DE401786C - Abblendbarer Scheinwerfer fuer Fahrzeuge - Google Patents

Description

• 'Abblendbarer Scheinwerfer für Fahrzeuge. Der abblendbare Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder und Kraftfahrräder, vorliegender Erfindung ist :dadurch gekennzeichnet, daß derselbe kippbar ist und sich nach beiden Seiten des Fahrzeuges um lösbare Gelenke schwenken und kippen läßt, um denselben auch als Reparaturlampe zu benutzen. Es ist also die Radbeleuchtung gleichzeitig als Abletichtlampe benutzbar gemacht, und zwar durch die gleichzeitige Benutzung der bekannten Abblendung und der auch bereits bekannten Abschwenkung. Der Radfahrer hat es bisher als große Unannehmlichkeit empfunden, daß er bei nächtlichen Sti*Irungen seine Rad- bzw. Kraftradbeleuchtun- nicht dazu benutzen konnte, um irgendeine Stelle des Fahrzeuges abzuleuchten, ohne die Laterne vom Rade herunterzunehmen. Das letztere ist bei der soliden Befestigung, die insbesondere Kraftradbeleuchtungen erfordc-rn, meist nicht ohne Schwierigkeiten möglich. Hierzu kommt dann, daß man die Laterne meist nicht auf den Boden stellen kann, sondern in der Hand behalten müßte und dadurch wiederum an Reparaturarbeiten gehindert ist.
• Bei dein Gebrauch vorliegenden Scheinwerfers ist ein Ableuchten des Fahrzeuges ohne weiteres möglich, indem man den Scheinwerfer seitlich ausschwenkt, wobei man noch in der Lage ist, durch die sonst zum Zwecke der Abblendung vorhandene Verstellbarkeit des Scheinwerfers den Lichtschein auch beim Ableuchten zu verstellen. Man kann also nicht nur gerade nach hinten leuchten, sondern auch den Scheinwerfer neigen und tiefer liegende Stellen des Rades beleuchten. Ebenso könnte man den Scheinwerfer durch Lösen beider Befestigungsmuttern natürlich auch ganz vom Halter abnehmen. Die Gelenke, um welche der Scheinwerfer geschwenkt werden kann, sind hierbei als Bremsbänder ausgebildet, die sich um die seitlichen Zapfen des Scheinwerfergehäuses legen und, angezogen, diese Zapfen festklemmen. Die Bremsbänder haben nach beiden Seiten hin offene Schlitze, durch welche ein Gewindezapfen des Halters greift, so daß die Bremsbänder von dem Gewindezapfen al;-gezogen werden können.
• Das Kippen des abblendbaren Scheinwerfers in die Abblendstellung ist durch einen Anschlag begrenzt und kann durch Betätigung eines Handgriffes leicht erfolgen. Hierbei bewirkt ein Federstift das Arretieren des Scheinwerfers in der Normal- und in der Abblendst:ellung.
• Ist der Scheinwerfer für Gasbetrieb eingerichtet, so wird vorteilhaft der Schlauch in solcher Länge ausgeführt, daß er um ,den festliegenden Entwickler gelegt werden kann, so daß beim Schwenken des Scheinwerfergehäuses die erforderliche Schlauchlänge vorhanden ist.
• Die Ausbildung eines an sich bekannten abblendbaren Scheinwerfers in solcher Weise, daß .er auch nach beiden Seiten des Fahrzeuges abgeschwenkt und gekippt werden kann, steigert also wesentlich die Verwendungsmöglichkeit.
• Eine Ausführungsform dieses Scheinwerfers ist auf beiliegender Zeichnung zur Darstellung gebracht.
• Abb. i zeigt den Scheinwerfer mit Entwicklergehäuse und ,den Halter in Seitenansicht.
• Abb. 2 veranschaulicht denselben in Oberansicht und zeigt auch punktiert das abgeschwenkte Scheinwerfergehäuse.
• Abb.3 zeigt die lösbare Befestigung des Scheinwerfergehäuses am Halter.
• Abb. q. ist eine Oberansicht des Gelenkbandes nach Abnahme der Verschraubung. Abb. 5 zeigt eine Einzelheit, nämlich die lösbare Befestigung des Gelenkbandes am Schraubzapfen des Halters.
• Abb. 6 und 7 zeigen im Aufriß und Grundriß die Anordnung, um den Scheinwerfer lösbar in seinen zwei Grenzstellungen, nämlich der Normalstellung A-A und ,der Abblendstellung B-B, selbsttätig zu halten.
• Bei dem Scheinwerfer nach Abb. i und a ist angenommen, daß der Scheinwerfer ein durch Acetylen betriebener ist; selbstverständlich kann der Scheinwerfer für irgendwelche Lichtquellen ausgebildet sein.
• Das seitliche @bschwenlcen des Scheinwerfers bzw. Scheinwerfergehäuses erfolgt durch k:sbare Gelenke i, die zu beiden Seiten des Scheinwerfergehäuses angeordnet sind. Diese Gelenke sind als Bremsbänder mit den beiden Lappen ja, ib ausgebildet, welche sich um die seitlichen Zapfen 8 des Scheinwerfergehäuses legen und, angezogen, diese Zapfen festklemmen.
• Um nun die seitliche Abschwenkung nach beiden Seiten hin zu ermöglichen, sind die freien Schenkel ja, ib der Bremsbänder nach einer Seite hin mit offenen Schlitzen 5 versehen, in welche je ein Gewindezapfen 2 des Halters 3 eingeschoben werden kann. Dieser Gewindezapfen hält mittels aufschraubbarer Mutter 6 die Gelenkbänder i lösbar fest. Der obere Schenkel I b jedes Gelenkbandes i besitzt eine Ausnehmung 7, in welche eine Scheibe 4 eingreift, die gegen Selbstdrehung um den Gewindezapfen 2 des Halters 3 gesichert ist. Diese Sicherung ist beispielsweise dadurch erzielt, daß die :Scheibe 4 einen oder mehrere Zapfen 4b hat, die .in einen Längsschlitz 15 des Halterzapfens 2 eingreifen. Um auch hierbei ein rasches Lösen der Gelenkbänder von dem Gewindezapfen 2 herbeizuführen, ist die Scheibe 4 mit ihrer zugehörigen Mutter 6 mittels Bördel 4a, welcher in eine Kreisnute 6a der Mutter eingreift, so verbunden, daß sie in der Längsrichtung des Halterzapfens 2 beweglich sind, jedoch dieEigendrehung derMutter6 nicht verhindern.
• Das Kippen des Scheinwerfergehäuses aus der -Normallage, Richtung A-A (Abb. i) in die äußerste Kipplage B-B wird durch Anschläge 9 begrenzt, die, beispielsweise als Schrauben ausgeführt, mit ihrem vorstehenden Teil in einem Schlitz ro der Gelenkbänder i spielen können. Die Größe des Schlitzes ro bedingt den möglichen Ausschlag der Gelenkzapfen 8 in den Gelenkbändern i. Ein an dem Zapfen 8 befestigter Handgriff 12 .erleichtert wesentlich das .Kippen des Scheinwerfers behufs Abblendens.
• Um hierbei den Scheinwerfer sowohl in der Normalstellung als wie in derAbblendstellung selbsttätig, .aber lösbar zu halten, ist die in Abb.6 und 7 dargestellte Einrichtung getroffen. An dem Gelenkbolzen 8, welcher dem Handgriff 12 gegenüberliegt, ist eine Feder 2o befestigt, welche vorteilhaft aus einzelnen übereinandergelegten Metallplatten besteht (siehe Abb. 7) und deren untere Platte eine Nocke oder einen Stift 21 trägt. Diese Nocke kann in Einkerbungen oder Vertiefungen 22 und 23 an .der Außenseite des zugehEirigen Gelenkbandes i eingreifen, welche Vertiefungen der Normalstellung A-A und der Abblendstellung B-B entsprechen.
• Bei Scheinwerfern für Gasbetrieb, beispielsweise für Acetylengas eingerichtet, wird vorteilhaft ein Gasschlauch 13 von solcher Länge als Verbindungsmittel zwischen Entwickler i4 und Scheinwerfergehäuse i i gewählt, daß dieser Schlauch um .den Entwickler ein- oder mehrmals gelegt werden kann. Dann gibt diese Schlauchlänge die Möglichkeit, daß der Scheinwerfer nach beiden Seiten die erforderliche Bewegungsmöglichkeit erhält, ohne daß eine Behinderung in der Gaszufuhr eintritt.

