DE410752C

DE410752C - In beiden Bewegungsrichtungen des Fensterfluegels selbsttaetig wirkender Fensterfeststeller

Info

Publication number: DE410752C
Application number: DEK89925D
Authority: DE
Original assignee: WILHELM KIENERT GmbH
Current assignee: WILHELM KIENERT GmbH
Priority date: 1924-06-14
Filing date: 1924-06-14
Publication date: 1925-03-17

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AK 17. MÄRZ 1925

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVl 410752 KLASSE 68 d GRUPPE 22

(K 89925 Ill\68d)

Wilhelm Kienert G. m. b. H. in Berlin.

In beiden Bewegungsrichtungen des Fensterflügels selbsttätig wirkender Fensterfeststeller. Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. Juni 1924 ab.

Es sind bereits in beiden Bewegungsrichtungen des Fensterflügels selbsttätig wirkende Fensterfeststellvorrichtungen mit unter Federdruck stehendem Sperriegel bekannt, von denen der Gegenstand der Erfindung dadurch abweicht, daß der in der Bahn des Fensterflügels liegende Riegel durch einen Gelenkbolzen mit einem mit Flanschen versehenen, den Riegel umgebenden Bügel verbunden ist, der seinerseits um eine in das Fensterbrett fest eingelassene Achse schwingbar gelagert ist. Die Federspannung zum Aufrichten des Riegels wird dadurch erteilt, daß am Riegel ein beiderseitig herausragender Anschlag vor-

gesehen ist, unter welchen die den Riegel beeinflussende Feder für dessen jedesmalige Rückführung greift.

Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem praktischen Ausführungsbeispiel dargestellt, in dem

Abb. ι eine Seitenansicht während der Öffnungsbewegung des Fensters und Abb. 2 eine Draufsicht von unten in Richtung des Pfeiles yl ist.

Abb. 3 zeigt in perspektivischer Ansicht den am bewegten Fensterflügel vorhandenen Anschlag.

Abb. 4 läßt die Stellung des Fensterflügels in der Sperrlage erkennen.

Die Vorrichtung besteht aus der in das ■ Fensterbrett eingelassenen und mit versenkten Schrauben befestigten Platte«, die durch die nötige Anzahl Schrauben δ so im Fensterbrett befestigt wird, daß die Längsachse der Platte a parallel zur Längsachse des Fensterbrettes J liegt. In der Platte α ist der Schlitz c vorgesehen, in dem der Sperriegel d, im folgenden kurz Riegel genannt, seine auf- und abwärts ' gerichtete Bewegung unter dem Einfluß des Anschlages nach Abb. 3 ausführen kann.

Der Riegelot ist durch den Gelenkbolzene fest, aber drehbar mit einem zweiseitigen Bügel / verbunden, der seinerseits bei g schwingbar gelagert ist und gegenüber der Unterseite der Platte« einen zum Anlegen bestimmten Flansch trägt, durch den die Ruhestellung des Riegels bedingt ist.

Der Bolzeng· ruht in Lagernh, die an der Platte α irgendwie, z. B. durch Vernietung oder Verschraubung, befestigt sind. Eine Spannfeder/ stützt sich mit dem einen Ende gegen die Unterseite der Platte«, umschlingt den Bolzeng" und geht dann bis zu dem am Riegelii befestigten, beiderseitig herausragenden Bolzen k, um die Federwirkung auf diesen Bolzen und damit auf den Riegel überhaupt zu übertragen.

Am bewegten Fensterflügel ist an der unteren Schmalseite ein Anschlag/ befestigt, der mit einer Platte tn gegen das Holz des Flügels verschraubt wird, und der zur besseren Befestigung mit der Spitze η noch in das Holz hineingreift. Die Anlage des Anschlagteiles gegen die Unterkante des Fensterflügels erfolgt in der Ebene x-x, für die in Abb. 3 die Spurgerade perspektivisch angedeutet ist.

Die Benutzung der Erfindung geschieht folgendermaßen: Beim Öffnen des geschlossenen Fensters kommt der nach unten herausspringende Anschlag/ in Berührung mit der schiefen Ebene des Riegels d und drückt diesen gegen die Wirkung der Feder/ hinunter, so daß der Riegeln? im Schlitze verschwindet und der Fensterflügel frei passieren kann. Sobald der Anschlag I den höchsten Punkt des Riegels d passiert hat, springt dieser durch die Federwirkung wieder aus dem Schlitz heraus und stellt sich von neuem in die in Abb. 1 gezeigte Lage ein. Hierbei findet eine Schwingbewegung des Riegels d und der beiden Bügel/ um den Bolzeng· statt. ■

Bei der umgekehrten Bewegung, beim Schließen des Fensters, trifft der Anschlag/ gegen den Riegelt von der abgerundeten Seite her und drückt den Riegel d ebenfalls nach unten, so daß sich, der Flügel frei drehen läßt. Hierbei findet eine Bewegung des Riegels um den Drehpunkte statt, die Bügel/ bleiben in ihrer Anlage gegen die Unterseite der Platte«; beim Herunterdrücken des Riegels d geht auch der in den Riegel eingesetzte Bolzen k mit nach unten und spannt dabei die Feder/, welche nach Aufhören des Widerstandes den Riegel d wiederum in die in Abb. 1 gezeigte Stellung zurückkehren läßt. Der Widerstand beim Herunterdrücken des Riegels d in der Zurückführbewegung ist so stark, daß er wohl von Hand, aber nicht von einer willkürlichen Bewegung des Fensterflügels überwunden werden kann.

Mit Hilfe der eben beschriebenen Vorrichtung läßt sich in einfacher und billiger Weise ein nicht mehr von der Sorgfalt des Benutzers abhängiger Fensterschutz herstellen, dessen go Bedienung keine größere Kraftanstrengung erfordert, als sie sowieso zum Öffnen und Schließen eines Fensters notwendig ist.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. In beiden Bewegungsrichtungen des Fensterflügels selbsttätig wirkender Fensterfeststeller mit am festen Fensterrahmen angeordnetem, unter Federdruck stehendem Sperriegel, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (d) durch einen Gelenkbolzen (e) mit einem mit Flanschen versehenen Bügel (/) verbunden ist, der seinerseits' um eine Achse (g) an einem Halter (Λ) schwingbar gelagert ist.

2. Fensterfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Riegel (d) ein beiderseitig herausragender Anschlag (k) vorgesehen ist, unter welchen die um den Schwingzapfen (g¹) des Bügels (f) gewickelte Druckfeder (/) für die jedesmalige Rückführbewegung des Riegels greift.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.