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DE3711745A1 - Kupplungsmechanismus - Google Patents

Kupplungsmechanismus

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Publication number
DE3711745A1
DE3711745A1 DE19873711745 DE3711745A DE3711745A1 DE 3711745 A1 DE3711745 A1 DE 3711745A1 DE 19873711745 DE19873711745 DE 19873711745 DE 3711745 A DE3711745 A DE 3711745A DE 3711745 A1 DE3711745 A1 DE 3711745A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
clutch mechanism
coupling
solenoid
lock
rotation
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE19873711745
Other languages
English (en)
Inventor
Victor H Yee
Thomas W Crosley
Ronald D Lichty
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Schlage Lock Co LLC
Original Assignee
Schlage Lock Co LLC
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Filing date
Publication date
Application filed by Schlage Lock Co LLC filed Critical Schlage Lock Co LLC
Publication of DE3711745A1 publication Critical patent/DE3711745A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B47/06Controlling mechanically-operated bolts by electro-magnetically-operated detents
    • E05B47/0676Controlling mechanically-operated bolts by electro-magnetically-operated detents by disconnecting the handle
    • E05B47/068Controlling mechanically-operated bolts by electro-magnetically-operated detents by disconnecting the handle axially, i.e. with an axially disengaging coupling element
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    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B2047/0048Circuits, feeding, monitoring
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    • E05B2047/0048Circuits, feeding, monitoring
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    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B47/0001Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means with electric actuators; Constructional features thereof
    • E05B47/0002Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means with electric actuators; Constructional features thereof with electromagnets
    • E05B47/0003Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means with electric actuators; Constructional features thereof with electromagnets having a movable core
    • E05B47/0004Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means with electric actuators; Constructional features thereof with electromagnets having a movable core said core being linearly movable

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  • Mechanical Operated Clutches (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)
  • Electromagnets (AREA)
  • Transmission Devices (AREA)

Description

Der Fortschritt in der Mikroprozessor-Technik und bei entsprechenden Lo­ gik-Anordnungen sowie deren Fähigkeit, mit sehr geringen Energieanforde­ rungen zu arbeiten, hat eine große Anzahl von Anwendungen bei fernge­ steuerten Betätigungen mit sich gebracht, bei denen es unpraktisch ist, andere Energien als aus einer elektrischen Batterie zu verwenden. Bei solchen Anwendungen ist es wichtig, die Energieentnahme bzw. den Energie­ verbrauch einzuschränken und dadurch die Lebensdauer der Entscheidungs­ fähigkeit des Mikroprozessors zu verlängern.
Eine solche Anwendung wurde gefunden in dem umprogrammierbaren elektro­ nischen Kombinationsschloß. Die Anwendung eines von einer Batterie ge­ speisten Mikroprozessors eliminiert die Notwendigkeit, die Türen mit einer festen Verdrahtung zu versehen, und gestattet es ferner, solche Schlösser an entfernten Stellen zu verwenden, an denen elektrische Ener­ gie nicht ohne weiteres verfügbar ist. Ein Problem war in der Vergangen­ heit der hohe Energiebetrag, der benötigt wurde, um den Verriegelungsme­ chanismus zum Eingriff zu bringen, nachdem der Mikroprozessor einmal ent­ schieden hatte, daß dies richtig und notwendig wäre.
Die US-PS 45 26 256 offenbart einen Kupplungsmechanismus, zu dem die Er­ findung als Weiterbildung und Verbesserung anzusehen ist.
Die Erfindung betrifft einen Kupplungsmechanismus, der einen außerordent­ lich niedrigen Energieverbrauch oder Strombedarf hat, in dem teilweise mechanisch aufgebrachte Energie verwendet wird, die beim Eingriff des Kupplungsmechanismus unterstützend wirkt, und wobei eine neue Kombination eines mit Zeitsteuerung versehenen Bewegungsfühlers mit einem in eine Bewegungsbahn des Kupplungsmechanismus eingreifenden Verschlußglied ver­ wendet wird, das durch ein Verriegelungs-Solenoid eingeschaltet und frei­ gegeben wird.
Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Kupplungsme­ chanismus zu schaffen, der eine minimale Stromstärke bzw. einen minimalen Energieverbrauch zur Betätigung benötigt, wenn und sobald ein Entschei­ dungsbefehl zur Betätigung der Kupplung empfangen wird.
Durch die Erfindung soll ferner ein einfacher, zuverlässiger und wirt­ schaftlicher Kupplungsmechanismus geschaffen werden, der in Kombination mit einem durch einen Mikroprozessor gesteuerten logischen Schaltkreis in vielen Anwendungsfällen eingesetzt werden kann. Schließlich soll durch die Erfindung ein Kupplungsmechanismus zur Verwendung mit einem elektri­ schen Kombinationsschloß geschaffen werden, das durch elektrische Batterie mit Energie versehen werden kann.
Die Erfindung ist im wesentlichen in den Ansprüchen gekennzeichnet. So enthält der erfindungsgemäße Kupplungsmechanismus für ein elektronisches Schloß oder dergleichen im wesentlichen die folgenden Bestandteile: Ein erstes drehbares Kupplungselement, das zu freier Drehung um eine und relativ zu einer Spindel angeordnet ist und das eine erste Backe aufweist; ein zweites Kupplungselement, das zu einer Längsverschiebung längs der Spindel und zu einer Drehung gemeinsam mit der Spindel angeordnet ist und das eine zweite Backe aufweist, die mit der ersten Backe in Eingriff ge­ bracht werden kann, um eine Verdrehung eines der Kupplungselemente in Ab­ hängigkeit von der Drehung des anderen Kupplungselements zu bewirken; zwischen den Kupplungselementen sind Einrichtungen angeordnet, die nor­ malerweise die Kupplungselemente in einer Stellung mit Abstand voneinander halten; es sind Mittel vorgesehen, um eines der Kupplungselemente nach­ giebig auf das andere Kupplungselement zu bewegen zu können, und zwar in Abhängigkeit von der Verdrehung eines der Kupplungselemente, um die Backen zum Eingriff miteinander zu veranlassen; es sind Mittel vorgesehen, um selektiv eine Bewegung eines der Kupplungselemente auf das andere Kupp­ lungselement zu zu verhindern, wodurch die ersten und zweiten Backen da­ ran gehindert sind, in Eingriff miteinander zu kommen und eine Verdrehung eines der Kupplungselemente in Abhängigkeit von der Verdrehung des ande­ ren Kupplungselements zu bewirken; es ist eine Verriegelungseinrichtung in Verbindung mit der Einrichtung zum wahlweisen Verhindern der Bewegung eines der Kupplungselemente vorgesehen; es ist eine Zeitgebereinrichtung zum Lösen der Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, und schließlich ist ein Bewegungsfühler zum alternativen Lösen der Verriegelungseinrichtung vorgesehen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeich­ nung beschrieben.
Fig. 1 ist eine auseinandergezogene Darstellung des Kupplungsmechanismus gemäß der Erfindung in Anwendung auf ein Schloß;
Fig. 2 ist eine Seitenansicht, die in voll ausgezogenen Linien die in­ nere Kupplungsplatte, ein Nocken-Folgeglied, einen Folgeblock, unter Vorspannung stehende Federn und Vorspannungsarme zeigt, wobei die letzteren in Eingriff mit der inneren Kupplungsplatte dargestellt sind, und die in gestrichelten Linien das Nocken- Folgeglied und den Folgeblock in einer verschwenkten oder verla­ gerten Stellung zeigt;
Fig. 3 ist eine Seitenansicht von der linken Seite gemäß Fig. 2, wobei jedoch die innere Kupplungsplatte nur strichpunktiert wiederge­ geben ist;
Fig. 4 zeigt ein elektronisches Schaltschema, das die Beziehungen zwi­ schen der zeitlich eingestellten Verriegelungs-Solenoid und der Bewegungs-Abfühl-Funktion der Erfindung darstellt.
