DE3814786A1

DE3814786A1 - Container, especially a bottle

Info

Publication number: DE3814786A1
Application number: DE19883814786
Authority: DE
Inventors: Manfred Fudalla
Original assignee: Weener Plastik GmbH and Co KG
Current assignee: Weener Plastik GmbH and Co KG
Priority date: 1988-04-30
Filing date: 1988-04-30
Publication date: 1989-11-23
Also published as: DE3814786C2

Abstract

The invention relates to a container, especially a bottle, having a bottleneck which has an external screw thread and having an element which can be fastened to the bottleneck by means of an internal screw thread, such as a pouring spout which can be sealed off by means of a cap. Furthermore, the invention also relates to such a sealing element. To permit mounting of the element, to secure it against rotation, in the external screw thread region of the bottleneck, a stop projection and a return stop which can be passed over in a forward direction are formed. To permit fastening in such a way and to be gentle to the material and to exert as small amount of force as possible, the invention proposes that there be formed on the element (3) a spring finger (18) which can be pivoted outwards in an axial direction and can travel towards the runout of a turn of the external screw thread of the bottleneck (2), to provide a return stop. <IMAGE>

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Behältnis, insbesondere Flasche, mit einem ein Außengewinde aufweisenden Flaschen hals und einem auf dem Flaschenhals mittels eines Innengewin des befestigbaren Ausgießer, wobei der Ausgießer drehgesi chert gehaltert ist.The invention relates to a container, in particular Bottle with a bottle with an external thread neck and one on the bottle neck by means of an internal thread of the attachable pourer, wherein the pouring spout chert is supported.

Ein Behältnis dieser Art ist durch die EP-Pat.-Anm. 1 09 704 bekannt. Die von einem geneigten Querboden des Ausgießers ausgehende Gießertülle bedarf, bezogen auf die seitliche Griffzone des Behältnisses, einer entsprechend richtungsge bundenen Ausrichtung, da an tiefster Stelle des Querbodens eine Luftausgleichs-/Rücktropföffnung liegt; letztere befin det sich in einer die Gießertülle umgebenden Sammelrinne. Da es praktisch ausscheidet, die Gewinde so präzise aufeinan der abzustimmen, daß bei festgeschraubtem Ausgießer auch die ebenenkorrekte Lage zum Haltegriff des Behältnisses vor liegt, ist zwischen Flaschenhals und dem Ausgießer eine Art Bremse realisiert. Letztere fungiert zugleich als Abdrehsi cherung, da der Ausgießer auch Träger einer zugleich einen Meßbecher bildenden, aufschraubbaren Verschlußkappe ist. Realisiert ist die Bremse durch einen am Fuß des Flaschenhal ses angeordneten Zahnkranz, welcher mit plättchenförmigen Vorsprüngen des Ausgießers ratschenartig zusammenwirkt. Da sie in Abdrehrichtung sichern, bleibt der Weg in Gegenrich tung ungesperrt; mit anderen Worten zufällige Berührungen oder das Anfassen des Behältnisses am Halsbereich können eine Lageveränderung des Ausgießers bewirken, so daß die Luftausgleichsöffnung aus der Kippebene des Behältnisses heraustritt. Ungünstigenfalls, d. h. bei Erreichen bspw. einer Vierteldrehung, ist nicht nur die Ausbringung des Mediums erschwert, sondern auch das zielgerechte Gießen, bspw. in den recht kleinen Meßbecher, da der sonst gleichmä ßige Fließstrom zufolge Durchzwängens der volumenausgleichen den Luft in Gegenrichtung "zerhackt" wird.A container of this type is known from EP Pat. 1 09 704 known. That of an inclined transverse bottom of the spout outgoing foundry grommet required, based on the side Grip zone of the container, a corresponding direction tied alignment, as at the lowest point of the transverse floor there is an air balance / drip opening; the latter are detects itself in a collecting trough surrounding the foundry nozzle. Because it practically eliminates, the threads so precisely on each other who agree that when the spout is screwed tight, the correct position for the handle of the container between the bottle neck and the spout is a kind Brake realized. The latter also acts as a calibration tool as the spout also supports one at the same time Measuring cup forming, screw-on cap is. The brake is implemented by a at the foot of the bottleneck ses arranged ring gear, which with platelet-shaped Projections of the spout cooperate in a ratchet-like manner. There secure it in the direction of rotation, the path remains in the opposite direction unlocked; in other words, random touches or touching the container at the neck area cause a change in position of the spout so that the Air compensation opening from the tilting level of the container comes out. In the worst case, d. H. when reaching e.g. a quarter turn is not just the spreading of the Medium difficult, but also the targeted casting, For example, in the very small measuring cup, since the otherwise even ßig flow stream due to squeezing the volume equalization the air is "chopped" in the opposite direction.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, hier Abhilfe zu schaffen und ein gattungsgemäßes Behältnis mit Ausgießer so auszubilden, daß bei einfacher Bauform und unter Beibehal tung der an sich günstigen Schraubverbindung stets eine funktionsgerechte Ausrichtung des Ausgießers erreicht wird und beibehalten bleibt.The object of the present invention is to remedy this create and a generic container with spout so train that with a simple design and while maintaining always a cheap screw connection functional alignment of the spout is achieved and remains.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.This problem is solved by the one specified in claim 1 Invention.

Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes.The dependent claims are advantageous developments of the Subject of the invention.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßes Behält nis erhöhten Gebrauchswerts erzielt: Die Verbrauchsstellung ist exakt erreichbar, ein Rückdrehen vermieden. Es liegt somit eine sichere Positionierung im Zusammenspiel mit dem Flaschenhals vor. Im einzelnen wird dabei so vorgegangen, daß am Fuß des Außengewindebereichs des Flaschenhalses ein Anschlagvorsprung ausgebildet ist, daß im Bereich des Aus laufs des untersten Gewindeganges des Innengewindes an dem Ausgießer ein stufenartiger Gegenanschlag ausgebildet ist, und daß an dem Ausgießer ein Federfinger sitzt, der zur Rückdrehsicherung gegen einen Auslauf eines Außengewindegan ges des Flaschenhalses fahrbar ist. Auf diese Weise ist das ohnehin vorhandene Gewinde zur Ausbildung der Rückdrehsiche rung sinnvoll mit herangezogen. Der Formenbau wird dadurch wesentlich vereinfacht. Weiter erweist es sich als vorteil haft, daß das Innengewinde an einem den Flaschenhals abdek kenden Außenwandbereich des Ausgießers ausgebildet ist und daß die Unterkante des Wandbereichs eine Stufe aufweist zur Bildung des Gegenanschlags. Da das Gewinde relativ steil gestellt werden kann, andererseits aber ein Gewindegang ausreicht, fällt die Stufe recht großflächig aus, d. h. sie ist von großer Höhe, obwohl die Wandungsdicke gering gewählt werden kann. Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, daß der Außenwandbereich des Ausgießers oberhalb des Gewindegan ges des Innengewindes in Zuschraubrichtung nahe vor dem Federfinger angeordnet ein Widerlager aufweist. Letzteres kann so weit nach innen versetzt ausgebildet sein, daß sich eine Anlage an der Mantelwand des Flaschenhalses ergibt. Diese Maßnahme ermöglicht es, den Federfinger verhältnismä ßig dünnwandig auszubilden mit der Konsequenz, daß in Zu schraubrichtung ein leichtgängiges Überlaufen stattfindet; bei dem Versuch des Zurückdrehens geht die Belastung jedoch auf das Widerlager. Der Federfinger fungiert so als eine Art Schwenksperr-Riegel. Vor allem in spritztechnischer Hin sicht ergibt sich eine vorteilhafte Ausgestaltung des Aus gießers bei welcher Lösung, bei welcher die Gießertülle im Inneren des Flaschenhalses angeordnet ist dadurch, daß die Anbindung des Außenwandbereichs zum Innenwandbereich des Ausgießers im Bereich des Widerlagers realisiert ist. Zu nächst, das Widerlager wird zu einer radialen Brücke; es fällt so besonders stabil aus, dies aufgrund des entsprechen den Wandungsversatzes. Andererseits kann aber auf diese Weise sogar auf Querschieber verzichtet werden. Entsprechend verbleiben zwischen den widerlagerbildenden Anbindungen Durchgreifschlitze für den oberen, das Innengewinde mitfor menden Kern des Spritzwerkzeuges. Weiter erweist es sich als günstig, daß die Unterkante des durch partiellen Wan dungsversatz erzielten Widerlagers mit einem der Fußbreite eines zwischen diese und dem Gewindegang des Innengewindes einfahrbaren Gewindeganges des Außengewindes der Flasche entsprechenden Freimaß zur Oberseite des Gewindeganges des Innengewindes beabstandet ist. Dadurch ergibt sich eine sichere Schraubzuordnung und gut geführter gegenseitiger Gewindelauf. In diesem Zusammenhang günstig ist die weitere bauliche Maßnahme, daß das Innengewinde des Außenwandbe reichs durch einen Gewindegang überschneidungsfrei gestaltet ist. Dies hat zudem formtechnische Vorteile, ebenso die Maßnahme, daß der Gewindegang im Bereich des Widerlagers unterbrochen ist. So kann von unten her der Kern frei ein fahren und die das Widerlager bildende Anbindung formen. Dabei ist weiter so vorgegangen, daß mehrere umfangsseitig versetzte Widerlager ausgebildet sind. Das führt, natürlich unter Mitanformung der zugehörigen Federfinger, zu einer Vervielfältigung der Rückdrehsperren. Entsprechend kommt es schon zu einer Sperrung in der Anfangsphase der Zuordnungs verschraubung der Gießertülle. Das entsprechend direkte Fassen der zu verbindenden Bauteile erweist sich vor allem für die automatische Montage als vorteilhaft. Vibrationen bzw. Rüttelbewegungen sind nicht in der Lage, die Zuordnung rückgängig zu machen. Die Gießertülle geht demzufolge bei Stationswechsel der Montage nicht verloren. Zur exakten Gewindeführung trägt auch die Maßnahme bei, daß die Unterkan te mindestens eines Widerlagers raumparallel zur Oberflanke des Gewindeganges des Innengewindes verläuft, mit anderen Worten, die Unterkante wirkt als Teil resp. Flanke der Gewin denut. Selbstverständlich können sämtliche Widerlager ent sprechend gestaltet sein. Zudem wird in Vorschlag gebracht, daß eine umlaufende, gegen die Oberkante des Flaschenhalses tretende Auflageschulter (Horizontalabschnitt) ausgebildet ist, daß die Verschlußkappe eine darauf aufsetzende Ringwand aufweist, und daß im Verschlußzustand die Auflageschulter zwischen den Flaschenhals und die Ringwand einspannbar ist. Auf diese Weise erfüllt der Ausgießer eine Zusatzfunktion, indem er als dichtungsvermittelndes Bauteil dient. Material technische Abstimmungen auf diese Funktion bleiben offen, da der Ausgießer ein Einzelbauteil ist. In Abstrahierung kann der Gedanke des Hauptanspruches sogar noch weiter gefaßt werden, indem bei einem Behältnis, insbesondere Flasche, mit einem ein Außengewinde aufweisenden Flaschenhals und einem auf den Flaschenhals mittels eines Innengewindes befestigba ren Flascheneinsatz, wobei der Flascheneinsatz zumindest rückdrehgesichert gehaltert ist, indem der Flascheneinsatz einen Federfinger aufweist, der rückdrehgesichert in eine Gewindeunterbrechung des Flaschenaußengewindes einschnappbar ist. In diesem Zusammenhang läßt sich eine Ausbildung dahin gehend realisieren, daß das Innengewinde aus einem über schneidungsfreien Gewindegang besteht und daß umfangsmäßig versetzt mehrere Federfinger ausgebildet sind.As a result of such an embodiment, a generic container is provided Achieved increased utility value: the consumption position is exactly accessible, turning back is avoided. It is thus a safe positioning in interaction with the Bottleneck before. In detail, the procedure is as follows that at the foot of the external thread area of the bottle neck Stop projection is formed that in the area of the run the lowest thread of the internal thread on the Pourer a step-like counter-stop is formed, and that a spring finger sits on the spout, which for Reverse protection against an outlet of an external thread of the bottle neck is mobile. That is how it is thread already present to form the reversing safety device reasonably used. The mold making is thereby much simplified. It also proves to be an advantage adheres to the fact that the internal thread covers the bottle neck kenden outer wall area of the spout is formed and that the lower edge of the wall area has a step to Formation of the counterstroke. Because the thread is relatively steep can be put, but on the other hand a thread is sufficient, the level turns out to be quite large, d. H. they is of great height, although the wall thickness is chosen to be small can be. The invention further proposes that the outer wall area of the spout above the thread total of the internal thread in the screwing direction close to the Spring fingers arranged has an abutment. The latter can be designed so far inwards that a plant on the wall of the bottle neck results. This measure enables the spring finger to be proportionate ßig thin-walled training with the consequence that in Zu screwing direction there is a smooth overflow; however, when trying to turn back, the load goes to the abutment. The spring finger acts as one Type swivel lock latch. Especially in terms of injection technology view results in an advantageous embodiment of the gießers with which solution, with which the foundry nozzle in Inside the bottle neck is arranged in that the Connection of the outer wall area to the inner wall area of the Pourer is realized in the area of the abutment. To next, the abutment becomes a radial bridge; it turns out to be particularly stable, due to the corresponding the wall offset. On the other hand, however, this can Way even cross slide can be dispensed with. Corresponding remain between the abutment-forming connections Pass-through slots for the upper thread, also the internal thread core of the injection mold. It turns out further as favorable that the lower edge of the by partial Wan offset offset achieved with one of the foot width one between this and the thread of the internal thread retractable thread of the external thread of the bottle corresponding clearance to the top of the thread of the Internal thread is spaced. This results in a secure screw assignment and well-managed mutual Thread run. In this context, the further one is favorable structural measure that the internal thread of the outer wall Reichs designed by a thread without overlap is. This also has technical advantages, as does the Measure that the thread in the area of the abutment is interrupted. So the core can be freely from below drive and form the connection forming the abutment. The procedure continued so that several circumferentially offset abutments are formed. That leads, of course while forming the associated spring fingers, into one Duplication of the backstops. It happens accordingly already in the initial phase of the assignment screwing the foundry nozzle. The correspondingly direct Grasping the components to be connected proves above all advantageous for automatic assembly. Vibrations or shaking movements are unable to assign undo. The foundry nozzle is therefore included Station change of assembly not lost. For exact Threading also contributes to the measure that the lower channel te at least one abutment parallel to the upper flank of the thread of the internal thread runs with others Words, the lower edge acts as part or Flank the win think. Of course, all abutments can ent be designed speaking. In addition, it is proposed that that a circumferential, against the top edge of the bottle neck stepping support shoulder (horizontal section) formed is that the cap has an annular wall placed thereon has, and that in the closed state, the support shoulder can be clamped between the bottle neck and the ring wall. In this way the spout fulfills an additional function, by serving as a seal-imparting component. Material Technical adjustments to this function remain open the spout is a single component. In abstraction can the idea of the main claim is even broader be by using a container, especially a bottle a bottle neck with an external thread and one attachable to the bottle neck by means of an internal thread ren bottle insert, the bottle insert at least is secured against rotation by the bottle insert has a spring finger that is secured against rotation in a Snap-in interruption of the bottle's external thread is. In this context, training can be done there going to realize that the internal thread from a there is no cutting thread and that circumferentially offset several spring fingers are formed.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigtThe object of the invention is based on a illustrated exemplary embodiment in more detail explained. It shows

