DE3820837A1 - Auslaufrohr fuer sanitaer-armaturen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein ausziehbares, ggf. schwenkbares Aus­ laufrohr für Sanitär-Armaturen, mit einem Zulaufrohr sowie einem damit längsverschiebbar verbundenen Ablaufrohr, wobei zwischen Zu- und Ablaufrohr ein Durchtritt zum Zumischen von Luft zu dem Wasserstrahl und innerhalb des Auslaufrohres ein Einsatzteil zur Führung und zum Halten von Strahlregulierteilen od. dgl. vorge­ sehen sind.

Aus der DE-PS 9 27 799 ist ein Auslaufrohr bekannt, das sich durch Ausziehen und/oder Schwenken mit seinem Auslaufende innerhalb einer zu bespulenden Fläche besonders gut positionieren läßt. Weiterhin kennt man durch die DE-PS 16 09 044 auch bereits ein ausziehbares und schwenkbares Auslaufrohr der eingangs erwähnten Art, in dem eine Luftbeimischvorrichtung mit einer Stufenbüchse angeordnet ist, die gleichzeitig als Führung für das Ablaufrohr dient.

Je nach Anwendungsfall kann bei solchen Auslaufrohren eine Luft­ beimischung erwünscht sein oder aber es ist ein luftfreier Wasser­ auslauf gefordert. Man ist deshalb auf unterschiedliche Ausfüh­ rungsformen von Auslaufrohren angewiesen, die bei einer Umstellung entsprechend ausgetauscht werden müssen. Hinsichtlich der Lager­ haltung und auch der Fertigung ist dies jedoch nachteilig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Auslaufrohr der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welches wahlweise mit oder ohne Luftbeimischung arbeiten kann, wobei die Umstellung auf ein­ fache Weise, ggf. auch vom Benutzer selbst vorgenommen werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vor­ geschlagen, daß das Einsatzteil unterschiedliche Halterungen auf­ weist, mit deren Hilfe wahlweise entweder Strahlregulierteile bei Ausbildung als Luftzumischvorrichtung oder wenigstens ein Verschlußteil zum Verschließen des Luftzumisch-Durchtrittes bei Verwendung als Führungs- und Verschlußteil anbringbar sind. Durch diese besondere Ausbildung des Einsatzteiles kann dieses für sich unverändert als Trägerteil unterschiedlicher Einbauteile dienen. Wahlweise können dabei die für eine Luftzumischung und Strahlzerlegung erforderlichen Teile oder aber die für einen luft­ freien Wasserauslauf erforderlichen Teile angebracht werden. Da­ bei besteht die Möglichkeit, das Einsatzteil insgesamt gegen ein anders bestücktes Einsatzteil auszutauschen oder diese Umbestüc­ kung am vorhandenen Einsatzteil vorzunehmen.

Zweckmäßigerweise weist das Einsatzteil einerseits Halterungen zumindest für ein Vorsatzsieb, einen Prallkörper sowie Formsiebe als Strahlregulierteile und andererseits eine Halterung für eine im Luftzuführweg anbringbare Dichtung auf. Das Vorsatzsieb, der Prallkörper sowie die Formsiebe bilden dabei die für eine Luftzu­ mischung und Strahlzerlegung erforderliche Bestückung, während für einen luftfreien Wasserauslauf diese Teile entfernt werden können und statt dessen eine Dichtung im Luftzuführweg anbringbar ist.

Vorteilhafterweise weist das Einsatzteil einen Einsteckabschnitt zum Eingreifen in das Zulaufrohrende sowie eine insbesondere lös­ bare Verriegelung zum Befestigen im Zulaufrohr auf.

Das Einsatzteil kann dadurch zum Auswechseln oder Umbestücken auf einfache Weise entnommen und auch wieder montiert werden.

Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß das Einsatz­ teil einen zentralen Durchtrittskanal aufweist, an dem zulaufsei­ tig eine Halterung für das Vorsatzsieb und ablaufseitig Halterun­ gen für den Prallkörper sowie das bzw. die Formsiebe vorgesehen sind. Dabei ist zweckmäßigerweise die Halterung für das Vorsatz­ sieb durch eine zum Durchtrittskanal koaxiale und im Durchmesser größere Ansatzbohrung gebildet. Das Vorsatzsieb läßt sich dadurch durch Einstecken in die Ansatzbohrung montieren und liegt dann in Durchströmrichtung an dem Ansatz dieser Aufnahmebohrung an.

Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Durchtritts­ kanal ablaufseitig eine Erweiterung zur Aufnahme des Prallkörpers aufweist und daß den eingesetzten Prallkörper axial in Strömungs­ richtung übergreifende Halter für ein oder mehrere Formsiebe vor­ gesehen sind. Diese Halterungen sind bei abgenommenem Ablaufrohr zugänglich und es könnte bedarfsweise dann auch ohne Entnahme des Einsatzteiles ein Umbestücken vorgenommen werden. Erwähnt sei hierbei, daß das zulaufseitige Vorsatzsieb, unabhängig davon, ob eine Luftzumischung erwünscht ist oder nicht, in beiden Anwendungs­ fällen vorgesehen sein kann.

Zweckmäßigerweise schließt sich innerhalb des Zulaufrohres an den Einsteckabschnitt des Einsatzteiles ein Führungsabschnitt mit innenseitig am Ablaufrohr führenden Nocken od. dgl. Führungen an, zwischen denen Luftdurchtritte vorhanden sind. Das Einsatzteil bildet somit für das Ablaufrohr gleichzeitig auch eine Innenfüh­ rung. Die dort vorhandenen Luftdurchtritte führen stromabwärts zu Luftansaugfenstern zwischen dem Prallkörper und den Formsieben.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß zwischen dem Füh­ rungsabschnitt und den Luftansaugfenstern als Halterung zum Ein­ setzen eines Luft-Verschlußteiles, insbesondere wenigstens eines O-Ringes, eine Ringnut vorgesehen ist. Wird in diese Ringnut ein O-Ring eingesetzt, so ist der Luftdurchtritt verschlossen und es erfolgt keine Luftbeimischung zum durchströmenden Wasser. Ein solcher O-Ring läßt sich bedarfsweise auch einfach entfernen bzw. auch montieren.

Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnungen noch näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine zum Teil aufgebrochen dargestellte Seitenansicht eines schwenkbaren und ausziehbaren Auslaufrohres,

Fig. 2 eine Teillängsschnitt-Darstellung im Bereich eines Ein­ satzteiles mit Bestückung für einen luftfreien Wasser­ auslauf,

Fig. 3 eine etwa Fig. 2 entsprechende Teillängsschnitt-Dar­ stellung, hier jedoch mit Bestückung des Einsatzkörpers für eine Luftbeimischung,

Fig. 4 eine Stirnseitenansicht eines Wellrohres,

Fig. 5 eine Detail-Seitenansicht im Bereich einer Einsatzteil- Verriegelung und

Fig. 6 eine gegenüber Fig. 5 um 90° verdrehte Stirnseitenan­ sicht im Bereich einer Einsatzteil-Verraststelle.

Ein in Fig. 1 gezeigtes Auslaufrohr 1 weist an seinem einen Ende eine Schraubverbindung 2 zum Anschluß an eine hier nicht darge­ stellte Sanitär-Armatur und am anderen Ende eine Auslaufmündung 3 auf.

Das Auslaufrohr 1 weist, ausgehend von der Schraubverbindung 3, ein Zulaufrohr 4 sowie ein darauf aufgestecktes Ablaufrohr 5 auf. Diese beiden Rohre 4 und 5 lassen sich in Längsrichtung zueinander verschieben und auch verdrehen.

Am auslaufseitigen Ende des Zulaufrohres 4 ist, wie in den Fig. 2 und 3 erkennbar, ein Einsatzteil 6 eingesetzt, welches gleich­ zeitig als Führungsteil für das Ablaufrohr 5 und als Träger für unterschiedliche Anbauteile dient. Dabei besteht die Möglichkeit, das Einsatzteil 6 so zu bestücken, daß es, wie in Fig. 2 darge­ stellt, zusätzlich zu seiner Führungsfunktion einen Verschluß für einen Luftzutrittskanal bildet. In diesem Falle erfolgt ein luft­ freier Wasserauslauf. Andererseits ist auch die in Fig. 3 ge­ zeigte Bestückung möglich, so daß man dann eine Luftzumischung und Strahlregulierung des Wasserstrahles erhält.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 sind als Strahlregulierteile u. dgl. ein Vorsatzsieb 7, ein Prallkörper 8 sowie drei Form­ siebe 9 an dem Einsatzteil 6 angebracht, während bei der Ausfüh­ rungsform nach Fig. 2 das Einsatzteil 6 mit einer Dichtung 10 bestückt ist, welche einen Zutritt von Außenluft zum Inneren des Auslaufrohres und damit ein Zumischen von Luft zu dem Wasserstrahl verhindert. Obwohl die in Fig. 3 gezeigten Bestückungsteile 7, 8, 9 zumindest teilweise bei Einsatz einer Dichtung 10 keine Funk­ tion haben, könnten sie auch bei einem luftfreien Wasserauslauf am Einsatzteil 6 verbleiben. Dies gilt insbesondere für das Vor­ satzsieb 7.

Für die unterschiedlichen Bestückungsteile 7 bis 10 sind an dem Einsatzteil 6 entsprechende Halterungen vorgesehen.

Das Einsatzteil 6 hat einen zentralen Durchtrittskanal 11, an dem zulaufseitig die Halterung für das Vorsatzsieb 7 und ablaufsei­ tig Halterungen für den Prallkörper 8 sowie die Formsiebe 9 vor­ gesehen sind. Die Halterung für das Vorsatzsieb 7 ist durch eine zum Durchtrittskanal 11 koaxiale und im Durchmesser größere An­ satzbohrung 12 gebildet, in welche das Vorsatzsieb 9 eingesetzt werden kann und dann durch die gebildete Ansatzringfläche 13 ab­ gestützt wird.

Ablaufseitig ist in dem Einsatzteil 6 eine Erweiterung 14 des Durchtrittskanales 11 vorgesehen, in der sich der Prallkörper 8 befindet und die auch als Mischkammer beim Zumischen von Luft zu dem Wasserstrahl dient. Die Erweiterung 14 ist im wesentlichen durch fingerförmige Haltestege 15 umgrenzt, welche den einge­ setzten Prallkörper in Strömungsrichtung überragen und an ihren Enden Aussparungen 16 mit hakenförmigen Haltevorsprüngen 17 für die Formsiebe 9 aufweisen. Zwischen den Haltestegen 15 sind Luft­ ansaugfenster 18 gebildet.

Vor der Erweiterung des Durchtrittskanales 11 für den Prallkör­ per 8 ist eine ringförmige Verengung 19 mit etwa axialen, auf den Prallkörper 8 gerichteten Strahlzerlegerlöchern 20 vorge­ sehen. In die Verengung 19 greift der Prallkörper 8 mit einem Halteansatz 21 ein, wobei hier vorzugsweise ein Preßsitz vorge­ sehen ist.

Die Haltestege 15 für die Formsiebe 9 lassen sich etwas radial auseinander federn, so daß die Formsiebe 9 einerseits leicht ein­ setzbar und auch demontierbar sind, andererseits aber durch die Aussparungen 16 mit den Haltevorsprüngen 17 sicher gehalten sind.

Das Einsatzteil 6 weist einen Einsteckabschnitt 22 zum Eingreifen in das Zulaufrohrende auf. Zum Verbinden ist eine lösbare Ver­ riegelung vorgesehen, die im einzelnen auch in Fig. 5 und 6 er­ kennbar ist. Im wesentlichen sind dazu vorzugsweise zwei diametral gegenüberliegende und etwa radial einfederbare Rastzungen 23 vor­ gesehen, die in Einraststellung in Löcher 24 am Zulaufrohrende eingreifen. Die freien Enden der Rastzungen 23 weisen dabei in Strömungsrichtung. Der Einsteckabschnitt 22 weist auch noch eine Abdichtung 25 mit einem O-Ring zwischen Einsatzteil 6 und Zulauf­ rohr 4 auf.

Außerhalb des Zulaufrohres 4 schließt sich an den Einsteckab­ schnitt 22 des Einsatzteiles 6 ein Führungsabschnitt 26 an. Die­ ser weist etwa an dem lichten Innendurchmesser des Ablaufrohres 5 angepaßte Führungsnocken 27 auf, zwischen denen Luftdurchtritte 28 vorhanden sind.

Wenn eine Luftzumischung erwünscht ist, kann somit Außenluft über einen Ringspaltkanal 29 zwischen den beiden Rohren 4 und 5 und über die Luftdurchtritte 28 zu den Luftansaugfenstern 18 gelangen. Ist keine Luftzufuhr gewünscht, so kann in diesen Luftzuführkanal die Dichtung 10 eingesetzt werden. Für diese Dichtung 10 ist im Anschluß an den Führungsabschnitt 26 eine Ringnut 30 zum Einsetzen eines O-Ringes 31 als Luft-Verschlußteil vorgesehen (vergleiche Fig. 2). Die Ringnut 30 schließt sich im vorliegenden Ausführungs­ beispiel unmittelbar in Strömungsrichtung an den Führungsabschnitt 26 an.

