DE4023473A1 - Elektischer zigarettenanzuender - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen elektrischen, insbesondere im Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs zu installieren­ den Zigarettenanzünder nach dem Oberbegriff des An­ spruchs 1.

Zigarettenanzünder, bei welchen ein unter Federdruck stehender Heizkörper von außen mittels eines Betäti­ gungsknopfes zwischen Bimetallfedern eingedrückt wird, um einen elektrischen Kontakt im Heizstromkreis des Heizkörpers zu schließen, sind in vielfältigen Ausfüh­ rungsformen bekannt. Nachdem die Bimetallfedern eine be­ stimmte Auslösetemperatur erreicht haben, federn sie auf und geben den Heizkörper frei. Der Heizkörper federt nunmehr unter der Wirkung der Rückstellkraft einer Rück­ stellfeder wieder in seine Ausgangsposition zurück. Vor­ teilhaft ist bei derartigen druckbetätigbaren Zigaret­ tenanzündern der gute Kontaktschluß und vor allem die sichere Kontakttrennung.

Das Eindrücken eines Betätigungsknopfes ist aber aus mehreren Gründen auch nachteilig. So kann es beispiels­ weise vorkommen, daß während des Eindrückens des Betäti­ gungsknopfes Fingernägel abgebrochen werden. Bei in Fahrzeugschubaschern installierten Zigarettenanzündern ist es ferner von Nachteil, daß die Eindrückrichtung des Betätigungsknopfes weitgehend mit der Schubrichtung des Aschers zusammenfällt. Dann kann es geschehen, daß an­ stelle der Aktivierung des Zigarettenanzünders die Ascherschublade geschlossen wird, wobei es zusätzlich auch noch dazu kommen kann, daß sich der Zigarettenan­ zünder-Benutzer die Finger einklemmt.

Es sind deshalb auch Zigarettenanzünder bekannt, die nur durch eine Drehbewegung des Betätigungsknopfes ein­ schaltbar sind. Hierbei wird das Heizelement in seiner Einschaltstellung solange verriegelt, bis es die erfor­ derliche Glühtemperatur erreicht hat. Dann löst ein Tem­ peraturfühler, vorzugsweise eine Bimetallfeder, die Ver­ riegelung, so daß das Heizelement und der Betätigungs­ knopf mittels einer Rückstellfeder gemeinsam wieder in ihre Ausgangsstellung zurückgedreht werden. Vorteilhaft ist hierbei, daß im Gegensatz zu druckbetätigbaren Ziga­ rettenanzündern das Heizelement beim Rückstellvorgang nicht aus der Anzündersteckdose axial herausgeschleudert werden kann.

In der US-Patentschrift 23 10 029 ist ein Zigarettenan­ zünder offenbart, bei welchem ein Thermoschalter mit Bimetallstreifen und mit Rückstellfedern versehen ist. Das Heizelement wird so lange von Kontaktfingern gehal­ ten, bis der Anzünderstecker aus der Anzündersteckdose herausgezogen wird.

Bei den aus den deutschen Patentschriften DE-PS 30 19 323 und DE-PS 32 41 173 bekannten Zigarettenanzündern werden hingegen die auf einen Aschenkragen mit dem ein­ gebauten Heizelement einwirkenden Bimetallfedern zur Lösung der Verriegelung verwendet. Im Aschenkragen be­ finden sich deshalb Kontaktklemmen, die mit der Bime­ tallfeder zusammenwirken und von dieser freigegeben wer­ den, wenn das Heizelement die erforderliche Anzündtempe­ ratur erreicht hat. Dann kann eine Spannfeder das Heize­ lement und den Griffknopf in die Ausschaltstellung zu­ rückdrehen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen elektrischen Ziga­ rettenanzünder zu schaffen, der sowohl die Handhabungs­ vorteile von mittels einer Drehbewegung aktivierbaren als auch die Kontaktschluß- und Sicherheitsvorteile von druckbetätigbaren Zigarettenanzündern in sich vereinigt.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 näher gekenn­ zeichneten Merkmale gelöst.

