DE3815172C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Steckkupplung zum Ankuppeln eines Schlauches an ein Rohr, insbesondere an einen Rohrstutzen, mit einer wenigstens teilweise in den Schlauch an dessen Innenseite anliegend eingeführ­ ten und koaxial mit einem Endabschnitt des Rohres zusam­ mengesteckten Hülse, die sich weitgehend axial er­ streckende, biegsame Haltearme aufweist, die jeweils mit einem Halterippenabschnitt auf der Außenseite des Rohres in Eingriff bringbar sind, mit einem den Schlauch umgebenden Spannmittel, das die Schlauchwand zwischen sich und der Hülse einspannt, und mit wenigstens einem zwischen Hülse und Rohr in jeweils wenigstens einer Ringnut angeordneten Dichtungsring.

Bei einer bekannten Steckkupplung dieser Art (DE 34 44 817 A1) ist die Hülse aus Kunststoff geformt und mit einem gerippten Abschnitt in den Schlauch und mit einem ungerippten Abschnitt in das Rohr eingeführt. Zwischen diesen Abschnitten sind die Haltearme einteilig an der Hülse angeformt, so daß sie eine am Ende des Rohres ausgebildete Halterippe übergreifen. Eine solche Hülse läßt sich wegen ihrer komplizierten Form praktisch nur aus thermoplastischem Kunststoff herstellen und erfordert darüber hinaus ein aufwendiges Formwerkzeug.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckkupp­ lung der gattungsgemäßen Art anzugeben, deren Herstel­ lung einfacher ist und bei der eine größere Freizügig­ keit in der Wahl des Werkstoffs besteht.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Hülse einen ersten Hülsenteil und einen zweiten Hülsenteil aufweist, die getrennt hergestellt und mitein­ ander formschlüssig verbunden sind, daß die Haltearme einteilig mit dem einen Rand eines Ringteils des ersten Hülsenteils verbunden sind und daß in den ersten Hülsen­ teil der Endabschnitt des Rohres und der zweite Hülsen­ teil in den Schlauch zumindest teilweise einführbar angeordnet ist.

Die getrennte Herstellung der beiden Hülsenteile in der entsprechenden Bemessung ihrer Durchmesser in Bezug auf den Durchmesser von Rohr und Schlauch vereinfacht die Herstellung der Hülse, weil zum einen die Haltearme leicht am Rand des Ringteils des ersten Hülsenteils angeformt und zum anderen beide Hülsenteile entweder aus Metall oder aus Kunststoff hergestellt werden kön­ nen, und zwar aus dem jeweils kostengünstigsten. So kann der erste Hülsenteil aus einem elastisch biegsamen Metall und der zweite Hülsenteil aus einem anderen leich­ ter in die gewünschte Form bringbaren Material herge­ stellt werden.

Ferner kann der zweite Hülsenteil mit einer die den Dichtungsring aufnehmende Ringnut bildenden Wellung versehen sein, die der erste Hülsenteil formschlüssig übergreift. Dies ergibt eine einfache Art der formschlüs­ sigen Verbindung beider Hülsenteile, wobei die Wellung nicht nur zur formschlüssigen Verbindung, sondern auch zur Aufnahme des Dichtungsrings dient.

Sodann kann die Wellung des zweiten Hülsenteils in eine Wellung des ersten Hülsenteils formschlüssig eingreifend angeordnet sein. Auf diese Weise ist der erste Hülsenteil in beiden Axial­ richtungen formschlüssig gegen eine Axialverschiebung relativ zum zweiten Hülsenteil gesichert.

Sodann kann dafür gesorgt sein, daß der erste Hülsen­ teil ein Ringteil aus einem ebenen Blech aus Metall aufweist, an dessen radial äußeren Rand die Haltearme aus der Ebene des Ringteilbleches in eine axiale Richtung abgebogen angeordnet sind. Dieser Hülsenteil läßt sich leicht aus einem ebenen Blech stanzen und in die gewünschte Form biegen.

