DE397067C - Sicherheitsschloss - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsschloß, durch das in bequemer Weise ein sehr sicherer Verschluß erzielt werden kann. Ein Schloß nach der Erfindung hat als wesentlichen Teil einen beweglichen Rahmen mit Riegeln, die je nach den Stellungen dieses Rahmens entweder mit einem Festteil des Schlosses in Eingriff kommen oder aus ihm heraustreten. Mit einem Zapfen oder einer Verlängerung des Rahmens stehen ausgesparte Scheiben im Eingriff und halten für gewöhnlich den Rahmen mit seinen Riegeln in der Schließstellung, wobei eine Feder am Rahmen angespannt wird. Handelt es sich um ein Gehäuseschloß, so nehmen diese Scheiben derartige Stellungen ein, daß ihre Aussparungen sich vor dem Zapfen oder der Verlängerung des Rahmens übereinanderlegen. Dann wird dieser Rahmen mit seinen Riegeln durch die Feder in die Öffnungsstellung gebracht.

Auf den Zeichnungen sind verschiedene Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und es zeigen:

Abb. ι einen Schnitt durch einen mit einem Sicherheitsschloß gemäß der Erfindung· ausgerüsteten Kasten,

Abb. 2 die Draufsicht auf die den Riegel des Schlosses tragende Platte,

Abb. 3 einen im größeren Maßstabe gezeichneten Schnitt der Steuervorrichtung für den Riegel,

Abb. 4 die Draufsicht auf eine mit Zahlen oder Buchstaben versehene Platte,

Abb. 5, 6 und 7 Draufsichten auf übereinander angeordnete Platten, die im Verein mit der Steuervorrichtung benutzt werden,

Abb. 8 die Draufsicht auf den Träger dieser Scheiben,

Abb. 9 die Draufsicht auf den Riegel und seine Bewegungsvorrichtung,

Abb. 10, 11 und 12 schaubildliche Ansichten der Bewegungsvorrichtung in drei aufeinanderfolgenden Stellungen,

Abb. 13 einen Schnitt einer abgeänderten Bewegungsvorrichtung, bei welcher das Schloß als verschlossen gedacht worden ist,

Abb. 14 eine Seitenansicht der Vorrichtung nach Abb. 13,

Abb. 15 eine Unteransicht einer die Bewegungsvorachtung beeinflussenden Feder,

Abb. 16 und 17 einen Schnitt bzw. die Draufsicht auf die eben erwähnte abgeänderte Ausführungsform bei geöffnetem Schloß,

Abb. 18 die Draufsicht auf einen Riegel im Verein mit einer anderen Sicherheitsvorrichtung gemäß der Erfindung,

Abb. 19, 20 und 21 drei schaubildliche Ansichten der Sicherheitsvorrichtung,

Abb. 22 einen Schnitt der Sicherheitsvorrichtung bei geöffnetem Schloß,

Abb. 23 die Draufsicht auf eine besondere bei dieser Ausführungsform Verwendung findende Scheibe,

Abb. 24 eine Abwicklung der Nut in der Scheibe nach Abb. 23 und

Abb. 25 die Draufsicht des Deckels eines Kastens mit mehreren Schlössern gemäß der Erfindung.

Der Kasten ι weist, wie Abb. ι zeigt, einen Deckel 2 auf, der durch Scharniere 3 befestigt ist Auf dem Deckel 2 ist eine Tragplatte 4 angeordnet. In letzterer liegt ein Rahmen 5, der starr mit zwei Riegeln 6 verbunden ist und einen Anschlag 7 sowie zwei Haken aufweist. Eine Stahldrahtfeder 9 ist mit beiden Enden an den Haken 8 befestigt und stützt sich andererseits gegen einen in der Platte 4 vorgesehenen Zapfen 10. Die Riegel 6 können unter eine in Abb. 1 veranschaulichte Traverse ir greifen, die fest mit dem Kasten 1 verbunden ist, wodurch der Deckel 2 auf dem Kasten verschlossen wird.

