DE3884025T2

DE3884025T2 - Bürste.

Info

Publication number: DE3884025T2
Application number: DE88200554T
Authority: DE
Inventors: Vreeze Jozef Johannes De
Original assignee: MULTIGOOD BV
Current assignee: MULTIGOOD BV
Priority date: 1987-03-25
Filing date: 1988-03-24
Publication date: 1994-01-27
Anticipated expiration: 2008-03-25
Also published as: DE3884025D1; US5154523A; EP0284166A2; NL8700697A; ES2043780T3; EP0284166B1; EP0284166A3

Description

Bürste

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Bürste zum Auftragen von flüssigem Material, wobei die Bürste aus einem verlängerten Griff besteht, ein auf ein Ende des Griffes befestigtem Bündel von Borsten zum Auftragen besagten flüssigem Materials, einer in den Griff integrierten verlängerten Kammer die mit flüssigem Material gefüllt wird und Mitteln diese Kammer zu füllen, wobei die Kammer in flüssigkeitsleitender Verbindung zum Kopf durch eine tubusförmige Röhre steht, und in welche Mittel integriert sind, die es ermöglichen den Flüssigkeitsdurchfluß durch besagte Röhre zu kontrollieren.
Solch ein Gerät zum Gebrauch zum Beispiel als Malerpinsel ist in FR-A-1 121 408 offenbart. Eine Bürste oder ein Pinsel für Maler ist natürlich eine generell bekannte Sache. Eine Eigenschaft von Malbürsten ist, daß sie nur eine begrenzte Kapazität haben um Farbe zwischen den Borsten des Bündels zu halten. Während des Malvorgangs muß die Bürste wieder und wieder mit relativ hoher Wiederholung in die Farbe eingetaucht werden, die in einem separatem Behältnis aufbewahrt Wird. Dies zwingt den Maler dazu die Farbe in seiner Reichweite aufzubewahren und, praktisch gesprochen, sie ununterbrochen in einer Hand während des Malens zu tragen. Da die andere Hand zur Handhabung des Pinsels nötig ist, hat der Maler für die Arbeit beide Hände nötig. Deshalb gibt es ein Verlangen nach einer Bürste, zum Beispiel eine Malbürste, die so ausgebildet ist, daß die Tätigkeiten des Malers während des Malens einfacher sind, er nicht ständig zwei Hände besetzt hat und sauberes, tropffreies und sicheres Malen unterstützt wird.
Ein Gerät nach oben beschriebenem Typ wird in FR-A-1 121 408 bereits erwähnt, ebenso in DE-C-219 030 und DE-A-2 107 488. Die bekannten Geräte sind mit einer Kammer im Griff ausgestattet, wobei die Kammer mit flüssigem Material gefüllt werden kann und Mittel zum Füllen der Kammer aufweist. Die Kammer ist verlängert und in den Griff der Bürste integriert. Der Griff der bekannten Geräte ist auf der ganzen Länge als hohle Röhre mit rundem Querschnitt ausgebildet, der im Vergleich zu konventionellen Pinseln relativ größer ist, so daß eine brauchbar große Quantität von Farbe, Beize oder dergleichen darin gespeichert werden kann. Auf einem Ende des hohlen Griffs ist ein mit der Kammer in Flüssigkeitsleitender Beziehung entstehender Kopf befestigt.
Übereinstimmend mit der vorliegenden Erfindung ist ein Gerät nach dem oben beschriebenen Typs dadurch charakterisiert, daß in die Kammer ein Balgen in einem zylindrischen Gehäuse plaziert ist, wobei der Balgen an einem Ende mit der Röhre verbunden ist, die zur Versorgung flüssigen Materials sich bis zum Bündel der Bürsten erstreckt, und der auf dem anderen Ende mit einer Abstützung für eine Druckfeder versehen ist, die sich zwischen der Abstützung und einem Verschlußdeckel des zylindrischen Gehäuses ausdehnt, und die, während des Gebrauchs, eine Druckkraft auf den Balgen ausübt und bei Nichtgebrauch die Röhre schließt oder öffnet, die Röhre abschließt und dazu dient die Röhre zu öffnen.
Mit Bezug auf die anhängende graphische Zeichnung eines Beispiels der Anordnung der Erfindung, wird die Erfindung im folgenden beschrieben.