Ferner kann der Ringteil des ersten Hülsenteils zwischen der einen Flanke der Wellung des zweiten Hülsenteils und dem Spannmittel eingeklemmt angeordnet sein. Das Spannmittel trägt hierbei zur Axialsicherung des ersten Hülsenteils auf dem zweiten Hülsenteil bei.

Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachste­ hend anhand der Zeichnung bevorzugter Ausführungsbei­ spiele näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teil einer erfindungsgemäßen Steckkupplung im Axialschnitt und

Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungs­ gemäßen Steckkupplung, teilweise im Axialschnitt.

Bei der Steckkupplung nach Fig. 1 ist die Wand in einem Endabschnitt eines Schlauches 1 zwischen einer an der Innenseite des Schlauches 1 anliegenden Hülse 2 und einem Spannmittel in Form einer Quetschhülse 3 einge­ klemmt und zusammen mit diesen auf einen Endabschnitt eines Rohres 4 geschoben, bei dem es sich um einen Rohr­ stutzen handelt.

Die Hülse 2 besteht aus zwei getrennt hergestellten Hülsenteilen 5 a und 5 b, die formschlüssig miteinander verbunden sind, wobei der Hülsenteil 5 a den Hülsenteil 5 b übergreift. An dem in Bezug auf die Aufschubrichtung der Steckkupplung axial vorderen Rand eines Ringteils 15 des Hülsenteils 5 a schließen sich in einer Axialebene elastisch biegsame Haltearme 7, die gleichmäßig über den Umfang der Hülse 2 verteilt sind, mit jeweils einem radial durchgehenden Loch 8, in das jeweils ein radial vorstehenden Halterippenabschnitt 9 auf der Außenseite des Endabschnitts des Rohres 4 eingreift, axial an. Jeder Halterippenabschnitt 9 hat eine axial vordere, schräge Auflaufflanke 10 und eine axial hintere, sich radial erstreckende Flanke 11, die als Widerlagerfläche für das vordere Ende des Loches 8 dient. Die Halterip­ penabschnitte 9 sind in den gleichen Winkelabständen wie die Haltearme 7 über den Umfang des Rohres 4 verteilt angeordnet.

In einem axial außerhalb des Schlauches 1 zwischen dem axial inneren Ende des Rohres 4 und den Halterippenab­ schnitten 9 liegenden Endabschnitt des Hülsenteils 5 b ist eine innen umlaufende Ringnut 12 ausgebildet, in der ein Dichtungsring 13 in Form eines O-Rings aufge­ nommen ist und die Hülse 2 gegen das Rohr 4 abdichtet. Die Ringnut 12 ist durch eine Wellung 14 des Hülsenteils 5 b mit etwa rechteckigem Querschnitt gebildet, die in eine durch den Ringteil 15 des Hülsenteils 5 a und eine Abwinklung 16 der Haltearme 7 gebildete Wellung des Hülsenteils 5 a formschlüssig eingreift.

Die Hülse 2 besteht aus Metallblech mit einer Dicke, die geringer als die Wandstärke des Rohres 4 ist, kann aber auch aus thermoplastischem Kunststoff bestehen. Ferner kann nur der Hülsenteil 5 a aus elastisch bieg­ samem Metallblech und der Hülsenteil 5 b aus einem ande­ ren leichter verformbaren Metallblech bestehen.

Der in den Schlauch 1 eingeführte Abschnitt des Hülsen­ teils 5 b ist mit Wellungen 14 a versehen, die in das Schlauchmaterial eingedrückt sind und zur Axialsicherung des Schlauches sowie zur Abdichtung zwischen Schlauch 1 und Hülsenteil 5 b beitragen.