Dadurch, daß der Zigarettenanzünder über die Drehbewe­ gung eines Drehknopfes aktivierbar ist, wird zunächst vorteilhafterweise die Gefahr, daß beim Betätigen des Zigarettenanzünders die Fingernägel abbrechen können, wesentlich gemindert. Auch kann es nicht mehr dazu kom­ men, daß beim Betätigen eines an einer Ascherlade in­ stallierten Zigarettenanzünders die Ascherlade ungewollt geschlossen wird. Der Benutzer des Zigarettenanzünders muß somit auch nicht mehr befürchten, sich bei der Be­ nutzung die Finger einzuklemmen. Im Vergleich zu her­ kömmlich bekannten, mittels eines Druckknopfes axial betätigbaren Zigarettenanzündern läßt sich hierdurch auch eine Bauhöhenreduzierung erreichen. Dadurch daß die am Drehknopf eingeleitete Drehbewegung in eine axiale Bewegung des in eine Bimetallfeder einrastenden Heizkör­ pers umgesetzt wird, lassen sich zudem die bei den be­ kannten, mittels einer Drückbewegung aktivierbaren Ziga­ rettenanzündern vorhandenen Kontaktschlußvorteile ver­ wirklichen.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß der Steckerein­ satz einen mit einem Flansch versehenen Steckereinsatz­ zylinder aufweist, relativ zu dem der Heizkörper mittels einer Drehbewegung des Drehknopfes axial verschiebbar ist. Dabei ist in bevorzugter Weise die Drehbewegung des Drehknopfes auf eine mit diesem drehfest, jedoch axial verschiebbar verbundene, am freien Ende den Heizkörper tragende Achse übertragbar, die ihrerseits mit Mitteln zusammenwirkt, die eine Axialverschiebung der Achse er­ möglichen. Damit können wesentliche Funktions- und Fer­ tigungsvorteile herkömmlicher Zigarettenanzünder, wie elektrische Stromzuführung und Stromversorgung, sowie Rast- und Auslösemittel für den Einsatz praktisch bau­ gleich beibehalten werden, so daß insoweit beim erfin­ dungsgemäßen Zigarettenanzünder auf bewährte Mittel und Bauteile zurückgegriffen werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind als Mittel zur Axialverschiebung der Achse zwei Formkör­ per mit nach Art von schiefen Ebenen aufeinanderliegen­ den, rampenförmigen Erhöhungen vorgesehen, von denen ein erster Formkörper starr mit der Achse und ein zweiter Formkörper starr mit dem Steckereinsatzzylinder verbun­ den ist. Die Drehbewegung des Drehknopfes wird somit über eine schiefe Ebene in eine Axialbewegung der das Heizelement tragenden Achse umgewandelt. Da jeder Schraubengang bekanntlich eine gewundene schiefe Ebene darstellt, läßt sich die Erfindung auch dann verwirkli­ chen, wenn mit einem Gewinde, vorzugsweise einem Steil­ gewinde gearbeitet wird. Erfindungswesentlich ist, daß durch eine Drehbewegung des Drehknopfes eine axiale Ver­ stellung des Heizkörpers bis in die Raststellung er­ folgt.

Damit sich der Steckereinsatzzylinder beim Bedienen des Drehknopfes nicht mitdreht, ist er an einem den Dreh­ knopf drehbeweglich lagernden Ringgehäuse drehfest ange­ ordnet, welches seinerseits kraft- oder formschlüssig mit einem Flansch der Steckdosenhülse kuppelbar ist.

Vorteilhafterweise ist der Drehknopf mit einer zentrisch angeordneten Lagerbuchse einstückig ausgebildet, die eine axial verlaufende Führungsnut aufweist, welche aus­ trittsseitig durch einen Anschlag begrenzt ist. In der Lagerbuchse ist die Achse so angeordnet, daß ein an ihr sitzender Nocken eine Axialführung in der Führungsnut erfährt. Hierdurch ist die Achse mit dem Drehknopf dreh­ fest verbunden und gleichzeitig gegenüber dem Drehknopf axial verschiebbar angeordnet. Ferner sind zwei Formkör­ per mit in einer Ausgangsstellung aufeinanderliegenden, nach Art von schiefen Ebenen rampenförmig ausgebildeten Erhöhungen vorgesehen, wobei ein erster Formkörper starr mit der Achse und ein zweiter Formkörper starr mit dem Steckereinsatzzylinder verbunden ist. Durch diese Maß­ nahme läßt sich der durch die Drehbewegung des Drehknop­ fes eingeleiteten Drehbewegung der Achse gleichzeitig eine Axialbewegung der Achse überlagern. Da die erste rampenförmige Erhöhung des ersten Formkörpers bei einer Drehbewegung der Achse auf der zweiten rampenförmigen Erhöhung des zweiten Formkörpers gleitet und wegen der durch den zweiten Formkörper hindurchgreifenden Achse eine Zwangsführung erleidet, bewegt sich die Achse mit einer überlagerten Dreh-Schub-Bewegung axial aus dem Drehknopf heraus auf die Bimetallfeder zu, wo der Heiz­ körper in einer Betriebsstellung B verrastet.