Die Vorrichtung zur Bewegung des Riegels besteht aus folgenden Elementen: Eine Grundplatte 12 liegt, wie Abb. 3 und 8 erkennen lassen, zwischen den Scheiben 13 und 14 eines Zwischenrahmens 15 zwischen den Deckel 2 und aa der Tragscheibe 4. Die Grundplatte 12 ist mit einer Aussparung 16 ausgerüstet, in welcher sich der Anschlagzapfen 7 frei verschieben kann. Eine mit einem Mitnehmerzapfen 18 und einer Aussparung ig versehene Scheibe 17 ruht, wie Abb. 7 zeigt, auf der Grundplatte 12, während auf dieser Scheibe eine andere mit einer Aussparung 21, einem Mitnehmerzapfen 22 und einer Nut 23 versehene Scheibe 20 derart aufruht, daß der Zapfen 18 in die Nut 23 eingreift. Eine dritte mit einer Aussparung 26 und einem Schlitz 27 versehene Scheibe 25 liegt auf der Scheibe 20. Die Scheibe 25 ruht andererseits auf der oberen Scheibe 28 des Zwischenrahmens 15 und auf einem Ring 29, der zwischen den Platten 18 und 13 und^diesem Rahmen 15 angeordnet ist. Der Mitnehmerzapfen 22 der Scheibe 20 greift in den Schlitz 27 ein.

Mit der Platte oder Scheibe 25 ist eine Schraube 30 fest verbunden, deren Schaft durch den Deckel 2 sich hindurcherstreckt und mit einem Stift 31 versehen ist. Ein gerändelter Knopf 32 ist auf der Schraube 30 aufgeschraubt, und auf dem Schaft der Schraube 30 befindet sich eine Scheibe 33 mit Aussparungen 34, die in die Oberfläche der Scheibe durch Schrägflächen 71 übergehen. Die Enden des Stiftes 31 liegen für gewöhnlich in den Aussparungen 34 und gewährleisten so die Verbindung zwischen der Scheibe 33 und der Schraube 30. Die Scheibe kann mit Bezug auf diese Schraube gleiten, ohne sich mit Bezug auf diese drehen zu können. Irgendeine Einteilung, beispielsweise eine solche von Zahlen, ist auf der Scheibe 33 vorgesehen, und jede Zahl liegt gegenüber einer Aus- \ sparung 34. !

Das oben beschriebene Schloß wirkt in fol- j gender Weise:

In einer Anfangsstellung wird der Deckel 2 ; gegen den Kasten 1 gelegt. Die Riegel 6 j stehen unterhalb der Traverse 11 mit dieser in Eingriff, so daß der Kasten geschlossen ist. Die Riegel werden in dieser Lage durch die Scheiben 17, 20, 25 gehalten, die irgendeine Lage mit Bezug aufeinander einnehmen können, derart, daß die drei Aussparungen 19, 21, 26 nicht genau übereinanderliegen. Der Rand einer oder mehrerer dieser Scheiben steht somit mit dem Anschlag 7 in Berührung und hält die Riegel 6 unterhalb der Traverse 11 entgegen der Wirkung der Rückbringfeder 9, wie dies in Abb..9 bei dem verschlossenen Kasten 1 dargestellt worden ist.

Um den Kasten zu öffnen, genügt es, den gerändelten Knopf 32 im Sinne eines Uhranzeigers (Abb. 10) zu drehen, bis eine bestimmte Einteilung, beispielsweise die Einteilung der Scheibe 33, einem auf dem Deckel 2 vorgesehenen Merkzeichen gegenübergestellt worden ist. Die Schraube 30 und die Platte 25 nehmen an dieser Umdrehung teil, und durch die Scheibe 25, die durch ihren Schlitz 27 mit dem Zapfen 22 in Eingriff steht, wird bei dieser Bewegung die Scheibe 20 mitgenommen, die ihrerseits die j untere Scheibe 17 mitnimmt, deren Zapfen 18 j in dem Schlitz 23 der Scheibe 20 liegt.

