DE3702492A1 - Vorrichtung zum verteilen von brauchwasser mit einer dieses fuehrenden leitung - Google Patents
Vorrichtung zum verteilen von brauchwasser mit einer dieses fuehrenden leitungInfo
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Description
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verteilen
von Brauchwasser mit einer dieses führenden Leitung,
insbesondere Leitung zwischen einer Waschwasserquelle
und einem Brausekopf od. dgl., welche mit einem in sei
nem Volumen veränderbaren Dosierraum einer Zuführein
richtung für einen Badezusatz od. dgl. in Verbindung
steht.
Für Wasch- oder Duschanlagen gibt es Spraydosen oder
Flaschen zum Zuführen von Badezusätzen, Haarwasch
mitteln od. dgl. Eine automatische Zuführung dieser Zu
sätze ist bislang nicht möglich. Allerdings ist es be
kannt, dem Spülwasser von Druckkästen in Abortanlagen
Zusatzmittel dosiert zuzugeben, wobei im Druckkasten
eine besondere Kammer vorhanden ist, aus der das Zu
satzmittel in Abhängigkeit von einem Schwimmer dem
Spülwasser zugeführt wird.
Angesichts dieser Gegebenheiten hat sich der Erfinder
das Ziel gesetzt, eine Vorrichtung für Waschanlagen zu
schaffen, welche in einfacher Weise ein automatisches
und dosiertes Zugeben von Wasch- oder Badezusätzen er
laubt, wobei diese Vorrichtung auch an bereits vorhan
dene Anlagen anzuschließen sein soll.
Zur Lösung dieser Aufgabe führt,
daß in einem Rohrkörper eine Stirn eines darin ge
führten Kolbens den Dosierraum einerseits begrenzt,
der andererseits an der Innenfläche eines den Rohr
körper verschließenden Deckels endet, wobei diese
Innenfläche einen Anschlag für den Kolben bestimmt,
oder daß im Innenraum des Rohrkörpers wenigstens
ein Kolben vorgesehen ist, dessen von der Leitung
weg gerichtete Kolbenstirn den Dosierraum vom an
deren Teil jenes Innenraums trennt, wobei an den
Eingang der Vorrichtung, eine mit ihr eine Bauein
heit bildende Einrichtung zum zeitweiligen Unter
brechen der Strömung in einer Rohrleitung, mit
zwischen einem Zulaufende und einem Ablaufende vor
gesehenem Verschlußkörper, der vom Strömungsdruck
gegen einen Kraftspeicher, beispielsweise eine
Schraubenfeder, führbar ist und druckabhängig den
Strömungsweg unterbricht, angeschlossen ist.
Im Rahmen der Erfindung liegt als bevorzugte Lösung,
daß nämlich im Dosierraum wenigstens eine volumenver
änderlich ausgebildete Verdrängereinrichtung angeordnet
und mit der Leitung verbunden ist. Zudem soll diese
Verdrängereinrichtung als dichter Ballon ausgebildet
oder mit einem dichten Ballon versehen sein, dessen In
nenraum an eine Zweigleitung der Leitung angeschlossen ist.
Auch hier soll bevorzugt an ihren Eingang eine Ein
richtung zur zeitweiligen Unterbrechen der Strömung
in einer Rohrleitung vorgesehen sein mit zwischen
einem Zulaufende und einem Ablaufende angeordnetem
Verschlußkörper angeschlossen sein, der vom Strömungs
druck gegen einen Kraftspeicher, beispielsweise eine
Schraubenfeder, führbar ist und druckabhängig den
Strömungsweg unterbricht.
Außerdem hat es sich als günstig für die erfindungs
gemäße Vorrichtung erwiesen, daß Rohrkörper samt Ver
dränger mit der vorgeschalteten Einrichtung eine Bau
einheit bildet und eine Zweigleitung von dem die Ein
richtung mit einem Anschlußstück als Eingang der Vor
richtung (60) verbindenden Wasserrohr zu einer Zulauf
einrichtung für die Verdrängereinrichtung geführt ist.
