DE3634519C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Handhabe für eine Verriegelungseinrichtung für Schranktüren, insbes. für Blechschränke, bestehend aus einem ins Türblatt eingreifenden Gehäuse, einem darin drehbar gelagerten Betätigungsbolzen und einem Verriegelungsteil, das drehfest auf dem Betätigungsbolzen sitzt sowie aus einem ebenfalls drehfest mit dem Betätigungsbolzen verbundenen Handgriff, der derart gelagert ist, daß er in seiner Ruhestellung an der Schranktüroberfläche nahezu anliegt und in seiner Betätigungsstellung dem Schranktürblatt mit freiem Abstand gegenübersteht, wobei der Handgriff in seiner Ruhestellung durch Anschlagbereiche gegen Drehbewegungen gesichert ist.

Eine Handhabe dieser Art ist in Form eines Verschlusses für Schaltschranktüren beispielsweise aus dem DE-GM 84 06 481 bekannt. Der Handgriff ermöglicht dabei eine einfache Betätigung des Verschlusses mit geringem Kraftaufwand, wobei der Verschluß dennoch eine geringe Bauhöhe aufweist, so daß die hervorstehenden Teile kaum eine Gefahrenquelle, z.B. für Verletzungen, darstellen können.

Nachteilig bei dieser Handhabe ist jedoch, daß der Schrank mit weiteren, speziell geformten Ausnehmungen für die Montage des Verschlusses versehen werden muß, insbesondere dann, wenn es sich um einen durch einen Schließzylinder verriegelbaren Verschluß handelt.

Aus der DE-AS 15 53 312 ist eine Kupplungsvorrichtung zwischen einer versenkbaren Handhabe und dem Riegeldorn eines Türschlosses bekannt, wobei die Handhabe axial verlagerbar ist und in ihrer zurückgezogenen Stellung sich in eine Ausnehmung des der Türaußenseite anliegenden Flansches versenken läßt. Die den Axialhub ermöglichende Kupplungsvorrichtung besteht aus einer Hülse, die einerseits mit einem zylindrischen Ansatz der Handhabe drehfest verbunden und andererseits in dem zylindrisch ausgebildeten, den der Türaußenseite anliegenden Flansch tragenden Schloßgehäuse drehbar gelagert ist. Die Vielzahl dieser jeweils ineinander angeordneten, sich durch die Schranktür erstreckenden Bauteile macht eine entsprechend große Ausnehmung erforderlich, die insbesondere eine einfache Nachrüstung im Wege des Austauschs bei Schränken mit konventionellem Verschluß nicht erlaubt.

Die GB-PS 11 75 663 beschreibt eine weitgehend ähnliche Verriegelungseinrichtung, bei der ebenfalls mehrere zylindrische und zu einander koaxial angeordnete Flanschteile vorhanden sind, die sich durch die Schranktur hindurch erstrecken. Somit ist auch hier eine vergleichbar große Ausnehmung in der Tür erforderlich.

Eine weitere Drehbetätigungshandhabe zeigt die DE-OS 32 04 931, bei der jedoch keine axiale Verlagerung des Griffes möglich ist und der daher relativ weit von der Schranktüroberfläche vorsteht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handhabe der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sie bei möglichst geringer Bauhöhe an der für übliche Verschlüsse vorgesehenen Ausnehmung im Schrank bzw. dem Türblatt montiert werden kann, daß also keine zusätzlichen Ausnehmungen in die Schrankwand eingebracht werden müssen, wodurch insbes. auch eine problemlose Nach- bzw. Umrüstung bei bereits vorhandenen Schränken möglich ist.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Handgriff mittels eines Hebellagers in seiner Längsrichtung verschiebbar geführt ist, wobei die Führungsebene des Handgriffs gegenüber der zur Achse des Betätigungsbolzens senkrechten Schwenkebene zur Verstellung des Handgriffs zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung geneigt verläuft, und daß für die Anschlagbereiche eine gegenüber dem Gehäuse drehfeste, an der Schranktüroberfläche anliegende Platte mit einem Anschlagstück vorgesehen ist, das in eine die Drehbewegung sperrende Ausnehmung am Handgriff eingreift, wenn dieser in seine Ruhestellung verstellt ist.

