DE3940846C1 - - Google Patents
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B21—MECHANICAL METAL-WORKING WITHOUT ESSENTIALLY REMOVING MATERIAL; PUNCHING METAL
- B21C—MANUFACTURE OF METAL SHEETS, WIRE, RODS, TUBES OR PROFILES, OTHERWISE THAN BY ROLLING; AUXILIARY OPERATIONS USED IN CONNECTION WITH METAL-WORKING WITHOUT ESSENTIALLY REMOVING MATERIAL
- B21C37/00—Manufacture of metal sheets, bars, wire, tubes or like semi-manufactured products, not otherwise provided for; Manufacture of tubes of special shape
- B21C37/06—Manufacture of metal sheets, bars, wire, tubes or like semi-manufactured products, not otherwise provided for; Manufacture of tubes of special shape of tubes or metal hoses; Combined procedures for making tubes, e.g. for making multi-wall tubes
- B21C37/15—Making tubes of special shape; Making tube fittings
- B21C37/22—Making finned or ribbed tubes by fixing strip or like material to tubes
- B21C37/26—Making finned or ribbed tubes by fixing strip or like material to tubes helically-ribbed tubes
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- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Winding, Rewinding, Material Storage Devices (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum wendelförmigen
Bewickeln von Rohren mit glattem, ungewelltem Band, welches
durch das sich drehende Rohr von einer Bandrolle abgezogen und
unmittelbar vor dem Aufbringen auf das Rohr durch einen Walzvorgang
verformt wird, der durch einen synchron mit dem Rohr
von einem Drehantrieb des Rohres angetriebenen, das Rohr
umgebenden Walzring und einen reibschlüssig mitlaufenden Walzteller
bewirkt wird, dessen Umfangsfläche um eine quer zur
Rohrlängsachse liegende Achse anstellbar und gegenüber dem
Walzring zustellbar gelagert ist.
Außerdem betrifft die Erfindung
ein zugehöriges Verfahren nach dem Anspruch 6.
Eine Vorrichtung der voranstehend beschriebenen Art ist aus
der DE-PS 36 30 440 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung
ist die Walzfläche des das Rohr umgebenden Walzringes als
ebene Ringfläche ausgebildet, die das Rohr konzentrisch umgibt
und rechtwinklig zur Drehachse des Rohres ausgerichtet ist.
Mit der Walzfläche dieses Walzringes arbeitet die Walzfläche
des reibschlüssig mitlaufenden Walztellers zusammen, der um
eine quer zur Rohrlängsachse liegende Achse anstellbar und
gegenüber dem Walzring zwecks Einstellung des Walzspaltes
zustellbar gelagert ist.
Durch den sich nahezu parallel zur Rohrlängsrichtung
erstreckenden Walzteller und den etwa rechtwinklig hierzu
verlaufenden Walzring ergibt sich ein sehr beengter Arbeitsraum,
in dem nicht nur das aufzuwickelnde Band auf die Rohroberfläche
aufläuft, sondern auch Werkzeuge zum Führen und Richten
des auflaufenden Bandes und ggf. ein Nutwerkzeug unterzubringen
sind; mit einem derartigen Nutwerkzeug kann eine
wendelförmige Nut in die Rohroberfläche eingeschnitten werden,
in die der Fuß des aufzuwickelnden Bandes eingeführt wird, um
eine innigere Verbindung zwischen Band und Rohr und damit
einen besseren Wärmeübergang zu bewirken.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die aus der DE-PS
36 30 440 bekannte Vorrichtung derart weiterzuentwickeln, daß
sich ein größerer Arbeitsraum und damit verbesserte Möglichkeiten
für die Bandzuführung und Anordnung von Werkzeugen ergeben,
so daß einerseits die Qualität der herzustellenden
Rohre steigt und andererseits das Einrichten und Umrüsten der
Vorrichtung vereinfacht und beschleunigt werden.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabenstellung besteht
bei einer Vorrichtung mit den Oberbegriffsmerkmalen des Anspruchs 1 darin,
daß der Walzring unter einem spitzen
Winkel zur Rohrlängsachse drehbar gelagert und mit einer
kegelförmigen Walzfläche für den ebenfalls mit einer kegelförmigen
Walzfläche ausgebildeten Walzteller ausgebildet ist
und daß der sich zwischen den kegelförmigen Walzflächen von
Walzring und Walzteller ergebende, etwa rechtwinklig und
radial zur Rohrlängsachse verlaufende Walzspalt keilförmig mit
nach außen abnehmender Spaltweite ausgebildet ist.
