DE3930187A1 - Verschlusshaken fuer den verschluss einer sattelkupplung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschlußhaken für den Verschluß einer Sattelkupplung mit einem Zugsattelzap­ fen-Einführungsschlitz in einer Sattelkupplungsplatte, wobei der Verschlußhaken etwa U-förmig mit zwei unter­ schiedlich langen Schenkeln ausgebildet ist.

Bei einer bekannten Sattelkupplung mit einem Verschluß­ haken der gattungsgemäßen Art (Prospekt Jost Sattelkupp­ lung 2′′ Typ JSK 37C, Januar 1989) ist der Verschlußhaken an der Unterseite der Sattelkupplungsplatte um einen etwa vertikalen Bolzen in einer etwa horizontalen Ebene schwenkbar gelagert. In der Öffnungsstellung erstreckt sich der längere Schenkel des Verschlußhakens schräg über den Zugsattelzapfen-Einführungsschlitz der Sattelkupp­ lungsplatte, während der kürzere Schenkel weitgehend außerhalb des Einführungsschlitzes liegt. In diese Lage wird der Verschlußhaken durch die Kraft einer Rückstell­ feder gebracht und durch einen unter Federvorspannung stehenden Verschlußriegel arretiert, der quer zum Einfüh­ rungsschlitz verschiebbar gelagert ist. In der Öff­ nungsstellung gibt der Verschlußriegel den Einführungs­ schlitz frei und wird durch den Verschlußhaken an einer Verschiebung quer zum Einführungsschlitz gehindert. Beim Ankuppeln des Sattelanhängers, an dessen Unterseite der Zugsattelzapfen frei nach unten vorstehend befestigt ist, wird der Zugsattelzapfen in Fahrtrichtung in den Einfüh­ rungsschlitz eingeführt. Hierbei nimmt er den längeren Schenkel des Verschlußhakens unter Verdrehung des Ver­ schlußhakens mit und gibt damit die Arretierung des Ver­ schlußriegels frei, so daß der Verschlußriegel unter der Kraft einer Zugfeder über ein Hebelgestänge hinter dem Zugsattelzapfen und dem Verschlußhaken über den Einfüh­ rungsschlitz vorgeschoben wird und die Lage des Zugsattel­ zapfens in der eingekuppelten Stellung im Einführungs­ schlitz sichert. In dieser Verriegelungsstellung wird das manuell betätigbare Hebelgestänge mittels eines Kara­ binerhakens gesichert, der sich nur in der Verriegelungs- und Sicherungsstellung des Hebelgestänges in eine Öse an der Sattelkupplungsplatte einhaken läßt. Die Sattel­ kupplungsplatte ist um eine horizontale Achse schwenkbar, wobei ihr in Fahrtrichtung hinteres Ende vor dem Ankuppeln des Sattelanhängers um einen Winkel von wenigstens etwa 15° tiefer als in ihrer Horizontallage liegt. Die Räder des Sattelanhängers sind häufig mit einer Luftfederung versehen. Wenn nun die Räder und/oder ihre Luftfedern im Laufe der Zeit Luft verlieren, während der Sattelanhän­ ger abgestellt und vorn auf ausfahrbaren Stützbeinen abge­ stützt ist, sinkt das hintere Ende des Sattelanhängers ab, während sich das vordere Ende zusammen mit dem dort befestigten Zugsattelzapfen hebt. Beim Einkuppeln kann daher der Fall auftreten, daß der Zugsattelzapfen relativ zu dem Verschlußhaken zu hoch liegt und mit seiner unteren Vorderkante gegen die obere Hinterkante des in Einfüh­ rungsrichtung vorn liegenden längeren Schenkels des Ver­ schlußhakens stößt und den Verschlußhaken in die Schließ­ stellung schwenkt, ohne daß dieser mit einer Ringnut des Zugsattelzapfens in Eingriff gelangt. Vielmehr sitzt der Zugsattelzapfen mit seinem unteren Ende auf dem kürzeren Schenkel des Verschlußhakens auf. Da sich der Verschlußha­ ken in der Schließstellung befindet, bringt die am Hebel­ gestänge angreifende Zugfeder den Verschlußriegel in die Schließstellung, und der Fahrer kann den Karabinerhaken einhängen, ohne zu bemerken, daß der Zugsattelzapfen und damit auch der Sattelanhänger nicht eingekuppelt ist. Nach dem Einfahren der Stützbeine wird dann in der Regel der Sattelanhänger beim Anfahren der Sattelzugmaschine von der Sattelkupplungsplatte abrutschen und vornüberkip­ pen. Es kann jedoch auch der Fall auftreten, daß der Zug­ sattelzapfen zunächst mit seiner hinteren Unterkante am Verschlußriegel längere Zeit hängenbleibt und sich erst später im Laufe der Fahrt aushängt, so daß der Sattelan­ hänger während der Fahrt abgekuppelt wird.

