DE4013066C2 - Spulenwechselvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Spulenwechselvorrichtung gemäß den Oberbegriffen des Patentanspruchs 1 und des Patentanspruchs 5.

Zum automatischen Aufsetzen von zylinderförmigen Fadenspulen auf horizontale, in bestimmten vertikalen Abständen angeordnete Spulenstifte ist es erforderlich, jede Fadenspule mit der rela­ tiv kleinen Öffnung ihrer Hülse, die einen Durchmesser von bei­ spielsweise 8 mm aufweist, mit dem freien Ende eines Spulen­ stiftes fluchtend zu positionieren, die Spulenstifte mit großer Genauigkeit in horizontaler Stellung mit festen Abständen in vertikaler Richtung auf einem Rahmen anzuordnen sowie automati­ sche Greifer zur Aufnahme der zylinderförmigen Fadenspulen in exakter Ausrichtung zu den horizontalen Spulenstiften zu posi­ tionieren. Eine Anlage mit entsprechender Steuerung zum Aufset­ zen der Fadenspulen auf die Spulenstifte ist im Vergleich zum manuellen Aufsetzen der Fadenspule überaus kostenaufwendig.

Die DE 37 02 379 A1 beschreibt eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Zuführen von Spulen zu einem Spulengatter, das eine Vielzahl von Spulen­ stiften aufweist, und zum Abnehmen von leeren Spulenhülsen vom Spulengatter. Volle Spulen, die jeweils senkrechtstehend auf einem Zapfen aufgesetzt sind, werden in einer Reihe auf einem waagrechten Förderband in Richtung parallel zum Spulengatter der Vorrichtung zugeführt, wobei die waagrechten Abstände zwi­ schen den Zapfen den senkrechten Abständen zwischen den Spulen­ stiften einer senkrechten Reihe des Spulengatters entsprechen. Ein zweites, paraallel zum ersten Förderband verlaufendes För­ derband dient zum Abtransportieren von leeren Hülsen, die eben­ falls jeweils senkrecht auf einen Zapfen aufsetzbar sind. Die Vorrichtung ist mit einem Hubelement versehen, an dem ein Spu­ lentragarm angeordnet ist, entlang dessen Längsrichtung eine Vielzahl von Spulenabstützeinrichtungen vorgesehen sind. Die Vorrichtung mit dem Hubelement und dem Spulentragarm befindet sich auf einem Fahrgestell, welches im rechten Winkel zur Längsrichtung des Spulengatters zu diesem hin und von diesem weg bewegbar ist. Der Spulentragarm ist in der Weise schwenkbar gelagert, daß er in eine waagrechte Lage oberhalb der Reihe der auf dem Förderband befindlichen vollen Spulen und parallel zu dieser bringbar ist, wobei die Spulenabstützeinrichtungen sich an der Unterseite des Spulentragarmes befinden. Durch Absenken und Wiederanheben des Hubelementes können die Hülsen mehrerer voller Spulen ergriffen und von den Zapfen abgehoben werden. Durch Schwenkbewegungen des Tragarmes wird dieser in eine senk­ rechte Lage gebracht, in der die ergriffenen Hülsen der Spulen jeweils mit einem waagrechten Spulenstift einer senkrechten Reihe von Spulenstiften des Spulengatters ausgerichtet sind. Bei einer Vorwärtsbewegung der Vorrichtung auf dem Fahrgestell werden die vollen Spulen jeweils auf einen leeren Spulenstift aufgesetzt, wonach der Tragarm von den Spulenhülsen zurückgezo­ gen wird. Das Spulengatter ist in der Weise entlang seiner Längsrichtung fahrbar, daß die Spulenstifte einer senkrechten Reihe, auf denen jeweils eine leere Spulenhülse aufgesteckt ist, mit den Spulenabstützeinrichtungen des Tragarmes ausricht­ bar sind. Anläßlich einer Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Fahrgestells der Vorrichtung und einem Verschwenken des Tragarmes werden die leeren Hülsen von den Spulenabstützeinrichtungen ergriffen und zum Abtransportieren auf die Zapfen des zweiten Förderbandes aufgesetzt und von den Spulenabstützeinrichtungen freigegeben.

Die DE 37 43 948 A1 beschreibt einen fahrbaren Spulenwechsler für eine Falschzwirnmaschine, der sich zwischen einer Vielzahl nebeneinander angeordneter, senkrechter Reihen von Fadenaufspul­ einrichtungen und einem entlang diesen fahrbaren Stiftständer, der den Fadenaufspuleinrichtungen gegenüberliegend angeordnet ist, bewegt und leere Hülsen, die auf Stiften des Stiftständers gelagert sind, gegen volle Auflaufspulen von den Fadenaufspul­ einrichtungen austauscht, mit einer in senkrechter Ebene schwenkbaren Hülseneinspanneinrichtung, die eine Hülse von einem Stift des Stiftständers aufnimmt und diese der zugeordneten Fadenaufspuleinrichtung zuführt, und mit einem in senkrechter Ebene schwenkbaren Auflaufspulentragarm, der eine volle Auf­ laufspule von der Fadenaufspuleinrichtung aufnimmt und diese auf einen Stift des Stiftständers aufsetzt. Ein zwischen den Fadenaufspuleinrichtungen und dem Stiftständer hin- und herbe­ weglicher Gleitrahmen ist vorgesehen, an dem für jede Fadenauf­ spuleinrichtung einer senkrechten Reihe die Hülseneinspannein­ richtung sowie der Auflaufspulenarm vorgesehen sind. Die Auflaufspulentragarme und die Hülseneinspanneinrichtungen sind unabhängig voneinander antreibbar.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine automatische Spulenwechsel­ vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bzw. des Patentanspruchs 5 vorzusehen, die entlang einem Rüstgatter mit einer Vielzahl von horizontalen Spulenstiften verfahrbar ist und mit einer Aufsteckeinrichtung zum Aufstecken von aufgenommenen Fadenspulen, deren beide Hülsenenden über die Stirnflächen der Fadenspulen herausragen, auf Spulenstifte und mit einer Abziehein­ richtung zum Abziehen von leeren Hülsen von den Spulenstiften versehen ist, bei der, zum Aufsetzen der Fadenspulen auf die Spulenstifte, mit geringem Aufwand die Achsen der Fadenspulen fluchtend mit den freien Enden der Spulenstifte positionierbar sind.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus den Merkmalen des Patentanspruches 1 und des Patentanspruches 5.

Ein Vorteil der Erfindung ist es, daß mit der Vorrichtung Spulen auch dann leicht gewechselt werden können, wenn die Zapfen zueinander versetzt angeordnet sind.

Mit einer Ausführungsform der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Aufsetzen einer Spule auf einen Stift aufgezeigt, die eine auf einem horizontal beweglichen Wagen vertikal beweglich angeordnete Hubstange, eine drehbar und vertikal beweglich auf der vertikal beweglichen Hubstange aufgesetzte Buchse, an der ein Gleitstück gehaltert ist, eine Hülsenhaltegabel mit zwei gegenüberliegend angeordneten Armen, die jeweils mit einer Vertiefung zur Aufnahme der Spulen­ hülse versehen sind und von der auf der vertikal beweglichen Hubstange aufgesetzten Buchse gehaltert werden, sowie eine mit einer V-förmigen Kerbe versehene, an dem näher am Stift befindlichen Arm befestigte Stiftführung aufweist, so daß an der dem Stift zugewandten Seite die Achse einer in den Aus­ sparungen befindlichen Spule und die Achse des freien Endes eines Stiftes, der am Grund der Kerbe zu liegen kommt, sich auf einer Linie befinden.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht eine Spulen­ wechselvorrichtung vor, die Spulen auch dann wechseln kann, wenn die Stifte gegeneinander versetzt angeordnet sind. Diese Ausführungsform der Spulenwechselvorrichtung enthält einen entlang einem Spulen- oder Rüstgatter verfahrbaren Wagen, wobei am Spulengatter in mehreren vertikalen Ebenen und in einer Vielzahl von Reihen Stifte angeordnet sind, eine Abziehein­ richtung zum Abziehen von Restfaden tragenden Spulen bzw. Hülsen von den Stiften in einer gewünschten Reihe und zum Verbringen derselben auf den Wagen und eine Aufsteckein­ richtung zum Aufstecken von Spulen auf die Stifte in der neben der erwähnten gewünschten Reihe gelegenen Stiftreihe, wobei die Abzieheinrichtung und die Aufsteckeinrichtung in der Weise auf dem Wagen angeordnet sind, daß durch eine Verstelleinrichtung die beiden Einrichtungen in ihrer Höhe verstellbar sind, um sie jeweils in eine den Stiften der jeweiligen Reihe entsprechende Stellung zu bringen.

