DE3918728A1

DE3918728A1 - Vorrichtung zum messen des fluessigkeitspegels

Info

Publication number: DE3918728A1
Application number: DE3918728A
Authority: DE
Inventors: Thomas Beauvais; Vincent Gerald Krenke; Peter J Lupoli; Donald J Mattis
Original assignee: Casco Products Corp
Current assignee: Casco Products Corp
Priority date: 1987-07-01
Filing date: 1989-06-08
Publication date: 1991-01-03
Also published as: CA1332792C; US4840137A; DE3918728C2

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anzeigen eines Flüssigkeitspegels, insbesondere Geräte mit einer Lichtführungseinrichtung, einer Lichtquelle und einem Lichtempfänger, bei denen sich die Reflektionseigenschaften an der Oberfläche der Lichtführungseinrichtung verändern, wenn sie in die zu messende Flüssigkeit eingetaucht wird, wobei diese Veränderung von dem Lichtempfänger ermittelt wird.

Die US-PS 34 48 616 beschreibt eine typische Vorrichtung der vorgenannten Art und zeigt einen kegelförmigen lichtleitenden Stab zum Messen von Flüssigkeitspegeln. Am oberen Ende des Stabes, der vertikal in einem Tank angebracht ist, ist eine Lichtquelle und ein Fotodetektor angeordnet. Das Steigen des Flüssigkeitspegels hat zur Folge, daß der Stab tiefer eintaucht, weniger Licht von der Flüssigkeitsschnittstelle des Stabes reflektiert wird und sich die Intensität des empfangenen Lichtes verringert. Der Fotodetektor reagiert damit auf die Eintauchtiefe des Stabes.

Die US-PS 32 99 770 zeigt eine Vorrichtung zum Messen von Flüssigkeitspegeln in einem Rohr; sie umfaßt einen transparenten Stab mit gleichmäßigem Durchmesser, an dessen unterem Ende sich eine lichtreflektierende Oberfläche befindet. Zum Messen wird ein Lichtstrahl nach unten durch den Stab geleitet und das Licht, das nach oben von der Flüssigkeitsschnittstelle des Stabes reflektiert wird, wird mit einer Fotozelle nachgewiesen.

Ähnliche Vorrichtungen werden gleichermaßen in den US-PSen 37 66 395, 38 34 235, 41 34 022, 42 42 590, 43 54 180 und 44 58 567 beschrieben.

Auch die US-PSen 39 17 411, 39 32 038 und 39 77 790 offenbaren verschiedene Arten transparenter Stäbe, die Licht zur Kontrolle von Flüssigkeiten brechen. Im Gegensatz zu den in dem vorstehenden Absatz genannten Patenten zeigen diese drei Patente Meßvorrichtungen zum Messen der Dichte oder des spezifischen Gewichtes einer Flüssigkeit. In diesen Fällen empfangen die mit den lichtempfindlichen Vorrichtungen verbundenen Stäbe eine Lichtmenge, die entsprechend der Dichte oder des spezifischen Gewichtes variiert.

Bei den meisten der obigen patentierten Vorrichtungen ist der transparente Stab verlängert und der größte Teil seiner Länge freistehend ausgebildet, wodurch er leicht beschädigt werden kann.

Darüber hinaus waren die meisten der in den vorgenannten Patenten beschriebenen Flüssigkeitspegel- Sensoren zum Anbringen in einer im wesentlichen vertikalen Lage auf einem Behältergehäuse bestimmt, d. h. sie wurden normalerweise auf einem oberen Deckel des Behältergehäuses angebracht, wobei sich der transparente Teil vertikal nach unten erstreckt. Dies war für den Einsatz in Automobilen nicht geeignet.

Seit Jahren bestand Bedarf für einen geeigneten Fahrzeugölpegelanzeiger, der sowohl unempfindlich als auch zuverlässig ist und auf der vertikalen Wand einer Ölwanne angebracht werden kann. Das Nichtvorhandensein beweglicher Teile aller Art war ebenfalls ein wesentlicher Punkt, da damit verbundene mechanische Schwimmer und Schalter als unzuverlässig galten.

Darüber hinaus fanden mechanische Anzeiger keine Akzeptanz bei Ölmeßgeräten aufgrund der großen Temperaturunterschiede in der Ölwanne, der rauhen Umgebung infolge mechanischer Stöße und der Vibration des Motors während des Betriebs.

Eine Art des Messens, insbesondere zur Kontrolle des Ölpegels in einer Ölwanne, wird in US-PS 39 39 470 beschrieben. Bei dieser patentierten Vorrichtung werden zwei Sensoren eingesetzt, die mit thermisch variablen Widerständen ausgestattet sind, wobei der erste Widerstand in einer vertikalen Wand der Ölwanne und der andere in einer Nachbarwand angebracht sind, die senkrecht zur ersten Wand steht. Diese Anordnung sollte Fehler ausgleichen, die bei Messungen an einem Fahrzeug entstehen, das nicht auf einer ebenen Fläche steht.

War dieses Patent auf das Problem von falschen Ablesungen aufgrund der Kippstellung des Fahrzeugs abgestellt, so bedeutete die offenbarte Lösung mit zwei Sensorelementen einen Rückschritt. Darüber hinaus wird angenommen, daß falsche Ablesungen auch dann noch auftreten, wenn sich das Fahrzeug entweder in einer Kippstellung nach einer Seite hin oder von vorne nach hinten befindet.

Schließlich wird angenommen, daß optische Sensoren mit einer kegelförmigen Spitze, die in die zu messende Flüssigkeit eingetaucht wird, bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt so betrieben werden müssen, daß die Achse der Spitze vertikal ausgerichtet ist. Mit der erfindungsgemäßen Lösung kann jedoch ein überraschendes und unerwartet vorteilhaftes Ergebnis auch dann erzielt werden, wenn der mit einer kegelförmigen Spitze ausgerüstete Sensor mit seiner Achse im wesentlichen horizontal angebracht und auf der vertikalen Wand der Ölwanne befestigt ist. Außerdem wird eine ungewöhnliche und weitaus bessere Auflösung erreicht, wobei Schwankungen über eine Sensorfläche bis zu 3 mm mit ausgezeichneter Wiederholgenauigkeit und Zuverlässigkeit ermittelt werden können.

Die vorgenannten Nachteile in bezug auf frühere Flüssigkeitsanzeigegeräte werden durch die vorliegende Erfindung beseitigt, deren Ziel ein verbessertes kleines und kompaktes optisches Flüssigkeitsanzeigesystem ist, das in seiner Konstruktion besonders einfach ist, geschützt ist gegen Bruch und sich durch Unempfindlichkeit und Zuverlässigkeit im Betrieb über lange Zeiträume hinaus auszeichnet, das automatisch eine Kippstellung des Fahrzeugs ermittelt und falsche oder irrtümliche Ablesungen verhindert, wobei Ablesungen des Flüssigkeitspegels automatisch in Verbindung mit einer bestimmten Tätigkeit des Fahrers des Wagens erfolgen, wie dem Öffnen einer Tür oder dem Aufdecken oder Entfernen der Benzintankkappe, und das ein transparentes Prisma mit einer kegelförmigen Spitze und ringförmigen Einschnitten aufweist, die die Effektivität erhöhen, und bei dem das unerwünschte Auslaufen der zu kontrollierenden Flüssigkeit vermieden wird.