Die gleiche Gefahr, daß der Sattelanhänger nicht ordnungs­ gemäß an der Sattelzugmaschine angekuppelt wird, kann sich auch dadurch ergeben, daß der Zugsattelzapfen auf­ grund von Bodenunebenheiten oder einer zu tiefen Lage der Sattelkupplung relativ zum Sattelanhänger zu hoch liegt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß­ haken der gattungsgemäßen Art anzugeben, der sich beim Ankuppeln nicht in die Schließstellung schwenken läßt, wenn der Zugsattelzapfen relativ zum Verschlußhaken um soviel zu hoch liegt, daß der Verschlußhaken nicht mit der Ringnut des Zugsattelzapfens in Eingriff kommen könnte.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der längere Schenkel auf seiten der einen Breitseite des Verschlußhakens eine der Aufnahme eines in Einführungs­ richtung vorderen Abschnitts des freien unteren Endes des Zugsattelzapfens dienende Ausnehmung aufweist, die sich wenigstens über den größten Teil der Länge des länge­ ren Schenkels erstreckt und in Querrichtung des längeren Schenkels wenigstens zum kürzeren Schenkel hin offen ist.

Bei dieser Lösung würde der Zugsattelzapfen beim Einkup­ peln, wenn er relativ zum Verschlußhaken etwas zu hoch liegt, in die Ausnehmung einfahren und den Verschlußhaken allenfalls so weit verschwenken, daß er nicht seine Schließlage einnehmen würde und mithin der Verschlußriegel ebenfalls nicht in die Schließlage gebracht werden könnte. Der Fahrer könnte dann auch nicht den Karabinerhaken ein­ hängen und würde auf diese Weise feststellen, daß das Ankuppeln noch nicht erfolgt ist.

Vorzugsweise ist die Ausnehmung in Querrichtung des länge­ ren Schenkels durchgehend ausgebildet. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß der Verschlußhaken bei zu hohem Zugsattelzapfen während des Ankuppelns überhaupt nicht verschwenkt würde. Außerdem wäre diese Ausbildung mate­ rialsparender als bei einer nicht vollständig durchgehen­ den Ausnehmung.

Sodann kann die Ausnehmung am freien Ende des längeren Schenkels durch eine Erhebung begrenzt sein. Auf diese Weise ist gewährleistet, daß das freie Ende des längeren Schenkels des Verschlußhakens bei weiterhin unverändert der vertikalen Dicke eines herkömmlichen Verschlußhakens entsprechenden vertikalen Breite eines in der Seitenwand des Einführungsschlitzes ausgebildeten Führungsschlitzes für die Schenkelenden sicher in dem Führungsschlitz ge­ führt ist und sich gegen vertikale, über den Zugsattelzap­ fen auf den Verschlußhaken ausgeübte Kräfte in der Füh­ rungsnut abstützt.

Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachstehend anhand der Zeichnung bevorzugter Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Ausschnitt einer Unteransicht einer herkömm­ lichen Sattelkupplung mit einem erfindungsgemäßen Ver­ schlußhaken in der Öffnungsstellung,

Fig. 2 die Sattelkupplung nach Fig. 1 in der Schließstel­ lung,

Fig. 3 den Schnitt III-III der Fig. 2 ohne den Zugsattel­ zapfen,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die in der Einbaulage obere Breitseite des erfindungsgemäßen Verschlußhakens,

Fig. 5 den Schnitt V-V der Fig. 4,

Fig. 6 eine Seitenansicht des Verschlußhakens nach Fig. 4,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Verschlußhakens,

Fig. 8 einen Teil des Längsschnitts VIII-VIII der Sattel­ kupplung nach Fig. 1 bei relativ zur Sattelkupplung bzw. zum Verschlußhaken zu hoher Lage des eingefahrenen Zugsat­ telzapfens bzw. Sattelanhängers,

Fig. 9 einen Querschnitt des längeren Schenkels einer abgewandelten Ausführung des Verschlußhakens und

Fig. 10 einen Querschnitt des längeren Schenkels einer weiteren Abwandlung des Verschlußhakens.