Die Quetschhülse 3 ist ebenfalls mit Wellungen 17 ver­ sehen, die radial nach innen gedrückt sind und in das Schlauchmaterial eingreifen, wobei die Wellungen 14 a und 17 axial um etwa die Hälfte ihres Abstands versetzt sind und die Wellungen 14 a das Schlauchmaterial in Wel­ lungen 18 zwischen den Wellungen 17 drücken. Vor dem Ankuppeln des Schlauches 1 am Rohr 4 werden zunächst die Hülsenteile 5 a und 5 b miteinander verbunden, wobei die Hülsenteile bis auf die Abwinklung 16 und die Wellun­ gen 14 a vorgeformt sind, so daß sie einfach axial zusam­ mengesteckt werden können, bis der Ringteil 15 an der Wellung 14 anliegt. Dann wird die Abwinklung 16 ausge­ bildet und der Hülsenteil 5 b in den bereits mit der noch ungewellten Quetschhülse 3 zusammengesteckten Schlauch 1 eingeführt wird. Anschließend werden die Wellungen 14 a und 17, beispielsweise durch Einrollen mittels eines Rollwerkzeugs, ausgebildet und der Dich­ tungsring 13 in die Ringnut 12 eingelegt. Danach wird der Schlauch 1 mitsamt der Hülse 2, der Quetschhülse 3 und dem Dichtungsring 13 auf den Endabschnitt des Rohres 4 geschoben. Dabei wird die relative Drehwinkellage von Hülse 2 und Rohr 4 so gewählt, daß die Haltearme 7 auf den schrägen Auflaufflanken 10 der Halterip­ penabschnitte 9 auflaufen und radial nach außen elastisch gespreizt werden. Nach einem weiteren Aufschieben der Hülse 2 auf den Endabschnitt des Rohres 4 greifen schließlich die Halterippenabschnitte 9 in die Löcher 8 der Haltearme 7 ein, d.h. die Haltearme 7 rasten mit ihrem vorderen Querschnitt hinter den radialen Flanken 11 der Halterippenabschnitte 9 ein. Ein weiteres Auf­ schieben wird dadurch verhindert, daß der vordere Rand des Hülsenteils 5 b an einer radialen Stirnfläche der Halterippenabschnitte 9 anstößt.

Wenn der Schlauch 1 vom Rohr 4 abgekuppelt werden soll, werden einfach die Haltearme 7 radial nach außen ge­ spreizt, so daß der Schlauch 1 zusammen mit den Hülsen 2, 3 und dem Dichtungsring 13 vom Endabschnitt des Roh­ res 4 abgezogen werden kann. Danach kann der Schlauch durch einfaches Aufstecken auf den Endabschnitt des Rohres 4 wieder angekuppelt werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 besteht die Hülse 2 a ebenfalls aus zwei getrennt hergestellten Hül­ senteilen 5 c und 5 d, die formschlüssig miteinander ver­ bunden sind, wobei auch hier die Haltearme 7 a einteilig mit dem Hülsenteil 5 c ausgebildet sind und der Hülsen­ teil 5 d teilweise in den Schlauch 1 eingeführt ist. Abweichend von dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind die wiederum in einer Axialebene elastisch biegsamen und gleichmäßig über den Umfang des Hülsenteils 5 c ver­ teilt angeordneten Haltearme 7 a nicht mit einem Loch 8, sondern mit an ihrem freien Ende radial nach innen umge­ bogenen Haken 8 a versehen. Diese Haltearme 7 a können mit ihren Haken 8 a hinter entsprechenden, in Fig. 2 nicht dargestellten Halterippenabschnitten 9 einer in diesem Falle auf dem nicht dargestellten Rohr 4 umlaufen­ den Halterippe beim Ankuppeln das Schlauches einrasten.

Ferner wird der Hülsenteil 5 c in der Weise hergestellt, daß zunächst aus einem ebenen Blech aus Metall der Ring­ teil 15 mit radial von seinem äußeren Rand sternartig abstehenden Haltearmen ausgestanzt und dann die Haltearme in die in Fig. 2 dargestellte Form gebogen werden, so daß der Ringteil 15 und die Haltearme 7 a etwa im rechten Winkel zueinander stehen.