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Flaschenhals des Behältnisses (Flasche) in perspektivischer Darstel lung, Fig. 1 according to the invention formed bottle neck of the container (bottle) lung in perspective depicting,

Fig. 2 die Draufsicht auf den zugehörigen Ausgießer, Fig. 2 is a plan view of the associated spout,

Fig. 3 den Flaschenhals in Seitenansicht, und zwar gegen den Anschlagvorsprung gesehen, Fig. 3 shows the bottle neck in a side view, seen against the stop projection,

Fig. 4 die Draufsicht hierzu, Fig. 4 is a plan view thereof,

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung des Flaschenhalses, jedoch mit zugeordnetem Ausgießer in Verdeutlichung des Aufschraub-Begrenzungsan schlages und der Rückdrehsperre, jedoch gegenüber Fig. 3 vergrößert wiedergegeben und zur Verdeutlichung der Verhältnisse partiell aufgeschnitten, Fig. 5 a of Fig. 3 corresponding representation of the bottle neck, but shock with associated spout in illustration of the screw-Begrenzungsan and the reverse rotation lock, however, compared with FIG. 3 is an enlarged reproduced and partially cut away to illustrate the relationships,

Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch den Flaschenhals mit zugeordnetem Ausgießer und in strichpunktierter Linienart zugeordneter Schraub-/Verschlußkappe, die als Meßbecher dient (der Schnittverlauf (VI-VI) ergibt sich aus Fig. 7), Fig. 6 is a vertical section through the bottle neck with an associated spout and in chain-dotted lines associated screw / cap, which serves as a measuring cup (along the section (VI-VI) is obtained from Fig. 7),