Die Länge der Schlitze 23, 27, die Lage der Zapfen 18, 22 und die Anordnung der Aussparungen 19, 21 und 26 sind so gewählt, daß am Ende der angegebenen Bewegung, d. h. wenn beim Drehen des Knopfes 32 im Sinne der Zeiger einer Uhr die Teilung 4 gegenüber dem Merkzeichen des Deckels 2 gebracht worden ist, die Aussparung 19 der unteren Scheibe 17 genau gegenüber dem Anschlag 7 des Rahmens 5 liegt. Nach dieser ersten Bewegung wird der Zapfen 7 nur noch durch die Scheiben 20 und 25 in seiner Stellung gehalten. Bei der zweiten Umdrehungsbewegung (Abb. 11) wird der gerändelte Knopf 22 in einem dem Uhranzeiger entgegengesetzten Sinne um eine gewisse Anzahl von Einteilungen, beispielsweise um zwei, gedreht. Hierdurch wird die Zahl 2 dem Merkzeichen des Deckels 2 gegenübergestellt. Bei dieser Bewegung wird durch den Knopf 32, die Scheibe 33, die Schraube 30 und die Scheibe 25 die Scheibe 20 mitgenommen, wobei der Zapfen 22 mit dem Ende des Schlitzes 27 in Berührung kommt. Die untere Scheibe 17 nimmt an dieser zweiten Umdrehung nicht teil, und der Zapfen 18 kann sich frei in dem Schlitz 23 verschieben, ohne mit dem Ende des letzteren in Berührung zu kommen.

Die Einteilung, die gegenüber dem Merkzeichen des Deckels gebracht werden muß, wird derart gewählt, daß am Ende der zweiten Bewegung, d. h. wenn diese Teilung gegenüber dem Merkzeichen des Deckels gebracht worden ist, die Aussparung 21 der Scheibe 20 genau gegenüber dem Anschlag 7 liegt. Auf diese Weise liegen nach der zweiten Umdrehungs-

bewegung die beiden Aussparungen 19 und 21 genau übereinander, und der Anschlag 7 wird nur noch in seiner Verschlußstellung durch den Rand der obersten Scheibe 25 (Abb. 11) gehalten. Bei der dritten Umdrehungsbewegung wird das aus den Teilen 30, 32 und 33 be- | stehende Ganze im Sinne des Uhrzeigers gedreht, bis eine bestimmte Teilung, beispielsweise die Teilung 4, gegenüber dem Merkzeichen des Deckels (Abb. 12) liegt. Diese Einteilung ist derart gewählt, daß am Ende der dritten Umdrehung die Aussparung 26 der Scheibe 25 genau gegenüber dem Anschlag 7 liegt. Die Scheibe 20 nimmt an dieser Umdrehungsbewegung nicht teil, und ihr Zapfen 22 gleitet frei in dem Schlitz 27, ohne daß er mit dem Ende des letzteren in Berührung kommt. Infolgedessen bleibt auch die Scheibe 17 stehen. Während der dritten Umdrehungsbewegung bleiben die beiden Scheiben 20 und Vj mithin stehen, und die Aussparungen 21 und 19 dieser Scheiben werden genau gegenüber dem Anschlag 7 gehalten. Am Ende der dritten Umdrehungsbewegung liegen schließlich die drei Aussparungen 19,21 und 26 übereinander gegenüber dem Anschlag 7. Infolgedessen verschiebt sich der Anschlag 7 sowohl als auch der Rahmen 5 mit den Riegeln 6 in Richtung des Pfeiles 70 unter Wirkung der Feder 9. Die Grundplatte 12 hindert keineswegs diese Verschiebungsbewegung, und der Anschlag 7 verschiebt sich frei in der länglichen Aussparung 16 dieses Teiles der Grundplatte (Abb. 8). Durch diese Verschiebung kommen die Riegel 6 außer Eingriff mit der Traverse il, so daß alsdann der Deckel 2 leicht geöffnet werden kann. Um das Schloß zu verschließen, genügt es, den Knopf 32 zu drehen, welcher die Scheibe 25, 29 und 19 mitnimmt. Die Ränder dieser Scheiben stoßen den Anschlag 7 und mithin die Riegel 6 in Richtung des Pfeiles 45 (Abb. 2) zurück, wobei die Feder 9 gespannt wird. Die Riegel 6 kommen abermals unterhalb der Traverse 11 zu liegen und gewährleisten hierdurch den Verschluß des Kastens.

