DE387467C - Feldstuhl - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Feldstuhl mit Spreiz- und Feststellvorrichtung für die Beine und Sitzstreben von Feldstühlen, deren Beine und Sitzstreben sich sowohl dann selbsttätig feststellen, wenn der Feldstuhl zusammengelegt wird, als auch, dann, wenn die Teile in die Gebrauchsstellung gelangt sind. Das kennzeichnende Merkmal der Erfindung besteht darin, daß die an sich bekannte, zwisehen den Beinen des Feldstuhles angeordnete Spreizfeder mit ihrem obern Ende zwischen den Drehpunkten der beiden Beine, die durch die Feder beeinflußt werden, festgelegt ist und daß die freien Enden der Spreizfeder in fester Verbindung mit auf den Beinen verschiebbaren Schellen stellen, die sich durch die Wirkung der Feder auf den Beinen verschieben, sobald die Beine zusammengelegt oder gespreizt werden. In dem Bereich der Schel-

ao len sind Sperrklinken für die Bewegung der Schellen angebracht. Durch diese Sperrklinken werden die Schellen auf den Beinen bei zusammengelegtem Feldstuhl festgestellt und die Feder außer Wirkung gesetzt. Werden die Klinken ausgelöst, so treten die Federn in Wirkung und spreizen die Beine. In gespreizter Stellung stellen die Klinken die Schellen auf den Beinen wieder fest, und somit sind auch die Beine in ihrer gespreizten Stellung festgestellt. Es braucht also nur die Sperrklinke ausgelöst zu werden, um die Beine oder die Sitzstreben in Gebrauchsstellung zu bringen, und die Klinken brauchen nur dann wieder ausgelöst und die Beine oder Sitzstreben zusammengedrückt zu werden, die dann durch die Sperrklinken sich wieder selbsttätig in- der zusammengelegten Stellung feststellen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei welchem die neue Vorrichtung nur für die Stuhlbeine in Anwendung gebracht worden ist, und zwar zeigt

Abb. ι einen Längsschnitt durch den Feldstuhl mit gespreizten, Abb. 2 mit zusammengelegten Beinen.

Die neue Vorrichtung ist zwischen je zwei der drei oder vier Beine des Feldstuhles angeordnet. Die. Beine 1 sind in dem Mittelteil 3 des Feldstuhles um die Bolzen 2 drehbar angeordnet. Zwischen den Bolzen 2 liegt der Bolzen 4, der mit dem Teil 3 fest verbunden ist und an welchem die Feder 5 befestigt ist. Die freien Enden 6 der Feder 5 stehen in fester Verbindung mit den Schellen 7, die auf den Beinen 1 verschiebbar angeordnet sind. Um die Bolzen 8 der Schellen 7 sind die Schienen 9 schwingbar angeordnet, die durch ein Gelenkstück 10 miteinander verbunden sind. Jedes Bein 1 weist eine Aussparung 11 auf, in welcher eine Feder 12 liegt, die eine Sperrklinke 13 besitzt, die so im Bereich der zugehörigen ,Schelle 7 liegt, daß sie sich bei zusammengelegten Beinen (Abb. 2) über die obere Kante der Schelle legt, aber bei gespreizten Beinen in eine Aussparung 14 der Schelle einlegt (Abb. 1).

Für die Sitzstreben 15, die bei 16 an dem

Mittelteil angelenkt sind, kann die gleiche Spreiz- und Feststellvorrichtung vorgesehen sein.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: In der Stellung der Teile nach Abb. ι sind die Schellen 7 auf den Beinen 1 durch die Sperrklinke 13 der Federn 12 festgestellt. Die inneren Enden der Schienen 9 stoßen innerhalb des Gelenkstückes 10 zusammen und verhindern ein weiteres Auseinandergehen der Beine 1, wodurch die Sperrklinken 13 entlastet sind. Drückt man die Sperrklinken 13 nieder, so daß sie die Bohrungen 14 der Schellen 7 verlassen, so kann man unter Überwindung der Feder 5 die Beine 1 zusammendrücken. Dabei verschieben sich die Schellen 7 auf den Beinen 1 nach unten, bis schließlich die Sperrklinken 13 über den Schellen 7 liegen und wieder

ao nach außen federn und dadurch die Schellen 7 in ihrer neuen Stellung auf den Beinen 1 feststellen. Da die Schenkel der Feder 5 in fester Verbindung mit den Schellen 7 stehen, kann die Feder 5 nun nicht mehr in Wirkung treten, und dadurch sind die Beine 1 in zusammengelegter Stellung festgestellt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Feldstuhl mit Spreiz- und Feststellvorrichtung für die Beine und! Sitzstreben, dadurch gekennzeichnet, daß die an sich bekannte, zwischen je zwei Beinen (1) des Feldstuhles angeordnete Spreizfeder (5) mit ihrem oberen Ende (4) zwischen den Drehpunkten (2) der beiden zu spreizenden Beine befestigt ist und daß die freien Enden (6) der ,Spreizfeder (5) in fester Verbindung mit auf den Beinen (1) verschiebbaren Schellen (7) stehen, und daß im Bereich der Schellen (7) federnde Sperrklinken (12, 13) auf den Füßen (1) angebracht sind, die die Schellen (7) einmal in ihrer tiefsten und das andere Mal in ihrer höchsten Lage feststellen. . _{T r}

   Abb. 2.