Die Fig. 1 bis 4 zeigen einen Kupplungsmechanismus gemäß der Erfindung, der in einem Tür-Verriegelungsmechanismus verwirklicht ist. Der Tür-Ver­ riegelungsmechanismus ist zur Verwendung mit einem Mikroprozessor oder einem anderen logischen Folge-Schaltelement oder einem Entscheidungsme­ chanismus bestimmt, der ein Verriegelungs-Solenoid aktiviert, wie bei­ spielsweise das in Fig. 1 dargestellte Solenoid 15.
Es ist beabsichtigt, daß der zur Betätigung des Solenoids 15 notwendige Energiebedarf minimal ist. Es ist auch beabsichtigt, daß der Kupplungs­ mechanismus, der an dem äußeren Handgriff mit der Spindel angreift, seine Betätigungsenergie im wesentlichen aus der Drehung des äußeren Handgriffs bezieht. Es ist ferner beabsichtigt, daß der Eingriff des Kupplungsmecha­ nismus eine Verdrehung der Schloßbetätigungsspindel durch den äußeren Handgriff ermöglicht. Das Schloß kann jede geeignete oder herkömmliche Ausbildung haben, die eine von Hand betätigte Spindel verwendet, um den Verriegelungsmechanismus zu betätigen.
Wie Fig. 1 zeigt, weist der Kupplungsmechanismus gemäß der Erfindung eine äußere Kupplungsplatte 1 auf, die zur Drehung um einen zylindrischen Ab­ schnitt einer äußeren Spindel 7 gelagert ist. In der Montagestellung ist die äußere Kupplungsplatte 1 nicht frei, sich axial längs der äußeren Spindel 7 zu verschieben.
Ein äußerer, hebelförmiger Handgriff 5 ist an der äußeren Kupplungsplatte 1 zur Drehung mit dieser durch nicht dargestellte Mittel befestigt. Es ist klar, daß der äußere Handgriff 5 als Teil der äußeren Kupplungsplatte 1 hergestellt oder an dieser durch irgendwelche geeigneten Mittel befestigt werden kann.
Die äußere Kupplungsplatte 1 ist mit einem Satz einander gegenüberliegen­ der äußerer Backen 3 und einem Betätigungsnocken 21 versehen, der am Außenumfang der äußeren Kupplungsplatte 1 angeordnet ist.
Eine zusammenwirkende innere Kupplungsplatte 2 ist auf einer inneren Spindel 8 mit quadratischem Querschnitt gelagert. Die innere Kupplungs­ platte 2 rotiert mit der Spindel 8 und ist frei axial längs der Spindel verschiebbar von einer inneren Stellung in eine äußere Stellung, in der ein damit zusammenwirkendes Backenglied 4 an dem äußeren Backenglied 3 angreift. Es ist erkennbar, daß eine Verdrehung des äußeren Handgriffs 5 und der äußeren Kupplungsplatte 1 nicht die äußere Spindel 7 verdreht, und die innere Spindel 8 verdreht sich nicht, bis die innere Kupplungs­ platte 2 zur Außenseite hin bewegt ist und die zusammenwirkenden Backen 3 und 4 der Kupplung in Eingriff miteinander kommen. Sobald der Eingriff hergestellt ist, kann die innere Spindel 8 durch den äußeren Handgriff 5 verdreht werden.
Eine Schraubenfeder 10 ist um die äußere Spindel 7 herum angeordnet und teilweise in einer Ausnehmung 30 zentriert, die in der Stirnseite der äußeren Kupplungsplatte 1 ausgebildet ist. Zweck der Schraubenfeder 10 ist es, die innere Kupplungsplatte 2 nachgiebig aus dem Eingriff mit der äußeren Kupplungsplatte 1 herauszudrücken. Eine Montageplatte 9 bildet eine Basis zur Positionierung des Schloßmechanismus.
