DE3817442C2 - Schellenlose Rohrleitungsverbindung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rohrleitungsverbindung enthaltend einen Rohrverbinder mit wenigstens zwei Anschlußteilen, die mit Halteelementen zur Verbindung mit den jeweiligen Rohrleitungen versehen sind.

Aus der DE 35 09 119 A1ist eine Rohrleitungsverbindung bekannt, bei der ein aus vernetztem Polyolefin her­ gestelltes Kunststoffrohr in erwärmtem Zustand auf mindestens ein Anschlußteil eines Rohrverbinders mit Halteelementen aufgeschoben wird, wodurch eine feste und dichte Verbindung zwischen dem Rohrverbinder und der Rohrleitung erzielt wird.

Bei einem weiteren bekannten Mehrfachverbindungssystem für Heißwasserleitungen in Kraftfahrzeugen (DE 35 12 410 A1) wird ein Rohrverbinder aus glasfaserverstärktem Polyamid durch seine Anschlußteile im Preßsitz mit den jeweiligen Rohrleitungen, gegebenenfalls unter Einsatz von Sicherungsringen, verbunden. Anschließend werden der Rohrverbinder und die Anschlußstellen in einer Form in ein Gehäuse fest eingeschlossen, um Leckagen auch bei höheren Temperaturen sicher zu verhindern.

Eine bekannte Rohrleitungsverbindung (DE-OS 27 03 612) enthält Anschlußteile aus Kunststoff, Metall, Holz, Keramik und dergleichen mit als vorspringende Widerhaken oder Rippen ausgebildeten Halteelementen, an denen Kunststoffrohre aus Ethylen-Propylen- oder Ethylen-1-Buten-Mischpolymerisat frei von Spannungsrissen abdichtend gehaltert sind. Die Rohrleitungen dienen zum Transport von Wasser, Gas, Kohle- oder Erzschlamm.

Eine andere bekannte Rohrleitungsverbindung (US-PS 3 948 546) für elastomere Schläuche enthält ein Anschlußteil aus Metall oder Kunststoff mit wenigstens einem vorspringenden Halteelement in D-Ringform mit einer Kerbe. Der Schlauch wird auf das Anschlußteil aufvulkanisiert und füllt dabei die Kerbe aus, wobei eine fluiddichte, mechanisch verankerte Verbindung gebildet wird.

Eine weitere bekannte Rohrleitungsverbindung (GB-PS 808 984) für thermoplastische Kunststoffrohre enthält ein Anschlußteil aus einem harten Werkstoff mit vorspringenden Graten als Halteelemente. Auf die aufgeschobenen, aufgeweiteten Rohrenden werden Paßhülsen aufgeschrumpft.

Bei einer anderen bekannten Rohrleitungsverbindung (FR-PS 65 822) ist ein Anschlußteil für Kunststoffrohre mit vorspringenden Halteelementen in Form eines Profils versehen, das wulstartig mit bestimmten Abmessungen ausgebildet ist.

Bei einer anderen bekannten Verbindung (CH-PS 335 907) zwischen den Enden thermoplastischer Kunststoffrohre werden die Rohrenden unter Zwischenlage von Dichtungsringen ineinandergeschoben, wobei Halteelemente in Form von Umfangswülsten oder aufgeweiteten Enden vorgesehen sind.

Bei einer weiteren bekannten Rohrleitungsverbindung (GB-PS 892 351) für Kunststoffrohre sind die beispielsweise metallischen, starren Anschlußteile mit Halteelementen in Form von Rändelungen ausgebildet.

Zur Herstellung einer Rohrleitungsverbindung (DE-GM 82 16 910) von nicht miteinander verträglichen Kunststoffen dient eine Muffe aus einem klebbaren ABS-Kunststoff, mit dem ein mit Umfangsrillen versehenes Rohrende aus Polyethylen umspritzt wird. Das freie Ende der Muffe wird mit einem Rohrende aus ABS-Kunststoff verklebt.

