DE405723C - Vorrichtung zur Verarbeitung fluessiger Seife zu versandfertigen Stuecken - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Maschine, die dazu dient, flüssige Seife und ähnliche Stoffe in einem fortlaufenden Arbeitsgange zu versandfertigen Stücken zu verarbeiten. Bei den bekannten Maschinen dieser Art wird die Seife in flüssiger Form einem Behälter entnommen, in auf einer endlosen Kette angebrachte Formen gefüllt und einer Kühlvorrichtung zugeführt, in der das Erhärten der Seife erfolgt. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß die ebenfalls in auf einer endlosen Kette o. dgl. angebrachte Formen gefüllte Seifenmasse nach der Kühlung einer Preß- und Prägevor.riehtung zugeführt wird, in der die beim Kühlen erstarrten Seifenstücke einem besonderen Preßdruok unterworfen und gleichzeitig durch Prägen mit erhabenen oder vertieften Inschriften o. dgl. versehen werden.

Weiter betrifft die Erfindung die besondere Ausbildung der Preß- und Prägevorrichtung sowie der Einrichtungen, die das Lösen und selbsttätige Auswerfen der gepreßten Seifenstücke aus den Formen erleichtern.

Auf den Zeichnungen ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar ist
Abb. ι eine Gesamtansicht der Maschine.

Abb. 2 veranschaulicht einen senkrechten Mittelschnitt durch das die Prägevorrichtung enthaltende Ende der Maschine.

Abb. 3 zeigt in Seitenansicht eine andere Ausführungsform der Maschine mit abweichender Ausführung der Formbecher und ohne Trockenvorrichtung.

Abb. 4 ist ein Schnitt durch das die Stempelvorrichtung enthaltende Ende der in Abb. 3 dargestellten Maschine mit Trockenvorrichtung.

Die Abb. 5 und 6 zeigen die die Becherkette bildenden Formbecher in Ansicht von oben und in Seitenansicht.

Abb. 7 stellt in Aufsicht eine Vorrichtung zum Herausholen der Seifenstücke aus den Formbechern dar.

In den Abb. 1 und 3 bezeichnet ο einen die flüssige Seife enthaltenden Rührbottich, der zweckmäßig von einem Dampfmantel 1 umgeben ist, so daß man auf den Bottich Dampf oder Kühlwasser wirken lassen kann. Durch eine Schnecke 2 wird die Seife innig mit verschiedenen Füllmitteln gemischt. Von den Rührbottichen sind zweckmäßig zwei für jede Maschine vorgesehen, so daß, wenn ein Bottich leer geworden ist, der Inhalt des anderen

405725

in die Seifenformen gelassen werden kann, während der erste Bottich wieder gefüllt und sein Inhalt gemischt wird. Die beiden Bottiche sind miteinander durch ein Y-förmiges Rohr 3 verbunden. Die Schenkel dieses Rohres sind mit-Ventilen 4 versehen, von denen jeweils eines geschlossen wird, während die heiße, flüssige Seife aus dem anderen Bottich ausfließt. Das Y -förmige Rohr 3 geht am unteren Ende in ein Rohr 5 über, das unmittelbar über einer endlosen Kette mündet, die die Seifenformen 6 enthält.

Nachdem die Formbecher 6 mit flüssiger Seife gefüllt sind, laufen sie über ein U-Eisen 9 hinweg, an dem eine Kühlkammer ir befestigt ist, die die Becherkette aufnimmt. Die Kühlkammer 11 ist ihrerseits von einer äußeren Kammer umgeben, in die durch ein Rohr 12 ein beliebiges Kühlmittel eingelassen wird. Der Austritt des Kühlmittels erfolgt durch ein Rohr 13. Die Strömungsrichtung des Kühlmittels ist zweckmäßig der Bewegungsrichtung der Becherkette entgegengesetzt, so daß auf der ganzen Länge der Kühlkammer ein im wesentlichen gleichbleibender Temperaturunterschied zwischen dem Kühlmittel und der Seife aufrechterhalten wird. Auf diese Weise wird die Seife während des Durchganges durch die Kühlkammer ti gekühlt, zum Erstarren gebracht und gehärtet und damit für die nachfolgende Pressung und Prägung vorbereitet.

