DE3736793C2

DE3736793C2 - Haltevorrichtung für eine Handbrause

Info

Publication number: DE3736793C2
Application number: DE3736793A
Authority: DE
Inventors: Jouko Ari Tapani Viljanen; Pekka Waldemar Nilsson; Risto Antero Saarisalo
Original assignee: Oras Oy
Current assignee: Oras Oy
Priority date: 1987-09-25
Filing date: 1987-10-30
Publication date: 1998-02-19
Anticipated expiration: 2007-10-31
Also published as: FI77496C; FI874222A0; GR3000924T3; FI77496B; EP0308694B1; ATE54973T1; EP0308694A1; DE3860364D1; ES2016670B3; DE3736793A1

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Haltevorrichtung für eine Handbrause, an deren an einer Stange verschiebbarem, die Hand brause tragendem Gleitteil eine von Hand zu lösende, das Gleit teil wahlweise in unterschiedlicher Höhe an der Stange arretie rende Klemmvorrichtung angeordnet ist.

Bei bereits bekannten Haltevorrichtungen für eine Handbrause wird das Gleitteil entweder durch Betätigen eines Drückers oder durch Lockern eines am Gleitteil befindlichen Schraubenmechanis mus, der gegen die Stange drückt, zum Bewegen freigesetzt.

Eine Haltevorrichtung für eine Handbrause ist auch aus der DE-GM 18 31 193 bekannt. Bei dieser Haltevorrichtung ist eine senkrecht verlaufende Stange von einem Gleitteil umschlossen, an dem eine Handbrause gehalten ist. Aus einer seitlichen Öffnung des Gleitteils ragt ein Handhebel hervor, der um einen Bolzen drehbar im Gleitteil gelagert ist und als ein Klemmhebel wirkt. Zu diesem Zweck ist das kurze Ende des Klemmhebels mit einer keilförmigen Kante ausgebildet. Auf das lange Ende des Klemm hebels wirkt eine in dem Gleitteil angeordnete Druckfeder, die das lange Ende nach unten drückt, so daß sich die keilförmige Kante des kurzen Endes an der Außenfläche der Stange festklemmt. Wird das lange Ende gegen die Kraft der Druckfeder manuell nach oben gedrückt, so löst sich die Klemmung, und das Gleitteil kann zusammen mit der Handbrause in eine neue Höhenstellung gebracht werden.

Diese Konzeptionen haben den Nachteil, daß je nach Einstell höhe nicht alle Benutzer an die Handbrause heranreichen. Ist die Stange etwa nach der Körperlänge Erwachsener installiert oder befindet sich das Gleitteil hoch oben an der Stange, so vermögen zum Beispiel kleine Kinder die Handbrause nicht zu benutzen. Das gleiche Problem ergibt sich, wenn zum Beispiel in Duschanlagen von öffentlichen Einrichtungen oder Pflegeanstalten die Brausen zum Beispiel von Rollstuhlpatienten benutzt werden.

Gelöst wird das vorgenannte Problem durch die erfindungs gemäße Konstruktion der besagten Haltevorrichtung für eine Hand brause, bei der die Klemmvorrichtung an dem Gleitteil vorgesehen und ein Herabziehelement angeordnet ist, wobei durch Ziehen eines unteren, sich unterhalb des Gleitteils befindlichen Endes des Herabziehelements die Klemmung zwischen Stange und Klemmvor richtung aufgehoben ist, um das Gleitteil in eine neue Höhen stellung bringen zu können, in der bei Freigabe des Herabzieh elements die Klemmvorrichtung in ihren Klemmzustand zurückkehrt, um das Gleitteil in der neuen Höhenstellung zu arretieren.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung für eine Handbrause sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Bei der günstigsten, an Hand der Zeichnung im folgenden näher beschriebenen Ausführungsform wird das Gleitteil durch Ziehen an einem an einer Schnur befestigten Ziehgriff in seine Tiefststellung geholt. Der Ziehgriff befindet sich unterhalb des untersten Befestigungsteils der Haltevorrichtung. Diese Kon struktion hat den Vorteil, daß jeder Brausebenutzer, der an den Ziehgriff heranreicht, auch die Handbrause nach unten zu holen vermag.

Die beigefügte Zeichnung zeigt eine erfindungsgemäße Halte vorrichtung für eine Handbrause in teilweisem Vertikalschnitt.

Die Befestigung der Haltevorrichtung an der Wand des Dusch raums kann über ein oberes und unteres Befestigungsteil 16, 18 erfolgen, zwischen denen sich eine Stange 2 erstreckt. Zum Hal ten des an der Stange angeordneten, die Handbrause 13 tragenden Gleitteils 4 in einer bestimmten Höhe ist an letzterem eine Klemmvorrichtung 5 vorhanden, die auf an sich bekannte Weise so an das Gleitteil 4 angelenkt ist, daß die zwischen Klemmvorrich tung 5 und Gleitteil 4 befindliche Druckfeder 8 durch Pressen der Klemmvorrichtung 5 gegen die Stange 2 das Gleitteil 4 in seiner jeweiligen Position arretiert.