Fig. 1 ist eine auseinandergezogene Darstellung des erfindungsgemäßen Mechanismus, und es ist erkennbar, daß beim Zusammenbau die Stirnseite 31 der äußeren Kupplungsplatte 1 in enger Nachbarschaft oder in Berührung mit der äußeren Fläche der Montageplatte 9 ist, wobei sich die äußeren Kupplungsbacken 3 konzentrisch zu einem Loch 32 in der Montageplatte und teilweise in dieses Loch hinein erstrecken. Der Umfangsdurchmesser der inneren Kupplungsplatte 2 ist geringfügig kleiner als der Durchmesser des Lochs 32, um einen Eintritt der inneren Kupplungsplatte 2 in das Loch zu ermöglichen und den Eingriff der Backen 3 und 4 zu gestatten.
Ein Verschlußglied 11 ist an der Montageplatte 9 mittels eines Verschluß­ stifts 12 gelagert. Die Lagerung gestattet es dem Verschlußglied 11, sich um den Stift 12 zu verdrehen. Ein Anschlagstift 16, der an der Montage­ platte 9 befestigt ist und von dieser vorsteht, tritt in eine rechteckige Öffnung 33 ein, die in dem Verschlußglied 11 ausgebildet ist, um die Ver­ drehung des Verschlußgliedes 11 zu begrenzen. Wie Fig. 1 zeigt, befindet sich das Verschlußglied 11 in seiner obersten oder Freigabe-Stellung, die es der inneren Kupplungsplatte 2 gestattet, die äußere Kupplungsplatte 1 zu berühren. Es ist ferner klar, daß das Verschlußglied 11 entgegen dem Uhrzeigersinn gemäß Fig. 1 verdreht werden kann, in welcher Stellung es teilweise das Loch 32 blockiert und in die Bewegungsbahn der inneren Kupp­ lungsplatte 2 eintritt, die in das Loch 32 hinein verläuft.
Die Stellung des Verschlußglieds 11 wird durch das Solenoid 15 gesteuert. Die in Fig. 1 gezeigte Stellung ist die aktivierte Stellung oder Frei­ gabe-Stellung. Eine Solenoidfeder 17 drückt das Verschlußglied 11 entge­ gen dem Uhrzeigersinn in die Eingriffs- oder Verriegelungsstellung, wenn das Solenoid 15 nicht aktiviert ist. Der Solenoidstößel ist mit dem Ver­ schlußglied 11 mittels eines Solenoidstifts 14 verbunden.
Der Mechanismus, der die innere Kupplungsplatte 2 gegen die äußere Kupp­ lungsplatte 1 drückt, besteht im wesentlichen aus fünf Teilen, nämlich einem Nockenfolgeglied 20, einem Folgeblock 23, unter Vorspannung stehenden Federn 24, Vorspannungsarmen 25 und einer Spule 26. Diese genannten Teile sind in den Fig. 2 und 3 in ihrer zusammengefügten Arbeitsstellung ge­ zeigt.
Die Spule 26 ist an der inneren Kupplungsplatte 2 befestigt und ist frei, sich axial längs der Spindel 8 zu verschieben. Das Nockenfolgeglied 20 ist mit einer Nockenwelle 22 versehen, die sich in ein Lagerloch erstreckt, das durch das Nockenfolgeglied 20 hindurchgeht. Das Nockenfolgeglied 20 kann durch irgendwelche geeigneten Mittel, beispielsweise einen Schnapp­ ring, auf der Nockenwelle 22 gehalten werden.
Die Nockenwelle 22 ist in ihrem Lager bei dem bevorzugten Ausführungsbei­ spiel frei drehbar; es ist jedoch nicht notwendig, daß das Nockenfolge­ glied sich drehen kann. Dies ist nur ein Mittel zur Verminderung der Rei­ bung und zur Erleichterung der Betätigung.
Das Nockenfolgeglied 20 greift an dem Betätigungsnocken 21 an und stellt eine Anzeigevorrichtung für die Stellung des Handgriffs 5 wie auch eine Einrichtung zum Verdrehen des Folgeblocks 23 dar, wenn das Nockenfolge­ glied 20 aus dem Nocken 21 herausgedrückt wird und auf dem Außenumfang der äußeren Kupplungsplatte 1 läuft. Der Folgeblock 23 ist mit einem Paar von unter Vorspannung stehenden Federn 24 versehen. In Fig. 1 ist nur die rechte Feder sichtbar. Eine entsprechende Feder ist an der linken Seite des Folgeblocks 23 angeordnet.