Eine weitere bekannte Verbindungsmuffe (DE-PS 32 19 702) mit einem inneren umlaufenden Kragen weist an den Enden mit Innengewinde versehene Aussparungen auf, in die eine an den zugehörigen Rohrenden angeordnete Mutter mit Außengewinde eingreift. In diesem Bereich sind die Rohrenden mit einer Umfangsnut mit eingelegtem Widerlagerring versehen. Zusätzlich kann in der Verbindung ein Kleber oder Kitt vorgesehen werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Rohrleitungsverbindung zu schaffen, die auch bei erhöhten Temperaturen gegen stark korrodierende Bedingungen und Medien beständig ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe nach einem ersten Ausführungsbeispiel dadurch gelöst, daß die Halteelemente mit einer außenseitigen Oberflächenstruktur versehen sind, die durch eine vergrößerte Eingriffsfläche mit der zugehörigen Rohrleitung unmittelbar abdichtend verbunden sind und daß der Rohrverbinder und die Rohrleitungen aus einem unter den jeweiligen Einsatzbedingungen temperaturbeständigen und korrosionsbeständigen Werkstoff bestehen, der für den Rohrverbinder aus der Gruppe Glas, Keramik, Polytetrafluorethylen, Polyfluorethylen-Propylen, Polyoxymethylen, vernetztes Polyethylen, Polyvinylidenfluorid und Polyvinylidenchlorid und für die Rohrleitungen aus der Gruppe Polytetrafluorethylen, Polyfluorethylen-Propylen, Polyoxymethylen, vernetztes Polyethylen, Polyvinylidenfluorid und Polyvinylidenchlorid ausgewählt ist.

Vorteilhafterweise sind die Halteelemente in Form von Ringwülsten oder Umfangsicken ausgebildet und die Oberflächenstruktur ist von Umfangsrillen und/oder Rändelungen gebildet.

In einer zweiten Ausführung der erfindungsgemäßen Rohrleitungsverbindung ist ein Rohrverbinder mit glatter Oberfläche vorgesehen; dabei sind die mit den zwei Anschlußteilen verbundenen Rohrleitungen im Bereich ihrer Enden durch eine Schrumpfmuffe überbrückt, die aus einem unter den jeweiligen Einsatzbedingungen korrosionsfesten und temperaturbeständigen, thermoelastischen Material, z. B. vernetztem Polyolefin, besteht.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Rohrverbindung sind in den Abbildungen dargestellt und werden nachfolgend anhand der Bezugszeichen im einzelnen erläutert und beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Rohrleitungsverbindung zusammen mit einer damit verbundenen Rohrleitung;

Fig. 2 eine modifizierte Ausbildung der Rohrleitungs­ verbindung nach Fig. 1;

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungs­ gemäßen Rohrleitungverbindung in Verbindung mit Rohrleitungen; und

Fig. 4 eine modifizierte Ausführung der Rohrleitungs­ verbindung nach Fig. 3.

Das in Fig. 1 teilweise im Schnitt dargestellte erste Ausführungsbeispiel besteht aus einem Rohrverbinder 1 in Form eines T-Stücks mit Anschlußteilen 2, 3 und 4. Jeder der Anschlußteile 2, 3 und 4 trägt Halteelemente 5, die mit einer Oberflächenstruktur versehen sind, welche sich auch über einen anschließenden Bereich der Außenfläche der Anschlußteile 2, 3 und 4 erstreckt. Dadurch steht die zugehörige Rohrleitung (6) über eine größere Eingriffsfläche unmittelbar mit dem jeweiligen Anschlußteil 2, 3 oder 4 in abdichtender Verbindung.

Im einzelnen bestehen die Halteelemente 5 bei dieser Ausführung aus vorspringenden Umfangsicken mit einer in Aufschubrichtung der Rohrleitung 6 hinten befindlichen, steil abfallenden Flanke 7. Die Oberflächenstruktur wird bevorzugt von Umfangsrillen 8 und einer Rändelung 9 gebildet. Die Umfangsrillen 8 und die Rändelungen 9 erstrecken sich über die Außenfläche der Halteelemente 5 bzw. Umfangssicken und den Außenumfang des jeweiligen Anschlußteiles 2, 3 oder 4 im Bereich der Halteelemente 5 bzw. Umfangssicken. Die Umfangsrillen 8 sind aneinander anschließend angeordnet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Halteelemente 5 bzw. Umfangssicken an jedem Anschlußteil 2, 3 oder 4 vorgesehen und die Anschlußteile 2, 3 und 4 sind in Aufschubrichtung der Rohrleitung 6 im Bereich des ersten Halteelementes 5 mit der Rändelung 9 und im Bereich des in der genannten Aufschubrichtung folgenden zweiten Halteelementes 5 mit den Umfangsrillen 8 versehen.

Je nach den Aufforderungen können aber auch an jedem Anschlußteil 2, 3 und 4 mehr als zwei Halteelemente 5 und nur eine Oberflächenstruktur in Form von Umfangsrillen 8 oder Rändelungen 9 oder auch eine andere Verteilung der Umfangsrillen 8 und Rändelungen 9 über die Halteelemente 5 vorgesehen sein. Der Rohrverbinder 1 ist aus einem korrosionsfesten und temperaturbeständigen Material wie Glas oder Keramik gefertigt; die Rohrleitungen 6 bestehen vorzugsweise aus einem korrosionsfesten und temperatur­ beständigen Kunststoff wie Polytetrafluorethylen, Fluorethylen-Propylen, Polyoxymethylen, vernetztem Polyethylen, Polyvinylidenfluorid oder Polyvinyliden­ chlorid bestehen, aus dem auch der Rohrverbinder 1 gefertigt sein kann.

Bei einer modifizierten Ausführung gemäß Fig. 2 sind die Halteelemente 5 von vorspringenden Ringwülsten gebildet. Hinsichtlich ihres übrigen Aufbaus ist die Rohrleitungs­ verbindung nach Fig. 2 in gleicher Weise ausgebildet wie das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel.

Ein zweites Ausführungsbeispiel ist in Fig. 3 ebenfalls teilweise im Schnitt dargestellt und besteht aus einem Rohrverbinder 10 mit zwei einander gegenüberliegenden Anschlußteilen 11 und 12, die durch ein umfangsmäßig vorspringendes Mittelteil 13 verbunden sind. An jedem Anschlußteil 11 und 12 sind jeweils zwei Halteelemente 15 dargestellt. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Halteelemente 15 ähnlich den Halteelementen 5 in Fig. 1 von Umfangssicken gebildet, können aber auch aus Ringwülsten oder auch aus beiden Arten von Halteelementen bestehen. Die Anschluß­ teile 11 und 12 tragen Rohrleitungen 16, die bis zum Anschlag an die von dem Mittelteil 13 gebildeten Schultern auf die jeweiligen Anschlußteile 11 und 12 aufgeschoben sind.

Die einander gegenüberliegenden Enden der Rohrleitungen 16 sind durch eine Schrumpfmuffe 17 überbrückt, wodurch eine hinreichend dichte Verbindung zwischen den Rohrleitungen 16 geschaffen wird. Die Schrumpfmuffe besteht aus einem an sich bekannten Kunststoff, der im gereckten Zustand ausgedehnt ist, so daß sich die Schrumpfmuffe 17 bequem über die Enden der Rohrleitungen 16 schieben läßt. Nach Erwärmung geht das Material der Schrumpfmuffe wieder in seinen geschrumpften Ausgangszustand zurück. In diesem geschrumpften Zustand wäre der Innendurchmesser der Schrumpfmuffe 17 geringfügig kleiner als der Außendurch­ messer der Rohrleitungen 16. Die Schrumpfmuffe zieht sich dann auf den Rohrleitungen 16 stramm fest.

Die Innenfläche der Schrumpfmuffe 17 kann mit einem Verbindungsmittel 18 versehen sein, z. B. nieder­ molekularem Polyethylen, das beim Aufschrumpfen der Schrumpfmuffe 17 schmilzt und dadurch eine innige, abdichtende Verbindung zwischen der Schrumpfmuffe 17 und den Rohrleitungen 16 vermittelt.

Wie bei dem vorigen Ausführungsbeispiel besteht der Rohr­ verbinder 10 aus einem korrosionsfesten und temperatur­ beständigen Material wie Glas oder Keramik. Die Rohrleitungen 16 bestehen vorzugsweise aus einem korrosionsfesten und temperaturbeständigen Kunststoff wie Polytetrafluorethylen, Polyfluorethylen-Propylen, Polyoxymethylen, vernetztem Polyethylen, Polyvinyliden­ fluorid oder Polyvinylidenfluorid, aus dem auch der Rohrverbinder 10 gefertigt sein kann. Die Schrumpfmuffe 17 besteht aus einem korrosionsfesten und temperatur­ beständigen, thermoelastischen Material, vorzugsweise vernetztem Polyolefin. Sie wird in üblicher Weise, d. h. in einem über den Kristallitschmelzpunkt erwärmten Zustand unter Aufweitung auf den Rohrverbinder 10 mit den Rohrleitungen 16 aufgebracht und geht eine feste und abdichtende Verbindung mit den Rohrleitungen 16 ein.

Durch die Anwesenheit der Schrumpfmuffe 17 kann gegebenenfalls auch auf die Halteelemente 15 verzichtet werden; das ist von besonderer Bedeutung für Rohrverbinder 10, die aus einem druckempfindlichen Material hergestellt sind. Die Halteelemente 15 und die umgebenden Bereiche der Anschlußteile 11 und 12 können aber auch, wie oben bereits erwähnt, mit einer Oberflächenstruktur entsprechend den Umfangsrillen 8 oder Rändelungen 9 in Fig. 1 versehen sein.

