DE3700891A1 - Schloss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem in Verriegelungsrichtung federbelasteten Riegel, der in seiner schließbereiten Öffnungsstellung durch eine Raste festgehalten ist, die durch eine Hilfsfalle auslösbar ist.

Bei einem bekannten Schloß dieser Art (DE-OS 35 07 349.7) wird der Riegel durch die Hilfsfalle automatisch in die Verriegelungsstellung gebracht, wenn die Tür geschlossen wird. Die Tür kann dann mit einem Schlüssel wieder geöffnet werden, mit dem der Riegel zwar in die Öffnungsstellung gebracht werden kann, nicht aber in die Verriegelungsstellung. Außerdem kann der Riegel durch einen Elektromotor in die Öffnungsstellung gebracht werden. Dies ist bei sogenannten Panikschlössern wesentlich, mit denen man Notausgänge normalerweise für Unbefugte verschlossen halten möchte, wobei dann aber im Notfalle ferngesteuert die Ausgänge begehbar gemacht werden können, indem die entsprechenden Riegel in die Öffnungsstellung gebracht werden.

Ein wesentlicher Nachteil des bekannten Schlosses ist dabei aber, daß elektrische Energie notwendig ist, um das Schloß in die Öffnungsstellung zu bringen. Diese elektrische Energie kann aber bei Notfällen ausfallen. Es ist daher unbedingt anzustreben, daß das Schloß auch bei Ausfall elektrischer Energie von Hand über einen Drücker oder über eine entsprechende Stange oder dergleichen, bei der der Druck auf die Stange in eine Drehbewegung im Schloß zum Öffnen des Schlosses umgesetzt wird, geöffnet werden kann. Dabei sollte dieses Öffnen selbstverständlich aber nur dann möglich sein, wenn eine Notsituation gegeben ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein solches wirksames und sicheres Schloß zu schaffen, mit dem die genannten Eigenschaften erzielt werden.

Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, daß das Schloß einen Hebel, mit Hilfe dessen der Riegel durch Betätigung eines Drückers, einer Stange oder dergleichen in seine offene Stellung bewegbar ist, und eine durch einen Elektromagneten gegen eine Federkraft in ihrer Sperrstellung gehaltene Sperre für diese Betätigung aufweist.

Insbesondere kann die Sperre an der Drückernuß angreifen.

Es ist also ein Hebel vorgesehen, mit dessen Hilfe der Riegel durch Betätigung eines Drückers oder dergleichen in die offene Stellung gebracht werden kann. Dadurch kann also, wenn eine Notsituation gegeben ist, das Schloß geöffnet werden. Andererseits wird aber durch die Sperre immer dann, wenn kein Notfall vorliegt, diese Betätigung, insbesondere das Drehen der Drückernuß und damit das Öffnen der Tür verhindert. Dabei wird die Sperre durch einen Elektromagneten gegen eine Federkraft in ihrer Sperrstellung gehalten. Fällt die elektrische Energieversorgung aus, so wird die Sperre durch die Federkraft aus der Sperrstellung gebracht, so daß die Tür geöffnet werden kann. Es kann also einerseits gezielt durch Abschalten des Stromes im Notfalle das Öffnen der Tür ermöglicht werden. Aber auch in solchen Notfällen, in denen der Strom nicht mehr gezielt abgeschaltet werden kann, sondern von selbst ausfällt, ist die Tür hinterher zu öffnen.

Auf diese Weise erhält man mit überraschend einfachen Mitteln ein sehr wirksames Schloß.

Zweckmäßigerweise ist dabei der Hebel mit einem Vorsprung zum Lösen der Riegelzuhaltung versehen. Auf diese Weise kann die Riegelzuhaltung besonders einfach und zuverlässig gelöst werden, so daß hinterher der Riegel in die Öffnungsstellung bewegt werden kann.