Ebenfalls zur Führung des Ablaufrohres 5 auf dem Zulaufrohr 4 und auch zur Ausziehbegrenzung ist am inneren Ablaufrohrende eine Spannmutter 32 aufgeschraubt. Diese Spannmutter 32 ist als Überwurfmutter ausgebildet und weist an ihrem dem Zulauf zuge­ wandten Ende eine radiale Einziehung 33 auf. Zwischen dieser Ein­ ziehung und dem inneren Ende des Ablaufrohres 5 ist ein in Fig. 4 gezeigter Wellrohr-Führungsring 34 eingesetzt. Durch die wellige Ausführung des Führungsringes 34 sind Luftdurchtrittskanäle ge­ schaffen, durch die von außen her auch in diesem Führungsbereich Luft in den Ringspaltkanal 29 zwischen den Rohren 4 und 5 ein­ treten kann. Auch die Einziehung 33 der Spannmutter 32 ist so be­ messen, daß noch ein Durchtritt für Luft zwischen der Einziehung 33 und dem Zulaufrohr 4 vorhanden ist. Der Führungsring 34 stützt sich einerseits an der Einziehung 33 und andererseits an der Stirnseite des Ablaufrohres 5 ab. Die innere, zum Teil sich an dem Ablaufrohr 5 abstützenden Stirnseite des Führungsringes, dient auch als Anschlagfläche 35, die bei voll ausgezogenem Aus­ laufrohr an der inneren Stirnseite 36 des Führungsabschnittes 26 anliegt.

Die Einziehung 33 der Spannmutter 32 ist mit einer die Außenstirn­ seitenkante des Wellrohr-Führungsringes 34 beaufschlagenden An­ fasung 37 versehen, durch die der Führungsring durch unterschied­ liches Anziehen der Spannmutter 32 mehr oder weniger gegen das Zulaufrohr gepreßt werden kann. Dadurch kann die Gängigkeit der Schiebe- bzw. Drehbewegung zwischen den beiden Rohren beeinflußt werden. Der Wellrohr-Führungsring 34 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, ggf. aus Hartgummi.

Erwähnt sei noch, daß bei Bestückung des Einsatzteiles 6 für eine Strahlzerlegung und Luftbeimischung das Endrohr des Ablaufrohres 5 einen glatten Austritt hat, während bei der Ausführungsform ohne Luftansaugung am Austritt vorzugsweise noch ein sternförmiges Ein­ satzteil zur Strahlformung vorgesehen sein kann.

Das Einsatzteil 6 mit seinen Halterungen für die unterschiedlichen Bestückungsteile 7 bis 10 und vorzugsweise auch mit der Rastver­ riegelung zum Halten im Zulaufrohrende ist einstückig ausgebildet und besteht vorzugsweise aus einem Kunststoffspritzteil. Dadurch ist eine einfache Herstellung in großen Stückzahlen möglich. Die verschiedenen Bestückungsteile können an dieses Einsatzteil 6 be­ darfsweise montiert oder auch demontiert werden, wobei dies wegen der besonderen Ausbildung der Halterungen dafür, auf einfache Weise auch von einem Benutzer selbst vorgenommen werden kann. Fertigungstechnisch ergibt sich der Vorteil, daß das Einsatz­ teil 6 unabhängig vom späteren Einsatz des Auslaufrohres - mit Luftansaugung oder ohne Luftansaugung - unverändert gefertigt werden kann.

Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung darge­ stellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Claims (17)

1. Ausziehbares, ggf. schwenkbares Auslaufrohr für Sanitär- Armaturen, mit einem Zulaufrohr sowie einem damit längsver­ schiebbar verbundenen Ablaufrohr, wobei zwischen Zu- und Ablaufrohr ein Durchtritt zum Zumischen von Luft zu dem Wasserstrahl und innerhalb des Auslaufrohres ein Einsatzteil zur Führung und zum Halten von Strahlregulierteilen u. dgl. vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (6) unterschiedliche Halterungen aufweist, mit deren Hilfe wahlweise entweder Strahlregulierteile (7, 8, 9) bei Ausbildung als Luftzumischvorrichtung oder wenigstens ein Verschlußteil (10) zum Verschließen des Luftzumisch- Durchtrittes bei Verwendung als Führungs- und Verschlußteil anbringbar sind.

2. Auslaufrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (6) zumindest für ein Vorsatzsieb (7), einen Prall­ körper (8) sowie Formsiebe (9) als Strahlregulierteile und andererseits eine Halterung für eine im Luftzuführweg anbring­ bare Dichtung (10) aufweist.

3. Auslaufrohr nach Anspruch 1 cder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (6) einen zentralen Durchtrittskanal (11) aufweist, an dem zulaufseitig eine Halterung für das Vorsatz­ sieb (7) und ablaufseitig Halterungen für den Prallkörper (8) sowie das bzw. die Formsiebe (9) vorgesehen sind.

4. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung für das Vorsatz­ sieb (7) durch eine zum Durchtrittskanal (11) koaxiale und im Durchmesser größere Ansatzbohrung (12) gebildet ist.

5. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchtrittskanal (11) ablauf­ seitig eine Erweiterung (14) zur Aufnahme des Prallkörpers (8) aufweist und daß den eingesetzten Prallkörper (8) axial in Strömungsrichtung übergreifende Halter für ein oder mehrere Formsiebe (9) vorgesehen sind.

6. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchtrittskanal (11) in Durch­ strömrichtung vor der Erweiterung (14) für den Prallkörper (8) eine vorzugsweise ringförmige Verengung (19) mit etwa axialen Strahlzerlegerlöchern (20) aufweist und daß der Prallkörper (8) einen in die Verengung vorzugsweise mit Preßsitz passenden Halteansatz (21) hat.

7. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (6) einen Einsteck­ abschnitt (22) zum Eingreifen in das Zulaufrohrende sowie eine insbesondere lösbare Verriegelung (23, 24) zum Befestigen im Zulaufrohr (4) aufweist.

8. Auslaufrohr nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung wenigstens eine, vorzugsweise zwei diametral gegenüberliegende, etwa radial einfederbare Rastzungen (23) aufweist, die in Einraststellung in Löcher (24) am Zulaufrohr­ ende eingreifen.

9. Auslaufrohr nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsteckabschnitt (22) des Einsatzteiles (6) eine vor­ zugsweise durch einen O-Ring (25) gebildete Abdichtung zwischen sich und dem Zulaufrohr (4) aufweist.

10. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich außerhalb des Zulaufrohres (4) an den Einsteckabschnitt (22) des Einsatzteiles (6) ein Führungsabschnitt (26) mit innenseitig am Ablaufrohr (5) führenden Nocken (27) od. dgl. Führungen anschließt, zwischen denen Luftdurchtritte (28) vorhanden sind.

11. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter für das bzw. die Formsiebe (9) durch vorzugsweise vier etwa fingerförmige, in Längsrichtung verlaufende Haltestege (15) gebildet sind, die an ihren etwa radial auffederbaren, freien Enden Aussparun­ gen (16) mit Haltevorsprüngen (17) zur Aufnahme von Form­ sieben (9) aufweisen.

12. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der vorstehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenräume zwischen den Haltestegen (15) als Luftansaugfenster (18) dienen, die über die Luftdurchtritte (28) des Führungsab­ schnittes (26) und den Ringspaltkanal (29) zwischen Zu- und Ablaufrohr mit der Außenluft verbunden sind.

13. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Führungsabschnitt (26) und den Luftansaugfenstern (18) als Halterung zum Ein­ setzen eines Luft-Verschlußteiles, insbesondere wenigstens eines O-Ringes (31), eine Ringnut (30) vorgesehen ist.

14. Auslaufrohr nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ringnut (30) für das Luft-Verschlußteil (10) vor­ zugsweise unmittelbar in Strömungsrichtung an den Führungs­ abschnitt (26) anschließt.

15. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einer am inneren Ablauf­ rohrende aufgeschraubten Spannmutter (32) und dem Zulauf­ rohr (4) ein Wellrohr-Führungsring (34) eingesetzt ist, dessen innere Stirnseite eine Anschlagfläche (35) zur Anlage an dem Führungsabschnitt (36) als Gegenanschlag bildet.

16. Auslaufrohr nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannmutter (32) an ihrem dem Zulauf zugewandten Ende eine radiale Einziehung (33) mit einer Luftdurchtrittsöffnung sowie innenseitig einer dem Führungsring (34) zugewandten An­ fasung (37) aufweist.

17. Auslaufrohr nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (6) mit seinen Halterungen und vorzugsweise auch der Rastverriegelung ein­ stückig ausgebildet ist und insbesondere aus einem Kunststoff­ spritzteil besteht.