DE374945C - Selbsttaetige Tuerverriegelung, insbesondere fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 5. MAI 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 63 c GRUPPE

(O I2₉8₇ II\6₃c*)

Max Oelke in Berlin-Mariendorf.

Selbsttätige Türverriegelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Patentiert im' Deutschen Reiche vom 5. Mai 1922 ab.

Die Erfindung betrifft eine Türverriegelung für Kraftfahrzeuge, vornehmlich für solche, die mit einem leicht abnehmbaren Aufsatz und mit Schiebefenstern versehen werden. Bisher war man nicht in der Lage, leicht abnehmbare Aufbauten mit nach der Seite beweglichen Schiebefenstern über der Tür herzustellen, da stets die Gefahr vorlag, daß die Tür geöffnet wurde, bevor das Fenster vollständig zurückgeschoben war, wobei letzteres

stets in Trümmer ging. Um dies zu vermeiden, hat man bei leicht abnehmbaren Aufbauten Klappfenster u. dgl. angeordnet, die aber alle umständlich zu bedienen waren.
Die Erfindung vermeidet diese Nachteile dadurch, daß Mittel vorgesehen werden, die vom Schiebefenster so gesteuert werden, daß die Tür erst dann geöffnet werden kann, wenn das Fenster vollständig zurückgeschoben ist. Zu

ίο diesem Zwecke ist in der oberen Kante der Tür ein unter Federwirkung stehender Wiinkelhebel angeordnet, dessen einer Schenkel eine Nase besitzt, die von der unteren Kante des Fensters nach unten gedrückt wird, wodurch der zweite Schenkel des Winkelhebels den an ihm angelenkten Riegel in setine Schließlage drückt. Solange das Fenster mit seiner unteren Kante auf die Nase des Schenkels drückt, bleibt die Tür verriegelt; entriegelt wird sie erst dann, wenn das Fenster vollkommen zurückgeschoben ist. In dieser Stellung gibt das Fenster den Winkelhebel f rai, wodurch unter Wirkung einer Feder der Riegel zurückgezogen wird und die Tür in der üblichen Weise geöffnet werden kann. Bei dieser Einrichtung ist es vollkommen ausgeschlossen, daß das Fenster durch vorzeitiges öffnen der Tür zerbrochen wird.
Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel zur Darstellung gebracht. Abb. ι zeigt ein Kraftfahrzeug mit abnehmbarem Aufsatz.
Abb. 2 zeigt das Fenster mit der Verriegelungseinrichtung, teilweise geschnitten.

Abb. 3 zeigt einen Querschnitt zu Abb. 2, und

Abb. 4 zeigt den Winkelhebel in größerem Maßstabe.

Das Fahrzeug 1 besitzt den abnehmbaren Aufsatz 2, der mit nach der Seite verschiebbaren Fenstern 3 versehen ist, die mit den Metallrahmen 4 umgeben sind und in der Führungsschiene 5 seitlich verschoben und somit geöffnet werden können. In einer auf der Tür befindlichen Leiste 6 ist eine Nut 7 angeordnet, in der der Winkelhebel 8 auf einer Platte 9 um den Stift 10 schwingbar gelagert ist. Der Schenkel 11 des Winkelhebels besitzt eine Xase 12, die vom Fenster nach unten gedrückt wird. Der zweite Schenkel 13 des Winkelige! eis besitzt eine seitlich offene Bohrung, in die mit der Warze, Kugel o. dgl. 14 der Riegel 15 eingesetzt ist.

Eine Zugfeder 16 zieht den Riegel beim Freiwerden der Nase 12 aus seiner Schließlage zurück. Ist das Fenster gänzlich zurückgeschoben, so nimmt der Winkelhebel die in Abb. 4 dargestellte Lage ain. Wird in dieser Lage das Fenster in Pfeilrichtung bewegt, so drückt es mit der Kante 17 die Nase 12 des Winkelhebels 8 nach unten; der Riegel 15 wird in Richtung des Pfeiles bewegt und unter Spannung der Feder 16 die Tür verschlossen.

Nach dem gezeichneten Ausführungsbeispiel schlägt die Tür, wenn sie geöffnet wird, von vorn nach hinten. Die beschriebene Einrichtung kann natürlich in derselben Weise auch an Türen angebracht werden, die umgekehrt geöffnet werden, wobei der Riegel nur ganz kurz ausgeführt werden braucht.

Es sei bemerkt, daß die beschriebene Einrichtung nur als Beispiel angeführt ist. Im Rahmen der Erfindung sind natürlich ncch eine Reihe anderer Ausführungsformen möglich, die denselben Endzweck erreichen würden. Desgleichen kann die Einrichtung auch bei jedem anderen Fahrzeug angeordnet werden, bei dem die Tür und das Fenster angleiche Bewegungsrichtungen aufweisen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbsttätige Türverriegelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß das über die Tür schiebbare Seitenfenster (3) des abnehmbaren Wagenkastenaufbaues (2) mit seiner Unterkante den einen mit einer Nase (12) versehenen Schenkel (11) eines innerhalb des oberen Türteils schwingbar gelagerten, unter Federwirkung (16) stehenden Winkelhebels (8) herunterdrückt, wodurch der andere Schenkel (13) eine an ihm angelenkte Stange (15) verschiebt und die Tür verriegelt, während nach dem Zurückschieben des Fensters in die Nichtgebrauchslage die Nase (12) des Schenkels (11) freigegeben und die Tür entriegelt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.