DE3929435A1 - Fahrzeugsitz - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf Fahrzeugsitze und im speziellen auf Modifikationen eines Rückenlehnenmechanismus.

Viele Fahrzeugsitze weisen Rückenlehnenmechanismen auf, durch welche der Rückenlehnenbereich des Fahrzeugsitzes in einer in gewissem Maße kontrollierten Weise bezüglich des Sitzbereiches verschwenkt wird. Der offensichtliche Vorteil dieser Vorgehensweise besteht darin, die Anpassung des Fahrzeugsitzes an einen Benutzer zu verbessern, um auf diese Weise dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, die Steuerfunktionen des Fahrzeuges in effektiver Weise durchzuführen.

Üblicherweise wurden die bis jetzt bekannten Rückenlehnenmechanismen an einer Seite des Fahrzeugsitzes gelagert. Da diese Seite der Rückenlehne in festerer Weise mit dem Sitzbereich verbunden ist, tendiert die Rückenlehne dazu, sich um die Längsachse der Rückenlehnenseite der Rückenlehnenmechanismus zu verdrehen, wenn Benutzer gegen die Rückenlehne stoßen, um diese bezüglich des Sitzbereiches nach hinten zu verschwenken. Ähnliche Verdrehungsbewegungen treten auf, wenn Benutzer auf oder gegen die Rückenlehne stoßen oder drücken, wenn sie den Sitz besteigen oder verlassen, sich nach oben in eine überkopf angeordnete Schlafnische bewegen oder ähnliche Vorgänge durchführen.

Um dieser sogenannten Verdrehung entgegenzuwirken und um eine Verbindung mit dem Fahrzeugsitz zu verhindern, wurden die Rückenlehnen im allgemeinen mit Querlagerstrukturen verstärkt. Zumindest ein Sitz wurde mit einem Rückenlehnenmechanismus versehen, welcher an beiden Seiten vorgesehen ist. Diese Maßnahmen führen im allgemeinen dazu, daß der Fahrzeugsitz voluminös oder sperrig wird.

Im Hinblick auf die oben beschriebenen Erfordernisse wird erfindungsgemäß ein Fahrzeugsitz geschaffen, welcher einen zentrisch gelagerten Rückenlehnenmechanismus aufweist. Im einzelnen erstreckt sich ein rückwärtiger Kippträger von dem unteren zentrischen Bereich des Rückenlehnenbereichs aus. Eine vordere Kippträgeranordnung ist an der Unterseite des vorderen zentrischen Teils des Sitzbereiches befestigt. Der Rückenlehnenmechanismus ist an den Kippträger gelagert und erstreckt sich längs der zentrischen Längsachse des Sitzbereichs.

Es ist ein hauptsächliches Ziel der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten Fahrzeugsitz zu schaffen.

Ein spezifisches Ziel der Erfindung besteht darin, einen Fahrzeugsitz mit einem verbesserten Rückenlehnenmechanismus auszustatten.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, einen Rückenlehnenmechanismus so auszubilden, daß die Notwendigkeit für eingebaute Lagerbauelemente, wie etwa in dem Rückenlehnenbereich vermindert wird.

Es ist weiterhin ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Rückenlehnenmechanismus zu schaffen, welcher weniger sperrig ist, so daß sich ein größerer nutzbarer Raum für den Benutzer ergibt.

Die der Erfindung zugrunde liegende Gesamtaufgabe wird durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung. Weitere Vorteile und Ziele der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. Dabei zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes,

Fig. 2 eine Bodenansicht entlang der Linie II-II des in Fig. 1 gezeigten Sitzes und

Fig. 3 eine vergrößerte perspektivische Teilansicht des erfindungsgemäßen Rückenlehnenmechanismus in vergrößerter Darstellung.

In Fig. 1 ist der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz mit dem Bezugszeichen 10 gekennzeichnet, er umfaßt im speziellen eine Rückenlehnenanordnung 11, eine Sitzanordnung 12 und einen Rückenlehnenmechanismus oder eine Neigungsanordnung 13.