Dieses Ziel wird mit einer Vorrichtung zum Messen des Flüssigkeitspegels erreicht, das an einer Wand einer Ölwanne angeordnet ist und ein Paßstück mit einer Durchgangsbohrung aufweist, wobei das Paßstück ein Außengewinde zum Einschrauben und ein tassenförmiges Gehäuse und in der Bohrung angeordnete Bauteile aufweist. Das Gehäuse besitzt eine Innenwand, die ein Prisma mit einem kegelförmigen Endabschnitt zum Eintauchen in die zu messende Flüssigkeit aufweist. In dem Gehäuse sind eine Lichtquelle und ein Lichtempfänger und entsprechende Befestigungsmittel angeordnet. Das Prisma besitzt eine eingeschlossene kegelförmige Ausnehmung, die koaxial zum freistehenden kegelförmigen Ende des Prismas angeordnet ist, wobei Lichtstrahlen, die von der Lichtquelle ausgesandt werden, durch die Oberfläche der kegelförmigen Ausnehmung dringen und in Richtung auf das freiliegende kegelförmige Prismenende gebrochen und an diesem Prismenende reflektiert werden, so daß sie in umgekehrter Richtung durch die Oberfläche der konischen Ausnehmung austreten und gegen den Lichtempfänger gebrochen werden.

Die Anzeigeeinheit ist weiterhin gekennzeichnet durch ein tassenförmiges, flüssigkeitsdurchlässiges Gehäuse aus lichtdurchlässigem Kunststoff, das so angeordnet ist, daß es eine einstückige transversale Bodenwand aufweist, die das Prisma enthält, daß ein genaues und sinnvolles Ablesen auch dann möglich ist, wenn das Gehäuse vertikal oder horizontal in oder an den Wänden des Flüssigkeitsbehälters angebracht ist. In dem Gehäuse und in der Nähe des Prismas befindet sich eine Miniaturlichtquelle und ein Miniaturlichtempfänger, die nebeneinander angeordnet sind, um Licht abzugeben bzw. von dem Prisma Licht zu empfangen. Die nebeneinander angeordneten Einrichtungen sind zueinander im Winkel angeordnet und liegen einer konischen Ausnehmung der Prismeneinrichtung gegenüber, um die Abmessungen zu reduzieren und die Kompaktheit der Einheit zu verbessern. Aufgrund der geringen Größe paßt das gesamte Teil in eine relativ kleine Öffnung in der Behälterwand. Um das Anbringen zu erleichtern, kann die Öffnung der Behälterwand mit einem Gewinde versehen sein und die Sensoreinrichtung kann von einer Gewindebuchse getragen werden, die in die Öffnung mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Dichtung eingeschraubt ist.

Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der vergrößert dargestellten Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen axialen Schnitt durch die erfindungsgemäße Sensoreinheit;

Fig. 2 eine Teilansicht des linken Endes der Sensoreinheit gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Licht- und Sensorträgers;

Fig. 4 eine Ansicht der rechten Seite der Sensoreinheit;

Fig. 5 einen axialen Schnitt längs der Linie 5-5 in der Fig. 7;

Fig. 6 eine Ansicht der linken Seite des in Fig. 5 dargestellten Bauteils;

Fig. 7 eine Ansicht der rechten Seite des in Fig. 5 gezeigten Bauteils;

Fig. 8 einen axialen Schnitt längs der Linie 8-8 in Fig. 7;

Fig. 9 einen axialen Schnitt durch das mit einem Gewinde versehenen Metallpaßstücks;

Fig. 10 eine Teilansicht der linken Seite des in Fig. 9 gezeigten Bauteils;

Fig. 11 eine Teilansicht der rechten Seite des in Fig. 9 gezeigten Bauteils;

Fig. 12 einen axialen Schnitt des tassenförmigen Gehäuses und der Prismenwand;

Fig. 13 eine Ansicht der linken Seite des in Fig. 12 gezeigten Bauteils;

Fig. 14 eine Teilansicht der rechten Seite des in Fig. 12 gezeigten Bauteils;

Fig. 15 eine Vorderansicht eines Steckerstiftes;

Fig. 16 die Draufsicht auf das in Fig. 15 gezeigte Bauteil;

Fig. 17 eine Ansicht der rechten Seite des in Fig. 15 gezeigten Bauteils;

Fig. 18 einen axialen Schnitt eines Neigungsdetektors für die Sensoreinheit;

Fig. 19 eine Ansicht der linken Seite des in Fig. 18 gezeigten Bauteils;

Fig. 20 eine Ansicht der rechten Seite des in Fig. 18 gezeigten Bauteils;

Fig. 21 einen axialen Schnitt eines Gehäuseteils des Neigungsdetektors;

Fig. 22 eine Ansicht der linken Seite des in Fig. 21 gezeigten Bauteils;

Fig. 23 eine Ansicht der rechten Seite des in Fig. 21 gezeigten Bauteils;

Fig. 24 eine Seitenansicht, teilweise als axialer Schnitt, des zweiten Gehäuseteils des Neigungsdetektors;

Fig. 25 eine Ansicht der linken Seite des in Fig. 24 gezeigten Bauteils;

Fig. 26 eine Ansicht der gegenüberliegenden Seite des Gehäuseteils gemäß Fig. 24;

Fig. 27 eine Ansicht der rechten Seite des in Fig. 24 gezeigten Bauteils;

Fig. 28 eine Seitenansicht des Licht- und Sensorträgers;

Fig. 29 eine Ansicht der linken Seite des in Fig. 28 gezeigten Bauteils;

Fig. 30 eine Ansicht der rechten Seite des in Fig. 28 gezeigten Bauteils;

Fig. 31 eine Draufsicht auf das in Fig. 28 gezeigte Bauteil;

Fig. 32 einen Schaltplan des Flüssigkeitspegelan zeigers;

Fig. 33 eine schematische Darstellung eines Herabklappen eines Deckels reagierenden Schalters;

Fig. 34 eine schematische Teildarstellung der Sensoreinheit und

Fig. 35 eine modifizierte Sensoreinheit.

In den Fig. 1 und 9 bis 11 ist ein Metallpaßstück 10 dargestellt, daß ein Gehäuse 12 mit einem Gewinde 14 und einem Sechskant 16 aufweist. Die innere Lippe 17 des Gehäuses 12 ist ringförmig. Das Paßstück 10 kann in die Seitenwand einer Kraftfahrzeugölwanne 18 mit einem Dichtungsring 20 eingeschraubt werden. Ein elektrisch isolierender Verbindungsblock 22 in dem Paßstück 10 besitzt Führungslöcher 24, siehe Fig. 5, für drei elektrische Steckerstifte 26, 28 und 30 zur Verbindung mit dem Fahrzeugkabelbaum. Der Block 22 hat eine Ausnehmung 32 für die Steckerstifte 26, 28 und 30. Der Block 22 hat eine unterbrochene abgeschrägte Fläche 33, siehe Fig. 4, 7 und 8, und eine Einfassung 34 zum Schutz der Steckerstifte 26, 28 und 30. Eine Verstärkungsleiste 35 ist mit der Einfassung 34 verbunden.

Der Block 22 hat eine ringförmige Schulter 36, die durch einen Flansch 38 an dem Paßstück 10 gehalten ist.

Die Führungsnase 37 befindet sich auf der Einfassung 34. Eine Schulter 40, Fig. 9, im Paßstück 10 berührt eine Randleiste 42, Fig. 5, des Blocks 22, der Sicken 44 aufweist. Ein O-Ring 46 bildet eine Dichtung.