Fig. 7 den Schnitt gemäß Linie VII-VII in Fig. 6, Fig. 7 shows the section according to line VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8 als Teil einer Bewegungsstudie der Rückdrehsperre, und zwar beim Aufschrauben des Ausgießers, Fig. 8 as part of a study of movement of the reverse rotation lock, and that during the screwing of the spout,

Fig. 9 die Rückdrehsperre in Normalstellung, Fig. 9, the reverse rotation lock in the normal position,

Fig. 10 die Rückdrehsperre in Blockierungsstellung, Fig. 10, the reverse rotation lock in blocking position,

Fig. 11 eine Abwicklung des Flaschenhalses im Gewindebe reich, Fig. 11 is a developed view of the bottle neck in Gewindebe rich,

Fig. 12 die Draufsicht hierzu, Fig. 12 is a plan view thereof,

Fig. 13 den Schnitt gemäß Linie XIll-XlII in Fig. 11, Fig. 13 shows the section along line XLII-XIll in Fig. 11,

Fig. 14 eine Abwicklung des Ausgießers, den Außenbereich wiedergebend, partiell aufgebrochen, Fig. 14 is a development of the spout, the outer area again critical, partially broken away,

Fig. 15 die Draufsicht hierzu mit gleicher Einschränkung, Fig. 15 is a plan view thereof with the same restriction

Fig. 16 den Schnitt gemäß Linie XVI-XVI in Fig. 14, Fig. 16 shows the section along line XVI-XVI in Fig. 14,

Fig. 17 den Schnitt gemäß Linie XVII-XVII in Fig. 14, Fig. 17 shows the section along line XVII-XVII in Fig. 14,

Fig. 18 den Schnitt gemäß Linie XVIII-XVIII in Fig. 14, Fig. 18 shows the section along line XVIII-XVIII in Fig. 14,

Fig. 19 eine Herausvergrößerung der Einzelheit A in Fig. 14, und zwar entlang der Schnittlinie XIX-XIX in Fig. 20, Fig. 19 shows an enlargement of detail A in Fig. 14, taken along the section line XIX-XIX in Fig. 20,

Fig. 20 den Schnitt gemäß Linie XX-XX in Fig. 19, Fig. 20 shows the section along line XX-XX in Fig. 19,

Fig. 21 die Draufsicht auf den Ausgießer, partiell aufge schnitten, jedoch unter Weglassen des Gießschach tes und Fig. 21 is a plan view of the spout, partially cut up, but omitting the Gießschach tes and

Fig. 22 die Abwicklung des Flaschenhalses und des sich davor erstreckenden Außenwandbereichs des Aus gießers. Fig. 22 shows the handling of the bottle neck and the outer wall area extending from the pourer.

Das Behältnis 1, bspw. eine im Blasverfahren erzeugte Fla sche, geht in einen Flaschenhals 2 über.The container 1 , for example. A bottle produced in the blowing process passes into a bottle neck 2 .

Der Flaschenhals 2 ist im Interesse einer schraubtechnischen Zuordnung eines Ausgießers 3 rotationssymmetrisch gestaltet. Letzerer ist aus Kunststoff gespritzt.The bottle neck 2 is designed to be rotationally symmetrical in the interest of a screw connection of a spout 3 . The latter is injection molded from plastic.

Das flaschenhalsseitige Außengewinde 4 greift in ein entspre chendes Innengewinde 5 des Ausgießers 3 ein.The bottle neck-side external thread 4 engages in a corre sponding internal thread 5 of the spout 3 .

Die Aufschraub-Endstellung des Ausgießers 3 ist exakt an schlagdefiniert, so daß die für die Funktion des Behältnis ses optimale Grundstellung narrensicher erreicht wird. In dieser Grundstellung liegen ein Haltegriff 6 des Behältnis ses, eine Luftausgleichs- bzw. Rücktropföffnung 7 des Aus gießers 3 sowie die Gießrinne 8 seiner zentralen Gießertülle 9 in einer gemeinsamen Ebene E-E (vergl. Fig. 6 und 7). Die Gießrinnenmündung und die Luftausgleichs- bzw. Rücktropföff nung 7 liegen nämlich an diametral einander gegenüberliegen den Randzonen des Ausgießers 3. Die Luftausgleichs- bzw. Rücktropföffnung 7 liegt an tiefster Stelle einer den Boden einer Sammelrinne 10 formenden, geneigt angeordneten Quer wand 11 des Ausgießers 3. Peripher angebunden ist die Quer wand 11 an einen nach oben gerichteten Innenwandbereich 12, der im Anschluß an eine den Stirnrand 2′ des Flaschenhalses 2 übergreifenden Horizontalabschnitt 13 in einen in Richtung des Behältnisses 1 etwa parallel zu 12 zurückgeführten Außen wandabschnitt 14 übergeht.The screw-on end position of the spout 3 is precisely defined at impact, so that the optimum basic position for the function of the container is foolproof. In this basic position are a handle 6 of the container ses, an air compensation or drip opening 7 from the pourer 3 and the pouring channel 8 of its central pouring spout 9 in a common plane EE (see FIGS . 6 and 7). The trough mouth and the air compensation or Rücktropföff opening 7 are namely diametrically opposite to each other the edge zones of the spout. 3 The air compensation or drip opening 7 is located at the lowest point of a bottom of a collecting trough 10 forming, inclined transverse wall 11 of the spout. 3 Connected peripherally, the transverse wall 11 is connected to an upward-facing inner wall region 12 which , following a front edge 2 'of the bottle neck 2 overlapping horizontal section 13, merges into an outer wall section 14 which is returned approximately parallel to 12 in the direction of the container 1 .