Zweckmäßigerweise ist als die selbsttätige Rückstellung des Heizkörpers bewirkendes Mittel außerhalb einer in­ nerhalb des Drehknopfes angeformten Lagerbuchse zwischen dem Drehknopf und dem zweiten Formkörper eine auf Torsi­ on beanspruchbare erste Rückstellfeder angeordnet.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß der hutförmige Drehknopf mit der zentrisch angeordneten Lagerbuchse, die einen über den Raumbedarf der Achse hinaus erweiter­ ten Innenraum aufweist, einstückig ausgebildet ist, wo­ bei die mit einer ersten Abflachung versehene Achse mit­ tels einer eine zweite Abflachung aufweisenden und mit der Achse fest verbundenen Laufscheibe innerhalb der Lagerbuchse drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist. Wiederum sind zwei Formkörper mit aufeinanderlie­ genden rampenförmigen Erhöhungen vorgesehen, wobei der erste Formkörper starr mit der Achse und der zweite Formkörper starr mit dem Steckereinsatzzylinder verbun­ den ist und wobei Vorsprünge am ersten Formkörper in eine Nutführung des zweiten Formkörpers formschlüssig eingreifen.

Als die Rückstellung des Drehknopfes und des Heizkörpers bewirkendes Mittel ist hierbei vorgesehen, daß außerhalb der Lagerbuchse zwischen dem Drehknopf und dem zweiten Formkörper eine auf Torsion beanspruchbare erste Rück­ stellfeder angeordnet ist und daß innerhalb der Lager­ buchse zwischen der Laufscheibe und einem Boden der La­ gerbuchse eine auf Druck beanspruchbare zweite Rück­ stellfeder gelagert ist. Durch diese Maßnahmenkombinati­ on wird im Vergleich zu der zuvor geschilderten Ausfüh­ rungsform mit nur einer Torsionsfeder eine verbesserte Rückstellung der Achse nebst Heizkörper erzielt.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die mit einer ersten Abflachung versehe­ nen Achse mittels einer eine zweite Abflachung aufwei­ senden und mit der Achse fest verbundenen Laufscheibe innerhalb einer Ausnehmung des Druckknopfes drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist. Innerhalb des Stec­ kereinsatzzylinders ist ein zylindrischer dritter Form­ körper nebst axial verlaufender Zentralbohrung drehfest eingesetzt, wobei die Innenwand der Zentralbohrung mit zwei sich gegenüberliegenden, jeweils über 180° verlau­ fenden Schraubengangnuten versehen ist, in die ein quer durch die Achse angeordneter Führungsstift mit jeweils einem Ende eingreift. Durch diese Maßnahme wird bei ei­ ner Drehbewegung des Drehknopfes die drehfest verbundene Achse axial auf die Betriebsstellung zu verschoben. Vor­ teilhafterweise ist innerhalb der Ausnehmung zwischen der Laufscheibe und dem dritten Formkörper eine gleich­ zeitig sowohl auf Torsion als auch auf Druck beanspruch­ bare dritte Rückstellfeder angeordnet. Durch diesen ma­ terialsparenden Rückstellmechanismus wird erreicht, daß sowohl eine Rückstellkraft in Richtung der axial auf den Drehknopf hin zurückstellbaren Achse als auch ein Dreh­ moment auf den zurückzustellenden Drehknopf einwirkt.

Um als Formkörper auch nichtmetallische Werkstoffe mit geringer Gleitreibung verwenden zu können, ist vorgese­ hen, zwischen dem Steckereinsatzzylinder und der Achse ein die elektrische Verbindung herstellendes Leitblech anzuordnen.