Die Haltevorrichtung funktioniert auf an sich bekannte Weise so, daß, werden Gleitteil 4 und daran befindliche Haltevorrich tung 5 gegeneinander gedrückt, die Verriegelung an der Stange 2 gelöst wird und das Gleitteil 4 frei nach oben und unten ver schoben werden kann. Diese Funktionsweise setzt voraus, daß der Brausebenutzer zwecks Ausführens der Druckbewegung mit der Hand an das Gleitteil 4 heranreicht.

Für kleinwüchsige oder ansonsten tief unter der Handbrause befindliche Brausebenutzer ist die oben beschriebene Haltevor richtung 1 zusätzlich mit einer Schnur 6 versehen, über deren endständigen (7) Ziehgriff 10 der Benutzer durch eine Ziehbewe gung die Verriegelungswirkung der Klemmvorrichtung 5 aufheben und das Gleitteil 4 und damit die Handbrause 13 mit der Schnur 6 nach unten in die gewünschte Höhe zu holen vermag.

An der Schnur 6 ist an einer bestimmten Stelle ein Sperrele ment 11 befestigt. Beim Ziehen an dem Ziehgriff läuft die Schnur durch die Öffnungen 13, 14, 15, und das Sperrelement 11 passiert die Öffnung 15 am Gleitteil, trifft dann auf die Klemmvorrich tung 5 und kippt diese so, daß die Arretierung an der Stange 2 gelöst wird. Mit Beendigung des Zugs an der Schnur 6 kehrt die Klemmvorrichtung 5 in ihre Arretierstellung zurück.

Die Schnur wird durch das Gegengewicht 12, das vorzugsweise in der hohlen Stange 2 läuft, straffgehalten. Der Ziehgriff 10 hält das untere Schnurende nach Freigabe des Ziehgriffes unter halb des unteren Befestigungsteils 16 in seiner Ruhestellung. Die Schnur 6 wird im Hinblick auf Unauffälligkeit vorzugsweise zwischen Stange und Wand geführt.

Die Schnur 6 verläuft straff gespannt von der Öffnung 17 des unteren Befestigungsteils 16 zur Öffnung 19 des oberen Befesti gungsteils 18. Im oberen Befestigungsteil 18 befindet sich eine Schnurführung 20, über die die Schnur 6 läuft. Diese Schnurfüh rung 20 besteht vorzugsweise aus gut gleitfähigem Kunststoff und hat im Vertikalschnitt oben halbrunde Form.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung für eine Handbrause kann natürlich, unter Beibehaltung der in den Patentansprüchen niedergelegten erfinderischen Grundidee, in ihren Details auf vielerlei Weise verwirklicht werden.

Claims

1. Haltevorrichtung (1) für eine Handbrause (13), mit

- einem an einer Stange (2) verschiebbaren Gleitteil (4), das die Handbrause (13) trägt, und
- einer Klemmvorrichtung (5), um das Gleitteil (4) wahl weise in verschiedenen Höhenstellungen an der Stange (2) zu arretieren,

dadurch gekennzeichnet, daß

- die Klemmvorrichtung (5) an dem Gleitteil (4) vorge sehen ist,
- ein Herabziehelement (6) vorgesehen ist, wobei durch Ziehen eines unteren, sich unterhalb des Gleitteils (4) befindlichen Endes (7) des Herabziehelements (6) die Klemmung der Klemmvorrichtung (5) aufgehoben ist, um das Gleitteil (4) in eine neue Höhenstellung bringen zu können, und
- bei Freigabe des Herabziehelements (6) die Klemmvor richtung (5) in ihren Klemmzustand zurückkehrt, um das Gleitteil (4) in der neuen Höhenstellung zu arretieren.

2. Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die Klemmvorrichtung ein Drücker (5) ist, der von einer Feder (8) am Gleitteil (4) gegen die durch eine Öffnung (9) im Drücker (5) geführte Stange (2) gepreßt ist.

3. Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Herabziehelement (6) aus einer Schnur (6) besteht, wobei durch Ziehen an dem an ihrem einen Ende (7) befindlichen Ziehgriff (10) ein weiter oben an der Schnur befestigtes Sperrelement (11) die Klemmvor richtung (5) löst, und wobei am anderen Ende der Schnur (6) ein Gegengewicht (12) befestigt ist, das mit ausset zendem Zug die Schnur (6) in ihre Ruhestellung zurück führt.

4. Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß das Gleitteil (4) und die Klemmvorrichtung (5) für die durchlaufende Schnur Öffnungen (13, 14, 15) haben, wobei das Sperrelement (11) durch eine der Öffnungen (15) hindurch die Klemmvorrichtung (5) betätigt.

5. Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß an einem unteren Befestigungsteil (16) der Stange (2) für die durchlaufende Schnur (6) eine Öffnung (17) vorhanden ist, die als Sperre für den Ziehgriff (10) wirkt.

6. Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß ein oberes Befestigungsteil (18) für die Stange (2) Öffnungen (19) für die Schnur (6) und ein Führungsteil (20) hat, über das die Schnur (6) läuft.

7. Haltevorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich net, daß die Stange (2) hohl ist und das Gegengewicht (12) im Inneren der hohlen Stange (2) läuft.