Durch die erfindungsgemäße Schrägstellung des Walzringes und
die hiermit verbundene kegelförmige Ausbildung seiner Walzfläche
ergibt sich insbesondere an der dem Walzteller gegenüberliegenden
Seite ein ausreichend großer Arbeitsraum, so daß
die Bandzufuhr und die Anordnung von Führungs- und Richtwerkzeugen
für das Band erheblich verbessert werden können.
Gleichzeitig wird auf erheblich einfachere Weise die Möglichkeit
geschaffen, das aufzuwickelnde Band unmittelbar beim Auflaufen
auf das sich drehende Rohr derart auszuwalzen, daß sein
Querschnitt von der Fuß- zur Kopfkante abnimmt. Dieses Auswalzen
des auflaufenden Bandes im Kopfbereich begünstigt nicht
nur die Anpassung des im Ausgangszustand geradlinig verlaufenden
Bandes an die gekrümmte Rohroberfläche, sondern ergibt
auch eine erhebliche Einsparung an Bandmaterial, ohne daß
hierdurch die Wärmeaustauschleistung des bewickelten Rohres
verringert wird.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird im Bereich der
zentralen Öffnung des unter einem spitzen Winkel zur Rohrlängsachse
gelagerten Walzringes ein Nutstahl in Durchlaufrichtung
des Rohres vor der durch den Walzspalt bestimmten
Auflaufstelle des Bandes angeordnet, und zwar vorzugsweise
gegenüber der Auflaufstelle. Hierdurch ist es möglich, die
Oberfläche des zu bewickelnden Rohres mit einer Nut beliebiger
Steigung zu versehen, in die unmittelbar anschließend das Band
mit seiner Fußkante eingezogen wird. Der erfindungsgemäß ausreichend
große Arbeitsraum ermöglicht die Verwirklichung auch
großer Steigungen der einzubringenden Nut.
Gemäß weiteren Merkmalen der Erfindung sind der Auflaufstelle
in Durchlaufrichtung des Rohres mindestens eine Zudrückscheibe
und/oder Richtscheibe nachgeordnet. Außerdem kann in Durchlaufrichtung
des Rohres hinter der durch den Walzspalt gebildeten
Auflaufstelle des Bandes eine Führungsscheibe angeordnet
werden, die ein Auflaufen des aufgewickelten Bandes auf
den Rand des Walztellers verhindert.
Um die Leistung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu erhöhen,
wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren vorgeschlagen, gleichzeitig
mehrere Bänder dem keilförmigen Walzspalt zuzuführen und diese
Bänder anschließend mittels Verteilscheiben in Rohrlängsrichtung
mit derselben Steigung mehrgängig auf der Rohroberfläche
zu verteilen. Die mehrgängig aufgewickelten Bänder können
hierbei entweder mit demselben Abstand voneinander oder mit
unterschiedlichem Abstand zueinander auf der Rohroberfläche
verteilt werden. Schließlich ist es möglich, das Rohr vor dem
Bewickeln entsprechend der Anzahl der gleichzeitig aufgewickelten
Bänder mittels mehrerer Nutstähle zu nuten.