Der durch die Erfindung erreichte Fortschritt besteht im wesentlichen darin, daß die Handhabe in den üblichen Einbauöffnungen montiert werden kann, so daß keine zusätzlichen Bohrungen oder Ausnehmungen in den Schrank eingebracht werden müssen. Dadurch können insbes. schon vorhandene Verschlüsse vor Ort auf besonders einfache Weise ausgetauscht werden. Solange der Handgriff sich in seiner Ruhestellung befindet, verhindert das Anschlagstück die Schwenkbewegung des Handgriffs, so daß ein unbeabsichtigtes Öffnen der Zuhaltung vermieden wird. In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist der Handgriff im zu seiner Verstellrichtung senkrechten Querschnitt U-profilförmig mit die Profilschenkel bildenden Seitenwänden ausgebildet und sind die beiden Seitenwände innenseitig mit in Längsrichtung verlaufenden Führungsnuten versehen, in die an den den Profilschenkeln gegenüberstehenden Seitenflächen des Hebellagers vorstehende Führungsleisten greifen, wobei der freie Rand der Seitenwände parallel zur Schranktüroberfläche und schräg zu den Führungsnuten verläuft und der lichte Innenquerschnitt des Handgriffs die Ausnehmung für das Anschlagstück bildet. Ist der Handgriff daher in seiner Ruhestellung, so taucht das Anschlagstück in die von den Seitenwänden gebildete Ausnehmung ein, während in der Betätigungsstellung die Seitenwände das Anschlagstück freigeben. Die Platte kann zweckmäßigerweise als Winkelprofil ausgebildet sein, dessen einer Schenkel von dem Gehäuse in Anlage am Schrank gehalten ist und dessen anderer Schenkel das Anschlagstück bildet. Der Schenkel der Platte kann hierbei mit einer Bohrung für das Gehäuse, das mit einem Außenbund der Platte anliegt, sowie mit einer Bohrung für eine Schraubverbindung mit dem Schrank versehen sein. Dabei sorgt die Schraubverbindung auf besonders einfache Weise für eine drehfeste Anordnung der Zuhaltung in der Einbauöffnung. Es besteht jedoch ebenso die Möglichkeit, daß die Platte mit dem Gehäuse einstückig ausgebildet ist, insbes. dann, wenn die Einbauöffnung im Schrank sowie das Gehäuse einen gegenseitig angepaßten unrunden Querschnitt aufweisen, wodurch die Drehfestigkeit der Zuhaltung gewährleistet ist. Weiter kann die Platte mit einem Schwenkanschlag für das Hebellager versehen sein, der die Drehbewegung des Handgriffs auf einen Winkel von etwa 90° begrenzt.

Um die Zuhaltung in ihrer Schließstellung zu arretieren, empfiehlt es sich, daß der Handgriff innenseitig mit einer Federklinke versehen ist, die bei in die Ruhestellung verstelltem Handgriff in eine Rastnut am Hebellager greift. Dabei kann die Rastnut mit einer schräg verlaufenden Nutwand versehen sein, so daß sich die Federklinke daraus bei Verstellung des Handgriffs in die Betätigungsstellung selbsttätig wieder löst. Bei entsprechender Ausbildung der Rastnut kann die Zuhaltung dagegen aus der Schließstellung nicht selbstständig lösbar, insbes. auch verschließbar eingerichtet sein. Dann empfiehlt es sich, daß die Federklinke zur Schrankoberfläche hin weist und durch den Schließbart eines Zylinderschlosses aus der Rastnut ausrückbar ist, dessen Zylinderachse parallel zur Schrankoberfläche verläuft. Um nach dem Ausrücken der Federklinke mittels des Zylinderschlosses deren erneutes Einrasten in der Rastnut zu verhindern, ist zweckmäßigerweise am Handgriff oder am Hebellager ein in Verstellrichtung des Handgriffs vorstehender Federstift angeordnet, der den Handgriff nach Lösen der Federklinke aus der Rastnut geringfügig in Richtung seiner Betätigungsstellung verstellt. Dieser Federstift verhindert darüber hinaus ein unbeabsichtigtes Einrasten der Federklinke in der Rastnut, da der Handgriff nur gegen die Kraft des Federstiftes in die verriegelte Ruhestellung gebracht werden kann.

Im folgenden wird die Erfingung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 die Handhabe mit der Verriegelungseinrichtung nach der Erfindung in ihrer Ruhestellung in Seitenansicht, teilweise im Schnitt dargestellt,

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1, jedoch in Betätigungsstellung Fig. 3 einen Schnitt durch den Gegenstand nach Fig. 2 längs der Linie III-III.

