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Selbsttätiges Umschaltgetriebe, insbesondere für Waschmaschinen. Gegenstand
der Erfindung ist ein selbsttätiges, insbesondere für Waschmaschinen bestimmtes
Unmschaltgetriebe, bei dem sich in an sich bekannter Weise zwischen zwei gegenläufigen
Scheiben eire hin und her verschiebbare und in den Endstellungen kraftschlüssig
gesicherte Kupplung befindet.
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Waschmaschinen werden in den allermeisten Fällen von technisch unbewanderten
Leuten bedient. Die Bedienung darf daher beim Eingriff in das Umschaltgetriebe der
Maschinen nicht irgendwelche technischen Überlegungen anzustellen haben. Solche
Eingriffe sind aber verhältnismäßig häufig erforderlich, z. B. wenn irgende@ne Störung
in der Waschtrommel vorkommt und man die Störung schnell beseitigen will. Nun genügt
es nicht, durch Eingriff in das Getriebe die Trommel stillzusetzen, sondern sie
muß auch mit ihrer Füllöffnung zugänglich gemacht werden. Infolgedessen muß häufig
die Trommel nach dem Stillstand in eine gestimmte Stellung gebracht werden. Bei
dieser Drehung darf das Getriebe nicht wieder anspringen. Die Gefahr dazu liegt
in dem selbsttätigen Arbeitens des Umschaltgetriebes mit seiner Kraftschlußeinrichtung.
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Nach der Erfindung wird dadurch ein sicher stillzusetzendes, selbsttätiges
Umschaltgetriebe der oben angegebenen allgemeinen Art ermöglicht, daß Stillsetzung
und Verriegelung getrennt sind. Die Stillsetzung geschieht mittels einer Fühlvorrichtung.
Sie wird unabhängig von dem Stand der arbeitenden Teile betätigt und bringt die
Kupplungshülse auf alle Fälle in ihre Mittellage, in der sie nicht mit einer der
beiden Scheiben im Eingriff ist. Ist diese Stellung erreicht, so braucht nur eine
Verriegelungsvorrichtung bedient zu werden. Diese läßt irgendwelche falschen Handgriffe
nicht zu, da sie nur in einer einzigen Stellung wirkt. Sie hängt mit der Kupplungshülse
zusammen, befindet sich, sobald diese ihre Mittelstellung erreicht, in verriegelungsbereiter
Lage, und es ist nur noch erforderlich, diese Stellung zu sichern. Auf der Zeichnung
ist ein Ausführungs eispiel in Abb. I in Seitenansicht und in Abb. 2 in Aufsicht
dargestellt, während Abb.3 ein Schnitt nauh der Linie A-B von Abb. 2 ist.
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I ist die anzutreibende Welle, 2 und 3 sind die ständig im Sinne der
eingezeichneten Pfeile P1 und P2 umlaufenden Antriebsscheiben, deren Naben die Kupplungshälften
3 und 4 tragen. Die Gegenhälften 5 und 6 liegen auf der verschiebbaren Hülse 7.
In bekannter Weise unterliegt diese der Einwirkung der Stehgabel 8, die fest auf
der Achse g sitzt. Mit der Achse 9 sind zwei Arme Io und II verbunden. Der Arm Io
trägt eine Abbiegung I2, die im Wege eines Anschlages I3 am Zahnrade I4 liegt. Der
Arm II arbeitet mit seinen Keilflächeri ä und b mit einen Keilhaken 22 eines bei
I7 arm Gestell I6 angelenkten und durch eine Feder I9 dauernd angehobenen Hebels
I8 zusammen.
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Gemäß der Zeichnung isst die Kupplung 3, 5 eingeschaltet. Die Welle
I wird im Sinne des Pfeiles P1 angetrieben und das Zahnrad I4 über I5 im Sinne des
Pfeiles P3 gedreht. Der Anschlag I3 hebt schließlich die Abbiegung I2 des Hebels
Io und dreht die Achse 9. Hierdurch wird bei noch freiem Spiel die Gabel 8 gedreht,
aber auch der Arm II. Die Keilseite a drückt auf die zugehörige Keilfläche des Doppelkeiles
22 und schwenkt den Hebel I8 entgegen dem Zuge der Feder I9 aus, bis die Spitze
des Arsnes i i über die Spitze des Doppelkeiles 22 gleitet und @die Seite h des
Armes i i auf die andere Seite des Doppelkeiles 22 kommt. Diese Seite .c ides Doppelkeiles
22 schwenkt unter Einwirkung der Feder 19 den Hebel ii irn Sinne des Uhrzeigers
und dreht die Gabel 8 weiter nach rechts. Die Kupplungshülse 7 wird .bis zum Eingriff
der Kupplungsteile 6 und q. geschoten und gleichzeitig der Arm io- nach oben ausgeschwenkt.