Claims (5)

1. PATENT-ANsPRÜcHE: i. Durch Kippen abblendbarer Scheinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere für Fahrräder und Kraftfahrräder, dadurch gekennzeichnet, daß derselbe durch an beiden Seiten des Scheinwerfergehäuses angebrachte lösbare Gelenke nach beiden Seiten des Fahrzeuges geschwenkt werden kann und in ausgeschwenkter Stellung kippbar ist, um als Reparaturlampe Verwendung zu finden.
2. 2. Abblendbarer Scheinwerfer nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenke (i, i) zu beiden Seiten des Scheinwerfergehäuses als Bremsbänder ausgebildet sind, «-elche sich um seitliche Zapfen (8) des Scheinwerfergehäuses legen und angezogen diese Zapfen festklemmen.
3. 3. Abblendbarer Scheinwerfer nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Schenkel (ja, Ib) der Bremsbänder nach einer Seite hin offene Schlitze (5) haben, in welche je ein Gewindezapfen (2) am Scheinwerferhalter eingeschoben werden kann, der mittels aufgeschraubter Mutter (6) die Gelenkbänder (i) lösbar festhält.
4. 4. Ausführungsform des Scheinwerfers nach Anspruch i und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Schenkel (1b) jedes Gelenkbandes (i) eine Ausnehmung (7) besitzt, in welche eine Scheibe (4) eingreift, die mittels Zapfen (4 b) in einen Längsschlitz (I5) des Halterzapfens (2) eingreift und gegen Selbstdrehung um den Gewindezapfen (2) des Halters gesichert ist, auch mittels in eine Kreisnute (6a) der Mutter (6) eingreifenden Bördels (4a) so mit der Mutter verbunden ist, daß die Scheibe mit der Mutter (6) in Längsrichtung des Halterzapfens bewegbar ist.
5. 5. Abblendbarer Scheinwerfer nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippen des Scheinwerfers durch Drehen eines auf einem der Gelenkzapfen (8) befestigten Handgriffes (I2) erfolgt und durch Anschläge (9) der Gewindezapfen (8) in einem Schlitz (io) der Gelenkbänder begrenzt wird, wobei der Scheinwerfer in den Grenzlagen durch einen Federstift (20, 2I), der in Kerben (22, 23) des Gelenkes (i) eingreifen kann, federnd festgelegt ist: