-
Die vorliegende Erfindung betrifft eine
Sicherheitsrasiervorrichtung und insbesondere eine Klingenanordnung, die in
einer Rasiervorrichtung dieser Art verwendet wird.
-
Es wurden Rasierklingenanordnungen offenbart, wo
Schneidkantenabschnitte der Klingeneinrichtung zwischen
Hautberührungsflächen gehalten werden, die allgemein als Abdeckung
und Kappe der Rasierklingenanordnung bezeichnet werden. Eine
solche Vorrichtung ist im US-Patent 3 724 070 dargestellt.
Im US-Patent 4 492 024 und im US-Patent 4 498 235 werden
Sicherheitsrasierklingenanordnungen offenbart, deren
Klingeneinrichtung individuell in der Klingenanordnung bewegbar ist
in Abhängigkeit von den beim Rasieren auftretenden Kräften.
Klingenanordnungen dieser Art sind auch in dem US-Patent 4
586 255 offenbart, und das US-Patent 4 709 477 (gewürdigt im
Oberbegriff der Ansprüche l bis 8) betrifft eine
Klingenanordnung, bei der ein oder mehrere Klingen eine Schneidkante
aufweisen, die in Bezug auf ein verankertes Fußteil
abgewinkelt ist. Das Fußteil ist biegsam oder flexibel, so daß eine
Federvorspannung entsteht.
-
In den oben erwähnten US-Patenten 4 586 255 und 4 378 634
sind die Klingenelemente unabhängig voneinander bewegbar in
Abhängigkeit der Kräfte, die beim Rasieren auftreten, weil
sie auf federgespannten Fingern gelagert sind, die
einstükkig mit dem Hauptteil ausgebildet sind und während des
Rasierens eine Vorspannung gegen die Klingen ausüben.
-
In der Ausführungsform, wo die federgespannten Finger, auf
denen die Klingen gelagert sind, einstückig mit dem
Hauptteil ausgebildet sind, ist es notwendig, für das Hauptteil
ein Material auszuwählen, welches die geeigneten
Eigenschaften besitzt, um ein Federelement zu bilden, aber dennoch die
Haltbarkeitseigenschaften besitzt, die notwendig sind, um
ein geeignetes Gehäuse für die Klingen, die Kappe und das
Abdeckteil für die Klingenanordnung zu bilden. Es wurden
zwar Kunststoffe gefunden, die diese besonderen
Eigenschaften besitzen, unabhängig von dem Kunststoff, der in dem
Gehäuse verwendet wird, aber wenn dieses Material als Feder
verwendet wird, neigt es in höherem Maße dazu, sich
allmählich zu verformen als ein Metall wie zum Beispiel
Federstahl.
-
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine
Rasierklingenanordnung vorgesehen, umfassend ein Hauptteil und eine
Klingeneinrichtung, die beweglich auf dem Hauptteil angeordnet
ist, wobei die Klingeneinrichtung ein federgespanntes
Fußteil und ein Schneideteil aufweist, und das Fußteil und das
Schneideteil einen Winkel zwischen sich bilden, eine
Stützeinrichtung, die auf dem Hauptteil ausgebildet ist und so
angeordnet ist, daß sie mit der auf dem Fußteil
ausgebildeten Federeinrichtung in Kontakt kommt, um die
Federeinrichtung während der Bewegung der Klingeneinrichtung in bezug
auf das Hauptteil zu stützen, dadurch gekennzeichnet, daß
der Winkel ein stumpfer Winkel ist, daß die Federeinrichtung
ein Paar länglicher Abschnitte des Fußteils umfaßt, die
durch ein Paar schlitzartiger Öffnungen im Fußteil gebildet
werden, wobei die länglichen Abschnitte und die
schlitzartigen Öffnungen in einer Richtung verlaufen, die im
wesentlichen parallel ist zu dem Schneideteil, wobei die länglichen
Abschnitte freie Enden besitzen, die als Ausleger wirken,
und daß die Unterkanten der länglichen Abschnitte mit den
Unterkanten des Fußteils ausgerichtet sind, wobei die
Klingeneinrichtung in der Rasierklingenanordnung derart
angeordnet ist, daß die freien Enden der länglichen Abschnitte auf
der Stützeinrichtung aufliegen, und die Unterkante des
Fußteils im Abstand zu dem Hauptteil angeordnet ist, so daß
eine Bewegung in bezug auf das Hauptteil möglich ist.