Die Rückenlehnenanordnung 11 umfaßt eine ausgeformte hintere Schale 15, an welcher der in üblicher Weise aufgepolsterte, bezogene Schaum 16 befestigt ist.

Die Sitzanordnung 12 umfaßt eine ausgeformte Sitzschale 18′ an welcher in üblicher Weise eine bezogene, aus Schaum bestehende Aufpolsterung 19 angebracht ist. An der hinteren Kante der Schale 18 ist ein sich nach oben erstreckendes Bauelement 20 ausgebildet. Angrenzend an dessen oberem Ende sind an dem Bauelement 20 querbeabstandete Schwenklagerpunkte 21 vorgesehen, die Rückenlehnenanordnung 11 ist schwenkbar an diesen Punkten 21 an der Sitzanordnung 12 angebracht.

Die Sitzschale 18 ist von ihrer vorderen Seite zur Rückseite im allgemeinen nach unten abgesenkt, wobei eine tropfenförmige Ausnehmung 22 durch die Schale 18 vorgesehen ist. Die Ausnehmung 22 ist am hinteren Ende am breitesten und verjüngt sich in Richtung auf die vordere Seite der Schale 18. Die Ausnehmung 22 ist längs der zentrischen Längsachse der Schale 18 angeordnet. In der Schale 18 ist angrenzend an deren vorderes Ende ein quer angeordneter, sich nach unten erstreckender Kanal 23 eingearbeitet.

Der Rückenlehnenmechanismus 13 umfaßt im allgemeinen einen hinteren Kippträger 25, einen vorderen Kippträger 29 und eine Stützeinrichtung 34. Der hintere Kippträger 25 umfaßt im einzelnen ein erstes Flanschteil 26, welches an einem unteren, sich quer erstreckenden Flansch 17 der hinteren Schale 15 befestigt ist. Von dem Flanschteil 26 aus erstreckt sich ein Lagerelement 27 nach unten. Der Träger 25 ist zwischen den Seiten der hinteren Schale 15 positioniert.

Der vordere Kippträger 29 umfaßt im einzelnen einen ersten Flanschteil 30, welcher an der Unterseite der Schale 18 direkt hinter dem Kanal 23 befestigt ist. Ein zweiter Flanschteil 31 ist an der Unterseite des Kanals 23 befestigt. Ein mittleres Lagerelement 32 verbindet die Flanschteile 30, 31 und stützt sich gegen die nach hinten weisende, sich nach unten erstreckende Wandung 24 des Kanals 23. Der Träger 29 ist in der Mitte der Seiten der Schale 18 angeordnet.

Die Stützeinrichtung 34 umfaßt einen länglichen Stab 35, welcher am Punkt 36 mit dem sich nach unten erstreckenden Lagerelement 27 schwenkbar verbunden ist. Der Stützeinrichtungskörper 37 nimmt das gegenüberliegende Ende des Stabes 35 auf und ist schwenkbar an einem Punkt 38 an dem Lagerelement 32 befestigt. Eine nach vorne vorgespannte Feder 39 umgibt den Stab 35 und drückt gegen den Körper 37 und das Bauelement 40, welches an dem Stab 35 befestigt ist. Ein nicht dargestellter standardmäßiger, mittels eines Knopfes betätigter Kabel-Freigabemechanismus oder ähnliches ist bei 41 mit einem Standardmechanismus zur Verriegelung des Stabes 35 gegen eine Bewegung bezüglich des Körpers 37 vorgesehen. Nach der Verbindung mit den Trägern 25, 29 ist die Stützeinrichtung 34 entlang der zentrischen Längsachse der Sitzschale 18 angeordnet.

