DE3624135A1 - Auch unter druck kuppelbare kupplung fuer insbesondere hydraulikleitungen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine auch unter Druck kuppelbare Kupplung für insbesondere Hydraulikleitungen, bestehend aus zwei ineinandersteckbaren und in der gekuppelten Stellung über ein von einer Gesperrefeder belastetes Kugelgesperre zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Muffenteilen verschiebbaren Kupplungshälften in Form eines Steckers und einer Muffe mit je einem durch eine Schließfeder in Schließrichtung belasteten, in entkuppelter Stellung der Kupplungshälften in Schließrichtung gehaltenen Ventilkörper. Die Erfindung läßt sich sowohl bei Schnellverschlußkupplungen (Abreißkupplungen) anwenden, wie sie beispielsweise in der DE-PS 30 05 490 gezeigt und dargestellt sind.

Auch bei Rohrabreißkupplungen, z. B. gemäß Patentanmeldung P 34 44 855.1 läßt sich die Erfindung anwenden. Wesentlich ist nur, daß die jeweilige Kupplung zwei relativ zueinander bewegliche Muffenteile aufweist. Bei einer Schnellverschlußkupplung ist dies das stillstehende Kupplungsgehäuse, demgegenüber eine Schiebehülse relativ beweglich ist. Bei einer Rohrabreißkupplung ist es ein verschiebbarer Innenkörper, der gegenüber dem stillstehenden Gehäuse relativ beweglich ist. In allen Fällen handelt es sich bei diesen beiden beweglichen Muffenteilen um die Teile, die durch das Kugelgesperre miteinander verriegelt bzw. voneinander freigegeben werden.

