DE3806467C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Überführen und Positionieren von mit Halteschlaufen versehenen Gegenständen auf Haltestangen, mit mindestens einer umlaufenden Kette, auf welcher die die Gegen­ stände haltenden Schlaufen mittels eines Schwertes absetzbar sind, wobei zur Übertragung der Halteschlaufen von der Kette auf die Haltestange die Kette im wesentlichen um ihre Längsachse um 180° drehbar ist.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-PS 34 37 830 bekannt. Diese Vorrichtung bietet in vorteilhafter Weise die Möglichkeit, an Schlaufen gehaltene Gegenstände selbsttätig, also ohne manuellen Eingriff, in gleichmäßigem Abstand auf einem Träger­ element anzuordnen. Von gravierendem Nachteil hierbei ist je­ doch, daß die Vorrichtung keine wünschenswert hohe Betriebsge­ schwindigkeit zuläßt. Bei höheren Taktgeschwindigkeiten werden die Schlaufen nicht sicher von dem Kettenschwert aufgenommen und fallen herab. Die das Kettenschwert haltenden Indexzylinder vermögen die Halteschlaufen der Gegenstände bei einem raschen Vor­ rücken der Kette nicht sicher zu übergreifen, und schließlich ge­ raten bei höheren Betriebsgeschwindigkeiten die an den Halte­ schlaufen hängenden Gegenstände derart in Schwingung, daß sie von den jeweiligen Haltepunkten abgleiten können, womit der ange­ strebte gleichmäßige Abstand der Gegenstände nicht mehr gewähr­ leistet ist.

In Kenntnis dieser Problematik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszu­ gestalten, daß eine hohe Betriebsgeschwindigkeit gefahren werden kann, bei zuverlässiger Funktion und Sicherstellung eines gleich­ mäßigen Abstandes der Gegenstände nach deren Aufreihen.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kenn­ zeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hin­ sichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der Vorrichtung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Nach der Erfindung ist an der Übernahmeposition der Schlaufen eine Einfangvorrichtung für dieselben vorgesehen, während beiderseits des Kettenschwertes um Vertikalachsen drehbar ge­ haltene und das Kettenschwert seitlich abstützenden Zahnräder sowie ein seitliches Ausrichtelement mit dreieckförmigen Richt­ platten vorgesehen sind, welches von der Seite in die Bewegungs­ bahn der Gegenstände einschwenkbar ist. Diese Ausgestaltung er­ möglicht eine beträchtlich erhöhte Takt- bzw. Betriebsgeschwindig­ keit der Vorrichtung. Die Einfangvorrichtung an der Übernahme­ position der Schlaufen stellt einen positiven Eingriff des Schwertes mit den Schlaufen sicher, so daß ein Abgleiten und damit eine Funktionsstörung des Betriebes ausgeschlossen sind. Die seitlich des Kettenschwertes angeordneten Zahnräder stellen eine sichere Vertikalabstützung dar, während gleichzeitig die an den Halteschlaufen hängenden Gegenstände an den in Eingriff­ befindlichen Zahnrädern vorbeigeführt werden können. Die nach­ teiligen Schwingbewegungen der Gegenstände werden auch bei hoher Taktzahl durch das Ausrichtelement verhindert, das mit seinen dreieckförmigen Richtplatten in die Bewegungsbahn der Gegenstände einschwenkbar ist. Hierdurch werden die Gegenstände jeweils zwischen den Bewegungstakten in ihrer Vertikalstellung fixiert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Einfangsvorrichtung an der Übernahmeposition der Schlaufen einen Indexstift, der durch die Halteschlaufe des Gegenstandes mit der Spitze zur Anlage bringbar ist. Hierdurch bildet sich ein Ring, der die Schlaufe durchgreift, so daß durch diesen positiven Eingriff ein Abgleiten der Schlaufe unmöglich ist. Die Schlaufe läßt sich somit bei Weiterführung des Gegenstandes sicher auf das Schwert bzw. die Kette aufsetzen.

Vorzugsweise ist der Indexstift durch eine Kolben/Zylinder­ anordnung betätigbar, die eine der Betriebsgeschwindigkeit angepaßte Taktzahl zuläßt. Auch die Zahnräder sind zweck­ mäßigerweise jeweils über eine Kolben/Zylinderanordnung normal zur Längsachse des Kettenschwertes verschiebbar. Über einen hydraulischen oder pneumatischen Antrieb lassen sich somit die Zahnräder mit dem Kettenschwert zum Eingriff bringen.

