DE393711C

DE393711C - Stempelkissen mit Vorrichtung zum OEffnen und Schliessen des Deckels

Info

Publication number: DE393711C
Application number: DEK81406D
Authority: DE
Original assignee: Killisch & Co
Current assignee: Killisch & Co
Priority date: 1922-03-29
Filing date: 1922-03-29
Publication date: 1924-04-07

Description

Stempelkissen mit Vorrichtung zum Öffnen und Schließen des Deckels. Die Erfindung betrifft ein Stempelkissen, bei dem das Öffnen und Schließen des Deckels mittels einer Doppeltaste mit im Winkel zueinander stehenden Schenkeln bewirkt wird, die durch ein Zugglied mit dem Deckel verbunden ist. Das M'esen der Erfindung besteht darin, daß die an der Vorderseite des Behälters des Stempelkissens sitzende Doppeltaste durch eine Drehachse mit einem an deren hinterem Ende sitzenden Arm in solcher Weise verbunden ist, daß, je nachdem dieser Arm im Innern des Behälters oder außerhalb desselben auf der Rückseite angeordnet ist, der Deckel durch -die Schwingbewegung jenes Armes geöffnet oder geschlossen wird, während die entgegengesetzte Deckelbewegung durch das den drehbaren Arm mit dem Deckel verbindende Zugglied herbeigeführt wird. So wird durch einfachen leichten Druck auf den einen Schenkel der Doppeltaste der Deckel des Stempelkissens geöffnet und durch entsprechenden Druck auf den andern Schenkel . der Doppeltaste wieder geschlossen. Es wird auf diese Weise eine sehr einfache und sicher ! wirkende Einrichtung geschaffen, die sich dadurch gegenüber bekannten Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen der Deckel von Stempelkissenbehältern auszeichnet. Insbesondere sind hier auch alle Federn oder ähnlich wirkende Teile, die der Gefahr schneller Abnutzung oder der Verschmutzung ausgesetzt sind, vermieden.
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigen Abb. i das geschlossene Stempelkissen und Abb. 2 das geöffnete Stempelkissen in schaubildlicher Ansicht.
Die Achse des das Öffnen und Schließen des , Deckels D des Stempelkissens bewirkenden Armes B geht durch das Kissen am Boden quer hindurch. An dem aus dem Behälter des Kissens herausragenden Vorderende ist die Achse A mit den beiden Angriffspunkten oder Fingergriffen i, 2 versehen, die in einen Winkel, z. B. einen stumpfen Winkel, zueinander gestellt sind. Der hinten aus dem Behälter des Stempelkissens herausragende Arm B, der sogenannte Schließarm, ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel im rechten Winkel zu der durch das Stempelkissen hindurchgehenden Achse A des Hebels abgebogen, die in dem Behälter des Stempelkissens drehbar gelagert ist. Am äußeren Ende des Schließarms B ist das eine Ende eines Kettchens C befestigt, dessen anderes Ende am Deckel D angreift.
Befindet sich das Stempelkissen in der in der Abb. i veranschaulichten Stellung, bei welcher der Fingergriff 2 auf der festen Unterlage, z. B. dem Tisch, ruht, während der Fingergriff i hochsteht, so genügt ein Druck auf den Fingergriff i, um den Arm B zu drehen. Dabei gelangt dann der Fingergriff i auf die feste Unterlage, während sich der Griff 2 hebt und der Schließarm B sich senkt. Dieser zieht dabei mit Hilfe der Kette C den Deckel D nach hinten und öffnet ihn. Will man den Deckel D wieder schließen, so braucht man nur auf den jetzt gehobenen Fingergriff 2 zu drücken, so daß sich der Arm Bin der entgegengesetzten Richtung dreht. Dabei drückt dann das äußere Ende des Schließarmes B gegen die Außenseite des Deckels D und drückt diesen infolgedessen zu. Die Länge des Schließarmes B muß natürlich so gewählt sein, daß durch sein Heben der Deckel bis über die senkrechte Totpunktstellung gedrückt wird und dann von selbst zufällt, ebenso wie umgekehrt die Senkung des Schließarms B beim Öffnen des Deckels genügend groß sein muß, um diesen bis über die senkrechte Totpunktstellung hinauszuziehen, so daß er dann von selbst in die vollständige Offenlage fällt.
Der hinter den Scharnieren des Deckels liegende Schließarm bewirkt also, ohne daß eine Stoßbewegung erforderlich wäre, sowohl das Öffnen wie das Schließen des Deckels, wobei die Bewegung zum Öffnen mit Hilfe des am Deckel und dem Schließarm angreifenden Kettchens oder eines anderen Zugorgans bewirkt wird.
An Stelle der gezeichneten Ausführungsform kann man die Einrichtung auch umgekehrt treffen, so daß der Schließarm, der dann im Innern des Behälters vor den Scharnieren liegt, durch sein Heben den Deckel unmittelbar aufdrückt, während das den Schließarm mit dem Deckel verbindende Zugorgan, welches dann an der Deckelinnenseite angreifen müßte, den Deckel bei Senkung des Schließarmes wieder zuzieht.

Claims

PATENTANSPRUCH: Stempelkissen, bei dem das Öffnen und Schließen des Deckels mittels einer Doppeltaste mit im Winkel zueinander stehenden Schenkeln bewirkt wird, die durch ein Zugglied mit dem Deckel verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Vorderseite des Behälters sitzende Doppeltaste (i, 2) durch eine Drehachse (A) mit einem an deren hinteren Ende sitzenden Arm (B) in solcher Weise verbunden ist, daß je nach Anordnung dieses Armes im Innern des Behälters oder außerhalb desselben der Deckel durch die Schwingbewegung des Armes geöffnet oder geschlossen wird, während. die entgegengesetzte Deckelbewegung durch das den drehbaren Arm mit dein Deckel verbindende Zugglied herbeigeführt wird.