Die in Fig. 4 in gleicher Darstellung gezeigte Konfiguration der Rohrleitungsverbindung nach Fig. 3 enthält Ringwülste als Halteelemente 15 und ist ohne das Mittelteil 13 ausgebildet. Hinsichtlich ihres übrigen Aufbaus entspricht die Rohrleitungsverbindung nach Fig. 4 der in Fig. 3 dargestellten Rohrleitungsverbindung.

Insgesamt sind die vorstehend beschriebenen Rohr­ leitungsverbindungen so ausgebildet, daß dadurch eine dichte Verbindung zwischen zwei Rohrleitungen geschaffen wird, die hochkorrosive Medien wie beispielsweise Salpetersäure führen. Die Art der Verbindung zwischen den Rohrleitungen und dem Rohrverbinder und das Material des Rohrverbinders und der Rohrleitungen gewährleisten dabei, daß auch ohne Verwendung besonderer Verbindungselemente dichte Verbindung erzielt wird, die über lange Betriebszeiten erhalten bleibt und auch gegen höhere Temperaturen beständig ist.

Claims (10)

1. Rohrleitungsverbindung enthaltend einen Rohrverbinder mit wenigstens zwei Anschlußteilen, die mit Halteelementen zur Verbindung mit den jeweiligen Rohrleitungen versehen sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteelemente (5) mit einer außenseitigen Oberflächenstruktur versehen sind, die durch eine vergrößerte Eingrifffläche mit der zugehörigen Rohrleitung (6) unmittelbar abdichtend verbunden sind, und
daß der Rohrverbinder (1) und die Rohrleitungen (6) aus einem unter den jeweiligen temperaturbeständigen und korrosionsbeständigen Werkstoff bestehen, der für den Rohrverbinder (1) aus der Gruppe Glas, Keramik, Polytetrafluorethylen, Polyfluorethylen- Propylen, Polyoxymethylen, vernetztes Polyethylen, Polyvinylidenfluorid und Polyvinylidenchlorid und für die Rohrleitungen (6) aus der Gruppe Polytetrafluorethylen, Polyfluorethylen-Propylen, Polyoxymethylen, vernetztes Polyethylen, Polyvinylidenfluorid und Polyvinylidenchlorid ausgewählt ist.

2. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die außenseitige Oberflächenstruktur von Umfangsrillen (8) gebildet ist, die aneinander anschließend in der Außenfläche des Halteelementes (5) und der Außenfläche des Anschlußteils (2, 3, 4) im Bereich dieses Halteelementes (5) ausgebildet sind.

3. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die außenseitige Oberflächenstruktur von einer Rändelung (9) in der Außenfläche der Halteelemente (5) und der Außenfläche der Anschlußteile (2, 3, 4) im Bereich dieses Halteelementes (5) ausgebildet sind.

4. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Aufschubrichtung der zugehörigen Rohrleitung (6) ein erstes Halteelement (5) und dieses sowie der zugehörige Bereich der Außenfläche des Anschlußteils (2, 3, 4) mit der Rändelung (9) und ein zweites Halteelement (5) und dieses sowie der zugehörige Bereich des Anschlußteils (2, 3, 4) mit aneinander anschließenden Umfangsrillen (8) versehen ist.

5. Rohrleitungsverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (5) von an sich bekannten abgerundeten Ringwülsten gebildet sind, die von der Außenfläche des Anschlußteils (2, 3, 4) nach außen vorstehen.

6. Rohrleitungsverbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente (5) von an sich bekannten Umfangssicken gebildet sind, die von der Außenfläche des Anschlußteils (2, 3, 4) vorspringen und an der in Aufschubrichtung der zugehörigen Rohrleitung (6) hinteren Seite mit einer steil abfallenden Flanke (7) versehen sind.

7. Rohrleitungsverbindung mit einer die Rohrleitungen (16) im Bereich ihrer Enden überbrückenden Schrumpfmuffe (17), nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrumpfmuffe (17) aus einem unter den jeweiligen Einsatzbedingungen korrosionsfesten und temperaturbeständigen thermoelastischen Material besteht.

8. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das korrosionsfeste und temperaturbeständige thermoelastische Material vernetztes Polyolefin ist.

9. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrumpfmuffe (17) an ihrer Innenfläche mit einem Verbindungsmittel (18) versehen ist.

10. Rohrleitungsverbindung nach Anspruch 90 dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel (18) aus an sich bekanntem niedermolekularen Polyethylen besteht.