DE379653C - Kombinationsvorhaengeschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 27. AUGUST 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVe 379653 -KLASSE 68 a GRUPPE 29

(U 7522 III\6Sa)

„Ugar" Landwirtschaftliche- und Handels-Akt-Ges. in Budapest.

Kombinationsvorliängesciiloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Juni 1921 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Ungarn vom 9. August 1920 beansprucht.

Die Erfindung betrifft ein Kombinations- ^: schnitten je eine die Verschiebung der

Vorhängeschloß, bei welchem zur Verriege- Riegelplatte bei einer bestimmten Lage zu-

lung des Bügels eine verschiebbare Riegel- lassende Nuß drehbar gelagert ist. Das

platte angeordnet ist, in deren durch Kreis- Wesen der Erfindung besteht darin, daß die

bogen und gerade Linien begrenzten Aus- j in der Riegelplatte angeordneten Nüsse mit

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einem längs einer Sehne abgeschnittenen Flansch, einer aus der Schnittfläche hervorragenden Nase sowie mit einem achsialen Stift versehen sind.

Die Zeichnung stellt beispielsweise eine Allsführungsform dar.

Abb. ι ist eine Vorderansicht unter Entfernung" der Deckplatte bei der Schließlage der Riegelplatte:

ίο Abb. 2 ist eine ähnliche Ansicht bei Offenstellung der Riegeiplatte;

Abb. 3 ist ein Querschnitt nach der Linie I-I der Abb. 2;

Abb. 4 zeigt die Nuß in Draufsicht. Abi). 5 dieselbe im Längsschnitt:

Abb. (> ist die mit der Xuß in Verbindung stehende. Hülse in Draufsicht, während in Abb. 7 im Längsschnitt veranschaulicht. Die in das Schloßgehäuse b einzuführenden Schenkel des Bügels α sind mit Einschnitten«¹, α¹ versehen, in welchen die Zähne c\ c¹ der Riegelplatte c beim Schließen hineintreten und den Bügel α verriegeln. Die Riegelplatte c hat einen länglichen Ausschnitt für den Zapfen J und wird geradlinig bewegt. Sie ist ferner mit einem Stifte versehen, der durch die Bohrungg der Scheibe/ ragt. Wenn die Scheibe / mittels des Griffes h im Sinne der Uhrenzeigerbewegung gedreht wird, so wird der Stift c und somit auch die j Riegelplatte c nach links verschoben, was dem Offnen entspricht. Diese Bewegung der ; Riegelplatte c kann aber nur dann stattfinden, wenn die in den eigenartigen Aus-H5 j-chnitten <·- der Riegeiplatte c angeordneten j Xüsse / in der in Abb. 1 veranschaulichten ί .age sind, d. i. wenn die Xasen i¹ die Verschiebung gestatten. Jede Xuß i ist mit einem Flansch i^a versehen, der längs einer Sehne gerade abgeschnitten ist. Aus der Schnittfläche ragt eine Xase i¹ hervor. Die in der Riegelplatte c vorgesehenen Ausschnitte r² haben eine dem Flansch i² ähnliche Form, nur sind diese Ausschnitte um das .Maß der Riegelplattenverschiebung langer.

In jeder Xuß i ist eine Einstellhülse k angeordnet, die mit einem Zahnkranz Ä-¹ ver- >ehen ist. Dieser wird durch eine Feder / an den Flansch r gedrückt, so daß der achsiale Stift £■"· der Xuß i in eine Zahnlücke des Zahnkranzes k¹ eingreift. Wenn man nun den Zapfen des in der Zeichnung nicht dargestellten Einstellorgans (Scheibe, Rad

. o. dgl.) in die mit einer Xut versehene Bohrimg k- der Hülse k einführt und es dreht, so nimmt der Zahnkranz k¹ den Stift r mit, d. i. letzterer wird mitgedreht. Wenn man aber die Hülse k gegen Federwirkung / in das Schloßinnere drückt, so ist die Verbindung zwischen Hülse Ä' und Xuß i gelöst, so daß letztere der Drehung der Hülse nicht folgen wird. Das Eindrücken der Hülse k ist aler nur dann möglich, wenn die Scheibe/ in der in Abb. 2 und 3 veranschaulichten Lage ist, bei der die erweiterten Teile der in ihr vorgesehenen birnförmigen Ausschnitte f¹ den Hülsen k gegenüberzuliegen kommen und somit die Zahnkränze k¹ in diese erweiterten Teile eintreten können. Diese Lage der Scheibe \ entspricht der Offenstellung, so daß die Verbindung zwischen Hülse und Xuß nur bei dieser Stellung gelöst werden kann.

Bei der veranschaulichten Ausführungsfonii sind zur Verriegelung der Platte c vier Xüsse angeordnet. Die Anzahl derselben k;;un jedoch beliebig erhöht werden, wodurch ein unbefugtes öffnen wesentlich erschwert wird, indem die Anzahl der möglichen Variation = «'' ist, wobei η die Anzahl der Zahnlücken und ρ die Anzahl der Xüsse bedeutet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Kombinationsvorhängeschloß, bei welchem zur Verriegelung des Bügels eine verschiebbare Riegelplatte angeordnet ist, in deren durch Kreisbogen und gerade Linien begrenzten Ausschnitten je eine die Verschiebung der Riegelplatte" bei einer bestimmten Lage zulassende Xuß drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Riegelplatte (c) angeordneten Xüsse (i) mit einem längs einer Sehne abgeschnittenen Flansch (F), einer aus der Schnittfläche hervorragenden Xase (i¹) sowie mit einem achsialen Stift (f) versehen sind.

   Hie zu 1 Blatt ZeichnuniiC-n.

   (jfcbRLCKT iK I)EK