Wenn der Wagen in der Position angehalten wird, an der sich die Stifte auf dem Spulengatter befinden, an denen der Spulenwechsel durchzuführen ist, wird dort die Verstellein­ richtung, die beide Einrichtungen in der Höhe verstellt, be­ tätigt, um diese jeweils entsprechend den Stiften jeder Reihe auszurichten. Damit ist es möglich, die Spulen nicht nur dann leicht zu wechseln, wenn die Stifte quadratisch, also mit gleichem horizontalen und vertikalen Abstand angeordnet sind, sondern auch, wenn die Stifte zueinander versetzt angeordnet sind.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Drauf­ sicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung;

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Linie II-II in Fig. 1;

Fig. 3 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Linie III-III in Fig. 1;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung entlang der Linie IV-IV in Fig. 3, wobei der mittlere Bereich ausgespart ist;

Fig. 5 eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines in Fig. 3 mit A bezeichneten Bereichs;

Fig. 6 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Linie VI-VI in Fig. 3;

Fig. 7 eine vergrößerte Schnittdarstellung eines wesent­ lichen Teils der Vorrichtung entlang der Linie VII-VII in Fig. 1;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 7;

Fig. 9 eine vergrößerte Schnittdarstellung eines wesent­ lichen Teils der Vorrichtung geschnitten entlang der Linie IX-IX in Fig. 1;

Fig. 10 eine Schnittdarstellung entlang der Linie X-X in Fig. 9;

Fig. 11 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Linie XI-XI in Fig. 1;

Fig. 12a bis Fig. 12h erläuternde Darstellungen zur Funktionsweise eines wesentlichen Teils der Vorrichtung;

Fig. 13 die Vorderansicht einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Fig. 14 die Seitenansicht der Vorrichtung;

Fig. 15 die Draufsicht auf die Vorrichtung;

Fig. 16 die schematische Draufsicht auf eine Zettelmaschine;

Fig. 17a und 17b erläuternde Darstellungen zur Anordnung der Stifte;

Fig. 18 die Seitenansicht einer Spulenübertragungsvor­ richtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 19 eine Draufsicht auf die Vorrichtung; und

Fig. 20 die perspektivische Darstellung einer automatischen Spulenwechselvorrichtung für eine Zettelmaschine.

In der nachfolgenden Beschreibung wird die in Fig. 1 unten dargestellte Seite mit vorne bezeichnet, die in Fig. 1 oben dargestellte Seite der Vorrichtung mit hinten sowie die auf der linken und rechten Seite der Zeichnung dargestellten Seiten jeweils mit links und rechts.

Wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, sind mehrere Spulenstifte 2 an einem Gestell 1 horizontal ausgerichtet in Reihen angeordnet, wobei ihre freien Enden nach hinten weisen. Faden­ spulen 10, die durch Bewickeln einer Hülse 11 gebildet wurden, wo­ bei die beiden Enden der Hülse 11 über die Stirnflächen der Fa­ denspule 10 jeweils herausragen, werden auf jeden der Stifte 2 aufgesteckt. Die Fadenspulen 10 dienen als Fadenzuführspulen für Zettelfäden einer nicht dargestellten Webmaschine, die an der linken Seite des Gestells 1 angeordnet ist. Nach dem Abwickeln des Fadens von der Fadenspule 10 wird eine leere Hülse 11 vom Stift 2 abgezogen.

Wie in Fig. 1, 3, 4, 5 und 6 dargestellt, verlaufen auf der Seite der freien Enden der Stifte 2 hinter diesen eine obere und eine untere Führungsschiene 20 in seitlicher Ausrichtung, die zur Führung eines Wagens 21 beim seitlichen Verfahren des Wagens 21 dienen. Der Wagen 21 wird dabei von einem nicht dargestellten Motor angetrieben. Am Wagen 21 ist, wie in Fig. 4 dargestellt, ein zurückziehbarer Positionierstift 22 angeordnet. In der unteren Führungsschiene 20 ist eine Aussparung 23 zum Positionieren des Wagens in seiner Anhalte­ position ausgeformt. Der Positionierstift 22 greift in die Aussparung 23 ein, womit der Wagen 21 an einer vorgegebenen Stelle positionierbar ist.

Am Wagen 21 sind oben und unten zwei Führungsschienen 25 angeordnet, die im rechten Winkel zu den Führungsschienen 20 verlaufen und einen ersten Wagen 26 auf das Gestell 1 zu und von diesem weg bewegbar führen. Der erste Wagen 26 wird von einer Antriebseinrichtung 27 mit einem Motor 28 angetrieben. Ein an einer Antriebswelle 29 des Motors 28 befestigtes Ritzel 30 steht mit einem Zahnrad 31 in Eingriff, das am unteren Ende einer vertikalen Welle 32 angebracht ist, die am Wagen 26 gelagert ist. Ein dem Zahnrad 31 entsprechendes Zahnrad 33 ist am oberen Ende der vertikalen Welle 32 befestigt. Die Zahnräder 33 und 31 stehen jeweils mit oberen und unteren Zahnstangen 34 in Eingriff, die parallel zu den ersten Führungsschienen 25 verlaufen und an diesen befestigt sind. Die Antriebswelle 29 des Motors 28 kann vorwärts oder rückwärts laufen, um den ersten Wagen 26 in die gewünschte Richtung zu verfahren.

An einem Hohlpfeiler 37, der am Wagen 26 angeordnet ist, sind wenigstens zwei Lager 38 mit vertikal ausgerichteten Achsen in Linie zueinander befestigt. In den Lagern 38 ist vertikal beweglich eine Hubstange 39 gehaltert. Die Vertikalbewegung der Hubstange 39 erfolgt durch eine nicht dargestellte Hubeinrichtung. Mehrere Buchsen 42 sind drehbar und vertikal beweglich an der Hubstange 39 angebracht. Die Anzahl der Buchsen 42 entspricht der Zahl der Stifte 2 in einer vertikalen Reihe. Die Anordnung der Buchsen 42 entspricht jeweils der der Stifte 2, wobei die Buchsen 42 von Federn 43, die vom Gewicht der Fadenspule 10 nicht gespannt werden, nach oben gehalten werden. Das untere Ende jeder der Federn 43 liegt auf einem Federsitz 44 auf, der an der Hubstange 39 befestigt ist. Das obere Ende der Buchse 42, die von der Feder 43 hochgehalten wird, liegt an einem Stopper 45 an, der ebenfalls an der Hubstange 39 befestigt ist. An der Buchse 42 ist eine Halterung 46 durch einen im Hohlpfeiler ausgesparten vertikalen Schlitz nach außen ragend angeordnet.

Eine Fadenspulenaufnahme 50 mit einem Verbindungsstück 52 und zwei an beiden Enden des Verbindungsstückes 52 vorragend angeordneten Tragarmen 51, die zusammen eine U-förmige Gabel bilden, ist am Ende der Halterung 46 so angebracht, daß die Tragarme 51 im rechten Winkel zum Stift 2 stehen und das Verbindungsstück 52 sich links von diesem befinden. Die Fadenspulenaufnahmen 50 und Stiftführungen 54, die später erläutert werden, sind von den Spulen 10, die auf dem Stift 2 aufgesteckt sind, entfernt, wenn sich die Hubstange 39 in ihrer untersten Stellung befindet. Der Abstand zwischen den Innenflächen der Tragarme 51 ist geringfügig größer als die Breite der Fadenlagen auf der Fadenspule 10. In den jeweiligen Oberseiten der Tragarme 51 der Fadenspulenaufnahme 50 sind nahe an den Enden der Arme 51 jeweils Vertiefungen 53 ausgeformt. Die Stiftführung 54, die mit einer V-förmigen Kerbe 55 versehen ist, ist gegenüber dem Ende des Stiftes 2 am Tragarm 51 angebracht. Die Stiftführung 54 befindet sich unterhalb des Stiftes 2, wenn sich die Hubstange 39 in ihrer untersten Stellung befindet und ist vor dem Endbereich des Stiftes 2 angeordnet, wenn sich der erste Wagen 26 in seiner hintersten Stellung befindet. Die Kerbe 55 ist mit oberen Stiftführungsflächen 55a und einer unteren Stiftaufnahme 55b versehen (Fig. 5). Befindet sich das freie Ende des Stiftes 2 in der Stiftaufnahme 55b, so fluchtet die Achse durch das freie Ende des Stiftes 2 und die Achse durch das auf der Seite des Stiftes 2 befindliche Ende der in den Vertiefungen 53 gehalterten Fadenspule 10. Die Stiftführung 54 wird unter dem freien Ende des Stiftes 2 in Position gebracht und anschließend die Hubstange 39 angehoben, um das Ende des Stiftes 2 in der Stiftaufnahme 55b aufzunehmen, so daß das Ende der in den Vertiefungen 53 gehalterten Spule 10, das dem Stift 2 zugewandt ist, automatisch in eine Linie mit dem freien Ende des Stiftes 2 gebracht wird. Auch wenn die Stiftaufnahme 55b relativ zum Stift 2 in horizontaler Richtung bis zu einem gewissen Grad nicht exakt ausgerichtet ist, kommt die Stiftführungsfläche 55a mit dem Stift 2 bei der Hubbewegung der Hubstange 39 in Berührung. Mit dem weiteren Anheben der Hubstange 39 dreht sich die Fadenspulen­ aufnahme 50 auf der Hubstange 39 in horizontaler Richtung, so daß der Stift 2 in die Stiftaufnahme 55b fällt. Damit kann eine geringfügige horizontale Fehlausrichtung der Stiftaufnahme 55b zum Stift 2 vernachlässigt werden. Auch wenn die vertikale Position der Spulenaufnahme 50 mit der vertikalen Position des Stiftes 2 in gewissem Ausmaß nicht übereinstimmt, wird die auf der Hubstange 39 axial beweglich angeordnete Buchse 42 vom Stift 2 gegen die Federkraft der Feder 43 um eine bestimmte Strecke nach unten gedrückt, die dem Unterschied zwischen der vertikalen Position der Stiftführung 54 und derjenigen des Stiftes 2 beim Anheben der Hubstange 39 entspricht. Auf diese Weise können alle Stifte 2 in einer vertikalen Reihe von den Stiftaufnahmen 55b der jeweiligen Stiftführungen 54 aufgenommen werden.