Auf der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele der
erfindungsgemäßen Vorrichtung und mehrere Ausführungsbeispiele
der hiermit hergestellten Wärmetauscherrohre dargestellt. Es
zeigt
Fig. 1 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht
eines ersten Ausführungsbeispiels der Vorrichtung
zum eingängigen Bewickeln eines Rohres
mit Band,
Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Schnittlinie II-II in
Fig. 1 durch die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung,
Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Seitenansicht eines
zweiten Ausführungsbeispiels, wobei gleichzeitig
zwei Bänder mit untereinander gleichem Abstand auf
ein Rohr aufgewickelt werden,
Fig. 4 eine Draufsicht auf die Vorrichtung gemäß Fig. 3,
Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Seitenansicht eines
dritten Ausführungsbeispiels, wobei gleichzeitig
zwei Bänder, jedoch mit unterschiedlichem Abstand
zueinander, auf das Rohr aufgewickelt werden,
Fig. 6 eine teilweise im Schnitt dargestellte perspektivische
Ansicht des mit der Vorrichtung gemäß den
Fig. 1 und 2 hergestellten Wärmetauscherrohres,
Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung des mit
der Vorrichtung nach den Fig. 2 und 4 hergestellten
Wärmetauscherrohres,
Fig. 8 eine den Fig. 6 und 7 entsprechende Darstellung
eines mit der Vorrichtung nach Fig. 5 hergestellten
Wärmetauscherrohres,
Fig. 9 einen vergrößert dargestellten Teilschnitt durch
ein mit der Vorrichtung bewickeltes Rohr, bei dem
das Band in Nuten in der Rohroberfläche eingezogen
ist,
Fig. 10 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung einer
Ausführungsform, bei der das aufgewickelte Band
spaltfrei auf die ungenutete Rohroberfläche aufgezogen
ist,
Fig. 11 eine den Fig. 9 und 10 entsprechende Darstellung
mit im Querschnitt L-förmig ausgebildetem
Band und
Fig. 12 eine weitere Darstellung entsprechend den Fig.
9 bis 11, bei dem das mit abgewinkelter und gekröpfter
Fußkante aufgewickelte Band jeweils auf
der Fußkante der benachbarten Bandwindung aufsteht.
Bei allen drei Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 bis 5
wird das zu bewickelnde Rohr R von einem
Antrieb drehend angetrieben; gleichzeitig findet eine Relativbewegung
zwischen Rohr R und Wickelvorrichtung in Längsrichtung
des Rohres R statt, wie dies durch den axial verlaufenden
Pfeil in den Fig. 1 sowie 3 bis 5 angedeutet ist. Das zu
bewickelnde Rohr R verläuft durch eine Antriebstrommel 1, die
über eine Verzahnung 2 am Außenumfang von einem Ritzel 3
synchron mit dem Rohr R vom Rohrantrieb
angetrieben wird.
An dieser Antriebstrommel 1 ist ein Walzring 4 befestigt, der
mit der Antriebstrommel 1 um eine Achse 5 drehbar ist, die
unter einem spitzen Winkel 6 zur Längsachse 7 des Rohres R
verläuft. Der Walzring 4 ist mit einer kegelförmigen Walzfläche
4a ausgebildet, die mit einer ebenfalls kegelförmigen
Walzfläche 8a eines Walztellers 8 zusammenwirkt. Dieser Walzteller
8 ist bei den drei Ausführungsbeispielen unterhalb des
waagerecht verlaufenden Rohres R angeordnet und um eine quer
zur Rohrlängsachse 7 verlaufende Drehachse 9 drehbar gelagert.
Der Walzteller 8 wird nicht angetrieben, sondern wird vom
angetriebenen Walzring 4 reibschlüssig mitgenommen. Der Walzteller
8 ist hinsichtlich seiner Stellung zur Rohrlängsachse 7
einstellbar und bezüglich der Walzfläche 4a des Walzringes 4
zustellbar.