Es wirkt nunmehr die Scheibe 3 im Drehsinne P2 auf die Welle i ein, das Rad 14 wird
entgegengesetzt zum Pfeile P3 gedreht, bis der Anschlag 13 von oben her auf
die Ab-
biegung 12 trifft und die zu obigen. Vorgange
entgegengesetzte
Umschaltung bewirkt, so daß wieder die Kupplung 3, 5 geschlossen wird. In dieser
Weise wiederholt sich das Spiel fortgesetzt. Infclge des Wechselspiels geht die
Kupplungshülse 7 in Absätzen hin und her.
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Um die Welle I vom Antrieb abzukuppeln, muß nun, wvie es an sich bekannt
ist, die Kupplungshülse in die Mittelstellung gebracht werden, so daß sie weder
links noch rechts mit ihren Zähnen in die Gegenzähne der Scheirennaten eingreift.
Es ist nun nicht möglich, einen Teil dauernd im Einsgriff mit der Kupplungshülse
zu haben und diesen in eine Sicherungsstellung zu bhringen, wie es an sich bekannt
ist, denn ein solcher hin und her gehender Teil läßt sieh durch unsachgemäß arbeitende
Personen nicht bedienen.
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Es ist nun im Zusammenhang mit einer besonderen Ausbildung der Hülse
eine Fühlvorrichtung vorgesehen, die aus den Abb. I und 2 in einer zweckmäßigem
Ausführung ersichtlich ist. Am Gestell I6 sitzt in einem Bock 2I ein unter Federdruck
stehender Stift 23. Er trägt einen Ansatz 24, durch den er in die aus Abb. 2 ersichtliche
Stellung gebracht werden kann. Auf der Hülse 7 befinden sich innerhalb einer 'breiten
Nut 37 zwei Vorsprünge 25 und 26, die (Abb. I) mit seitlichen Anlaufflächen versehen
sind. Soll die Welle I stillgesetzt werden, so wird der Stift 23 so weit gedreht,
bis sein Ansatz 24 vor eine Nut des Bockes 2I kommt und der Stift durch seine Feder
in den Bock hineingetrieben wird. Die Spitze des Stiftes 23 tritt in die breite
Nut 37 ein. Gelangen nun die Vorsprünge 25 und 26 in die Ebene des Stiftes 23, so
wind die Hülse 7 in die Entkupplungsstellung gebracht. Diese Fühlvorrichtung arbeitet
auf alle Fälle und ist unabhängig davon, in welcher Lage sich gerade die Kupplimgshülse
7 befindet.
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Es ist jetzt zwar die Welle I vom Antrieb abgekuppelt. Damit ist aber
noch nicht die Waschtrommel in die zur Bedienung richtige Lage gebracht. Soll das
erreicht werden, so muß an der Trommel gedreht wenden. Datei kann aber, zumal ja
die Hülse immer noch unter der kraftschlüssigen Schneppereinrichtung 2o, 22 steht,
deicht auf der einen oder anderen ,Seite die Hülse 7 wieder kuppeln und die Welle
r angetrieben werden. Es muß also die Kupplungshülse in ihrer Mittellage noch gesichert
werden. Zu diesem Zwecke dient ein Handhebel 3o, der um den Zapfen 29 An Gestell
I,6 dreh@ar ist und vorn mit einer Klaue 3I in eine Ringnut 39 zwischen den Bünden
27 und 32 der Hülse 7 eingreift. Am He@el 3o ist ein Schiebestift 33 gelagert, der
durch eine Federdauernd in den Hebel hineingezogen wird. Eine Nase 36 hält dien
Stift 33 fürgewöhnlich in der aus Abb. 3 ersichtlichen Stellung. Wird der Stift
33 so weit gedreht, daß seine Nase 36 vor eine Nut im Hebet 3o tritt, und letzterer
so weit geschwenkt, daß der Stift 33 über dem Loch 35 in der Pfanne 34 des Gestelles
I6 steht, so wird der Stift durch die Feder in das Loch 35 hineingetrieben und verriegelt
den Hebel 3o gegenüber den Gestell, damit aber auch die Hülse 7 in ihrer Mittelstellung.
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Bei ganz genauer Arbeit aller Teile müßte der Hebel 3o in die Riegelstellung
kommen, wenn die Hülse 7 durch die Zusammenarbeit des Stiftes 23 mit den Vorsprüngen
25 und 26 in Mittelstellung gerückt wird. Das ist aber mit Sicherheit nicht zu erreichen.
Deswegen ist der Hebel 3o als Bedienungshandhabe ausgerüstet, so daß durch ihn die
Entriegeking der Kupplungsteile endgültig herbeizuführen ist.