-
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist eine
Rasierklinge zur Verwendung in einer
Sicherheitsrasieranordnung vorgesehen, wobei die Klinge ein Fußteil und ein
Schneideteil besitzt, und das Fußteil und das Schneideteil
einen Winkel zwischen sich bilden, eine Feder, die auf dem
Fußteil ausgebildet ist und so angeordnet ist, daß sie mit
einer Stützeinrichtung in Kontakt kommt, wenn die Klinge in
eine Sicherheitsanordnung integriert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der Winkel ein stumpfer Winkel ist, und daß
das Fußteil ein Paar länglicher Abschnitte umfaßt, die von
einem Paar schlitzartiger Öffnungen in dem Fußteil gebildet
werden, wobei die länglichen Abschnitte und die
schlitzartigen Öffnungen sich in eine Richtung erstrecken, die im
wesentlichen parallel ist zu dem Schneideteil, wobei die
länglichen Abschnitte freie Enden besitzen, die als Ausleger
wirken, wenn sie mit der Stützeinrichtung in Kontakt sind.
-
Die Klinge kann so ausgebildet sein, daß der längliche
Abschnitt eine Vertiefung zwischen der schlitzartigen Öffnung
und der Unterkante besitzt, die im Bereich des Fußteils
niedriger ist als an dem freien Ende, wobei die Tiefe im
Bereich des Fußteils so ausgebildet ist, daß sie die Ablenkung
am freien Ende des Abschnittes kontrolliert, wenn sie der
Auslegerkraft ausgesetzt ist.
-
Die obenerwähnten und andere Merkmale der vorliegenden
Erfindung werden insbesondere in Verbindung mit den
bevorzugten Ausführungen und mit Bezug auf die beiliegende Zeichnung
beschrieben. Darin zeigen:
-
Fig. 1 eine auseinandergezogene perspektivische Draufsicht,
in der eine Rasierklingenanordnung gezeigt ist, die
gemäß der Lehre der vorliegenden Erfindung
ausgeführt ist;
-
Fig. 2 eine Draufsicht von oben, in der Teile weggelassen
sind, und die die Rasierklingenanordnung von Fig. 1
zeigt;
-
Fig. 3 eine Draufsicht von vorne, teilweise als
Schnittansicht entlang der Linie III-III von Fig. 2, in der
Details der Ausführungsform von Fig. 2 gezeigt sind;
-
Fig. 4 eine Draufsicht auf einen Schnitt entlang der Linie
IV-IV von Fig. 2, in der weitere Details der
Ausführungsform von Fig. 1 bis 3 gezeigt sind;
-
Fig. 5 eine Draufsicht von vorne, die das Klingenelement
zeigt, welches in der Ausführungsform von Fig. 1 bis
4 verwendet wird;
-
Fig. 6 eine Draufsicht von der Seite, die Details der
Ausführungsform von Fig. 5 zeigt;
-
Fig. 7 eine Schemadarstellung ausgewählter Teile der
Ausführungsform von Fig. 1 bis 6 während des Gebrauchs
der Rasieranordnung;
-
Fig. 8 eine fragmentarische Draufsicht von vorne, in der
ein Abschnitt des Klingenelements von Fig. 1 bis 7
gezeigt ist, der zum besseren Verständnis vergrößert
dargestellt ist;
-
Fig. 9 eine Draufsicht von vorne, die eine wahlweise
Ausführungsform des Klingenelements von Fig. 1 bis 8
zeigt; und
-
Fig. 10 eine Draufsicht von der Seite, in der Details der
Ausführungsform von Fig. 9 gezeigt sind.