In der Bohrung des Paßstücks 10 befindet sich die verbesserte, abgedichtete Sensoreinheit 50 zur Überwachung des Flüssigkeitspegels in der Ölwanne 18. Die Sensoreinheit 50 besteht aus einem ringförmigen Gehäuse 52 mit einem Prisma 54 in seiner Bodenwand. Im Gehäuse 53 befindet sich eine Lichtquelle 56 mit einer Sammellinse 57 und den elektrischen Leitungen 58, 60, die mit den Steckerstiften 28, 30 verbunden sind, sowie ein Lichtsensor 62 mit einer Sammellinse 63 und den drei elektrischen Leitern 64, 66 und 68. Der Leiter 64 führt zu dem Steckerstift 28, der Leiter 66 führt über einen Widerstand 70 zum Steckerstift 28 und der Leiter 68 ist mit dem Steckerstift 26 verbunden. Das Prisma 54 besteht aus transparentem oder halbtransparentem wärmebeständigem Material, wie bernsteinfarbenem Polyethersulfon. Ein Träger 72 ist im Gehäuse 52 angeordnet und besitzt gewölbte Aufnahmen 74, 76 für die Lichtquelle 56 und den Lichtsensor 62.

Die Lichtquelle 56 kann eine Infrarotlicht emittierende Diode und der Sensor 62 ein Fototransistor sein.

Der Block 72 besitzt eine Schulter 78 mit fünf Löchern 80, durch die die Leiter 64, 66 und 68 führen. Die Basen der Diode 56 und des Fototransistors 62 liegen an der Schulter 78 an.

Die Steckerstifte 26, 28 und 30 sind alle gleich. Wie in den Fig. 15 bis 17 dargestellt ist, besitzt der Steckerstift 26 einen U-förmigen Körper mit Schenkeln 81 und 82 und einem Verbindungsjoch 84 mit einer Befestigungsöffnung 86. Die Steckerstifte passen auf entsprechende Finger 88, 90 und 92 des Trägers 72, die ausgerichtete Befestigungslöcher 94, 96 und 98 aufweisen. Nachdem die Leiter 58, 60 von der Diode 56, die Leiter 64, 68 von dem Fototransistor 62 und der Leiter vom Widerstand 70 mit den Steckerstiften 30, 28 und 26 verlötet sind, werden diese in die Führungslöcher 24 des Blocks 22 eingeführt und in das Gehäuse 52 eingebaut. Die Stirnfläche 99 des Gehäuses 52, Fig. 12, liegt an einer Schulter 101 des Verbindungsblocks 22 an, Fig. 5 und 8.

Das Prisma 54 besitzt eine kegelförmige Oberfläche 102 zum Eintauchen in die zu messende Flüssigkeit, wobei diese Oberfläche zum Schutz im Paßstück 10 zurückversetzt angeordnet ist.

Erfindungsgemäß ist eine innenliegende konische Ausnehmung 104 vorgesehen, die bezüglich der Oberfläche 102 ausgerichtet ist und die Bauteile 56, 62 werden in einem Winkel zur Achse der Oberfläche 102 angeordnet. Eine ringförmige Mulde 106 umgibt die Ausnehmung 104 und bildet eine scharf definierte Fläche, durch die das Licht hindurchtreten kann.

Die Fig. 1 und 34 zeigen Einzelheiten und die Kompaktheit der Einheit. Das Prisma 54 hat zylindrische Wände 54a und 54b und einen dazwischen angeordneten Verbindungssteg 54c, der mit dem Prisma 54 die Bodenwand bildet. Lichtstrahlen, die durch die Pfeile in der Fig. 34 dargestellt sind, treten durch diese Bauteile hindurch und werden an dem Prisma 54 reflektiert und schaffen so die Sensoreigenschaften zur Anwendung mit dem folgenden elektronischen Schaltkreis.

Der optimale Winkel zwischen der Achse der Fläche 102 und den Achsen der Diode 56 und des Fototransistors 62 beträgt ca. 9°. Der Winkel, den die Oberfläche der Ausnehmung 104 mit einer transversalen Fläche bildet, beträgt zwischen 9° und 13°, typischer weise 11°. Die von der Diode 56 emittierten Lichtstrahlen werden gebrochen, wenn sie in das transparente Material des Gehäuses 52 eindringen und sie verlaufen im wesentlichen parallel zur Achse des Prismas 54, wenn sie sich durch das Prisma 54 auf die Fläche 102 ausbreiten. Die reflektierten Strahlen werden gebrochen, wenn sie die konische Ausnehmung 104 verlassen und auf den Fototransistor 62 auftreffen. Sie sind im wesentlichen parallel zur Achse des Fototransistors 62. Die Mulde 106 schneidet einen Teil des von der Diode 56 kommenden Lichtes. Dieses Licht wird meist gestreut und gelangt nicht zur Oberfläche 102. Die Entfernung zwischen den Oberflächen 102 und der Ausnehmung 104 ist ungefähr so groß wie der Durchmesser der kegelförmigen Oberfläche 102. Die konische Ausnehmung 104 ist im Vergleich zur kegelförmigen Oberfläche 102 relativ flach.

Die erfindungsgemäße kegelförmige Oberfläche 102 ist relativ klein, was mit der flachen konischen Ausnehmung 104, der Mulde 106 und den unter einem Winkel angeordneten Diode 56 und Fototransistor 62 zu einer überraschend großen Auflösung mit ausgezeichneter Genauigkeit führt. Messungen können über einen Bereich von nur 3 mm senkrecht zur Oberfläche 102 genau durchgeführt werden.

Die Fläche 102 ist von der ringförmigen Mulde 108 umgeben, um Kapillarwirkungen zu verhindern.

Die Erfindung betrifft auch einen verbesserten Neigungsdetektor für Fahrzeuge, der zusammen mit der oben beschriebenen Sensoreinheit und dem Steuerschaltkreis der Fig. 32 verwendet wird, um fehlerhafte Messungen zu vermeiden.

Der Neigungsdetektor 110, der in den Fig. 18 bis 27 dargestellt ist, weist ein zweiteiliges Gehäuse 112, 114 aus transparentem Material auf. Der Gehäuseteil 112, der in den Fig. 21 bis 23 gezeigt ist, ist tassenförmig ausgebildet und besitzt eine ringförmige innere Schulter 116, an der das zweite Gehäuseteil 114 anliegt. Das Gehäuseteil 114, das in den Fig. 24 bis 27 dargestellt ist, besteht aus einer Platte mit einer konischen Ausnehmung 118 an der Innenseite. Ein Dichtungsring 119 dichtet die beiden Gehäuseteile ab. Die Gehäuseteile 112, 114 haben ausgerichtete rohrförmige Verlängerungen 120, 122. Die Verlängerung 122 beherbergt eine Lichtquelle 124 und die andere Verlängerung 120 den Lichtempfänger 126. Eine Kugel 128 aus opakem Material kann sich in dem Gehäuse bewegen. Die Leiter 129, 130 und 132, 134 und 136 sind rechtwinklig gebogen und greifen an einer gedruckten Leiterplatte 138 an. Die Leiterplatte 138 besitzt einen Ausschnitt 140.

