DE3618598C2

DE3618598C2 -

Info

Publication number: DE3618598C2
Application number: DE19863618598
Authority: DE
Inventors: Paul 8000 Muenchen De Hirsch
Original assignee: SCHMID KONRAD A 8910 LANDSBERG DE; SCHMIDFALTER EDGAR J 8228 FREILASSING DE
Current assignee: SCHMID KONRAD A 8910 LANDSBERG DE; SCHMIDFALTER EDGAR J 8228 FREILASSING DE
Priority date: 1986-06-03
Filing date: 1986-06-03
Publication date: 1993-07-15
Also published as: DE3618598A1

Description

Die Erfindung betrifft einen Erhitzer für Flüssig keit gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs.The invention relates to a heater for liquid speed according to the preamble of the claim.

Ein solcher Erhitzer ist vor einigen Jahren auf dem Markt erschienen. Er weist ein Gehäuse aus einem Ge häuseoberteil und einem Gehäuseunterteil auf, die fest zusammensteckbar sind. Im Gehäuseoberteil ist ein Tauch-Heizelement befestigt, das nach unten in das Gehäuse-Unterteil vorsteht. Ferner ist im Gehäuse- Oberteil ein Aufnahmesitz für einen Innenbehälter angebracht, der bei zusammengebautem Gerät in das Gehäuse-Unterteil paßt.Such a heater was on the a few years ago Market appeared. It has a housing made of a Ge upper housing part and a lower housing part, the are firmly pluggable. In the upper part of the housing an immersion heater attached down in the lower part of the housing protrudes. Furthermore, in the housing Upper part of a seat for an inner container attached, which when assembled device in the Lower housing part fits.

An der Oberseite des Gehäuse-Oberteils ist bei dem bekannten Erhitzer ein bügel artig seitwärts überstehendes Dampf-Leitungsteil an gebracht, von dessen freiem Ende aus ein Fallrohr seitlich am Gehäuse vorbei nach unten führt. At the top of the upper housing part is a bracket in the known heater steam pipe part protruding sideways brought, from the free end of a downspout leads past the housing downwards.

Die Unterseite des Innenbehälters ist als Stand fläche ausgebildet.The bottom of the inner container is as a stand area trained.

Im Inneren des Gehäuse-Oberteils befindet sich ein Lei tungsabschnitt, der eine Verbindung zwischen dem Innen raum des Innenbehälters und dem Dampf-Leitungsteil herstellt.There is a lei inside the upper part of the housing tion section, which is a connection between the inside space of the inner container and the steam pipe part manufactures.

Beim Gebrauch des bekannten Erhitzers wird zunächst das als Behälter ausgebil dete Gehäuse-Unterteil abgenommen. Als nächstes wird das Dampf-Leitungsteil abgenommen und in dessen Ein steckloch Wasser eingegossen. In das abgenommene Ge häuse-Unterteil wird eine zu erhitzende Flüssigkeit eingefüllt, beispielsweise ein Getränk. Anschließend wird der Erhitzer so dicht neben das abgenommene Ge häuse-Unterteil gestellt , daß das Fallrohr in die Flüssig keit bzw. das Getränk eintaucht.When using the known heater, this is first trained as a container Removed the lower housing part. Next up the steam line part removed and in its on Poured water into the hole. In the removed Ge lower part of the housing becomes a liquid to be heated filled, for example a drink. Subsequently the heater becomes so close to the removed Ge Lower part of the housing placed that the downpipe into the liquid or immerses the drink.

Durch Erregen der Tauch-Heizeinrichtung wird das Wasser im Inneren des Innenbehälters zum Sieden ge bracht; der sich so bildende Dampf durchströmte das Dampf-Leitungsteil und das Fallrohr nach unten und gelangt so in die zu erhitzende Flüssigkeit.By energizing the immersion heater, it will Water inside the inner container to boil brings; the steam that formed flowed through it Steam pipe part and the downpipe down and gets into the liquid to be heated.

Auf diese Weise ist es nach dem Stand der Technik möglich, etwa ein Getränk, das kalt in das abgenommene Gehäuse-Unterteil eingefüllt wird, binnen kurzer Zeit und ohne Verwendung eines zusätzlichen Behälters zu erwärmen. Auch der Inhalt einer Konservendose kann so erhitzt werden. Außerdem ist es grundsätzlich möglich, bei stark er hitztem, aber noch nicht verdampfendem Wasser das Dampf-Leitungsteil abzunehmen und dieses kochende Wasser durch das Gehäuse-Oberteil auszugießen, etwa um ein Eintopf-Schnellgericht zuzubereiten. Der bekannte Er hitzer ist somit bestens geeignet, etwa in Arbeits- oder Fahrtpausen am Arbeitsplatz oder in einem Kraft fahrzeug rasch ein Getränk aufzuwärmen oder ein heißes Getränk bzw. ein heißes Gericht zuzubereiten.In this way it is possible according to the prior art, for example a drink that filled cold into the removed lower part of the housing within a short time and without using a to heat additional container. Even the content of one Can can be heated in this way. In addition, it is fundamentally possible if he is strong heated but not yet evaporating water Take off the steam pipe part and this boiling water pour through the upper part of the housing, for example to Prepare a quick stew. The well-known he heater is therefore ideally suited, for example in work or breaks at work or in a force vehicle to quickly warm up a drink or a hot one Prepare a drink or a hot dish.

Es haben sich im Gebrauch jedoch eine Reihe von Nach teilen ergeben: obwohl der Innenbehälter beim neuen Gerät von seinem Sitz abnehmbar ist, ist ein solches Abnehmen nicht erforderlich, so daß dieser Sitz im Laufe längeren Gebrauchs sich mit Kalkablagerungen zusetzt. Wenn dann zu Reinigungszwecken tatsächlich einmal die Abnahme des Innenbehälters erforderlich ist, ist dies meist nicht möglich. Eine Reinigung ist beispiels weise dann erforderlich, wenn versehentlich nach Ab schalten des Gerätes das Fallrohr in dem erhitzten Ge tränk verblieben ist, welches nach Abkühlen des Innen behälters in diesen eingesaugt wird.However, there have been a number of after uses share result: although the inner container in the new Device is removable from its seat is one Losing weight is not necessary, so this seat in the course prolonged use clogs with limescale. If indeed once for cleaning purposes acceptance of the inner container is required this is usually not possible. Cleaning is an example wise required if inadvertently after Ab switch the device the downpipe in the heated Ge drink remained, which after cooling the inside container is sucked into this.

Zwischen dem Dampf-Leitungsteil und dem Gehäuse-Oberteil ist bei dem bekannten Gerät eine Sitzverbindung ausgebildet, die einen ver hältnismäßig geringen Durchmesser aufweist. Diese Sitz verbindung soll im Notfall als Sicherheitsventil dienen. Wegen des kleinen Durchmessers dieser Sitzver bindung treten an dieser jedoch auch bei Erreichen eines kritischen Drucks nur verhältnismäßig geringe Druck kräfte auf, so daß die Wirkungsweise des "Si cherheitsventiles" unsicher ist.Between the steam line part and the upper part of the housing a seat connection is formed in the known device, which ver has relatively small diameter. This seat connection should act as a safety valve in an emergency serve. Because of the small diameter of this seat ver Binding occur at this, however, even when one is reached critical pressure only relatively low pressure forces, so that the mode of action of the "Si safety valve "is unsafe.

Bei der Aufbewahrung des bekannten Erhitzers an einem Arbeitsplatz ist es oft unvermeidlich, daß die Außen seite des Erhitzers verschmutzt. Dadurch ist der Benutzer gezwungen, aus einem Gehäuse-Unterteil zu trinken, an dessen Außenseite lediglich der Bereich der Steckver bindung mit dem Gehäuse-Oberteil nicht verschmutzt ist.When storing the known heater on one In the workplace it is often inevitable that the outside side of the heater is dirty. This makes the user forced to drink from a lower part of the housing the outside of which is only the area of the plug-in bond with the upper part of the housing is not dirty.

Wenn es nach dem Gebrauch nicht möglich ist, das Ge häuse-Unterteil abzuwaschen, dann wird nach dem Zusam menstecken die Außenseite des Innenbehälters beschmutzt, so daß eine gründliche Reinigung des Erhitzers erforder lich ist. If it is not possible after use, the Ge Wash the lower part of the housing, then after the together the outside of the inner container is dirty, so that a thorough cleaning of the heater is required is.

