DE3689418T2

DE3689418T2 - Filterpresse.

Info

Publication number: DE3689418T2
Application number: DE86905407T
Authority: DE
Inventors: Tetsuya Kurita
Original assignee: Kurita Machinery Manufacturing Co Ltd
Current assignee: Kurita Machinery Manufacturing Co Ltd
Priority date: 1985-09-06
Filing date: 1986-09-05
Publication date: 1994-03-31
Anticipated expiration: 2006-09-06
Also published as: EP0238668B1; KR930012028B1; EP0238668A4; EP0238668A1; DE3689418D1; US4842733A; WO1987001300A1; KR870700386A

Description

Erfindungsgebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filterpresse und insbesondere eine Verbesserung der Filterplatten der Filterpresse.
Es sind Filterplatten der Filterpresse mit verschiedenen Bauarten bekannt. Eine in der Fig. 35 gezeigte Filterpresse stellt eine der bekannten Bauarten dar, bei der ein Filtratdrainage-Führungselement 60b oder eine Filtratschicht zum Aufnehmen eines Filtrats, das durch ein Filtertuch läuft, und anschließenden Abwärtsleiten desselben einstükkig mit einem rechteckigen Rahmen 60a und vielen Aussparungen 60c, . . . 60c auf beiden Seiten des Filtratdrainage-Führungselementes 60b ausgebildet ist, wobei das Filtrat, welches das Filtertuch passiert hat, gleichmäßig nach unten fließt.
Gemäß der vorstehend beschriebenen Bauart ist das Filtratdrainage- Führungselement einstückig am Rahmen befestigt, und weiterhin sind diese Elemente alle starre Körper, so daß wenn während einer Filterung ein großer Druckunterschied zwischen den Drucken an der einen Seite und der anderen Seite jeder Filterplatte auftritt, das Filtratdrainage-Führungselement gegenüber dem Rahmen einer Verformung unterliegt, die zu einem Bruch des Filtratdrainage-Führungselementes führen kann.
In einer Filterpresse, die in der FR-A-1322618 offenbart ist, ist ein Drainageführungsmittel durch Gummiplatten am Rahmen getragen. Obwohl durch diese Einrichtung Drainage-Führungsmittel im Falle des Auftretens eines Druckunterschiedes mit Bezug auf den Rahmen beweglich ist, ist anzumerken, daß der Bewegungsbereich ziemlich begrenzt ist und daß die Filtratdrainage-Führungsmittel dort, wo sie am Rahmen befestigt sind, deformiert werden oder brechen können.
Aus der GB-A-2083756 ist es bekannt, eine Klemmeinrichtung vorzusehen, um die Filterplatten in der Filterpresse aneinander zu klemmen.
Die GB-A-1035190 zeigt eine Filterpresse mit einer Vielzahl an Filterplatten mit Filtertüchern, die zusammen mit einer Blase an einem Rahmen befestigt sind. Die Filtertücher sind auch an einer Strebe befestigt. Die Filterplatte ist nicht hohl, die Blase ist am Rahmen befestigt und kann sich somit nicht frei vom Rahmen weg bewegen.
Eine Filterpresse gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 ist durch die GB-A-1118383 offenbart. In dieser Filterpresse sind Ansätze vorgesehen, um das Diaphragma vom Gewicht der Platten, Kerne und Schrauben zu befreien. Das Drainage-Führungselement berührt daher die Ansätze. Während des Betriebs der Filterpresse kann es jedoch passieren, daß der Kern nicht von den Ansätzen getragen wird.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Filterpresse zu schaffen, bei der verhindert wird, daß ein Drainage-Führungselement bricht, wenn der Druck mit dem eine Seite der Filterplatte beaufschlagt ist, sehr unterschiedlich zu dem Druck ist, mit dem die andere Seite beaufschlagt ist.
Diese Aufgabe wird durch eine Filterpresse erzielt, die die im Patentanspruch 1 genannten Merkmale aufweist; die abhängigen Ansprüche beziehen sich auf weitere Entwicklungen der Erfindung.
Zur Lösung dieser Aufgabe und anderer Aufgaben wird gemäß der vorliegenden Erfindung eine Filterpresse geschaffen, die so konstruiert ist, daß ein Rahmen separat von einem Filtrat-Drainage-Führungselement gebildet ist; d. h. eine Filterplatte hat einen Rahmen, der einen geschlossenen Bügel bildet, wobei ein flaches Drainage-Führungsmittel im Rahmen angeordnet ist und Haltemittel zum bewegbaren Tragen der Filtrat-Drainage-Führungsmittel im Rahmen.
Die Vorteile, die durch diese Konstruktion erzielt werden, sind wie folgt:
erstens erlaubt die vorstehend beschriebene Konstruktion, daß sich die Filtrat-Drainage-Führungsmittel im Rahmen unabhängig von oder gemeinsam mit einem Filtertuch bewegen können, selbst wenn der Druck, mit dem eine Seite der Drainage-Führungsmittel beaufschlagt ist, sehr unterschiedlich zu dem Druck ist, mit dem die andere Seite beaufschlagt ist, wodurch die Gefahr des Brechens der Filtrat-Drainage-Führungsmittel beseitigt wird.
Weiterhin erleichtert die Konstruktion ein Auswechseln der Filtrat-Drainagemittel gegenüber dem Rahmen. Darüberhinaus kann ein Auswechseln eines Filtrat-Drainage-Führungsmittels durch ein Filtrat-Drainage-Führungsmittel unterschiedlicher Dicke die Abmessung einer Filterkammer, die zwischen dem Filtrat-Drainage-Führungsmittel in einer Filterplatte und einem Filtrat-Drainage-Führungsmittel in einer benachbarten Filterplatte gebildet ist, abhängig von der Eigenschaft der zu filternden Rohflüssigkeit variieren, was die Einstellung des Prozentsatzes des in einem Filterrückstand enthaltenen Wassergehaltes erleichtert. Darüberhinaus kann die Form und Breite, die mit einem Filtrat-Drainage-Führungsmittel geschaffen wird, variiert werden durch Ersetzen des Filtrat- Drainage-Führungsmittels durch ein Filtrat-Drainage-Führungsmittel mit einer unterschiedlichen Form und die Breite, abhängig von der Eigenschaft der zu filternden Rohflüssigkeit. Darüberhinaus kann ein Material, das für den Rahmen verwendet wird, sich von dem Material unterscheiden, welches für die Filtrat-Drainage-Führungsmittel verwendet wird, so daß für den Rahmen ein sehr starres Material gewählt werden kann, während das Material für das Filtrat- Drainage-Führungsmittel so ausgewählt werden kann, daß es für die zu filternde Rohflüssigkeit höchst geeignet ist. Darüberhinaus können leichte Filterplatten geschaffen werden und demgemäß kann die Energie, die von einer Filterplatten-Antriebseinheit erzeugt wird, verringert werden, indem ein Material verwendet wird, das leichter ist als jenes Material, das für den Rahmen verwendet wird. Da darüberhinaus der Rahmen und das Filtrat-Drainage-Führungsmittel getrennt werden können, ist es leicht, die Filterplatten zu tragen und die Filterpresse kann betrieben werden, indem nur die Filtrat-Drainage-Führungsmittel ausgetauscht werden, wenn das Filtrat-Drainage-Führungsmittel beim Zusammenbau der Filterpresse oder beim Filtern einer Rohflüssigkeit gebrochen ist. Mit dieser Konstruktion ist bei einer herkömmlichen Platte ein Austauschvorgang schwierig, da bei dieser der Rahmenkörper einstückig mit einem Filtratführungsmittel ausgebildet ist; d. h., wenn ein Filtrat- Drainage-Führungsmittel oder ein Rahmen gebrochen ist, ist es notwendig, die ganze Filterplatte anstatt dem gebrochenen Teil auszutauschen.
Weiterhin kann nur das Filtrat-Drainage-Führungsmittel in Schwingung versetzt werden, weil das Filtrat-Drainage-Führungsmittel separat vorgesehen ist, so daß die Schwingung des Filtrat-Drainage-Führungsmittels die Schwingung des Filtertuches bewirkt, wodurch ausreichend verhindert wird, daß Filterrückstand sich im Filtertuch zusammenballt.