-
Bezogen jetzt auf die Zeichnung und insbesondere auf die
Figuren 1 bis 4 ist eine Rasierklingenanordnung dargestellt,
die aus einem Hauptteil 2 mit einem ersten Endabschnitt 4
und einem zweiten Endabschnitt 6 besteht, die durch
Vorderund Rückteile 8 bzw. 10 miteinander verbunden sind. Das
Rückteil 10 des Hauptteils 2 besitzt einen oberen
Flächenabschnitt 14, der die zu rasierende Haut berührt und hinter
der Schneideinrichtung der Anordnung vorgesehen ist, und
einen rückwärtigen Flächenabschnitt 15, wie am besten in
Figur 4 zu sehen ist. Das Rückteil 10 ist mit einer länglichen
Öffnung 13 versehen, die zum Teil durch den oberen
Flächenabschnitt 14 und den unteren Flächenabschnitt 15 des
Rückteils 10 gebildet wird.
-
Jeder der Endabschnitte 4 und 6 ist mit gegenüberliegenden
Schlitzen 16 versehen, die quer zu dem Rahmenabschnitt 12
angeordnet sind. Einer der Rahmenabschnitte 12 ist im
Bereich des ersten Endabschnittes 4 mit einem Federfinger 18
versehen, der sich von da im allgemeinen parallel zu den
Vorder- und Rückteilen 8 und 10 erstreckt. Der Finger 18 ist
mit einem hochgebogenen Endabschnitt 20 versehen, der eine
Oberfläche 22 besitzt, und in der gleichen Weise ist ein
weiterer Rahmenabschnitt 12 im Bereich des zweiten
Endabschnittes 6 mit einem ähnlich ausgeführten Federfinger 18'
versehen, wobei die hochgebogenen Endabschnitte 20'
Oberflächen 22' besitzen. Die Finger 18, 18' erstrecken sich in
entgegengesetzte Richtungen, wobei sich der Finger 18 in
Richtung zu dem ersten Endabschnitt 4 des Hauptteils 2
erstreckt, und der Finger 18' sich in Richtung zu dem zweiten
Endabschnitt 6 des Hauptteils erstreckt. Die Finger 18 und
18' sind zueinander und zu einem Paar von Schlitzen 16
ausgerichtet.
-
Der erste Endabschnitt 4 ist mit einer Stützeinrichtung in
der Art einer Auflagefläche 17 versehen, die sich von da ins
Innere des Hauptteils erstreckt, und in der gleichen Weise
ist der zweite Endabschnitt 6 mit einer Stützeinrichtung in
Form einer ähnlich ausgeführten Auflagefläche 17' versehen.
Die Flächen 17 und 17' erstrecken sich allgemein in
entgegengesetzte Richtungen auf derselben Ebene, wobei die Fläche
17 sich von dem Endabschnitt 4 allgemein in Richtung zu dem
zweiten Endabschnitt 6 erstreckt, und die Fläche 17' sich
von dem zweiten Endabschnitt 6 allgemein in Richtung zu dem
ersten Endabschnitt 4 erstreckt. Die Flächen 17 und 17'
verlaufen jeweils neben einem Paar von Schlitzen 16, die in dem
Endabschnitt 4 bzw. in dem Endabschnitt 6 vorgesehen sind.
-
Die Anordnung umfaßt ein Abdeckteil 24 mit einem
Schiebeelement 26 an jedem Ende. Die Schiebeelemente 26 sind in einem
Paar von gegenüberliegenden Schlitzen 16 in unmittelbarer
Nähe des Vorderteils 8 aufgenommen, und der Boden des
Abdeckteils 24 liegt auf den Flächen 22, 22' der Federfinger
18, 18' auf. Die Unterkanten der Schiebeelemente liegen auf
dem Boden der Schlitze 16 auf, so daß das Teil 24 weiter in
die Schlitze hineingeschoben werden kann, gegen die
Vorspannung der darunter befindlichen Federfinger 18, 18'. Die
Federfinger 18, 18', auf denen das Abdeckteil 24 angeordnet
ist, bestehen aus einem Satz von Stützelementen, deren
Aufgabe es ist, das Abdeckteil federnd zu stützen. Während des
Rasierens bewegt sich das Abdeckteil 24 vor der
Schneideinrichtung über die zu rasierende Fläche.