Figur 1 bis 3 illustrieren graphisch die Konstruktion und die Funktion einer Bürstenanordnung gemäß der Erfindung;
Figur 4 zeigt einen Detail der Bürste der Figuren 1 bis 3; und
Figur 5 und 6 zeigen einige Teilmodifikationen der Bürste der Figur 1 bis 3.
Die Abbildungen zeigen eine Bürste mit einem Griff (1) und einem Kopf (12) mit einem Bündel Bürsten (3) zum Auftrag von Farbe oder anderen flüssigen Materialien.
Eine Rohre (5) erstreckt sich von einem Speicher im Griff (1) bis zu den Borsten. Der Kopf (12) ist für Streichbewegungen auf einem Ende des Griffs befestigt, das eine im wesentlichen zylindrische Hülse (50) ist. Die Hülse (50) beinhaltet einen Speicher (51), der, wie im Beispiel gezeigt, durch einen Balgen gebildet ist, der, wie es die Situation in Figur 1 zeigt, völlig oder annähernd völlig zusammengedrückt ist. Der Balgen (51) wird durch eine Feder (52) zusammengedrückt, die zwischen den Borsten (3) entgegengesetzten Ende des Balgens und einem Verschlußdeckel (53) der Hülse plaziert ist. Der Verschlußdeckel (53) ist an eine innere Hülse (54), die sich in der Hülse (50) befindet, befestigt, wobei die innere Hülse eine ausreichende Breite hat um den Balgen aufzunehmen. Das obere Ende des Balgen ist in einem Bauteil (55) befestigt, in diesem Beispiel tassenförmig, der gleichfalls zur Abstützung der Feder (52) dient. An diesem Ende kann der Balgen mit einer unterschnittenen Diagonalrippe (89) auf der äußeren Oberfläche versehen sein, wobei die Rippe in einen Schlitz im Boden des Bauteils (55) eingeführt wird (Figur 6). Das Bauteil (55) kann, in einer später beschriebenen Weise, von einer in Figur 1 dargestellten Position aus, innerhalb der inneren Hülse aufwärts bewegt werden. Am unteren Ende kann das Bauteil (55) jedoch nicht aus der inneren Hülse gezogen werden. Dies wird dadurch erreicht, daß das tassenförmige Bauteil mit einem kreisförmigen Vorsprung (56) versehen ist, der in Längsschlitze (57) der inneren Hülse eingreift. Diese Längsschlitze sind jedoch in der Nähe des Balgens am Ende der inneren Hülse geschlossen.
Der Verschlußdeckel (53) ist an die innere Hülse (45) befestigt, steht aber mit einem konischen Rand (58) (Skirt) um die äußere Hülse (50) im Eingriff. Zur Sicherung des äußeren Randes (58) ist dieser im Bereich der freien Öffnung mit Mitteln ausgerüstet, die mit Mitteln auf der Hülse (50) korrespondieren. In der gezeigten Anordnung ist der konische Rand zu diesem Zweck mit Fenstern (59) (Figur 2) ausgestattet, in die federnde Vorsprünge (60) der äußeren Hülse eingreifen können. Vorteilhafterweise sind die Vorsprünge (60) als zungenförmige Bauteile (61) ausgebildet, die aus der Wand der äußeren Hülse ausgeschnitten sind, wie es graphisch in Figur 4 dargestellt wird. Um die zungenförmigen Bauteile zum Lösen der Verschlußkappe (53) einzudrücken, ist die innere Hülse mit korrespondierenden Ausschnitten versehen. Die können vorteilhafterweise die bereits beschriebenen Längsschlitze (57) sein.
Es muß bedacht werden, daß der konische Rand (58) alternativ mit einer nach innen gezogenen Schulter ausgerüstet sein kann, die in korrespondierende zungenförmige Teile der äußeren Hülse eingreift. Die zungenförmigen Bauteile sollten dann in die Öffnung des konischen Randes (58) eingreifen, um eine manuelle Operation zu ermöglichen. Dies wird in Figur 5 und Figur 6 dargestellt.
In dem gezeigten Beispiel wird der Kopf (12) in der normalen Arbeitsposition durch einen federnden Vorsprung (62) gehalten, der durch Federdruck auseinandergedrückt wird und in einen fensterähnlichen Ausschnitt der Wand des Kopfes (12) eingreift. Es muß bedacht werden, daß der Kopf (12) alternativ anders befestigt sein kann, zum Beispiel in einer Weise, wie es bereits für den konischen Rand der Befestigungskappe (53) beschrieben wurde. Der Vorsprung (62) kann vorteilhafterweise dazu dienen, den Materialzufluß vom Balgen zu den Borsten zu unterbrechen. Wie es später noch detaillierter erklärt wird, ist die Röhre, wie in Figur 1 und 3 gezeigt, abgeschnitten, während die Röhre (5) offen ist wenn der Vorsprung (62) gedrückt wird.