Kurze Beschreibung der Figuren

Es zeigt:
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der grundsätzlichen Betriebsweise einer Filterpresse gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 eine Vorderansicht zur Erläuterung der Beziehung zwischen einer Filterplatte und einem Filtertuch, einer Filterpresse gemäß der ersten Ausführungsform;
Fig. 3 eine Ansicht teilweise im Schnitt einer Vielzahl von Filterplatten, die in einer Filterpresse gemäß der ersten Ausführungsform angeordnet sind;
Fig. 4 eine schematische Darstellung im Schnitt des in der Fig. 2 gezeigten Filtertuches;
Fig. 5 eine Seitenansicht von drei Filterplatten gemäß der ersten Ausführungsform, wobei zwei Filterplatten an der rechten Seite geschlossen und eine Filterplatte an der linken Seite geöffnet ist;
Fig. 6 und 7 jeweils eine Vorderansicht und eine Seitenansicht im Schnitt einer Beziehung zwischen einer Filterplatte und einem Filtertuch gemäß einer Modifikation der ersten Ausführungsform;
Fig. 8 eine schematische Seitenansicht eines Filtertuches gemäß einer zweiten Modifikation der ersten Ausführungsform;
Fig. 9 eine Vorderansicht der zweiten Modifikation zur Erläuterung der Beziehung zwischen einer Filterplatte und einem Filtertuch;
Fig. 10 eine Seitenansicht von Filterplatten und Filterrahmen, die geschlossen sind, gemäß der zweiten Modifikation;
Fig. 11 eine Seitenansicht einer Filterpresse einer dritten Modifikation der ersten Ausführungsform;
Fig. 12 eine schematische Darstellung im Schnitt eines wesentlichen Teils einer Filterpresse gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 13 eine Ansicht in Richtung der Schnittlinie XIII- XIII, wobei das Filtertuch teilweise weggeschnitten ist;
Fig. 14 (I) eine Vorderansicht des Elementes zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen Filtertüchern und Vibrieren der Filtertücher;
Fig. 14 (II) ein Schnitt durch das Element entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 14 (I);
Fig. 14 (III) ein Schnitt durch das Element entlang der Schnittlinie B-B in Fig. 14 (I);
Fig. 15 eine Vorderansicht einer ersten Modifikation der zweiten Ausführungsform, bei der eine Filterplatte, die mit einem Druck-Diaphragma versehen ist, durch ein Filtertuch bedeckt ist;
Fig. 16 ein Schnitt durch die Filterplatten und Filtertücher gemäß der ersten Modifikation wie sie in der Fig. 15 dargestellt ist;
Fig. 17 (I) eine Vorderansicht eines Elementes zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen den Filtertüchern und zum Vibrieren der Filtertücher gemäß einer Modifikation der zweiten Ausführungsform;
Fig. 17 (II) ein Schnitt durch das Element zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen den Filtertüchern und Vibrieren der Tücher gemäß Fig. 17 (I),
Fig. 18 und 19 jeweils Vorderansichten eines Elementes zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen den Filtertüchern und Vibrieren der Tücher gemäß einer anderen Modifikation;
Fig. 20 eine schematische Darstellung im Schnitt des wesentlichen Teils einer Filterpresse gemäß einer anderen Modifikation der zweiten Ausführungsform;
Fig. 21 eine Vorderansicht eines Rahmens, eines Elementes zum Aufrechterhalten des Raums zwischen den Filtertüchern und Vibrieren der Tücher und einer Rohflüssigkeits-Führungsplatte gemäß Fig. 20;
Fig. 22 eine Ansicht im Schnitt des Elementes zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen den Filtertüchern und Vibrieren der Filtertücher gemäß Fig. 21;
Fig. 23 eine Ansicht im Schnitt einer anderen Modifikation des Elementes zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen den Filtertüchern und Vibrieren der Filtertücher;
Fig. 24 eine Draufsicht auf eine weitere Modifikation des Elementes zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen den Filtertüchern und Vibrieren der Filtertücher;
Fig. 25 eine Ansicht im Schnitt der Modifikation entlang der Schnittlinie XXV-XXV in Fig. 24;
Fig. 26 eine Vorderansicht teilweise weggebrochen einer Filterplatte gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die mit einem Filtertuch bedeckt ist;
Fig. 27 und 28 eine Seitenansicht und eine Seitenansicht im Schnitt der zwei Filterplatten gemäß Fig. 26;
Fig. 29 eine Vorderansicht eines Filtrat-Sammelelementes, das mit einem einen Raum aufrechterhaltenden Element gemäß Fig. 26 versehen ist;
Fig. 30 eine Seitenansicht im Schnitt des Filtrat-Sammelelementes gemäß Fig. 29;
Fig. 31 eine Vorderansicht eines Filtertuches, auf welchem ein Filtrat-Sammelelement gemäß einer Modifikation der dritten Ausführungsform montiert ist;
Fig. 32 eine Seitenansicht im Schnitt der Filterplatte mit dem Filtrat-Sammelelement und dem Filtertuch gemäß Fig. 31;
Fig. 33 eine Vorderansicht, bei der ein den Raum aufrechterhaltendes Element gemäß einer anderen Modifikation der dritten Ausführungsform auf einem Filtrat-Sammelelement montiert ist;
Fig. 34 eine Seitenansicht im Schnitt entlang der Schnittlinie XXXVI-XXXVI in Fig. 33; und
Fig. 35 eine Seitenansicht im Schnitt einer herkömmlichen Filterplatte, wie bereits vorstehend beschrieben.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform.