Die Leiterplatte 138 ist auf dem Fahrzeug montiert, wobei die konische Ausnehmung 118 vertikal nach oben zeigt, wenn das Fahrzeug im wesentlichen horizontal steht. Die Kugel 128 befindet sich durch die Schwerkraft im Zentrum der konischen Ausnehmung 118, wo sie das von der Lichtquelle 124 ausgesandte Licht unterbricht und verhindert, daß ein Großteil de Lichtes den Lichtempfänger 126 erreicht. Wenn das Fahrzeug um 5 oder 10° geneigt ist, bewegt sich die Kugel aus dem Lichtweg radial nach außen, wie gestrichelt in der Fig. 18 gezeigt ist. Der Lichtempfänger 126 liefert somit Informationen über die Neigung des Fahrzeugs, die zur Vermeidung falscher Messungen verwendet werden.

Sich radial erstreckende Rippen 142 können zur Dämpfung der Bewegung der Kugel 128 vorgesehen sein. Stützleisten 144 und 146 können an dem Gehäuseteil 112 angebracht sein. Ähnliche Stützleisten 148 und 150 können auch an dem Gehäuseteil 114 befestigt sein.

In der Fig. 32 sind gezeigt die Fahrzeugbatterie 152, der Zündschalter 154, der Türschalter 156, die Lichtquelle 56, der Fototransistor 62, der Widerstand 70, die Lichtquelle 124 und der Lichtempfänger 126. Die gestrichelte Außenlinie deutet die gedruckte Leiterplatte an.

Von der Leiterplatte 138 gehen sieben elektrische Anschlüsse 158, 160, 162, 164, 166, 168 und 170 ab. Der Anschluß 164 führt zur Fahrzeugbatterie 152. Der verstärkerlose Strom, der fortlaufend durch den Anschluß 164 geleitet wird, ist gering. Eine Diode 172 am Anschluß 164 schützt den Schaltkreis. Die Spannungsregulierung erfolgt durch die Zenerdiode 174 und den Widerstand 176. Das Filtern erfolgt durch den Kondensator 178. Die Verbindungsleitung 180 der Diode 174 und des Kondensators 178 stellt eine regulierte positive Spannungsversorgung dar. Der B⁺-Anschluß an der Leitung 180 ist mit sechs anderen B⁺-Anschlußpunkten im Schaltkreis verbunden.

Die Diode 56 wird für ein vorbestimmtes Zeitintervall nach dem Öffnen der Fahrertür durch den Schalttransistor 182 und den Widerstand 184 mit Strom gespeist. Gleichzeitig wird die Diode 124 durch den Widerstand 186 gespeist. Die Basis des Transistors 182 ist an den Widerstand 188 angeschlossen, der zum Anschluß 160 führt, der normalerweise auf dem gleichen Potential liegt, wie die Verbindungsleitung 180, der aber über den Türschalter 156 geerdet ist, wenn dieser geschlossen ist, wenn die Fahrertür geöffnet ist.

Der Widerstand 70 ist zwischen Basis und Ermitter des Fototransistors 62 geschaltet. Der Kollektor des Fototransistors 62 ist an den Anschluß 162 über den Steckerstift 26 angeschlossen. Der Anschluß 162 führt zum Lastwiderstand 190, der an die positive Spannungsversorgungsleitung 180 angeschlossen ist, und über einen ersten und einen zweiten Vorschaltwiderstand 192 und 194 an einen Eingang 196 eines Flip-Flops 198 angeschlossen ist, der zusammengeschaltete NAND-Gatter 200 und 202 aufweist. Eine Diode 204 ist zwischen die Verbindungsstelle der beiden Vorschaltwiderstände 192, 194 und dem Anschluß 160 geschaltet und ein Kondensat 206 führt zur Versorgungsleitung 180. Der Ausgang 207 des NAND-Gatters 202 führt über einen Widerstand 208 zum Tor des Transistors 210, der einen Schalter bildet. Der Drain des Transistors 210 führt zum Anschluß 186 und ist dazu ausgebildet, entweder ein On-Board-Modul des Kraftfahrzeuges, das als "Fahrerinformationszentrum" (nicht gezeigt) bekannt ist, zu steuern, das wiederum eine Anzeigelampe auf dem Armaturenbrett betreibt, oder alternativ die Anzeigelampe 212 direkt über den Anschluß 168 zu betreiben, wie in der Fig. 32 zu sehen ist. Die Spannungsversorgung des Transistors 210 ist über den Anschluß 170 geerdet. Der andere Eingang des Flip-Flops 198 liegt an 214. Der Ausgang 216 des NAND-Gatters 200 ist an den Eingang 218 des NAND-Gatters 202 angeschlossen und der Ausgang 207 des NAND-Gatters 202 ist in gleicher Weise an den Eingang 222 des NAND-Gatters 200 angeschlossen.

An den Anschluß 158 ist eine Diode 224 angeschlossen, an der eine positive (Batterie) Spannung vom Zündschalter 154 anliegt, wenn der Zündschalter 154 geschlossen ist, wodurch der Schaltkreis ebenfalls vor umgekehrter Polarität geschützt wird. An die Diode 224 sind Widerstände 226 und 228 angeschlossen, wobei der letztere an den Eingang 230 eines weiteren NAND-Gatters 232 angeschlossen ist. Der Eingang 230 ist über einen Kondensator 234 und einen Widerstand 236 geerdet. Der Eingang 240 führt zur Versorgungsleitung 180. Der Ausgang 238 vom NAND-Gatter 232 liegt an einem Bypass-Kondensator 242 und kann wahlweise an das Tor des Transistors 210 über die Diode 244 angeklemmt werden. Der Ausgang 238 ist ebenfalls an den Eingang 214 des NAND-Gatters 200 über eine weitere Diode 246 angeschlossen. Ein Widerstand 248 ist vom Eingang 214 des NAND-Gatters 200 an die Versorgungsleitung 180 angeschlossen. Ein Koppelkondensator 250 ist zwischen den Anschluß 160 und den Eingang 214 des NAND-Gatters 200 geschaltet. Wenn die Fahrertür geschlossen wird, liegt der Anschluß 160 normalerweise wegen des Widerstandes 252 auf der Spannung der Versorgungsleitung 180.

Die Basis des Fototransistors 126 des Neigungsdetektors 110 ist über einen Widerstand 254 geerdet und der Emitter ist an beide Eingänge eines vierten NAND-Gatters 256 angeschlossen. Ein Widerstand 258 bildet den Lastwiderstand für den Transistor 126. Der Ausgang 260 des vierten NAND-Gatters 256 ist über eine Diode 262 an das Tor des Transistors 210 angeschlossen.

Es wird angenommen, daß die Achse des Prismas 54 im wesentlichen horizontal liegt. Der Schaltkreis ermöglicht das Ablesen des Ölpegels für einen kurzen Zeitraum, nachdem die Fahrertür geöffnet worden ist. Wenn der Ölpegel niedrig ist, leuchtet die Anzeigelampe 212 (nach Schließen des Zündschalters 154) auf, und bleibt in diesem Zustand, typischerweise für ca. 30 Sekunden, nachdem der Zündschalter 154 eingeschaltet worden ist.