Die Funktion der Bürste, wie sie Figur 1 bis 3 darstellt, ist wie folgt. In der in Figur 1 dargestellten Position ist der balgenförmige Speicher (51) leer oder fast vollständig leer. Um den Speicher zu füllen, muß zunächst das Ende der Röhre (5) entriegelt werden. Zu diesem Zweck wird der Vorsprung (62) niedergedrückt, so daß die Röhre (5) offen ist, und anschließend wird der Kopf (12) aufwärts geschoben, in eine Position wie sie in Figur 2 dargestellt ist. Das freie Ende der Röhre (5) wird dann in zum Beispiel ein Gefäß von Farbe, Beize oder ähnlichem gesteckt. Anschließend wird in bereits beschriebener Weise der Verschluß der Verschlußkappe (53) gelöst und die Verschlußkappe (53) aufwärts gezogen. Der Verschlußdeckel nimmt dabei die innere Hülse (54) mit, welche widerum den Balgen durch Hilfe des Bauteils (55) auszieht. Das Bauteil (55) und mit ihm der Balgen, kann nicht aus der äußeren Hülse gezogen werden, dadurch daß ein in der Nähe des Endes der äußeren Hülse befindlicher innerer Vorsprung (63) den Vorsprung (56) des Bauteils (55) sichert. Durch die Ausdehnung des Balgens wird letzterer mit dem Material gefüllt, in das die Röhre (5) getaucht ist. Wie die Figur 2 zeigt, ist die Feder (52) immer noch entspannt. Aus der in Figur 2 dargestellten Situation wird die Bürste dadurch in Arbeitsstellung gebracht, daß zunächst der Kopf abwärts bewegt wird, so daß das Ende der Röhre (5) wieder innerhalb der Bürsten angeordnet ist. Wenn die korrekte Position erreicht ist, springt der Vorsprung (62) nach außen in die korrespondierenden Fenster des Kopfes, wodurch die Röhre (5) abgekapselt wird.
Anschließend wird die Verschlußkappe (53) wieder auf die äußere Hülse gepreßt. Die innere Hülse (54) ist dann in die äußere Hülse gedrückt. Die Vorsprünge (53, 56) springen dadurch in Längsschlitze (57) in die innere Hülse. Die Feder (52) ist dann ebenso gespannt. In der Folge wird der Balgen von der Feder unter Druck gesetzt. kann aber selbst nicht zusammengedrückt werden, da der Balgen gefüllt ist und die Röhre (5) geschlossen ist. Nach den oben beschriebenen Schritten ist folglich die in Figur 3 dargestellte Arbeitsstellung erreicht.
Um Farbe oder ähnliches vom Balgen zu den Borsten zuzuführen, muß nur die Röhre (5) kurz geöffnet werden. An dieser Stelle ist es nur nötig, den Vorsprung (62) mit den Fingern niederzudrücken, gegen den von der Feder (52) gelieferten Druck.
Zum Öffnen oder Schließen der Röhre (5) sind verschiedene Konstruktionen vorstellbar. Zum Beispiel kann eine vom Vorsprung (62) gesteuerte Drosselklappe (butterfly valve) oder ein passendes Schieberventil (gate valve) benutzt werden. Vorteilhafterweise kann in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung eine Konstruktion verwendet werden, in der die Röhre (5) mindestens ein flexibles Teil umfaßt, das geschlossen werden kann. Diese Vorrichtungen sind in Figur 5 und 6 dargestellt. Diese Figuren zeigen weiterhin die bereits früher beschriebene alternative Verriegelung des konischen Randes des Verschlußdeckels (53) durch eine nach innen gezogene Schulter (70), die hinter Vorsprünge (71) von einem oder mehreren beweglichem Zungen fällt, die sich hinter den konischen Rand des Verschlußdeckels ausdehnen. Die freien Enden der Zungen bilden Arbeitsbauteile (72).