Bei dem oben beschriebenen Schloß nimmt die mit Einteilungen versehene Scheibe 33 ständig an den Umdrehungen der Scheibe 30 teil, wobei der "Stift 31 in den Aussparungen 34 der Scheibe 33 liegt. Die Geheimzahlen des Schlosses können daher beim Drehen der mit Einteilung versehenen Scheibe 33 mit Bezug auf die Scheibe 30, gleichgültig, welche Lage das Schloß hat und ob es verschlossen oder geöffnet ist, nicht geändert werden. Soll diese Geheimzahl geändert werden, so wird das Schloß geöffnet und alsdann der Knopf 32 abgeschraubt. Die mit Einteilungen versehene Scheibe 33 wird alsdann parallel zur Achse der Schraube 30 verschoben, derart, daß die Scheibe von dem Stift 31 gelöst wird. Alsdann wird die Scheibe 33 um die Schraube 30 um eine bestimmte Anzahl von Einteilungen gedreht, worauf sie über die Schraube 30 derart geschoben wird, daß der Stift 31 abermals in die Aussparung 34 zu liegen kommt. Schließlich wird der Knopf 32 abermals auf die Schraube 30 aufgeschraubt, wobei die neue Zahl genau gemerkt werden muß, die sich gegenüber dem Merkzeichen des Deckels befindet.

Die Erfindung betrifft weiter eine abgeänderte Ausführungsform, welche sich im wesentlichen dadurch kennzeichnet, daß das Verbindungsorgan, beispielsweise eine T-förrnige Stange mit wagerechtem Arm, welches die mit Gradeinteilung versehene Scheibe 33 mit der Schraube 30 vereinigt, mit Bezug auf diese Schraube beweglich ist, wobei dieses Verbindungsorgan durch elastische Vorrichtungen beeinflußt wird, die mit den mit Aussparungen versehenen Scheiben der Bewegungsvorrichtung in Eingriff stehen, derart, daß dieses Verbindungsorgan außer Eingriff mit der mit Gradeinteilung versehenen Scheibe kommt, sobald das Schloß geöffnet ist. Infolge dieser Bauart kann die Geheimzahl des Schlosses nach Wunsch geändert werden.

Eine Ausführungsform dieser abgeänderten Bauart ist in den Abb. 13 bis 17 dargestellt. Die Schraube 30 ist parallel zu ihrer Achse bis in Höhe der Scheibe 33 geschlitzt. In diesem Schlitz 41 liegt eine T-förmige Stange 35, die sich, wie Abb. 13 erkennen läßt, in diesem Schlitz verschieben kann. Der untere Teil der Stange ist als Zapfen 36 ausgebildet, der mit einer kleinen Blattfeder 37 verbunden ist, die ihrerseits mit einer großen Blattfeder 38 in Verbindung steht, deren beide Enden an der Zwischenplatte 15 befestigt sind. Die Feder.38 weist ebenfalls einen Zapfen 39 auf, der in kreisförmige Schlitze 40 in den mit Ausspar rungen versehenen Scheiben 17 und 20 eingreifen kann. Die eben beschriebene Vorrichtung wirkt in.folgender Weise:

Wenn die mit Aussparungen versehenen Scheiben 17 und 20 irgendeine Stellung einnehmen, befinden sich die Schlitze 40 nicht gegenüber dem Zapfen 39, welch letzterer mithin gegen die untere Scheibe 17 liegt und die Federn 37, 38 sowie die Stange 35 in der in Abb. 13 veranschaulichten Lage hält. Der wagerechte Arm der Stange 35 liegt in den Schlitzen 34 der Scheibe 33 und verbindet somit die Scheibe mit der Schraube 30, so daß sie deren Umdrehungsbewegungen mitmacht. Wenn mithin das Schloß geschlossen ist, kann die mit Gradeinteilung versehene Scheibe 33 nicht gedreht werden, und die Zahl dieser Scheibe kann mithin auch nicht geändert werden. Ist dagegen das Schloß geöffnet, d. h. liegen die Randaussparungen der Scheiben 17

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und 20 übereinander, so liegen auch die Schlitze 40 übereinander über' dem Zapfen 39, so daß letzterer infolge der Spannung der Feder 38 in diese Schlitze eingreift. Die Feder 38 verschiebt sich mithin im vertikalen Sinne in Richtung des Pfeiles 42 (Abb. 13) und nimmt bei dieser Bewegung die Stange 35 mit, die alsdann die in Abb. 16 dargestellte Lage einnimmt. Der horizontale Arm der Stange kommt beinahe aus der Aussparung 34 der Scheibe 35 heraus.

Um die Geheimzahl des Schlosses zu ändern,

genügt es, den Knopf 32 in dem einen oder anderen Sinne zu drehen. Der wagerechte Arm der Stange 35 gleitet alsdann über die geneigten Flächen 71 der Aussparungen 34, wodurch die Stange ein wenig gehoben wird.