Die detaillierte Beschreibung der vorliegenden Erfindung erfolgt anhand der begleitenden Fig. 1-34.
Die Fig. 1-11 zeigen die erste Ausführungsform. Die Fig. 12-25 zeigen die zweite Ausführungsform. Die Fig. 26-34 zeigen die dritte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.
Eine Filterpresse gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt wie in der Fig. 1 dargestellt, Seitenträger 12 und 12, die zwischen einem vorderen Gestell 30 und einem rückwärtigen Gestell 31 vorgesehen sind; viele Filterplatten 2, . . . .2, die zwischen den vorderen und rückwärtigen Gestellen 30 und 31 so angeordnet sind, daß die Filterplatten in Längsrichtung der Seitenträger 12 und 12 auf diesen verschiebbar aufgehängt sind. Jede der Filterplatten hat einen Rahmen 1, der einen geschlossenen Bügel bildet; flache Filtrat-Drainage-Führungsmittel 3, die bewegbar in dem Rahmen 1 angeordnet sind; und Haltemittel 5 zum bewegbaren Halten der Filtrat-Drainage-Führungsmittel 3 im Rahmen 1. Ein Paar Filtertücher 5 und 5 ist zwischen benachbarten Filterplatten angeordnet. Zwischen dem rückwärtigen Gestell 31 und der dem rückwärtigen Gestell 31 am nächsten positionierten Filterplatte 2 ist eine bewegbare Platte 36 angeordnet. Die bewegbare Platte 36 wird durch die Antriebseinheit 29 am rückwärtigen Gestell 31 in Richtung auf das vordere Gestell vorgerückt, so daß die Filterplatten 2 . . . 2 zusammengeklemmt werden können. Danach wird eine Rohflüssigkeit mit beaufschlagtem Druck in eine Filterkammer 13 eingeleitet, um gefiltert zu werden. Das Filtrat fließt dann entlang der Filterplatte nach unten durch, das Filtertuch und der Filterrest wird zwischen dem Paar Filtertücher 5 und 5 gehalten. Nachdem die Filtration beendet ist, wird die bewegbare Platte 36 zurückbewegt, um die Filterplatten 2 . . . 2 voneinander zu trennen.
In der ersten Ausführungsform sind die Haltemittel aus den Filtertüchern 5 und 5 an sich zusammengesetzt. Wie weiterhin in den Fig. 2 und 3 dargestellt, sind ein Paar Filtertücher 5 und 5 zwischen den benachbarten Filterplatten 2 und 3 angeordnet. Jede der Filterplatten 2 ist ungefähr quadratisch und der Umfang der Filterplatte 2 ist mit dem quadratischen Rahmen 1 versehen. Der Rahmen 1 ist mit einem Filtrat-Drainage-Führungselement 3 als dem vorstehend beschriebenen Filtrat-Drainage-Führungsmittel versehen, das separat ausgebildet ist. Das Filtertuch 5 wird als das Haltemittel verwendet.
Der Rahmen 1 der Filterplatte ist aus einem Metall, einem Kunstharz oder Holz hergestellt und bildet einen geschlossenen, rechteckigen Bügel und ist an beiden Seiten der oberen und unteren Teile mit Ansätzen versehen. Jeder Ansatz 1b hat ein Filtrat-Sammelloch 1a, das durchgeht, und einen Verbindungsdurchlaß 1c, der das Filtrat-Sammelloch 1a mit der Oberfläche des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 verbindet. Der Rahmen 1 ist an beiden Seiten in vertikaler Richtung an der Mitte mit Greifhänden 4 versehen, und in der Mitte des oberen Teil derselben ist ein gekrümmter Vorsprung 1d ausgebildet. Ein Gleiten der Greifhände 4 auf einem Seitenträger 12 bewegt die Filterplatte 2 entlang des Seitenträgers 12. Die unteren Endteile eines Paares von Armen 7 und 7 sind schwenkbar mittels Gelenken 11 an den Endflächen der jeweiligen Greifhände 4 befestigt. Der obere Teil eines Armes 7 ist schwenkbar mittels Gelenk 8 am oberen Teil eines Armes 7, der schwenkbar an der Greifhand 4 einer benachbarten Filterplatte 2 befestigt ist, verbunden, wodurch der Raum zwischen einem Paar Filtertücher 5 und 5, die zwischen die Filterplatten 2 und 2 angeordnet sind, einen Abstand erhält, wenn die Filterplatten voneinander getrennt werden und ein Filterrückstand 14, der zwischen den Filtertüchern 5 und 5 gehalten worden ist, fallengelassen wird.
Das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 der Filterplatte 2 ist aus Metall, wie beispielsweise Aluminium, Eisen, Kunstharz wie beispielsweise Polypropylen, Nylon, Polystyrol oder Holz hergestellt. Das Element 3 ist eine quadratische Platte, die eine Dicke hat, welche zu der des Rahmens 1 im Verhältnis 1 bis 5/1 steht. Die Umrißlinie des Elementes 3 ist weitgehend gleich der des Rahmens 1. Es kann zwischen der Umrißlinie des Elementes 3 und der des Rahmens 1 ein leichter Spalt bestehen. Das Element 3 ist mit vielen Filterdurchlaßlöchern 3b . . . 3b versehen und hat im oberen Abschnitt einen Vorsprung 1d, der mit einem Rohflüssigkeits-Zuführungsloch 3a versehen ist, das durchgeführt ist.
Die Bauart der Filtertücher 5 und 5 ist an sich bekannt; das heißt, wie in der Fig. 4 dargestellt, sind die Filtertücher 5 und 5 mit Rohflüssigkeits-Zuführlöchern 5a und 5a an den jeweiligen oberen Abschnitten versehen. Der Umfang der Rohflüssigkeits-Zuführlöcher 5a und 5a ist mit dem Umfang eines zylindrischen Rohflüssigkeits-Zuführverbindungsstückes 5b vernäht, das aus dem gleichen Material wie das Filtertuch 5 hergestellt ist. An den jeweiligen oberen Abschnitten des Filtertuches 5 sind Taschen 5c und 5c durch Nähen der oberen gefalteten Abschnitte ausgebildet. Durch die Taschen 5c und 5c ist jeweils ein Filtertuch-Aufhängestab 6 eingeschoben. Die jeweiligen Filtertuch-Aufhängestäbe 6 werden so aufgehängt, daß sie um Stifte 9 schwingen können, wobei Federn 10 und 10 dazu dienen, die Filtertücher unter Vibration zu setzen, deren beide Enden in die jeweiligen oberen Abschnitte des Paares Arme 7 und 7 eingeführt sind. Die zylindrischen Verbindungsstücke 5b des Filtertuches werden in das Rohflüssigkeits-Zuführloch 3a des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 geführt, so daß die zylindrischen Verbindungsstücke 5b als Verbindungselemente funktionieren, wobei das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 dadurch getragen ist, daß es vom Filtertuch 5 abgehängt ist und parallel zu dem Filtertuch 5 positioniert ist. Der untere Teil des Filtrat-Drainage-Elementes 3 ist wie in der Fig. 5 dargestellt, durch Befestigungsschrauben 15 und 15 befestigt, die lösbar in den unteren Teil des Rahmens 1 eingesetzt sind, so daß der untere Teil des Elementes 3 nicht rechtwinkelig zur Fläche des Rahmens 1 wackeln kann.
In der Filterpresse mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion sind die jeweiligen Filterplatten 2 wie folgt montiert. Eines der Paare Filtertücher 5 und 5 ist zuerst umgebogen, daß es durch das Rohflüssigkeits-Zuführloch 3a des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 geführt werden kann und danach wird es so aufgefaltet, daß beide Flächen des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 mit den Filtertüchern 5 und 5 bedeckt sind und das zylindrische Verbindungsstück 5b des Filtertuches 5 innerhalb des Rohflüssigkeits-Zuführloches 3a des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 positioniert ist. Danach wird das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 durch die Filtertücher 5 und 5 aufgehängt. Als nächstes wird der Rahmen 1 aufgenommen, indem er mittels der jeweiligen Greifhand 4 am Seitenträger 12 aufgehängt wird und dann wird eines der Filtertücher 5 durch den Rahmen 1 geführt. Danach wird das Filtrat-Drainage-Führungselement 3, das durch Hängen an den Filtertüchern 5 und 5 aufgenommen ist, im Rahmen 1 befestigt. Als nächstes wird der untere Teil des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 im Rahmen 1 mittels der Stifte 15 und 15 befestigt, so daß das Element 3 nicht gegen den Rahmen 1 geschüttelt wird. Die jeweiligen Filtertuch-Aufhängestäbe 6 sind in die jeweiligen Taschen 5c des jeweiligen Filtertuches 5 eingesetzt und dann werden beide Enden der jeweiligen Filtertuch-Aufhängestäbe 6 angenommen, indem sie von den Armen 7 und 7 über die Federn 10 und 10 abgehängt sind, mit dem Ergebnis, daß die Filterplatte 2, in der das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 mit dem Rahmen 1 integriert ist, zusammengebaut ist. Viele so hergestellte Filterplatten werden innerhalb der Filterpresse angeordnet. Danach wird, wenn die Antriebseinheit 29 so angetrieben worden ist, daß die bewegbare Platte 36 vorgerückt worden ist und ein Paar Filterplatten 2 und 2 an der rechten Seite in der Fig. 5 zusammengeklemmt worden sind, eine Rohflüssigkeit von den jeweiligen Rohflüssigkeits-Zuführlöchern 3a in eine Filterkammer 13 eingeleitet, zwischen dem Paar Filtertücher 5 und 5 ausgebildet ist, um die Rohflüssigkeit in der Filterkammer 13 zu filtern. Die Umfangsteile der Filtertücher 5 und 5 sind zwischen den benachbarten Rahmen 1 und 1 angeordnet und das Filtrat-Drainage-Führungselement ist mit den Filtertüchern 5 und 5 verbunden und an den vorderen und rückwärtigen Seiten des Rahmens mittels des zylindrischen Verbindungsstückes 5b getragen. Selbst wenn daher das Filtrat-Führungselement 3 zwangsweise in eine Richtung bedingt durch den Druck der Rohflüssigkeit bewegt wird, kann die Bewegung des Filtrat-Führungselements 3 durch das Filtertuch 5 begrenzt werden. Somit ist die Bewegung des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 falls überhaupt sehr gering, so daß die Rohflüssigkeit zuverlässig zwischen dem Paar Filtertücher 5 und 5, die zwischen den benachbarten Filtrat-Drainage-Führungselementen 3 und 3 angeordnet sind, gefiltert werden kann. Wenn die bewegbare Platte 36 durch die Antriebseinheit 29 wieder zurückbewegt wird, um die Filterplatten 2 zu lösen, wie dies in der Fig. 5 dargestellt ist, in der zwei Filterplatten 2 und 2 auf der rechten Seite einen Abstand zueinander einnehmen, werden das Paar Arme 7 und 7, die auf beiden Seiten des Rahmens 1 angeordnet sind, geöffnet, um das Paar Tücher 5 und 5 zu trennen, so daß der Filterrückstand 14, der zwischen den Filtertüchern 5 und 5 lag, fallen kann. Wenn eine Vorbereitung für eine Filtration durchgeführt wird, muß nur das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 vom Rahmen 1 und den Filtertüchern 5 und 5 falls notwendig demontiert werden, wobei der Rahmen 1 von den beiden Seitenträgern 12 und 12 gehalten ist, um das ausgebaute Filtrat-Drainage-Führungselement 3 durch ein gewünschtes Filtrat-Drainage-Führungselement 3 zu ersetzen.