Um eine Material- und Gewichtseinsparung an den Formkör­ pern zu erreichen, können zweckmäßigerweise mehrere Aus­ bohrungen, vorzugsweise parallel zur Achse, vorgesehen sein.

Während der Drehbetätigung des Drehknopfes wird ein Mit­ drehen des Steckereinsatzzylinders dadurch am besten verhindert, daß der Steckereinsatz oder der Steckerein­ satzzylinder einen Bund aufweist, der mit dem Flansch der Steckdosenhülse formschlüssig, zumindest aber reib­ schlüssig zusammenwirkt.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist der Stec­ kereinsatzzylinder in einem den Drehknopf drehbeweglich lagernden Ringgehäuse drehfest angeordnet, wobei das Ringgehäuse kraft- oder formschlüssig mit einem Flansch der Steckdosenhülse kuppelbar ist.

Die Erfindung soll nachstehend anhand der mehrere Aus­ führungsbeispiele schematisch darstellenden Zeichnungen näher beschrieben und erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. 1 Einen medianen Längsschnitt durch den erfin­ dungsgemäßen Zigarettenanzünder nach einem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 einen medianen Längsschnitt durch den erfin­ dungsgemäßen Zigarettenanzünder nach einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 3 einen medianen Längsschnitt des erfindungsge­ mäßen Zigarettenanzünders nach einem dritten Ausführungsbeispiel.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch den erfindungsge­ mäßen Zigarettenanzünder mit einem als Steckdosenhülse 1 ausgebildeten Aufnahmegehäuse, das beispielsweise in einem nicht dargestellten Fahrzeugascher gehalten ist und mit einem in die Steckdosenhülse 1 einschiebbaren Steckereinsatz 2.

Die Steckdosenhülse 1 weist öffnungsseitig einen Flansch 3 auf, der sich an einer Gehäusewandung 4 des Aschers oder dergleichen abstützt. Bodenseitig trägt die Steck­ dosenhülse 1 über einen Niet 5 und einen Isolierkörper 6 eine übliche Bimetallfeder 7. Der Steckereinsatz 2 weist einen mit einem Bund 8 versehenen Steckereinsatzzylinder 9 auf, relativ zu dem ein Heizkörper 10 entgegen der Wirkung einer auf Torsion beanspruchbaren ersten Rück­ stellfeder 11 infolge einer durch die Drehbewegung eines Drehknopfes 12 eingeleiteten Dreh-Schub-Bewegung einer Achse 19 aus einer Ausgangsstellung A in eine Betriebs­ stellung B axial verfahrbar ist.

Der Bund 8 ist durch ein separat gefertigtes und starr mit dem Steckereinsatzzylinder 9 verbundenen Ringgehäuse 13, vorzugsweise aus Kunststoff, gebildet, das eine Ringnut 14 zur drehbeweglichen Lagerung des mit einem Flansch 15 versehenen Drehknopfes 12 aufweist.

Der hutförmig ausgebildete Drehknopf 12 ist mit einer zentrisch angeordneten Lagerbuchse 16 einstückig ausge­ bildet, die eine axial verlaufende Führungsnut 17 auf­ weist, welche austrittsseitig durch einen Anschlag 18 begrenzt ist. In die Lagerbuchse 16 greift die Achse 19 so ein, daß ein an ihr sitzender Nocken 20 eine Axial­ führung in der Führungsnut 17 erfährt. Die Achse 19 trägt am freien Ende den Heizkörper 10 und an ihrem Schaft einen daran starr angeordneten ersten Formkörper 21. Ein zweiter Formkörper 22 ist starr im Steckerein­ satzzylinder 9 befestigt. Die Formkörper, 21, 22 liegen mit rampenförmigen Erhöhungen 23, 24 so aufeinander, daß sich bei einer Drehbewegung des Drehknopfes 12 eine Axialverschiebung der Achse 19 und damit des Heizkörpers 10 gegen die Kraft der ersten Rückstellfeder 11 ein­ stellt. Hierbei ist die erste Rückstellfeder 11 mit ei­ nem ersten Ende 43 in der Innenwand des Drehknopfes 12 verankert und mit einem zweiten Ende 44 im zweiten Form­ körper 22 verankert.

