DE371885C

DE371885C - Sperrvorrichtung fuer elektrische Blockfelder

Info

Publication number: DE371885C
Application number: DES59780D
Authority: DE
Inventors: Carl A Wirsing
Original assignee: Siemens and Halske AG; Siemens Corp
Current assignee: Siemens and Halske AG; Siemens Corp
Priority date: 1922-05-16
Filing date: 1922-05-16
Publication date: 1923-03-22

Description

In der Abteilung ι ist die Inneneinrichtung eines elektrischen Blockfeldes bekannter Bauart dargestellt, ι ist die Blocktaste, bei deren Niederdrücken die Druckstange 3 nach unten bewegt wird. Dabei bewegt ein Druckstück 4 die Verscblußstange 5 und die Riegelstange 6 nach unten in die Sperrstellung. 7 ist der sogenannte Verschlußhalter, der durch die Nase 8 der Verschlußstange um seinen Drehpunkt 9 gedreht wird, so daß der obere Teil des Verschlußhalters durch den Ausschnitt der Achse 10 des Rechens 11 hindiurchbewegt wind.

Wunde der Wärter die Blocktaste loslassen, ehe das Anfangsfeld geblockt ist, iso würde der - Verschluß des Signales wieder rückgängig gemacht werden können. Um !dies zu verhindern, werden die Anfangsfelder mit einem Verschlußwechsel ausgerüstet. Dieser besteht aus einer Klinke 12, die mit der Sperrklinke 13 um eine gemeinsame Achse 14 schwingen kann und mit ihr durch eine Flachfeder 15 verbunden ist. Wenden Druck- und Verschlußstange sowie die Riegelstange niedergedrückt und, ohne daß das Feld !geblockt ist, wieder losgelassen, so gehen die Druck- und Verschlußstange nicht nach aufwärts, und zwar wegen Einwirkung der Hilfisklinke 21. Das Druckstück 4 auf der Druckstange verhindert die Bewegung der Sperrklinke 13 und die Feder 15 bewegt die Verschlußwechselklinke 12 in die Bahn dies Sperrstückes 16 der Riegelstange. Damit wind diese in ihrer Sperrlage festgehalten, und der Signalhebel bleibt gesperrt.

Wird bei derartigen Einrichtungen die Blocktaste nach dem Niederdrücken und Blökken nicht vollständig wieder losgelassen, sondern, ehe sie ihre oberste Lage wieder erreicht hat, vorschriftswidrig von neuem niedergedrückt, so können u. U. fehlerhafte Signalstellungen erzeugt werden. Um eine derartige

*) Von dem Patentsucher ist als Erfinder angegeben worden:

Carl A. Wirsing in Falkenhain b. Spandau.

vorschriftswidrige Bedienung der Blocktaste zu verhindern, hat man bereits das Druckstück 4 mit einzelnen Sperrzähnen ausgerüstet, wie in Abb. 2 dargestellt, und der Sperrklinke 13 am oberen Ende eine solche Ausbildung gegeben, daß diese einerseits nach dem Blocken sich beim nochmaligen Niederdrücken der Blocktaste in dem Druckstück fängt und dadurch das weitere Niederdrücken der Blocktaste verhindert, anderseits vor dem Blocken nicht unbeabsichtigt in die Sperrzähne kommt, indem sie durch entsprechende Ausbildung ihrer Gleitbahn 22 (Abb. 2) durch den Führer 23 zurückgehalten wird.
Durch eine derartige Einrichtung wird zwar die beschriebene vorschriftswidrige Bedienung des Blockfeldes durch· nochmaliges Niederdrücken der Blocktaste vor Erreichung ihrer oberen Endlage verhütet, aber ein anderer Nachteil herbeigeführt. DieserNachteilbesteht darin, daß beim Entblocken des Feldes durch zu frühes Ausheben der Sperrklinke 13 die Verschlußwechselklinke 12 in die Bahn des Sperr stückes 16 gelangt, so daß eine Auf wärtsbewegung¹ der Riegelstange 6 verhindert wird. Um diesen letztgenannten Nachteil zu vermeiden, wird nun das Druckstück 4 nur auf einer Hälfte seiner Gleitbahn mit Sperrzähnen versehen, während die andere Hälfte wie in der früheren Ausführung glatt bleibt. Die Sperrklinke 13 schleift auf dieser glatten Hälfte des Druckstückes, so daß wie bei den früheren Ausführungen die Verschlußklinke 12 ordnungsgemäß arbeitet. Auf die Achse der Sperrklinke 13 wird erfindungsgemäß eine zweite Sperrklinke gesetzt, die auf der mit Sperrzähnen ausgestatteten Hälfte der Gleitbahn des Druckstückes 4 schleift und die in die Zähne des Druckstückes 4 einfallen kann und eine nochmalige Abwärtsbewegung der Blocktaste verhindert, ohne daß hierdurch eine Einwirkung auf die Verschluß wechselklinke 12 hervorgebracht werden kann.