In der ersten Ausführungsform wird, wenn die Abmessung der Filterkammer 13, die zwischen den Filtrat-Drainage-Führungselementen 3, die an den einander benachbarten Filterplatten 2 und 2 montiert sind, ausgebildet ist, in Abhängigkeit von der Eigenschaft einer Flüssigkeit, die gefiltert werden soll, geändert wird, werden die Befestigungsschrauben 15 und 15 aus dem Rahmen 1 genommen, wobei der Rahmen 1 in der Filterpresse festgelegt ist, und dann wird das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 aus dem Rahmen 1 ausgebaut und darauf folgend wird das andere Filtrat-Drainage-Führungselement 3, das sich bezüglich seiner Dicke von dem ausgebauten Element 3 unterscheidet, im Rahmenkörper 1 befestigt und dann wird es im Rahmen 1 mittels der Befestigungsschrauben 15 und 15 befestigt, wobei die Abmessung der Filterkammer 13 leicht geändert werden kann. Somit ist ein Filtrat-Drainage-Führungselement 3 leicht auszutauschen. Wenn die Form oder Breite einer Filtrat-Durchflußnut geändert werden soll; beispielsweise der Löcher 3b . . . .3b in Abhängigkeit von der Eigenschaft eines Filtrats, wird ein Filtrat-Drainage-Führungselement 3 mit einer anderen Form oder Breite bezüglich seiner Filtrat-Durchflußnut im Rahmen 1 befestigt und dann wird das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 am Rahmen 1 mittels der Befestigungsschrauben 15 und 15 befestigt. Das Material für den Rahmen 1 kann sich von dem Material des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 unterscheiden, beispielsweise kann für den Rahmen 1 ein sehr starres Material und für das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 ein überaus geeignetes Material in Abhängigkeit von der Eigenschaft einer Rohflüssigkeit ausgewählt werden. Wenn das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 unter Verwendung eines Materials hergestellt wird, das leichter als das Material für den Rahmen 1 ist, sind die Filterplatten als Ganzes leicht, in welchem Fall die Antriebsleistung für das Antreiben der Filterplatten 2 verringert werden kann. Weiterhin kann das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 aus dem Rahmen 1 ausgebaut werden, so daß die Filterplatten 2 leicht transportiert werden können. Weiterhin kann, wenn das Filtrat-Draingage-Führungselement 3 gebrochen ist, eine Reparatur nur durch Auswechseln des gebrochenen Filtrat- Drainage-Führungselementes 3 durchgeführt werden. Da das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 durch das Paar Filtertücher 5 und 5 vor und hinter dem Filtrat-Drainage-Führungselement 3 getragen wird, ist es für das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 schwierig, sich in der Richtung rechtwinkelig zum Rahmen 1 zu bewegen, selbst wenn auf eine der beiden Flächen des Filtrat-Drainage-Führungselementes 3 eine große Kraft wirkt, so daß eine Rohflüssigkeit zuverlässig durch das Paar Filtertücher 5 und 5, die zwischen den Filtrat-Drainage-Führungselementen 3 und 3 angeordnet sind, gefiltert werden kann. Das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 ist nicht direkt durch den Rahmen 1 gehalten, daher ist es unnötig, ein Element zum Halten des Filtrat- Drainage-Führungselementes 3 am Rahmen 1 zu montieren und das gleiche Filtrat-Drainage-Führungselement 3 kann durch Befestigen desselben im Rahmen 1 verwendet werden. Somit kann das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 für verschiedene Rahmenkörper verwendet werden.
Die Bauart eines Apparates gemäß der vorliegenden Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene erste Ausführungsform begrenzt, sondern in verschiedenen Arten enthalten. Beispielsweise kann wie in den Fig. 6 und 7 dargestellt, der Filtertuch-Aufhängestab 6 an beiden Enden des oberen Teils des Rahmens 1 der Filterplatte 2 montiert werden, anstatt an den Greifhänden 4 montiert zu sein. Im einzelnen stehen an beiden Enden des oberen Teils des Rahmens 1 Positionseinstellstifte 22 vor und die Filtertuch-Aufhängestäbe 6 sind gegenüber dem Positions-Einstellstiften 22 über das Filtertuch-Aufhängestab-Befestigungselement 20 gesichert, und eine Feder 21, die als Vibrationseinrichtung dient, ist zwischen dem Filtertuch-Aufhänge-Befestigungselement 20 und den oberen Enden des Rahmens 1 montiert.
Wie in den Fig. 8, 9 und 10 dargestellt, sind die Tücher 5e und 5e mit den entsprechenden Filtertüchern 27 und 27 an Positionen vernäht, die einander gegenüberstehen, und ein Verbindungselement 5d, wie beispielsweise ein Faden oder ein dünner Draht ist an den Tüchern 5e, 5e so befestigt, daß die Tücher 5e und 5e miteinander verbunden sind. Der Rahmen 1 ist an einer Ecke mit einem Rohflüssigkeits-Zuführloch 3a versehen und ein rechteckiges Verbindungselement-Einsetzloch 3c ist so am Filtrat-Drainage-Führungselement 3 montiert, daß es dort eingeführt wird und die Verbindungselemente 5d und 5d sind in das Verbindungselement- Einsetzloch 3c so eingesetzt, daß die Verbindungselemente 5d und 5d festgezogen sind und das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 an den Filtertüchern 27 und 27 aufgehängt ist. Eine Filterpresse vom Duplextyp wird aufgebaut, indem abwechselnd die Duplex-Filterplatte 2 und eine herkömmliche Filterplatte 25 angeordnet werden. Die Bezugsziffer 23 in der Fig. 9 zeigt einen Anschlag für das Einstellen der Kraft der Feder 21. Die Formen der Filtrat-Drainage-Führungselemente 3 und des Rahmens 1 werden wie gewünscht beispielsweise als kreisförmige Formen gewählt. Das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 kann so konstruiert sein, daß es ein Durchgangsloch 3b oder eine konvex-konkave Nut oder eine Bienenwabenform hat. Um zu verhindern, daß das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 gegen den Rahmen 1 geschlagen wird, kann das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 im Rahmen 1 befestigt sein. Wenn der Druck, mit dem die Filterplatten beaufschlagt sind, während einer Filtration im Bereich von 2 bis 15 kg/cm² liegt, können zwischen benachbarten Filtrat-Drainage-Führungselementen 3 und 3 Mitnehmer eingesetzt sein, in welchem Fall die Mitnehmer aneinander anliegen, so daß das Filtrat-Drainage-Führungselement nicht leicht aus dem Rahmen 1 verschoben werden kann. Das zylindrische Verbindungsstück 5b oder das Filter-Verbindungselement 5d kann in das Durchgangsloch 3b eingesetzt sein, das in dem Filtrat-Drainage-Führungselement 3 ausgebildet ist, um das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 am Filtertuch 5 auf zuhängen. Das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 kann mit Vorsprüngen versehen sein, die mit dem Verbindungselement 5d verbunden sind, so daß das Filtrat-Drainage-Führungselement an den Filtertüchern 5 und 5 aufgehängt ist.
In der vorstehenden Beschreibung wird das Filtrat-Drainage-Führungselement 3 durch den Rahmen 1 über das Filtertuch 5 und den Filtertuch-Aufhängestab 6 getragen. Das Filtrat- Drainage-Führungselement 3 kann jedoch durch ein Halteelement getragen werden, um das Filtertuch-Aufhängeelement 33 bewegbar gehalten auf einer Schiene 32 zu tragen, die auf einem oberen Teil zwischen den vorderen und rückwärtigen Gestellen 30 und 31 montiert ist. Im einzelnen ist der Filtertuch-Aufhängestab 6 durch eine Feder 35 getragen, damit der Stab 6 um die Feder 35 schwingen kann, die am Halteelement 33 an dem unteren Ende desselben montiert ist, wobei das Element 33 zum Tragen des Filtertuch-Aufhängestabes entlang der Schiene 32 über eine Rolle 34 gemeinsam mit einer Bewegung des Rahmens 1 entlang des Seitenträgers 12 bewegt wird. Somit können die Filterplatten 2 nahe aneinander oder voneinander weg bewegt werden.
Eine Filterpresse gemäß einer zweiten Ausführungsform hat Filtrat-Drainage-Führungselemente, die als Element zum Aufrechterhalten der Abstände zwischen den Filtertüchern sowie auch zum Vibrieren der Filtertücher dienen, und die Filtertücher 40A und 40B dienen als eine Halteeinrichtung. Wie in den Fig. 12 und 13 dargestellt hat die Filterplatte 2 der Filterpresse den quadratischen Rahmen 1, an dem, an den Vorder- und Rückseiten der Filterpresse, blattförmige Filtertücher 40a und 40b aufgehängt sind; ein Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie auch zum Vibrieren der Filtertücher, das in den Rahmen 1 eingesetzt und durch die Filtertücher 40A und 40B gehalten ist; und das Filtertuch 40, welches als Einrichtung zum Halten des Elementes 41 im Rahmen 1 dient.
Das Filtertuch 40 ist groß genug, um eine der Vorder- oder Rückseiten des Rahmens 1 abzudecken und hat in seiner Mitte ein Rohflüssigkeits-Zuführungsloch 40a ausgebildet. Das Rohflüssigkeits-Zuführloch 40a ist ungefähr in der Mitte eines Raumes 1e gelegen, der vom Rahmenkörper 1 umgeben wird. Die Filtertücher 40A und 40B, die vom Rahmen an dessen Vorder- und Rückseite herabhängen, sind miteinander durch Zusammennähen des Umfanges der Rohflüssigkeits-Zuführöffnungen 40a und 40a, die einander gegenüberliegen, verbunden. Das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie auch zum Vibrieren der Filtertücher ist an dem Rohflüssigkeits-Zuführungsloch-Verbindungsteil 40b befestigt, wobei das Element 41 über das Element 40b, welches wie vorstehend durch Zusammennähen gebildet ist, paßt. Die Außenumfänge der Filtertücher 40A und 40B, die vom Rahmen 1 herabhängen und die einander gegenüberliegen, sind durch die benachbarten Rahmen 1 und 1 schichtweise angeordnet und in engen Kontakt gebracht, wenn die Filterplatten 2 und 2 zusammengeklemmt sind, in welchem Fall die Filterkammer 13 gebildet ist.
Da die Konstruktion des Rahmens 1, der auf der Filterplatte 2 montiert ist, ungefähr die gleiche wie beim Rahmen 1 der ersten Ausführungsform ist, wird die Beschreibung der gleichen Konstruktion vermieden, indem gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind, und es wird im Folgenden nur der konstruktive Unterschied gegenüber der ersten Ausführungsform beschrieben. In Richtung der Breite der Filterpresse ist ein Federhalteteil 8a an einem Gelenk 8 vorspringend ausgebildet, wobei das Gelenk 8 an einem oberen Teil jedes Arms 7 des Rahmens 1 montiert ist, um den oberen Teil des Federhalteteils 8a zu befestigen. Eine Filtertuch-Hängeplatte 42 ist mit dem Federhalteteil 8a verbunden, die an einem unteren Teil angeordnet ist. Die Filtertuch-Hängeplatte 42 hat ein Paar kleiner Bohrungen, in die die Enden der Filtertuch-Aufhängestäbe 6 der jeweiligen Filtertücher 40 eingreifen. Die Filtertücher 40A und 40B an den vorderen und rückwärtigen Flächen der benachbarten Rahmen sind mittels unterschiedlicher Aufhängestäbe 6 und 6 in benachbarten Hängeplatten 42 aufgehängt.