Die vorgeschaltete Einrichtung der Baueinheit weist
einen das Zulaufende und Ablaufende verbindenden Zylin
der mit seitlichen Längsausnehmungen auf, die in Strö
mungsrichtung dem als trommelartiger und hohler Kolben
körper ausgebildeten Verschlußkörper nachgeordnet sind,
wobei letzterer an seinem Umfang mit Durchbrüchen ver
sehen und an einen in Strömungsrichtung weisenden Hohl
schaft angeschlossen ist.
Zudem sind Zulaufende und Ablaufende durch einen Zylin
der mit zulaufseitig angeordneter, innenliegender Ring-
oder Teilringnut und dieser in Strömungsrichtung nach
geordneten seitlichen Längsausnehmungen verbunden, wobei
nahe der Ring- oder Teilringnut der als trommelartig
hohler, an seinem Umfang mit Durchbrüchen versehener Kolben
körper ausgebildete Verschlußkörper vorgesehen sowie
an einen in Strömungsrichtung weisenden an die Längsaus
nehmungen reichenden Hohlschaft angeschlossen ist.
Dabei hat es sich als günstig erwiesen, beidseits
der Längsausnehmungen jeweils zumindest einen den
Hohlschaft umfangenden Simmerring od. dgl. vorzusehen
und den Kraftspeicher zwischen dem zulaufseitigen Sim
merring od. dgl. und den Längsausnehmungen anzuordnen.
Wenn also der Wasserdruck so stark ist, daß die Durch
brüche des Kolbenkörpers gegen die Kraft des jenen
Hohlschaft umgebenen Kraftspeichers im Bereich der
Ringnut gehalten werden, vermag das Wasser durch diese
und die Durchbrüche seinen Weg in den Hohlschaft zu
finden, durch den es dann weiterfließt. Dabei durch
greift der Hohlschaft die Zylinderzone mit den Längs
ausnehmungen und dichtet den Strömungsweg gegen diese
ab. Hierzu sind bevorzugt beidseits der Längsaus
nehmungen abdichtende und den Hohlschaft umfangende
Simmerringe od. dgl. Dichtelemente vorgesehen.
Zwischen den Längsausnehmungen und der Ringnut kann
sich ein Rohrraum erstrecken aus einem gegen die Längs
ausnehmungen durch eine Ringrippe begrenzten, den Kraft
speicher aufnehmenden engen Rohrraumteil und einen gegen
die Strömungsrichtung unter Bildung eines Anschlags an
schließenden weiteren Rohrraumteil; dieser Anschlag soll
in der Bewegungsbahn eines zulaufseitigen Simmerrings
angeordnet sein, gegen den sich die als Kraftspeicher
dienende Schraubenfeder abstützt.
Vom Rohrraumteil größeren Durchmessers ist durch jene
Ring- oder Teilringnut ein Zulaufkanal getrennt, in wel
chem nahe der Ringnut wenigstens eine ringförmige Dicht
lippe oder ein O-Ring vorgesehen ist; beim Wandern des
Kolbenkörpers gegen die Strömungsrichtung, also in zu
mindest teilweise entspannter Lage des Kraftspeichers,
umfängt diese Dichtlippe den Kolbenkörper, wobei der
Hohlschaft in Abstand von den Längsausnehmungen - zu
mindest von deren ablaufnahen Ende - steht.
Der Kolbenkörper ist gegen die Strömungsrichtung durch
eine geschlossene Stirnfläche begrenzt, der auf der
anderen Seite des Kolbenkörpers eine vom Hohlschaft
durchbrochene Gegenfläche gegenübersteht.
Die Außenfläche des Kolbenkörpers verjüngt sich zwischen
dessen Durchbrüchen einerseits und der Gegenfläche ko
nisch, wodurch der Sitz der Dichtlippe beim Verlagern
des Kolbenkörpers gegen die Strömungsrichtung zunehmend
strammer wird. Diese konische Außenfläche endet in
Strömungsrichtung bevorzugt an einer Ringrippe des Kol
benkörpers.