-
Die Anordnung umfaßt ferner eine Klingeneinrichtung 28, wie
am besten in Fig. 1 und 5 zu sehen ist, die aus einem
Klingenbasisteil 30, einem von dem Basisteil ausgehenden
Schneidkantenabschnitt 32 und aus Schiebeelementen an beiden
Enden des Basisteiles besteht. Die Schiebeelemente sind
Fortsätze des Klingenbasisteils 30 und sind in einem Paar
von gegenüberliegenden Schlitzen 16 angeordnet. An einer
Unterkante 34 des Basisteils 30 liegt eine Stützfläche 17 oder
17' an, und sowohl die Konstruktion der Klingeneinrichtung
28 als auch ihre Beziehung zu der Stützfläche 17 werden
nachfolgend näher erläutert.
-
In der dargestellten Ausführungsform umfaßt die
Klingeneinrichtung eine zweite Klinge 28' mit einem Basisteil 30',
einem Schneidkantenabschnitt 32' und Schiebeelementen, die
alle ähnlich gebaut sind wie die oben beschriebene erste
Klinge. Die Schiebeelemente der zweiten Klinge 28 sind in
einem dritten Paar von gegenüberliegenden Schlitzen 16 in
unmittelbarer Nähe des Rückteils 10 angeordnet, wobei die
Unterkante 34' des Klingenbasisteils 30' auf jeweiligen
Stützflächen 17 und 17' aufliegt. Während des Rasierens
bewegt sich die zweite Klinge 28' hinter der ersten Klinge 28
über die zu rasierende Fläche.
-
Das Abdeckteil 24 und die erste und zweite Klinge 28 und 28'
sind durch Federklammern 40 festgeklemmt, die in Schlitzen
42 in den Endabschnitten 4 und 6 aufgenommen sind. Die
Federklammern 40 halten das Abdeckteil 24 und die Klingen 28
und 28' und drücken sie bis zu einem Punkt in die Schlitze
16, wo eine leichte Spannung auf die Federfinger 22 und 22'
an dem Abdeckteil und auf die Unterkante 34 und 34' der
Klingen ausgeübt wird.
-
Auf der Unterseite des Hauptteils 2 und der Rahmenabschnitte
12 befinden sich zwei Fortsätze 44 und 46, die an ihren
freien Enden jeweils nach innen ragende gegenüberliegende
Schienen 48 bzw. 50 aufweisen, wobei jede Schiene
ausgekehlte Oberseiten 52 bzw. 54 besitzt. Die Fortsätze umfassen
eine Anlenkeinrichtung, durch die die Klingenanordnung
abnehmbar und drehbar an einem Rasierergriff befestigt werden
kann. Die Unterseite des Hauptteils der Klingenanordnung ist
zusätzlich mit einer Nockeneinrichtung 56 versehen, die ein
Gleitstück aufnehmen kann, welches die Klingenanordnung in
eine bestimmte Position schiebt.
-
Die Schienen 48 und 50 der Klingenanordnung, in Verbindung
mit den Unterseiten 94 und 96 des Hauptteils 2 und den
gebogenen Verstrebungen 95 und 97, bilden gebogene Schlitze 98
und 100, die geeignet sind, Traglager (nicht dargestellt)
für den Rasierergriff aufzunehmen. Die Traglager umfassen
eine Anlenkeinrichtung, die mit der oben beschriebenen
Anlenkeinrichtung für die Klingenanordnung zusammenwirken
kann, um die Drehverbindung zwischen der Klingenanordnung
und der Rasierergriffanordnung zu erleichtern.
-
In dem Griff befindet sich eine Schraubenfeder und ein
Stempel, wobei die Feder den Stempel in Richtung des freien
Endes des Stempels vorspannt. Wenn die Klingenanordnung mit
der Griffanordnung verbunden ist, wird das freie Ende des
Stempels durch die Feder in Eingriff mit dem Nocken 56 der
Klingenanordnung gedrückt. Während der Schwenkbewegung der
Klingenanordnung liegt der Stempel an dem Nocken 56 an und
drückt die Klingenanordnung in eine bestimmte Position.