Wie in der Fig. 14 (I)-(III) dargestellt, ist das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie zum Vibrieren der Filtertücher, das auf der Filterplatte 2 montiert ist, aus einer annähernd kreisförmigen dünnen Platte gebildet, in der ein innenliegender kreisförmiger Teil 41a und ein außenliegender Teil 41b einstückig durch Verbindungselemente 41c, . . . 41c gebildet sind. Die Linie, die durch die Mittelpunkte der einander gegenüberliegenden Teile S&sub2;, die später beschrieben werden, verläuft, liegt im rechten Winkel zu der Linie, die durch die Mittelpunkte der anderen einander gegenüberliegenden Teile S&sub2; verläuft. Auf der Oberfläche des Elementes 41 sind viele Rippen 41d, . . . 41d ausgebildet. Das Loch 41e in der Mitte des innenliegenden kreisförmigen Teils 41a ist so ausgebildet, daß sein Durchmesser annähernd der gleiche wie der des Rohflüssigkeits-Zuführloches 40a der Filtertücher 40A und 40B ist, und der so gebildete innenliegende kreisförmige Teil 41a ist auf den Teil 40b zum Verbinden der Rohflüssigkeits-Zuführlöcher gepaßt. Im einzelnen ist eines der Filtertücher 40A und 40B zusammengelegt und dann in eine Bohrung 41e des innenliegenden kreisförmigen Teils 41a eingesetzt. Danach wird das Element 41 über den Verbindungsteil 40b gepaßt, der zwischen den Filtertüchern 40A und 40B liegt, damit die Filtertücher 40A und 40B wie vorstehend beschrieben, hängen, wobei sie das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie zum Vibrieren der Filtertücher ungefähr in der Mitte des Raumes 1e des Rahmens 1 halten. Als ein Ergebnis des Haltens des Elementes 41 an den Filtertüchern 40A und 40B wird zwischen der Innenseite des Rahmens 1 und der Außenfläche des äußeren kreisförmigen Teils 41b ein Raum S1 und zwischen dem äußeren kreisförmigen Teil 41b und dem inneren kreisförmigen Teil 41a ein Raum S2 gebildet, in welchem Fall die Räume S1 und S2 den Ausflußteil des Filtrats bilden, mit dem Ergebnis, daß das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie dem Vibrieren der Filtertücher, das im Rahmen 1 getragen ist, nicht das Filtrat-Drainage-Verhalten zerstört.
Die Filterplatte 2 mit dem Rahmen 1 und dem Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie dem Vibrieren der Filtertücher und die Filtertücher 40 sind in dem Raum 1e im Rahmen 1 wie in der Fig. 12 dargestellt angeordnet; d. h. der Rahmen 1 ist bewegbar zwischen dem vorderen Gestell 30 und der bewegbaren Platte 36 angeordnet. Als nächstes wird ein Paar Filtertücher 40A und 40B mittels des Paares Arme 7, 7; 7, 7 über die Feder 10 und 10, die Filtertuch-Aufhängeplatten 42 und 42 und den Filtertuch-Aufhängestab 6 aufgenommen. Dann wird das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie dem Vibrieren der Filtertücher über dem Verbindungsteil 40b befestigt, um das Rohflüssigkeits-Zuführungsloch der Filtertücher 40A und 40B, die an den vorderen rückwärtigen Seiten des Rahmens 1 liegen, zu verbinden. In der Fig. 12 bezeichnet die Bezugsziffer 30a ein Rohr zum Einleiten von Rohflüssigkeit unter Druck in die Filterkammer 30 über die Rohflüssigkeits-Zuführbohrungen 40a.
Gemäß der vorstehend beschriebenen Konstruktion wird die bewegbare Platte 36 auf das vordere Gestell 30 zu bewegt, um die Filterplatten 2, . . . 2 in einer Position in der Nähe des vorderen Gestelles 30 (zurück zur Fig. 1) zusammenzuklemmen. Eine Rohflüssigkeits-Zuführpumpe (nicht dargestellt) ist an die Rohflüssigkeits-Einführleitung 30a angeschlossen, um eine Rohflüssigkeit unter Druck in die entsprechenden Filterkammern 13 zu leiten, und danach wird die Rohflüssigkeit unter hohem Druck in die jeweiligen Kammern 13 über die Rohflüssigkeits-Zuführlöcher 40a eingeleitet. Als ein Ergebnis nähern sich die Filtertücher, die jeweils durch die benachbarten Rahmen schichtartig angeordnet sind, einander an, jedoch wird der Abstand zwischen ihnen durch das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie zum Vibrieren der Filtertücher, das zwischen den Filtertüchern 40A und 40B angeordnet ist, aufrechterhalten. Infolge dieser Konstruktion fließt das Filtrat aus der Filterkammer 13 und läuft durch die Filtertücher 40A und 40B in die Räume S1 und S2 im Rahmen 1, und danach fließt es nach unten in den unteren Teil des Rahmens 1 und dann durch ein Verbindungsloch 1c in ein Filtrat-Sammelloch 1a. Der Filterrückstand 14 verbleibt zwischen dem Paar Tücher 40A und 40B.
Nachdem eine Rohflüssigkeit gefiltert worden ist, wird die bewegbare Platte 36 zurückbewegt, um die Filterplatten 2, . . . , 2, voneinander zu trennen, was dazu führt, daß der Filterrückstand 14 durch einen Auslaß der unteren Teile der Filterkammer 13 fällt. Da die Filtertücher 40A und 40B durch die Feder 10 gehalten sind, sind zu diesem Zeitpunkt die Filtertücher 40A und 40B leicht mit einer Vibration beaufschlagt, wenn die Filterplatten voneinander abgerückt sind, und die Filtertücher 40A und 40B vibrieren in Kontakt mit dem Element 41, so daß der Filterrückstand 14, der an dem Gewebe der Filtertücher 40 haftet ist, fällt.
Gemäß der vorstehend beschriebenen zweiten Ausführungsform werden die folgenden Vorteile erzielt. Der Rahmen 1 ist in seiner Konstruktion einfach, nämlich annähernd quadratisch, so daß eine leichte Filterpresse gebaut werden kann und die Herstellkosten niedrig sind. Da der Raum zwischen den Filtertüchern 40A und 40B durch das Element 41 zum Aufrechterhalten des Raumes zwischen den Filtertüchern sowie zum Vibrieren der Filtertücher aufrechterhalten wird, kann ein Berühren der Filtertücher 40A und 40B verhindert werden. Da das Element 41 durch Hängen an den Filtertüchern 40A und 40B gehalten ist, kann der Filterrückstand 14, der sich in dem Gewebe des Filtertuches 40 verfangen hat, infolge eines Kontaktes des Filtertuches 14 mit dem Element 41, bewirkt durch eine Vibration des Filtertuches 40, fallengelassen werden, und somit kann ein Zusammenballen des Filterüberrestes in dem Filtertuch verhindert werden. Das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie dem Vibrieren der Filtertücher 40A und 40B kann leicht direkt an dem Element 40b zum Anschließen an die Rohflüssigkeits-Zuführbohrung, das an dem Filtertuch 40 befestigt ist, montiert werden. Daher ist es einfach, eine Filterpresse zu montieren, und die Montage der Filterpresse erfordert nur eine geringe Anzahl von Teilen. Weiterhin ist infolge des Vorsehens des Elementes 41 das Filterverhalten der Filtertücher 40A und 40B vorteilhafter als das Filterverhalten, das beim Vorsehen eines Elementes zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern erzielt wird.
Die zweite Ausführungsform ist nicht auf die vorstehend beschriebene Bauart begrenzt. Beispielsweise kann die zweite Ausführungsform vorzugsweise bei einer Filterplatte vom Kompressionstyp angewendet werden. Wie in den Fig. 15 und 16 gezeigt, sind die Druckdiaphragmen 43, die aus einem elastischen Material wie beispielsweise Gummi hergestellt sind, auf welchem viele Unregelmäßigkeiten ausgebildet sind, an der Innenseite der Filtertücher 40A und 40B, die den Rahmen 1 einhüllen, schichtweise angeordnet, und die jeweiligen oberen und unteren Enden eines Paares der Diaphragmen 43, die an den vorderen und rückwärtigen Seiten des Rahmens 1 montiert sind, sind leicht mittels Bolzen 44, . . . 44; 44, . . . .44 befestigt. Die jeweiligen Rohflüssigkeits- Zuführlöcher 43a eines Paares Diaphragmen 43 und 43 sind miteinander verbunden, und das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern sowie zum Vibrieren der Filtertücher 40A und 40B ist auf dem Verbindungsteil befestigt, um die Rohflüssigkeits-Zuführbohrungen 43a zu tragen. In der Fig. 15 bezeichnet die Bezugsziffer 1f ein Fluidstromloch, das in dem Vorsprung 1b ausgebildet ist, der am Rahmen 1 montiert ist, wobei Fluid mit einem beaufschlagten Druck über eine Verbindungsbohrung 1g zwischen die einander gegenüberliegenden Kompressionsdiaphragmen 43 und 43 eingeleitet wird, das die Kompressionsdiaphragmen 43 ausdehnt. Die Filtrat-Ausgangsbohrungen 43b und 43b, die in dem Diaphragma 43 ausgebildet sind, verbinden die Oberfläche des Diaphragmen mit einer Anschlußbohrung 1c. Die Bezugsziffer 1h bezeichnet eine Reinigungsfluid- Stromöffnung, die in dem Ansatz 1b ausgebildet ist, der am oberen Teil des Rahmenkörpers 1 angeordnet ist, die die Verbindungsbohrung 1i, die im Rahmen 1 ausgebildet ist, mit der Verbindungsbohrung 43c verbindet, die im Diaphragma 43 ausgebildet ist. Nachdem eine Rohflüssigkeit gefiltert ist, wird ein Reinigungsfluid auf die Diaphragmafläche und die Unterseite der Filtertücher 40A und 40B durch die Fluidstrombohrung 1h und eine Verbindungsbohrung 1i und 43c gespritzt. Bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform hält das Element 41 den Abstand zwischen den Filtertüchern aufrecht und dient auch dazu, die Diaphragmen 43 und 43 mit einer Vibration zu beaufschlagen, so daß die Diaphragmen niemals miteinander in Berührung gelangen und das Kompressionsfluid leicht zugeführt wird. Weiterhin wird der Filterrückstand 14 durch die Kompressionsdiaphragmen 43 durch das Filtertuch 40 komprimiert, und das Kompressions-Diaphragma 43 dient als eine Einrichtung zum Versetzen des Filtertuches 40 in Vibrationen, wenn die Filterplatten für die Filtrat-Drainage auseinanderbewegt sind.
Das Element 41 zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Tüchern sowie zum Vibrieren der Filtertücher 40A und 40B kann zwischen den Filtertüchern 40A und 40B und den Kompressionsdiaphragmen 43 so montiert sein, daß das Element 41 direkt auf das Filtertuch 40 wirkt.
Wie in den Fig. 17 (I) und (II) dargestellt, sind viele Vorsprünge 41f an beiden Flächen des Elementes 41 vorgesehen, die eine Fluid-Führungsnut bilden, welche das Filtrat zum Fließen führt. Weiterhin können die Vorsprünge 41f als eine Rippe wirken, die das Element 41 verstärkt. Zusätzlich kann das Zusammenballen von Filterrückstand infolge der Vibration verhindert werden, die vom Filtertuch 40 übertragen wird, und die durch den Kontakt des Vorsprunges 41f mit dem Filtertuch 40 verursacht wird. Die Fig. 18 und 19 zeigen Modifikationen des Elementes 41. Das in der Fig. 18 gezeigte Element ist so konstruiert, daß der Außenumfang einer Halteplatte 41g in Hufeisenform an die Außenplatten 41h, 41h, und 41h mittels elastischer Stifte 41i . . . .41i angeschlossen ist. In dem in der Fig. 19 gezeigten Element 41 ist der Außenumfang einer kreisförmigen Platte 41j mit den Außenplatten 41k, 41k und 41k mittels Stiften 41i . . . 41i verbunden. Die vorstehend beschriebenen Elemente 41 können die Rückseite des Filtertuches 40 mit einer Klopfvibration beaufschlagen.
Als eine Modifikation des Elementes 41 kann das Element 41 an einem Filtertuch über eine Rohflüssigkeits-Zuführplatte montiert sein, anstatt daß es an den Filtertüchern 40A und 40B aufgehängt ist. Genauer gesagt und wie in den Fig. 20 und 21 dargestellt, ist der Rahmen mit einem großen Filterstück 48 abgedeckt, so daß filternde Teile, namentlich die Filtertücher 48a und 48a an der Vorder- und Rückseite des Rahmens 1 nach unten hängen, und auf dem Rohflüssigkeits- Zuführloch 48b ist eine Rohflüssigkeits-Zuführplatte 49 montiert und das Element 41 ist auf der Rohflüssigkeits-Zuführbohrung 48b der Filterplatte 49 montiert.