Die Formbecher 6 der Kette sind zweckmäßig in der Weise ausgeführt, daß die Seifen stücke mit einer ihrer Breitseiten wagerecht zu liegen kommen. Zu diesem Zwecke sind die Becher (Abb. 5 und 6) mit Seiten- j wänden 20 versehen, die durch eine aus einem i Stück mit ihnen bestehende Querwand 21 mit- ! einander verbunden sind. Die einzelnen Becher besitzen keinen Boden; jedoch ist , jeder Becher mit einem Bodenstück 22 versehen, das am unteren Ende der Querwand 21 angebracht ist und mit dieser aus einem : Stück besteht. Dieses Bodenstück besitzt genau die Länge und Breite des herzustellen- ' den Seifenstückes, und es paßt dicht in den , Zwischenraum zwischen den Wänden 20 des nächstfolgenden Bechers. Auf diese Weise _: bilden die Formen für die Seife eine Reihe i oder Kette ineinandergreifender Becher. Die , Formbecher sind mittels Lappen 23 gelenkig miteinander verbunden. Diese Lappen sitzen an der unteren Vorderseite der Wände 20, so daß sie mit Lappen 24 des benachbarten , Bechers, die unten an der Vorderseite des Bodenstückes 22 vorgesehen sind, in Eingriff treten können. Sie dienen gleichzeitig zur i Verstärkung der \~erbindung zwischen dem : Bodenteil und den Seitenwänden 20 und 21. Auf der Unterseite der Wandungen 20 sind j halbrunde Ausschnitte 28 vorgesehen, die zur Aufnahme von Bolzen 29 dienen. Die Bolzen 29 sitzen in vorstehenden Lappen 30, die auf ! beiden Seiten des Radkranzes 31 eines mit

Speichen 32 und einer Nabe 33 versehenen . Kettenrades angeordnet sind. Die Nabe 33 i ist auf einer Welle 34 befestigt, die sich in Lagern 35 drehen kann. Die Lappen 24 der j Becher springen etwas weiter nach unten vor j als die Lappen 23 und sind mit Anschlägen i 38 versehen, die zur Unterstützung der Ecken i des Bodenteiles 22 des benachbarten Bechers !■ dienen, so daß, wenn die in dem betreffenden I Becher befindliche Seife durch die weiter : unten zu beschreibende Vorrichtung gepreßt I wird, der auf dem Böden der Rinne 9 ruhende Lappen 24 den Druck von dem hinteren Ende des betreffenden Bodenteiles 22 aufnimmt, ; ohne ihn auf die Bolzen 26 zu übertragen. j Von den Kettenrädern sind zweckmäßig zwei für jede Kette vorgesehen, eines auf dem Ende der Maschine, wo sich der Rührbottich befindet, das andere auf dem Ende, wo die Stempelvorrichtung angebracht ist.