Die genannte Schraubenfeder spannt sich zwischen der
Gegenfläche bzw. einem ihr anliegenden Simmerring od. dgl.
und der Ringrippe des Zylinders. Es entsteht so ein ein
facher Rohrtrenner mit stets außerhalb der wasserführen
den Räume liegender Schraubenfeder und sicherem Trennver
mögen.
Bei einem anderen Rohrtrenner ist, zwischen Zylinder und
Kolbenkörper ein Rohrstück mit Umfangsschlitzen vorge
sehen, welche bei radial deckender Stellung des Kolben
körpers mit dessen Durchbrüchen den Strömungsweg bilden.
Wenn also der Wasserdruck so stark ist, daß der Kolben
körper gegen die Kraft des jenen Hohlschaft umgebenden
Kraftspeichers den Kolbenkörper zwischen die Umfangs
schlitze geführt hat, vermag das Wasser durch diese und
die Durchbrüche seinen Weg in den Hohlschaft zu finden,
durch den des dann weiterfließt.
Dabei durchgreift der Hohlschaft die Zylinderzone mit
den Längsausnehmungen und dichtet den Strömungsweg
gegen diese ab.
Wie bereits beschrieben, ist die Verdrängereinrichtung
erfindungsgemäß als
dichter Balg ausgebildet oder mit einem dichten Balg
versehen, dessen Innenraum an die Zweigleitung der Lei
tung angeschlossen ist. Es handelt sich hier um eine
äußerst robuste und handhabungssichere Konstruktion des
Verdrängers.
Im Rahmen der Erfindung liegt es zudem, die Zweig
leitung mit einem Sperrorgan zu versehen, welches es
erlaubt, den Wasserzulauf zum Ballon oder Balg zu re
gulieren und so dessen Beaufschlagung zu steuern.
Eine andere Art der Dosierregelung ergibt sich erfin
dungsgemäß dann, wenn der Dosierraum von einer Vorkam
mer getrennt ist, in welche ein regelbarer Auslauf
des Dosierraumes mündet, bevorzugt ein Auslauf, dessen
Querschnitt zur Regelung verändert werden kann. Hier
zu eignet sich vor allem ein als Rohr ausgebildeter
Auslauf, an dessen Mündung ein Sitz für einen Sperr
stift vorgesehen ist; das axiale Verschieben dieses
Sperrstiftes erlaubt in einfacher Weise die Zufluß
regulierung.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Mün
dung des Rohres am Einlauf eines in die Leitung ragen
den Dosierschlauches angeordnet.
Als besonders günstig hat sich eine Vorrichtung nach
den Merkmalen der Ansprüche 7 bis 12 erwiesen; die
Regelung des Abflusses aus dem Dosierraum wird so mit
einfach herzustellenden Teilen möglich.
Ein am Ende des Auslaufes oder Durchgangskanal ange
brachter - an sich bekannter - Rückflußverhinderer
sichert den Dosierraum gegen unerwünschtes Eindringen
von Duschwasser.
Eine besonders kompakte Ausführung der Vorrichtung ist
den Ansprüchen 19 bis 24 zu entnehmen - sie ist beson
ders robust und leicht zu handhaben; ihre in den An
sprüchen und der nachfolgenden Figurenbeschreibung er
läuterten Merkmale sind einzeln und in Kombination be
sonders schutzwürdig.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Er
findung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschrei
bung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der
Zeichnung; diese zeigt in
Fig. 1 die Draufsicht auf eine erfindungsgemäße
Vorrichtung;
Fig. 2 einen Teil einer anderen Ausführungsform
der Vorrichtung;
Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Teil der
Vorrichtung zum Ausführungsbeispiel der
Fig. 2, geschnitten etwa entsprechend
Linie III-III in Fig. 1;
Fig. 4 den Längsschnitt entsprechenden Fig. 3
durch einen Teil der Fig. 1;
Fig. 5 den Längsschnitt durch einen Teil der
Fig. 1 nach deren Linie V-V,
Fig. 6 den Teillängsschnitt durch eine weitere
Vorrichtung mit Sperrstift;
Fig. 7 einen Teil des Sperrstiftes;
Fig. 8 den Schnitt durch Fig. 7 nach deren Linie
VIII-VIII;
Fig. 9 eine Schrägsicht auf eine kompakte Aus
führung der Vorrichtung;
Fig. 10 die geschnittene Draufsicht auf die Kompakt
ausführung der Fig. 9, geschnitten nach
dessen Linie X-X.
