DE3731877A1 - Schliessvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung bestehend aus Schlüssel und Schließzylinder, der mit Hilfe einer Abdeckvor­ richtung gegen Beschädigungen schützbar ist, wobei die Betätigung der Abdeckvorrichtung erst nach einer magnetisch codierten Ent­ riegelung mittels eines durch eine Positioniermulde relativ zur Abdeckvorrichtung positionierten Magnetschlüssels durch eine mit Magnetkraft hervorgerufene Bewegung von in der Abdeckvorrichtung bewegbar in einer Ebene nebeneinander gelagerten Verriegelungs­ elementen möglich ist.

Bei den üblichen Sicherheitsschlössern ist die Einstecköffnung für den Schlüssel sowie der für die Drehung des Schließzylinders erforderliche Spalt zur Vorderseite des Schlosses hin zugänglich. Dieser Umstand führt dazu, daß die Schlösser häufig vorsätzlich beschädigt werden, und zwar durch Einspritzen von Sekundenkleber, Gewalteinwirkung durch Schläge mit spitzen Gegenständen o.ä. In aller Regel müssen derartig beschädigte Schlösser ausgewechselt werden, wodurch ein nicht unerheblicher materieller Schaden ent­ steht.

Es ist eine Schließvorrichtung mit den eingangs erwähnten Merkmalen bekanntgeworden, durch die die Beschädigungsmöglichkeit vermieden oder zumindest verringert werden soll. Bei dieser Schließvorrichtung ist der Schließzylinder durch einen Schieber abgedeckt, der durch einen separaten Magnetschlüssel entriegelt und nach unten geschoben werden kann, so daß dann der eigentliche Schließzylinder freiliegt und mit Hilfe des Sicherheitsschlüssels geöffnet werden kann. Der Schieber weist eine kreisrunde Mulde auf, in die ein kreisrundes Gehäuse des Magnetschlüssels einleg­ bar ist. Durch Auflegen des Magnetschlüssels, der eine geeignet magnetisierte Magnetplatte aufweist, können im Schieber drehbar angeordnete Magneten in geeigneter Weise ausgerichtet werden, so daß die kreisrunde Platte des Schiebers in Richtung auf den Schließzylinder eingedrückt werden kann. Damit ist der Schieber entriegelt und kann nach unten zum Freilegen des Schließzylinders verschoben werden.

Die bekannte Schließvorrichtung ist außerordentlich voluminös und in der Anwendung nicht unproblematisch. Um eine hohe Gleitreibung bei der Verdrehung der Magnete innerhalb der Kammern zu vermei­ den, sind diese auf in den Kammern befestigten Nadeln gelagert und hierzu mit einem eigenen Lagerkörper versehen. Die Fertigung dieser Anordnung gestaltet sich naturgemäß sehr aufwendig. Der die im entriegelten Zustand eindrückbare kreisrunde Platte umgebende Spalt bietet darüberhinaus einen Angriffspunkt für aufgespritzten Sekundenkleber, der ggfs. die Entriegelungsfunk­ tion des Schiebers behindert.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Schließvorrichtung der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß die Entriegelung mit einfachen Mitteln auf kleinem Raum möglich ist und zu einer starken Verminderung der Beschädigungsmöglich­ keiten führt.

Diese Aufgabe wird mit einer Schließvorrichtung der eingangs er­ wähnten Art dadurch gelöst, daß der Magnetschlüssel eine Mehrzahl von in einem Gehäuse in jeweils einer bestimmten Position ange­ ordneten Magneten aufweist, daß das Gehäuse und die Positionsmulde so ausgebildet sind, daß nur definierte relative Positionen zueinander möglich sind, daß die Verriegelungselemente in Kammern gelagert sind, deren Abmessungen in der Ebene wesentlich größer sind als die maximalen Ausdehnungen der Verriegelungselemente und daß die Entriegelung der Abdeckvorrichtung mit einer zur Ebene im wesentlichen senkrechten Bewegung erfolgt.

