DE368139C - Vorrichtung zum Reinigen von Muellgefaessen u. dgl. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Reinigen von Müllgefäßen u. dgl. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Gefäßen aller Art, ins-! esondere von Müllgefäßen, die eine faßförmige oder zylindrische Gestalt haben und denen während der Reinigung eine Eigendrehung erteilt werden kann. Von den bekannten Vorrichtungen dieser Art, :b.ei denen., die Innenbürste zwecks Einführung in das Gefäß achsial zum Gefäß verschiebbar ist, unterscheidet sich der Gegenstand der Erfinrlung dadurch, daß die durch einen an der Antriel:stirnscheib.e vorgesehenen Bürsten-! esatz zu bewirkende Kupplung mit der Borlenfläche des drehbar gelagerten Gefäßes durch achsiales Andrücken des Gefäßes bewerkstelligt wird, -so daß vor diesem Andrücken der Boden des vorläufig noch ruhenden Gefäßes durch denselben Bürstenbesatz gereinigt wird. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung -wird die Innenbürste ans Kopf einer achs.i.al verschiebbaren und in den Grenzlagen sicherbaren Welle befestigt, welche .einen lose drehbaren Laufteller besitzt, der zufolge Verschiebung :der Welle als Widerlager gegen den Stirnrand des Gefäßes wirkt, um dasselbe an die mit dem Bürstent esatz versehene Antrielbscheibe anzudrücken.
• Durch die neue Anordnung, deren Hauptmerkmal in der Benutzung des Stirnflächenbürstenbesatzes an der Antriebscheibe als einerReibkupplung beruht, wind erreicht, daß die Gefäßmantelreinigung an die Gefäßbodenreinigung in einem Arbeitsgange angeschlossen werden kann, ohne umständliches Umsetzen und Hantieren :des Gefäßes im ganzen. Auf den Zeichnungen ist Abb. z die Längsansicht der Reinigungsvorrichtung seit an Iden ,Stützrollen aufgelegtem Gefäß, außer Betrieb, Abb. 2 -die Seitenansicht zu Abb. z, Abb. 3 ein Längsschnitt durch die Vorrichtung während der Reinigung eines Gefäßes, Abb. 4 ein Querschnitt hierzu.
• Das Gestell besteht aus einem hankförniigen Unterteil r1 mit einem aufgesetzten Trog B, vor :dessen Stirnende die Antrie')-vorrichtung finit Rienlenscheibenpaar i., Welle g und stirnseitig mit Bürsten k besetzter Alitriel;schei.be a angeordnet ist. Am jenseitigen Ende des Bankgestelles sind die Lager cl, c= für d:e achsial hindurchschiebbare Hohlwelle c ange':racht. Die letztgenannte Hohlwelle c sowie auch die e':enfalls hohle Welle J dienen zugleich zur Spülwasserzuführung. Innerhalb des Troges B stützen die Rollen b, b in bekannter Weise den -Mantel. eines aufgelegten Gefäßes rr derart, daß dasselbe um seine Achse gedreht werden kann, wobei die Achse mit jener der Antriebwelle g und Hohlwelle c zusammenfällt. An letzterer, die nicht sowohl zur Drehung als vielmehr zur Längsverschiebung befähigt ist, sitzt der innere Reinigungskörper d fest. In der dargestellten Ausführungsform hat derselbe eine trommelartige Gestaltung und ist mit Bürsten dl, d= längsweise sowie an dein Bodenstirnteil besetzt. Durch Angriff des Handhebels lt kann die Hohlwelle mitsamt deni Körper d längsweise verschoben werden. Ein zweckmäßig dem Hebelansatz selbst zugehöriger Knaggen hl gleitet an einer Führung f und findet in einer sch rägwangigen Hohlkehle r in der linken Endlage seine Rast.
• Der Laufteller e ist am Stirnende des Körpers d der Welle c lose aufgesetzt und wird durch den Bundring ic gestützt gehalten.
• Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende, wenn man die Innenreinigung als hauptsächlichste Arl:eit voranstellt.
• Das zu reinigende Gefäß ia wird auf die Laufrolleil b gelegt. Hierauf erfolgt die Einführung des auf der Hohlwelle c festsitzenden Reinigungskörpers d in achsialer Richtung mittels .des Hetels h. Der auf der Hohlwelle c lose angebrachte Laufteller e greift nun in das Gefäß ia ein; gleichzeitig gleitet der He-1 e1 1a bzw. Knaggen hl nach einer im Hul--ende ermöglichten Viertelumdrehung in die Auskehlung r- der Führung f hinein und bewirkt selbsttätig den Druck des Lauftellers e gegen das Gefäß n., wodurch letzteres mit -der rotierenden Schell=e a derart gekuppelt wird, daß sich jetzt @elas Gefäß um die feststehenden Bürsten dl, d= dreht und dadurch die Innenreinigung des Gefäßes vollzogen wird. Bevor diese Kupplung erzielt ist, findet bereits aie :@tißenreiniglin,- cles Bodens durch die auf ,fier :@ntrie"stirnscbea:e a festsitzende Bürste k statt. Das Gefäß 7a wird nämlich in Vorbereitung zu der Kupplung, die seine Drehung 1-ew irkt, im Stillstand gehalten, so daß der rotierende Bürstenbesatz k während dieses vorübergehenden Stillstandes -die Bodenreinigung vollendet. Anschließend daran erfolgt Innen-und Außenreinigung bei Eigendrehung des Gefäßes.
• Die Außenreinigung des Gefäßes erfolgt gleichzeitig durch Niederlegen der Bürste l entwerlerdurch den Handgriff s oder durch den Fußtritt p, wo'--ei gleichzeitig der Hahn nt. geöffnet wird und der Wasserzufluß auch für @lie Innenreinigung erfolgt. Nach Loslassen des Hehels s wird durch Gegengewicht d die Bürste L selbsttätig al:gehoben und der Wasserhahn m. geschlossen.
• Durch Hochheben des Hebels la wird die am Bürstenbesatz k bewerkstelligte Kupplung wieder gelöst und das fertig gereinigte Gefäß stillgesetzt, wohei die Antriebvorrichtun.g im Betrieb bleiten kann. Während der Reinigung fließt das Spülwasser durch die mit der Zuflußleitung v verbundene Hohlwelle c ein und tritt durch die Löcher t in das Gefäß über; das gebrauchte Wasser fließt durch den mit Aussparungen versehenen Laufteller e und sammelt sich mit dem übrigen Wasser in dem Trog B, von wo es durch den Alilaufstutzeil z weitergeleitet wird.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Reinigen von Müllgefäßen u. dgl., l:ei welcher ein Bürstenträgergestell achsial in .das Gefäß für die unter Eigendrehung des Gefäßes erfolgende Innenreinigung einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die durch einen an der Antriebstir nscheibe vorgesehenen Bürstenbesatz zu Lewirkende Kupplung mit der Bodenfläche des drehbar gelagerten Gefäßes durch achsiales Andrücken des Gefäßes bewerkstelligt wird, so daß vor diesem Andrücken,der Boden des vorläufig noch ruhenden Gefäßes durch densell en Bürstenbesatz gereinigt wirrt. a. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, <laß das Bürstenträgergestell am Kopf e'ner achsial verschie',1aren und in den Grenzlagen sickerbaren Welle (c) 1-efestigt ist, welche einen lose dreh'-aren Laufteller (e) besitzt, der zufolge Verschiel,ung der Welle als Widerlager gegen den Stirnrand des Gefäßes wirkt, um .dasselbe an die mit dem Bürstenbesatz versehene Antriebscheil:e anzudrücken.