-
Anhand von Fig. 4 ist zu sehen, daß die Öffnung 13 einen
Zwischenraum bildet zwischen dem oberen Flächenabschnitt 14
des Rückteils und dem rückwärtigen Flächenabschnitt 15 des
Rückteils. In der Öffnung 13 ist ein Einsatzteil 110
angeordnet, dessen Oberseite 112 in eine Rückseite 114
abgerundet ist, um allgemein einen Übergang der oberen und
rückwärtigen Flächenabschnitte des Rückteils zu bilden. Das
Einsatzteil 110 ist vorzugsweise länglich und erstreckt sich
über den Großteil der Länge der Klingenanordnung (Fig. 2)
und umfaßt im Querschnitt einen keilförmigen Abschnitt 116,
dessen breiteste Stelle 118 breiter ist als der
zuvorgenannte Zwischenraum. Der keilförmige Abschnitt 116 kann
durch den Zwischenraum und die Anordnung gedrückt werden, um
dauerhaft in der Öffnung 13 aufgenommen zu werden. Das
Einsatzteil 110 umfaßt einen Abschnitt 120 im Bereich der
breitesten Stelle 118, der geeignet ist, den Abschnitt 14', 15'
des oberen Flächenabschnitts 14 des Rückteils und den
rückwärtigen Flächenabschnitt 15 des Rückteils aufzunehmen, um
das Einsatzteil 110 in der Öffnung 13 zu verriegeln.
-
Die obenerwähnte Anordnung ist ähnlich derjenigen, die im
US-Patent 4 586 255 offenbart ist, welches Chester F.
Jacobson erteilt wurde und auf den Inhaber der vorliegenden
Anmeldung übertragen wurde, mit der Ausnahme der neuen
Klingeneinrichtung 28 und 28' und der neuen Stützeinrichtung mit
den Flächen 17 und 17', die nachfolgend näher erläutert
werden.
-
Gemäß Fig. 5 bis 10 und insbesondere Fig. 5, 6 und 7 ist die
Klinge 28 (oder die Klinge 28', die identisch ist mit der
Klinge 28) so ausgebildet, daß der Schneidkantenabschnitt 32
in einem stumpfen Winkel zwischen dem Abschnitt 30 des
Hauptteils und dem Schneidkantenabschnitt verläuft. Die
Klingeneinrichtung 28 besitzt eine Federeinrichtung in Form
eines länglichen Abschnittes 150 und eines länglichen
Abschnittes 151, die durch ein Paar von quer verlaufenden
schlitzartigen Öffnungen 152 und 153 in dem Basisteil 30
gebildet werden. Der längliche Abschnitt 150 oder 151 ist so
ausgebildet, daß ein freies Ende 155 bzw. 156 sich von dem
Basisteil zur Seite und nach außen erstreckt.
-
Anhand von Fig. 7 ist die Klingeneinrichtung 28 schematisch
dargestellt, wie sie in dem Hauptteil 2 angeordnet ist,
wobei die Unterkante 34, die die Unterkante der Abschnitte 150
und 151 bildet, im Abstand von den Rahmenabschnitten 12
angeordnet ist. An den freien Enden 155 und 156 erstreckt sich
die Unterkante in die Schlitze 16 und liegt auf den
Stützflächen 17 und 17' auf, wie in Fig. 7 gezeigt ist. Die Enden
155, 156 der Klingeneinrichtung 28 haben Bewegungsfreiheit
in den Schlitzen 16 sowohl in vertikaler Richtung als auch
bis zu einem gewissen Grad in horizontaler Richtung, und die
Enden 155 und 156 der Abschnitte können sich ungehindert als
das freie Ende eines Auslegers biegen, nachdem keine
Klemmverbindung besteht zwischen irgendeinem Teil der Segmente
150, 151 und dem Hauptteil 2. Wenn also auf den
Schneidkantenabschnitt 32 während des Rasierens ein Druck ausgeübt
wird, können sich die Abschnitte 150 oder 151 ungehindert
biegen, wie in Fig. 7 in gestrichelten Linien dargestellt
ist, da sich die freien Enden 155 und 156 wie ein Ausleger
biegen, dessen Kopfende an den Flächen 17, 17' belastet
wird. Die Biegung der freien Enden 155 und 156 kann einfach
mit Hilfe bekannter Formeln berechnet werden, die die
Biegung von freitragenden Balken betreffen.