I Die Fortbewegung der Becherketten erfolgt i mit Unterbrechungen, so daß während jeder \ Bewegungspaiise ein Seifenstück an einer j bestimmten Stelle der Kette gepreßt werden kann, während ein anderes Seifenstück ausgetragen wird. Die Lappen 30 auf der einen Seite eines der Kettenräder auf dem die Stempelvorrichtung enthaltenden Ende der Maschine (Abb. 2) sind derart gestaltet, daß sie einen gewellten Rand 39 mit kreisbogenförmigen Ausschnitten 40 bilden, deren Lage derjenigen der Bolzen 29 entspricht. In diese Ausschnitte kann eine kreisrunde Scheibe 41 treten, die auf der einen Seite einen Kreisbogenausschnitt 42 besitzt. Die Scheibe 41 sitzt zusammen mit einem Arm 44 auf einer Welle 43. Die Bolzen 29 des Kettenrades ragen über den gewellten Rand 39 hinaus, derart, daß, wenn die Welle 43 umläuft, die Scheibe 41 das Kettenrad in seiner Lage festhält, während, wenn der Arm 44 sich um einen Winkel von i8o° dreht, er auf das vorstehende Ende des betreffenden Bolzens 29 trifft und auf diese Weise das Kettenrad und damit die Becherkette in eine Stellung bringt, in der die Scheibe 41 in den nächsten Ausschnitt^ eingreift. Die Welle 43, die in Lagern 45 ruht, wird in ununterbrochener Drehung gehalten. Auf diese Weise wird der Formbecherkette 6 eine absatzweise Bewegung erteilt, und da die Kette auf der die Stempelvorrichtung enthaltenden Seite der Maschine angetrieben wird, wird das obere Trum der Kette straff gehalten, während das untere Trum etwas durchhängt.

Zum Pressen der in den Bechern befindlichen Seifenstücke ist eine Vorrichtung vor-

gesehen, die eine an das Ende der Kühlkammer angenietete Rinne 57 enthält. Die Rinne ist kräftig gehalten, damit sie dem Preßdrucke. Widerstand leistet und verhindert, daß die Seitenwandungeri 20 der Formbecher unter dem Preßdrucke ausweichen. Der Preßsteinpel 58 ist am unteren Ende einer in einem Lager 60 senkrecht geführten Stange 59 befestigt. Die L^Tnterseite des Stempels 58 kann mit beliebigen Werbeinschriften in erhabenen Buchstaben versehen sein, und auch auf der Oberseite der Bodenteile 2.2 der Formbecher können Inschriften 62 (Abb. 6) in erhabenen Buchstaben angebracht sein, so daß, wenn der Stempel 12 während einer Bewegungspause der Becherkette nach unten in einen der die Seife enthaltenden Becher gedruckt wird, die betreffenden Inschriften deutlich auf beiden Seiten des Seifenstückes ausgeprägt werden, und die Seife gleichzeitig in sich fest zusammengepreßt wird.

Zum Auf- und Abbewegen der Stange 59 in ihrem Lager 60 dient ein Hebel 63, der mittels eines Bolzens 64 an einem an dan U-Eisen 61 angenieteten Bocke 65 drehbar gelagert ist. Das obere Ende der Stange 59 bildet einen Gabelkopf 66, der den Hebel 63 umfaßt und mit ihm durch einen Bolzen 67 gelenkig verbunden ist. An das U-Eisen 61 ist ein Winkeleisen 68 angenietet, in dessen nach außen gerichtetem Steg ein Schlitz vorgesehen ist, durch den der Hebel 63 hindurchgeht. Der Hebel 63 wird um seinen Zapfen 64 durch eine Nockenscheibe 70 auf und ab bewegt, die auf einer quer zum U-Eisen 61 gelagerten Welle 71 sitzt. Die Welle 71 wird durch eine Kette 71° in Umdrehung versetzt, die ein Kettenrad 71⁶ der Welle 43 mit einem Kettenrade der Welle 71 \^rerbindet. Mit dem U-Eisen 57 ist ein U-förmiges Verbindungsstück 73 verschraubt. An dieses Verbindungsstück und an das U-E.isen 61 sind Winkel angenietet, wodurch eine starre Verbindung gesichert wird, die den beim Prägen auftreten den Beanspruchungen gewachsen ist. Das eine Ende des U-Eisens 61 kann mit den senkrechten Ständern 47 durch ein quer verlaufendes Winkeleisen 75 verbunden sein, das mit dem U-Eisen und den Ständern vernietet ist. Das freie Ende des Hebels 63 besitzt einen Gabelkopf 76, an dem mittels eines Bolzens Ji ein Gewicht 78 drehbar aufgehängt ist. Dieses Gewicht wird also, wenn der Nocken sich in seiner in Abb. 2 dargestellten Lage befindet, den Prägestempel 12 durch Vermittlung des Hebels 63 nach unten ziehen, und die in dem betreffenden Formbecher enthaltene Seife wird gestempelt und zu einer ' festen Masse von gleichbleibenden Abmessuiigen zusammengepreßt.

