DE3901322C2 - Brausekopf mit einer Verstelleinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Brausekopf mit einem Gehäuse, aus dem Brausestrahlen durch eine Strahlscheibe austreten, einer Verstelleinrichtung in dem Gehäuse sowie mit einem Betätigungselement zum Betätigen der Verstelleinrichtung, vgl. DE-OS 3 70 788.

Bekannte Brauseköpfe haben vielfach eine Verstelleinrichtung, um zwischen zwei möglichen Betriebsarten umzuschalten. Diese unterschiedlichen Betriebsarten können entweder dadurch er­ reicht werden, daß die Strahlen aus unterschiedlichen Öffnun­ gen austreten, oder dadurch, daß die Öffnungen kontinu­ ierlich verändert werden, so daß die Strahlen sich ebenfalls kontinuierlich verändern.

Als Betätigungselemente für derartige Verstelleinrichtungen sind seitlich aus dem Gehäuse herausragende Verstellhebel bekannt. Diese können beispielsweise verdreht werden. Durch diese Hebel kann eine gewisse Verletzungsgefahr bestehen. Außerdem ist es wegen der Anbringung an der Seite erforder­ lich, daß die Brauseköpfe einen deutlichen Abstand beispiels­ weise von der Decke aufweisen, damit der Hebel noch zugäng­ lich ist. Dies bildet zwar bei normalen Kopfbrausen keinen Nachteil, macht die Verwendung derartiger Brauseköpfe als in einer Wand eingelassene Seitenbrausen aber unmöglich. Es ist ebenfalls bekannt, zur Verstellung als Bedienelement einen äußeren Ring zu verwen­ den, der in dem der Strahlscheibe benachbarten Bereich des Gehäuses angeordnet ist. Mit Hilfe eines derartigen Bedien­ elementes kann beispielsweise auch eine Reinigungseinrichtung betätigt werden (DE-OS 37 07 885), die Stifte in die Brause­ löcher einschiebt, um Ablagerungen zu beseitigen.

Auch bei derartigen Ringen muß das Brausegehäuse seitlich über einen bestimmten Bereich zugänglich sein.

Weiterhin ist eine Wasserauslaufarmatur bekannt (DE-OS 31 16 503), bei der durch Drücken eines Griffknopfs ein Brauseaus­ laß eingeschaltet werden kann. Bei Wegfall des Wasserdrucks stellt sich der Brauseumsteller selbständig wieder zurück. Um diese Zurückstellung zu unterbinden, kann in der gedrückten Stellung des Umschaltventils der Griffknopf verdreht werden, um eine Verriegelung vorzunehmen. Diese Verriegelung kann durch Rückwärtsdrehen des Drehknopfs wieder beseitigt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Brausekopf zu schaffen, der sich möglichst vielseitig verwenden läßt, bei dem keine Gefahr einer Verletzung durch überstehende Teile besteht und der sich dennoch einfach bedienen läßt.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß ein Brausekopf mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgesehen. Auf diese Weise steht im Normalfall das Betätigungselement nicht über das Gehäuse vor, so daß keine Verletzungsgefahr gegeben ist. Darüber hinaus ist es möglich, die Form des Brausekopfgehäu­ ses so zu wählen und auszubilden, daß der Designer keine Rücksicht auf ein eventuell optisch störendes Betätigungsele­ ment zu nehmen braucht. Der Bediener kann das Betätigungsele­ ment immer dann, wenn er es braucht, aus dem Gehäuse heraus bewegen und dann in der üblichen Weise die Verstelleinrich­ tung betätigen.

In Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, daß das Betätigungselement in seiner Versenkstellung rastbar gehaltert ist.

Um das Betätigungselement besonders einfach wieder aus dem Gehäuse herauszubringen, kann vorgesehen sein, daß es durch Druck auf seine von außen her zugängliche Endfläche aus der Verrastung lösbar ist.

Der Benutzer braucht also nur auf die Endfläche des Bedien­ elementes zu drücken, worauf dieses aus der Verrastung gelöst wird und nach außen gelangt. Da Brauseköpfe in vielen fällen hängend angeordnet sind, kann das Austreten des Betätigungs­ elementes beispielsweise aufgrund von Schwerkraft erfolgen. Ebenfalls denkbar ist es, es durch Wasserdruck zu beaufschla­ gen. Dies würde ein Herausfahren des Bedienelementes auch dann möglich machen, wenn dieses nicht nach unten sondern z. B. horizontal bewegbar ist.

Besonders günstig ist es jedoch, wenn das Betätigungselement in Richtung auf seine äußere Stellung federbeaufschlagt ist. Dies führt zu einem sicheren funktionieren des Betätigungs­ elementes unabhängig von der Stellung des Brausekopfs und dem Wasserdruck. Das Betätigungselement kann dann auch betätigt werden, wenn die Brause nicht mit Wasser versorgt wird.