Vorspannungsarme 25 sind zur Drehung um den Folgeblock 23 auf einem ge­ meinsamen Montagestift 27 angeordnet. Da die unter Vorspannung stehenden Federn 24 zwischen dem Folgeblock 23 und den Vorspannungsarmen 25 einge­ schaltet sind, ist klar, daß eine Bewegung des Nockenfolgeglieds 20 und damit des Folgeblocks 23 eine Druckkraft ergibt, die durch die Vorspann­ federn 24 entwickelt wird, um die Vorspannungsarme 25 im Uhrzeigersinn - bei Betrachtung von der linken Seite von Fig. 1 - zu verdrehen.
Der Folgeblock 23 und die Vorspannungsarme 25 sind an der Montageplatte 9 in einem U-förmigen Sattel 28 mittels eines Montagestifts 27, wie darge­ stellt gelagert. Es sollte nun klar sein, daß eine Verdrehung des Hand­ griffs 5 eine Verdrehung im Uhrzeigersinn der Vorspannarme 25 ergibt, die ihrerseits sich an der Spule 26 auswirkt, um die innere Kupplungsplatte 2 zu der äußeren Kupplungsplatte 1 hin zu verlagern.
Es ist auch erkennbar, daß dann, wenn das Verschlußglied 11 sich in sei­ ner Eingriffsstellung befindet, eine Relativbewegung zwischen dem Folge­ block 23 und den Vorspannarmen 25 durch die unter Vorspannung stehenden Federn 24 absorbiert wird. Dies gestattet eine Verdrehung des äußeren Handgriffs 5 ohne Verdrehung der Spindel 8 und ohne Betätigung des Schlos­ ses.
Wenn das Solenoid 15 durch irgendwelche Aktivierungsmittel aktiviert wird, wird das Verschlußglied 11 in eine Stellung verdreht, in der es mit seiner Längserstreckung die innere Kupplungsplatte 2 nicht behindert, und die Vorspannarme 25 drücken die innere Kupplungsplatte 2 in Eingriff mit der äußeren Kupplungsplatte 1, wenn der Handgriff 5 verdreht wird. Infolge­ dessen kommen die inneren und die äußeren Backen 4 und 3 in gegenseitigen Eingriff. Demgemäß verursacht eine weitere Verdrehung des Handgriffs 5 eine Verdrehung der Spindel 8. Wenn die Spindel 8 als Betätigungselement in einem Schloß dient, kann ihre Verdrehung benutzt werden, um eine Betä­ tigung des Schlosses oder seines Mechanismus zu bewirken.
Ein innerer Handgriff 6 greift direkt an der Spindel 8 an und kann ver­ wendet werden, um die Spindel direkt jederzeit zu verdrehen, ohne daß die Kupplungsplatten 1 und 2 miteinander in Eingriff sind.
Bis zu diesem Punkt ist die Funktion des Kupplungsmechanismus, mit Aus­ nahme der Verwendung eines Verriegelungs-Solenoids 15, wie in der US- PS 45 26 256 beschrieben. Die Erfindung reduziert drastisch den Energie­ bedarf durch Reduzierung der Zeit, die benötigt wird, um das Solenoid zu aktivieren oder zu erregen. Zusätzlich zu dem verminderten Energiebedarf wird die Sicherheit des Schlosses verbessert, indem eine Bewegungs-Abfühl- Einrichtung in Verbindung mit dem Verriegelungs-Solenoid sowie eine Zeit­ einstelleinrichtung vorgesehen sind. Diese Kombination kann verwendet wer­ den, um die Funktion des Schlosses abzufühlen und eine Warnung vor unbe­ fugten Eingriffen zu geben.