Wenn die Beclicrkette die Stempelvorrichtung 58 verlassen hat und um das betreffende Kettenrad herumläuft, bewegen sich die an jedem Becher sitzenden Bodenteile 22 senkrecht zwischen den Seitenwandungen des benachharten Bechers und nehmen das Seifenstück 79, das gestempelt und infolge der vorherigen Unterkühlung hart ist, mit sich. Für gewöhnlich fällt das Seifenstück beim Umkippen des Bechers infolge seines eigenen Gewichtes ab und gelangt auf eine Schurre 80, die an den senkrechten Ständern 47 angebracht ist und unten in einen senkrechten Teil 8r ausläuft, 'der unmittelbar über einem endlosen Bande 82 angeordnet ist. Die Seifenstücke werden im allgemeinen mit ihrer Breitseite auf die Schurre 80 fallen und in flieser Lage herabrutschen. Die Stücke stoßen gegen ein Schild 84, das in senkrechter Stellung von einem Bocke 85 unmittelbar über dem endlosen Bande gebalten wird, so daß die Seifenstücke zwischen dem Schilde 84 und dem senkrechten Teil 81 hochkant auf dem endlosen Bande 82 zu liegen kommen. Das Band 82 läuft über eine Rolle 86 unter dem die Stempelvorrichtung tragenden Ende der Maschine durch aufwärts und liefert die Sei-

; fenstücke unmittelbar an eine Einwickelmaschine bekannter Bauart ab.

Damit beim L^Tmkippen der Formbecher die vorher unter starkem Druck eingepreßten Seifenstücke mit Sicherheit aus den Bechern fallen, ist eine besondere Auswerfvorrichtung vorgesehen. Diese besteht aus einer in an

' den Ständern 47 befestigten Lagern drehbaren Querwelle 89, an der ein U-förmiges Bügelstück 91 befestigt ist, das zwischen seinen Schenkeln einen Bolzen 92 trägt (Abb. 2 und 7). Auf diesem ist mittels zweier vor- ^: stehender Lappen 96 ein im Querschnitt zweckmäßig bogenförmig gestalteter Mitnehmer 95 drehbar gelagert. An dem Schenkel 93 sitzt ein Anschlag 97, der mit einem der Lappen 96 in Eingriff treten und dadurch die Bewegung des Mitnehmers 95 um den Bolzen 92 in der einen Richtung begrenzen kann. · Zwischen einem der Lappen 96 und dem Schenkel 93 sitzt auf dem Bolzen eine Schraubenfeder 98, deren eines Ende sich gegen den Anschlag 97 legt, während das andere Ende mit dem Mitnehmer 95 in Eingriff steht, so daß, wenn die Welle 89 im Sinne des Uhrzeigers gedreht wird (Abb. 2), der Mitnehmer 95 sich gegen die betreffende Kante des Seifenstückes 79 legt und durch die Feder 98 nachgiebig gegen das Seifenstück gepreßt wird, so daß das letztere mit Sicherheit aus dem betreffenden Formbecher entfernt wird.

Zur Drehung der Welle 89 dient ein Kettenrad 99, das auf einem Ende .der Welle sitzt und durch eine Kette 100 mit einem auf der Welle 43 sitzenden Kettenrade 101 verbunden ist.

Die Wirkungsweise der Auswerfvorrichtung ist folgende: Wenn sich die Becherkette 6 um das Kettenrad herumbewegt, fallen die Seifenstücke 79, wie bereits erwähnt, in der Regel infolge ihres eigenen Gewichtes aus den Formbechern heraus auf die Schurre 80. Für den Fall, daß ein Seifenstück an den Bechern hängenbleiben sollte, trifft der am Bügel 91 sitzende Mitnehmer 95 beim Drehen der Welle 89 gegen die Kante des Seifenstückes und drückt vermöge der mit dem Mitnehmer verbundenen Feder 98 nachgiebig gegen das Stück. Die Welle 89 wird mittels der Kette 100 von der Welle 43 aus ununterbrochen gedreht.