Die Verriegelungselemente liegen bei der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung aufgrund ihres Gewichts auf dem Boden ihrer jeweiligen Kammer. Durch die Wirkung des Magnetschlüssels werden sie durch einen zugehörigen Magneten in eine definierte Position gebracht, die in der Regel von der Ausgangsposition auf dem Boden der Kammer verschieden ist. Demzufolge besteht eine große Vielzahl von Codiermöglichkeiten, weil die Verriegelungselemente in den relativ zu ihnen großen Kammern an eine beliebige Stelle mit Hilfe des Magneten gebracht werden können. Sie müssen daher nicht eine vorbestimmte mechanisch geführte Bewegung unter dem Einfluß der Magneten des Magnetschlüssels ausführen, sondern lediglich an die durch den Magneten vorgegebene Position ver­ bracht werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist im wesentlichen parallel zur Ebene der Magneten und auf der zum Schließzylinder gerichte­ ten Seite eine Kammeranordnung positioniert, deren Kammern eine der Größe der Verriegelungselemente im wesentlichen entsprechende Größe aufweisen und deren Verteilung in der Ebene der Verteilung der Magnete in einer parallelen Ebene im durch die Positionier­ mulde positionierten Magnetschlüssel entspricht.

Dadurch ist es durch die richtig ausgerichteten Verriegelungsele­ mente möglich, diese mit einer auf den Schließzylinder gerichte­ ten Bewegung in die Kammeranordnung einzudrücken, wodurch vorzugsweise die gesamte Abdeckvorrichtung der im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Positioniermulde gerichteten Bewegung unterworfen wird.

Dabei ist es möglich, den gesamten Schieber parallel zu sich selbst nach innen zu drücken oder auch nur durch Druck auf das obere Ende des Schiebers diesen zu kippen, wodurch eine in dem Schloßgehäuse angeordnete Sperre umgangen wird, so daß dann der Schieber in einer Führung verschiebbar ist. Das Eindrücken geschieht dabei gegen eine elastische Rückstellkraft.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird das Gehäuse des Magnet­ schlüssels durch ein Griffteil des dem Schließzylinder zugeordne­ ten Schlüssels gebildet. Dadurch ist es möglich, sowohl die Ab­ deckvorrichtung als auch den Schließzylinder mit ein- und demselben Schlüssel zu betätigen, wobei das Griffteil in die Positioniermulde der Abdeckvorrichtung eingelegt wird. Die Abdeckmulde ist dabei nicht kreisrund sondern so ausgebildet, daß der Schlüssel nur in wenigen Stellungen, ggfs. nur in einer einzigen Stellung, in die Positioniermulde einlegbar ist. Bei mehreren möglichen Stellungen ergibt sich die richtige durch eine vorher vereinbarte Lage des Schlüsselbartes relativ zur Posi­ tioniermulde.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Verriege­ lungselemente durch ferromagnetische Kugeln gebildet. Gegenüber der Verwendung von Miniaturmagneten als Verriegelungselemente besteht der Vorteil, daß die ferromagnetischen Kugeln einander nicht gegenseitig magnetisch beeinflussen. Darüberhinaus müssen die Kugeln aufgrund ihrer Rotationssymmetrie keine definierte Lage zu den Magneten in dem Magnetschlüssel einnehmen. Die Ver­ wendung von Kugeln vermindert die in den Kammern bei der erfor­ derlichen Bewegung der Verriegelungselemente auftretende Reibung erheblich. Statt einer Gleitreibung tritt eine Rollreibung auf, die der genauen Positionierung der Kugeln unter der Einwirkung der Magnetkräfte wesentlich weniger Widerstand entgegensetzt als eine Gleitreibung. Die Form der Kugeln hat ferner den Vorteil, daß bei einer nicht exakten Positionierung eine Selbstzentrierung in die Kammern stattfindet, sofern die gewünschte Position um weniger als einen halben Kugeldurchmesser verfehlt worden ist. Die Verwendung von ferromagnetischen Kugeln als Verriegelungsele­ mente erhöht daher die Betriebssicherheit der Abdeckvorrichtung wesentlich.

Die Erfindung soll im folgenden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine Frontansicht einer Rosette einer Schließvorrichtung mit einem verriegel­ ten Schieber

Fig. 2 einen vertikalen Schnitt durch die Schließvorrichtung gemäß Fig. 1 mit verriegeltem Schieber

Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2 mit einem durch einen Magnetschlüssel entriegelten und eingedrückten Schieber

Fig. 4-6 den Fig. 1-3 entsprechende Darstel­ lungen einer zweiten Ausführungsform

Fig. 7 einen vertikalen Schnitt durch ein Detail einer Modifikation der Schließ­ vorrichtung gemäß den Fig. 1-3.