In entgegengesetzter Ausrichtung zur Halterung 46 ist an der Buchse 42 ein horizontaler Arm 58 angebracht, an dessen Ende eine als Gleitführung dienende Rolle 59 drehbar befestigt ist. Die Rolle 59 läuft in einem länglichen, vertikal ausgerichteten Führungsschlitz 61, der in einer am ersten Wagen 26 angebrachten Positionierungsplatte 60 vorgesehen ist. Ein oberer Bereich 61a des Führungsschlitzes 61 erlaubt eine seitliche Bewegung der Rolle 59, wogegen ein unterer Bereich 61b die seitliche Bewegung der Rolle 59 verhindert. Der Führungsschlitz 61 ist so geformt und angeordnet, daß die Rolle 59 sich in seinem unteren Bereich 61b befindet, wenn die Hubstange 39 in ihrer untersten Stellung ist, und die Rolle 59 in den oberen Bereich 61a gelangt, wo sie sich in seitlicher Richtung bewegen kann, wenn die Hubstange 39 und damit auch die Stiftführung 54 angehoben wird und der Stift 2 und die oberen Enden der Stiftführung 54 in einer Ebene zu liegen kommen. Die Rolle 59 berührt das obere Ende des oberen Bereichs 61a nicht, wenn der Stift 2 in der Stiftaufnahme 55b liegt.

Wie in Fig. 1, 7 und 8 dargestellt, sind am Wagen 21 zweite obere und untere Führungsschienen 70 im rechten Winkel zu den Führungsschienen 20 angeordnet, auf denen ein zweiter Wagen 71 nach vorne und hinten verfahrbar läuft. Zum Antrieb des zweiten Wagens 71 dient eine nicht dargestellte Antriebs­ einrichtung, die entsprechend der zum Antrieb des ersten Wagens 26 vorgesehenen Einrichtung aufgebaut ist. Auf dem zweiten Wagen 71 sind in vertikaler Anordnung automatische Greifer 72 in der Weise vorgesehen, daß sie jeweils den Stiften 2 in einer senkrechten Reihe entsprechen. Die Anzahl der Greifer 72 entspricht der Zahl der Stifte 2 in einer verti­ kalen Reihe. Der Abstand zwischen der Achse einer horizon­ talen Schwenkbewegung des Greifers 72 um einen Drehbolzen 74, der noch näher beschrieben wird, und der Achse der Stift­ aufnahme 55b in der untersten Stellung der Hubstange 39 ent­ spricht dem horizontalen Abstand der Stifte 2. Jeder der Greifer 72 ist mit zwei Schwenkgliedern 75 versehen, die am senkrecht angeordneten Drehbolzen 74 verschwenkbar gelagert sind. Die Schwenkglieder 75 werden von einer Feder 76 mit Federkraft beaufschlagt, die sie aufeinander zu bewegt. An den Enden der Schwenkglieder 75 sind an Drehbolzen 77 hori­ zontal schwenkbar Hülsenhalter 78 gehaltert. Die Hülsen­ halter 78 sind jeweils aus halbzylindrischen Halteplatten 79 und an deren Enden vorgesehenen, halbkreisförmigen Halte­ kanten 80 aufgebaut. An den Schwenkgliedern 75 sind jeweils Stopper 81 vorgesehen, die verhindern, daß sich die mit den Haltekanten 80 versehenen Enden der Hülsenhalter 78 unter einen bestimmten Abstand annähern. Der Greifer 72 und damit die Schwenkglieder 75 werden über eine Betäti­ gungseinrichtung 84 betrieben. Am zweiten Wagen 71 ist ein Motor 85 befestigt, an dessen Antriebswelle 86 eine Dreh­ scheibe 87 befestigt ist. Das untere Ende einer Schubstange 88 ist nahe am äußeren Umfang der Drehscheibe 87 beweglich mit dieser verbunden. Das obere Ende der Schubstange 88 ist mit dem unteren Ende einer am zweiten Wagen 71 vertikal beweglich angebrachten Hubstange 89 beweglich verbunden. Die Hubstange 89 ist für die jeweiligen Greifer 72 mit horizon­ talen Langlöchern 90 versehen. Eine an einem am zweiten Wagen 71 befestigten Drehstift 93 drehbar gehalterter Kniehebel 91 ist an einem Arm mit einem Stift 92 versehen, der mit dem Langloch 90 in Eingriff steht, während am anderen Arm eine Rolle 94 angeordnet ist, deren Achse in einer durch die Mitte des Drehbolzens 74 verlaufenden Ebene liegt. Die Achse des Drehstiftes 93 ist seitlich ausgerichtet. Das hintere, dem Greifer 72 abgewandte Ende einer Stange 95 steht mit der Rolle 94 in Berührung, während an ihrem vorderen, dem Greifer 72 zugewandten Ende eine waagrechte Platte 96 befestigt ist, die seitlich ausgerichtet ist und an ihren beiden Enden mit Vorsprüngen 97 versehen ist. An den gekrümmten Enden der Schwenk­ glieder 75 sind, jeweils den Vorsprüngen 97 gegen­ überliegend, Rollen 98 mit senkrecht ausgerichteten Achsen drehbar gehaltert. Die Rollen 98 werden von den Vorsprüngen 97 zum Auseinanderschwenken der Schwenkglieder 75 und damit zum Öffnen der Hülsenhalter 78 verschoben. Durch Zurück­ ziehen der Vorsprünge 97 von den Rollen 98 können die Schwenkglieder 75 und damit die Hülsenhalter 78 wieder auf­ einander zu schwenken und sich damit schließen. Unter den Greifern 72 ist am zweiten Wagen 71 jeweils eine Rutsche 100 in der Weise angebracht, daß sie nicht störend auf die Stifte 2 und die auf den Stiften 2 aufgesetzten leeren Hülsen 11 einwirkt. Die Rutsche 100 ist in einem entsprechenden Bereich am Greifer 72 mit einer Hülsenaufnahmeöffnung 101 und an ihrem hinteren Ende mit einer Hülsenaustragöffnung 102 ver­ sehen. Die Hülsenaustragöffnung 102 ist mit einer Klappe 103 versehen, die zum Öffnen oder Schließen der Hülsenaustrag­ öffnung 102 von einem nicht dargestellten Hydraulikzylinder oder einer ähnlichen Einrichtung betätigt wird.

Wie in Fig. 1, 9 und 10 gezeigt, befindet sich an der rechten Seite des Gestells 1 eine Fadenspulenzuführstation 110. Die Fadenspulenzuführstation 110 weist eine nach unten geneigte Rutsche 111 auf, die an jeder Fadenspulenaufnahme 50 positioniert werden kann. Entlang der Rutsche 111 verlaufen seitlich beiderseits Führungen 112, deren Innenflächen gleich weit bzw. ähnlich weit voneinander entfernt sind wie die Innenflächen der einander gegenüber angeordneten Tragarme 51. Der Wagen 21 wird in einer Position angehalten, in der eine Fadenspule 10 vom Ende der Rutsche 111 auf die beiden Trag­ arme übertragen werden kann, wobei die an der Fadenspule 10 überstehenden Enden der Hülse 11 jeweils auf den Tragarmen 51 aufliegen. Das heißt, daß der Wagen 21 in einer Position an­ gehalten wird, in der die Fadenspule 10 mit den beiden über­ stehenden Hülsenenden, die am Ende der Rutsche 111 ausge­ tragen wird, nicht unter die beiden Tragarme 51 gerät bzw. herabfällt. Wenn der Wagen 21 in dieser Position angehalten wird, befindet sich die Hubstange 39 in ihrer unteren Posi­ tion und der erste Wagen 26 in seiner hinteren, vom Gestell 1 entfernten Position. Am Ende der Rutsche 111 ist ein Stopper 113 angeordnet, der von einem nicht dargestellten Hydraulik­ zylinder oder ähnlichem in einer vertikalen Ebene verschwenkt werden kann. In der Rutsche 111 sind Aussparungen 114 zur Aufnahme des horizontalen Teils des Stoppers 113 vorgesehen. Wie in Fig. 1 und 11 dargestellt, ist eine Austragrutsche 117 so angeordnet, daß sie mit der Hülsenaustragöffnung der Rutsche 100 in einer Linie zu liegen kommt, wenn der Wagen 21 in der Fadenspulenaufnahmeposition angehalten wird, um aus der Rutsche 111 Fadenspulen 10 aufzunehmen.

Nachfolgend wird die Funktionsweise der Vorrichtung erläutert.