Durch die Walzfläche 4a des Walzringes 4 und die Walzfläche 8a
des Walztellers 8 ergibt sich ein in den Fig. 1, 3 und 5 am
besten erkennbarer Walzspalt, der etwa rechtwinklig und radial
zur Rohrlängsachse 7 verläuft und keilförmig mit nach außen
abnehmender Spaltweite ausgebildet ist. Diesem Walzspalt wird
das aufzuwickelnde Band B zugeführt, das in den Fig. 2 und
4 am besten zu erkennen ist.
Beim ersten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 und 2 wird
ein von einer nicht dargestellten Bandrolle abgezogenes Band B
dem Walzspalt zwischen den Walzflächen 4a und 8a zugeführt.
Aufgrund der keilförmigen Ausbildung dieses Walzspaltes wird
das Band B unmittelbar bei seinem Auflaufen auf die Oberfläche
des Rohres R mit von der Fuß- zur Kopfkante zunehmender Walzwirkung
ausgewalzt. Hierdurch wird das Anpassen des geradlinig
zulaufenden Bandes B an die gekrümmte Oberfläche des Rohres R
erleichtert. Gleichzeitig ergibt sich eine Einsparung an Bandmaterial
im Verhältnis zur Bandoberfläche, da der Querschnitt
des aufgewickelten Bandes B in Rohrlängsrichtung von der Fuß-
zur Kopfkante entsprechend der keilförmigen Ausbildung des
Walzspaltes abnimmt.
Wie die Fig. 1 und 2 erkennen lassen, wird das Band B nach
dem Auflaufen auf das Rohr R durch Führungs- und Richtscheiben
10 geführt und ausgerichtet. Beim Ausführungsbeispiel ist
gegenüber der Auflaufstelle des Bandes B auf das Rohr R
weiterhin ein Nutstrahl 11 angeordnet, der in der Oberfläche
des Rohres R eine wendelförmig verlaufende Nut N erzeugt, in
die der Fuß des Bandes B eingezogen wird. Die Führungs- und
Richtscheiben 10 können hierbei derart ausgebildet sein, daß
durch sie die Nut N nach dem Einziehen des Bandes B beidseitig
zugedrückt wird, um eine gute und spaltfreie Befestigung des
Bandes B im genuteten Rohr R zu erzielen. Ein mit der Vorrichtung
nach den Fig. 1 und 2 hergestelltes, bewickeltes
Wärmetauscherrohr ist perspektivisch in Fig. 6 dargestellt. Der
vergrößerte Teilschnitt in Fig. 9 zeigt die in die Nut N spaltfrei
eingebettete Fußkante des ungewellt und glatt auf die
Oberfläche des Rohres R wendelförmig aufgewickelten Bandes B.
Die Fig. 1 läßt erkennen, daß sich durch die Anordnung des
Walzringes 4 unter dem spitzen Winkel 6 zur Rohrlängsachse 7
ein ausreichend großer Arbeitsraum insbesondere auf der dem
Walzteller 8 gegenüberliegenden Seite des zu bewickelnden
Rohres R ergibt, so daß in Verbindung mit der kegelförmigen
Walzfläche 4a der Nutstahl 11 derart angesetzt werden kann,
daß auch große Steigungswinkel der Nut N und damit des Bandes
B erzielt werden können. Selbstverständlich sind sowohl der
Nutstahl 11 als auch die Führungs- und Richtscheiben 10 sowohl
in radialer als auch in axialer Richtung zu- und anstellbar.
Selbstverständlich ist es möglich, mit der Vorrichtung auch
Rohre R mit glatter Oberfläche zu bewickeln, bei denen das
Band B mit seiner Fußkante lediglich auf der Rohroberfläche
aufsteht, wie dies die Fig. 10 zeigt.