Der erfindungsgemäße Zigarettenanzünder nach dem ersten Ausführungsbeispiel funktioniert wie folgt:
Aus einer Ausgangsstellung A heraus wird der Drehknopf 12 in der Ringnut 14 des Ringgehäuses 13 so weit ver­ dreht, bis der an der Achse 19 angeordnete Heizkörper 10 in der Bimetallfeder 7 in der Betriebsstellung B einra­ stet. Da die Achse 19 über den Nocken 20 mit der Lager­ buchse 16 des Drehknopfes 12 drehfest verbunden ist, führt die Achse 19 gleichzeitig mit der Drehbewegung des Drehknopfes 12 eine Drehbewegung durch. Zudem gleitet der Nocken 20 in der Führungsnut 17 axial nach unten auf die Bimetallfeder 7 zu, da der starr mit der Achse 19 verbundene erste Formkörper 21 mit seiner rampenförmigen Erhöhung 23 eine Zwangsführung auf der rampenförmigen Erhöhung 24 des zweiten Formkörpers 22 erfährt.

Gleichzeitig wird die Rückstellfeder 11 tordiert. Mit dem Einrasten des Heizkörpers 10 in die Bimetallfeder 7 ist der Stromkreis für die Aufheizung eines im Heizkör­ per 10 angeordneten Widerstandsdrahts geschlossen. Nach­ dem die Bimetallfeder 7 ihre Auslösetemperatur erreicht hat, gibt sie den Heizkörper 10 wieder frei, der nunmehr unter der Wirkung der Rückstellkraft der Rückstellfeder 11 mittels einer Dreh-Schub-Bewegung aus der Betriebs­ stellung B wieder in die Ausgangsstellung A selbsttätig zurückgleitet.

Bei der Drehbetätigung des Drehknopfes 12 wird ein Mit­ drehen des Steckereinsatzzylinders 9 dadurch verhindert, daß der Bund 8 des Steckereinsatzzylinders 9 mit dem Flansch 3 der Steckdosenhülse 1 formschlüssig, zumindest aber reibschlüssig zusammenwirkt.

Ein Außenwulst 25 des Steckereinsatzzylinders 9 dient im Zusammenwirken mit nach innen gerichteten Haltearmen der Steckdosenhülse 1 dazu, den Steckereinsatz 2 in der dar­ gestellten Lage gegen ein ungewolltes Verschieben zu sichern.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt des erfindungsgemäßen Zigarettenanzünders nach einem zweiten Ausführungsbei­ spiel. Im Vergleich zum ersten Ausführungsbeispiel wurde die Zwangsführung der beiden Formkörper 21′, 22′ dadurch verbessert, daß eine im zweiten Formkörper vorgesehene Zentralbohrung 35 wesentlich verlängert ist und daß die rampenförmigen Erhöhungen 23′, 24′ aufweisende Vorsprün­ ge 30 des ersten Formkörpers 22′ in eine Nutführung 42 des zweiten Formkörpers 22′ formschlüssig eingreifen. Um die Formkörper 21′, 22′ aus gut aufeinandergleitendem Material, wie z. B. Keramik oder Kunststoff, fertigen zu können, ist zwischen dem Steckereinsatzzylinder 9 und der Achse 19 ein die elektrische Verbindung herstellen­ des Leitblech 32 vorgesehen. Insbesondere ist der Rück­ stellmechanismus dadurch verbessert, daß um die das den Heizkörper 10 tragende Achse 19 eine zweite auf Druck beanspruchbare Rückstellfeder 26 gewickelt ist, die sich mit ihrem einen Ende am Boden 31 der Lagerbuchse 16′ und mit ihrem anderen Ende an einer an der Achse 19 befe­ stigten Laufscheibe 27 abstützt.

Die zweite Rückstellfeder 26 bewirkt, daß der Heizkörper 10 nach Freigabe durch die Bimetallfeder 7 durch eine überlagerte Dreh-Schub-Bewegung von der Betriebsstellung B in die Ausgangsstellung A sebsttätig zurückgestellt wird.

Wie Fig. 2a zeigt, wird die Drehbewegung des Drehknopfes 12 mittels einer zweiten Abflachung 29 an der Laufschei­ be 27 auf die Laufscheibe 27 und von dort mittels einer ersten Abflachung 28 an der Achse 19 auf die Achse 19 übertragen.