Eine Vorrichtung 10 zum Einbau in eine aus Gründen
der Übersicht nicht wiedergegebene Duscheinrichtung
trägt auf einer Montageplatte 11 einen Einlaufstutzen
12, dessen hinter der Montageplatte 11 befindliches
Anschlußende an eine Wasserleitung angeschlossen werden
kann.
Dieser Einlaufstutzen 12 ist als T-Stück ausgebildet,
dessen in Blickrichtung weisende Mündung durch eine
Mutter 13 mit Sieb 14 geschlossen ist. Der parallel
zur Plattenoberfläche 15 gerichtete Arm 16 des Einlauf
stutzens 12 ist mittels einer Mutter 17 an das Zulauf
ende 18 eines Rohrtrenners 20 angeschlossen, dessen Ab
laufende 19 im Bereich einer weiteren Mutter 17 in ein
Wasserrohr 21 übergeht.
Dieser Rohrtrenner 20 dient zum zweitweiligen Unter
brechen des Wasserflusses und weist einen Zylinderteil
22 auf, in welchem achsparallele Langlöcher 23 zu erkennen
sind, an die am auslauffernen Langlochende eine Ringripe
24 anschließt. Letztere bietet gegen Strömungsrichtung x
eine Ringschulter 25, welche einen Rohrraum 26 begrenzt.
Gegen die Strömungsrichtung x schließt ein Rohrraumaus
schnitt 27 eines - gegenüber dem Durchmesser d des
Rohrraumes 26 - größeren Durchmessers d 1 unter Bildung
einer Anschlagschulter 28 an, an welcher ein Simmerring
29 sitzt. Dieser durchmessergrößere Rohrraumabschnitt
27 wird zulaufseitig durch eine Ringnut 30 begrenzt,
nach der sich der Rohrraum als Zulaufkanal 31 fort
setzt. In diesem ist ein O-Ring 32 zu erkennen, dem
ein weiterer O-Ring 32 a vorgeschaltet ist.
Im Zylinderteil 22 ist ein hohler, trommelartiger Kol
benkörper 34 mit gegen Strömungsrichtung x geschlosse
ner Stirnfläche 35 angeordnet, in dessen an diese an
grenzendem, zylindrischem Umfang 36 vier Durchbrüche 37
zu erkennen sind. Die zylindrische Umfangsfläche 36
geht in Strömungsrichtung x in ein Rohrstück 38 mit
sich konisch verjüngender Außenseite 39 über. Letztere
endet an einer ringförmigen Außenrippe 40, die ander
seits eine Ringfläche 41 erzeugt. Auf einem Hohlschaft
43 des Kolbenkörpers 34 ist eine Schraubfeder 44 zu
erkennen. Strömt nun Wasser mit gegenüber der Feder
kraft geringfügig höherem Druck in Strömungsrichtung
x durch den Zulaufkanal 31 gegen die Stirnfläche 35,
wird der Kolbenkörper 34 mitgenommen, bis dessen Durch
brüche 37 in der Ringnut 30 ruhen. In diesem Falle
ragt der Kolbenschaft 43 bis zu einem Simmerring 45
und überspannt so die Langlöcher 23 des Zylinderteils
22: der Strömungsraum zwischen Einlaufstutzen 12 und
Wasserrohr 21 ist hergestellt.