Der Hülsenteil 5 d ist bei diesem Ausführungsbeispiel mit nur einer Wellung 14 b versehen, die in das Schlauch­ material eingedrückt ist.

Auch die Quetschhülse 3 a ist mit nur einer Wellung 17 versehen, nachdem sie zuvor in noch ungewellter Form, wie es durch die gestrichelten Linien angedeutet ist, über den Schlauch 1 geschoben wurde. Nach dem Zusammen­ stecken der Hülsenteile 5 c und 5 d, wobei die Haltearme 7 a zunächst durch die Wellung 14 radial aufgespreizt werden und sich dann wieder an der Wellung 14 anlegen, wird der Hülsenteil 5 d in den Schlauch 1 eingeführt. Dabei drückt ein radial nach innen ragender Flansch der Quetschhülse 3 a den Ringteil 15 des Hülsenteils 5 c gegen die eine Flanke der Wellung 14. Auf diese Weise wird der Hülsenteil 5 c gegen eine Axialverschiebung gesichert, nachdem die Wellungen 14 b und 17 ausgebildet und der Schlauch 1 zwischen dem Hülsenteil 5 d und der Quetschhülse 3 a eingeklemmt ist.

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel können die Hülsen­ teile 5 c und 5 d aus unterschiedlichen Materialien herge­ stellt sein.

Claims (5)

1. Steckkupplung zum Ankuppeln eines Schlauches an ein Rohr, insbesondere an einen Rohrstutzen, mit einer wenigstens teilweise in den Schlauch an dessen Innen­ seite anliegend eingeführten und koaxial mit einem Endabschnitt des Rohres zusammengesteckten Hülse, die sich weitgehend axial erstreckende, biegsame Haltearme aufweist, die jeweils mit einem Halterippen­ abschnitt auf der Außenseite des Rohres in Eingriff bringbar sind, mit einem den Schlauch umgebenden Spannmittel, das die Schlauchwand zwischen sich und der Hülse einspannt, und mit wenigstens einem zwi­ schen Hülse und Rohr in jeweils wenigstens einer Ringnut angeordneten Dichtungsring, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Hülse (2; 2 a) einen ersten Hülsen­ teil (5 a; 5 c) und einen zweiten Hülsenteil (5 b; 5 d) aufweist, die getrennt hergestellt und miteinander formschlüssig verbunden sind, daß die Haltearme (7; 7 a) einteilig mit dem einen Rand eines Ringteils (15) des ersten Hülsenteils verbunden sind und daß in den ersten Hülsenteil (5 a; 5 c) der Endabschnitt des Rohres (4) und der zweite Hülsenteil in den Schlauch (1) zumindest teilweise einführbar angeordnet ist.

2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der zweite Hülsenteil (5 b; 5 d) mit einer die den Dichtungsring (13) aufnehmende Ringnut (12) bildenden Wellung (14) versehen ist, die der erste Hülsenteil (5 a; 5 c) formschlüssig übergreift.

3. Steckkupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Wellung (14) des zweiten Hülsenteils (5 b) in eine Wellung (15, 16) des ersten Hülsenteils (5 a) formschlüssig eingreifend angeordnet ist.

4. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß der erste Hülsenteil (5 c) einen Ringteil (15) aus einem ebenen Blech aus Metall aufweist, an dessen radial äußeren Rand die Haltearme (7 a) aus der Ebene des Ringteilbleches in eine axiale Richtung abgebogen angeordnet sind.

5. Steckkupplung nach den Ansprüchen 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringteil (15) des ersten Hülsenteils (5 c) zwischen der einen Flanke der Wellung (14) des zweiten Hülsenteils (5 d) und dem Spannmittel (3 a) eingeklemmt angeordnet ist.