An den Vorsprüngen 1b . . . 1b, die an den oberen und unteren Teilen des Rahmens vorgesehen sind, sind Durchgangsbohrungen 1k, 1k, 1m, 1m vorgesehen. Die entsprechenden Durchgangsbohrungen 1m, die am unteren Teil des Rahmens 1 angeordnet sind, sind mit einem Ende einer Verbindungsbohrung 1n verbunden, die am unteren Teil vorgesehen ist, und das andere Ende der Verbindungsbohrung 1n steht mit einer unteren Ecke eines Raumes 1e in Verbindung, der vom Rahmen 1 umgeben ist, um eine Öffnung sowohl zum Ausspritzen von Reinigungsflüssigkeit als auch Freigeben von Flüssigkeit zu bilden und entsprechende obere Durchgangsöffnungen 1k stehen mit einem Ende einer oberen Verbindungsbohrung 11 in Verbindung und das andere Ende der Verbindungsbohrung 11 steht mit einer oberen Ecke des Raumes 1e des Rahmens 1 in Verbindung, um eine Öffnung zum Ausspritzen von Reinigungsflüssigkeit sowie Freigeben von Flüssigkeit zu bilden.
Wie in der Fig. 20 dargestellt, hat das Filtertuchstück 48, das in seiner seitlichen Richtung lang ist, Rohflüssigkeits-Zuführöffnungen 48b und 48b in der Nähe der Mitte der Filtertücher 48a und 48a, die an beiden Seiten des Rahmens 1 herabhängen. Das Filtertuch 48 hängt vom Rahmen 1 so herab, daß die obere Endseite 48c des Filtertuchstückes 48 über der oberen Seite 10 des Rahmens 1 verläuft und den Außenumfang des Rahmens 1 abdeckt, und die Rohflüssigkeits- Zuführöffnungen 48b und 48b sind annähernd in der Mitte des Raumes 1e des Rahmenkörpers 1 positioniert.
Wie in den Fig. 21 und 22 dargestellt, hat das Element 41 einen Teil 41l zum Aufrechterhalten des Abstandes zwischen den Filtertüchern, der aus einem rechteckigen dicken Rahmen besteht, und ein Paar dünner federartiger Diaphragmen 41m und 41m, deren beide Enden mit den mittleren der oberen und unteren Teile des Teils 41l verbunden sind, so daß die Diaphragmen 41m und 41m durch die Mittelpunkte der Räume geführt sind, welche vom Teil 41l umgeben sind. Die Elemente 41 sind in die Filtertücher 48a und 48a, welche an der Vorder- und Rückseite des Rahmens 1 positioniert sind, eingesetzt und parallel zu den Filtertüchern 48a angeordnet. Die einander gegenüberliegenden Enden der Diaphragmen 41m und 41m sind an der Innenseite der Rohflüssigkeits-Zuführöffnungen 48b und 48 angeordnet und die kreisförmigen Rohflüssigkeits-Zuführplatten 49 und 49 sind mit der Außenseite der Rohflüssigkeits-Zuführöffnungen 48b und 48b in Berührung gebracht. Die Rohflüssigkeits-Zuführplatten 49, die Filtertücher 48a und das Diaphragma 41m sind durch die Verbindungsschrauben 50 . . . .50 zusammengeklemmt. Somit ist das Element 41 an den Filtertüchern 48a und 48a über die Rohflüssigkeits-Zuführplatten 49 und 49 befestigt und im Rahmen 1 montiert.
In einer Filterpresse, in der viele Filterplatten 2 mit einer derartigen, vorstehend beschriebenen Konstruktion montiert sind, wird eine Rohflüssigkeit unter hohen Druck in die jeweilige Filterkammer 13 über die Öffnungen 49a der entsprechenden Rohflüssigkeits-Zuführplatten 49 eingeleitet, wenn die Rohflüssigkeit durch die Rohflüssigkeits-Zuführpumpe (nicht dargestellt) in das Rohflüssigkeits-Einleitrohr 30a eingeleitet wird. Als ein Resultat nähern sich die Filtertücher 48a und 48a, die den Rahmen 1 umgeben, im Rahmen 1 einander. Der Abstand zwischen den Filtertüchern 48a und 48a wird jedoch durch das den Abstand aufrechterhaltende Element 41l des Elementes 41 aufrechterhalten, das in der Mitte des Raumes 1e in dem Rahmen 1 angeordnet ist.
Gemäß dieser Konstruktion fließt eine Rohflüssigkeit von der Filterkammer 13 durch die Filtertücher 48a und 48a, die an beiden Seiten des Rahmenkörpers 1 angeordnet sind, und fließt in den Raum S, S3, der zwischen dem Innenumfang des Rahmens 1 und dem Außenumfang des Elementes 41 gebildet ist, und in den Raum S4, der zwischen dem den Filterabstand
- aufrechterhaltenen Element 41l und der Rohflüssigkeits- Zuführplatte 49 ausgebildet ist, und fließt dann in die Filtrat-Freigabeöffnungen 1n und 1n, die an den Ecken des unteren Teils des Innenumfangs des Rahmens 1 geöffnet sind, und wird durch die Öffnungen 1m und 1m gesammelt, die am unteren Teil des Rahmens 1 vorgesehen sind.
Nach der Beendigung der Filtration wird der Rahmen 1 so bewegt, daß der Abstand zwischen Rahmen 1 und Rahmen 1 vergrößert wird, und danach wird der Filterrückstand freigegeben. Da das Diaphragma 41m des Elementes 41 aus einer elastischen dünnen Platte hergestellt ist, vibriert das Diaphragma 41m leicht, wenn der Rahmen 1 bewegt wird oder der Filterrückstand 1 aus den Filtertüchern 48a und 48a entfernt wird, mit dem Ergebnis, daß die Filtertücher 48a und 48a, die an beiden Seiten des Rahmens 1 liegen, ebenfalls vibrieren und die Filtertücher 48a und 48a am Element 41 anschlagen, was bewirkt, daß der Filterrückstand 14, der sich im Gitter der Filtertücher 48a und 48a aufgehalten hat, fällt. Die Filtertücher werden gereinigt, indem eine Reinigungsflüssigkeit entweder durch eine Öffnung, die am oberen Teil oder an einem unteren Teil angeordnet ist, und auch in den Raum zwischen die Filtertücher 48a und 48a eingeleitet wird.
Die folgenden Vorteile werden gemäß der vorstehend beschriebenen, modifizierten Bauart erhalten. Eine Filterpresse ist leicht und die Herstellkosten sind niedrig, weil die Bauform des Rahmens einfach, im wesentlichen rechteckig ist. Da der Raum zwischen den Filtertüchern 48a durch das Element 41 aufrechterhalten wird, kann der Kontakt zwischen den Filtertüchern 48a zuverlässig verhindert werden. Da weiterhin das Element 41 mit der flachen Feder 41m versehen ist, vibriert das Element 41 leicht. Der Filterrückstand 14, der sich in dem Gitter des Filtertuches 48a aufgehalten hat, kann durch Vibrieren des Filtertuches 48a und in Kontaktbringen des Elementes 41 mit dem Filtertuch 48a entfernt werden, wobei verhindert wird, daß der Rückstand 14 im Gitter des Filtertuches 48a zusammenballt. Darüberhinaus können das Element 41, das zwischen die Filtertücher 48a und 48a eingesetzt ist, und die Rohflüssigkeitsplatten 49 und 49 einstückig ausgebildet werden, wodurch die Montagearbeit erleichtert wird.
Eine andere Modifikation ist in der Fig. 23 gezeigt, wobei der Querschnitt des Außenrahmens des Elementes so ausgebildet sein kann, daß der Querschnitt desselben dreieckig ist. Das Element 41 kann aus einem Kunstharz hergestellt sein. Aus den Fig. 24 und 25 ist zu ersehen, daß der Anschlußteil 41n für die Rohflüssigkeitszuführöffnung U-förmig ist. Die Diaphragmen 41p sind jeweils mit dem Außenumfang des Anschlußteils 41n für die Rohflüssigkeitszuführöffnung mittels der entsprechenden Arme 41p verbunden, damit die Rohflüssigkeit vorzugsweise nach unten fließt. Weiterhin kann durch den Anschlußteil 41n für die Rohflüssigkeitszuführöffnung zwischen benachbarten Filtertüchern 48a und 48a ein ausreichend breiter Spalt vorgesehen werden. Weiterhin können die Filtertücher 48a und 48a infolge der Vibration, die durch die Diaphragmen 41o . . . 41o bewirkt wird, in Vibration versetzt werden.
In der zweiten Ausführungsform sind die Rohflüssigkeits-Zuführöffnungen 40a, 48b, die in den Filtertüchern 40 und 48a vorgesehen sind, jeweils im wesentlichen in der Mitte des Rahmens 1 angeordnet. Die Öffnungen 40a, 48b können jedoch auch in einer Filterpresse vom Topzuführtyp (bezogen auf Fig. 2) verwendet werden, bei dem eine Rohflüssigkeits-Zuführöffnung am oberen Teil des Rahmens 1 ausgebildet ist, sowie auch bei einer Filterpresse vom Bodenzuführtyp verwendet werden, bei der eine Rohflüssigkeits-Zuführöffnung an einem unteren Teil des Rahmens 1 ausgebildet ist. Das Verfahren zum Halten der Filtertücher 40 und 48a durch Aufhängen am Rahmen 1 ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Verfahren begrenzt. Die Filtertücher 40 und 48a können auch durch ein anderes Element als der Rahmen 1 wie in der Fig. 11 gezeigt, gehalten werden. Der Rahmen 1 kann irgendeine gewünschte Form wie beispielsweise kreisförmig, polygon oder dgl. haben.
In einer Filterpresse gemäß der dritten Ausführungsform dient das Filtrat-Drainage-Führungsmittel als ein Filtrat- Sammelelement und ein Filtertuch 53, das bewegbar im Rahmenkörper 1 gehalten ist, wirkt als das Haltemittel. Im Einzelnen ist eine Filterplatte 2 einer Filterpresse gemäß der dritten Ausführungsform wie in den Fig. 26, 27 und 28 dargestellt, mit einem Rahmen 1 versehen, wobei ein Filtrat-Sammelelement 52 im Rahmen 1 angeordnet ist, und Filtertücher 53 und 53, die als Haltemittel dienen, sind so angeordnet, daß sie an beiden Seiten des Rahmens 1 einen Raum 1e im Rahmen 1 in der Richtung rechtwinkelig zur Vorder- und Rückseite desselben umgeben. Während einer Filtration sind ein Paar Filtertücher 53 und 53 zwischen dem benachbarten Rahmen 1 und 1 angeordnet, und eine Rohflüssigkeit wird unter Druck in die Filterkammer 13 zwischen den Filtertüchern 53 und 53 eingeleitet, um die Rohflüssigkeit zu filtern, und danach ist ein Kuchen in der Filterkammer 13 zwischen den Filtertüchern 53 und 53 gehalten. Das Filtrat wird in dem Raum 1a in dem jeweiligen Rahmen 1 durch die Filtertücher 53 gespeichert und danach kann das gesammelte Filtrat durch das Filtrat-Sammelelement 52 zum unteren Teil des Rahmens 1 fließen, um dort gesammelt zu werden.
Die Form des vorstehend beschriebenen Rahmens 1 ist im Horizontal- und Vertikalschnitt wie in der Fig. 28 gezeigt, ein Fünfeck. Der Rahmen 1 hat geneigte Innenflächen 1p, 1p, die von der Mitte zu den beiden Seiten in einer Richtung rechtwinkelig zur Vorder- und Rückseite des Rahmenkörpers 1 geneigt sind. Die Ansätze 1b und 1b sind an jedem unteren Teil der Seitenflächen des Rahmens 1 angeformt, und eine Filtratsammelöffnung 1a, die in Richtung rechtwinkelig zu den Ansätzen 1b und 1b durchgeführt ist, ist an den Ansätzen 1b und 1b ausgebildet. Eine Verbindungsöffnung 1c, die mit dem Raum 1e in Verbindung steht, ist im Inneren des Rahmens 1 zu der Filtrat-Sammelöffnung 1a hin an jeder Ecke des unteren Teils des Rahmens 1 ausgebildet.
Die Filtertücher 53 sind an beiden Seiten des Rahmens 1 angeordnet und umgeben den Raum 1e, der innerhalb des Rahmens 1 ausgebildet ist. Die oberen und unteren Teile eines Paares Filtertücher 53 und 53 sind mittels Bolzen 54, die im Rahmen 1 aufgenommen sind, festgeklemmt. Jedes Filtertuch 53 hat eine kreisförmige Rohflüssigkeits-Zuführöffnung 53, die an einer Position entsprechend der Mitte des Rahmens 1 angeordnet ist. Die Filtertücher 53 und 53 sind am Umfang ihrer Rohflüssigkeits-Zuführöffnungen 53a zusammengenäht.