Vorteilhafterweise sind die Begrenzungsflächen der Zähne eben­ flächig ausgebildet und schließen einen Zahnspitzenwinkel ein, der 90° oder größer ist. Durch eine derartige Ausgestaltung läßt sich sicher vermeiden, daß die Halteschlaufen der Gegenstände von den Zähnen eingefangen werden, so daß sich hierauf be­ ruhende Betriebsstörungen ausschließen lassen.

Das Ketten­ schwert trägt vorteilhaft beiderseits zwei einander gegenüber­ liegende Längsnuten, mit welchen die Zahnräder zum Eingriff führbar sind. Es besteht damit ein formschlüssiger Eingriff zur sicheren Vertikalabstützung des Kettenschwertes.

Das Ausrichtelement ist gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung von zwei Kolben/Zylinderanordnungen gehalten. Damit läßt sich das Element mittels Hydraulik- oder Pneumatik­ antrieb zwischen den beiden Positionen hin- und herschwenken.

Beim Einschwenken in die Bewegungsbahn der möglicherweise schwingenden Gegenstände werden die Halteschlaufen entlang der Kanten der dreieckförmigen Richtplatten geführt und somit in ihrer Sollposition fixiert. Zweckmäßigerweise ist dem Ausricht­ element gegenüberliegend ein Halteschlaufenabstützelement angeordnet, welches sicherstellt, daß die Schlaufen den Richt­ platten nicht ausweichen. Zwischen den Richtplatten des Aus­ richtelementes befindet sich gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung je eine schlitzförmige Nut, die der Aufnahme der Halteschlaufen dient, wenn das Ausrichtelement in die Bewegungsbahn der Gegenstände eingeschwenkt ist. Damit ist eine sichere Positionierung der Gegenstände in gleichem Abstand gewährleistet.

Das Ausrichtelement kann unterhalb der Richtplatten jeweils Haken tragen, deren untere Enden über elastische Verbindungs­ elemente, wie etwa Gummiringe, aneinander angeschlossen sind. Beim Einschwenken des Ausrichtelementes in die Bewegungsbahn der Gegenstände legen sich diese elastischen Elemente an die Gegenstände an, um die Schwingung zunächst zu dämpfen und sodann völlig zu unterbinden. Es ist zweckmäßig, den elastischen Verbindungselementen gegenüberliegend eine Führungseinrichtung für die Gegenstände anzuordnen, um ein Ausweichen der Gegen­ stände zu verhindern, so daß sie zwischen der Führungsein­ richtung und den elastischen Verbindungselementen in ihrer Position festgehalten sind.

In der nachfolgenden Beschreibung eines be­ vorzugten Ausführungsbeispiels, bei welchem es sich um die Positionierung von Würsten auf Rauchstangen handelt, wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt im einzelnen

Fig. 1 Die Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vor­ richtung in schematischer Darstellung, wobei sich der Indexstift und die Zahnräder außer Eingriff mit der Schwertspitze bzw. dem Ketten­ schwert befindet, während das Ausrichtelement in die Bewegungsbahn der Gegenstände einge­ schenkt ist,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, wobei sich der Indexstift und die Zahnräder jeweils in Anlage befinden, während das Ausricht­ element aus der Bewegungsbahn der Gegenstände ausgeschwenkt ist,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung im Bereich der Schwertspitze in einer ersten Betriebsstellung in schematischer Dar­ stellung,

Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung in einer zweiten Betriebsstellung,

Fig. 5 eine der Fig. 3 entsprechende Dsrstellung in einer dritten Betriebsstellung der Vorrichtung;

Fig. 6 eine weitere Darstellung der Vorrichtung gemäß Fig. 3, in einer vierten Betriebsstellung,

Fig. 7 eine Vorderansicht der Zahnräder entsprechend der Schnittlinie VII-VII der Fig. 8,

Fig. 8 die Draufsicht auf die Zahnradanordnung in schematischer Darstellung,

Fig. 9 eine Vorderansicht der Vorrichtung mit ausge­ fahrenem Ausrichtelement, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die wesentlichen Konstruktionsmerkmale dargestellt sind,

Fig. 10 die Draufsicht auf den in Fig. 9 dargestellten Bereich der Vorrichtung,

Fig. 11 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung bei eingefahrenem Ausrichtelement und

Fig. 12 eine der Fig. 10 entsprechende Darstellung mit eingefahrenem Ausrichtelement.

Der Gesamtaufbau der Vorrichtung soll zunächst anhand der Fig. 1 und 2 beschrieben werden, wobei zur Erläuterung im Detail auf die übrigen Darstellungen Bezug genommen wird.