Wenn der Drain des Transistors 210 an die Anzeigelampe 212 angeschlossen ist, wird die Anzeigelampe mit Strom versorgt. Befindet sich das Fahrzeug im Leerlauf, sind der Türschalter 156 und der Zündschalter 154 offen. Der Eingang 214 des NAND-Gatters 200 liegt auf hohem Potential als Folge des Anschlusses an die Versorgungsleitung 180 über den Widerstand 248. Die Diode 246 leitet zu diesem Zeitpunkt nicht, da der Ausgang des NAND-Gatters 232 hoch liegt, wie nachfolgend erklärt wird. Der Eingang 196 des NAND-Gatters 202 liegt ebenfalls hoch als eine Folge der Differenzspannung, die an der Diode 204 und dem Widerstand 252 anliegt. Der Ausgang 207 des NAND-Gatters 202 kann entweder hoch oder niedrig liegen. Der Ausgang 216 des anderen NAND-Gatters 200 ist invertiert. Wenn der Ausgang des Gatters 202 hoch liegt, liegt der Ausgang des Gatters 200 niedrig und umgekehrt. Die Anzeigelampe 212 leuchtet niemals, wenn der Zündschalter 154 nicht geschlossen ist.

Wenn das Fahrzeug sich auf ebener Erde befindet, liegt der Ausgang 260 des NAND-Gatters 256 hoch und die Diode 262 leitet nicht. Das NAND-Gatter 256 und die Diode 262 sind Bestandteile des Neigungsdetektorschaltkreises des Fahrzeugs und seine Funktion wird nachfolgend erläutert.

Eine Messung des Ölpegels erfolgt, wenn der Fahrer zunächst die Fahrertür öffnet, was zur Folge hat, daß der Türschalter 156 geschlossen wird. Dies dient verschiedenen Zwecken. Ein Negativimpuls wird über den Koppelkondensator 250 an den Einang 214 des NAND-Gatters 200 gegeben, der das Flip-Flop 198 zurückstellt. Durch das Schließen des Schalters 156 wird ein Anschluß des Widerstandes 188 auf Erde gelegt, wodurch der Transistor 182 leitet. Durch das Leiten dieses Transistors werden beide Lichtquellen 56 und 124 mit Strom versorgt. Die Diode 56 ist mit der Sensoreinheit 50 verbunden. Lichtstrahlen von der Lichtquelle 56 treffen auf die Oberfläche der kegelförmigen Ausnehmung 104, Fig. 1, und sie dringen durch die Oberfläche und in das Prisma 54, wobei sie gebrochen werden, so daß sie im allgemeinen parallel zur Achse der kegelförmigen Fläche 102 verlaufen. Übersteigt der Ölpegel einen bestimmten, vorher festgelegten Punkt auf der kegelförmigen Oberfläche 102, wird außerhalb der Kontaktfläche zwischen der kegelförmigen Fläche 102 und des Öls nur eine unzureichende Lichtmenge zurückreflektiert, um den Lichtsensor oder Fototransistor 62 zu betreiben, so daß dieser dementsprechend nicht leitet. Deshalb wird der Anschluß 162 nicht auf eine niedrige Spannungsstufe durch den Fototransistor 62 gelegt und der Eingang 196 des NAND-Gatters 202 bleibt hoch, wodurch der Ausang 207 auf ein niedriges Spannungsniveau fällt. Andererseits, wenn der Ölpegel hoch ist, nimmt die Intensität der auf den Fototransistor 62 fallenden Lichtstrahlen zu und der Anschluß 162 wird heruntergeschaltet, wodurch der Eingang 196 des NAND-Gatters 202 auf eine niedrige Spannungsstufe gelegt wird. Dies wiederum bewirkt, daß der Ausgang 207 des NAND-Gatters 202 auf eine hohe Spannungsstufe gelegt wie ausreicht, um das Tor des Transistors 210 (über den Widerstand 208) anzusteuern, wenn weder die Diode 244 noch die Diode 262 leiten. Die Lampe 212 zeigt jedoch nicht den Ölpegel an, bis mehrere andere Bedingungen erfüllt sind.

Wenn der Fahrer einsteigt und die Tür schließt, wird die Messung durch das Flip-Flop 198, das die NAND-Gatter 200 und 202 aufweist, gespeichert, da das Flip-Flop durch nichts zurückgestellt wird.

Auch das Schließen des Zündschalters 154 bewirkt mehrere Funktionen. Dadurch wird ein Anschluß der Anzeigelampe 212 an die Fahrzeugbatterie 152 angeschlossen. Wenn das Tor des Transistors 210 angesteuert wird, leuchtet die Anzeigelampe 212 in dem Moment, in dem der Zündschalter 154 geschlossen wird, wodurch dem Fahrer mitgeteilt wird, daß der Ölpegel unter Normal liegt.

Außerdem wird beim Einschalten des Zündschalters 154 eine positive Spannung durch die Diode 224 und den Widerstand 228 an den Eingang 230 des NAND-Gatters 232 gelegt. Vor dem Schließen des Zündschalters 154 liegt der Ausgang 238 des NAND-Gatters 232 auf einem niedrigen Spannungsniveau. Wenn der Eingang 240 des NAND-Gatters 232 hoch liegt, liegt der Ausgang 238 ebenfalls hoch. Die Diode 244 leitet zu diesem Zeitpunkt nicht oder interferiert nicht mit der Torspannung am Transistor 210 oder unterbricht das Leuchten der Anzeigelampe 212. Nachdem der Zündschalter geschlossen ist, ladet sich der Kondensator 234 bis zu einem Wert auf, der durch seine Kapazität und den Widerstand 228 vorgegeben ist. Die Zeitkonstante dieses Schaltkreises bewirkt eine Verzögerung von ca. 30 sec., nach denen der Ausgang 238 des NAND-Gatters 232 auf einer niedrigen Spannungsstufe liegt, was die Leitung der Diode 244 bewirkt. Dies wiederum legt die Torspannung des Transistors 210 auf ein niedriges Spannungsniveau, wodurch der Transistor 210 nicht leitet. Die Anzeigelampe 212 ist damit ausgeschaltet und folgt der Verzögerung, typischerweise 30 Sekunden.

In der obigen Erläuterung wurde angenommen, daß der Ausgang 260 des NAND-Gatters 256 hoch liegt und daß die Diode 262 nicht leitet. Dies setzt voraus, daß das Fahrzeug im wesentlichen horizontal steht, also nicht auf einem Hügel geparkt ist.

Wenn das Fahrzeug geneigt ist, wird die Sensoreinheit 50, die auf einer vertikalen Wand der Ölwanne befestigt ist, folglich keine exakte Messung liefern, weil sie vollständig eintauchen kann, auch dann, wenn der Ölpegel niedrig ist, oder weil sie vollkommen frei ist, sogar dann, wenn der Ölpegel normal ist oder über Normal liegt.