In Weiterbildung kann vorgesehen sein, daß das Betätigungs­ element durch eine Öffnung in der Strahlscheibe hindurch­ tritt. Dies bedeutet, daß der Brausekopf an seiner Außenseite einen besonders geringen Platzbedarf aufweist. Der Brausekopf kann dann insbesondere mit Vorteil bei einer Seitenbrause verwendet werden, da er bis praktisch zur Strahlscheibe in einer Wand oder auch einer Decke eingelassen werden kann.

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß das Betätigungselement innerhalb des durch die Brausestrahlen bzw. deren Öffnungen belegten Bereichs angeordnet ist. Üblicherweise ist bei Brausenköpfen der mittlere Bereich sowieso nicht von Brause­ strahlen belegt, so daß der hier vorhandene Platz ausgenutzt werden kann.

Die Erfindung schlägt vor, daß das Betätigungselement an einer Verstelleinrichtung zum Verstellen der Strahlform der Brausestrahlen angreift.

Es ist aber ebenfalls möglich, wie von der Erfindung vorge­ schlagen wird, daß das Betätigungselement an einer Reini­ gungseinrichtung zum Reinigen der Brausestrahlöffnungen von Ablagerungen oder dergleichen angreift.

Die Erfindung schlägt vor, daß das Betätigungselement ver­ dreht wird, um die Verstelleinrichtung zu Betätigen. Die Verstelleinrichtung kann beispielsweise eine Kurvenscheibe oder dergleichen aufweisen.

Das Betätigungselement kann auch dazu verwendet werden, den Brausekopf zu verschwenken, wenn dieser verschwenkbar gehal­ tert ist. Dies kann sowohl bei Kopf- als auch bei Seitenbrau­ sen sinnvoll sein.

Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugter Ausführungsform der Erfindung sowie anhand der Zeichnung. Hierbei zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Brausekopf­ gehäuse mit eingerastetem Betätigungselement;

Fig. 2 einen vergrößerten Teilschnitt mit aus dem Brausekopfgehäuse herausgefahrenem Betätigungs­ element.

Der in Fig. 1 stark vereinfacht dargestellte Brausekopf enthält ein Brausekopfgehäuse 11, das zur Vorder- bzw. Unterseite hin von einer Strahlscheibe 12 abgeschlossen ist. Das Gehäuse weist etwa Zylinderform auf und ist an seiner Innenseite im vorderen bzw. unteren Bereich mit einem Innen­ gewinde 13 versehen.

Die Strahlscheibe 12 besitzt einen ebenen Strahlboden 14, an den sich außen eine zylindrische Hülse 15 mit einem Außenge­ winde 16 anschließt. Mit diesem Außengewinde 16 ist die Strahlscheibe 12 in das Gehäuse 11 eingeschraubt.

Die Strahlscheibe 12 enthält konzentrisch zu der zylindri­ schen Hülse 15 eine innere etwas kürzere Hülse 17. Im Bereich zwischen den beiden Hülsen 15, 17 weist der Strahlboden 14 eine konzentrisch angeordnete Reihe von Strahlaustrittsöff­ nungen 18 auf, durch die das Wasser in einzelnen Strahlen austritt. Das Wasser gelangt in das Innere des Gehäuses durch in einer Querwand 19 des Gehäuses 11 angeordnete Öffnungen 20.

Zum Reinigen der Strahlaustrittsöffnungen 18 ist eine Reini­ gungseinrichtung vorgesehen, die einen konzentrisch unmittel­ bar innerhalb der Hülse 15 angeordneten Ring 21 aufweist, der drehfest aber axial verschiebbar in dem Gehäuse gelagert ist. Der Ring 21 weist in Verlängerung der Strahlaustrittsöffnun­ gen 18 angeordnete Zapfen 22 auf, die in Durchmesser und Anordnung den Strahlaustrittsöffnungen 18 entsprechen. Zur axialen Bewegung des Rings 21 ist eine Verstelleinrichtung vorgesehen. Diese ist auf einem zentralen an der Querwand 19 des Gehäuses 11 mittig angeformten Lagerzapfen 23 drehbar gelagert. Sie enthält eine innere zylindrische Hülse 24, die über eine Stirnwand 25 mit einer äußeren Hülse 26 verbunden ist. Diese äußere Hülse 26, die konzentrisch zur inneren Hülse 24 angeordnet und mit dieser einstückig verbunden ist, weist an ihrer Außenseite mehrere Rippen 27 auf. Die Rippen verlaufen schräg und bilden zwischen sich Führungsnuten. Radial nach innen gerichtete Ansätze 28 an dem Ring 21 greifen zwischen die Rippen 27 ein. Da die Rippen 27 sich längs Kurvenlinien erstrecken, führt eine Drehung der Ver­ stelleinrichtung zu einer axialen Verschiebung des Rings 21 und damit zu einem Eindringen der Zapfen 22 in die Strahl­ austrittsöffnungen 18 sowie bei umgekehrtem Drehen zu einem Zurückziehen dieser Zapfen 22 aus den Öffnungen 18. Die Rippen können auch so angeordnet sein, daß bei Weiterdrehen über eine bestimmte Stellung hinaus das Zurückziehen erfolgt.