Hierbei gleitet der erste Formkörper 21 mit seinen Vor­ sprüngen 30 in der Nutführung 42 des zweiten Formkörpers 22′, wobei sich der erste Formkörper 21′ langsam um 180° aus dem zweiten Formkörper 22′ herausdreht, bis er in der Betriebsstellung B zwischen der Bimetallfeder 7 ein­ rastet. Da hierbei die Achse 19 axial verschoben wird, drückt die starr mit der Achse 19 verbundene Laufscheibe 27 die zweite Rückstellfeder 26 zusammen. Gleichzeitig tordiert die erste Rückstellfeder 11. Nach der Freigabe des Heizkörpers 10 durch die auf die Auslösetemperatur erwärmte Bimetallfeder 7 verschiebt sich die Achse 19 unter der Rückstellkraft der zweiten Rückstellfeder 26 in die Ausgangsstellung A und gleichzeitig enttordiert die erste Rückstellfeder 11, was ein Zurückdrehen des Drehknopfes 12 zur Folge hat. Hierdurch wird dem Benut­ zer des Zigarettenanzünders sowohl akustisch durch einen hörbaren "Freigabe-Klick" als auch optisch das Zurück­ schnappen des Drehknopfes 12 angezeigt, wenn der Heiz­ körper 10 seine Zündtemperatur erreicht hat.

Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch den erfindungsge­ mäßen Zigarettenanzünder nach einem weiteren Ausfüh­ rungsbeispiel. Anstelle von zwei Rückstellfedern wie im zuvor geschilderten Ausführungsbeispiel wird nunmehr nur eine dritte Rückstellfeder 40 verwendet, welche zugleich die Funktion einer Druckfeder und einer Torsionsfeder ausübt. Hierzu stützt sich die dritte Rückstellfeder 40 mit ihrem ersten Ende 43 an einer Laufscheibe 27 und mit ihrem zweiten Ende 44 auf dem als elektrisches Kontakt­ blech dienenden Leitblech 32 ab. Hierbei liegt ein Kra­ gen 45 des Leitblechs 32 an der den Heizkörper 10 tra­ genden Achse 19 an.

Wie Fig. 3a zeigt, ist die Laufscheibe 27 mittels einer ersten Abflachung 28 starr an der Achse 19 verbunden und mittels einer zweiten Abflachung 29 drehfest, aber axial verschiebbar im Drehknopf 12 gelagert.

Im Steckereinsatzzylinder 9 ist drehfest ein dritter Formkörper 34, vorzugsweise aus Keramik oder Kunststoff, eingesetzt, der von dem Leitblech 32 abgedeckt wird. Mehrere parallel zur Achse 19 verlaufende Ausbohrungen 41 in dem dritten Formkörper 34 bewirken eine Material­ und Gewichtseinsparung. Durch eine Zentralbohrung 35 des dritten Formkörpers 34 ragt die Achse 19 hindurch und wird in dieser Zentralbohrung 35 gelagert. An der Innen­ wand der Zentralbohrung 35 sind zwei sich gegenüberlie­ gende, jeweils über 180° verlaufende Schraubengangnuten 37 vorgesehen, in die ein durch die Achse 19 hindurchge­ steckter Führungsstift 38 mit seinen beiden Enden 39 hineinragt. Die Schraubengangnuten 37 sind so ausgebil­ det, daß beim Drehen des Drehknopfes 12 die Achse 19 nach unten gedrückt wird, bis der Heizkörper 10 in die Bimetallfeder 7 einrastet und dabei eine Drehung um 180° ausführt. In der Betriebsstellung B des Heizkörpers 10 befindet sich der Führungsstift 38 am unteren Ende 46 der Schraubengangnuten 37. Die dritte Rückstellfeder 40 ist mit ihren abgewinkelten Enden 43, 44 in der Lauf­ scheibe 27 und in dem dritten Formkörper 34 verankert, so daß sie beim Drehen des Drehknopfes 12 sowohl eine Torsionskraft als auch eine Druckkraft auf die Achse 19 ausübt. Nach der Freigabe des Heizkörpers 10 durch die Bimetallfeder 7 sorgen diese beiden Kräfte dafür, daß der Heizkörper 10 nebst Achse 19 und der Drehknopf 12 wieder in seine Ausgangsstellung A zurückschnappt.