Um diese Probleme zu lösen, ist das Tor des Transistors 210 erfindungsgemäß an den Ausgang 260 des NAND-Gatters 256 über die Diode 262 angeschlossen, wenn der Fahrzeugneigungsdetektor 110 eine Fahrzeugneigung detektiert. Wenn die Neigung ausreicht, um die Kugel 128, Fig. 18, aus der Position zu verschieben, in der das Licht unterbrochen wird, beleuchtet das Licht der Lichtquelle 124, die eingeschaltet wird, wenn die Fahrzeugtür geöffnet wird (durch den Transistor 182) den Lichtempfänger 126 in ausreichendem Maße, so daß dieser leitet, vorausgesetzt, daß ein hoher Spannungspegel an beiden Eingängen des NAND-Gatters 256 anliegt. Dementsprechend liegt am Ausgang 260 ein niedriges Spannungsniveau an, und durch die Diode 262 wird das Tor des Transistors 210 ausreichend angesteuert, um zu verhindern, daß es leitet und somit ein Aufleuchten der Anzeigelampe 212 bewirkt. Die Anzeigelampe 212 wird somit nicht mit Strom versorgt, wenn das Fahrzeug auf einer geneigten Fläche steht, unabhängig vom Ölpegel in der Ölwanne.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist in der Fig. 33 gezeigt, die ein Fahrzeug 266 und den Einfüllstutzen 268 eines Kraftstofftanks 270 zeigt. Ebenfalls gezeigt ist der gewöhnliche Schraubdeckel 272 und einen Klappdeckel 274. Erfindungsgemäß sind Mittel vorgesehen, um ein Triggersignal, das die Ölpegelmessung des Fahrzeugs in Gang setzt, entweder dann zu liefern, wenn der Deckel 274 bewegt wird oder die Kappe 272 abgeschraubt und entfernt wird. Ein Reedschalter 276 ist sowohl mit der Kappe 272 als auch mit dem Deckel 274 verbunden und kann an dem Stutzen 268 angeordnet sein. Der Schalter 276 kann SPST-Kontakte 278, 280 aufweisen, die durch ihre Nähe zu einem auf oder in der Kappe angebrachten Magnet oder mehreren Magneten offengehalten werden. Wenn letztere gedreht oder entfernt wird, werden die Kontakte 276, 278 des Reedschalters geschlossen. Diese Anordnung kann die in Fig. 32 gezeigte Anordnung ersetzen, wobei der Schalter 276 zwischen Erde und Anschluß 160 geschaltet werden würde und die bestehende Verbindung zum Türschalter 156 unterbrochen werden würde.

Jedes Mal, wenn das Fahrzeug aufgetankt wird, würde automatisch ein Ablesen des Ölpegels erfolgen.

Eine andere Ausführungsform der Erfindung ist in der Fig. 35 gezeigt, und besteht aus einem tassenförmigen Gehäuse 52c, einem Prisma 54g an seiner Bodenwand und zusätzlich zu der kegelförmigen Ausnehmung 104c ist eine sich verjüngende Bohrung oder ein Sackloch 282 an der Basis der Ausnehmung 104c vorgesehen. Das Vorsehen der Bohrung 282 vereinfacht das Gießen des Gehäuses 52c.

Die erfindungsgemäße Anzeigeeinrichtung ist sowohl einfach in seiner Konstruktion als auch zuverlässig. Ein Ablesen des Ölpegels erfolgt jedesmal dann, wenn die Fahrertür geöffnet ist, oder jedesmal, wenn das Fahrzeug aufgetankt wird.

Bezugszeichenliste

10 metal fitting - Metallpaßstück
12 body - Gehäuse
14 threads - Gewinde
16 hex head - Sechskant
17 lip - Lippe
18 oil pen - Ölwanne
20 sealing washer - Dichtungsring
22 insulating connector block - elektrisch isolierender Verbindungsblock
24 guide holes - Führungslöcher
26, 28, 30 prongs - Steckerstifte
32 recess - Ausnehmung
33 interrupted beveled surface - unterbrochene abgeschrägte Fläche
34 skirt - Einfassung
35 rib - Verstärkungsleiste
36 shoulder - ringförmige Schulter
37 keying projection - Führungsnase
38 flange - Flansch
40 shoulder - Schulter
42 shoulder - Randleiste
44 beads - Sicke
46 O-ring - O-Ring
50 sensor unit - Sensoreinheit
52 annular body - Gehäuse
54 prism - Prisma
54a, b cylindrical walls - zylindrische Wände
54c mounting web - Verbindungssteg
56 light source - Lichtquelle
57 condensing lens - Sammellinse
58 electrical leads - elektrische Leitung
60 electrical leads - elektrische Leitung
62 light sensor - Lichtsensor
63 condensing lens - Sammellinse
64, 66, 68 leads - elektrischer Leiter
70 resistor - Widerstand
72 carrier block - Träger
74, 76 arcurate seats - gewölbte Aufnahme
78 shoulder - Schulter
80 five holes - Fünfloch
81, 82 legs - Schenkel
84 connecting yoke - Verbindungsjoch
86 retention apature - Befestigungsöffnung
88, 90, 92 fingers - Finger
94, 96, 98 ancharage holes - Befestigungslöcher
99 surface - Stirnfläche
101 shoulder - Schulter
102 cone surface - kegelförmige Oberfläche
104 recess - konische Ausnehmung
106 annular trough - ringförmige Mulde
108 annular trough - ringförmige Mulde
110 vehicle "inclination detector" - Neigungsdetektor
112, 114 two-part housing - zweiteiliges Gehäuse
116 annular inner shoulder - ringförmige innere Schulter
118 conical recess - konische Ausnehmung
119 gasket - Dichtungsring
120, 122 tubular extensions - rohrförmige Verlängerungen
124 light transmitter - Lichtquelle
126 light receiver - Lichtempfänger
128 ball - Kugel
129, 130, 132, 134, 136 leads - Leiter
138 printed circuit board - gedruckte Leiterplatte
140 clearence cut-out - Ausschnitt
142 radially-extending ribs - radial erstreckende Rippen
144, 146 support legs - Stützleiste
148, 150 legs - Stützleiste
152 vehicle batterie - Batterie
154 ignition switch - Zündschalter
156 dor jamp switch - Türschalter
158, 160, 162, 164, 166, 168, 170 electrical terminals - Anschlüsse
172 diode - Diode
174 zener diode - Zehnerdiode
176 resistor - Widerstand
178 capacitor - Kondensator
180 junction wire, positive supply line - Verbindungsleitung
182 switching transistor - Schalttransistor
184 resistor - Widerstand
186 resistor - Widerstand
188 resistor - Widerstand
190 load resistor - Lastwiderstand
192, 194 series resistor - Vorschaltwiderstand
196 input - Eingang
198 flip-flop - Flip-Flop
200, 202 NAND-gate - NAND-Gatter
204 diode - Diode
206 capacitor - Kondensator
207 output - Ausgang
208 resistor - Widerstand
210 transistor - Transistor
212 indicator lamp - Anzeigelampe
214 input - Eingang
216 output - Ausgang
218 input - Eingang
222 input - Eingang
224 diode - Diode
226, 228 resistor - Widerstand
230 input - Eingang
232 NAND-gate - NAND-Gatter
234 capacitor - Kondensator
236 resistor - Widerstand
240 input - Eingang
244 diode - Diode
246 diode - Diode
248 resistor - Widerstand
250 coupling capacitor - Koppelkondensator
252 resistor - Widerstand
254 resistor - Widerstand
256 NAND-gate - NAND-Gatter
258 resistor - Widerstand
260 output - Ausgang
262 diode - Diode
266 vehicle - Fahrzeug
268 filler pipe - Einfüllstutzen
270 fuel tank - Kraftstofftank
272 screw cap - Schraubdeckel
274 panel - Scharnierdeckel
276 reed switch - Reedschalter
278, 280 SPST contacts - SPST Kontakte
282 blind hole - Sackloch