Wie Fig. 1 zeigt, ist eine elektronische Bewegungs-Abfühl-Einrichtung, wie beispielsweise ein optischer Skanner 40, vorgesehen, der in bequemer Weise mittels Nieten 41 an der Montageplatte 9 befestigt ist. Ein Erkennungszei­ chen 42 oder Identitätscode ist an der äußeren Kupplungsplatte 1 darge­ stellt. Nach dem Zusammenbau liest oder fühlt der optische Skanner beim Betrieb den Vorbeigang des Erkennungszeichens 42 in bekannter Weise durch einen rechteckigen Schlitz 43, der zu diesem Zweck in der Montageplatte 9 vorgesehen ist.
Fig. 4 ist eine schematische Darstellung der voneinander abhängigen Funk­ tionen der einzelnen Elemente der Vorrichtung. Nach dem Stand der Technik wurde der Kupplungsmechanismus in Abhängigkeit von einem Öffnungsbefehl der Schloßlogik 50 aktiviert. Das Solenoid 15 wurde für eine geeignete Zeitdauer erregt, beispielsweise für 8 Sekunden, wie es durch einen Zeit­ geber 55 bestimmt wurde. Wenn die Bedienungsperson nicht schnell genug war, wurde sie durch Zeitablauf ausgeschlossen und gezwungen, das Schloß für einen zweiten Funktionszyklus wieder zu aktivieren. Während des bei­ spielsweise 8 Sekunden dauernden Zyklus war das Solenoid voll erregt und entzog der Batterie Strom.
Gemäß der Erfindung ist das Gleichstrom-Solenoid 15′ nur für eine kurze Zeit gepulst oder erregt, die nur ausreicht, den Stößel zurückzuziehen und ihn magnetisch in der Öffnungsstellung zu verriegeln. Um dies zu er­ reichen, wird beispielsweise positive Spannung an den Anschluß A des Solenoids 15′ angelegt. An diesem Punkt werden der Zeitgeber 55 und der Bewegungsfühler oder -detektor 40 aktiviert, und eine von zwei Möglich­ keiten tritt ein. Wenn der Handgriff 5 des Schlosses nicht verdreht wird, um die äußere Kupplungsplatte 1 zu verdrehen, setzt der Zeitgeber 55 das Schloß nach einer relativ langen Zeitdauer, beispielsweise 15 Sekunden, zurück durch Anlegen einer positiven Spannung an den Anschluß B für eine Zeitdauer, die ausreicht, um das Solenoid zu entriegeln. Der Bewegungsfüh­ ler 40 kann ebenfalls entregt werden. Bei der zweiten Alternative wird der Handgriff 5 des Schlosses verdreht, um das Schloß zu öffnen, und der Be­ wegungsfühler 40 stellt eine ausreichende Verdrehung fest, um das Schloß zu öffnen, und danach wird das Schloß wieder zurückgesetzt durch kurzes Anlegen einer positiven Spannung an den Anschluß B.
Es ist nun erkennbar, daß der Zeitbedarf zum Erregen des Solenoids 15′ von etwa 8 Sekunden auf vielleicht 1 Sekunde oder weniger vermindert wurde.
Das Vorhandensein des Bewegungsfühlers 40 kann einem zweiten nützlichen Zweck dienen, indem bei Verdrehung des Schloßhandgriffs 5 ohne richtiges "Aufschließen" der Funktion des Schlosses ein Alarm 60 für eine bestimmte Zeitdauer ausgelöst werden kann, wodurch in einem Raum befindliche Perso­ nen vor einem versuchten Eintreten gewarnt werden können.
Zahlreiche Abwandlungen des beschriebenen Kupplungsmechanismus und zahl­ reiche andere Anwendungen für einen Kupplungsmechanismus, der einen Teil seiner Betätigungsenergie von einem Eingangs-Antrieb nach einem ausgewähl­ ten Befehl ableitet, sind ersichtlich.

Claims (8)

1. Kupplungsmechanismus für ein elektronisches Schloß oder dergleichen, der durch ein Solenoid betätigt wird, das durch eine Logik-Einrich­ tung aktiviert wird, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (40, 42) zur Feststellung einer Bewegung im Bereich des Kupplungsmechanismus zum Abfühlen der Funktion eines Teils des Kupplungsmechanismus, wobei das Solenoid (15) ein Verriegelungs-Solenoid ist, um einen Eingriff des Kupplungsmechanismus (3, 4) zu ermöglichen, und wobei das Solenoid (15) entriegelt wird, um einen Eingriff des Kupplungsmechanismus (3, 4) unmöglich zu machen, und zwar in Abhängigkeit davon, daß der Bewe­ gungsfühler die Vollendung der Funktion feststellt.
2. Kupplungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er einen Zeitgeber (55) aufweist, um das Solenoid (15) zu entriegeln und um dadurch einen Eingriff des Kupplungsmechanismus (3, 4) in Abhängig­ keit vom Ablauf einer vorbestimmten Zeit unmöglich zu machen.
3. Kupplungsmechanismus für ein elektronisches Schloß oder dergleichen, gekennzeichnet durch
  • - ein erstes drehbares Kupplungselement (1), das zur freien Drehung um eine und relativ zu einer Spindel (8) angeordnet ist und das eine erste Backe (3) aufweist;
  • - ein zweites Kupplungselement (2), das zur Verschiebung längs und zur gemeinsamen Verdrehung mit der Spindel (7, 8) angeordnet ist und das eine zweite Backe (4) aufweist, die mit der ersten Backe (3) in Eingriff bringbar ist, um eine Verdrehung eines der Kupp­ lungselemente (2) in Abhängigkeit von der Verdrehung des anderen Kupplungselements (1) zu bewirken;
  • - eine zwischen den beiden Kupplungselementen (1, 2) angeordnete Ein­ richtung (11), die normalerweise die Kupplungselemente in Abstand voneinander hält;
  • - eine Einrichtung (20, 21, 22, 23, 24, 25), um eines der Kupplungs­ elemente (2) nachgiebig zu veranlassen, sich auf das andere Kupp­ lungselement (1) zu zu ewegen, und zwar in Abhängigkeit von der Verdrehung eines der Kupplungselemente (1), um die Backen (3, 4) in Eingriff miteinander zu bringen;
  • - eine Einrichtung (11, 15), um wahlweise eine Bewegung des einen Kupplungselements (2) gegen das andere Kupplungselement (1) zu ver­ hindern, wodurch die ersten und die zweiten Backen (3, 4) daran ge­ hindert sind, in Eingriff miteinander zu kommen und eine Verdrehung des einen Kupplungselements (2) in Abhängigkeit von der Verdrehung des anderen Kupplungselements (1) auszuführen;
  • - wobei in der Einrichtung (11, 15) zum wahlweisen Verhindern der Bewegung des einen Kupplungselements (2) eine Verriegelungseinrich­ tung (15) vorgesehen ist,
  • - ein Zeitgeber (55) zum Lösen der Verriegelungseinrichtung (15), und
  • - ein Bewegungsfühler (40, 42) zum alternativen Lösen der Verriege­ lungseinrichtung (11, 15) in Abhängigkeit von der gewählten Schloß­ funktion.
4. Kupplungsmechanismus nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung (15) ein Verriegelungs-Solenoid ist, das nach Ausführung seiner Funktion entregt wird, um eine fortgesetzte Funktion des Schlosses ohne Energieverbrauch zu gestatten.
5. Kupplungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitgeber (55) nach einer vorbestimmten Zeit Energie zuführt, um die Verriegelungseinrichtung (11, 15) zu entriegeln.
6. Kupplungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsfühler (40, 42) Energie zum Entriegeln der Verriege­ lungseinrichtung zuführt, nachdem er eine vorgewählte Bewegung fest­ gestellt hat, die mit der Betätigung und Öffnung des Schlosses zu­ sammenhängt.
7. Kupplungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsfühler (40, 42) einen nicht autorisierten Versuch fest­ stellt, das Schloß zum Funktionieren zu bringen, und zwar durch Feststellen einer Bewegung des ersten drehbaren Kupplungselements (1) und durch Auslösen eines Alarms (60).
8. Kupplungsmechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsfühler ein optischer Skanner (40, 42) ist.
DE19873711745 1986-04-08 1987-04-07 Kupplungsmechanismus Withdrawn DE3711745A1 (de)

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Application Number Priority Date Filing Date Title
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