Beim Betrieb ist der Stab 35 bezüglich des Körpers 37 entriegelt oder ausgeklinkt. Wenn die Bedienungsperson möchte, daß die Rückenlehne 11 in eine mehr aufrechte Position verschwenkt wird, neigt sich die Bedienungsperson einfach in die gewünschte Stellung, wobei der längliche oder längenveränderbare Stab 35 mittels der Feder 39 eine Verschwenkung der Rückenlehne 11 in die neue Betriebsposition bewirkt, wobei der Benutzer gleichzeitig die Stützeinrichtung 34 wiederum verriegelt. Um eine mehr zurückgelegte Stellung einzunehmen, lehnt sich der Benutzer gegen die Rückenlehne 11, während die Stützeinrichtung 34 ausgeklinkt wird, wobei wiederum die Stützeinrichtung 34 eingeklinkt wird, wenn die gewünschte Position erreicht ist. Da der Rückenlehnenmechanismus 13 längs der zentrischen Längsachse der Sitzanordnung 12 angeordnet ist und zwischen den Seiten der Rückenlehnenanordnung 11 vorgesehen ist, führen derartige Bewegungen des Benutzers nur zu einer minimalen Verdrehung der Rückenlehne 11 bezüglich des Sitzes 12. Der Querkanal 23 und der bodenseitige, querverlaufende Flansch 17 dienen zusätzlich zu einer Befestigung für die Stützeinrichtung 34 und dazu, die Sitzschale 18 und die hintere Schale zu versteifen, so daß nichtsdestoweniger der Gesamtanteil der querverlaufenden Stützbauelemente wesentlich reduziert ist. Der Kanal 23 kann weiterhin als ein Raum dienen, in welchem zusätzliche Bauelemente angeordnet sein können, welche als Hilfs-Sitz-Einstelleinrichtungen dienen können, z. B. zum Verschwenken der aufgepolsterten, bezogenen Schaumteile 16, welche direkt darüber liegen, um eine bessere Hüftabstützung zu gewährleisten. Die Gesamtabmessungen des Fahrzeugsitzes 10 sind wesentlich reduziert.

Die industrielle Anwendbarkeit des erfindungsgemäßen Sitzes ergibt sich aus der vorstehenden Beschreibung. Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt, vielmehr ergeben sich für den Fachmann im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten.

Claims (6)

1. Fahrzeugsitz, gekennzeichnet durch eine Sitzanordnung (12), eine Rückenlehnenanordnung (11), welche schwenkbar an der Sitzanordnung (12) gelagert ist, und einen Rückenlehnenmechanismus (13), welcher sowohl mit der Sitzanordnung (12) als auch mit der Rückenlehnenanordnung (11) verbunden ist und längs einer zentrischen Längsachse der Sitzanordnung (12) und zwischen den Seiten der Rückenlehnenanordnung (11) angeordnet ist.

2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzanordnung (12) aneinandergrenzende vordere und rückwärtige Teile aufweist, daß die Rückenlehnenanordnung (11) aneinandergrenzende untere und obere Teile aufweist, daß der Rückenlehnenmechanismus (13) eine vordere Kippeinrichtung (29) aufweist, welche sich nach unten von dem vorderen Teil des Sitzes (12) erstreckt, wowie eine hintere Kippeinrichtung (25), welche sich nach unten von dem unteren Teil der Rückenlehne (11) erstreckt, sowie eine Stützeinrichtung (34), welche sich zwischen der vorderen und der hinteren Kippeinrichtung (29, 25) erstreckt.

3. Sitz nach Anpruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Kippeinrichtung (29) eine Kanaleinrichtung (23) umfaßt, welche in dieser ausgebildet ist und sich nach unten von dem vorderen Teil des Sitzes (12) aus erstreckt, sowie eine vordere Flanscheinrichtung (30, 31), welche mit der Kanaleinrichtung (23) verbunden ist.

4. Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanaleinrichtung (23) quer an der Sitzanordnung (12) angeordnet ist, daß die vordere Flanscheinrichtung (30, 31) zwischen den Enden der Kanaleinrichtung (23) vorgesehen ist.

5. Sitz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Kippeinrichtung (25) eine untere Flanscheinrichtung (17) umfaßt, welche an dem unteren Teil der Rückenlehne (11) ausgebildet ist und wobei die hintere Trägereinrichtung (25) mit der unteren Flanscheinrichtung (17) verbunden ist.

6. Sitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Flanscheinrichtung (17) quer an der Rückenlehnenanordnung (11) angeordnet ist und daß die hintere Trägereinrichtung (25) zwischen den Enden der Flanscheinrichtung (17) vorgesehen ist.