Die in der Zeichnung dargestellte Handhabe ist für Schränke, insbes. für Blechschränke vorgesehen und dient dort vorzugsweise zum Verriegeln der Schranktüren. Dazu besteht die Handhabe aus einem Gehäuse 1, einem darin drehbar gelagerten Betätigungsbolzen 2 sowie einem Verriegelungsteil 3, das drehfest auf dem Betätigungsbolzen 2 sitzt. Das Verriegelungsteil kann mit dem die Schrankwand hintergreifenden Riegel versehen oder in der Art einer Basküle mit einer Stellplatte 4 zur Betätigung von Schubstangen 5 versehen sein. Zur Betätigung der Verriegelungseinrichtung ist ein Handgriff 8 ebenfalls drehfest mit dem Betätigungsbolzen 2 verbunden.

Der Handgriff 8 steht im einzelnen mit einem Hebellager 7 in Verbindung und ist zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung, wie sie in den Fig. 1 und 2 dargestellt sind, in seiner Längsrichtung verschiebbar geführt. Die mit 9 gekennzeichnete Führungsebene verläuft dabei schräg zur Schwenkebene des Handgriffs 8, so daß dieser in seiner Ruhestellung der Schranktüroberfläche nahezu anliegt, in seiner Betätigungsstellung der Schrankoberfläche 10 dagegen mit freiem Abstand gegenübersteht. Um eine Betätigung des Handgriffs 8 und damit ein Öffnen beispielsweise der Schranktür bei in seiner Ruhestellung befindlichem Griff 8 zu verhindern, ist eine gegenüber dem Gehäuse 1 drehfeste Platte 11 mit einem Anschlagstück 11.1 vorgesehen. Dieses Anschlagstück 11.1 steht in eine die Schwenkbewegung sperrende Ausnehmung am Handgriff 8 vor, wenn dieser in seine Ruhestellung verstellt ist. Der Handgriff 8 ist dazu im zu seiner Verstellrichtung senkrechten Querschnitt U-profilförmig ausgebildet. Die beiden von den Profilschenkeln gebildeten Seitenwände 8.1 sind innenseitig mit in Längsrichtung verlaufenden Führungsnuten 12 versehen, in die an den den Seitenwänden 8.1 gegenüberstehenden Seitenflächen des Hebellagers 7 vorstehende Führungsleisten 7.1 greifen. Der lichte Innenquerschnitt des Handgriffs 8 bildet dabei die das Anschlagstück 11.1 aufnehmende Ausnehmung.

In dem Ausführungsbeispiel ist die Platte 11 als Winkelprofil ausgebildet, dessen einer Schenkel 11.2 von dem Gehäuse 1 in Anlage am Schrank gehalten ist und dessen anderer Schenkel das Anschlagstück 11.1 bildet. Der Schenkel 11.2 der Platte 11 ist mit einer Bohrung für das Gehäuse 1 versehen, das der Platte 11 mit einem Außenbund 1.1 anliegt. Ferner weist der Schenkel 11.2 eine Bohrung für eine Schraubverbindung 13 mit dem Schrank auf, die die drehfeste Anbringung der Platte 11 an dem Schrank sicherstellt. Die Platte 11 kann jedoch ebenso in in der Zeichnung nicht näher dargestellter Weise einstückig mit dem Gehäuse 1 ausgebildet sein. Die Platte 11 ist ferner mit einem Schwenkanschlag 14 für das Hebellager 7 versehen, um die Schwenkbewegung des Handgriffs 8 auf den üblichen Schwenkwinkel von etwa 90° zu begrenzen.

Der Handgriff 8 weist innenseitig eine Federklinke 15 auf, die bei in die Ruhestellung verstelltem Handgriff 8 in eine Rastnut 16 am Hebellager 7 greift. Um den Handgriff 8 aus der Ruhelage in die Betätigungslage verstellen zu können, muß daher zunächst die Federklinke 15 aus der Rastnut 16 ausgehoben werden. Dies geschieht durch den Schließbart 17 eines Zylinderschlosses 18, dessen Zylinderachse parallel zur Schrankoberfläche 10 verläuft. Diese Anordnung des Zylinderschlosses 18 ermöglicht es, auch bei einer verschließbaren Zuhaltung eine außerordentlich geringe Bauhöhe beizubehalten. Um bei der Betätigung des Zylinderschlosses 18 zu vermeiden, daß nach dem Schließvorgang die Federklinke 15 wieder in die Rastnut 16 eingreift, ist am Handgriff 8 ein in dessen Verstellrichtung vorstehender Federstift 19 angeordnet, der den Handgriff 8 nach Lösen der Federklinke 15 aus der Rastnut 16 in Richtung seiner Betätigungsstellung verstellt.