Diese letztere Bewegung wird durch die kleine mit dem Zapfen 36 in Eingriff stehende

ao Feder 37 ermöglicht.

Bei dem so vorgenommenen Wechsel der Geheimzahl hört der die Einrichtung Bedienende jedesmal, wenn der wagerechte Arm der Stange 35 über eine Aussparung 34 hinweggeht, ein kleines klappendes Geräusch.

Sobald die gewählte neue Geheimzahl vor den Merkstrich des Deckels 2 gebracht worden ist, genügt es, zum Schließen des Schlosses den Knopf 32 zu drehen. Der Zapfen 39 ist an seinem freien Ende abgerundet und bietet dieser Schließbewegung kein Hindernis, entweicht vielmehr leicht den Aussparungen 40 der Scheiben 17 und 20.

Die Erfindung betrifft weiter eine Sicherheitsvorrichtung, welche im wesentlichen aus einem Anschlag besteht, durch den ein Entweichen des Riegels von dem festen Element des Schlosses verhindert wird, wobei dieser Anschlag starr mit einer Feder verbunden ist, die in Eingriff mit den mit Bezug aufeinander sich verschiebenden Scheiben steht. Durch die Scheiben kommt der Anschlag außer Eingriff mit dem Riegel, sobald die oben genannten Scheiben eine gewisse Lage einnehmen. Eine Ausführungsform dieser Vorrichtung ist in den Abb. 18 bis 20 dargestellt. Der die Riegel 6 tragende auf der oberen Tragscheibe 4 ruhende Rahmen 5 wird ständig durch die Feder 9 in Richtung des Pfeiles 46 gedruckt. Ein Schloß 47 irgend geeigneter Art dient dazu, den Rahmen 5 in einem dem Pfeil 46 entgegengesetzten Sinne zu verschieben und die Riegel 6 in Eingriff mit einem feststehenden, mit dem Kasten verbundenen Element, beispielsweise einer Traverse 11, zu bringen. Wenn das Schloß 47 geöffnet ist, wird der Rahmen 5 trotzdem in der Schließstellung (Abb. 18) gehalten, wobei die Traverse 48 des Rahmens mit einem Anschlag 49 in Eingriff steht. Die Bewegungsvorrichtung für den Anschlag 49 ist in folgender Weise ausgebildet:

Eine Schraube 30 mit aufgeschraubtem gerillten Kopf 32, die mit der Scheibe 33 in Eingriff steht, ist starr mit einer Scheibe 50, j mit einem Schlitz 51 und einer Aussparung 52 6g (Abb. 19) verbunden. Unterhalb dieser Scheibe liegt eine zweite Scheibe 53 mit einer Ausi sparung 54. Ein Zapfen 55 der Scheibe 53 j greift in den Schlitz 51 ein, wodurch die Mitnahme der Scheibe 53 durch die Scheibe 50 gewährleistet wird. Eine mit ihren beiden Enden an dem Zwischenrahmen 15 befestigte Blattfeder 56 trägt sowohl den Anschlag 49 als auch einen am Ende angerundeten Zapfen 57.

Die oben beschriebene Vorrichtung wirkt in folgender Weise:

Wenn der Knopf 32 irgendeine Stellung einnimmt, nehmen auch die Aussparungen 54 und 52 der Scheiben 53 bzw. 50 irgendwelche Stellungen ein. Der Zapfen 57 stößt mithin gegen die untere Scheibe 53, und der Anschlag 49 steht in Eingriff mit der Traverse 48 und bietet jeder Verschiebung dieser in Richtung des Pfeiles 58 (Abb. 19) Widerstand. Um diese Vorrichtung zu öffnen, d. h. ein Außereingriff komm en des Anschlages 49 mit der Traverse 48 zu erzielen, sind folgende Handgriffe auszuführen:

Zunächst wird der Knopf 32 im Sinne des Uhrzeigers gedreht, wobei die Stange 30, die Scheibe 33 und die Scheibe 50 mitgenommen werden, welch letztere durch ihren in dem Schlitz 51 eingreifenden Zapfen 55 die Scheibe 53 mitnimmt. In dieser Weise wird die Geheimzahl, beispielsweise die Zahl 4, gegenüber dem auf dem Deckel vorgesehenen Merkzeichen gebracht. Infolge dieser Bewegung nimmt die untere Scheibe eine solche Lage ein, daß ihre Aussparung 54 genau oberhalb des Zapfens 57 zu liegen kommt. Die Feder 56 wirkt nunmehr auf den Zapfen 57 ein und bringt ihn in Eingriff mit der Aussparung 54, wobei er gegen die obere Scheibe 50 zu liegen kommt. Die ganze Einrichtung hat alsdann die in Abb. 20 veranschaulichte Lage, gemäß welcher der Anschlag 49 mit Bezug auf die Traverse 48 verschoben ist, jedcch noch mit ihr in Eingriff steht, so daß sie sich nicht im Sinne des Pfeiles 58 verschieben kann. Während eines zweiten Arbeitsganges wird alsdann der Knopf 32 in einem dem Uhrzeiger entgegengesetzten Sinne gedreht, derart, daß eine bestimmte Zahl, z. B. 2, gegenüber dem Merkzeichen des Deckels zu liegen kommt. Die untere Scheibe 53 verbleibt in derjenigen Lage, welche sie nach der ersten Umdrehung eingenommen hat, wobei der Zapfen 55 in dem Schlitz 51 gleitet. Die obere Scheibe nimmt eine derartige Lage ein, daß ihre Aussparung 52 genau oberhalb des Zapfens 57 liegt, der alsdann unter Wirkung der Feder 56 vertikal verschoben wird und in die Aussparung 52

eingreift. Der Anschlag 49 nimmt an dieser Bewegung teil und kommt außer Eingriff mit der Traverse 48, welch letztere alsdann ebenso wie der Rahmen 5 und die Riegel 6 sich in Richtung des Pfeiles 58 unter Wirkung der Feder 9 (Abb. 21) verschiebt, so daß die Riegel 6 außer Eingriff mit dem feststehenden Element 11 des Kastens kommen.

Sobald die Riegel 6 in ihre Anfangsschließstellung mit Hilfe des Schlosses 47 gebracht worden sind, ist es leicht, die Feder 56 abermals zu spannen und den Anschlag 49 zu senken. Zu diesem Zwecke genügt, es, den Knopf 32 zu drehen, wobei die Scheiben 50 und 53 den Zapfen 57 zurückdrücken, welcher außer Eingriff mit den Scheiben kommt und hierbei die Feder 56 spannt. Die ganze Vorrichtung kommt alsdann in die in Abb. 19 veranschaulichte Lage, gemäß der der Anschlag 49 jeder Verschiebung der Traverse 48 im Sinne des Pfeiles 58 und mithin dem Außereingriffkommen der Riegel 6 mit der Traverse 11 Widerstand bietet.

Um die Geheimzahl der Scheibe 33 zu ändem, genügt es, die gleichen Arbeitsgänge vorzunehmen, wie solche mit Bezug auf die Ausführungsform nach den Abb. 1 bis 12 angegeben worden sind. Der Knopf 32 wird abgeschraubt, die Scheibe 33 angehoben und die Schraube 30 verschoben, worauf die Scheibe wieder auf der Schraube angeordnet wird unter Gegenüberstellung einer neuen Zahl vor dem Merkzeichen des Deckels.

Wie Abb. 22 erkennen läßt, kann die Bauart auch so getroffen werden, daß die Geheimzahl geändert werden kann, ohne daß der Knopf 32 abgeschraubt zu werden braucht. Gemäß dieser abgeänderten Ausführungsform ist die Feder 56 mit dem Ende einer T-för-' förmigen Stange 35 verbunden, die in dem Schlitz 41 der Schraube 30 verschiebbar gelagert ist. Eine an der Feder 56 befestigte Feder 37 steht mit dem Zapfen 36 am unteren Ende der Stange 35 in Eingriff. Diese Vorrichtung arbeitet in gleicher Weise wie die Vorrichtung nach den Abb. 13 bis 17. Wenn die Scheiben 53, 50 irgendeine Lage einnehmen, liegt der Zapfen 57 gegen die untere Scheibe 53, und die Feder 56 hat alsdann die in punktierten Linien in Abb. 22 veranschaulichte Lage. Der wagerechte Arm der Stange 35 liegt in den Aussparungen der Scheibe 33, so daß letztere an den Umdrehungsbewegungen der Schraube 30 teilnimmt. Sobald die beiden Scheiben 53 und 50 die in Abb. 22 angedeutete Lage einnehmen, greift der Zapfen 57 in die übereinanderliegenden Aussparungen dieser beiden Scheiben ein, und die Feder 56 kommt in die in ausgezogenen Linien in Abb. 22 veranschaulichte Lage. Der wagerechte Arm der Stange 35 ist beinahe voll- ! ständig außer Eingriff mit der Scheibe 33 und ermöglicht eine Drehung letzterer mit Bezug auf die Schraube 30 und mithin eine Änderung der Geheimzahl.