Am Fuße F des Außengewindebereichs (Außengewinde 4) des Flaschenhalses 2 befindet sich ein behältnisfester Anschlag vorsprung 15, welcher die vertikale Ebene der Gewindespitze des Außengewindes 4 noch nach außen hin überragt. Die ei gentliche, im wesentlichen radial ausgerichtete Anschlagflä che trägt das Bezugszeichen 15′. Der Anschlagvorsprung 15 setzt an einer ringförmigen, horizontalen Schulter 16 zwi schen Flaschenhals 2 und dem anschließenden konischen Wan dungsabschnitt des Behältnisses 1 an und ist im Rücken gerun det.At the foot F of the external thread area (external thread 4 ) of the bottle neck 2 there is a relatively fixed stop projection 15 which still projects beyond the vertical plane of the thread tip of the external thread 4 . The egg-like, essentially radially oriented stop surface has the reference numeral 15 '. The stop projection 15 attaches to an annular, horizontal shoulder 16 between the bottle neck 2 and the subsequent conical wall portion of the container 1 and is gerun det in the back.

Der korrespondierende, am Ausgießer 3 ausgebildete Gegenan schlag 17 befindet sich im Bereich des Auslaufs des unter sten Gewindeganges des Innengewindes 5, also am diesbezügli chen Gewindeende. Er ist von einer dem Steigungsversprung abgewonnen, vertikalen Stufe gebildet. Um die eingenommene Schraubendstellung zu sichern, dient eine Rückdrehsperre R. Bestandteil derselben ist ein am Ausgießer 3 freistehend angeformter Federfinger 18. Letzterer befindet sich auf der Innenseite des Außenwandabschnitts 14 des Ausgießers und ist spritztechnisch gleich mitberücksichtigt. Er wurzelt im Horizontalabschnitt 13 und ragt in Spritzgrundstellung in den Querschnittsbereich des Außengewindes 4 des Flaschenhal ses 2, also einen Ringraum zwischen 12 und 14.The corresponding, formed on the spout 3 Gegenan blow 17 is located in the area of the outlet of the lowest thread of the internal thread 5 , that is at the relevant end of the thread Chen. It is made up of a vertical step that was won from the slope jump. A backstop R serves to secure the screw end position. Part of the same is a spring finger 18 molded onto the spout 3 in a free-standing manner. The latter is located on the inside of the outer wall section 14 of the spout and is also taken into account in terms of injection molding technology. It is rooted in the horizontal section 13 and projects in the basic spray position into the cross-sectional area of the external thread 4 of the bottleneck 2 , that is to say an annular space between 12 and 14 .

In Zuschraubrichtung nahe vor dem Federfinger 18 liegend befindet sich ein Widerlager 19. Dieses ragt in den Federbe reich des Federfingers 18.An abutment 19 is located close to the spring finger 18 in the screwing direction. This protrudes into the Federbe rich of the spring finger 18th

Das flaschenhalsseitige Sperrelement ist der Auslauf eines Gewindeganges des Außengewindes 4, realisiert von einer Gewindeunterbrechung U. Diese ist so vorgenommen, daß entge gen Zuschraubrichtung am Gewindegang eine steile vertikale Stirnwand 4′ verbleibt, während der an die Gewindeunterbre chung U gangfluchtend anschließende Gewindeabschnitt eine flache Stirnwand 4′′ besitzt; die steile verläuft etwa radial, die flache dagegen tangential.The bottle-neck locking element is the outlet of a thread of the external thread 4 , realized by a thread interruption U. This is done in such a way that a steep vertical end wall 4 'remains against the screwing direction on the thread, while the thread section which adjoins the thread interruption U and has a flat end wall 4 ''; the steep one is roughly radial, the flat one is tangential.

Zwischen dem Gewindeanfang I und dem Gewindeende II des Außengewindes 4 liegen vier im wesentlichen gleichwinklig verteilt am Umfang des Halses 2 angeordnete Gewindeunterbre chungen U, in Draufsicht als rechtwinklige, nach außen offe ne Aussparungen erkennbar. Aus Entformungsgründen liegen zweckmäßig zwei steile Stirnwände 4′ des Außengewindes 4 in der Diametralen, welche der Ebene E-E entspricht (Fig. 4), die zugleich die Entformungsfuge ist und in der Ausgießebene liegt; die Ausgießrichtung ist durch Pfeil x in Fig. 4 ver deutlicht. Die Backen der Flaschenform lassen sich senk recht zur Ebene E-E hinterschneidungsfrei öffnen. Between the beginning of the thread I and the end of the thread II of the external thread 4 there are four thread interruptions U arranged essentially at equal angles to the circumference of the neck 2 , recognizable in plan view as rectangular openings open to the outside. For demolding reasons, two steep end walls 4 'of the external thread 4 are expedient in the diametral, which corresponds to the plane EE ( FIG. 4), which is also the demolding joint and lies in the pouring plane; the pouring direction is shown by arrow x in Fig. 4 ver. The jaws of the bottle shape can be opened perpendicular to the EE level without any undercuts.

Entsprechend der Anzahl der Gewindeunterabrechungen U plus zugehöriger Federfinger 18 nebst Widerlager 19 am Ausgießer 3 sind so mehrere Rückdrehsperren R realisiert, welche bei Zuschrauben nach und nach gleichwirkend in Sperreingriff gelangen.Corresponding to the number of thread interruptions U plus associated spring fingers 18 and abutment 19 on the spout 3 , a plurality of reversing locks R are realized, which gradually come into locking engagement when screwed on.

Das jedem Federfinger 18 vorgelagerte Widerlager 19 wird durch partiellen radialen Wandungsversatz erzeugt. Es han delt sich um taschenförmige, nach oben und außen offene Ni schen 20. Über deren quer zur Drehrichtung stehende, radial orientierte Schmalwände 21 und eine Bodenwand 22 ergibt sich die Anbindung des ringwandförmigen Außenwandabschnitts 14 an den Horizontalabschnitt 13 bzw. die Gießertülle 3 überhaupt.The abutment 19 in front of each spring finger 18 is produced by partial radial wall offset. These are pocket-shaped niches 20 that are open at the top and outside. The connection of the ring-wall-shaped outer wall section 14 to the horizontal section 13 or the pouring spout 3 occurs at all via their radially oriented narrow walls 21, which are transverse to the direction of rotation, and a bottom wall 22 .