In entkuppeltem Zustand, also bei von der Muffe getrenntem Stecker kann es vorkommen, daß in der am Stecker endenden Leitung ein niedriger Restdruck in der Größenordnung von 0 bis 15 bar eingeschlossen ist, der beispielsweise durch eine Wärmeeinwirkung entstanden sein mag. Hierzu genügt schon die Einwirkung des Sonnenscheins. Andererseits ist es aber auch möglich, daß in der an der Muffe endenden Leitung ebenfalls ein derartiger Restdruck vorhanden bzw. eingeschlossen ist. Beim Kuppeln zwischen Stecker und Muffe kann nun vor Erreichen der Endstellung beim Kuppeln, also der Stellung, in der beide Ventilkörper geöffnet sind, und Stecker und Muffe ordnungsgemäß über das Kugelgesperre verriegelt sind, der Ventilkörper des Steckers aufgeschoben werden, weil sich z. B. in der Muffe auch ein Restdruck aufgebaut hat und/oder die Schließfeder des Ventilkörpers der Muffe eine größere Kraft besitzt als die Kraft der Schließfeder des Ventilkörpers des Steckers, jeweils zuzüglich der durch etwaige eingeschlossene Restdrücke einwirkenden Kräfte. Das im Stecker eingeschlossene Medium und/oder das in der Muffe eingeschlossene Medium - je nach den Öffnungsverhältnissen der beiden Ventilkörper - strömt dann - noch bevor die Endstellung der Einschiebebewegung zwischen Stecker und Muffe erreicht ist - in den Raum zwischen den Stirnflächen von Muffe und Stecker. Dieser Raum ist abgedichtet und damit entsteht eine Stecker und Muffe auseinandertreibende Kraft, die so groß sein kann, daß ein Zusammenschieben von Stecker und Muffe von Hand (gerade) noch möglich ist. Damit gelingt es, den Stecker trotzdem in die Muffe ganz einzuschieben, indem die Stirnflächen dieser beiden Teile aneinander zur Anlage geraten, jedoch kann der eingeschlossene Restdruck nicht entweichen und die sich dadurch zwischen den Stirnflächen ergebende Kraft des eingeschlossenen Mediums kann größer sein als die Kraft der Gesperrefeder, so daß beim Zurückfahren des Steckers in die gekuppelte Endstellung sich die Stirnflächen von Stecker und Muffe wieder voneinander entfernen, weil z. B. der Innenkörper der Rohrabreißkupplung stehenbleibt. Auch bei einer Schnellverschlußkupplung kann die auseinandertreibende Kraft die Kraft der Gesperrefeder überwiegen. Ein Ankuppeln mit Erreichen der Verriegelungsstellung ist damit bei beiden Kupplungsarten in diesem Falle nicht möglich. Wenn jedoch die auseinandertreibende Kraft kleiner ist als die Kraft der Gesperrefeder, dann ist in beiden Fällen das Kuppeln mit Erreichen der Verriegelungsstellung möglich. Zur Lösung dieses Problems könnte man zunächst daran denken, die Kraft der Gesperrefeder zu erhöhen. Dies ist jedoch nur bis zu einer gewissen Grenze möglich, weil immer bedacht werden muß, daß der Kuppelvorgang von Hand durchgeführt werden soll und die von Hand aufbringbare Kraft ist grundsätzlich begrenzt. Eine Erhöhung der Kraft der Gesperrefeder würde somit lediglich die Grenze der Kuppelbarkeit verschieben, das Problem jedoch nicht grundsätzlich lösen. Außerdem tritt bei dieser Maßnahme grundsätzlich eine Erschwernis im Kuppelvorgang auf, da grundsätzlich, d. h. also auch bei nicht-eingeschlossenen Restdrücken, der Kupplungsvorgang entgegen einer größeren Kraft durchgeführt werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von einer Kupplung der eingangs beschriebenen Art ein Kuppeln von Stecker und Muffe auch dann zu ermöglichen - und zwar ohne Erhöhung der Kraft der Gesperrefeder - wenn die Kraft der Gesperrefeder kleiner als die Raum zwischen den Stirnflächen sich auswirkende Kraft des hydraulischen Mediums ist und ein Zusammenschieben zwischen Stecker und Muffe unter Anlage der Stirnflächen aneinander noch möglich ist.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß zusätzlich zu dem Kugelgesperre zwischen Stecker und Muffe ein Vorverriegelungsgesperre vorgesehen ist, welches seine Verriegelungsstellung spätestens dann einnimmt, wenn beim Kuppelvorgang die Stirnflächen von Muffe und Stecker aneinander zur Anlage gekommen sind, und seine Verriegelungsstellung mindestens so lange beibehält, bis das Kugelgesperre seinerseits seine Verriegelungsstellung eingenommen hat. Damit wird erreicht, daß spätestens beim Inanlagekommen der Stirnflächen zwischen Stecker und Muffe aneinander das Vorverriegelungsgesperre bereits seine Verriegelungsstellung einnimmt, so daß sich diese beiden Teile innerhalb der Gesamtkupplung zwar noch bewegen können, jedoch nur gemeinsam. Mit anderen Worten: es wird auch bei vergleichsweise hohem eingeschlossenen Restdruck die durch ihn stirnseitig einwirkende Kraft von der Verriegelungsstellung des Vorverriegelungsgesperres aufgenommen, so daß auch eine kleinere Kraft der Gesperrefeder völlig ausreicht, um die End- Verriegelungsstellung der Kupplung zu erreichen, bei der dann das eigentliche Kugelgesperre in die Verriegelungsstellung übergegangen ist. Das Vorverriegelungsgesperre überbrückt somit den Zeitraum in einem Kupplungsvorgang, der zwischen dem Erreichen der Stirnflächen zwischen Stecker und Muffe und dem Erreichen der Verriegelungsstellung des Kugelgesperres liegt. Das Vorverriegelungsgesperre ist an sich genau zwischen den gleichen relativ zueinander beweglichen Teilen eingeschaltet wie auch das Kugelgesperre. Die Ausbildung im einzelnen kann auch völlig getrennt voneinander vorgesehen sein, d. h. für das Vorverriegelungsgesperre einerseits und das Kugelgesperre andererseits sind jeweils verschiedene Teile und Merkmale an den Teilen verwirklicht.

Es ist aber auch möglich, daß verschiedene Teile sowohl Funktionen an dem Vorverriegelungsgesperre wie auch an dem eigentlichen Kugelgesperre übernehmen. Dies ist natürlich insoweit vorteilhaft, als damit der Aufwand verringert wird. Beispielsweise ist es möglich, nur einen Satz Kugeln vorzusehen, der sowohl die Kugeln des Vorverriegelungsgesperres wie auch gleichzeitig die Kugeln des Kugelgesperres darstellt.