Das Wasserrohr 21 endet andererseits in einem Anschluß
stück 47, dessen an der Plattenrückseite 48 befindlicher
Stutzen mit 49 bezeichnet ist. Ein diesem gegenüber
liegender Stutzen 50 ist durch einen Stopfen 51 ver
schlossen, ein zum Ablaufende 19 des Rohrtrenners 20
paralleler Arm 52 des Anschlußstückes 47 sitzt am Ein
gang einer Dosiervorrichtung 60 bzw. an einem Ende
von deren transparentem Kunststoffzylinder 61. Dieser
ist nahe des Armes 52 mittels einer Überwurfmutter
62 verschlossen, deren mittiger Durchbruch 63 ein Rück
schlagventil 54 aufnimmt, das von einem Zwischenstück
55 gehalten ist. Von diesem Rückschlagventil, welches
in der Zeichnung nicht deutlich wiedergegeben ist,
führt ein Dosierschlauch 56 bis in das Anschlußstück
47, an das eine Wasserleitung 58 angeschlossen ist; die
Mündung 49 des Dosierschlauches 56 liegt gemäß Fig. 3
frei im Anschlußstück 47.
Vom Wasserrohr 21 geht eine Zweigleitung 59 zu einem
Sperrorgan 66 (Fig. 1). Beim Ausführungsbeispiel der
Fig. 2 geht das Wasserrohr 21 von einem Verbindungs
rohr 67 zwischen Rohrtrenner 20 und Dosiervorrichtung
60 aus.
Das Sperrorgan 66 erlaubt eine zur Änderung des Strö
mungsquerschnitts der Zweigleitung 59 bzw. des dem
Sperrorgan 66 zugeordneten Einlaufquerschnittes
68 einer Zulaufeinrichtung 70. Diese ist an einen
Endstutzen 71 eines Zylindereinsatzes 72 angeschlossen,
welcher einen Gummibalg 74 trägt; dieser Gummibalg 74
kann in der Art eines Ballons ausgebildet oder falt
bar sein - letztere Ausführung ist in der Zeichnung
aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht wiedergegeben.
Der Gummibalg 74 ist am Zylindereinsatz 72 festgelegt
und über die Zweigleitung 59 - in Abhängigkeit von
der Stellung des Sperrorgans 66 bzw. 67 - oder über
das Verbindungsrohr 67 mit einem abgezweigten Wasser
strom zu füllen.
Oberhalb des Gummibalges 74 befindet sich ein Einlauf
stutzen 78 mit Verschlußkappe 79 zum Füllen des Innen
raumes 80 des Kunststoffzylinders 61 mit einer Wasch
mittelflüssigkeit od. dgl..
In Fig. 3 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit der
Kunststoffzylinder 61 an einer Geraden G auseinander
gezogen, um einen Sperrstift 81 mit Drehgriff 82 besser
erkennen zu können. Das konische Ende 83 des im Kunst
stoffzylinder 61 schraubend verstellbaren Sperrstiftes
81 steht der als Sitz für jenes Ende 83 ausgebildeten
Mündung 84 eines Zulaufrohres 85 gegenüber, welches
eine Wand 86 des Dosierraumes 80 durchsetzt. Jene Mün
dung 84 steht vor dem Dosierschlauch 56 in einer Vor
kammer 90 des Kunststoffzylinders 61 und ist durch
Betätigung des Sperrstiftes 81 verschließbar.
Wünscht ein Benutzer Waschmittelflüssigkeit,
flüssige Seife od. dgl. dem hinter der Montageplatte
11 in der Wasserleitung fließenden Wasser zuzugeben,
öffnet er in beschriebener Weise den Rohrtrenner 20
und erlaubt dem Wasser ein Durchströmen zum Wasserrohr
21 und aus diesem durch das Anschlußstück 47 zur Wasser
leitung 58. Selbstverständlich ist es auch möglich, den
Rohrtrenner 20 in beschriebener Weise fest - also als
stetiges Durchflußteil - in den Wasserlauf zu inte
grieren.
Der Anschluß der Dosiervorrichtung 60 hängt nun von
der Stellung des Sperrorgans 66 oder des Sperrstiftes
81 ab; ist das Sperrorgan 66 geöffnet, fließt ein
Teilstrom in den Gummibalg 74, dessen sich erweitern
des Volumen verdrängt einen Teil der im Innenraum 80
befindlichen Flüssigkeit durch das Rückschlagventil
54 in den Dosierschlauch 56 und aus diesem in den
Hauptwasserstrom. Ist insbesondere beim Ausführungs
beispiel der Fig. 2 - ohne Sperrorgan 66 - der Sperr
stift 81 geöffnet, gelangt die Waschmittelflüssigkeit
in den Dosierschlauch 56.
Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 6 ist der Kunststoff
zylinder 61 a aus transparentem Werkstoff und steht im
Kragen 91 einer Kappe 92 , die mit einem axialen Durch
gangskanal 93 versehen ist; dieser endet an einem Rück
flußverhinderer 88 mit bei 89 (nicht erkennbar) vorge
sehener - und in dem auf ein Außengewinde 53 geschraub
ten Anschlußstück 47 angeordneter - Radialöffnung.
Den Durchgangskanal 93 quert die Mittelachse M eines
zylindrischen Aufnahmeraums 94 für einen darin drehbar
gelagerten Sperrstift 81 a, dessen Gußende - oberhalb ei
ner Überwurfmutter 95 - aus Gründen der Übersichtlich
keit nicht wieder gegeben ist.
Der Querschnitt des Durchgangskanals 93 ist frei, wenn
entweder der Sperrstift 81 a gemäß Fig. 6 nach oben ge
zogen ist oder aber ein Radialschlitz 96 des Sperrstiftes
81 a quer zur Strömungsrichtung x 1 steht (Fig. 8). Wird
in letztgenanntem Fall der Sperrstift 81 a um 90° ge
dreht, ist der Querschnitt des Durchgangskanals 93 frei.
In Fig. 3 ist bei 100 ein gegenüber den anderen Teilen die
ser Ausführung stark verkleinerter Behälter angedeutet, der
eine Nachfüllmenge für das zu dosierende Zugabemittel ent
hält; dieses fließt über eine Leitung 99 zu einem - in die
sem Falle - die Verschlußkappe 79 durchsetzenden Rohr 98,
welches seinerseits einen Rückflußverhinderer 88 enthält -
dieser ist in Fig. 3 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht
dargestellt.
Fig. 9 läßt eine Kompaktausführung 10 k der Vorrichtung er
kennen mit quaderförmigem Gehäuse 111, an dessen einer
Stirnseite 110 a ein Anbaustück 112 in Form eines Klotzes
mit zur Stirnseite 110 a paralleler Sackbohrung 67 k festge
legt ist. Von den Stirnseiten 110, 110 a des Gehäuseklotzes
111 gehen zylindrische Einformungen oder Bohrungen ab, näm
lich von Stirnseite 110 ein Rohrtrennerraum 120 der unter
Bildung einer Ringschulter 109 in einen axialen Verbin
dungskanal 119 zu jener Sackbohrung 67 k übergeht. Parallel
dazu mündet in die Sackbohrung 67 k ein schmaler Kanal 21 k ,
der mit einer Querbohrung 126 mit einer breiten Sackbohrung
50 k ausgeht, die als Auslaufraum dient.
Der Auslaufraum 50 k ist mittels einer engen Durchgangs
bohrung 93 unter Zwischenschaltung eines Sperrorgans 81 a
koaxial mit einer von der gegenüberliegenden Stirnseite
110 a ausgehenden Sackbohrung 80 - einem Dosierraum - ver
bunden. Dessen Durchmesser e beträgt etwa 30 mm, und er
nimmt einen Gummibalg 74 auf, dessen Ringrand 73 zwischen
einem Haltebolzen 123 und einem diesen umfangenden Halte
ring 124 festliegt. Der Innenraum 75 des Gummibalges 74
ist mit einer Bohrung 122 des Haltebolzens 123 an die
Sackbohrung 67 k des Anbaustücks 112 angeschlossen.
Mit 130 sind O-Ringe bezeichnet, welche die flüssigkeits
führenden Anschlußöffnungen 21 k , 119 des Gehäuses 111 an
Quermündungen 129 des Sackloches 67 k seitlich dichten.