Die dargestellte Sattelkupplung hat nach den Fig. 1 bis 3 eine Sattelkupplungsplatte 1 mit einem Einführungs­ schlitz 2 für den Zugsattelzapfen 3 (auch "Königszapfen" genannt), der an der Unterseite eines Sattelanhängers (auch "Auflieger" genannt) mittels einer Sattelanhänger­ platte 4 (Fig. 8) befestigt ist. An der Unterseite der Sattelkupplungsplatte 1 ist ein Verschlußhaken 5, siehe auch Fig. 4 bis 8, gegen die Kraft einer Rückstellfeder 6 um einen senkrecht zur Sattelkupplungsplatte 1 befestig­ ten Bolzen 7, der durch ein Langloch 8 im Verschlußhaken 5 hindurchgeführt ist, in die in Fig. 2 dargestellte Schließlage schwenkbar gelagert. Der Verschlußhaken 5 hat ferner einen in Einführungsrichtung - angedeutet durch einen Pfeil 9 in den Fig. 1 und 2 - vorn liegenden länge­ ren Schenkel 10 und einen in Einführungsrichtung 9 hinten liegenden kürzeren Schenkel 11. Der längere Schenkel 10 ist in seiner Oberseite mit einer Ausnehmung 12 versehen, die sich über den größten Teil der Länge des längeren Schenkels 10 erstreckt und in Querrichtung des längeren Schenkels 10 durchgehend ausgebildet ist. Am freien Ende des längeren Schenkels 10 ist die Ausnehmung 12 durch eine Erhebung 13 begrenzt.

Sodann ist an der Unterseite der Sattelkupplungsplatte 1 ein Verschlußriegel 14 quer zum Einführungsschlitz 2 in einer seitlichen Führung verschiebbar gelagert und mit seinem einen Ende etwa in der Mitte eines Hebels 15 ange­ lenkt, dessen eines Ende in einem Schlitz einer Querwand 16 der Sattelkupplungsplatte schwenkbar gelagert und an dessen anderem Ende eine Zugstange 17 mit ihrem einen Ende angelenkt ist. Das andere Ende der Zugstange 17 ist durch einen Schlitz in einer Seitenwand der Sattelkupp­ lungsplatte 1 herausgeführt und mit einem Handgriff 18 versehen. Ferner ist eine Zugfeder 19, hier eine Doppel­ zugfeder, mit ihrem einen Ende am inneren Ende der Zug­ stange 17 und mit ihrem anderen Ende an einer Längswand 20 der Sattelkupplungsplatte 1 befestigt. An der Seiten­ wand der Sattelkupplungsplatte 1 ist ferner eine Öse 21 angeformt, in die sich ein mittels einer Kette 22 an der Sattelkupplungsplatte 1 befestigter Karabinerhaken 23 nur in der in Fig. 2 dargestellten Lage der Zugstange 17 einhaken läßt, da in dieser Lage eine Sicherungsraste in Form einer seitlichen Aussparung des einen Randes der Zugstange 17 hinter dem einen Rand des Schlitzes in der Seitenwand der Sattelkupplungsplatte 1 einrastet.

Der Einführungsschlitz 2 ist an seinem inneren Ende mit einem zur Einführungsseite hin offenen C-förmigen Ver­ schleißring 24 (Fig. 3 und 8) ausgekleidet. Der Verschluß­ haken 5 ist ferner in einem Führungsschlitz 25 geführt, der in der Seitenwand des Einführungsschlitzes 2 ausge­ bildet ist. Dabei stützt sich das freie Ende des Schen­ kels 10 des Verschlußhakens 5 mit seiner Erhebung 13 an der oberen Begrenzungswand des Führungsschlitzes 25 ab.