Der Strahlboden 14 der Strahlscheibe 12 enthält eine zentrale Öffnung 29. Die Vorderseite des Strahlbodens 14 ist in ihrem mittleren Bereich durch eine Kappe 30 abgeschlossen, die ebenfalls eine zentrale Öffnung aufweist. Durch diese beiden Öffnungen 29 erstreckt sich ein Betätigungselement 31 zum Betätigen der Verstelleinrichtung. Dieses Betätigungselement 31 hat einen inneren Kern 32, der einen unrunden Querschnitt aufweist. Es könnte sich beispielsweise um einen Vierkant­ querschnitt handeln. Dieser Kern 32 greift drehfest in dem Innenraum der inneren Hülse 24 des Verstellelements ein. Dies ist beispielsweise dadurch möglich, daß die Innenhülse 24 einen Bereich mit einem geometrisch gleich ausgebildeten Querschnitt aufweist. Ebenfalls denkbar ist es, daß der Kern die Querschnittsform eines Kreuzes aufweist und die Balken des Kreuzes in entsprechende Nuten der Hülse 24 eingreifen.

Konzentrisch den Kern 32 umgebend weist das Betätigungsele­ ment 31 eine äußere kreisförmige Hülse 33 auf. Diese Hülse weist eine Länge auf, die etwa der halben Länge des Kerns 32 entspricht. Im Endbereich der Hülse weist diese mehrere durch Einschnitte voneinander getrennte Arme 34 auf. Durch die Anbringung der Einschnitte zwischen den Armen 34 sind diese elastisch verbiegbar ausgebildet. Jeder Arm 34 weist im Bereich seiner Außenseite einen hakenartigen Vorsprung 35 auf, der an der inneren Stirnkante 36 der inneren Hülse 17 der Strahlscheibe 12 anliegt. Auf diese Weise ist das Betäti­ gungselement 31 in dieser Stellung gegen ein Verschieben nach außen verrastet. Abgeschlossen wird das Betätigungselement 31 nach außen hin durch eine etwa der Form der Kappe 30 der Strahlscheibe 12 entsprechende Endfläche 37. Diese Endfläche 37 ist das einzige, was der Benutzer des Brausekopfs von dem Betätigungselement 31 sieht. Die Endfläche 37 liegt im wesentlichen in der äußeren Oberfläche des gesamten Brause­ kopfs und steht über diese Oberfläche gar nicht oder nur unwesentlich vor. Die Form des Gehäuses wird also durch das Betätigungselement 31 nicht gestört und nicht unterbrochen.

Um die Innenhülse 24 des Verstellelementes erstreckt sich eine nur angedeutete Schraubendruckfeder 38, deren eines Ende sich an der Verstelleinrichtung und deren anderes Ende sich an der Innenseite der Endfläche 37 des Betätigungselementes abstützt. Diese Feder 38 beaufschlagt das Betätigungselement 31 aus seiner dargestellten verrasteten Stellung heraus.

Die Enden 39 der Arme 34 sind abgerundet ausgebildet. Sie liegen an einem Ring 40 an, der im Verstellelement zwischen dessen innerer Hülse 24 und dessen äußeren Hülse 26 frei beweglich angeordnet ist. Der Ring 40 weist an seiner radia­ len Innenseite eine radial nach innen gerichtete Kuppe 41 auf. Beidseits ist die Kuppe 41 durch schräg ansteigende Flanken 42, 43 begrenzt. Der Innendurchmesser des Rings 40 ist im Bereich des in Fig. 1 oberen Endes kleiner als im Bereich des in Fig. 1 unteren Endes.