Die Vorrichtung, die in ihrer Gesamtheit mit der Bezugsziffer 10 versehen ist, schließt sich unmittelbar an eine Befüllvor­ richtung für Portionswürste an, die jeweils mit einem Metall­ clip an beiden Enden verschlossen werden, wobei in einen Clip einer oder mehrerer zusammenhängender Portionswürste eine Haltschlaufe mitverklemmt wird

Im Augenblick des Verklemmens der Halteschlaufen 11 tritt die Vorrichtung 10 in Funktion. Wie nachfolgend noch näher erläutert wird, nimmt der Indexstift als Einfangvorrichtung 13 die Halteschlaufe 11 auf, worauf, wie in Fig. 2 dargestellt ist, der Indexstift 13 über eine Kolben/Zylinderanordnung 14 in Anlage mit der Schwertspitze 12 geführt wird. Ein Herausgleiten der Schlaufe 11 ist somit nicht mehr möglich. Die Halteschlaufen mit den hieran hängenden Portionswürsten werden dann in einzelnen Taktschritten dem Obertrum einer umlaufenden Endloskette 15 zugeführt. Zur Positionsfixierung und zur Unterbindung einer Schwingbewegung der Würste 16 wird in einer ebenfalls noch näher zu erläuternden Weise ein Ausrichtelement 17 über Kolben/Zylinderanordnungen 18 in deren Bewegungsbahn eingeschwenkt.

Das rückwärtige Ende des die Kette 15 führenden Schwertes wird durch über Kolben/Zylinderanordnungen 19 translatorisch ver­ schiebbare Zahnräder 20, die sich gemäß der Darstellung in Fig. 2 bei diesem Arbeitstakt in Eingriff mit dem Kettenschwert befinden, abgestützt.

Nachdem das Obertrum der Kette 15 über seine gesamte Länge in regelmäßigen Abständen an Halteschlaufen 11 hängende Würste 16 trägt, wird die Kette um ihre Längsache um im wesentlichen 180° gedreht. Vor der Drehung sind die Zahnräder 20, entsprechend der Darstellung in Fig. 1, entriegelt. Eine zuvor zwischen den Schlaufen 11 eingeschobene, das Untertrum der Kette 15 umgreifende Rauchstange übernimmt bei dieser Drehung die gesamte Reihe aufgehängter Würste 16. Die Drehung wird über eine von einer Kolben/Zylinderanordnung 22 betätigten Zahnstange 23 bewerkstelligt, die in ein drehfest mit der Kette 15 verankertes Zahnrad 24 eingreift. Eine über eine Kolben/Zylinderanordnung 25 betätigte Ausziehvorrichtung 26 zieht die Rauchstange 21 mit den hieran hängenden Würsten 16 aus der Vorrichtung 10 heraus. Dieser Gesamtzyklus wiederholt sich beim Betrieb der Maschine.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 3 werden die die Befüll­ vorrichtung 27 verlassenden Würste 16 im materialfreien Zwischenabschnitt mit zwei Metallclips 28 versehen, wobei in einen Halteclip für eine oder mehrere Würste 16 eine Halte­ schlaufe 11 miteingeklemmt wird. Ein Messer 29 trennt, gemäß der Darstellung in Fig. 4, das materialfreie Zwischenstück zwischen den Clips 28 ab.

Die Halteschlaufe 11 wird, wie aus Fig. 4 deutlich wird, bei diesem Arbeitstakt von der Schwertspitze 12 und einem Index­ stift 30, der sich endseitig an die Schwertspitze 12 anlegt, eingefangen. Die in Fig. 4 gezeigte, die Würste 16 abstützende Klappe 31 schwenkt nach unten, worauf, gemäß der Darstellung in Fig. 5, das Eigengewicht der Würste 16 die Halteschlaufe 11 auf die Schwertspitze 12 aufzieht. Eine im Arbeitstakt in Lauf­ richtung der Kette 15 verschiebbare Klammer 32 zieht die Halte­ schlaufe 11 mit den daran hängenden Würsten 16 von der Schwert­ spitze 12 ab und überträgt sie auf das Obertrum der Kette 15, wie aus der Darstellung in Fig. 6 deutlich wird. Ein Halte­ schlaufenanschlag 33 sorgt für ein positionsgenaues Absetzen der Halteschlaufen 11 auf der Kette 15. Der Arbeitstakt der Klammer 32 wird durch einen Schaltimpuls eingeleitet, der beim Herabfallen der Würste 16 ausgelöst wird.