Es kann bei dem oben beschriebenen Schloß erforderlich werden, in den Scheiben sehr lange Schlitze vorzusehen. In solchen Fällen werden in diesen Scheiben 60 (Abb. 23) von Zeit zu Zeit Stege 61 vorgesehen, die durch die Schlitze 62 sich hindurcherstrecken und den mittleren Teil 63 der Scheibe mit ihrem Rand 64 verbinden, so daß jegliches Abbiegen

• des Randes verhindert wird. Die Stege 6r haben nur geringe Stärke, derart, daß der

; Mitnehmerzapfen 65 einer darunterliegenden Scheibe frei unterhalb dieser Stege vorbeibewegt werden kann und nur durch die

, Enden 66, 67 des Schlitzes 62 (Abb. 24) mitgenommen wird. Zahlreiche Abänderungen können an den oben beschriebenen Vorrichtungen vorgenommen werden. Der Knopf 32 kann den verwickeltsten Bewegungen unterworfen werden, und zu diesem

^} Zwecke genügt es, eine größere Anzahl mit Aussparungen versehener Scheiben vorzusehen und den Schlitzen dieser Scheiben verschiedene Längen zu geben, derart, daß der Knopf 32, um die aufeinanderfolgenden Aussparungen der Scheiben in Übereinanderstellung zu bringen, um verschieden große Winkel gedreht werden muß. Die Vorrichtung zum Öffnen des Schlosses kann außerordentlich verwickelt

j ausgebildet werden.

j In der obigen Beschreibung sind zwei von-

einander abweichende Sicherheitssysteme, näm-

j lieh das System nach den Abb. 1 bis 17 und das nach Abb. 18 bis 21, beschrieben worden,

; und die Erfindung bezieht sich auf jede dieser Vorrichtungen an sich, gleichgültig, in welcher Verbindung mit anderen Vorrichtungen sie benutzt werden sollen.

Weiter bezieht sich die Erfindung auch auf die Vereinigung dieser beiden Vorrichtungen, d. h. auf ein Sicherheitsschloß, wie ein solches beispielsweise in Abb. 18 veranschaulicht worden

^: ist, bei welchem jedoch das Schloß 47 durch

; irgendeine der Sicherheitsvorrichtungen nach den Abb. 1 bis 17 ersetzt worden ist.

Diese Kombination kann auch noch dadurch verwickelt werden, daß mehrere Sicherb eitsvorrichtungen gemäß den in Abb. 18 bis 21 veranschaulichten vorgesehen werden, wobei ! jede dieser Vorrichtungen einen Anschlag 49 steuert, der die Verschiebungen der Traverse begrenzt.

Wie beispielsweise in Abb. 25 gezeigt worden ist, können auf dem Deckel 2 eines Kastens ein Knopf 32 *, zur Beeinflussung eines Sicherheitsschlosses gemäß den Abb. 1 bis 17 und drei Knöpfe 32², 32^s, 32* vorgesehen werden, von denen jeder einen Anschlag 49 beeinflußt.

Die angeführten Beispiele können selbstverständlich noch in mannigfacher anderer Weise abgeändert werden.