Zweckmäßigerweise ist der Hebel so angeordnet, daß er mit einem Schlüssel in einer das Lösen der Riegelzuhaltung bewirkenden Richtung bewegbar ist. Schließt man also die Tür mit einem Schlüssel auf, so wird zunächst der Hebel bewegt und löst die Riegelzuhaltung. Durch Weiterdrehen des Schlüssels kann dann der Riegel in die Öffnungsstellung bewegt werden.

Zweckmäßigerweise weist das Schloß sowohl eine mit Hilfe des Schlüssels als auch durch Drehen der Drückernuß in die Öffnungsstellung zu bewegende, in die Schließstellung federbeaufschlagte Türfalle auf. Das Schloß ist also so ausgerüstet, wie viele andere Schlösser insbesondere an Haustüren auch. Man hat die doppelte Schließsicherheit einerseits der lediglich federbeaufschlagten Türfalle als auch des Riegels, der in seiner Verriegelungsstellung durch die Zuhaltung gehalten wird. Beide Türsicherungen bzw. Sperrelemente werden dabei gleichzeitig entweder durch den Schlüssel oder mit Hilfe des Türgriffs oder dergleichen in die Öffnungsstellung gebracht.

Eine besonders einfache Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die Riegelzuhaltung und die durch die Hilfsfalle auslösbare Raste auf der gleichen Achse drehbar angeordnet sind und in entgegengesetzten Drehrichtungen federbeaufschlagt sind.

Durch die Erfindung wird also ein Schloß geschaffen, das im Notfalle einfach durch Betätigung eines Türdrückers oder anderer Öffnungsmittel wie z.B. entsprechender Stangen geöffnet werden kann. Andererseits kann im Normalfalle auf einfache Weise das Öffnen der Tür durch innerhalb des Schlosses angeordnete Einrichtungen wirkungsvoll verhindert werden. Bisher mußten zu diesem Zweck außen am Schloß entsprechende Sperren angebracht werden, bei denen die Gefahr einer Sabotage sehr groß war.

Die Erfindung wird im folgenden anhand einer vorteilhaften Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 das Schloß der Erfindung im geöffneten Zustand und in Draufsicht in einer ersten Stellung, und

Fig. 2 das Schloß in einer anderen Stellung.

Der Schloßkasten 1 ist auf der Vorderseite durch das Stulpenblech 2 abgeschlossen, das Öffnungen für die Türfalle 3, die Hilfsfalle 4 und den Riegel 5 aufweist. Der Riegel 5 weist einen länglichen Schlitz 6 auf, mit dem er auf dem Tourstift 7 verschiebbar gelagert ist. Dabei ist der Riegel 5 durch eine Feder 8 mit einer in den Figuren nach links gerichteten Federkraft in die Schließstellung federbeaufschlagt.

In dieser Stellung wird der Riegel 5 durch die Riegelzuhaltung 9 gehalten, die auf einer Achse 10 drehbar befestigt ist. Auf dieser Achse 10 ist außerdem noch eine Rasteinrichtung 11 schwenkbar befestigt, durch die der Riegel 5 in der Öffnungsstellung gehalten werden kann. Sowohl die Riegelzuhaltung 9 als auch die Rasteinrichtung 11 können dabei in eine Nut 12 des Riegels 5 eingreifen. Riegelzuhaltung 9 und Rasteinrichtung 11 sind durch eine gestrichelt dargestellte Feder 13 gegensinnig mit Federkraft beaufschlagt. Die Riegelzuhaltung 9 ist dabei in den Figuren im Gegenuhrzeigersinn, die Rasteinrichtung 11 im Uhrzeigersinn federbeaufschlagt.

Die Hilfsfalle 4 weist einen Schlitz 14 auf, mit dem sie gleitend durch einen Stift 15 geführt wird. Sie ist durch eine Feder 16 in die nach außen zeigende Stellung federbeaufschlagt und trägt am unteren Ende einen bei 17 schwenkbar befestigten Hebel 18, der zum Lösen der Rasteinrichtung bestimmt ist, wie dies weiter unten beschrieben werden wird.