Zunächst wird das Aufstecken einer Fadenspule 10 auf einen Stift 2 beschrieben. Der Positionierstift 22 wird mit der Aussparung 23 in Eingriff gebracht, wenn der Wagen 21 ange­ halten wird, und aus der Aussparung 23 zurückgezogen, wenn der Wagen 21 anläuft. Auf eine weitere Beschreibung wird verzichtet. Der Wagen 21 wird in eine Position an der linken Seite der Rutsche 111 verfahren und dort gestoppt, um auf den beiden Tragarmen 51 der Fadenspulenaufnahme 50 die über­ stehenden Hülsenenden einer Fadenspule 10, die am Ende der Rutsche 111 ausgetragen wird, aufzunehmen. In dieser Stel­ lung befindet sich die Hubstange 39 und damit die Faden­ spulenaufnahme 50 in ihrer untersten und der erste Wagen 26 in seiner hintersten, von dem Stift 2 entferntesten Position. Der Stopper 113 wird anschließend abgesenkt und gibt damit die vorderste Fadenspule 10 frei. Der Stopper 113 wird unmittelbar nach dem Freigeben der ersten Fadenspule 10 wieder angehoben, um die zweite und nachfolgende Fadenspule 10 anzuhalten. Die freigegebene Fadenspule 10 gleitet ent­ lang der Rutsche 111 in die Vertiefungen 53. Anschließend wird der Wagen 21 in eine einem leeren Stift 2 entsprechen­ de Position verfahren und an einer festgelegten Position angehalten, in der die Achse der Fadenspule 10 mit der des Stiftes 2 in einer Ebene liegt. Dabei befindet sich die Stiftführung 54 vor dem Stift 2 (Fig. 12a). Anschließend wird die Hubstange 39 und damit die Fadenspulenaufnahme 50 aus ihrer untersten Position angehoben, wobei das freie Ende des Stiftes 2 in der Stiftaufnahme 55b zu liegen kommt. Der Stift 2 gelangt entweder direkt oder entlang der Stift­ führungsflächen 55a in die Stiftaufnahme 55b (Fig. 12c). Wie bereits erläutert, werden Fehlpositionierungen des Stiftes 2 durch die freie horizontale Drehbarkeit und die freie axiale Abwärtsbewegbarkeit der Fadenaufnahme 50 aus­ geglichen. Damit werden die Achse durch das dem Stift 2 näher liegende Ende der Hülse 11 der Fadenspule 10 und die Achse durch das freie Ende des Stiftes 2 in einer Linie ausge­ richtet. Anschließend wird der erste Wagen 26 und damit die Fadenspulenaufnahme 50 geringfügig nach vorne auf den Stift 2 zu verfahren, um das freie Ende des Stiftes 2 in der Hülse der Fadenspule 10 aufzunehmen und die Fadenspule 10 auf den Stift 2 aufzusetzen (Fig. 12d). Daraufhin wird die Hubstange 39 und somit die Aufnahme 50 geringfügig abgesenkt, um die Stiftführung 54 vom Stift 2 zu trennen (Fig. 12e). An­ schließend wird der Wagen 26 weiter auf den Stift 2 zu ver­ fahren und damit die Fadenspule 10 mit den Tragarmen 51 in ihre Endposition auf dem Stift 2 geschoben (Fig. 12f). Daraufhin wird die Hubstange 39 in ihre unterste Position abgesenkt, um das Zurückfahren der Fadenspulenaufnahme 50 und der Stiftführung 54 in einer Position unterhalb der auf den Stift 2 aufgesteckten Fadenspule 10 zu ermöglichen (Fig. 12g), worauf der Wagen 26 vom Stift 2 weggefahren wird (Fig. 12h).

Nachfolgend werden die Betriebsabläufe zum Abziehen von leeren Hülsen 11 erläutert. Dieser Vorgang erfolgt gleich­ zeitig mit dem Aufstecken von Fadenspulen 10 auf die Stifte 2, ohne darauf störend einzuwirken.

Der Wagen 21 wird in die Position links von der Rutsche 111 verfahren, um die Rutsche 100 mit der Austragrutsche 117 in einer Linie auszurichten. Anschließend wird die Klappe 103 geöffnet und eine leere Hülse 11, die sich auf der Rutsche 100 befindet, wird in die Austragrutsche 117 ausgetragen. Dabei befindet sich der zweite Wagen 71 und damit der Grei­ fer 72 in seiner hintersten, vom Stift 2 entfernten Position. Die Klappe 103 wird daraufhin geschlossen und der erste Wagen 26 in eine Position verfahren, in der sich der Greifer 72 gegenüber einem Stift 2 befindet, der eine leere Hülse 11 trägt. Diese Position entspricht der Position, in der die Fadenspule 10 auf einen Stift 2 aufgesteckt wird, da der Abstand zwischen der Mitte des Greifers 72 und der Achse der Stiftaufnahme 55b, wenn sich die Hubstange 39 in ihrer untersten Position befindet, in seitlicher Richtung dem hori­ zontalen Abstand der Stifte 2 entspricht. Der zweite Wagen 71 wird auf den Stift 2 zu verfahren, wobei die Hülsenhalter 78 geöffnet sind und dann in einer Position angehalten, in der die Hülsenhalter 78 parallel zur leeren Hülse 11 zu liegen kommen. Anschließend werden die Hülsenhalter 78 aufeinander zu bewegt und erfassen die Hülse 11, worauf der zweite Wagen 71 vom Stift 2 weggefahren wird, womit die leere Hülse 11 vom Stift 2 abgezogen wird. Anschließend werden die Hülsen­ halter 78 wieder geöffnet und die leere Hülse 11 fällt auf die Rutsche 100. An der Austragöffnung 102 wird die Hülse 11 von der Klappe 103 angehalten. Daraufhin wird der Wagen 21 in die links von der Rutsche 111 befindliche Position verfahren, um die Rutsche 100 mit der Austragrutsche 117 in eine Linie zu bringen, worauf die Hülse 11 aus der Rutsche 100 ausge­ tragen wird.

Diese Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist folgende Vorzüge auf:

Da die kostengünstige Positioniervorrichtung die jeweiligen Achsen des freien Stiftendes und der zylindrischen Hülse 11 fluchtend ausrichtet, müssen die Stifte am Gestell nicht mit höchster Präzision positioniert werden. Auch muß die Halte­ einrichtung für den zylindrischen Körper bzw. die Fadenspule nicht sehr genau positioniert werden. Entsprechend kann der Arbeitsvorgang des Aufsteckens des zylindrischen Körpers bzw. der Fadenspule auf den Stift mit relativ geringem Kosten­ aufwand automatisiert werden.

Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Erfindung erläutert, die eine verbesserte Spulenwechselvorrichtung zum Wechseln von einem Fadenrest tragenden Hülsen, die auf Stifte eines Rüstgatters einer Zettelmaschine oder einer ähnlichen Vorrichtung aufgesteckt sind, aufgezeigt.

Zur gleichzeitigen Zufuhr von mehreren Zettel- bzw. Kett­ fäden für eine Webmaschine wurde bisher eine in Fig. 16 gezeigte Zettelmaschine T verwendet. Auf der Rückseite der Zettelmaschine T sind zwei Rüstgattereinrichtungen 201 in V-förmiger Anordnung vorgesehen.

Die Rüstgattereinrichtungen 201 enthalten jeweils mehrere Aufsteckrahmen bzw. Rüstgatter 203, an denen Stifte 202 zur Aufnahme von Spulen P in mehreren vertikalen Ebenen angeordnet sind. Die Rüstgatter 203 sind untereinander mit einer Endloskette C verbunden, die mit vorderen und hinteren Zahnrädern D in der Weise in Ein­ griff steht, daß die Kette C umlaufen kann. Wenn sich die Fadenmenge auf den Spulen P an der Rückseite der Rüstgatter­ einrichtung 201 vermindert hat, werden sequentiell Spulen P der Rückseite zugeführt. Anschließend wird ein Fadenver­ bindevorgang durchgeführt, wobei die von den Spulen P kommen­ den Fäden abgeschnitten und die abgeschnittenen Fäden mit den Fäden der neu zugeführten Spulen P verbunden werden. Sodann erfolgt ein Spulenwechselvorgang, bei dem nach dem Abschneiden die einen Restfaden tragenden Hülsen B von den Stiften 202 abgezogen und neue Spulen auf die Stifte 202 aufgesteckt werden.

Sind die Spulentragstifte 202 quadratisch, also mit gleichem horizontalen und vertikalen Abstand angeordnet, wie in Fig. 17a dargestellt, so treten bei einer Vorrichtung mit Abzieh- und Aufsteckeinrichtung in gleicher Höhe keine Probleme auf. Sind die Stifte 202 jedoch, wie in Fig. 17b dargestellt, versetzt angeordnet, so treten auf­ grund des Höhenunterschiedes zwischen den beiden Einrichtun­ gen und den Stiften 202 beim Spulenwechsel Probleme auf. Für diesen Fall könnte eine Kombination von zwei Vorrichtungen für die in unterschiedlichen Reihen angeordneten Stifte 202 ins Auge gefaßt werden, was jedoch praktisch aufgrund der einge­ schränkten Verfahrbarkeit der Vorrichtungen nicht durch­ führbar ist.

Diese weitere Ausführungsform der Spulenwechselvorrichtung kann auch dann Spulen ohne weiteres wechseln, wenn die Spulentragstifte 202 versetzt angeordnet sind.

Die Stifte 202 der Rüstgatter 203 sind gegeneinander versetzt angeordnet, d. h. in ihren verti­ kalen Positionen zueinander verschoben. Auf der Seite der Rüstgattereinrichtung 201, auf die die Stifte 202 ragen, ist eine Spulenwechselvorrichtung 204 in der Weise angeordnet, daß sie entlang der Umlaufrichtung der Rüstgattereinrich­ tung 201 innerhalb eines bestimmten Bereichs hin und her bewegbar ist. Die Vorrichtung 204 umfaßt einen Wagen 207, der an oberen und unteren Schienen 205 und 206 verfahrbar gehaltert wird. Der Wagen 207 ist mit einer Abzieheinrich­ tung 208 zum losweisen Abziehen von Restfaden tragenden Hülsen B je Rüstgatter 203 und einer Aufsteckeinrich­ tung 209 zum losweisen Aufstecken von Spulen P je Rüstgatter 203 versehen, wobei die Einrichtungen 208 und 209 so angebracht sind, daß sie durch eine Verstell­ einrichtung 210 in ihrer Höhe verschiebbar sind.