-
Anhand von Fig. 8 sei nun darauf hingewiesen, daß zur
Steuerung des Betrags der Biegung am freien Ende 155 des
Abschnittes 150 eine Tiefe D des Abschnittes 150 erforderlich
ist. Wenn errechnet wird, daß die Tiefe des Abschnittes ein
geringeres Ausmaß hat als erforderlich ist, damit das Ende
155 in dem Schlitz 16 eine stabile Stütze bietet, kann die
Tiefe D zwischen der schlitzartigen Öffnung 152 und der
Unterkante 34 des Basisteils im Bereich des Basisteils kleiner
gemacht werden als am freien Ende, indem ein Teil des durch
den Radius R gebildeten Materials davon abgetragen wird. Die
Tiefe D' ist also wirksam, um die Biegung des Abschnittes
155 zu errechnen, wenn eine Kragarmlast auf das freie Ende
155 aufgebracht wird.
-
In Fig. 9 ist eine wahlweise Ausführungsform der
Klingeneinrichtung 28 dargestellt, in der eine Klingeneinrichtung 160
mit einem Schneidkantenabschnitt 162 und einem
Basisabschnitt 164 versehen ist. In dieser Ausführungsform ist ein
Paar von länglichen Schlitzen 166 und 168 im Bereich der
Mittellinie der Klingeneinrichtung 160 und einander
gegenüberliegend angeordnet. Die schlitzartigen Öffnungen 166 und
168 bilden ein Paar von länglichen Abschnitten 170 und 172
mit freien Enden 174 und 176. Wie in der vorigen
Ausführungsform bilden die Abschnitte 170 und 172 eine
Federeinrichtung, die die Klingeneinrichtung 160 trägt.
-
In der zuvor in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform sind
die Stützflächen 17 und 17' oberhalb der Rahmenabschnitte 12
angeordnet, und die Stützflächen halten die freien Enden der
Abschnitte 150 und 151, wenn auf die Klingenanordnung 28 ein
Druck ausgeübt wird, und die Rahmenabschnitte 12 dienen als
Anschlag, indem sie mit der Unterkante 34 der
Klingeneinrichtung in Kontakt kommen, um die Bewegung der
Klingeneinrichtung in den Schlitzen 16 zu steuern. In der
vorliegenden, in Fig. 9 dargestellten Ausführungsform sind die
Rahmenteile 12 höher angeordnet als die Flächen 17 und 17', und
die freien Enden 174 und 176 sind so angeordnet, daß sie mit
der Oberseite der Rahmenteile 12 in Kontakt kommen, die zu
Stützen für die Klingeneinrichtung 160 werden, und die
Flächen 17 und 17', die tiefer liegen als die Rahmenoberseiten,
kommen mit der Klingeneinrichtung 160 in Kontakt und bilden
einen Anschlag für die Klingeneinrichtung, um die Bewegung
der Klinge in den Schlitzen 16 zu steuern.
-
Während des Rasierens bewegt sich das Abdeckteil 24
unabhängig von den Klingen 28 und 28' (oder den Klingen 162) gegen
die Vorspannung der Federfinger 18 und 18'. Die Klingen 28
und 28' (oder die Klingen 162) bewegen sich auch unabhängig
voneinander und unabhängig von dem Abdeckteil 24, weil sich
die länglichen Abschnitte 150 und 151 (oder 170 und 172)
biegen, während die Anordnung sich über den zu rasierenden
Bereich bewegt. Gleichzeitig bewegt sich die
Klingenanordnung als Ganzes auf dem Griff und folgt den Konturen der
Oberfläche, die gerade rasiert wird.
-
Aus der obigen Beschreibung sollte deutlich werden, daß die
vorliegende Erfindung eine Rasieranordnung angibt und eine
Klingeneinrichtung zur Verwendung in der Anordnung, die
einfach gebaut sind und mit einem hohen Maß an Zuverlässigkeit
arbeiten. Durch Verwendung einer Klingeneinrichtung, bei der
die Federeinrichtung aus dem Klingenmaterial gebildet ist,
ist es nicht notwendig, ein Material für das Hauptteil 2 zu
wählen, das andere spezielle Federeigenschaften besitzt als
sie für die Aufnahme der Klingen erforderlich sind. Der
Konstrukteur kann daher aus einer Reihe von Materialien wählen,
die keine Federeigenschaften besitzen, die erforderlich
sind, um die Bewegung der Klingen in dem Hauptteil zu
steuern, und kann bei seiner Auswahl andere Kriterien gelten
lassen.