Durch die Feder 16 wird auch die Türfalle 3 nach außen in die Schließstellung gedrückt. Diese Türfalle 3 kann einerseits durch Drehen der Drückernuß 17 im Uhrzeigersinn in die geöffnete Stellung nach rechts bewegt werden, indem ein entsprechender Ansatz 18 der Drückernuß an einem entsprechenden Vorsprung 19 des Riegels angreift. Dabei ist dann nicht nur die Kraft der Feder 16 zu überwinden, sondern auch die der Drückerhochhaltefeder 20.

Andererseits kann die Türfalle 3, wie dies bekannt ist, auch mit einem Schlüssel geöffnet werden, der in das Schlüsselloch 21 hineingesteckt wird. Die entsprechende Öffnungsbewegung, die weiter unten beschrieben wird, erfolgt über einen Hebel 22, der mit einem Stift 23 am Riegel 5 befestigt ist.

Mit einem Stift 24 ist ein weiterer Hebel 25 drehbar am Schloßkasten 1 befestigt. Dieser Hebel trägt an seinem unteren Teil eine Nase 26, die zum Lösen der Rasteinrichtung 11 bestimmt ist, wie dies weiter unten beschrieben wird. Ein unterer Bereich 27 hat dabei im Normalzustand einen gewissen Abstand von einem am Riegel 5 angeordneten Riegelstift 28. An seinem oberen Ende kann der Riegel 25 durch einen entsprechenden Vorsprung 29 an der Drückernuß oben nach links bewegt werden, wenn die Drückernuß im Sinne einer Öffnungsbewegung im Uhrzeigersinn gedreht wird.

Diese Öffnungsbewegung wird aber normalerweise durch eine Sperre 30 verhindert, die auf einem Stift 31 schwenkbar angeordnet ist. Diese Sperre 30 ist unten mit dem Anker 32 eines Elektromagneten 33 verbunden, wobei der Anker 32 durch die Kraft einer Druckfeder 34 im Uhrzeigersinn federbeaufschlagt ist. Nur wenn Strom durch den Elektromagneten 33 fließt, nimmt die Sperre 30 die in den Figuren gezeigte Stellung ein, in der sie ein Drehen der Drückernuß blockiert und verhindert.

Die Wirkungsweise des Schlosses ist nun die folgende.

In der in Fig. 1 gezeigten Stellung ist das Schloß in seiner Verriegelungsstellung. Es kann zum Beispiel mit einem Schlüssel geöffnet werden, der in das Schloß 21 hineingesteckt wird und im Uhrzeigersinn gedreht wird. Der Bart des Schlüssels stößt dann zunächst gegen einen Vorsprung 35 des Hebels 25, der dann ein wenig im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird, bis der Teil 27 gegen den Riegelstift 28 anschlägt. Während dieser Schwenkbewegung ist aber durch die Nase 26 die Riegelzuhaltung 9 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt worden, so daß der Riegel 5 nicht mehr in seiner Verriegelungsstellung gehalten wird. Durch Weiterdrehen des Schlüssels kann dann der Riegel in die in Fig. 2 gezeigte offene Stellung gedreht werden, bis die Rasteinrichtung 13 in die Nut 12 einschnappt und den Riegel so in der geöffneten Stellung festhält. Wird der Schlüssel noch weiter gedreht, so wird in an sich bekannter Weise der Arm 22 um den Stift 23 geschwenkt, da der Schlüsselbart an einen Vorsprung 36 des Arms 22 anschlägt. Dadurch wird die Falle 3 ebenfalls in die offene Stellung gebracht. Wird anschließend die Tür wieder geschlossen, so wird die Hilfsfalle 4 hereingedrückt, wobei sich auch der Hebel 18 nach rechts bewegt und dadurch die Rasteinrichtung 12 im Gegenuhrzeigersinn dreht, so daß sich der Riegel 5 wieder nach links in die Schließstellung bewegen kann, bis die Riegelzuhaltung 9 wieder wie in Fig. 1 gezeigt einschnappt. Der Hebel 18 ist dabei schwenkbar bei 17 so angeordnet und mit Anschlagflächen versehen, daß er zwar von der in den Figuren gezeigten Stellung im Gegenuhrzeigersinn ausweichen kann, im Uhrzeigersinn aber keine Drehung machen kann, wie dies in der erwähnten Patentanmeldung näher beschrieben ist.