Wie in der Fig. 29 dargestellt, ist das Filtrat-Sammelelement 52, das aus Stoff hergestellt ist, in dem Raum 1e innerhalb des Rahmens 1 angeordnet. Die Vorder- und Rückseiten des Elementes 52 sind jeweils mit den Filtertüchern 53 und 53 abgedeckt. Eine Durchgangsöffnung 52a, die mit der Rohflüssigkeits-Zuführöffnung 53a, welche im Filtertuch 53 ausgebildet ist, in Verbindung steht, ist in der Mitte des Filtrat-Sammelelementes 52 ausgebildet. Die Umfangskante der Durchgangsöffnung 52a ist mit dem Umfangsende der Rohflüssigkeits-Zuführöffnung 53a vernäht, und das Filtrat- Sammelelement 52 hängt durch das Filtertuch 53 so, daß das Rohflüssigkeits-Sammelelement 52 zusammen mit dem Filtertuch 53 frei beweglich ist. Anzumerken ist, daß ein Zusammennähen des Filtrat-Sammelelementes 52 mit dem Filtertuch 53 die Abmessungen des Gitters des Filtertuches 53 in dem Bereich, wo es genäht ist, gegenüber der Abmessung des Gitters der anderen Teile verändert, in welchem Fall die Filtereffizienz verringert ist, eine solche Verringerung der Effizienz kann jedoch dadurch vermieden werden, indem die Rohflüssigkeits-Zuführöffnung 53 des Filtertuches mit der Durchgangsöffnung 52a des Rohflüssigkeits-Sammelelementes 52 wie vorstehend beschrieben zusammengenäht wird. Eine derartige Naht macht die Abmessung am Filtertuch 53 durchgängig gleichförmig und die Filtereffizienz ist nicht verringert. Vorzugsweise wird ein hartes Material für das Filtrat-Sammelelement 52 verwendet. Das Element 52 kann vertikal im Rahmen 1 positioniert werden, in dem die Umfangskante der Durchgangsöffnung 52a ohne Halten des oberen Teils des Elementes 52 gehalten wird. Das Material für das Filtrat-Sammelelement 52 kann aus leichtem Naturmaterial, Kunstharzen, Metallen und dgl. ausgewählt werden. Das Element 52 kann so ausgebildet sein, daß es ein Gitter hat, wenn Kunstharz oder Metall als Material verwendet wird. Die Form des Rohflüssigkeits-Sammelelementes 52, wie sie in den Figuren dargestellt ist, ist in der Vorderansicht rechteckig. Die Form des Elementes 52 ist jedoch beliebig, kann beispielsweise kreisförmig oder dreieckig sein. Ein gewisser Raum wird zwischen der Außenumfangskante des Filtrat- Sammelelementes 52 und der Innenfläche 1p des Rahmens 1 gebildet.
Wie in den Fig. 29 und 30 dargestellt, ist das Rohflüssigkeits-Sammelelement 52 mit einem einen Abstand aufrechterhaltenden Element 55 oberhalb der Durchgangsöffnung 52a versehen, um einen gewissen Abstand zwischen den Filtertüchern 53 und 53 aufrechtzuerhalten, wodurch es möglich wird, daß das Filtrat leicht in den Rahmen 1 eingeleitet werden kann. Der konvexe Teil 55b des Teilungselementes 55a wird durch eine Bohrung 52b des Filtrat-Sammelelementes 52 eingesetzt und in einer Bohrung 55d des anderen Elementes 55c befestigt. Somit ist das den Abstand aufrechterhaltende Element 55 am Filtrat-Sammelelement 52 montiert.
Eine Filtration gemäß der vorstehend beschriebenen Bauform ist wie folgt: viele Filterplatten . . . 2, die zwischen dem vorderen Gestell 30 und dem rückwärtigen Gestell 31 (siehe Fig. 1) positioniert sind, werden durch die Seitenträger 12 und 12 getragen, die zwischen den beiden Gestellen 30 und 31 an beiden Seiten der Filterpresse vorgesehen sind, so daß die Filterplatten 2, . . . .2 vorwärts und rückwärts bewegt werden können. Die bewegbare Platte 36 wird vorgerückt, um die Filterplatten 2, . . . 2 an einem Ort zusammenzuklemmen, wo das vordere Gestell 30 stoppt. Danach wird Rohflüssigkeit unter Druck aus der Rohflüssigkeits-Zuführöffnung 53a, die im Filtertuch 53 ausgebildet ist, das zwischen den Filterplatten angeordnet ist, in die Filterkammer 13 eingeleitet, die zwischen einem Paar einander gegenüberliegender Filtertücher 53 und 53 ausgebildet ist, um den Filterrückstand 14 vom Filtrat nach dem Filtern der Rohflüssigkeit durch die Filtertücher 53 separieren zu können. Der Filterrückstand 14 wird in der Filterkammer 13 gehalten, die zwischen einem Paar Filtertücher 53 und 53 liegt, während das Filtrat durch die Filtertücher 53 in den Rahmen 1 durchgeht. Danach führt das Filtrat-Sammelelement 52 das Filtrat nach unten in den Rahmen 1 und dann fließt das Filtrat durch die Verbindungsöffnung 1c in die Filtratsammelöffnung 1a, und wird gesammelt.
Wie bei der dritten Ausführungsform beschrieben, ist ein Filtrat-Drainage-Führungselement in dem Rahmen 1 der Filterplatte nicht ausgebildet, aber ein Tuch, welches als ein Filtrat-Sammelelement 52 dient, ist durch Aufhängen am Filtertuch 53 getragen. Daher kann eine Filterpresse gemäß dieser Ausführungsform leichter als eine herkömmliche Filterpresse sein, bei der ein Filtrat-Drainage-Führungselement vorgesehen ist. Da weiterhin das Filtrat-Sammelelement 52 im Rahmen zwischen den Filtertüchern 53 und 53 gehalten ist, kann Filtrat, welches durch das Filtertuch 53 in den Rahmen gelaufen ist, zuverlässig gesammelt werden, indem das Filtrat durch das Filtrat-Sammelelement 52 in den unteren Teil des Rahmens 1 fließt, da das Filtrat gleichmäßig gesammelt wird. Zusätzlich ist das Filtrat-Sammelelement 52 so gehalten, daß das Filtertuch 53 gemeinsam mit dem Element 52 sich bewegen kann. Wenn daher zwischen beiden Seiten des Filtrat-Sammelelementes 52 ein hoher Filtrationsdruckunterschied auftritt, kann der Filtrationsdruckunterschied durch Bewegen des Elementes 52 absorbiert werden, wobei das Element 52 nicht zerstört wird. Hierbei ist anzumerken, daß in einer herkömmlichen Filterplatte, bei der ein Filtrat-Drainage-Führungselement vorgesehen ist, bei Erzeugen eines großen Filtrations-Druckunterschiedes das Filtrat-Drainage-Führungselement zerstört wird, weil das Filtrat-Drainage-Führungselement starr ist. Zusätzlich zu dem vorstehenden Vorteil der Erfindung ist anzuführen, daß das Filtrat-Sammelelement 52, weil es aus einem Gewebe hergestellt ist, eine elastische Verformung erfährt, die einen Filtrations-Druckunterschied absorbieren kann.
Die dritte Ausführungsform ist nicht auf die vorstehend beschriebene Bauform begrenzt, sondern es sind viele Modifikationen möglich. Beispielsweise kann die Dicke des Filtrat-Sammelelementes 52 wie gewünscht ausgewählt werden. Die Bauform des Elementes 52 ist nicht auf die in der Fig. 26 gezeigte begrenzt, bei der ein gewisser Zwischenraum zwischen der Innenfläche 1p des Rahmens 1 und der Umfangskante des Filtrat-Sammelelementes 52 vorgesehen ist. Es kann auch ein Element 52 verwendet werden, das so breit ist, daß es die Innenfläche 1p des Rahmens 1 erreicht, wie dies in der Fig. 31 dargestellt ist, und ein solches, das so groß ist, daß es über die Innenfläche 1p des Rahmenkörpers 1 hinausgeht. Das Element 52 kann unter Verwendung von mehr als zwei Blättern, wie in der Fig. 32 dargestellt, die eine Ansicht im Schnitt der Ausführungsform gemäß Fig. 31 ist, konstruiert sein. Das Vorsehen eines mehrteiligen Elementes 52 erlaubt ein leichtes Erzeugen des Spaltes zwischen den einander gegenüberliegenden Filtertüchern im Raum 1e in dem Rahmen 1, so daß Filtrat leichter gesammelt werden kann. Das Element 52 kann am Filtertuch 53 an gewünschten Punkten montiert sein, wie beispielsweise in der Fig. 31 dargestellt, wo das Element 52 an vier Ecken mit dem Filtertuch 53 vernäht ist. Das Element 52 kann am Filtertuch 53 durch Annähen des Elementes 52 mit einem Tuch, das am Filtertuch 53 angenäht ist, verbunden werden. Das Element 52 in welchem ein elastisches Material verwendet wird, kann einen Filtrations-Druckunterschied korrigieren, der zwischen den beiden Seiten des Elementes 52 erzeugt wird. Selbst ein starrer Körper, der als Material für das Element 52 verwendet wird, kann einen Druckunterschied korrigieren, der zwischen den beiden Seiten des Elementes 52 erzeugt worden ist, wenn der starre Körper beweglich am Filtertuch 53 oder dem Rahmen 1 befestigt ist. Als Material für das Element 52 kann auch ein Blatt ohne Gitter verwendet werden, um ein Durchpassieren des Filtrates zu erlauben.
Das den Abstand aufrechterhaltende Element 55 kann in Abhängigkeit von der Qualität des Materials, der Eigenschaft einer Rohflüssigkeit und dgl. auch nicht vorgesehen werden. Das Element 55 kann in einer beliebigen Form ausgebildet sein, und die Anzahl der Elemente kann gewählt werden und es kann wie gewünscht positioniert werden. Wie in den Fig. 33 und 34 dargestellt, kann das Element 55 am Filtrat- Sammelelement 52 mittels Bolzen 57 . . . , 57 befestigt sein, nachdem ein Paar von kreisförmigen Platten 56e und 56e am Umfang der Durchgangsöffnung 52a des Filtrat-Sammelelementes 52 angeordnet ist. Die Platten 56e umfassen C-förmige Platten 56c und 56d. Ein konkaver Teil 56b zum Zuführen der Rohflüssigkeit und ein anliegender konvexer Teil 56a sind abwechselnd auf der Oberfläche der Platten 56c und 56d ausgebildet. Wenn viele Rahmen 1, . . . .1 durch eine bewegbare Platte an einer Position in der Nähe von einem oder zwei Gestellen positioniert sind, werden die konvexen Teile 56a des den Abstand aufrechterhaltenden Elementes 56 miteinander in Berührung gebracht und das Paar konkaver Teile 56b und 56b stehen so einander gegenüber, daß sie einen Raum bilden, so daß eine Rohflüssigkeit vom Raum in die Filterkammer 13 geführt wird.
Wie in der Fig. 20 dargestellt, kann der Rahmen 1 mit einem großen Filtertuch 53 bedeckt sein, um die Vorder- und Rückseiten des Rahmens 1 zu bedecken. Das Filtertuch 53 kann durch Aufhängen desselben an Elementen (siehe Fig. 11) gehalten sein, die andere sind als der Rahmen 1. Der Ort, wo die Rohflüssigkeits-Zuführöffnung 53a am Filtertuch vorgesehen ist, ist nicht auf eine Filterfläche im Rahmen begrenzt, sondern kann auch entsprechend einem sog. Top-Zuführtyp oder Boden-Zuführtyp, bei dem eine Rohflüssigkeits- Zuführöffnung außerhalb einer Filterfläche angeordnet ist, sein.
Die Form des Rahmens 1 ist nicht auf ein Quadrat begrenzt, sondern kann auch kreisförmig oder irgendeine andere Form wie gewünscht sein.
Bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen und Modifikationen wird ein Filtertuch als ein Haltemittel verwendet, es ist jedoch auch möglich, andere Haltemittel wie beispielsweise ein elastisches Band zu verwenden, um ein Filtrat-Drainage-Führungsmittel im Rahmen 1 bewegbar zu haltern. In den Ausführungsformen und ihren Modifikationen sind gleiche Teile der Einfachheit halber mit gleichen Bezugsziffern bezeichnet.
Alle Ausführungsformen und ihre Modifikationen wie sie vorstehend beschrieben sind, können die Aufgabe der Erfindung vollständig erfüllen.

