der Schwimmer die Raststellung in der Hebelanordnung annimmt, und wobei
bei eingerasteter Hebelanordnung diese sich federbeauf schlagt aus der Raststellung heraus zur Schließstellung des Klappenventils bewegen will.