In Abb. 3 ist das Druckstück 4 dargestellt, dessen der Sperrklinke zugewendete Seite zur Hälfte glatt ausgeführt (17), zur Hälfte mit Sperrzähnen (18) ausgestattet ist. Auf der glatten Fläche 17 schleift die Sperrklinke 13, auf der mit Sperrzähnen ausgestatteten Seite 18 die Sperrklinke 19. Beide werden zweckmäßig auf dieselbe Achse 20 gesetzt.

Die Einrichtung gemäß der Erfindung bietet also einerseits volle Sicherheit gegen ein vorschriftswidriges Nachdrücken der Blocktaste und verhindert anderseits die Nachteile, die sich bei der bekannten Ausführung des Druckstückes 4 mit über die ganze Fläche durchlaufenden Sperrzähnen ergeben.

Statt die Sperrklinke 13 doppelt auszuführen, kann auch an dieser in Führungen zu So ihr parallel verschiebbar ein Schleif stück angebracht werden, das ebenfalls den in der Einleitung geschilderten Nachteil verhütet.

Eine derartige Ausbildung» ist in Abb. 4 beispielsweise dargestellt. Das Schleifstück 24 hat eine solche Form, daß es in der gezeichneten Lage der Sperrklinke 13 an der dem Druckstück zugewandten Seite dasselbe Profil wie die Sperrklinke 22 nach Abb. 2 besitzt. Hierdurch wird also der Unterschied in der Länge der Führungen¹ äcbe 22 bei der bisherigen Ausführung gegenüber der Ausführung nach der Erfindung ausgeglichen. Beim Nieder- ! gehen der Verschluß stange wird die Sperr- : klinke 13 mit Hilfe dieses Schleifstückes solange außerhalb des Bereiches 'der Sperrzähne j des Druckstückes 4 gehalten, daß die Blockung j ordnungsgemäß verlaufen kann. Beim Hoch- '■ gehen der Verschluß stange wird aber die Sperrklinke solange in Sperrstellung gehalten, • bis das Sperrstück der Verschlußwechselklinke außer dem Bereich der letzten Klinke sich befindet (Abb. 3).

Das Druckstück 4 kann in diesem Falle mit über die ganze Fläche durchlaufenden Sperrzähnen versehen sein.

Claims

P atent-An Sprüche:

i. Sperrvorrichtung für elektrische Blockfelder für Eisenbahnsicherungsanlagen, bei der eine mit einer. VerschlußwechselkKnke gekuppelte Sperrklinke angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstüok nur auf der einen Hälfte seiner der Sperrklinke zugewandten Gleitbahn mit Sperrzähnen versehen ist, und daß neben der bekannten Sperrklinke eine zweite Sperrklinke angeordnet ist, so daß iod die erste Sperrklinke auf dem glatten Teil des Druckstückes schleift, die zweite Sperrklinke bei vorschriftwidriger Bedienung der Blocktaste in die Sperrzähne des Druckstückes einfällt und dieses gegen Ab- i»5 wärtsbewegung sperrt.
2. Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Sperrklinke als Schleif stück an der ersten (bekannten) Sperrklinke ausgebildet und im an der dem Druckstück zugewandten Seite derart 'ausgeführt ist, daß beim Niedergehen der Verschlußstange die Sperrklinke bis nach erfolgter Blockung außerhalb des Bereiches der Sperrzähne am Druckstück gehalten wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.