Der Wagen 207 ist in einer rechteckigen Rahmenform ausge­ bildet. Laufräder 211, die auf der einzelnen Unterschiene 206 laufen, sind vorne und hinten am unteren Bereich des Wagens 207 angeordnet, während vorne und hinten am oberen Bereich des Wagens 207 Führungsrollen 212 befestigt sind, die entlang der als U-Profil ausgeführten oberen Schiene 205 laufen. An Achsen 213 der Laufräder 211 ist, wie in Fig. 14 gezeigt, ein Zahnrad 214 befestigt. Am Wagen 207 ist ein Antriebsmotor 216 mit einem Antriebsritzel 215, das mit dem Zahnrad 214 in Eingriff steht, angebracht.

Am Ober- und Unterteil des Wagens 207 sind mittels Lagern 219 und 220 Tragachsen 217 und 218 senkrecht zur Laufrichtung angeordnet. Paarweise angeordnete Schwenkbügel 221 und 222, die einen Teil der Verstelleinrichtung 210 bilden, sind je­ weils an den oberen und unteren Tragachsen 217 und 218 ge­ haltert. Zwischen den beiden Endbereichen der einander gegen­ überliegend angeordneten oberen und unteren Schwenkbügel 221 und 222 sind die Abzieheinrichtung 208 und die Aufsteckein­ richtung 209 parallel zueinander in einem Abstand angeordnet, der dem Abstand der Stifte 202 entspricht. Zur Durchführung des Verstellvorganges zum Anpassen der Höhe der Einrichtungen 208 und 209 an die Stifte 202 der jeweiligen Reihe ist auf der Achse 213 des Laufrades 211 mittels eines Lagers 224 ein Antriebsrad 223 drehbar gelagert, das einen Kurbelmechanismus bildet. Die Enden einer Schubstange 226 sind mit dem Antriebsrad 223 und einem im mittleren Bereich des unteren Schwenkbügels 222 nach unten ragenden Hebelarm 225 über Stifte 227 bzw. 228 verbunden. Das Antriebsrad 223 ist mit einem Zahnrad 229 versehen, mit dem das Antriebsrad 230 eines Schwenkmotors 231, der am Wagen 207 angebracht ist, in Ein­ griff steht.

Ein Verstellhub S der Schwenkbügel 221 und 222 ist so einge­ stellt, daß er dem vertikalen Versatz zwischen den versetzt angeordneten Stiftreihen entspricht. An den beiden End­ punkten bzw. Totpunkten der Hubbewegung der Schubstange 226 sind nahe am Antriebsrad 223 jeweils Näherungssensoren 232 und 233 angebracht, die es ermöglichen, das Antriebsrad 223 an den Verstellpunkten der Schwenkbügel 221 und 222 anzuhalten.

Hohlführungen 234 sind mit Stiften 235 an beiden Endbereichen der Schwenkbügel 221 und 222 befestigt, um die Einrichtungen 208 und 209 auf die Stifte 202 zu und von diesen weg beweg­ lich zu haltern. An den oberen und unteren Endbereichen der Einrichtungen 208 und 209 sind jeweils Führungsrollen 236 angebracht, die entlang der Grundfläche und beider Seiten­ flächen der Hohlführungen 234 laufen. An dem den Stiften 202 zuge­ wandten Endbereich der unteren Hohlführung 234 der Aufsteck­ einrichtung 208 ist eine Hilfsführung 237 angebracht, auf der die vordere Führungsrolle 236 läuft.

An einer Seitenfläche der Hohlführungen 234 sind Zahnstangen 238 angebracht. An den Einrichtungen 208 und 209 ist jeweils eine Antriebswelle 240 mit einem oberen und einem unteren Ritzel 239, die mit den jeweiligen Zahnstangen 238 in Eingriff stehen, drehbar gehaltert. Weiterhin ist an den Einrichtungen 208 und 209 jeweils ein Antriebsmotor 244 mit einem Antriebs­ zahnrad 241 befestigt, das mit dem unteren Ritzel 239 in Ein­ griff steht.

Die Abzieheinrichtung 208 umfaßt vertikal in mehreren Ebenen entsprechend den Stiften 202 angeordnete Greifer 243 zum Erfassen der Restfaden tragenden Hülsen B, die auf den Stiften 202 stecken. Wie in Fig. 15 dargestellt, weisen die Greifer 243 zwei rechts und links angeordnete Arme 245 auf, die jeweils mit ihrem hinteren Ende beweglich an einer Halterung 244 befestigt sind, die fest an der Abzieheinrichtung 208 ange­ bracht ist. Zwischen die Arme 245 ist eine Feder 246 einge­ setzt, durch deren Kraft die Arme 245 in Schließrichtung be­ aufschlagt werden. An den Endbereichen der Arme 245 sind Halter 247 zum Erfassen der Restfaden tragenden Hülsen B angebracht. Die hinteren Endbereiche der Arme 245 sind in der Weise L-förmig ausgeführt, daß sie einander überschnei­ den. Durch Drücken auf einen Überschneidungsbereich 248 wird der Greifer 243 geöffnet. Zum gleichzeitigen Öffnen und Schließen der Greifer 243 ist an der Abzieheinrichtung 208 eine Drehwelle 249 aufrecht gehaltert. An der Einrichtung 208 ist weiter ein Motor 252 mit einer Kurbel 251 angebracht, der die Drehwelle 249 über ein Verbindungsstück 250 dreht.

Die Drehwelle 249 ist mit Druckzapfen 253 versehen, die auf den Überschneidungsbereich 248 der Greifer 243 drücken.

Die von den Greifern 243 abgezogenen, Restfaden tragenden Hülsen B werden auf ein Förderband 254 abgeworfen, das unter der unteren Schiene 206 an einer vorgegebenen Anhalteposition des Wagens angeordnet ist, und an einem bestimmten Ort ge­ sammelt.

An der Aufsteckeinrichtung 209 sind vertikal in mehreren Ebenen entsprechend den Stiften 202 an den Aufsteckgattern 203 Aufsteckarme 255 zum Aufstecken der Spulen P auf die Stifte 202 der Aufsteckgatter 203 vorgesehen. Weiter in eine Hub­ einrichtung 256 zum gleichzeitigen Anheben oder Absenken der Aufsteckarme 255 angebracht. Die Hubeinrichtung 256 enthält eine vertikal entlang der Aufsteckeinrichtung 209 beweglich gehalterte Hubstange 257 sowie eine parallel zu dieser ange­ ordnete Gewindestange 260, die über ein Zahnrad 259 von einem Motor 258 angetrieben wird. Eine Gleitmutter 261, mit der ein an der Hubstange 257 befestigter Hubarm 262 verbunden ist, steht mit dem Gewinde der Gewindestange 260 in Eingriff.

Tragbuchsen 263, an denen jeweils die Aufsteckarme 255 befestigt sind, sind mit Lagern 264 drehbar an der Hubstange 257 befestigt. Die Tragbuchsen 263 sind jeweils mit einem nach hinten ragenden Führungsarm 265 versehen. An der Auf­ steckeinrichtung 209 ist ein Führungsschlitz 267 vorgesehen, in dem eine an der Spitze des Führungsarms 265 angebrachte Führungsrolle 266 innerhalb des Hubbereichs geführt wird. Der Führungsschlitz 267 erweitert sich nach oben hin zu­ nehmend, um beim Positionieren des Aufsteckarmes 255 relativ zum Stift 202 eine horizontale Hin- und Herbewegung zu ermöglichen.

Der Aufsteckarm 255 ist in Draufsicht U-förmig, wobei seine in Laufrichtung rückwärtige Seite offen ist, und an beiden Oberseiten mit Aufnahmebereichen 268 zum Haltern der beiden Hülsenenden der Spulen P versehen. An der Vorderseite des Aufsteckarms 255 ist ein Positionierglied 270 angebracht, das eine V-förmige Vertiefung 269 zur Aufnahme der Spitze des Stiftes 202 aufweist. Nachfolgend wird das Aufstecken der Spule P auf den Stift 202 erläutert. Die Aufsteckarme 255, die sich unter den entsprechenden Stiften 202 befinden, werden nach vorne bewegt, bis die Positionierglieder 270 mit den Spitzen der Stifte 202 in einer Ebene liegen. Anschließend werden die Aufsteckarme 255 nach oben bewegt, wobei die V-förmigen Vertiefungen 269 die Spitzen der Stifte 202 aufnehmen und damit die Arme 255 positionieren. Nach dem Abschluß des Positioniervorganges werden die Aufsteckarme 255 weiter nach vorne bewegt, womit die Spulen P auf die Stifte 202 aufgesteckt werden. Nach dem Aufstecken der Spulen P auf die Stifte 202 werden die Aufsteckarme 255 abgesenkt und die Spulen P so von ihnen getrennt. Der Wagen 207 wird vorwärts in eine Position verfahren, in der die Aufsteckarme 255 nicht störend auf die Spulen P auf den Stiften 202 einwirken, worauf die Aufsteckarme 255 zurückgezogen werden.