Zwischen den in Umfangsrichtung beabstandet folgenden Ni schen 20 läßt der Horizontalabschnitt 13 nach dem Entformen kreisbogenförmige, periphere Längsschlitze 23 offen. Es sind dies Abdrücke das Innengewinde 5 des Ausgießers 3 mit formender Kernlappen, ebenso der von oben her einfahrenden Kernabschnitte zur Bildung der Nischen 20. Von unten her ergibt sich der ebenfalls freie Zugang zur gleichzeitigen Ausformung des Innengewindes 5 und des Widerlagers 19 nebst Federfingers 18. Zwischen der Außenseite des Federfingers 18 und der Außenseite der in Zuschraubrichtung liegenden Außenfläche der Schmalwand 21 ist das Innengewinde 5 unter brochen. Diese Unterbrechung trägt das Bezugszeichen U 2. Between the spaced in the circumferential direction following Ni rule 20 leaves the horizontal section 13 after demolding circular arc-shaped, peripheral longitudinal slots 23 open. These are the impressions of the internal thread 5 of the spout 3 with shaping core lobes, as well as the core sections entering from above to form the niches 20 . From below there is also free access for the simultaneous formation of the internal thread 5 and the abutment 19 together with the spring finger 18 . Between the outside of the spring finger 18 and the outside of the outer surface of the narrow wall 21 lying in the screwing direction, the internal thread 5 is broken. This interruption bears the reference symbol U 2 .

Der widerlagerbildende Wandungsversatz berücksichtigt eine radial nach innen gerichtete Tiefe derart, daß die Innensei te der Nischen 20 in geringem Abstand vor der Mantelwand des Flaschenhalses 2 enden. Je nach maßlicher Abstimmung kann so über die vier Widerlager zusätzlich zum Gewinde auch noch eine das Spiel reduzierende Drehführung erreicht werden, zumal die Widerlager ja gleichmäßig verteilt am Umfang des Außenwandabschnitts 14 liegen. Die räumliche Zuordnung des Widerlagers 19 zum Innengewinde 5 ist so getroffen, daß die von der Unterseite der Bodenwand 22 gebildete Unterkante 22′ mindestens eines, zweckmäßig jedoch jeden Widerlagers 19 mit einem der Fußbreite y eines zwischen diese und dem Gewinde gang des Innengewindes 5 einfahrbaren Gewindegangs des Außen gewindes 4 der Flasche entsprechenden Freimaß z zu der Ober kante 5′ des Gewindeganges des Innengewindes 5 verläuft. Das Innengewinde 5 wird von einem einzigen Gewindegang gebil det, der überschneidungsfrei endet, also auf einer gemeinsa men axialen Null-Linie beginnt und endet unter Schaffung es erläuterten Gegenanschlags 17.The abutment-forming wall offset takes into account a radially inward depth in such a way that the inner sides of the niches 20 end at a short distance in front of the jacket wall of the bottle neck 2 . Depending on the dimensional coordination, the four abutments can also be used in addition to the thread to achieve a rotary guide that reduces the play, especially since the abutments are evenly distributed on the circumference of the outer wall section 14 . The spatial assignment of the abutment 19 to the internal thread 5 is such that the lower edge 22 'formed by the underside of the bottom wall 22 ' at least one, but expediently, each abutment 19 with a foot width y of a thread which can be retracted between the thread 5 and the internal thread 5 of the external thread 4 of the bottle corresponding clearance z to the upper edge 5 'of the thread of the internal thread 5 runs. The internal thread 5 is formed by a single thread which ends without overlap, that is to say it begins and ends on a common axial zero line and ends with the creation of a counter-stop 17 .

Die Bodenwand 22 respektive ihre Unterkante 22′ nimmt zudem einen raumparallelen Verlauf zum Gewindegang, definiert also eine Gewindeeingriffsnut.The bottom wall 22 and its lower edge 22 'also takes a spatially parallel course to the thread, thus defining a thread engagement groove.

Der Horizotalabschnitt 13 läßt sich außer zur definierten Einhängstellung des Ausgießers 3 zugleich zu Dichtungszwek ken heranziehen, indem die von ihm gebildete periphere, umlaufende, auf den Stirnrand 2 des Flaschenhalses 2 aufset zende Auflageschulter 13′ die Ringfuge zwischen Halsöffnung und korrespondierender Mantelwand des becherartig eingesetz ten Ausgießers 3 verschließt. Zufolge der entsprechenden Schraubverbindung des Ausgießers 3 ergibt sich eine feste dichtende Anlage sowie ein sicherer Sitz. In die entspre chende Abdichtung ist sodann eine Verschlußkappe 23 einbezo gen. Letztere wird dem Behältnis ebenfalls schraubtechnisch zugeordnet. Sie ist rotationssymmetrischen Aufbaues und besitzt einen den Verbindungsbereich zwischen Flaschenhals 2 und Ausgießer außenseitig überfangenden, glockenrandartig ausgeformten Mantelrand 24 (Fig. 6). Dessen Innenseite trägt Innengewinde 25. Dieses wirkt mit entsprechendem Außengewinde 26 des Ausgießers 3 zusammen. Der Gewindegang des Außengewindes 26 verläuft auf der Außenseite des Außen wandabschnitts 14, und zwar deckungsgleich im Rücken des Innengewindes 5, was zugleich zu einer reifartigen Stabili sierung der unteren Randzone des Außenwandabschnitts 14 führt.The horizontal section 13 can be used for the defined hanging position of the spout 3 at the same time to Dichtungszwek ken by the peripheral, formed by him, on the front edge 2 of the bottle neck 2 supporting shoulder 13 'the ring joint between the neck opening and the corresponding jacket wall of the cup-like inserted th Pourer 3 closes. As a result of the corresponding screw connection of the spout 3 , there is a tight sealing system and a secure fit. A sealing cap 23 is then included in the corresponding seal. The latter is also assigned to the container by screw technology. It is of a rotationally symmetrical design and has a jacket edge 24 which surrounds the connection area between the bottle neck 2 and the spout and is shaped like a bell edge ( FIG. 6). Its inside has an internal thread 25 . This interacts with the corresponding external thread 26 of the spout 3 . The thread of the external thread 26 runs on the outside of the outer wall section 14 , and congruently in the back of the internal thread 5 , which at the same time leads to a mature stabilization of the lower edge zone of the outer wall section 14 .