Das Vorverriegelungsgesperre kann einen Verriegelungsring aufweisen, der bei einer Rohrabreißkupplung auf dem Gehäuse und bei einer Schnellverschlußkupplung auf der Hülse in einem das Ausweichen der Kugeln des Kugelgesperres gestattenden Hub in dem Bereich der dem muffenseitigen Ende zugekehrten Ausweichnut des Kugelgesperres verschiebbar gelagert ist. Damit wird eine funktionsmäßige Verschmelzung zwischen Vorverriegelungsgesperre und Kugelgesperre erreicht, d. h. die beiden Gesperre sind auch räumlich benachbart angeordnet und ihre Funktionen gehen unmittelbar ineinander über. Anders ausgedrückt können ohnehin vorhandene Elemente des Kugelgesperres, nämlich die Kugeln, der Kugelkäfig und der Steckerbund, auch zur Schaffung des Vorverriegelungsgesperres benutzt bzw. eingesetzt werden.

Zur Begrenzung des Hubes des Verriegelungsrings kann am Gehäuse oder der Hülse ein Anschlag vorgesehen sein, auf dem der Verriegelungsring aufsetzt, bevor die Stirnflächen zwischen Stecker und Muffe aneinander zur Anlage gelangen. Dabei ist für das Aufschieben der Kugeln auf dem Verriegelungsring ein weitergehender Hub des Innenkörpers vorgesehen. Damit wird erreicht, daß das Vorverriegelungsgesperre spätestens dann verriegelt hat, wenn die Stirnflächen zwischen Stecker und Muffe in gegenseitige Anlage gekommen sind.

Der Verriegelungsring kann auf einer ihn entgegen der Einschubbewegung beaufschlagenden Feder abgestützt sein. Diese Feder ist relativ schwach ausgelegt. Die Feder kann auch ganz entfallen. Es genügt, wenn beim Einschieben des Steckers über den Kugelhaltebund auf die Kugeln des Kugelgesperres eine radial und schräg nach außen gerichtete Kraft ausgeübt wird, die wiederum ausreicht, um den Verriegelungsring zu verschieben. Zur Begünstigung dieses Verschiebevorgangs kann der Verriegelungsring einen kleineren Innendurchmesser als der Innendurchmesser des Verriegelungsnockens des Kugelgesperres aufweisen, damit beim Verschieben der Kugel des Kugelgesperres diese auch den Verriegelungsring sicher ergreifen und so verschieben, daß die betreffende Ausweichnut zwischen Verriegelungsring und Verriegelungsnocken entsteht.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 die Darstellung einer Muffe einer Rohrabreißkupplung, zur Hälfte geschnitten,

Fig. 2 bis 7 die vergrößernde Darstellung der für die Erfindung wesentlichen Teile einer Muffe gemäß Fig. 1 und eines zugehörigen Steckers der Rohrabreißkupplung in verschiedenen Stadien des Kuppelvorgangs, und

Fig. 8 die Darstellung der Muffe einer Abreißkupplung, hälftig geschnitten.

In Fig. 1 ist die Muffe (1) einer Rohrabreißkupplung dargestellt, während der zugehörige Stecker (2) der Rohrabreißkupplung aus den Fig. 2 bis 7 ersichtlich ist. Der Stecker (2) möge unter Druck stehen. Die Muffe (1) besitzt ein Gehäuse (3), mit dem über ein Gewinde eine Verriegelungshülse (4) fest verbunden ist. Die Verriegelungshülse (4) ist also gegenüber dem Gehäuse (3) nicht beweglich, sondern wird üblicherweise über Nuten (5), beispielsweise in einer Schottwandung, oder direkt an einem ortsfesten Rohr ortsfest gelagert. Ein Fortsatz (6) des Gehäuses (3) ragt in den Innenraum der Muffe (1) ein, wobei er einen Großteil der axialen Durchgangsbohrung (7) der Muffe (1) bildet. Innerhalb bzw. zwischen diesen Gehäuseteilen ist ein Kupplungskörper (8) über eine Gesperrefeder (9) begrenzt verschiebbar gelagert bzw. gefesselt geführt. Zwischen der Verriegelungshülse (4) und dem Kupplungskörper (8) ist ein übliches Kugelgesperre (10) angeordnet, welches aus den beiden Ausweichnuten (11) (Fig. 3) und (12) und einem dazwischenliegenden Verriegelungsnocken (13) an der Verriegelungshülse (4) und aus in Durchbrechungen des Kupplungskörpers (8) gelagerten Kugeln (14) besteht. Mit dem Kupplungskörper (8) arbeitet eine am Fortsatz (6) gelagerte Dichtung (15) zusammen. Eine Dichtung (16) ist für die Abdichtung des Steckers (2) in der Muffe (1) vorgesehen.