Zum Ankuppeln des Sattelanhängers an die Sattelzugmaschi­ ne wird die an der Sattelzugmaschine angebrachte Sattel­ kupplung in der Weise geöffnet, daß die Zugstange 17 bei aus der Öse 21 ausgehaktem Karabinerhaken 23 durch Heraus­ ziehen in die in Fig. 1 dargestellte Lage gebracht wird. In dieser Lage hält die Rückstellfeder 6 den Verschlußha­ ken 5 in einer solchen Drehwinkelstellung, daß der längere Schenkel 10 den Einführungsschlitz 2 schräg überquert und mit seinem freien Ende an einer am freien Ende des Verschlußriegels 14 ausgebildeten Schulter anliegt, so daß der Verschlußriegel 14 sich nicht über den Einfüh­ rungsschlitz 2 hinwegschieben läßt. Der kürzere Schenkel 11 des Verschlußhakens 5 liegt dagegen weitgehend außer­ halb des Einführungsschlitzes 2. Wenn nun durch Zurückfah­ ren der Sattelzugmaschine der Zugsattelzapfen 3 in Rich­ tung des Pfeils 9 in den Einführungsschlitz 2 eingeführt wird, stößt er im Normalfalle, d.h. bei richtiger Höhenla­ ge des Zugsattelzapfens 3, mit dem Nutengrund seiner Ring­ nut 26 (Fig. 1 und 8) gegen die dem kürzeren Schenkel 11 zugekehrte Seite des längeren Schenkels 10. Dadurch wird der Verschlußhaken 5 in die in Fig. 2 dargestellte Schließlage geschwenkt, so daß die Zugfeder 19 den Ver­ schlußriegel 14 über den Hebel 15 in die in Fig. 2 darge­ stellte Lage schieben kann, in der der Verschlußriegel 14 an der in Einführungsrichtung 9 hinteren Seite des kürzeren Schenkels 11 anliegt und ein Herausziehen des Zugsattelzapfens 3 entgegen der Einführungsrichtung 9 aus dem Einführungsschlitz 2 verhindert. In dieser Lage ist die Zugstange 17 aufgrund einer seitlichen Aussparung im hinteren Rande der Zugstange 17 entgegen der Einfüh­ rungsrichtung 9 verschwenkt, so daß sich der Karabinerha­ ken 23 in die Öse 21 einhaken läßt und ein Zurückschwenken und Herausziehen der Zugstange 17 verhindert. An der Ein­ hakbarkeit des Karabinerhakens 23 kann der Fahrer fest­ stellen, daß die Kupplung geschlossen und gesichert und der Sattelanhänger angekuppelt ist.

Erst nach Entsicherung der Zugstange 17 durch Aushaken des Karabinerhakens 23 aus der Öse 21 und Verschwenken der Zugstange 17 in Fahrtrichtung läßt sich die Zugstange 17 unter Mitnahme des Riegels 14 gegen die Kraft der Zug­ feder 19 über die in Fig. 1 dargestellte Lage hinaus her­ ausziehen und mit einer weiteren Aussparung im vorderen Rand der Zugstange 17 am seitlichen Rand des Schlitzes in der Seitenwand der Sattelkupplungsplatte 1 einrasten. Der Anhänger kann dann ausgekuppelt werden, wobei der Zugsattelzapfen 3 relativ zur Sattelkupplungsplatte 1 in die in Fig. 1 dargestellte Lage (durch Vorfahren der Sattelzugmaschine) zurückgefahren und der Verschlußhaken 5 durch den Zugsattelzapfen 3 und die Rückstellfeder 6 in die in Fig. 1 dargestellte Lage zurückgeschwenkt wird. Die Zugstange 17 wird dabei durch die außermittig ange­ brachte Zugfeder 19 in die in Fig. 1 dargestellte Lage gebracht.