Die Fig. 1 bis 3 lassen eine übliche kreisrunde Rosette 1 erkennen, innerhalb derer ein Schließzylinder 2 angeordnet ist. Der Schließzylinder 2 ist zur Vorderseite des Schlosses hin mit einem Schieber 3 abgedeckt, der in einer Führungsnut 4 in der das Schloßgehäuse bildenden Rosette 1 nach einer Entriegelung nach unten in Richtung des Pfeiles X verschiebbar ist. In den Schieber 3 ist von der Vorderseite eine Positioniermulde 5 eingelassen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel rechteckig ausgebildet ist. Hinter der Positioniermulde 5 befinden sich sechs zum Schließzylinder 2 hin offene Kammern 6, in denen jeweils eine ferromagnetische Kugel 7 gefangen ist. Die Abmessungen der Kammern 6 sind in Höhe und Breite wesentlich größer als der Durchmesser der Kugeln 7, während die Tiefe der Kammern 6 nur wenig größer als der Kugeldurchmesser ist. Mit dem Schieber 3 ist eine Kammeranordnung 8 über Federn 9 verbunden. Die Kammeranord­ nung 8 weist Kammern 10 auf, deren Größe in Höhe und Breite im wesentlichen der Größe der Kugeln 7 entspricht. Fig. 1 zeigt auf der Seite A (links von der vertikalen Mittelachse Y-Y - wie auch Fig. 2) - die Kugeln 7 in ihrer durch deren Gewicht bestimmten Ausgangsstellung, während die Seite B (rechts von der Mittelachse Y-Y - wie Fig. 3) - die Lage der Kugeln 7 nach Einlegen eines codierten Magnetschlüssels 11 in die Positioniermulde 5 zeigt.

Fig. 2 verdeutlicht, daß die durch die Kugeln 7 gebildeten Ver­ riegelungselemente ein Eindrücken des Schiebers 3 gegen die Rück­ stellkraft der Federn 9 verhindern, da sie gegen die zwischen den Kammern 10 vorhandenen Kammerwände 12 gedrückt werden. Die Kammeranordnung 8 weist solche Abmessungen auf, daß sie in die Kammern 6 des Schiebers 3 eintreten kann, wenn die Kugeln durch den Magnetschlüssel 11 in die durch die zu der betreffenden Kammeranordnung 8 passenden codierten Stellung (Fig. 3) gebracht worden sind. Die zwischen den Kammern 6 befindlichen Stege 13 greifen dabei in entsprechende Nuten 14 der Kammeranordnung 8 ein.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist es für die Entriege­ lung , d.h. für die Verschiebemöglichkeit des Schiebers 3 in Richtung des Pfeiles X ausreichend, wenn durch das Eindrücken des Schiebers 3 im oberen Bereich gegen die Kraft der Feder 9 verur­ sachte Kippen des Schiebers 3 (Fig. 3) (nicht dargestellte) Ansätze des Schiebers 3 eine in der Führungsnut 4 vorhandene Sperre 15 beim Drücken des Schiebers 3 nach unten umgehen, so daß anschließend die Verschiebung nach unten problemfrei möglich ist. Nach dem Verschieben des Schiebers 3 nach unten (Pfeilrichtung X) liegt der Schließzylinder 2 frei und kann durch den zugehörigen Schlüssel betätigt werden.

Fig. 3 verdeutlicht, daß in dem Magnetschlüssel 11 entsprechend der Anzahl der Kammern 6 sechs Miniaturmagneten 16 in einer zur Kammeranordnung 8 gehörenden räumlichen Verteilung in einer zur Ebene der Positioniermulde 5 parallelen Ebene positioniert sind.

Das in den Fig. 4 bis 6 dargestellte Ausführungsbeispiel ent­ spricht in wesentlichen Teilen dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 3. Die Verriegelungselemente sind in diesem Aus­ führungsbeispiel jedoch durch zylindrische Magnete 17 gebildet, die in Kammern 18 mit einem zylindrischen Querschnitt angeordnet sind. Zur Rückstellung des Schiebers 3 in seine Ausgangsstellung dient eine zentral zwischen den Kammern 18 angeordnete Druckfeder 19. Diese sorgt dafür, daß zwischen der Kammeranordnung 8 und dem Schieber 3 der für die Aufnahme der Verriegelungsmagneten 17 er­ forderliche Abstand hergestellt wird. Die Verriegelungsmagneten 17 werden in diesem Fall aus den Kammern 10′ der Kammeranordnung 8 mit Hilfe von Druckfedern 19 ausgeworfen und fallen in ihre in Fig. 5 dargestellte Ausgangsstellung zurück, wenn der Magnet­ schlüssel 11′ entfernt ist.