Bei der zweiten Ausführungsform der Vorrichtung nach den
Fig. 3 und 4 werden gleichzeitig zwei Bänder B₁ und B₂ dem
Walzspalt zugeführt, der durch die Walzfläche 4a des Walzringes
4 und die Walzfläche 8a des Walztellers 8 gebildet
wird. Die Draufsicht in Fig. 4 zeigt zwei Bandrollen, von denen
die Bänder B₁ und B₂ mit Hilfe von Umlenkrollen 12 abgezogen
werden. Diese beiden Bänder B₁ und B₂ werden in einer Richtvorrichtung
13 geglättet und spaltfrei zusammengeführt, bevor
sie über eine mit einer Gegenrolle 14 zusammenwirkende
Führungsrolle 15 dem Walzspalt gemeinsam zugeführt werden.
Die beiden im Walzspalt gemeinsam ausgewalzten Bänder B₁ und
B₂ werden anschließend durch Verteilscheiben 16 in Rohrlängsrichtung
mit derselben Steigung mehrgängig auf der Rohroberfläche
verteilt. Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3
und 4 werden die Bänder B₁ und B₂ hierbei gleichzeitig in
Nuten N eingeführt, die ebenfalls mehrgängig auf der Rohroberfläche
erzeugt worden sind, und zwar durch zwei Nutstähle 11,
die in Achsrichtung hintereinanderliegend vor der Auflaufstelle
der Bänder B₁ und B₂ angeordnet sind, wie sowohl die
Fig. 3 als auch die Fig. 4 erkennen läßt.
Auch beim dritten Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 werden
gleichzeitig zwei Bänder B₁ und B₂ auf das Rohr R aufgezogen,
so daß auch bei dieser Ausführungsform zwei Nutstähle 11 vorhanden
sind. Der Unterschied zwischen der zweiten und dritten
Ausführungsform lieg darin, daß bei der Vorrichtung nach den
Fig. 3 und 4 die aufgewickelten Bänder B₁ und B₂ mit
demselben Abstand voneinander auf der Rohroberfläche durch die
Verteilscheiben 16 verteilt werden, wogegen bei der dritten
Ausführungsform nach Fig. 5 die mehrgängig aufgewickelten
Bänder B₁ und B₂ zueinander einen kleineren Abstand haben als
der Abstand, der zwischen den einzelnen Windungen jedes Bandes
B₁ bzw. B₂ ausgebildet ist. Die Fig. 7 zeigt ein mit der Vorrichtung
nach den Fig. 3 und 4 hergestelltes Wärmetauscherrohr
mit insgesamt gleichem Abstand zwischen den Windungen der
Bänder B₁ und B₂; die Fig. 8 zeigt ein Wärmetauscherrohr, bei
dem unterschiedliche Abstände verwirklicht sind.
Die Fig. 11 zeigt schließlich in vergrößerter Darstellung den
Querschnitt eines Teiles eines Rohres R, das mit einem Band B
bewickelt ist, das im Querschnitt L-förmig ausgeführt ist. Der
in Achsrichtung des Rohres R verlaufende Schenkel des Bandes B
liegt großflächig auf der Rohroberfläche an und ist zugleich
als eine Art Abstansdhalter zur benachbarten Windung des
Bandes B ausgeführt.
Eine alternative Ausführungsform zeigt Fig. 12. Auch bei dieser
Ausführung ist das Band B mit L-förmigem Querschnitt aufgewickelt,
der in einer vorgeschalteten Profiliereinrichtung erzeugt
wird. Im Unterschied zur Ausführung nach Fig. 11 ist der
parallel zur Rohroberfläche verlaufende Schenkel des Bandes B
abgekröpft. Mit dem sich an den rechtwinklig zur Rohroberfläche
verlaufenden Teil des Bandes B anschließenden Teil überlappt
jede Bandwindung die vorangegangene Windung.