Wie in den Figuren 5 und 6 dargestellt, hat der Balgen (51) an seinem Boden einen integriert eingegossenen Stutzen (73), der in einer Scheidewand (74) gesichert ist und auf den ein flexibler Abschnitt (75) der Röhre (75) aufgesteckt ist. In einiger Entfernung vom Stutzen (73) sind Kompressionsteile für die flexible Sektion (75) der Röhre angebracht. In der Anordnung nach Figur 6 ist ein fixierter Stop (76) angeordnet, mit einer scharfen Kante (77) und einem beweglichen Vorsprung (78), der ebenfalls eine scharfe Kante (79) aufweist. Die scharfen Kanten (77, 79) dienen der gemeinsamen Schließung des flexiblen Abschnittes (75). An dieser Stelle wirkt eine Feder (80) auf den Vorsprung (78).
In dem gezeigten Beispiel enthält der fixierte Stop eine Scheidewand in der Hülse, eine Öffnung (81) mit einer konischen Kante auf jeder Seite. Die Röhre (75) wird durch die Öffnung (81) geführt. Direkt unterhalb (oder darüber) der Scheidewand, ist ein entlang der Scheidewand schiebbares plattenähnliches Bauteil angebracht, das eine einfache Öffnung (82) mit einer konischen Kante (82) hat. Die zwei konischen Kanten liegen einander gegenüber. Wie gezeigt, dehnt sich das plattenähnliche Bauteil nach außen durch eine Öffnung in der Hülse aus, und formt dadurch die operrierenden Vorsprünge.
In dem in Figur 5 dargestellten Beispiel ist der fixierte Stop ähnlich wie der Stop der Figur 6 als ein operativer Vorsprung (83) ausgeformt, ähnlich dem Vorsprung (78). In diesem Fall ist eine Handhabung von zwei Seiten möglich und der Umfang, in dem die Röhre (75) geöffnet wird, kann durch Niederdrücken eines oder beider Vorsprünge kontrolliert werden.
In dem Beispiel nach Figur 5 ist die Röhre (5) auf ihrer gesamten Länge aus flexiblen Material. Im Beispiel nach Figur 6 ist die flexible zusammendrückbare Sektion (85) mit einer unbiegsamen Sektion (85) verbunden.
In dieser Anordnung schließt der Kopf (12) in der normalen Arbeitsposition unterhalb der operativen Vorsprünge ab. Die Vorsprünge (78 und 73) können einfacherweise wie die zungenförmigen Bauteile (61) geformt sein. Figur 6 zeigt weiter eine ergänzende Modifikation, in der das in die Borsten auslaufende Ende der Röhre (5) durch Druck oder einen Stopfen (86) geschlossen wird, der entfernbar oder nicht entfernbar sein kann.
Die für die Bereitstellung von Farbe oder ähnlichen nötigen Öffnungen (87) in der Röhre (5) sind in der Wand der Röhre angeordnet. Dies hat den Vorteil der besseren Verteilung der Farbe in den Borsten (3).
Übereinstimmend mit den weiteren in Figur 6 dargestellten Modifikationen, ist der Kopf mit einem um die Röhre (85) angeordneten tubusförmigen (88) ausgestattet, wobei dieses Teil (88) mit den Öffnungen (87) korrespondierende Öffnungen hat, die zur Einstellung eines geringen oder größeren Ausstoßes aus der Öffnung (87) durch Drehung des Teils (88) angebracht sind. Dadurch kann die Größe des effektiven Durchlasses der Viskosität des zu verarbeitenden Materials angepaßt werden. Vorteilhafterweise kann das Teil (88) mit dem Kopf verbunden sein, welcher dann relativ zu der Hülse drehbar ist. Dies bietet weiterhin die Mäglichkeit, eine oder mehrere Markierungen (90) außerhalb auf den Kopf und auf der Hülse anzubringen, so daß die Position des Teils (88) relativ zu den Öffnungen (87) angezeigt wird. Es muß ferner darauf hingewiesen werden, daß zum selben Zweck die Auslaßöffnungen der tubusförmigen Röhre auch auf andere Weise kontrollierbar ausgestaltet sein können. Zum Beispiel kann eine konische Schraube oder dergleichen anstatt des Stopfen (86) benutzt-werden.
Gemäß der vorliegenden Erfindung kann der Kopf (12) vorteilhafterweise austauschbar sein, so daß zum Beispiel eine Rund- oder eine Flachbürste wahlweise eingesetzt werden kann.