Claims (8)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsschloß, dadurch gekennzeichnet, daß ein beweglicher Rahmen (5) mit Riegeln (6) je nach Stellung des Rahmens (5) mit einem Festteil (11) des Schlosses in Eingriff kommt oder aus ihm heraustritt und daß bewegliche ausgesparte Scheiben (17, 20, 25) mit einem Ende oder einer Verlängerung (7) des Rahmens (8) in Eingriff stehen und für gewöhnlich den Rahmen (5) und seine Riegel (6) in Schließstellung unter Anspannung einer Rückzapfenfeder (9) halten und daß diese Scheiben bei einem Gehäuseschloß so stehen, daß ihre Aussparungen (19, 21, 26) sich vor dem Zapfen oder der Verlängerung (7) des Rahmens (5) übereinanderlegen, wobei dann der Rahmen mit seinen Riegeln durch die Feder (9) in die Öffnungsfederung zurückgeführt wird.
2. 2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen mit den Riegeln (6) fest verbundenen Rahmen (5), dessen Anschlagzapfen (7) in die einander überdeckenden Aussparungen (19, 21, 26) der beweglichen Scheiben (17, 20, 25) eingreifen kann, wobei eine mit dem Rahmen (5) in Verbindung stehende Feder (9) dauernd das Bestreben hat, diesen Rahmen zu verschieben, derart, daß die Riegel (6) außer Eingriff mit dem festen Element des Schlosses kommen (Abb. 1 bis 12).
3. 3. Abänderungsform des Schlosses nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsorgan, beispielsweise die T-förmige, mit wagerechten Armen versehene, die Scheibe (33) mit der Antriebsschraube (30) der mit Aussparungen versehenen Scheiben (17, 20,25) verbindende Stange (35) mit Bezug auf die Schraube (30) beweglich ist und durch nachgiebige, in Eingriff mit den Aussparungen versehene Scheiben der Bewegungsrichtung stehende Organe (38) beeinflußt wird, derart, daß das Verbindungsorgan (35) außer Eingriff mit der mit Aussparungen versehenen Scheibe (33) kommt, sobald das Schloß geöffnet worden ist, worauf alsdann nach Wunsch eine Geheimzahl des Schlosses eingestellt werden kann (Abb. 13 bis 17).
4. 4. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das nachgiebige Organ (38), welches das Verbindungsorgan (35) zwischen der mit Gradeinteilung versehenen Scheibe (33) und der Bewegungsschraube der mit Aussparungen versehenen Scheibe (17, 20, 25) beeinflußt, starr mit einem Zapfen (39) verbunden ist, welcher in die Aussparungen (40) der beweglichen Scheiben eingreift, wobei diese Aussparungen (40) in der Offenstellung des Schlosses übereinanderliegen und durch die Bewegung des Zapfens (39) die Ausdehnung des elastischen Organes (38) und des Verbindurgsorganes (35) bestimmt wird (Abb. 13 bis 17).
5. 5. Abänderungsform des Sicherheitsschlosses, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsorgan (35) zwischen der mit Gradeinteilung versehenen Scheibe (33) und der Antriebsschraube (30) an seinem nachgiebigen Beeinfiussungsorgan (38) durch eine Blattfeder (37) befestigt ist, wodurch das Verbindungsorgan (35) in der angehobenen Stellung leicht von einer Aussparung (34) der Scheibe (33) zur anderen gelangen kann, um die Geheimzahl zu ändern (Abb. 13 bis 17).
6. 6. Sicherheitsscheibe, gekennzeichnet durch einen das Außereingriffkommen des Riegels (6) mit dem festen Element (11) des Schlosses verhindernden Anschlag (49), der mit einer in Eingriff mit den in bezug aufeinander beweglichen Scheiben (53, 50) stehenden Feder (56) verbunden ist, und durch die;e Feder der Anschlag (49) außer Berührung mit dem Riegel (6) kommt, sobald die Scheiben (53, 50) eine gewisse Lage einnehmen (Abb. 18 bis 21).
7. 7. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Anschlag (49) verbundene Feder (56) einen Zapfen (57) trägt, welcher in die Aussparungen (54, 52) der beweglichen Scheiben (53, 50) eingreift, sobald diese Aussparungen übereinanderliegen, wobei durch die entsprechende Verschiebung des Zapfens (57) die Verschiebung des Anschlages (49) mit Bezug auf den Riegel (6) bestimmt wird (Abb. 18 bis 21).
8. 8. Im Verein mit irgendeiner der Vorrichtungen nach den Ansprüchen 1 bis 7 zu benutzende Scheiben (63) mit Schlitzen, dadurch gekennzeichnet, daß Verstärkungsstege (61) in den Schlitzen (62) vorgesehen sind, derart, daß der mittlere Teil der Scheiben mit dem Rand fest verbunden wird und trotzdem der Mitnehmerzapfen (65) unterhalb dieser Stege sich von einem Ende des Schlitzes nach dem anderen bewegen kann (Abb. 23 und 24).

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.