Bezugszeichenliste

 1 Steckdosenhülse
 2 Steckereinsatz
 3 Flansch von 1
 4 Gehäusewandung
 5 Niet
 6 Isolierkörper
 7 Bimetallfeder
 8 Bund von 9
 9 Steckereinsatzzylinder
10 Heizkörper
11 Erste Rückstellfeder
12 Drehknopf
13 Ringgehäuse
14 Ringnut
15 Flansch von 12
16, 16′ Lagerbuchsen
17 Führungsnut
18 Anschlag
19 Achse
20 Nocken an 19
21, 21′ Erster Formkörper
22, 22′ Zweiter Formkörper
23, 23′ Erste rampenförmige Erhöhungen an 21 bzw. 21′
24, 24′ Zweite rampenförmige Erhöhungen an 22 bzw. 22′
25 Außenwulst an 9
26 Zweite Rückstellfeder
27 Laufscheibe
28 Erste Abflachung an 19
29 Zweite Abflachung an 27
30 Vorsprünge an 21′ bzw. 22′
31 Boden von 16′
32 Leitblech
33 Ausnehmung von 12
34 Dritter Formkörper
35 Zentralbohrung in 22, 22′, 34
36 Innenwand von 35
37 Schraubengangnuten
38 Führungsstift
39 Enden von 38
40 Dritte Rückstellfeder
41 Ausbohrungen in 21, 22, 21′, 22′, 34
42 Nutführung
43 Erstes Ende von 11, 26, 40
44 Zweites Ende von 11, 26, 40
45 Kragen von 32
46 Unteres Ende von 37
47 Oberes Ende von 37
48 Innenraum von 16′
A Ausgangsstellung
B Betriebsstellung

Claims (12)

1. Elektrischer, insbesondere im Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs zu installierender Zigarettenanzün­ der, mit einer Steckdosenhülse (1) sowie mit einem Stec­ kereinsatz (2), an welchem ein als Haltekörper und Betä­ tigungsorgan dienender Drehknopf (12) und ein in die Steckdosenhülse (1) axial einschiebbarer Steckereinsatz­ zylinder (9) vorgesehen ist, wobei innerhalb des Stecker­ einsatzes (2) eine einen Heizkörper (10) tragende Achse (19) angeordnet ist und wobei der Heizkörper (10) entge­ gen der Wirkung von Rückstellkräften ausübenden Mitteln während der Wirkzeit einer Bimetallfeder (7) in einer seinem Aufheizen dienenden Betriebsstellung (B) verra­ stet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (19) mit dem Drehknopf (12) drehfest verbunden ist und gegenüber dem Drehknopf (12) axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Heizkörper (10) infolge einer durch die Dreh­ bewegung des Drehknopfes (12) eingeleiteten und durch die Vorsehung erster Mittel bewirkten überlagerten Dreh-Schub-Bewegung der Achse (19) aus einer Ausgangs­ stellung (A) in die Betriebsstellung (B) verfahrbar ist und wobei der Heizkörper (10) infolge einer durch die Freigabe durch die Bimetallfeder (7) eingeleiteten und durch die Vorsehung zweiter Mittel bewirkten überlager­ ten Dreh-Schub-Bewegung der Achse (19) aus der Betriebs­ stellung (B) in die Ausgangsstellung (A) selbsttätig rückstellbar ist.

2. Elektrischer Zigarettenanzünder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß erste Mittel derart vorgese­ hen sind, daß der hutförmige Drehknopf (12) mit einer zentrisch angeordneten Lagerbuchse (16) einstückig aus­ gebildet ist, die ihrerseits eine axial verlaufende und austrittsseitig durch einen Anschlag (18) begrenzte Füh­ rungsnut (17) aufweist, daß in die Lagerbuchse (16) die Achse (19) eingreift und mit einem an ihr sitzenden Noc­ ken (20) eine Axialführung in der Führungsnut (17) er­ fährt, und daß zwei Formkörper (21, 22) mit aufeinander­ liegenden, rampenförmigen Erhöhungen (23, 24) vorgesehen sind, wobei der erste Formkörper (21) starr mit der Ach­ se (19) und der zweite Formkörper (22) starr mit dem Steckereinsatzzylinder (9) verbunden ist.