Von einer horizontalen, nach auswärts stufenden Randschulter 27 der zugleich als Meßbecher fungierenden Verschlußkappe 23 geht innenseitig eine axial orientierte Ringwand 28 aus. Deren ausgießerseitig freies Stirnende tritt gegen die Ober seite des Horizontalabschnitts 13, und zwar etwa kongruent zum Stirnrand 2′. Auf diese Weise ergibt sich im Verschluß zustand eine Einspannbefestigung des Ausgießers 3 zwischen Flaschenhals 2 und Verschlußkappe 23, die sich über das Gewinde des Außenwandabschnitts 14 festzieht.An axially oriented annular wall 28 extends from the inside of a horizontal, outwardly stepping edge shoulder 27 of the closure cap 23 , which also functions as a measuring cup. The free end of the spout occurs against the upper side of the horizontal section 13 , approximately congruently to the front edge 2 '. In this way, in the closed state, there is a clamping attachment of the spout 3 between the bottle neck 2 and the closure cap 23 , which is tightened via the thread of the outer wall section 14 .

Der obere Randabschnitt des becherbildenden Außenwandbe reichs 12 wird sowohl von der besagten Ringwand 28 und einer innenseitig des Becherrandes liegenden zweiten Ringwand 29 gefaßt, die zusammen eine Ringnut formen. Die Ringwand 29 bildet die Hauptdichtung herangezogen werden.The upper edge portion of the cup-forming outer wall area 12 is gripped both by the said ring wall 28 and an inside of the cup edge lying second ring wall 29 , which together form an annular groove. The annular wall 29 forms the main seal can be used.

Konzentrisch und innenliegend zur Ringwand 28 setzt sich die Wandung der Verschlußkappe 23 behältnisseitig fort. Sie ragt frei in einen Ringspalt Sp zwischen Außenwandbereich 12 und dem den Gießkanal formenden Abschnitt 30 des Ausgießers 3. Der Abschnitt 30 endet mit axialem Abstand zur höhergele genen Stelle der Sammelrinne 10.Concentric and internal to the ring wall 28 , the wall of the closure cap 23 continues on the reserve side. It protrudes freely into an annular gap Sp between the outer wall region 12 and the section 30 of the spout 3 that forms the pouring channel. Section 30 ends at an axial distance from the higher position of the collecting channel 10 .

Die Funktion ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt: Der Ausgießer 3 wird im Uhrzeigersinn auf den Hals 2 der Fla sche aufgedreht unter Ineinandergriff von Außengewinde 4 und Innengewinde 5, bis die definierte Anschlagstellung erreicht ist, in welcher der Gegenanschlag 17 vor die drehblockieren de Anschlagfläche 15′ des ortsfesten Anschlagvorsprungs 15 fährt. Bei dieser Schraubbewegung überläuft der Federfinger 18 der Rückdrehsperre R jeweils die unterbrochenen Abschnit te des Außengewindes 4. Die Auflaufposition, in der der Federfinger 18 zufolge des Nachschleppens in eine Schrägstel lung zu seiner Grundstellung tritt, ergibt sich aus Fig. 8. The function is, briefly summarized, as follows: The spout 3 is turned clockwise on the neck 2 of the bottle, intermeshing between the external thread 4 and the internal thread 5 , until the defined stop position is reached, in which the counter-stop 17 in front of the rotationally blocking stop surface 15 'of the fixed stop projection 15 moves. During this screwing movement, the spring finger 18 of the backstop R overruns the interrupted sections of the external thread 4 . The overrun position in which the spring finger 18 occurs due to dragging into an inclined position to its basic position is shown in FIG. 8.