Bei der in Abb. 4 dargestellten Ausführungsform findet für das Pressen und Prägen der Seifenstücke nach dem Verlassen der Kühlkammer ein Rad 240 Verwendung, das auf einer Welle 241 drehbar gelagert ist und dessen äußerer Umfang mit einer Anzahl von Einschnitten 242 versehen ist, mit denen die Querwände 226 der Formbecher in Eingriff treten, wodurch die Drehung des Rades herbeigeführt wird, sobald sich die Becherkette bewegt. Durch die Anschnitte 242 wird eine Anzahl entsprechender Stempel gebildet, die unter dem Gewicht des Rades auf der in den Formbechern befindlichen Seife aufliegen, wodurch diese dicht zusammengepreßt wird. Die Welle 241 ruht in Schlitzen ihrer Lager, so daß das Rad sich etwas heben kann, um sich den verschiedenen Seifenstücken anzupassen.

Claims (10)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Vorrichtung zur Verarbeitung flüssiger Seife zu versandfäbigen Stücken, bei der die flüssige Seife aus einem Behälter in auf einer endlosen Kette o. dgl. angebrachte Formen gefüllt und in diesen durch eine Kühlkammer geführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Formen nach der Abkühlung des Inhaltes , einer Preß- und Prägevorrichtung zugeführt werden, in der die Seife zusammen- · gedrückt und gleichzeitig mit Inschriften o. dgl. versehen wird, worauf die Formen selbsttätig entleert werden.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, da- i durch gekennzeichnet, daß die Prägung und gegebenenfalls das Auswerfen der geprägten Stücke in den Bewegungspausen der sich ruckweise bewegenden endlosen

   Kette erfolgt. \
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, da- i durch gekennzeichnet, daß die Preß- und Prägevorrichtung aus einem senkrecht zu den an ihr vorbeiwandernden Formen beweglichen Stempel (58) besteht.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Prägestempel an einem durch ein Gegengewicht belasteten, durch Vermittlung einer Nockenwelle (70, 71) in Schwingung versetzten Hebel (63) angreift, durch dessen Auf- und Abbewegung der Preßdruck herbeigeführt ,wird.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßvorrichtung aus einem Stempelrade (240) besteht, dessen Stempel mit den oben offenen Formen in Eingriff treten und an deren Bewegung teilnehmen kann.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Stempelrad (240) als Zahnrad ausgebildet ist, in dessen Zahnlücken Querwände (226) der Formbecher eingreifen, wodurch das Weiterschalten des Stempelrades erfolgt.
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Formen selbst Glieder der endlosen Kette bilden und derart angeordnet und ausgebildet sind, daß sie beim Umlaufen über eines der Kettenräder sich selbsttätig öffnen und die in ihnen enthaltenen Seifenstücke freigeben.
8. 8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß je zwei zusammenhängende Formen auf den einander zugekehrten Seiten eine gemeinsame Querwand (21) besitzen, und daß der bewegliche Bodenteil (22) einer Form mit der benachbarten Form fest verbunden ist, derart, daß bei der Bewegung der zusammenhängenden Formen über ein Kettenrad (31) o. dgl. der Bodenteil (22). das Seifenstück zwischen den Seitenwänden (20) der in der Bewegung folgenden Form heraushebt.
9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, gekennzeichnet durch einen Auswerfer (95), der nach Umkehr der Bewegungsrichtung der Kette während der Bewegungspausen die Seifenstücke erfaßt und ihr Herausfallen aus den Formen sichert.
10. 10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Auswerfer aus einem federnden Mitnehmer besteht, der an einen ständig umlaufenden Arm (93. 93") angelenkt ist.

    Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.