Ist die Sackbohrung mittels eines Pfropfens 128 geschlos
sen, ergibt sich ein Kanalsystem, welches dem zu den anderen
Figuren beschriebenen etwa entspricht, so daß eine Beschrei
bung der Funktion hier nicht erforderlich ist. Einige so
bereits wiedergegebene Teile sind - soweit erforderlich -
in den Fig. 9, 10 mit dem Index "k" versehen.
Claims (24)
1. Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer
dieses führenden Leitung, insbesondere einer Leitung
zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brause
kopf od. dgl., welche mit einem in seinem Volumen ver
änderbaren Dosierraum einer Zuführeinrichtung für
einen Badezusatz od. dgl. in Verbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einem Rohrkörper eine Stirn eines darin geführ
ten Kolbens den Dosierraum einerseits begrenzt, der
andererseits an der Innenfläche eines den Rohrkörper ver
schließenden Deckels endet, wobei diese Innenfläche ei
nen Anschlag für den Kolben bestimmt, oder daß im In
nenraum des Rohrkörpers wenigstens ein Kolben vorge
sehen ist, dessen von der Leitung weg gerichtete Kolben
stirn den Dosierraum vom anderen Teil jenes Innenraums
trennt, wobei an den Eingang der Vorrichtung (60) eine
mit ihr eine Baueinheit bildende Einrichtung (20) zum
zeitweiligen Unterbrechen der Strömung in einer Rohr
leitung, mit zwischen einem Zulaufende und einem Ablauf
ende vorgesehenem Verschlußkörper, der vom Strömungs
druck gegen einen Kraftspeicher, beispielsweise eine
Schraubenfeder, führbar ist und druckabhängig den Strö
mungsweg unterbricht, angeschlossen ist.
2. Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer
dieses führenden Leitung, insbesondere einer Leitung
zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brausekopf
od. dgl., welche mit einem in seinem Volumen veränderbaren
Dosierraum einer Zuführeinrichtung für einen Badezusatz
od. dgl. in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet,
daß im Dosierraum (80) wenigstens eine volumenveränder
lich ausgebildete Verdrängereinrichtung (74) angeord
net und mit der Leitung (12, 21, 58) verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
an ihren Eingang eine Einrichtung (20) zum zeitweili
gen Unterbrechen der Strömung in einer Rohrleitung, mit
zwischen einem Zulaufende und einem Ablaufende vorgesehe
nem Verschlußkörper, der vom Strömungsdruck gegen einen
Kraftspeicher, beispielsweise eine Schraubenfeder, führ
bar ist und druckabhängig den Strömungsweg unterbricht,
ausgeschlossen ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet, daß sie mit der vorgeschalteten
Einrichtung (20) eine Baueinheit bildet und eine Zweig
leitung (59, 67) von dem die Einrichtung mit einem An
schlußstück (47) als Eingang der Vorrichtung (60) ver
bindenden Wasserrohr (21) zu einer Zulaufeinrichtung (70)
für die Verdrängereinrichtung (74) geführt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, gekennzeichnet durch
einen das Zulaufende und das Ablaufende der Einrichtung (20)
verbindenen Zylinder mit seitlichen Längsausnehmungen,
die in Strömungsrichtung den als trommelartigen und hohlen
Kolbenkörper ausgebildeten Verschlußkörper nachgeordnet
sind, wobei letzterer an seinem Umfang mit Durchbrüchen
versehen und an einen in Strömungsrichtung weisenden Hohl
schaft (19) angeschlossen ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeich
net, daß der Zylinder der Einrichtung (20) mit einer zu
laufseitig angeordneten, den Längsausnehmungen in
Strömungsrichtung nachgeschalteten innenliegenden
Ring- oder Teilringnut versehen ist, nahe deren der
Kolbenkörper vorgesehen sowie an den in Strömungs
richtung weisenden, an die Längsausnehmungen reichen
den Hohlschaft angeschlossen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Verdrängereinrichtung (74) als dich
ter Ballon ausgebildet oder mit einem dichten Ballon
versehen ist, dessen Innenraum (75) an eine Zweig
leitung (59, 67) der Leitung (21) angeschlossen ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Verdrängereinrichtung (74) als dich
ter Balg ausgebildet oder mit einem dichten Balg ver
sehen ist, dessen Innenraum (75) an eine Zweigleitung
(59, 67) der Leitung (21) angeschlossen ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Zweigleitung (59) mit einem Sperr
organ (66) versehen ist.