Ist also die Tür einmal mit einem Schlüssel geöffnet worden, so nimmt sie hinterher wieder die Stellung mit verriegeltem Riegel 5 ein, wenn sie einmal wieder zugefallen ist.

Über die Drückernuß 17 kann das Schloß normalerweise nicht geöffnet werden.

Erst wenn der Strom durch den Elektromagneten 33 abgeschaltet ist (bei Auftreten eines Alarmfalles, ggf. auch mit einer entsprechenden Zeitverzögerung) oder wenn durch den Magneten wegen Stromausfalles kein Strom mehr fließt, so wird der Anker 32 nicht mehr durch den Magneten 33 angezogen, sondern durch die Feder 34 nach links bewegt, so daß sich der Hebel 30 im Uhrzeigersinn bewegt und nicht mehr gegen eine Anschlagfläche 37 der Drückernuß anliegt. Die Drückernuß kann dann im Uhrzeigersinn gedreht werden.

Dabei wird in an sich bekannter Weise über den Ansatz 18 der Drückernuß 17 die Falle 3 in die Öffnungsstellung gebracht. Gleichzeitig wird der Hebel 25 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt. Da der untere Teil 27 des Hebels 25 den Riegelstift 28 zunächst nicht berührt, wird durch den Ansatz 26 zunächst die Riegelzuhaltung 9 gelöst. Bei weiterer Drehung des Drückers und der Drückernuß 17 drückt dann der Teil 27 des Hebels 25 den Riegelstift 28 und damit den Riegel 5 nach rechts in die Öffnungsstellung, bis die Rasteinrichtung 11 den Riegel 5 in der geöffneten Stellung festhält. Die Tür ist dann geöffnet und kann so lange immer wieder geöffnet werden, bis wieder Strom durch den Magneten 33 fließt.

Claims (6)

1. Schloß mit einem in Verriegelungsrichtung federbelasteten Riegel, der in seiner schließbereiten Öffnungsstellung durch eine Raste festgehalten ist, die durch eine Hilfsfalle auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß es einen Hebel (25, 27), mit Hilfe dessen der Riegel (5) durch Betätigung eines Drückers, einer Stange oder dergleichen in seine offene Stellung bewegbar ist, und eine durch einen Elektromagneten (33) gegen eine Federkraft (34) in ihrer Sperrstellung gehaltene Sperre (30) für diese Betätigung aufweist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre als Sperre für die Drückernuß (17) ausgebildet ist.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (25, 27) mit einem Vorsprung (26) zum Lösen der Riegelzuhaltung (9) versehen ist.

4. Schloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (25, 27) so angeordnet ist, daß er mit einem Schlüssel in eine das Lösen der Riegelzuhaltung (9) bewirkende Richtung bewegbar ist.

5. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es eine sowohl mit Hilfe des Schlüssels als auch durch Drehen der Drückernuß (17) in die Öffnungsstellung zu bewegende, in die Schließstellung federbeaufschlagte Türfalle (3) aufweist.

6. Schloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelzuhaltung (9) und die durch die Hilfsfalle (4) auslösbare Raste auf der gleichen Achse (10) drehbar angeordnet sind und in entgegengesetzten Drehrichtungen federbeaufschlagt sind.