Claims (8)
1. Vorrichtung zum wendelförmigen Bewickeln von Rohren mit
glattem, ungewelltem Band, welches durch das sich drehende
Rohr von einer Bandrolle abgezogen und unmittelbar vor dem
Aufbringen auf das Rohr durch einen Walzvorgang verformt
wird, der durch einen synchron mit dem Rohr von einem Drehantrieb
des Rohres angetriebenen, das Rohr umgebenden Walzring
und einen reibschlüssig mitlaufenden Walzteller bewirkt
wird, dessen Umfangsfläche um eine quer zur Rohrlängsachse
liegende Achse anstellbar und gegenüber dem
Walzring zustellbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Walzring (4) unter einem spitzen Winkel (6) zur
Rohrlängsachse (7) drehbar gelagert und mit einer kegelförmigen
Walzfläche (4a) für den ebenfalls mit einer kegelförmigen
Walzfläche (8a) ausgebildeten Walzteller (8)
ausgebildet ist und daß der sich zwischen den kegelförmigen
Walzflächen (4a, 8a) von Walzring (4) und Walzteller (8)
ergebende, etwa rechtwinklig und radial zur Rohrlängsachse
(7) verlaufende Walzspalt keilförmig mit nach außen
abnehmender Spaltweite ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im
Bereich der zentralen Öffnung des Walzringes (4)
ein Nutstahl (11) in Durchlaufrichtung des Rohres (R) vor
der durch den Walzspalt bestimmten Auflaufstelle des Bandes
(B) angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
der Nutstahl (11) gegenüber der Auflaufstelle angeordnet
ist.
4. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß der Auflaufstelle in Durchlaufrichtung
des Rohres (R) mindestens eine Zudrückscheibe
und/oder Richtscheibe (10) nachgeordnet sind.
5. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß in Durchlaufrichtung des Rohres
(R) hinter der durch den Walzspalt gebildeten Auflaufstelle
des Bandes (B) eine Führungsscheibe (10) angeordnet ist,
die ein Auflaufen des aufgewickelten Bandes (B) auf den
Rand des Walztellers (8) verhindert.
6. Verfahren zum wendelförmigen Bewickeln von Rohren mit einer
Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mehrere Bänder
(B₁, B₂) dem keilförmigen Walzspalt zugeführt werden und daß
diese Bänder (B₁, B₂) anschließend mittels Verteilscheiben
(16) in Rohrlängsrichtung mit derselben Steigung mehrgängig
auf der Rohroberfläche verteilt werden.
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die
mehrgängig aufgewickelten Bänder (B₁, B₂) mit demselben Abstand
voneinander auf der Rohroberfläche verteilt werden.
8. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
Rohr (R) vor dem Bewickeln entsprechend der Anzahl der
gleichzeitig aufgewickelten Bänder (B₁, B₂) mittels mehrerer
Nutstähle (11) genutet wird.
Priority Applications (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3940846A DE3940846C1 (de) | 1989-12-11 | 1989-12-11 | |
EP19900121402 EP0432457A3 (en) | 1989-12-11 | 1990-11-08 | Apparatus for helically winding tubes with flat, uncorrugated strip material and associated method |
ZA909950A ZA909950B (en) | 1989-12-11 | 1990-12-11 | Apparatus for the helical winding of smooth,non-sinuous tape on to pipes,and an associated method |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3940846A DE3940846C1 (de) | 1989-12-11 | 1989-12-11 |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3940846C1 true DE3940846C1 (de) | 1991-03-21 |
Family
ID=6395217
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE3940846A Expired - Lifetime DE3940846C1 (de) | 1989-12-11 | 1989-12-11 |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
EP (1) | EP0432457A3 (de) |
DE (1) | DE3940846C1 (de) |
ZA (1) | ZA909950B (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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US8837552B2 (en) | 2008-06-06 | 2014-09-16 | Outotec Oyj | Sealing device |
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Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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DE302605C (de) * | ||||
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1989
- 1989-12-11 DE DE3940846A patent/DE3940846C1/de not_active Expired - Lifetime
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Also Published As
Publication number | Publication date |
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ZA909950B (en) | 1991-11-27 |
EP0432457A2 (de) | 1991-06-19 |
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Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8100 | Publication of the examined application without publication of unexamined application | ||
D1 | Grant (no unexamined application published) patent law 81 | ||
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