Am Beginn des Fahrbereichs der Vorrichtung 204 ist eine Spulenübertragungseinrichtung 271 zum Übertragen der Spulen P, die von einer nicht dargestellten Zuführeinrichtung ange­ liefert werden, auf die Aufsteckarme 255 vorgesehen. Die Spulenübertragungseinrichtung 271 umfaßt bewegliche Rutschen 272, die vertikal in mehreren Ebenen entsprechend den Auf­ steckarmen 255 an der Vorrichtung 204 angeordnet sind. Jede der Rutschen 272 ist mittels einer Tragachse 274 kipp- bzw. schwenkbar an einem feststehenden Gestell 273 befestigt, das an einer Seite der Rutschen 272 vertikal ausgerichtet angeord­ net ist. Die beweglichen Rutschen 272 sind durch eine nicht dargestellte gemeinsame Betätigungsstange verbunden und werden gleichzeitig gekippt bzw. verschwenkt.

Der Endbereich der Rutsche 272 liegt zwischen den Seiten­ teilen des Aufsteckarmes 255. Am Endbereich ist ein Stopp­ bereich 275 zum Festhalten der Spule P vorgesehen, der durch Umbiegen des Endbereiches nach oben gebildet wird. Die Rutsche 272 wird aus einer Wartestellung, in der sich der Endbereich im wesentlichen in einer Ebene mit dem Aufsteck­ arm 255 befindet, wie in Fig. 15 in durchgezogenen Linien dargestellt, in eine Betriebsstellung gekippt, in der sich der Endbereich unterhalb des Aufsteckarmes 255 befindet, wie in Fig. 15 in unterbrochenen Linien dargestellt. Dadurch werden die beiden Hülsenenden der Spule P, die vom Endbe­ reich der Rutsche 272 gehalten wurde, in die Aufnahmebe­ reiche 268 des Aufsteckarmes 255 gebracht und dort festge­ halten.

Nachfolgend wird die Funktionsweise dieser Ausführungsform der Vorrichtung erläutert.

Die Vorrichtung läuft zur Position eines bestimmten Aufsteckgatters 203, wo eine Reihe von darauf befindlichen Restfaden tragenden Hülsen B zunächst von der Abziehein­ richtung 208 abgezogen wird. Anschließend erfolgt das Auf­ stecken von Spulen P auf die Stifte 202 einer Reihe durch die Aufsteckeinrichtung 209 und das Abziehen der Restfaden tragenden Hülsen B in der nächsten Reihe durch die Abzieh­ einrichtung 208 gleichzeitig. Anschließend wird die Vor­ richtung 204 an ihre Ausgangsposition verfahren, wo Spulen P auf die Aufsteckarme 255 übertragen werden. Dieser Betriebs­ ablauf wird dann wiederholt.

Wird die Vorrichtung 204 an der Position der Stifte 202 einer Rüstgattereinrichtung angehalten, an der ein Spulenwechsel durchzuführen ist, so wird die Verstelleinrichtung 210 betätigt, um die Höhe der Einrichtungen 208 und 209 jeweils entsprechend den Stiften 202 der entsprechenden Reihen ein­ zustellen. So kann z. B. das Verstellen der Höhe der Ein­ richtung 208 und 209 von der in Fig. 13 dargestellten Stel­ lung in die umgekehrte Stellung dadurch erfolgen, daß das Antriebsrad 223 vom Schwenkmotor 231 eine halbe Umdrehung gedreht wird. Die Drehposition des Antriebsrades 223 wird von den Näherungsschaltern 232 und 233, die an den jeweili­ gen Bewegungstotpunkten angeordnet sind, erfaßt und das Antriebsrad 223 wird angehalten, nachdem es eine halbe Um­ drehung vom einen Totpunkt zum anderen gedreht wurde. Die Schubstange 226 überträgt die Antriebskraft des Antriebs­ rades 223 auf die beiden unteren Schwenkbügel 222, die aus ihrer Stellung, in der sich das linke Ende unterhalb des rechten Endes der Bügel 222 befindet, in eine umgekehrte Stellung verschwenkt werden, womit die Höhen der Einrich­ tungen 208 und 209 gleichzeitig in der Höhe verstellt wer­ den. In diesem Betriebszustand wird das Abziehen der Restfaden tragenden Hülsen B und das Aufstecken der Spulen P gleich­ zeitig ausgeführt.

In der beschriebenen Weise ist es problemlos möglich, die auf versetzt angeordneten Stiften 202 aufgesteckten Spulen P zu wechseln. Sind die Stifte 202 in einem Gittermuster von gleich weit entfernten horizontalen und vertikalen Linien angeordnet, so kann der Spulenwechsel beispielsweise so erfolgen, daß die Abzieheinrichtung 208 entsprechend der Höhe der jeweiligen Stifte 202 eingestellt wird, der Abzieh­ vorgang durchgeführt wird, daraufhin die Aufsteckeinrich­ tung 209 in eine der Anordnung der Stifte 202 entsprechende Höhe verstellt wird und der Aufsteckvorgang durchgeführt wird. Dadurch ist es möglich, den Wechsel von Spulen P durch eine einzelne Vorrichtung 204 sowohl bei versetzt als auch bei quadratisch angeordneten Stiften 202 durch­ zuführen.

Weiter stellt eine zum Verschwenken der Schwenkbügel 221 und 222 verwendete Kurbelbewegung einen definierten Bewegungsab­ lauf sicher und ermöglicht einen idealen Beschleunigungs- und Verzögerungsablauf einer einfachen harmonischen Schwing- bzw. Schwenkbewegung. Des weiteren stellt die Anordnung zum An­ halten der Drehung an den Totpunkten eine verbesserte An­ haltegenauigkeit sowie ein einfaches Blockieren der Vorrich­ tung in der jeweiligen Stellung sicher, womit auf eine zu­ sätzliche Steuereinrichtung verzichtet werden kann.

Die vorstehend beschriebene Ausführungsform wurde als Spulen­ wechselvorrichtung für eine Zettelmaschine erläutert. Selbst­ verständlich ist die Vorrichtung auch für andere Spulen­ wechselvorgänge geeignet.

Gemäß dieser Ausführung der Erfindung ist die Höhe der Ab­ zieheinrichtung und der Aufsteckeinrichtung entsprechend der Anordnung der Stifte 202 in den jeweiligen Reihen verstellbar, womit es möglich ist, die Spulen nicht nur dann ohne weiteres zu wechseln, wenn die Stifte 202 in quadratischer Anordnung in gleichen Abständen horizontal und vertikal befestigt sind, sondern auch dann, wenn die Stifte gegeneinander versetzt angeordnet sind.

Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Vorrichtung mit einer verbesserten Spulenübertragungseinrichtung zum Über­ tragen von Spulen auf die Aufsteckarme der Spulenwechsel­ vorrichtung, die an einer Zettelmaschine oder dgl. einge­ setzt wird, erläutert.

Vorgeschlagen wird eine Spulenübertragungseinrichtung, die Spulen unabhängig von ihrem Durchmesser auf die Aufsteck­ arme einer Spulenwechselvorrichtung übertragen kann. Die Spulenübertragungseinrichtung umfaßt eine bewegliche Rutsche, die am Anfang des Laufweges einer Spulenwechselvorrichtung an­ geordnet ist. Diese ist entlang einer Rüstgattereinrichtung verfahrbar und enthält Aufsteckarme, die die Hülsenenden einer Spule aufnehmen können und diese auf einen Spulenstift des Rüstgatters aufstecken können. Dabei dient die bewegliche Rutsche dazu, die Spule, die von einer Spulen­ zuführeinrichtung geliefert wird, auf den Aufsteckarm zu übertragen, indem die Spule von oben auf den Aufsteck­ arm gebracht wird.

Wenn die Vorrichtung nach dem Durchführen eines Spulen­ wechselvorganges in ihre Ausgangsposition zurückkehrt, so überträgt die bewegliche Rutsche, die von einer Spulen­ zuführeinrichtung eine Spule erhalten hat, diese durch eine Abwärtsbewegung auf den Aufsteckarm.

Da die Spule somit durch eine Abwärtsverlagerung von oben auf den Aufsteckarm übertragen wird, ist es möglich, unabhängig vom Spulendurchmesser die Spule sicher auf den Aufsteckarm zu übertragen.

Anhand der Figuren wird nachfolgend diese Ausführungsform im einzelnen erläutert.

Fig. 20 zeigt eine Rüstgattereinrichtung 301 für eine Zettel­ maschine, die in bestimmtem Abstand zueinander zwischen einer oberen und einer unteren Endloskette 302 eingesetzte Rüst­ gatter 303 aufweist. Die Endlosketten 302 laufen über nicht dargestellte Zahnräder. An einer Seite der Rüstgatter 303 sind Spulentragstifte 304 zur Aufnahme von Spulen P vertikal in mehreren Ebenen horizontal ausgerichtet ange­ bracht. Bezugszeichen 305 kennzeichnet Führungsschienen zum Führen der oberen und unteren Endlosketten 302.