Wenn der Zugsattelzapfen 3 beim Ankuppeln dagegen eine zu hohe Lage einnimmt, wie es in Fig. 8 dargestellt ist, z.B. weil die Räder des Sattelanhängers und/oder diese abfedernde Luftfedern bei vorn auf Stützbeinen abgestütz­ tem Sattelanhänger Luft verlieren, so daß das hintere Ende des Sattelanhängers absinkt und sich das vordere Ende mit dem Zugsattelzapfen 3 hebt, fährt der Zugsattel­ zapfen 3 mit seinem unteren Ende in die Ausnehmung 12 ein, ohne den Verschlußhaken 5 aus der in den Fig. 1 und 8 dargestellten Öffnungslage in die in Fig. 2 dargestellte Schließlage zu verschwenken. Ohne die Ausnehmung 12 könnte der Zugsattelzapfen 3 dagegen mit seinem unteren Ende gegen den längeren Schenkel 10 stoßen und den Verschluß­ haken 5 in die in Fig. 2 dargestellte Schließstellung schwenken, ohne daß die Schenkel 10 und 11 des Ver­ schlußhakens 5 mit der Ringnut 26 des Zugsattelzapfens 3 in Eingriff kämen. Gegebenenfalls ließe sich der Ver­ schlußriegel 14 durch die Zugfeder 19 in die in Fig. 2 dargestellte Schließlage bringen und auch der Karabiner­ haken 23 in die Öse 21 einhaken, ohne daß der Sattelanhän­ ger tatsächlich angekuppelt ist. Da für den Fahrer die Einhakbarkeit des Karabinerhakens 23 die Gewähr bieten sollte, daß eine ordnungsgemäße Ankupplung erfolgt ist, würde er die mangelhafte Ankupplung auch nicht sofort feststellen. Die Ausnehmung 12 verhindert dagegen ein derartiges nicht ordnungsgemäßes Ankuppeln aufgrund einer zu hohen Lage des Zugsattelzapfens 3.

Bei den Abwandlungen des Verschlußhakens 5 nach den Fig. 9 und 10 sind die Ausnehmungen 12a und 12b nicht über die gesamte Breite des längeren Schenkels 10 durchgehend ausgebildet. Die Ausnehmung 12a nach Fig. 9 ist lediglich als eine Abschrägung der Oberseite des Schenkels 10 und die Ausnehmung 12b nach Fig. 10 als eine Abstufung der Oberseite des Schenkels 10 ausgebildet. In allen Fällen sind die Ausnehmungen 12, 12a und 12b jedoch zum kürzeren Schenkel 11 hin offen, und ihre in Querrichtung des Schen­ kels 10 gemessene Breite ist größer als die radiale Tiefe der Ringnut 26 im Zugsattelzapfen 3, während ihre (verti­ kale) Tiefe wenigstens etwa 30% der (maximalen) Dicke des längeren Schenkels 10 beträgt. Die (maximale) Tiefe der schrägen Ausnehmung 12a ist tiefer als etwa 30% der (maximalen) Dicke des Schenkels 10.

Eine weitere Abwandlung kann darin bestehen, daß die Erhe­ bung 13 weggelassen wird, der Schenkel 12 also über seine gesamte Länge eine weitgehend konstante, jedoch geringere Dicke als der Schenkel 11 aufweist. Gegebenenfalls wäre der Führungsschlitz 25 im Schwenkwinkelbereich des Schen­ kels 10 in vertikaler Richtung etwas flacher auszubilden, um den Schenkel 10 weiterhin in vertikaler Richtung abzu­ stützen.

Claims (3)

1. Verschlußhaken für den Verschluß einer Sattelkupplung mit einem Zugsattelzapfen-Einführungsschlitz in einer Sattelkupplungsplatte, wobei der Verschlußhaken etwa U- förmig mit zwei unterschiedlich langen Schenkeln ausgebil­ det ist, dadurch gekennzeichnet, daß der längere Schenkel (10) auf seiten der einen Breit­ seite des Verschlußhakens (5) eine der Aufnahme eines in Einführungsrichtung vorderen Abschnitts des freien unteren Endes des Zugsattelzapfens (3) dienende Ausneh­ mung (12; 12a; 12b) aufweist, die sich wenigstens über den größten Teil der Länge des längeren Schenkels (10) erstreckt und in Querrichtung des längeren Schenkels (10) wenigstens zum kürzeren Schenkel (11) hin offen ist.

2. Verschlußhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (12) in Querrichtung des längeren Schenkels (10) durchgehend ausgebildet ist.

3. Verschlußhaken nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (12; 12a; 12b) am freien Ende des län­ geren Schenkels (10) durch eine Erhebung (13) begrenzt ist.