Claims

1. Filterpresse mit einer Vielzahl Filterplatten (2), einer Vielzahl Filtertücherpaaren (5, 27, 40, 48a, 53), wobei jede Platte mit einem Paar Filtertücher (5, 27, 40, 48a, 53) bedeckt ist;

wobei jede der Filterplatten aufweist einen Rahmen (1), der einen geschlossenen Bügel bildet und einen leeren Raum definiert, flache Drainage-Führungsmittel (3, 41, 52), die im Raum des Rahmens angeordnet sind, und Haltemittel (5, 5d, 40, 48, 53) zum bewegbaren Tragen der Filtrat-Drainage-Führungsmittel (3, 41, 52) im Rahmen 1; und

wobei nach dem Anordnen der Filterplatten und Einleiten einer Rohflüssigkeit zwischen jedes Paar Filterplatten (2), um die Rohflüssigkeit zu filtern, das Filtrat durch die Filtertücher (5, 27, 40, 48, 53) durchfließt und an der Filterplatte entlang nach unten fließt und zwischen den Filtertüchern ein Filterrückstand (14) zurückgehalten wird, einer Klemmevorrichtung (36, 29) zum Klemmen der Filterplatten in der Richtung, in der die Platten angeordnet sind;

wobei die Drainage-Führungsmittel (3, 41, 52) vom Rahmen getrennt werden und die Haltemittel (5, 5d, 40, 48, 53) das Paar Filtertücher aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß

die Drainage-Führungsmittel durch das Paar Filtertücher innerhalb des Raumes so aufgehängt sind, daß wenn die Filterpresse nicht in Betrieb ist, zwischen dem Außenumfang der Drainage-Führungsmittel und dem Innenumfang des Bügels ein leerer Raum ist.

2. Filterpresse nach Anspruch 1, wobei die Filtertücher (5), die den Rahmen (1) zwischen sich einschließen, an einander gegenüberliegenden Teilen Zuführlöcher (5a) für die Rohflüssigkeit haben, wobei ein zylindrischer Rohflüssigkeits-Verbindungsteil (5b) die einander gegenüberliegenden Rohflüssigkeitslöcher (5a, 5a) miteinander verbindet und die Filtrat-Drainage-Führungsmittel (3) von dem Verbindungsteil (5b) getragen werden.

3. Filterpresse nach Anspruch 1, wobei die Filtertücher (40, 43), die den Rahmen (1) zwischen sich einschließen, an einander gegenüberliegenden Teilen in dem Rahmen Rohflüssigkeits-Zuführlöcher (40a, 43) haben, wobei die Umfangskanten der einander gegenüberliegenden Rohflüssigkeits-Zuführlöcher (40a, 53a, 40a, 53a) miteinander vernäht sind und die Filtrat-Drainage-Führungsmittel (41, 52) von den Teilen getragen werden, wo die Rohflüssigkeits-Zuführlöcher miteinander vernäht sind.

4. Filterpresse nach Anspruch 1, wobei die Filtertücher (48a), die auf beiden Seiten der Filterplatten liegen, jeweils an einander gegenüberliegenden Teilen ein Rohflüssigkeitsloch (48b) und eine zylindrische Rohflüssigkeits-Zuführplatte (49) haben, die zwischen dem Paar Filtertücher (48a) angeordnet und an der Umfangskante des Rohflüssigkeits-Zuführloches (48b) montiert ist, wobei die Rohflüssigkeits-Zuführplatten, die Filtertücher und die Filtrat-Führungsmittel (41) mittels Klemmschrauben (50) festgeklemmt sind.

5. Filterpresse nach Anspruch 1, wobei die Filtrat-Drainage-Führungsmittel gehalten werden, indem sie am Rahmen (1) durch Filtertuch-Vibrationseinrichtung (10, 21) abgehängt sind.

6. Filterpresse nach Anspruch 1, wobei die Filtrat-Drainage-Führungsmittel (3, 41, 52) aus plattenförmigen Elementen zusammengesetzt sind.

7. Filterpresse nach Anspruch 6, wobei die Filtrat-Drainage-Führungsmittel (41) eine rings förmige Innenplatte (41a), eine ringförmige Außenplatte (41b) und Verbindungselemente (41c) zum Verbinden der Außen- und Innenplatten aufweisen, wobei zwischen der Außenfläche der Außenplatte (41a) und der Innenfläche des Rahmens ein Raum (S1) gebildet ist und zwischen der Außenplatte (41a) und der Innenplatte (41b) ein Raum S2 gebildet ist.

8. Filterpresse nach Anspruch 6, wobei die Filtertücher (48a), die den Rahmen (1) zwischen sich einschließen, jeweils Rohflüssigkeits-Zuführlöcher (48b) haben, die in dem Rahmen (1) einander gegenüberliegen, und eine zylindrische Rohflüssigkeits-Zuführplatte (49) ist an den Filtertüchern (48a) an den Rohflüssigkeits- Zuführlöchern (48b) montiert, und die Filtratdrainage-Führungsmittel (41) haben einen Außenrahmen (41l) und einen Verbindungs-Federteil (41m) der den Außenrahmen (41l) mit der Rohflüssigkeits-Zuführplatte (49) verbindet, und zwischen der Außenfläche des Außenrahmens (41l), der Drainage-Führungsmittel (41l) und der Innenfläche des Rahmens (1) der Filterplatte (2) ist ein Raum (S3) gebildet, und zwischen dem Außenrahmen (41l) der Drainage-Führungsmittel (41) und der Rohflüssigkeits-Zuführplatte (49) ist ein Raum (S4) gebildet.

9. Filterpresse nach Anspruch 6, wobei die Filtrat-Drainage-Führungsmittel (52) aus einem elastischen Material bestehen.

10. Filterpresse nach Anspruch 9, wobei die Filtrat-Drainage-Führungsmittel (52) aus einem Gewebe bestehen.

11. Filterpresse nach Anspruch 9, wobei die Filtratdrainage-Führungsmittel aus einem Netzmaterial bestehen.

12. Filterpresse nach Anspruch 9, wobei die Filtratdrainage-Führungsmittel (52) ein einen Zwischenraum aufrechterhaltendes Element (55) haben, das zwischen den Filtratdrainage-Führungsmitteln (52) und den Filtertüchern (53) einen Raum bildet.

13. Filterpresse nach Anspruch 1, wobei beide Seiten der Filterplatten (2) jeweils mit zugeordneten Kompressionsmembranen (43) abgedeckt sind.

14. Filterpresse nach Anspruch 13, wobei die Filtratdrainage-Führungsmittel (41) gehalten sind, indem sie von einem Paar Kompressionsmembranen (43, 43), die die einander gegenüberliegenden Filtertücher abdecken, abgehängt sind.

15. Filterpresse nach Anspruch 13, wobei die Kompressionsmembranen (43, 43) jeweils Rohflüssigkeits-Zuführlöcher (43a, 43a) haben und die Umfangskanten der Rohflüssigkeits-Zuführlöcher (43a, 43a) miteinander mittels Verbindungsteilen verbunden sind und die Filtratdrainage-Führungsmittel (41) gehalten sind, indem sie von dem Verbindungsteil der Kompressionsmembranen abgehängt sind.