An der Seite der Rüstgattereinrichtung 301, auf die die Stifte 304 weisen, ist eine innerhalb eines bestimmten Bereiches entlang der Umlaufrichtung der Rüstgattereinrichtung 301 verfahrbare Spulenwechselvorrichtung 306 vorgesehen. Die Spulenwechselvorrichtung 306 umfaßt einen Wagen 309, der von oberen und unteren Schienen 307 und 308 verfahrbar ge­ haltert wird. Am Wagen 309 ist eine Abzieheinrichtung 310 zum losweisen Abziehen von Restfaden tragenden Hülsen B je Rüstgatter 303 sowie eine Aufsteckeinrichtung 311 zum losweisen Aufstecken von Spulen P je Rüstgatter 303 vorgesehen. Die Abzieheinrichtung 310 und die Aufsteck­ einrichtung 311 sind in einem Abstand angeordnet, der dem Abstand zwischen den Rüstgattern 303 entspricht. Die Abzieheinrichtung 310 und die Aufsteckeinrichtung 311 werden von paarweise angeordneten oberen und unteren Füh­ rungen 312 und 313 so gehaltert, daß sie auf die Stifte 304 zu und von diesen weg verfahrbar sind, wobei die Führungen 312 in Laufrichtung des Wagens 309 an der Vorderseite und die Führungen 313 an der Rückseite des Wagens 309 angeordnet sind.

Die Abzieheinrichtung 310 enthält Greifer 314 zum Erfassen der Restfaden tragenden Hülsen B, die auf die Stifte 304 aufgesteckt sind, wobei die Greifer 314 entsprechend den Stiften 304 auf dem Aufsteckgatter 303 vertikal in mehreren Ebenen angeordnet sind. Die Greifer 314 werden von einem nicht dargestellten Antriebsmechanismus gleichzeitig ge­ öffnet oder geschlossen. Die von den Greifern 314 abge­ zogenen Restfaden tragenden Hülsen B werden auf ein nicht dargestelltes Förderband ausgeworfen, das entlang der unteren Schiene 308 läuft, und einer bestimmten Stelle zugeführt.

Die Aufsteckeinrichtung 311 ist mit Aufsteckarmen 315 zum Aufstecken von Spulen P auf Stifte 304 der Aufsteck­ gatter 303 versehen, die entsprechend den Stiften 304 am Aufsteckgatter 303 vertikal in mehreren Ebenen angeordnet sind. Die Aufsteckarme 315 werden von einer nicht darge­ stellten Hubeinrichtung simultan angehoben oder abgesenkt. Wie in Fig. 18 und 19 gezeigt, umfaßt der Aufsteckarm 315 eine in Draufsicht U-förmige Aufnahme 316, die an der in Laufrichtung rückwärtigen Seite offen ist, und Haltebe­ reiche 317 zum Aufnehmen und Halten der beiden Hülsenenden der Spule P, die an der Oberseite der beiden Seitenbereiche der Aufnahme 316 angeordnet sind. An der dem Rüstgatter 303 zugewandten Seite der Aufnahme 316 ist ein mit einer V-förmigen Kerbe 318 versehenes Positionierglied 319 angebracht, das zur Aufnahme des Endbereichs des Stiftes 304 dient.

Nachfolgend wird die Art und Weise beschrieben, auf die die Spulen P auf die Stifte 304 aufgesteckt werden können. Die Aufsteckarme 315, die sich unter den entsprechenden Stiften 304 befinden, werden nach vorne bewegt, bis die Positionier­ glieder 319 sich in einer der Spitze der Stifte 304 ent­ sprechenden Stellung befinden. Dann werden die Aufsteckarme 315 nach oben bewegt, so daß die V-förmige Kerbe 318 mit den Spitzen der Stifte 304 in Eingriff kommt, womit die Auf­ steckarme 315 positioniert werden. Nach Vollendung des Posi­ tioniervorgangs werden die Aufsteckarme 315 weiter nach vorne bewegt, wodurch die Spulen P auf die Stifte 304 aufgesetzt werden. Nach dem Aufstecken der Spulen P auf die Stifte 304 werden die Aufsteckarme 315 abgesenkt, um die Aufnahmen 316 von den Spulen P zu trennen. Der Wagen 309 wird weiter nach vorne in eine Stellung verfahren, in der die Aufsteckarme 315 nicht störend auf die Spulen P auf den Stiften 304 einwirken, worauf die Aufsteckarme 315 zurückgezogen werden.

Am Beginn des Laufbereichs der Vorrichtung 306 ist eine Spulenübertragungseinrichtung 321 angeordnet, die die Spulen P, die von einer Spulenzuführeinrichtung 320 angeliefert wurden, auf die Aufsteckarme 315 überträgt. Die Spulenüber­ tragungseinrichtung 321 weist bewegliche Rutschen 323 auf, die entsprechend den Aufsteckarmen an der Vorrichtung 306, die an die Ausgangsposition ihres Laufbereichs zurückgekehrt ist, vertikal in mehreren Ebenen angeordnet sind. Die beweg­ lichen Rutschen 322 sind jeweils durch einen waagrechten Tragzapfen 324 schwenk- bzw. kippbar an einem festen Gestell 323 befestigt, das senkrecht an einer Seite der Rutschen 322 angeordnet ist. Die Rutschen 322 sind auf dem Tragzapfen 324 auf und ab schwenkbar bzw. kippbar gehaltert.

Zum gleichzeitigen Kippen der Rutschen 322 sind Stifte 325, die auf einer Seite der Rutschen 322 über diese herausragen, mit einer gemeinsamen Betätigungsstange 326 verbunden, die mit einem Zylinder 327 zum Anheben und Absenken der Betäti­ gungsstange 326 in Verbindung steht. Die Breite der Rutsche 322 ist so gewählt, daß die Spule P auf dieser rollen kann. Der vordere Bereich der Rutsche 322 erstreckt sich zwischen die Seitenteile der Aufnahme 316. Ein Haltebereich 328 zum Halten der Spule P ist durch Umbiegen des vorderen Bereiches der Rutsche nach oben gebildet. Die Rutsche 322 wird aus einer Bereitschaftsstellung, in der der vordere Bereich sich im wesentlichen in der gleichen Ebene wie die Aufnahme 316 befindet, wie in Fig. 18 in durchgezogenen Linien darge­ stellt, in eine Betriebsstellung gekippt, in der sich der vordere Bereich unterhalb der Aufnahme 316 befindet, wie in Fig. 18 in unterbrochenen Linien dargestellt, wodurch die beiden Hülsenenden einer Spule P, die durch den vorderen Bereich der Rutsche 322 gehalten wurde, in die Haltebereiche 317 der Aufnahme 316 des Aufsteckarms 315 eingesetzt werden. In ihrer Bereitschaftsstellung wird die Rutsche 322 mit ge­ ringer Neigung gehaltert, so daß die Spule P bis zum Halte­ bereich 328 rollt. Am oberen Ende jeder der Rutschen 322 ist eine feststehende Rutsche 329 angeordnet, die einen Teil der Spulenzuführeinrichtung 320 bildet. Die Rutschen 329 werden jeweils von einer Spulenfördereinrichtung mit Spulen P versorgt. An der Rutsche 322 ist ein beweglicher Stopper 330 angebracht, mit dem eine von der Rutsche 329 zugeführte Spule P vorübergehend in Wartestellung gehalten wird. Der Stopper 330 ist drehbar an der Tragachse 324 gehaltert und wird durch eine Öffnung 331 in der Rutsche 322 vorgeschoben und zurück­ gezogen. Zur gleichzeitigen Betätigung der beweglichen Stopper 330 sind jeweils an den Stoppern vorgesehene Betäti­ gungsarme 332 mit einer gemeinsamen Betätigungsstange 333 verbunden, die von einem Zylinder 334 angehoben und abge­ senkt wird.

Nachfolgend wird die Funktionsweise dieser Ausführungsform der Erfindung erläutert.

Die Vorrichtung 306 wird zunächst zur Position eines be­ stimmten Aufsteckgatters 303 verfahren, wo zuerst von der Abzieheinrichtung 310 eine Reihe von Restfaden tragenden Hülsen B abgezogen wird. Anschließend erfolgt das Auf­ stecken von Spulen P auf die Stifte 304 dieser Reihe durch die Aufsteckeinrichtung 311 zugleich mit dem Abziehen der Restfaden tragenden Hülsen B in der benachbarten Reihe durch die Abzieheinrichtung 310. Anschließend wird die Vorrichtung 306 in ihre Ausgangsposition verfahren, wo Spulen P auf die Aufsetzarme 315 übertragen werden. Dieser Betriebsablauf wird wiederholt.

Die in Bereitschaftsstellung befindlichen beweglichen Rutschen 322 der Spulenübertragungseinrichtung 321 tragen Spulen P, die von den feststehenden Rutschen 329 zugeführt wurden. Die vordere Spule P auf jeder der Rutschen 322 wird vom Haltebereich 328 am Ende der Rutsche 322 gehalten, wäh­ rend die jeweils nachfolgende Spule P vom beweglichen Stopper 330 gehalten wird. Nach dem Beenden des Spulenwechsels läuft die Vorrichtung 306 zur Ausgangsstellung ihres Laufbereiches zurück, worauf die beweglichen Rutschen 322 gleichzeitig durch die Betätigungsstange 326 in ihre Arbeitsposition ge­ kippt werden, wodurch die Spule P auf jeder der beweglichen Rutschen 322 auf die Aufsteckarme 315 in der Weise übertragen wird, daß die beiden Hülsenenden der Spule P von den Haltebereichen 317 der Aufnahme 316 des Aufsteckarms 315 gehaltert werden.

Da die Spulen P auf die Aufsteckarme 315 durch eine Abwärts­ verlagerung von der Oberseite der Arme 315 her übertragen werden, ist es möglich, Spulen P ungeachtet ihres Durch­ messers zuverlässig auf die Aufsteckarme 315 zu übertragen.