Um das Betätigungselement 31 aus der in Fig. 1 dargestellten verrasteten Stellung herauszubringen, drückt der Benutzer auf die Endfläche 37 und verschiebt das Betätigungselement weiter in das Brausekopfgehäuse 11 hinein. Die Enden 39 der Arme 34 gleiten längs der schräg verlaufenden Flanken 43, wobei sich die Arme 34 radial nach innen biegen. Die Enden 39 gelangen über die Kuppe 41 des Rings 40 und können sich bei Weiterbe­ wegung wieder etwas entspannen, da die Arme 34 vor den Enden 39 radiale Vertiefungen 44 aufweisen. In dieser Stellung bleibt der Ring 40 an den Armen 34 festgelegt. Die Arme 34 sind dabei soweit nach innen verbogen, daß ihre Außenseiten innerhalb der engsten Stelle der Innenhülse 17 der Strahlscheibe 12 angeordnet sind. Läßt nun der Benutzer los, so schiebt die Feder 38 das Betätigungselement mit dem Ring 40 nach außen, bis der Ring die in Fig. 2 dargestellte Stellung aufweist. Hier liegt die nach außen gerichtete Stirnkante 45 an der Stirnkante 36 der Hülse 17 an. Aufgrund der Flanken 42 können die Enden 39 der Arme 34 über die Kuppe 41 abgleiten so daß die Feder 38 das Betätigungselement 31 an der Hülse 17 vorbei in die in Fig. 2 dargestellte äußere Endstellung des Betätigungselements 31 verschieben kann. Der Ring 40 wird also unter Federdruck vom Betätigungselement abgestreift. Das weitere Herausschieben ist durch Anliegen eines Vorsprungs 46 an der Außenseite des Betätigungselements 31 an der Rückseite der Kappe 30 verhindert. Diese Kappe 30 ist aus Gründen der Vereinfachung in Fig. 2 nicht dargestellt. Der Verschiebeweg des Betätigungselements 31 ist derart gewählt, daß ein Benutzer ohne Schwierigkeiten jetzt an dem herausstehenden Teil des Betätigungselements angreifen und dieses verdrehen kann, was aufgrund der beschriebenen Einrichtung zu einer Verschiebung des Rings 21 mit den Zapfen 22 führt. Zum Hineinschieben braucht der Benutzer nur das Bedienungselement an seiner Endfläche 37 einzuschieben, wobei die Enden 39 der Arme 34 den Ring nach oben schieben, so daß die Vorsprünge 35 an der Außenseite der Arme 34 hinter die Stirnkante 36 der Hülse 17 zu liegen kommen und dadurch die Verrastung herstel­ len. Zu diesem Zwecke ist der Innendurchmesser des Rings 40 im Bereich seiner der Hülse 17 zugewandten Stirnkante 46 um die doppelte Radialerstreckung der Vorsprünge 35 größer als der Innendurchmesser der Hülse 17 an dieser Stelle.

Die Kappe 30 ist mit Hilfe nicht dargestellter Schrauben an der Strahlscheibe 14 festgeschraubt. Sie kann abgeschraubt werden, wodurch der Drucktastenmechanismus frei wird und demontiert werden kann. Er läßt sich also bei Bedarf sehr leicht reinigen.

Claims (10)

1. Brausekopf mit einem Gehäuse (11), aus dem Brausestrah­ len durch eine Strahlscheibe (12) austreten, einer Ver­ stelleinrichtung in dem Gehäuse (11), sowie mit einem Betätigungselement (31) zum Betätigen der Verstellein­ richtung, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungs­ element (31) zwischen zwei Stellungen bewegbar ausge­ bildet ist, wobei es in der einen Stellung im wesentli­ chen vollständig innerhalb des Gehäuses (11) des Brau­ sekopfs angeordnet ist und nicht über dessen Oberfläche hinausragt, während es in der anderen Stellung, in der die Betätigung der Verstelleinrichtung möglich ist, aus dem Gehäuse (11) herausragt.

2. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (31) in seiner Versenkstellung rastbar gehaltert ist.

3. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß das Betätigungselement (31) durch Druck auf seine von außen her zugängliche Endfläche (37) aus dem Ge­ häuse (11) herausbewegbar ist.

4. Brausekopf nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich­ net, daß das Betätigungselement (31) durch Druck auf seine von außen her zugängliche Endfläche (37) aus der Ver­ rastung lösbar ist.

5. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (31) in Richtung auf seine äußere Stellung federbeaufschlagt ist.

6. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (31) durch eine Öffnung in der Strahlscheibe (12) hindurch­ tritt.

7. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (31) innerhalb des durch die Brausestrahlen bzw. deren Öffnungen (18) belegten Bereichs angeordnet ist.

8. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (31) an einer Verstelleinrichtung zum Verstellen der Strahl­ form angreift.

9. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (31) an einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen der Brause­ strahlöffnungen (18) angreift.

10. Brausekopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (31) zum Betätigen der Verstelleinrichtung verdreht wird.