Wie bei der Erläuterung der Vorrichtung 10 anhand der Fig. 1 und 2 bereits herausgestellt wurde, dienen die im Detail in den Fig. 7 und 8 dargestellten Zahnräder 20 dazu, im be­ sonderen während des Herausziehens des Rauchstockes 21, das freie Ende des Kettenschwertes 34 in vertikaler Richtung ab­ zustützen. Wie bereits eingangs ausgeführt wurde, werden die Halteschlaufen 11, die die Würste 16 tragen, in regelmäßigen Abständen auf das Obertrum der Kette 15 aufgesetzt. Gemäß der Darstellung in Fig. 9 trägt das Kettenschwert 34 beidseitig zur Kette 15 hin jeweils eine Rauchstockschiene 35. Beim Aufsetzen der Schlaufen 11 auf das Obertrum der Kette 15 wird, das Unter­ trum umgreifend, auf die untere Rauchstockschiene 35 ein Rauch­ stock 21 aufgeschoben, der sich innerhalb der Schlaufe 11 be­ findet. Nachdem das Obertrum der Kette 15 voll mit Schlaufen 11 behängt ist, wird das Kettenschwert um 180° um seine Längsachse in die in Fig. 11 wiedergegebene Position gedreht, wobei nunmehr der Rauchstock 21 sämtliche Halteschlaufen 11 für die Würste 16 übernimmt.

Nach dem Drehvorgang fahren die Zahnräder 20, geführt durch die Kolben/Zylinderanordnungen 19 in die seitlichen Führungs­ nuten des Kettenschwertes 34 ein. Gleichzeitig verriegeln sich die Kettenräder 20 in einer nicht dargestellten Rollenkette. Beim Herausziehen des Rauchstockes 21 drehen sich die Zahnräder 20 zwangsgesteuert über die Rollenkette und lassen dabei die Gurtschlaufen 11 mit den hieran hängenden Würsten 16 zwischen den Zähnen 36 der Zahnräder 20 ohne nennenswerten Widerstand hindurch. Dabei sind die Begrenzungsflächen der Zähne 36 ebenflächig ausgebildet, und die Zahnflanken schließen einen Spitzenwinkel ein, der so gewählt ist, daß beim Einrutschen der Gurtschlaufen 11 diese nicht in der Nut des Kettenschwertes 34 eingeklemmt werden und ein Einfangen der Schlaufen 11 bei der Freigabe durch das Zahnrad 20 nicht zu befürchten ist. Ein geeigneter Spitzenwinkel liegt bei etwa 90°.

Wie bereits angedeutet, können bei hohen Taktgeschwindigkeiten durch das Schwingen der Würste 16 die Schlaufen auf dem oberen Trum der Kette 15 verrutschen, und im besonderen beim Drehen des Kettenschwertes für die Übernahme der Schlaufen 11 durch den Rauchstock 21 kann durch das Schwingen der Würste eine Orts­ veränderung des Aufhängepunktes der Halteschlaufen 11 auf­ treten. Um dies zu verhindern, ist seitlich des Kettenschwertes 34 ein Ausrichtelement 17 vorgesehen, das mit seinen dreieck­ förmigen Richtplatten 37 in die Bewegungsbahn der Würste 16 schiebbar ist. In Fig. 9 ist die ausgeschwenkte Stellung in ausgezogenen Linien und die eingeschwenkte Stellung in strich­ punktierten Linen wiedergegeben. Bei der Darstellung gemäß Fig. 11 befinden sich die Richtplatten 37 jeweils zwischen den Würsten 16.

Wie aus der Draufsicht gemäß den Fig. 10 und 12 deutlich wird, sind jeweils zwischen den Richtplatten 37 schlitzförmige Nuten 38 vorgesehen, die, entsprechend der Darstellung in Fig. 12, bei eingeschwenktem Ausrichtelement 17 die Halteschlaufen 11 aufnehmen. Damit ist eine exakte Positionierung sichergestellt. Dem Ausrichtelement 17 gegenüberliegend ist ein stangenförmiges Abstützelement 39 gehalten, das ein Ausweichen der Halte­ schlaufen 11 beim Einfahren des Ausrichtelementes 17 verhindert.

Im rückwärtigen Bereich des Ausrichtelementes 17 sind im wesent­ lichen mittig unter den Richtplatten 37 Haken 40 gehalten, die bei eingefahrenem Ausrichtelement 17 ein Schwingen der Würste 16 in Vorschubrichtung verhindern.