Statt des Zylinderschlosses 18 kann ebenso jeder andere Schließeinsatz Verwendung finden, der es erlaubt, eine entsprechende Betätigung der Federklinke 15 zu ermöglichen. Auch kann das Zylinderschloß 18 im Handgriff 8 so angeordnet sein, daß die Achse des Schlosses - um die Längsrichtung des Handgriffs 8 geringfügig gedreht - schräg zur Schrankoberfläche verläuft, so daß das stirnseitige, den Schlüssel aufnehmende Ende des Zylinderschlosses 18 einen die Betätigung des Schlosses erleichternden größeren Abstand von der Schrankoberfläche aufweist.

Claims (9)

1. Handhabe für eine Verriegelungseinrichtung für Schranktüren, insbes. für Blechschränke, bestehend aus einem ins Türblatt eingreifenden Gehäuse, einem darin drehbar gelagerten Betätigungsbolzen und einem Verriegelungsteil, das drehfest auf dem Betätigungsbolzen sitzt sowie aus einem ebenfalls drehfest mit dem Betätigungsbolzen verbundenen Handgriff, der derart gelagert ist, daß er in seiner Ruhestellung an der Schranktüroberfläche nahezu anliegt und in seiner Betätigungsstellung dem Schranktürblatt mit freiem Abstand gegenübersteht, wobei der Handgriff in seiner Ruhestellung durch Anschlagbereiche gegen Drehbewegungen gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (8) mittels eines Hebellagers (7) in seiner Längsrichtung verschiebbar geführt ist, wobei die Führungsebene (9) des Handgriffs (8) gegenüber der zur Achse des Betätigungsbolzens (2) senkrechten Schwenkebene zur Verstellung des Handgriffs (8) zwischen der Ruhestellung und der Betätigungsstellung geneigt verläuft, und daß für die Anschlagbereiche eine gegenüber dem Gehäuse (1) drehfeste, an der Schranktüroberfläche anliegende Platte (11) mit einem Anschlagstück (11.1) vorgesehen ist, das in eine die Drehbewegung sperrende Ausnehmung am Handgriff (8) eingreift, wenn dieser in seine Ruhestellung verstellt ist.

2. Handhabe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (8) im zu seiner Verstellrichtung senkrechten Querschnitt U-profilförmig mit die Profilschenkel bildenden Seitenwänden (8.1) ausgebildet ist und die beiden Seitenwände (8.1) innenseitig mit in Längsrichtung verlaufenden Führungsnuten (12) versehen sind, in die an den den Profilschenkeln gegenüberstehenden Seitenflächen des Hebellagers (7) vorstehende Führungsleisten (7.1) greifen, wobei der freie Rand der Seitenwände parallel zur Schranktüroberfläche (10) und schräg zu den Führungsnuten (12) verläuft und der lichte Innenquerschnitt des Handgriffs (8) die Ausnehmung für das Anschlagstück (11.1) bildet.

3. Handhabe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (11) als Winkelprofil ausgebildet ist, dessen einer Schenkel (11.2) von dem Gehäuse (1) in Anlage am Schrank gehalten ist und dessen anderer Schenkel das Anschlagstück (11.1) bildet.

4. Handhabe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (11.2) der Platte (11) mit einer Bohrung für das Gehäuse (1), das mit einem Außenbund (1.1) der Platte (11) anliegt, sowie mit einer Bohrung für eine Schraubverbindung (13) mit dem Schrank versehen ist.

5. Handhabe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (11) mit dem Gehäuse (1) einstückig ausgebildet ist.

6. Handhabe nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (11) einen Schwenkanschlag (14) für das Hebellager (7) aufweist, der die Drehbewegung des Handgriffs (8) auf einen Winkel von etwa 90° begrenzt.

7. Handhabe nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (8) innenseitig mit einer Federklinke (15) versehen ist, die bei in die Ruhestellung verstelltem Handgriff (8) in eine Rastnut (16) am Hebellager (7) greift.

8. Handhabe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federklinke (15) zur Schrankoberfläche (10) hin weist und durch den Schließbart (17) eines Zylinderschlosses (18) aus der Rastnut (16) ausrückbar ist, dessen Zylinderachse parallel zur Schrankoberfläche (10) verläuft.

9. Handhabe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Handgriff (8) oder am Hebellager (7) ein in Verstellrichtung des Handgriffs (8) vorstehender Federstift (19) angeordnet ist, der den Handgriff (8) nach Lösen der Federklinke (15) aus der Rastnut (16) in Richtung seiner Betätigungsstellung verstellt.