Der Kupplungskörper (8) besitzt einen eingezogenen Rand (17), mit dem ein Ventilkörper (18), der einen Kopf (19) und einen Schaft (20) besitzt, zusammenarbeitet; der Kopf (19) ragt über eine am eingezogenen Rand (17) gebildete Stirnfläche (21) der Muffe (1) um den einfachen Ventilkörperhub in Richtung auf das Kugelgesperre (10) aus und bildet andererseits mit dem eingezogenen Rand (17) des Kupplungskörpers (8) ein Rückschlagventil (17, 19). Zu diesem Zweck ist auf dem Kopf (19) eine nicht besonders hervorgehobene Dichtung angeordnet. Der Schaft (20) des Ventilkörpers ist üblicherweise in Verbindung mit einem auf dem Kupplungskörper gelagerten Sternkörper und der entsprechenden Ausbildung einer Klemmfeder so abgestimmt, daß er mindestens den doppelten Ventilkörperhub ausführen kann. Eine solche Ausbildung ist jedoch im einzelnen bekannt und braucht daher nicht weiter beschrieben zu werden.

Die Verriegelungshülse (4) weist an ihrem vorderen Ende eine Ausnehmung (22) auf, die einerseits der verschiebbaren Anordnung und Lagerung eines Verriegelungsrings (23) dient und andererseits die Montage gestattet. Der Verriegelungsnocken (13) des Kugelgesperres (10) ist ebenfalls in diese Ausnehmung (22) - insbesonders vermittels eines Absatzes - lagegerecht eingepaßt und wird durch einen Quetschvorgang, eine Stauchung, eine Punktschweißung o. dgl. an der Verriegelungshülse (4) unverschieblich gelagert. Auch eine feste Anordnung auf der Verriegelungshülse (4) mit Hilfe eines Gewindes ist denkbar. Der Verriegelungsnocken (13) mit seiner Ausweichnut (14) nimmt damit relativ zu den übrigen Teilen des Kugelgesperres (10) seine ordnungsgemäße Relativlage ein. Der Verriegelungsring (13) ist jedoch mit festgelegtem Hub relativ zu der Verriegelungshülse (4) beweglich. Der Hub wird durch einen Anschlag (24) einerseits und durch den Verriegelungsnocken (13) andererseits begrenzt. Der Verriegelungsring (23) kann in der dargestellten Richtung von einer schwach ausgelegten Feder (25) beaufschlagt sein, so daß er an der Muffe bei nicht gekuppeltem Stecker in Anlage an dem Verriegelungsnocken (13) gehalten ist. Die Feder (25) kann auch völlig weggelassen sein. Der Verriegelungsring (23) bildet mit dem Anschlag (24), der sich bildenden Ausweichnut (11) zwischen Verriegelungsring (23) und Verriegelungsnocken (13) und den ohnehin vorhandenen Kugeln (14) des Kugelgesperres (10) ein Vorverriegelungsgesperre (23, 14), dessen Funktion und Wirkungsweise anhand der Fig. 2 bis 7 in verschiedenen aufeinanderfolgenden Stadien eines Kupplungsvorgangs erläutert werden soll.

Der Stecker (2) weist ebenso wie die Muffe (1) ein Gehäuse (26) auf, welches vorn einen eingezogenen Rand (27) und eine Stirnfläche (28) bildet. Darüberhinaus ist ein sich radial nach außen erstreckender Bund (29) und eine Verriegelungsnut (30) für die Kugeln (14) des Kugelgesperres (10) am Gehäuse (26) vorgesehen. Mit dem eingezogenen Rand (27) arbeitet ein Ventilkörper (31) des Steckers (2), der auch hier aus einem Kopf (32) und einem Schaft (33) besteht. Auch auf dem Kopf (32) ist eine nicht näher dargestellte Dichtung angeordnet, so daß dieser mit dem eingezogenen Rand (27) ein Rückschlagventil (32, 27) im Bereich des Steckers (2) bildet. Im Gehäuse (21) ist ortsfest ein Sternkörper (34) gelagert, auf welchem eine den Ventilkörper (31) beaufschlagende Schließfeder (35) abgestützt ist. Der Ventilkörper (18) der Muffe (1) besitzt eine entsprechende Schließfeder (36).