Claims

1. Bürste zum Auftragen flüssigen Materials, bestehend aus einem verlängerten Griff (1), an dessen einem Ende ein Bündel Borsten (3) zum Auftragen von flüssigem Material angebracht ist;

einer verlängerten Kammer (51), die mit flüssigem Material gefüllt wird;

Mittel zum Füllen dieser Kammer, wobei die Kammer in flüssigkeitsleitender Verbindung mit dem Borstenbündel (3) durch eine tubusförmige Röhre (5) steht;

aus Mitteln (62, 78, 83), die angebracht sind, um den Durchfluß von Flüssigkeit durch die Röhre zu kontrollieren, dadurch charekterisiert, daß die Kammer ein in einem zylindrischen Gehäuse (50) plazierter Balgen (51) ist, der an einem Ende mit der Röhre (5) verbunden ist, die zur Förderung flüssigem Materials mit dem Borstenbündel (3) verbunden ist und das der Balgen (51) an dem anderen Ende mit einer Unterstützung (55) für eine Druckfeder (52) verbunden ist, die sich zwischen der Unterstützung (55) und einem Verschlußdeckel (53) des zylindrischen Gehäuses (50) ausdehnt, und die, in Gebrauchsposition, eine Druckkraft auf den Balgen (51) ausübt und daß die Mittel (62, 78, 83) bei Nichtgebrauch die Röhre öffnen oder schließen, die Röhre (5) abtrennen und es ermöglichen die Röhre (5) zu öffnen.

2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch charakterisiert, daß das zylindrische Gehäuse (50) ein mit dem Verschlußdeckel (53) verbundene innere Hülse (54) aufweist, die wenigstens einen Langschlitz (57) aufweist, der am Ende, dem Borstenbündel (3) anliegend geschlossen ist und daß die Unterstützung (55) wenigstens einen kreisförmigen Vorsprung (56) aufweist und daß der Verschlußdeckel (53) lösbar mi dem Gehäuse (50) verbunden ist.