Die in Fig. 7 dargestellte Modifikation zeigt Kugeln 7 als Verriegelungselemente, die in Kammern 6 in analoger Weise wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 3 gelagert sind. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 sind die die Kammern 6 trennenden Stege 13′ kürzer ausgeführt als die Stege in Fig. 2 und erstrecken sich nur noch etwa über die Hälfe des Durchmessers der Kugeln 7. Die Kammern 10 der Kammeranordnung 8 sind durch Bohrungen einer Platte 20 gebildet. Durch diese Anordnung ist es beim Eindrücken des Schiebers 3 nicht mehr erforderlich, daß die Stege 13′ in die Kammern 10 bzw. Nuten 14 (vgl. Fig. 2) eindringen. Vielmehr ergibt sich der Hub für das Eindrücken des Schiebers 3 aus dem Zwischenraum zwischen dem stirnseitigen Ende der Stege 13 und der Platte 20.

Die dargestellten Ausführungsbeispiele lassen erkennen, daß die erfindungsgemäße Schließvorrichtung sehr klein gebaut werden kann und praktisch die Größe einer üblichen Rosette 1 nicht über­ schreiten muß. Der angestrebte Schutz des Sicherheitsschlosses läßt sich daher in ästhetisch ansprechender Weise realisieren, ohne daß hierfür voluminöse Beschläge benötigt werden.

Claims (7)

1. Schließvorrichtung bestehend aus Schlüssel und Schließzylin­ der (2), der mit Hilfe einer Abdeckvorrichtung (3) gegen Be­ schädigungen schützbar ist, wobei die Betätigung der Abdeck­ vorrichtung (3) erst nach einer magnetisch codierten Ent­ riegelung mittels eines durch eine Positioniermulde (5) re­ lativ zur Abdeckvorrichtung (3) positionierten Magnetschlüs­ sels (11, 11′) durch eine mit Magnetkraft hervorgerufene Bewegung von in der Abdeckvorrichtung (3) bewegbar in einer Ebene nebeneinander gelagerten Verriegelungselementen (7, 17) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetschlüssel (11, 11′) eine Mehrzahl von in einem Gehäuse in jeweils einer bestimmten Position angeordneten Magneten (16) aufweist, daß das Gehäuse und die Positioniermulde so ausgebildet sind, daß nur definierte relative Positionen zueinander möglich sind, daß die Verriegelungselemente (7, 17) in Kammern (6, 18) gelagert sind, deren Abmessungen in der Ebene wesentlich größer sind als die maximalen Aus­ dehnungen der Verriegelungselemente (7, 17) und daß die Ent­ riegelung der Abdeckvorrichtung (3) mit einer zur Ebene im wesentlichen senkrechten Bewegung erfolgt.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im wesentlich parallel zur Ebene und auf der zum Schließzylinder (2) gerichteten Seite eine Kammeranordnung (8) positioniert ist, deren Kammern (10, 10′) eine der Größe der Verriegelungselemente (7, 17) im wesentlichen entspre­ chende Größe aufweisen und deren Verteilung in der Ebene der Verteilung der Magnete (16) in einer parallelen Ebene im durch die Positioniermulde (5) positionierten Magnetschlüs­ sel (11, 11′) entspricht.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zur Entriegelung die gesamte Abdeckvorrichtung (3) der im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Magneten (16) gerichteten Bewegung unterworfen wird.

4. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckvorrichtung ein Schieber (3) ist, dessen Schiebebewegung durch eine in einer Führung (4) angeordnete Sperre (15) blockiert ist und daß der Schieber (3) nach der magnetischen Entriegelung gegen eine elastische Rückstellkraft in Richtung des Schließzylinders (2) ein­ drückbar ist und dadurch die Sperre (15) umgeht.

5. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse des Magnetschlüssels (11, 11′) durch ein Griffteil des dem Schließzylinder zugeordne­ ten Schlüssels gebildet ist.

6. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungselemente ferromagne­ tische Kugeln (7) sind.

7. Schließvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Kammern (6, 18) eine geringere Tiefe als die Verriegelungselemente (7, 17) aufweisen und daß die Bewegung zur Entriegelung um höchstens die Differenz der Tiefen erfolgt.