Das Vorverriegelungsgesperre (23/14) arbeitet in Verbindung mit dem Kugelgesperre (10) wie folgt:

Im Stecker (2) möge ein Restdruck eingeschlossen sein, während die Muffe (1) drucklos ist. Für diesen Fall ist die Kupplungsfolge der Fig. 2 bis 7 dargestellt. Analog ist denkbar, daß auch nur in der Muffe (1) oder zusätzlich in der Muffe (1) ein Restdruck eingeschlossen sein könnte.

Beim Einführen des Steckers (2) in die Muffe (1) gelangen etwa gleichzeitig die Stirnflächen der Ventilkörper (31 und 18) miteinander in Anlage, während auch der Bund (29) auf die Kugeln (14) auftrifft. Beide Ventilkörper (18 und 31) sind noch geschlossen. Das Gehäuse (26) des Steckers befindet sich in seinem vorderen Bereich außen an dem vorspringenden Rand (27) etwa schon in Abdichtposition zu der Dichtung (16), wie dies dann im folgenden in Fig. 3 dargestellt ist. Durch diese Einschiebebewegung wird das Rückschlagventil (17, 19) geöffnet, also der Ventilkörper (18) entgegen seiner Schließfeder (36) verschoben. Das Gehäuse (26) des Steckers ist aber zu diesem Zeitpunkt bereits durch die Dichtung (16) abgedichtet, so daß muffenseitig enthaltene Hydraulikflüssigkeit, die auch unter einem Restdruck stehen kann, in den Raum zwischen den Stirnflächen (21 und 28) übertreten kann, jedoch nicht nach nach außen in die Atmosphäre gelangen kann. Der in der Muffe eingeschlossene Restdruck ist dabei als kleiner anzusehen als der im Stecker eingeschlossene Restdruck. Bei umgekehrten Verhältnissen würde das Rückschlagventil (27, 32) im Stecker (2) zuerst öffnen. Unabhängig von dieser Tatsache, welcher Ventilkörper (18 oder 31) zuerst öffnet, wird aber während dieser Einschiebebewegung der Bund (29) die Kugeln (14) von dem Verriegelungsnocken (13) wegschieben, wobei die Kugeln (14) an dem Verriegelungsring (23) zur Anlage gelangen, so daß dieser mit dem Kupplungskörper (8) in der Muffe (1) relativ in die Verriegelungshülse (4) hineingeschoben wird, wie dies anhand des Pfeils (37) gekennzeichnet ist. Die Kugeln (14) weichen radial nach außen aus und es bildet sich durch die Hubbewegung des Verriegelungsrings (23) die Ausweichnut (11) für die Kugeln (14) aus.

Beim weiteren Einschieben des Steckers (2) in die Muffe (1) weichen die Kugeln (14) radial nach außen noch weiter aus, so daß der Bund (29) an den Kugeln (14) vorbeikommt. Der Ventilkörper (18) der Muffe (1) wird noch weiter geöffnet, während der im Stecker (2) eingeschlossene Restdruck den Ventilkörper (31) in seiner Schließlage beibehält. Im Laufe dieser Einschiebebewegung setzt das Ende des Verriegelungsrings (23) auf dem Anschlag (21) an der Verriegelungshülse (4) auf, so daß der Hub des Verriegelungsrings (23) beendet ist, während der Kupplungskörper (8) an einer fortgesetzten Bewegung in Richtung des Pfeils (37) nicht gehindert ist. Bei dieser Kupplungsbewegung ist vorausgesetzt, daß die durch das Hydraulikmedium im Zwischenraum zwischen den Stirnflächen (21 und 28) ausgeübte Kraft auf den Stecker (2) durch die Einschiebekraft der Bedienungsperson, die den Stecker (2) handhabt, überwunden werden kann.