Claims

1. Vorrichtung zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem Gefäß, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale:

a) ein Metallpaßstück (10) weist ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse (12) mit Außengewinde (14) auf, mit dem es in einer Öffung der Gefäßwand befestigt werden kann,
b) das Gehäuse (12) besitzt eine Durchgangsbohrung,
c) ein tassenförmiges Gehäuse (52) ist in dieser Durchgangsbohrung eingesetzt, wobei das Gehäuse (52) eine Bodenwand mit einem Prisma (54) aufweist, das dem inneren Ende der Bohrung benachbart ist, wobei das Prisma einen im wesentlichen kegelförmigen vorderen Endabschnitt (102) zum Eintauchen in die zu messende Flussigkeit aufweist,
d) die Seitenwände des Gehäuses (52) sind den Seitenwänden des Gehäuses (12) benachbart,
e) eine Lichtquelle (56) und ein Lichtempfänger (62) sowie Mittel zur Befestigung der Lichtquelle und des Lichtempfängers in dem Gehäuse (52),
f) das Prisma (54) weist eine Licht einlassende und Licht transmittierende, im wesentlichen kegelförmige Ausnehmung (104) auf, die im wesentlichen koaxial zur kegelförmigen Fläche (102) angeordnet ist, so daß von der Lichtquelle (56) ausgehende Lichtstrahlen, die durch die Oberfläche der kegelförmigen Ausnehmung (104) eindringen, zur kegelförmigen Fläche (102) hin gebrochen werden und daß von der kegelförmigen Fläche (102) reflektierte Strahlen, die durch die Fläche (104) der konischen Ausnehmung (104) nach außen gebrochen werden, auf den Lichempfänger (62) auftreffen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (56) Lichtstrahlen auf die Oberfläche der kegelförmigen Ausnehmung (104) leitet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtstrahlen, die durch die Oberfläche der kegelförmigen Ausnehmung (104) nach außen dringen, in Richtung auf den Lichtempfänger (62) gebrochen werden.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (54) eine innere ringförmige Mulde (106) aufweist, die die konische Ausnehmung (104) umgibt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (54) eine äußere ringförmige Mulde (108) aufweist, die den kegelförmigen Endabschnitt (102) umgibt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch elektrische Verbindungsmittel (58, 60. 64. 66. 68), die von dem Paßstück (10) getragen werden und zu der Lichtquelle (56) und zu dem Lichtempfänger (62) führen, um die Lichtquelle zu speisen und den Zustand des Lichtempfängers zu überwachen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

a) die Befestigungsmittel aus einem Träger (72) bestehen, der in dem Gehäuse (52) durch dessen offenes Ende aufgenommen wird, und daß
b) der Träger (72) eine Mulde für die Lichtquelle (56) und für den Lichtempfänger (62) aufweist.

8. Vorrichtung zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem Gefäß, gekennzeichnet durch die Kombination aus:

a) einer Lichtquelle (56),
b) einer auf Licht reagierenden Einrichtung (62),
c) einem Prisma (54) mit einem kegelförmigen Ende (102) zum Eintauchen in die zu messende Flüssigkeit,
d) einer kegelförmigen Ausnehmung (104) auf der anderen Seite des Prismas (54) und
e) einer an dem mit der Ausnehmung (404) versehenen anderen Ende des Prismas angeordneten Einrichtung zum Anbringen der Lichtquelle (56) und der auf das Licht reagierenden Einrichtung, (62) wobei das Licht von der Lichtquelle (56) in das Prisma (54) durch einen Teil der kegelförmigen Ausnehmung (104) eindringt, auf das kegelförmige Ende (102) auftrifft und von dort umgelenkt wird, um von dem Prisma in einem anderen Teil der kegelförmigen Ausnehmung (104) auszutreten und danach auf die auf das Licht reagierende Einrichtung (62) zu treffen.

9. Vorrichtung zum Messen eines Flüssigkeitspegels in einem Gefäß, gekennzeichnet durch die Kombination aus:

a) einem Metallpaßstück (10) mit einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse (12) mit Außengewinde, mit dem das Paßstück (10) in der Öffnung der Gefäßwand befestigt werden kann,
b) einer Durchgangsbohrung in diesem Gehäuseteil und einer Lippe (17) an dessen einen Ende,
c) einem Prisma (54) und einer neben der Lippe (17) angebrachten Befestigungseinrichtung für das Prisma (54), wobei das Prisma (54) einen im wesentlichen kegelförmigen Endteil (102) zum Eintauchen in die zu messende Flüssigkeit aufweist,
d) eine Lichtquelle (56) und eine auf Licht reagierende Einrichtung (62), die im Gehäuse (12) des Paßstücks (10) angeordnet sind,
e) einem kegelförmigen Prismenfrontende (102), das im wesentlichen vollständig innerhalb der Lippe (17) des Gehäuses (12) aufgenommen ist, wobei letzteres das Prisma vor unbeabsichtigter Beschädigung durch Aufprallen, Rütteln oder der Berührung mit anderen Gegenständen schützt.

10. Vorrichtung zum Messen eines Flüssigkeitspegels in einem Behälter eines Fahrzeuges, gekennzeichnet durch die Kombination aus

a) einer Meßeinrichtung zum Anbringen in einer Wand des Behälters, wobei die Einrichtung auf das Eintauchen in die in dem Gefäß befindliche Flüssigkeit reagiert,
b) einer Anzeigeeinrichtung und einem elektrischen Schaltkreis zwischen der Flüssigkeitsmeßeinrichtung und der Anzeigeeinrichtung, und
c) einer auf Schwerkraft reagierenden Einrichtung (110), die an dem Kraftfahrzeug angebracht ist, zur Steuerung des Schaltkreises, wobei die auf Schwerkraft reagierende Einrichtung anspricht, wenn sich das Fahrzeug neigt, wodurch die Wahrscheinlichkeit falscher Messungen verringert wird.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die auf Schwerkraft reagierende Einrichtung an den elektrischen Schaltkreis angeschlossen ist und diesen unterbricht, wenn das Fahrzeug einer Neigung ausgesetzt wird.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die auf Schwerkraft reagierende Einrichtung eine Lichtquelle (124) , einen Lichtempfänger (126) und eine durch Schwerkraft betriebene mechanische Verschlußeinrichtung aufweist, die in eine Stellung bewegbar ist, in der sie selektiv Licht von der Lichtquelle (124) unterbricht und den Lichtempfänger (126) blockiert als Reaktion auf Veränderungen in der Neigung des Fahrzeuges.

13. System zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem an einem Fahrzeug angebrachten Gefäß, wobei das Fahrzeug einen Benzintank, eine Verschlußkappe und einen Deckel aufweist, der normalerweise die Kappe verdeckt, gekennzeichnet durch die Kombination aus:

a) einer Flüssigkeitspegelmeßeinrichtung mit einer Licht aussendenden Lichtquelle (56) und einem Lichtempfänger (62) zum Nachweis der von der Lichtquelle (56) ausgesandten Lichtstrahlen,
b) Mittel zum Anbringen der Lichtquelle (56) und des Lichtempfängers, so daß die von der Lichtquelle ausgesandten und vom Lichtempfänger nachgewiesenen Lichtstrahlen sich in Abhängigkeit von dem Pegel der zu messenden Flüssigkeit ändern,
c) einem elektronischen Schaltkreis zum Speisen der Lichtquelle und zum Verarbeiten der Signale, die vom Lichtempfänger empfangen werden und die den Pegel der Flüssigkeit im Gefäß anzeigen, und
d) Mittel, die auf das Öffnen des die Benzintankkappe verdeckenden Deckels reagieren, zum Triggern des elektronischen Schaltkreises, um dessen Betrieb zu steuern, wenn der Deckel geöffnet ist.

