DE370436C

DE370436C - Ablaufstoepsel mit Kettenbefestigung

Info

Publication number: DE370436C
Application number: DED39808D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Publication date: 1923-03-03

Description

Ablaufstöpsel mit Kettenbefestigung. Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom z. Juni igii die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 1q.. Oktober 192o beansprucht Es ist bereits ein Stöpsel bekannt, bei dem das letzte Glied der Zugkette bzzw. ein Ring in den durch :ein Verschlußstüch unten a75geschlossenen Zwischenraum greift, und es ist auch die Befestigung von Ketten in Stöpseln durch Au@sspreizen der Enden ,des letzten Kettengliedes schon in Vorschlag gebracht worden.
Von diesenbekannten Einrichtungen unterscheidet sich der Gegenstand der Erfindung dadurch, daß die Zugkette in der senkrechten Mittelachse des Stöpsels in einen auf der Unterseite des Stöpsels mittels abnehmbaren Verschlußstücks abgeschlossenen Hohlraum eingreift und fzei beweglich ist.
In der Zeichnung .sind ,zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes d@argest:ellt.
Die Abb. i zeigt im Schnitt eine erste Ausführungsform des Ablaufstöpsels.
Abb. z ist ein Schnitt einer zweiten Ausführungsform.
In Abb. i ist die Bodenfläche b des Ablaufstöpsels ca oben eben und mittelachsig mit einem Loch c versehen. Durch dieses Loch c ,ist eine Zugkette l hindurchgesteckt, wobei vorher die beiden Gliedenden e, f des letzten Kettengliedes g s:plintartig ausei:nand'ergespreizt worden sind. Alsdann wird auf der Unterseite des Ventilstöpsels a ein Verschlußsbück h eingeschraubt, wodurch unterhalb des flachen Stöpselbodens b ein Hohlraum i gebildet wird, welcher üie beiden auseinandergespreizten Gliedenden e, f aufnimmt. Weil nun die beiden gespreizten Gliedenden e, f des Kettengliedes g zusammen breiter send als die breiteste Stelle des Lochres c, so wird durch die Formveränderung des letzten Kettengliedes g bewirkt, daß beim Ziehen an &r Zugkette d die Gliedenden e, f nicht durch :das Loch c hindurchgleiten könrnen. Diese Gliedenden wirken als .Siaherungs-und Mitnehmerstücke, wenn der Ventilstöpsel mit angehoben wird. Die Gliedenden e, f können sich auch nicht mehr in ihre ursprünglich gestreckte, flach arneinanderliegende Stellung zurückbiegen, weil sie zwischen der inneren Stöpselfläche und dem Verschlußstück h im Hohlraum i eingespannt sind.
Beim Ablaufstöpsel a nach Abb. a ist als Zugkette eine gewöhnliche Gliederkette d angenommen, welche durch das im oben :ebenen Stäpselboden b vorgesehene Loch c hindurchgeführt irt, nachdem durch das letzte Kettenglied g Hain Querstift k gesteckt wurde. Da dieser Ouerstift k breiter ist als die breiteste Stelle des Loches: c, so ist der Querstift k das Sicherungs- und Mitne.hinerstück, -welches, wenn an -der Kette gezogen wird, den Ventilstöpsel a mit anhebt. Durch das Verschlußstück la wird der vollkommen dichte Abschluß des Stöpsels a erreicht sowie der unterhalb des ebenen Stöpselbodens b befindliche Hohlraumni gebildet, welcher so groß bemessen ,ist, daß wohl der Querstift k in der Querlage darin Platz hat, aber nicht mehr seitlich aus :dem letzten Kettenglied g herausgleiten kann. Auf diese Weise ist die Kette mit dem Ablaufstöpsel fest verbunden.
Der Ablaufstöpsel findet hauptsächlich bei Waschbecken und Badewannen Verwendung, kann jedoch bei jedem Flüssigkeitbehälter mit ebener Bodenfläche eingesetzt werden.

Claims

PATENTANSPRUCH Ablaufstöpsel mit Kettenbefestigung, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugkette (l) in der senkrechten Mittelachse des Stöpsels (a) in einen auf der Unterseite des Stöpsels (a) ,mittels abnehmbaren Verschlußstücks (h) abge-,schlossenen Hohlraum (i) eingreift und frei beweglich befestigt ist.