Die unteren Enden jeweils nebeneinanderliegender Haken 40 sind durch Gummilaschen 41 miteinander verbunden. Wie die Fig. 9 zeigt, verhindern diese Gummilaschen oder -ringe 41 ein seitliches Schwingen der Würste 16 aus der Bewegungsbahn heraus. Auf der gegenüberliegenden Seite sind stabförmige Führungselemente 42 gehalten, die ein Ausschwingen der Würste 16 zur anderen Seite verhindern. Damit sind bei einer hohen Betriebsgeschwindigkeit und dementsprechend hoher Taktzahl die Würste sicher in ihrer Position in jeder Richtung fixiert.

Nach allem gestattet die beschriebene Vorrichtung einen funktions­ störungsfreien Betrieb bei einer hohen Arbeitsgeschwindigkeit.

Bezugszeichenliste

10 - Positioniervorrichtung
11 - Halteschlaufen
12 - Schwertspitze
13 - Indexstift
14 - Kolben/Zylinderanordnung
15 - Endloskette
16 - Würste
17 - Ausrichtelement
18 - Kolben/Zylinderanordnung
19 - Kolben/Zylinderanordnung
20 - Zahnräder
21 - Rauchstock
22 - Kolben/Zylinderanordnung
23 - Zahnstange
24 - Zahnrad
25 - Kolben/Zylinderanordnung
26 - Ausziehvorrichtung
27 - Befüllvorrichtung
28 - Clip
29 - Messer
30 - Indexstift
31 - Klappe
32 - Klammer
33 - Halteschlaufenanschlag
34 - Kettenschwert
35 - Rauchstockschiene
36 - Zähne
37 - Richtplatten
38 - Schlitzförmige Nuten
39 - Abstützelement
40 - Haken
41 - Gummilaschen
42 - Führungselemente

Claims (11)

1. Vorrichtung zum Überführen und Positionieren von mit Halteschlaufen ver­ sehenen Gegenständen auf Haltestangen, mit mindestens einer umlaufenden Kette, auf deren Obertrum die die Gegenstände haltenden Schlaufen mittels eines Schwertes absetzbar sind, wobei zur Übertragung der Halteschlaufen von der Kette auf die Haltestange die Kette im wesent­ lichen um ihre Längsachse um 180° drehbar ist, gekennzeichnet durch eine an der Übernahme­ position der Halteschlaufen (11) für die Gegenstände (16) durch die Schwertspitze (12) vorgesehene Einfangvorrichtung (13) für die Halteschlaufen (11), durch beiderseits des Ketten­ schwertes (34) von Vertikalachsen drehbar gehaltene und das Kettenschwert (34) endseitig in Vertikalrichtung abstützenden Zahnräder (20) sowie durch ein längliches Ausrichtelement (17) mit im wesentlichen dreieckförmigen Richtplatten (37), welches von der Seite in die Bewegungsbahn der Gegenstände (16) ein­ schwenkbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Einfangvorrichtung (13) einen Indexstift umfaßt, der durch die Halteschlaufe (11) des Gegenstandes (16) mit der Schwertspitze (12) zur Anlage bringbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Indexstift der Einfangvorrichtung (13) durch eine Kolben/ Zylinderanordnung (14) betätigbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Zahnräder (20) jeweils über eine Kolben/Zylinderanordnung (19) normal zur Längsachse des Kettenschwertes (34) verschiebbar sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß die Begrenzungs­ flächen der Zähne (36) der Zahnräder (20) ebenflächig ausge­ bildet sind und einen Zahnspitzenwinkel einschließen, der etwa 90° oder größer ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Kettenschwert (34) zwei einander gegenüberliegende Längsnuten aufweist, in welche die Zahnräder (20) eingreifen.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Ausricht­ element (17) von zwei Kolben/Zylindereinheiten gehalten ist, mittels welcher es zwischen beiden Positionen hin- und her­ schwenkbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß dem Ausrichtelement (17) gegenüberliegend ein Abstützelement (39) für die Halte­ schlaufen (11) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß zwischen den Richt­ platten (37) des Ausrichtelementes (17) je eine schlitzförmige Nut (38) zur Aufnahme der Halteschlaufen (11) der Gegenstände (16) bei eingeschwenktem Ausrichtelement (17) vorgesehen ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, daß das Ausrichtelement (17) unterhalb der Richtplatten (37) jeweils Haken (40) trägt, deren untere Enden über elastische Verbindungselemente (41) aneinander angeschlossen sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn­ zeichnet, daß den elastischen Verbindungselementen (41) gegenüberliegend eine Führungseinrichtung (42) für die Gegenstände (16) angeordnet ist.