Im Bereich der Gewindeunterbrechung U taucht der Finger kurzzeitig in den darunterliegenden Freiraum ein, dies vermö ge seiner Rückstellkraft. Er streicht über die flache Stirn wand 4′′ wieder aus, um in die nächste Gewindeunterbrechung U zu fahren usw. Schon beim Eingriff der in Zuschraubrich tung ersten Rückdrehsperre läßt sich der Ausgießer 3 prak tisch nicht mehr abschrauben. Die entsprechende Sperrstel lung ist aus Fig. 9 und 10 erkennbar. Wird bspw. versucht, den Ausgießer 3 zurückzuschrauben, tritt der in den Quer schnittsbereich des Außengewindes 4 eingefederte Federfinger 18 gegen die steile Stirnwand 4′ des rückwärtigen Gewindeab schnitts. Schon in der Weise liegt die genügende Sperrver riegelung vor. Wird nun versucht, Gewalt anzuwenden, trifft der freistehende Federfinger 18 gegen das Widerlager 19, welches selbst nicht verformbar ist. Der Federfinger 18 liegt so wie ein "Knüppel zwischen den Speichen". Wie er kennbar, ist die Gewindeunterbrechung U etwas größer als die in Drehrichtung gemessene Gesamtlänge von Widerlager plus Wurzel des Federfingers 18. Die in Zuschraubrichtung liegen de Schmalkante 21 fluchtet mit der Stirnkante des Gewinde versprungs, also dem Gegenanschlag 17. Diese geringe Über länge ist erforderlich, um bei Endanschlag noch den Eintritt des Federfingers 18 zu gewährleisten. Das entsprechende An schlagspiel erfordert nur wenige Winkelgrade (ca. 3-5°) und hat auf die funktionsgerechte Gießausrichtung keinen Einfluß. In the area of the thread interruption U , the finger dips briefly into the space below, due to its restoring force. He strokes the flat front wall 4 '' again to drive into the next thread interruption U , etc. Already when engaging the device in the screwing direction first backstop, the spout 3 can practically no longer be unscrewed. The corresponding blocking position can be seen from FIGS. 9 and 10. If, for example, an attempt is made to screw the spout 3 back, the spring finger 18 springed into the cross-sectional area of the external thread 4 cuts against the steep end wall 4 'of the rear threaded section. Even in this way there is sufficient locking. If an attempt is now made to use force, the free-standing spring finger 18 strikes the abutment 19 , which itself is not deformable. The spring finger 18 lies like a "stick between the spokes". As can be seen, the thread interruption U is somewhat larger than the total length of the abutment plus the root of the spring finger 18 measured in the direction of rotation. The narrow edge 21 lying in the screwing direction is aligned with the front edge of the thread, that is to say the counter-stop 17 . This small excess length is required to ensure the entry of the spring finger 18 at the end stop. The corresponding impact game requires only a few angular degrees (approx. 3-5 °) and has no influence on the functional pouring orientation.

Bei Abschrauben der Verschlußkappe 23 würde ein etwaiges Zurückschrauben des Ausgießers 3 um diese wenigen Winkelgra de kaum merkbar sein, wenn es reibungsschlüssig überhaupt zu einer entsprechenden Mitnahme käme.When unscrewing the closure cap 23 , a possible screwing back of the spout 3 by these few Winkelgra de would be barely noticeable if there was frictional entrainment at all.

Durch Zurückschneiden der zwischen den Anbindungen liegenden Partien der Außenwandabschnitte 14 von oben her, könnte dem Ausgießer 3 sogar eine korbarige, also materialsparende Struktur gegeben werden.By cutting back the parts of the outer wall sections 14 lying between the connections from above, the spout 3 could even be given a corrugated, ie material-saving structure.

An die Stelle des beschriebenen Ausgießers 3 kann auch ein anderer Flascheneinsatz treten, der die erläuterten Zuord nungsmittel besitzt.Instead of the spout 3 described , another bottle insert can also be used, which has the explained assignment means.

Alle in der Beschreibung erwähnten und in den Zeichnungen dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich erwähnt sind.All mentioned in the description and in the drawings New features presented are essential to the invention, too unless they are expressly mentioned in the claims.

Claims

1. Container, in particular a bottle, with a bottle neck having an external thread and a pourable spout which can be fastened to the bottle neck by means of an internal thread, the pourer being held in a rotationally secured manner, characterized in that the area () of the bottle neck on the foot ( F ) of the external thread ( 2 ) a stop projection ( 15 ) is formed that in the area of the outlet of the lowest thread of the internal thread ( 5 ) on the spout ( 3 ) a step-like counter-stop ( 17 ) is formed and that on the spout ( 3 ) a spring finger ( 18 ) is seated, which can be rotated to prevent rotation against the outlet of an external thread of the bottle neck ( 2 ).

2. Container, in particular according to claim 1, characterized in that the internal thread ( 5 ) on a bottle neck ( 2 ) covering the outer wall region ( 14 ) of the spout ( 3 ) is formed and that the lower edge of the outer wall region ( 14 ) has a step to form the counterstop ( 17 ).

3. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the outer wall area ( 14 ) of the spout ( 3 ) above the Gewin deganges of the internal thread ( 5 ) in the screwing direction close to the spring finger ( 18 ), an abutment ( 19 ) points.

4. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the pouring spout ( 9 ) of the pouring spout ( 3 ) is arranged inside the bottle neck ( 2 ) and the connection of the outer wall region ( 14 ) to the inner wall region ( 12 ) of the spout ( 3 ) in the area of the abutment ( 19 ) is realized.

5. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the lower edge ( 22 ') of the abutment achieved by partial wall offset ( 19 ) with one of the foot width ( y ) of an inter mediate and the thread of the internal thread ( 5 ) a mobile thread of the external thread ( 4 ) of the bottle corresponding clearance ( z ) to the upper edge ( 5 ') of the thread of the internal thread ( 5 ) is spaced.

6. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the internal thread ( 5 ) of the outer wall region ( 14 ) is formed without overlap by a thread.

7. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the thread of the internal thread ( 5 ) in the region of the abutment ( 19 ) is interrupted (thread interruption U 2 ).

8. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that several re circumferentially offset abutments ( 19 ) are formed.

9. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that the lower edge ( 22 ') of at least one abutment ( 19 ) runs spatially parallel to the upper flank ( 5 ') of the thread of the internal thread ( 5 ).

10. Container, in particular according to one or more of the preceding claims, characterized in that a circumferential, on the end edge ( 2 ') of the bottle neck ( 2 ) stepping shoulder (horizontal section 13 ) is ausgebil det, the closure cap ( 23 ) one placed thereon annular wall (28), and that in the closed state, the support shoulder between the bottle neck (2) and the annular wall (28) can be clamped.

11. Container, in particular a bottle, with a bottle neck having an external thread and a bottle insert which can be fastened to the bottle neck by means of an internal thread, the bottle insert being at least secured against rotation, characterized in that the bottle insert has a spring finger ( 18 ) which can be snapped back in a thread interruption ( U ) of the bottle external thread ( 4 ).

12. Container according to claim 10, characterized in that the internal thread ( 5 ) consists of an overlap-free thread and that circumferentially offset several Federfin ger ( 18 ) are formed.