Gemäß Fig. 5 ist diese Einschiebebewegung fortgesetzt und beendet, bis die Stirnfläche (28) des Steckers (2) an der Stirnfläche (21) der Muffe (1) zur Anlage kommt. Der Ventilkörper (18) öffnet dabei noch weiter, während der Ventilkörper (31) infolge des eingeschlossenen Restdrucks auch weiterhin geschlossen ist. Durch diese fortgesetzte Einschiebebewegung ergibt sich für die Kugeln (14) die Möglichkeit, daß sie, nachdem der Bund (29) die Kugeln (14) verlassen hat, radial nach innen in die Verriegelungsnut (30) am Gehäuse (26) des Steckers (2) eintreten können, wodurch sie sich so auf einen kleineren radialen Durchmesser begeben, daß sie auf der Innenwandung des Verriegelungsrings (23) aufsitzen. Gemäß Fig. 5 hat das Vorverriegelungsgesperre (23, 14) nun seine Schließstellung erreicht und das Gehäuse (26) des Steckers (2) ist mit dem Kupplungskörper (8) verriegelt bzw. verbunden. Der auf die Stirnfläche (28) einwirkende Restdruck ist daher nicht mehr in der Lage, auch beim Nachlassen der Kraft der Einschiebebewegung des Steckers, den Stecker aus der Muffe (1) herauszutreiben. Zwar können sich gemäß dem Übergang der Stellung gemäß Fig. 5 in die Fig. 6 das Gehäuse (26) des Steckers (2) und der Kupplungskörper (8) der Muffe (1) gemeinsam mit den Kugeln (14) und dem Verriegelungsring (23) bei Wegnahme der Einschiebekraft relativ gegenüber der Verriegelungshülse (4) gemäß Pfeil (38) nach rechts bewegen, zumal diese Bewegung durch die Gesperrefeder (9) verursacht bzw. unterstützt wird, jedoch ist es nicht möglich, daß sich der Stecker (2) bei dieser Bewegung gemäß Pfeil (38) von der Muffe (1) löst, weil das Vorverriegelungsgesperre (23, 14) auch weiterhin verriegelt bleibt. Fig. 6 zeigt einen Zwischenschritt während dieser Rückbewegung des Steckers (2) relativ zur Muffe (1), und zwar ein Stadium, bei dem das Vorverriegelungsgesperre (23, 14) noch verriegelt ist, während das Kugelgesperre (10) noch nicht verriegelt ist. Die Verriegelungsstellung der beiden Gesperre geht jedoch unmittelbar ineinander über, indem der Verriegelungsring gemäß Fig. 5 an dem Verriegelungsnocken (13) zur Anlage kommt. Die fortgesetzte Ausschiebebewegung gemäß Pfeil (38) führt gemäß Fig. 7 letztlich dazu, daß das Vorverriegelungsgesperre (23, 14) zwar gelöst, das Kugelgesperre (10) jedoch im gleichen Moment seine Verriegelungsstellung erreicht, indem die Kugeln (14) von dem Verriegelungsring (23) auf den Verriegelungsnocken (13) übertreten. Damit ist die gekuppelte Stellung gemäß Fig. 7 erreicht. Durch Einschalten der muffenseitigen Druckquelle wird der Druck auf den Ventilkörper (31) erhöht und dieser bewegt sich entgegen seiner Schließfeder (35) in Öffnungsstellung, und zwar um den einfachen Ventilkörperhub. Gleichzeitig bewegt sich der Ventilkörper (18) der Muffe (1) vom doppelten Ventilkörperhub auf den einfachen Ventilkörperhub und die Stirnfläche der Ventilkörper (18 und 31) stimmt mit der Stirnfläche (21/28) zwischen Muffe und Stecker überein. Muffe (1) und Stecker (2) sind gekuppelt und der Durchgang ist ordnungsgemäß geöffnet.

Es ist leicht vorstellbar, daß der Entkuppelvorgang durch Herausziehen des Steckers (2) aus der Muffe (1) möglich wird. Dabei treten die Kugeln (14) in die Ausweichnut (12) über, bis schließlich die geschlossene Stellung an der Muffe gemäß Fig. 1 und ebenso die geschlossene Stellung des Steckers (2) erreicht werden.