10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß an den Dosierraum (80) in
Strömungsrichtung (x 1) ein Durchgangskanal (93) anschließt,
dessen Querschnitt durch einen ihn querenden Sperrstift
(81 a) veränderbar ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich
net, daß der Sperrstift (81 a) axial verschieblich
in einem den Durchgangskanal (93) kreuzenden ange
paßten Aufnahmeraum (94) lagert.
12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch ge
kennzeichnet, daß der Sperrstift (81 a) mit einem
Radialschlitz (96) versehen ist, der in einer Schließ
stellung außerhalb des Querschnittes der Durchgangs
kanal angeordnet ist und in Öffnungsstellung einen
Teil des Durchgangskanals bildet.
13. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis
8, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierraum (80)
von einer Vorkammer (90) getrennt ist, in welche ein
querschnittlich regelbarer Auslauf (85) des Dosier
raumes mündet.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,
daß der Auslauf als Rohr (85) ausgebildet und an der
Mündung (84) mit einem Sitz für einen Sperrstift (81)
versehen ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Mündung (84) des Rohres (85) an
einem in die Leitung (12, 21, 58) ragenden Dosier
schlauch (56) steht.
16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis
15, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchgangskanal (93)
mit einem Organ (88) zur Rückflußverhinderung gegen
die Strömungsrichtung (x 1) versehen ist oder in dieses
Organ mit seinem dem Dosierraum (80) fernen Ende mündet.
17. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis
16, dadurch gekennzeichnet, daß dem Dosierraum (80)
ein Vorratsbehälter (100) vorgeschaltet und mit dem
Dosierraum durch einen Rückflußverhinderer (88) ver
bunden ist.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rückflußverhinderer (88) in einer Verschlußkap
pe (79) für den Dosierraum (80) verläuft.
19. Vorrichtung zum Verteilen von Brauchwasser mit einer
dieses führenden Leitung, insbesondere einer Leitung
zwischen einer Waschwasserquelle und einem Brausekopf
od. dgl., welche mit einem in seinem Volumen veränder
baren Dosierraum einer Zuführeinrichtung für einen Bade
zusatz od. dgl. in Verbindung steht, insbesondere nach
wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 18, gekennzeichnet
durch ein quaderförmiges Gehäuse (111) mit wenigstens
zwei Sackausnehmungen (80, 120) als Dosierraum und Rohr
trennerraum, wobei der Dosierraum über ein Sperrorgan
(81 a ) mit einer kurzen Sackausnehmung (50 k ) verbunden
ist.
20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrtrennerraum (120) und die kurze Sackaus
nehmung (50 k ) von einer gemeinsamen Gehäusestirnseite
(110) ausgehen und mit Rohranschlüssen (12, 50) ver
sehen sind.
21. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis
20, dadurch gekennzeichnet, daß im Dosierraum (80) ein
Balg (80) angeordnet und dessen Innenraum (75) dicht
an eine Bohrung (122) angeschlossen ist, die in einen
dazu querverlaufenden, geschlossenen Kanal (67 k ) mündet.
22. Vorrichtung nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Balg (80) mit seinem Ringrand (73)
zwischen einem die Bohrung (122) enthaltenden Bolzen
(123) und einem diesen umgebenden Haltering (124) fest
liegt.
23. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis
22, dadurch gekennzeichnet, daß vom Kanal (67 k ) eine
Bohrung (21 k ) engen Querschnitts sowie ein Verbindungs
kanal (119) zum Rohrtrennerraum (120) ausgehen.
24. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis
23, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (21 k ) engen
Querschnitts mit der kurzen Sackausnehmung (50 k ) ver
bunden ist, die eine an jene Bohrung ( 21 k ) anschließen
de Querbohrung (126) durchdringt.
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