Die vorstehend beschriebene Ausführungsform wurde unter Bezug auf eine Spulenwechselvorrichtung an einer Zettelmaschine er­ läutert. Die Übertragungseinrichtung kann jedoch auch in Ver­ bindung mit Spulenwechselvorrichtungen für andere Anwendungen eingesetzt werden.

Gemäß dieser Ausführungsform der Vorrichtung werden die Spulen von beweglichen Rutschen auf die Aufsteckarme der Spulenwechselvorrichtung durch nach unten gerichtete Ver­ lagerung von der Oberseite der Aufsteckarme her übertragen, so daß es möglich ist, die Spulen ungeachtet der Größe ihres Durchmessers zu übertragen.

Claims (9)

1. Spulenwechselvorrichtung für ein Rüstgatter mit hori­ zontalen Spulenstiften, mit Einrichtungen zum Abziehen von Spulen­ hülsen von den Spulenstiften einer vertikalen Reihe und zum Aufstecken von Fadenspulen auf die Spulenstifte, wobei die Ein­ richtungen auf einem Wagen angebracht sind, der auf Schienen auf das Rüstgatter zu und von diesem weg bewegbar ist, und eine ver­ tikal bewegbare Hubstange umfassen, an der Fadenspulenaufnahmen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet,

• - daß die Spulenwechselvorrichtung auf einem von Führungsschienen (20) geführten Fahrwerk (21) entlang dem Rüstgatter (1) fahrbar ist,
• - daß der Wagen (26) mit einer Aufsteckeinrichtung, die die Hubstange (39) enthält und ein zweiter Wagen (71) mit einer Abzieheinrichtung auf ersten bzw. zweiten Führungsschienen (25) bzw. (70) bewegbar sind, die am Fahrwerk (21) im rechten Winkel zur Laufrichtung der Spulenwechselvorrichtung angeordnet sind,
• - daß an der Hubstange (39) vertikal bewegliche und drehbare Buchsen (42) in Positionen angebracht sind, die den Stellun­ gen der Spulenstifte (2) entsprechen, wobei die Buchsen (42) von Federn (43) nach oben gehalten werden und an den Buchsen (42) jeweils eine Fadenspulenaufnahme (50) befestigt ist,
• - daß die Fadenspulenaufnahmen (50) jeweils zwei einander ge­ genüberliegend angeordnete Tragarme (51) aufweisen, auf die eine Fadenspule (10) vom Ende einer Rutsche (111) übertragbar ist und die im rechten Winkel zum Spulenstift (2) stehen und in deren jeweiligen Oberseiten Vertiefungen (53) zur Aufnahme einer Hülse einer Fadenspule ausgebildet sind, deren beide Hülsenenden über die Stirnflächen der Fadenspule (10) herausragen,
• - daß eine mit einer V-förmigen Kerbe (55) versehene Spulen­ stiftführung (54) in der Weise vorgesehen ist, daß die Achse einer in den Vertiefungen (53) befindlichen Fadenspule (10) und die Achse des freien Endes eines Spulenstiftes (2) der in einer Stiftaufnahme (55b) der Kerbe (55) liegt, auf einer Linie liegen,
• - daß an den Buchsen (42) jeweils eine Rolle (59) gehaltert ist, die mit einem in einer am ersten Wagen (26) angebrachten Positionierplatte (60) ausgebildeten Führungsschlitz (61) in Eingriff steht, und
• - daß die Abzieheinrichtung mehrere automatische Greifer (72) in den den Stellungen der Spulenstifte (2) einer senkrechten Reihe entsprechende Positionen aufweist, wobei der Abstand in seitlicher Richtung zwischen der Mitte eines Greifers (72) und der Achse einer Stiftaufnahme (55b) dem horizontalen Abstand der Spulenstifte (2) entspricht und das Abziehen der leeren Hülsen (11) gleichzeitig mit dem Aufsetzen der Fadenspulen (10) erfolgt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils paarweise horizontal schwenkbar an einem Dreh­ bolzen (74) gehalterten Schwenkglieder (75) eine Feder (76), die die Schwenkglieder (75) aufeinander zu bewegt, und Hülsenhalter (78) enthalten, die an den Enden der Schwenkglieder (75) mit Drehbolzen (77) horizontal beweglich gehaltert sind und eine Hülse (11) erfassen, wobei eine Betätigungseinrichtung vorgese­ hen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am zweiten Wagen (71) unter jedem Greifer (72) eine Rutsche (100) zur Aufnahme von abgezogenen leeren Hülsen angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fadenspulenzuführstation (110) mit der Rutsche (111) vorgesehen ist und das Fahrwerk (21), auf dem die Führungsschie­ nen (20, 70) des ersten und des zweiten Wagens (26 bzw. 71) an­ geordnet sind, in einer Position angehalten werden kann, in der eine Fadenspule (10) vom Ende der Rutsche (111), die an jeder Fadenspulenaufnahme (50) positionierbar ist, auf die beiden Tragarme (51) übertragbar ist.

5. Spulenwechselvorrichtung für ein Rüstgatter mit hori­ zontalen Spulenstiften, mit Einrichtungen zum Abziehen von Spu­ lenhülsen von den Spulenstiften einer vertikalen Reihe und zum Aufstecken von Fadenspulen auf die Spulenstifte, wobei die Ein­ richtungen auf die Spulenstifte zu und von diesen weg bewegbar gehaltert sind und eine vertikal bewegliche Hubstange umfassen, an der Aufsteckarme zum Aufstecken der Fadenspulen auf die Spu­ lenstifte angebracht sind, dadurch gekennzeichnet,

• - daß eine Abzieheinrichtung (208) zum Abziehen von Hülsen (B) von den Spulenstiften (202) einer Reihe und eine Aufsteckeinrichtung (209) zum Aufstecken von Fadenspulen (P) auf die Spulenstifte (202) der benachbarten Reihe an einem an Schienen (205, 206) entlang des Rüstgatters (203) verfahrbaren Wagen (207) angebracht sind,
• - daß eine Verstelleinrichtung (210) für die Höhen der Abzieh­ einrichtung (208) und der Aufsteckeinrichtung (209) paarweise angeordnete Schwenkbügel (221, 222), die jeweils an oberen bzw. unteren Tragachsen (217) gehaltert sind, die senkrecht zur Laufrichtung im oberen und unteren Bereich des Wagens (207) befestigt sind, sowie eine Antriebseinrichtung für die Schwenkbügel (221, 222) aufweist, wobei zwischen den beiden Endbereichen der einander gegenüber angeordneten oberen und unteren Schwenkbügel (221, 222) die Abzieheinrichtung (208) und die Aufsteckeinrichtung (209) parallel zueinander in einem Abstand befestigt sind, der dem Abstand der Spulenstifte (202) entspricht, und wobei der Verstellhub (S) der Schwenkbügel (221, 222) so eingestellt ist, daß er dem vertikalen Versatz zwischen den Stiftenreihen entspricht,
• - daß Tragbuchsen (263) an denen jeweils ein Aufsteckarm (255) befestigt ist, drehbar an der Hubstange (257) befestigt sind und jeweils mit einem Führungsarm (265) versehen sind, wobei eine am Führungsarm (265) angebrachte Führungsrolle (266) innerhalb des Hubbereiches in einem Führungsschlitz (267) geführt wird,
• - daß der Aufsteckarm (255), auf den Spulen (P) von einer Rutsche (272, 322) übertragbar sind, mit Aufnahmebereichen (268) zum Haltern der beiden Hülsenenden einer Fadenspule (P) versehen ist, wobei an der Vorderseite des Aufsteckarmes (255) ein Positionierglied (270) angebracht ist, das eine V- förmige Vertiefung (269) zur Aufnahme der Spitze des Spulenstiftes (202) aufweist, und
• - daß die Abzieheinrichtung (208) entsprechend den Spulenstif­ ten (202) angeordnete Greifer (243) zum Erfassen der Hülsen (B), die auf den Spulenstiften (202) stecken, umfaßt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung für die Schwenkbügel (221, 222) als Kurbelmechanismus ausgelegt ist, der ein drehbar gelagertes An­ triebsrad (223), eine Schubstange (226), die das Antriebsrad (223) mit einem Hebelarm (225) verbindet, der im mittleren unte­ ren Bereich des unteren Schwenkbügels (222) angebracht ist, und einen Schwenkmotor (231), dessen Antriebsrad (230) mit einem Zahnrad (229), das am Antriebsrad (223) befestigt ist, in Ein­ griff steht, enthält.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ausgangsstellung des Laufbereiches der Spulenwechsel­ vorrichtung (306) bewegliche Rutschen (322) angeordnet sind, die jeweils eine von einer Spulenzuführeinrichtung (320) gelieferte Spule (P) von der Oberseite eines Aufsteckarmes (315) her auf diesen übertragen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Rutsche (322) auf- und abschwenkbar an einem horizontalen Tragzapfen (324) befestigt und so breit ausgelegt ist, daß eine Fadenspule (P) darauf rollen kann, an der Rutsche (322) ein aufwärts gebogener Endbereich zum Halten der Faden­ spule (P) gebildet ist, und eine gemeinsame Betätigungsstange (326), die mit an einer Seite der Rutsche vorstehenden Stiften (325) verbunden und durch die die Rutsche (322) kippbar ist, vorgesehen ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Rutsche (322) mit einem beweglichen Stopper (330) versehen ist, durch den eine Fadenspule (P) in Wartestel­ lung gehalten werden kann und der so schwenkbar angebracht ist, daß er durch eine Öffnung (331) in der Rutsche (322) ausfahrbar und zurückziehbar ist.