3. Bürste nach Anspruch 2, dadurch charakterisiert, daß der Verschlußdeckel (53) einen konischen Rand (58) aufweist, der um das Gehäuse (50) anliegt und der wenigstens einen fensterähnlichen Ausschnitt (59) hat, der dazu dient, einen federnd mit dem Gehäuse (50) verbundenen Vorsprung (60) aufzunehmen.

4. Bürste nach Anspruch 2, dadurch charakterisiert, daß der Verschluß deckel (53) einen konischen Rand (58) aufweist, der um das Gehäuse (50) herum anliegt und der auf der Innenseite eine Schulter (70) hat, die dazu dient, in einen federnd mit dem Gehäuse verbundenen Vorsprung (71) einzugreifen.

5. Bürste nach Anspruch 4, dadurch charakterisiert, daß der federnde Vorsprung (71) eine aus der Gehäusewand ausgeschnittene Lippe ist, die ein operatives Ende (72) hat, die hinter den konischen Rand greift.

6. Bürste nach Anspruch 1 bis 5, dadurch charakterisiert, daß die Röhre (5) wenigstens teilweise elastisch zusammendrückbar ist und daß mindestens ein Schließteil (62, 78, 83) daran angebracht ist welcher in der Ausgangslage schräg in den elastischen Abschnitt der Röhre (75) eingreift, um dieselbe gegen einen Stop (71) zu schließen, und daß das Schließteil (78) einen Arbeitsvorsprung aufweist, der sich über das Gehäuse (50) hinaus erstreckt.

7. Bürste nach Anspruch 6, dadurch charakterisiert, daß der Stop ein zweites bewegliches Schließteil (83) ist, das schräg in den elastischen Abschnitt der Röhre (75) greift.

8. Bürste nach Anspruch 6, dadurch charakterisiert, daß das Schließteil (78, 83) ein plattenförmiges Teil ist, das eine Öffnung (82) mit einer konischen Kante aufweist, und daß das Schließteil um den elastischen Abschnitt der Röhre (75) greift.

9. Bürste nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch charakterisiert, daß das Bürstenbündel (3) in einen separaten Kopf (12) eingesetzt ist, der auf den Griff (1) für axiale Gleitbewegungen, wodurch die Röhre (5) geöffnet wird, befestigt ist, und daß der Kopf relativ zu allen anderen zwischen einer ersten oder Arbeitsstellung, in welcher ein der Kammer (51) entgegengesetztes Ende der Röhre (5) sich im Kopf befindet, und einer zweiten oder Füllstellung, in der das der Kammer (51) entgegengesetzte Ende der Röhre (5) aus dein Bürstenbündel (3) herausragt, verschiebbar ist.

10. Bürste nach Anspruch 9, dadurch charakterisiert, daß zumindest in der Arbeitsstellung die Position des Kopfes (12), relativ zum Griff, durch Sperrvorrichtungen (62) fixierbar ist.

11. Bürste nach Anspruch 1 bis 10, dadurch charakterisiert, daß eine drehbare Hülse (88) um das von der Kammer entfernte Ende der tubusförmigen Röhre (5) angeordnet ist, und daß die drehbare Hülse mindestens eine Öffnung aufweist, die angebracht ist, um für einen geringeren oder größeren Durchlaß mit mindestens einer Öffnung (87) in der Wand der tubusförmigen Röhre ausgerichtet zu werden.

12. Bürste nach Anspruch 1, dadurch charakterisiert, daß die Hülse (88) fest mit dem Bürstenbündel (3) verbunden ist, und daß das Bürstenbündel (3) drehbar befestigt ist.

13. Bürste nach Anspruch 12, dadurch charakterisiert, daß auf dem drehbaren Teil und auf dem Gehäuse (50) Markierungen angebracht sind, die die Drehstellung des Teils anzeigen.