In Fig. 8 ist die Muffe (1) einer Abreißkupplung dargestellt, wobei für analoge Teile die gleichen Bezugszeichen benutzt sind. Bei dieser Abreißkupplung ist die Verriegelungshülse (4) gegenüber dem feststehenden Kupplungskörper (8), der mit dem Gehäuse (3) verschraubt ist, verschiebbar. Es ist natürlich auch möglich, die Verriegelungshülse (4) mit Hilfe der Nuten ortsfest zu lagern, so daß der Kupplungskörper (8) und das Gehäuse (3) beispielsweise mit Hilfe eines angeschlossenen Schlauchs relativ beweglich sind. Der Verriegelungsring (23) ist hier ohne Feder (25) verschieblich gelagert. Ansonsten sind die Einzelheiten dieser Muffe entsprechend ausgebildet. Es ist ersichtlich, wie auch hier das Vorverriegelungsgesperre (23, 14) dann seine Schließstellung einnimmt, wenn die Stirnflächen zwischen Muffe (1) und Stecker (2) zur Anlage gekommen sind. Diese Schließstellung wird solange beibehalten, bis auch das Kugelgesperre (10) seine ordnungsgemäße Schließlage eingenommen hat. Damit werden auch bei dieser Abreißkupplung die gleichen wirkungsmäßigen Vorteile erreicht, wie bei der anhand der Fig. 1 bis 7 beschriebenen Rohrabreißkupplung.

• Bezugszeichenliste  1 Muffe
   2 Stecker
   3 Gehäuse
   4 Verriegelungshülse
   5 Nut
   6 Fortsatz
   7 Durchgangsbohrung
   8 Kupplungskörper
   9 Gesperrefeder
  10 Kugelgesperre
  11 Ausweichnut
  12 Ausweichnut
  13 Verriegelungsnocken
  14 Kugel
  15 Dichtung
  16 Dichtung
  17 Rand
  18 Ventilkörper
  19 Kopf
  20 Schaft
  21 Stirnfläche
  22 Ausnehmung
  23 Verriegelungsring
  24 Anschlag
  25 Feder
  26 Gehäuse
  27 Rand
  28 Stirnfläche
  29 Bund
  30 Verriegelungsnut
  31 Ventilkörper
  32 Kopf
  33 Schaft
  34 Sternkörper
  35 Schließfeder
  36 Schließfeder
  37 Pfeil
  38 Pfeil

Claims (5)

1. Auch unter Druck kuppelbare Kupplung für insbesondere Hydraulikleitungen, bestehend aus zwei ineinander steckbaren und in der gekuppelten Stellung über ein von einer Gesperrefeder belastetes Kugelgesperre zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Muffenteilen verriegelbaren Kupplungshälften in Form eines Steckers und einer Muffe mit je einem durch eine Schließfeder in Schließrichtung belasteten, in entkuppelter Stellung der Kupplungshälften in Schließrichtung gehaltenen Ventilkörper, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zu dem Kugelgesperre (10) zwischen Stecker (2) und Muffe (1) ein Vorverriegelungsgesperre (23, 14) vorgesehen ist, welches seine Verriegelungsstellung spätestens dann einnimmt, wenn beim Kupplungsvorgang die Stirnflächen (21, 28) von Muffe (1) und Stecker (2) aneinander zur Anlage gekommen sind, und seine Verriegelungsstellung mindestens solange beibehält, bis das Kugelgesperre (10) seinerseits seine Verriegelungsstellung eingenommen hat.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorverriegelungsgesperre (23, 14) einen Verriegelungsring (23) aufweist, der bei einer Rohrabreißkupplung auf dem Gehäuse (3, 4) und bei einer Schnellverschlußkupplung auf der Verriegelungshülse (4) in einem das Ausweichen der Kugeln (14) des Kugelgesperres (10) gestattenden Hub in dem Bereich der dem muffenseitigen Ende zugekehrten Ausweichnut (11) des Kugelgesperres (10) verschiebbar gelagert ist.

3. Kupplung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung des Hubes des Verriegelungsrings (23) am Gehäuse (3, 8) oder der Verriegelungshülse (8) ein Anschlag (24) vorgesehen ist, auf dem der Verriegelungsring (23) aufsitzt, bevor die Stirnflächen (21, 28) zwischen Stecker (2) und Muffe (1) aneinander zur Anlage gelangen, und daß für das Aufschieben der Kugeln (14) auf den Verriegelungsring (23) ein weitergehender Hub des Kupplungskörpers (8) vorgesehen ist.

4. Kupplung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsring (23) auf einer ihn entgegen der Einschubbewegung beaufschlagenden Feder (25) abgestützt ist.

5. Kupplung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsring (23) einen kleineren Innendurchmesser als der Innendurchmesser des Verriegelungsnockens (13) des Kugelgesperres (10) aufweist.