14. System zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem an einem Fahrzeug angebrachten Gefäß, wobei das Fahrzeug einen Kraftstofftank und eine den Kraftstofftank verschließende Kappe aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination aus

a) einer Flüssigkeitsmeßeinrichtung mit einer Lichtstrahlen aussendenden Lichtquelle (56) und einem Lichtempfänger (62) zum Empfang der von der Lichtquelle (56) ausgesandten Lichtstrahlen,
b) Mittel zum Befestigen der Lichtquelle (56) und des Lichtempfängers (62), so daß die von der Lichtquelle (62) ausgesandten und vom Lichtempfänger (62) nachgewiesenen Lichtstrahlen in Abhängigkeit von dem Pegel der zu messenden Flüssigkeit sich verändern,
c) einem elektronischen Schaltkreis zum Speisen der Lichtquelle und zum Verarbeiten der Signale, die von dem Lichtempfänger empfangen werden und den Pegel der Flüssigkeit in dem Gefäß anzeigen, und
d) Mittel, die auf eine Bewegung der Kraftstofftankkappe ansprechen, zum Triggern des elektronischen Schaltkreises, um dessen Betrieb zu steuern, wenn die Kappe bewegt wird.

15. System nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle eine Licht emittierende Diode aufweist und daß die Licht imittierende Diode in der Regel abgeschaltet ist, bis der elektronische Schaltkreis getriggert wird.

16. System nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß diese Lichtquelle eine Licht emittierende Diode aufweist und daß die Licht emittierende Diode in der Regel abgeschaltet ist, bis der elektronische Schaltkreis getriggert wird.

17. System zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem an einem Kraftfahrzeug befestigten Gefäß, wobei das Kraftfahrzeug einen Kraftstofftank aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination aus

a) einer Flüssigkeitpegelmeßeinrichtung mit einer Lichtstrahlen imittierenden Lichtquelle (56) und einem Lichtempfänger (62) zum Nachweis der von der Lichtquelle (56) ausgesandten Lichtstrahlen,
b) Mittel zum Befestigen der Lichtquelle (56) und des Lichtempfängers (62), so daß die von der Lichtquelle ausgesandten und vom Empfänger (62) nachgewiesenen Lichtstrahlen in Abhängigkeit von dem Pegel der zu messenden Flüssigkeit sich ändern,
c) einem elektronischen Schaltkreis zum Speisen der Lichtquelle und zur Verarbeitung von Signalen, die vom Lichtempfänger (62) empfangen werden und die den Pegel der Flüssigkeit im Gefäß angeben, und
d) Mittel, die auf das Einfüllen von Kraftstoff in den Kraftstofftank ansprechen, zum Triggern des elektronischen Schaltkreises, um dessen Betrieb zu steuern.

18. System zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem an einem Kraftfahrzeug befestigten Gefäß, wobei das Kraftfahrzeug einen Kraftstofftank, eine Verschlußkappe und einen Deckel zum Verdecken der Kappe aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination aus

a) einer elektrisch betriebenen Flüssigkeitspegel meßeinrichtung mit einem elektronischen Schaltkreis, und
b) Mittel, die an den elektronischen Schaltkreis angeschlossen sind und auch das Öffnen des die Kraftstofftankverschlußkappe (272) verdeckenden Deckels anspricht, zum Triggern des Schaltkreises, um dessen Betrieb zu steuern, wenn der Deckel geöffnet wird.

19. System zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem an einem Kraftfahrzeug angeordneten Gefäß, wobei das Kraftfahrzeug einen Kraftstofftank und eine Verschlußkappe aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination aus

a) einer elektrisch betriebenen Flüssigkeitspegelmeßeinrichtung mit einem elektronischen Schaltkreis und
b) Mittel, die mit dem elektronischen Schaltkreis verbunden sind und auf eine Bewegung der Verschlußkappe (272) reagieren, zum Steuern des Betriebs des Schaltkreises, wenn die Kappe (272) bewegt wird.

20. System zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem an einem Kraftfahrzeug befestigten Gefäß, wobei das Kraftfahrzeug einen Kraftstofftank aufweist, gekennzeichnet durch die Kombination aus

a) einer elektrisch betriebenen Flüssigkeitspegelmeßeinrichtung mit einem elektronischen Schaltkreis und
b) Mittel, die an den elektronischen Schaltkreis angeschlossen sind und auf das Einfüllen von Kraftstoff in den Kraftstofftank (270) ansprechen, zum Triggern des Schaltkreises, um den Betrieb des Schaltkreises zu steuern.

21. Vorrichtung zum Messen des Flüssigkeitspegels in einem Gefäß, gekennzeichnet durch die Kombination aus:

a) einem tassenförmigen, flüssigkeitsdichten Gehäuse (52), das eine Bodenwand mit einem Prisma (54) aufweist,
b) einer Lichtquelle (56) und einer lichtempfindlichen Einrichtung (62), die nebeneinander in dem tassenförmigen Gehäuse (52) und in Nachbarschaft zu dem Prisma (54) der Bodenwand angeordnet sind, um Licht auf das Prisma (54) auszusenden und Licht von dem Prisma zu empfangen.

22. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (54) eine Ausnehmung (104) in der Wand hat, die der Lichtquelle (56) und der lichtempfindlichen Einrichtung (62) gegenüberliegt.

23. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (54) Mittel aufweist, die zwischen seinen Enden zum Befestigen des Prismas (54) angeordnet sind.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (54) eine zylindrische Außenfläche (54a) auf der einen Seite der Befestigungsmittel aufweist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma eine zusätzliche zylindrische Oberfläche (282) an der anderen Seite der Befestigungsmittel aufweist.

26. Vorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (56) und die lichtempfindliche Einrichtung (62) in einem Winkel zueinander angeordnet sind und daß die Ausnehmung im Prisma eine kegelförmige Oberfläche (104) darstellt.

27. Vorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das tassenförmige Gehäuse (52) aus lichtdurchlässigem Kunststoffmaterial geformt ist.

28. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (54) ringförmige Mulden (106, 108) an gegenüberliegenden Seiten der Befestigungsmittel aufweist.

29. Vorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Außenmulde (108) des Prisma (54) eine kegelförmige Außenwand aufweist.

30. Vorrichtung zum Messen des Flüssigkeitspegels, gekennzeichnet durch die Kombination aus

a) einem Behälter mit einer vertikalen Seitenwand,
b) einer Flüssigkeitspegelsmeßeinrichtung an dieser Seitenwand,
c) die Meßeinrichtung weist ein tassenförmiges flüssigkeitsdichtes Gehäuse (52) auf, dessen Achse im wesentlichen senkrecht zu dieser Seitenwand steht,
d) das Gehäuse weist eine Querbodenwand mit einem Prisma (54) auf, und
e) einer Lichtquelle (56) und einer lichtempfindlichen Einrichtung (62), die nebeneinander in dem tassenförmigen Gehäuse (52) und in Nachbarschaft zu dem Prisma (54) angeordnet sind, um Licht auf das Prisma (54) auszusenden und Licht von diesem Prisma (54) zu empfangen.

31. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (54) eine Bohrung (282) aufweist, deren Öffnung die Oberfläche der kegelförmigen Ausnehmung (104) schneidet.

32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (282) einen sich verjüngenden Durchmesser aufweist.

33. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma ein Sackloch (282) aufweist, dessen Öffnung die Oberfläche der kegelförmigen Ausnehmung (104) schneidet.