3. Elektrische Zigarettenanzünder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß als zweites Mittel außerhalb der Lagerbuchse (16) zwischen dem Drehknopf (12) und dem zweiten Formkörper (22) eine auf Torsion beanspruchbare erste Rückstellfeder (11) angeordnet ist.

4. Elektrischer Zigarettenanzünder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß erste Mittel derart vorgese­ hen sind, daß der hutförmige Drehknopf (12) mit einer zentrisch angeordneten Lagerbuchse (16′) einstückig aus­ gebildet ist, wobei die mit einer ersten Abflachung (28) versehene Achse (19) mittels einer eine zweite Abfla­ chung (29) aufweisenden und mit der Achse (19) fest ver­ bundenen Laufscheibe (27) innerhalb der Lagerbuchse (16′) in einem Innenraum (48) drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist und daß zwei Formkörper (21′, 22′) mit aufeinanderliegenden rampenförmigen Erhöhungen (23′, 24′) vorgesehen sind, wobei der erste Formkörper (21′) starr mit der Achse (19) und der zweite Formkörper (22′) starr mit dem Steckereinsatzzylinder (9) verbunden ist und wobei rampenförmige Erhöhungen (23′, 24′) aufweisende Vorsprünge (30) in eine Nutführung (42) des zweiten Formkörpers (22′) eingreifen.

5. Elektrischer Zigarettenanzünder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß als zweites Mittel außerhalb der Lagerbuchse (16′) zwischen dem Drehknopf (12) und dem zweiten Formkörper (22′) eine auf Torsion bean­ spruchbare erste Rückstellfeder (11) angeordnet ist und innerhalb der Lagerbuchse (16′) zwischen der Laufscheibe (27) und einem Boden (31) der Lagerbuchse (16′) eine auf Druck beanspruchbare zweite Rückstellfeder (26) gelagert ist.

6. Elektrischer Zigarettenanzünder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß erste Mittel derart vorgese­ hen sind, daß die mit einer ersten Abflachung (28) ver­ sehene Achse (19) mittels einer eine zweite Abflachung (29) aufweisenden und mit der Achse (19) fest verbunde­ nen Laufscheibe (27) innerhalb einer Ausnehmung (33) des Drehknopfes (12) drehfest und axial verschiebbar ange­ ordnet ist, daß innerhalb des Steckereinsatzzylinders (9) ein zylindrischer dritter Formkörper (34) nebst axial verlaufender Zentralbohrung (35) drehfest einge­ setzt ist, wobei eine Innenwand (36) der Zentralbohrung (35) mit zwei gegenüberliegenden, jeweils über 180° ver­ laufenden Schraubengangnuten (37) versehen ist und daß ein quer durch die Achse (19) angeordneter Führungsstift (38) mit jeweils einem Ende (39) in eine Schraubengang­ nut (37) eingreift.

7. Elektrischer Zigarettenanzünder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß als zweites Mittel innerhalb der Ausnehmung (33) zwischen der Laufscheibe (27) und dem dritten Formkörper (34) eine sowohl auf Torsion als auch auf Druck beanspruchbare dritte Rückstellfeder (40) angeordnet ist.

8. Elektrischer Zigarettenanzünder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Steckereinsatzzylinder (9) und der Achse (19) ein die elektrische Verbindung herstellendes Leit­ blech (32) vorgesehen ist.

9. Elektrischer Zigarettenanzünder nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Form­ körper (21, 22, 21′, 22′, 34) aus Keramik oder Kunst­ stoff gefertigt sind.

10. Elektrischer Zigarettenanzünder nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Form­ körper (21, 22, 21′, 22′, 34) mehrere der Material- und Gewichtseinsparung dienende Ausbohrungen (41) aufweisen.

11. Elektrischer Zigarettenanzünder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckereinsatz (2) und/oder der Steckereinsatzzylinder (9) einen Bund (8) aufweist.

12. Elektrischer Zigarettenanzünder nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckereinsatzzylinder (9) in einem den Drehknopf (12) drehbeweglich lagernden Ringgehäuse (13) drehfest ange­ ordnet ist, wobei das Ringgehäuse (13) kraft- oder formschlüssig mit einem Flansch (3) der Steckdosenhülse (1) kuppelbar ist.