Ferner muß zum Auffüllen des bekannten Erhitzers das zu verdampfende Wasser durch die verhältnismäßig kleine Sitzverbindungsöffnung im Gehäuse-Oberteil eingefüllt werden. Besonders beim Einfüllen von Wasser aus einem Wasserkanister ist es hierbei unvermeidlich, daß Wasser verschüttet wurde.Furthermore, to fill the known heater water to be evaporated by the relatively small Seat connection opening filled in the upper part of the housing will. Especially when filling water from one Water canisters, it is inevitable that water was spilled.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfin dung die Aufgabe zugrunde, die obengenannten Nachteile möglichst weitgehend auszuräumen und den Erhitzer da hingehend weiterzubilden, daß die Hygiene verbessert wird.The Erfin is based on this state of the art dung the task based on the above disadvantages as far as possible and the heater there further training that hygiene is improved.

Diese Aufgabe wird durch einen Erhitzer mit den Merkmalen des Patentanspruchs gelöst.This object is achieved by a heater with the features of the patent claim solved.

Erfindungsgemäß wird zunächst die Verwendung der ein zelnen Behälter des Erhitzers ausgetauscht, so daß nun mehr der Innenbehälter als Trinkbehälter verwendet wird, während das Gehäuse-Unterteil zur Aufnahme des zu ver dampfenden Wassers dient. Hierdurch ergeben sich bereits beträchtliche Vorteile: da der eigentliche Trinkbehälter bei der Verwahrung des erfindungsgemäßen Erhitzers stets im Inneren des Gehäuses untergebracht ist, ist er vor Verschmutzung sicher. Da er andererseits bei jeder Benutzung des Gerätes abgenommen werden muß, tritt kein Verkleben von Innenbehälter und zugehörigem Sitz infolge von Kalkablagerungen auf, da vor jeder Gebrauch nahme der Innenbehälter abgenommen werden muß und somit die Kalkablagerungen stets wieder abgeschabt werden. Auf diese Weise ist auch stets die mühelose Reinigung des gesamten Erhitzers möglich.According to the invention, the use of a individual container of the heater replaced, so that now more the inner container is used as a drinking container, while the lower housing part to accommodate the ver steaming water. This already results considerable advantages: because the actual drinking container when storing the heater according to the invention is always housed inside the housing he is safe from pollution. On the other hand, since he must be removed every time the device is used no gluing of inner container and associated seat due to limescale deposits, because before each use took the inner container must be removed and thus the lime deposits are always scraped off. In this way it is always effortless cleaning of the entire heater possible.

Soll ferner durch den Erhitzer heißes Wasser bereitet werden, um etwa im Innenbehälter Kaffee auf zugießen, dann ist dies einfach möglich, wobei das als Behälter ausgebildete Gehäuse-Unterteil bevorzugt aus einem Wärme nur schlecht leitenden Kunststoff geformt ist und somit auch dann noch angefaßt werden kann, wenn es mit kochendem Wasser gefüllt ist. Ferner weist das Gehäuse-Unterteil eine breitere Standfläche auf als der Innenbehälter, so daß das gesamte Gerät kipp sicherer ist als das eingangs genannte, bekannte Gerät.Should also prepare hot water by the heater to put on coffee in the inner container pour, then this is easily possible, which as Container-formed lower housing part preferably molded a heat poorly conductive plastic and can still be touched, when it is filled with boiling water. Furthermore points the lower part of the housing has a wider footprint than the inner container, so that the entire device tilts is safer than the one mentioned at the beginning, known device.

Außerdem ist es bei der Erfindung möglich, zum Ver bessern oder Weiterbilden der Steckverbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen die Oberkante des unteren Ge häuseteils beliebig auszubilden, ohne darauf Rücksicht nehmen zu müssen, daß die Oberkante zum Trinken geeignet sein muß.In addition, it is possible with the invention for ver improve or develop the connector between the two housing parts the upper edge of the lower Ge any part of the house, regardless of it to have to take that the top edge is suitable for drinking have to be.

Auch das Füllen des erfindungsgemäßen Erhitzers ist erleichtert, da mit dem Gehäuse-Unterteil ohne weiteres Wasser geschöpft werden kann. The heater according to the invention is also filled relieved, since with the lower housing part without further ado Water can be drawn.

Ferner ist es z.B. möglich, wenn nur kochen des Wasser, aber kein Dampf erzeugt werden soll, den Innenbehälter im Gehäuse zu belassen und in diesem das Wasser zuzubereiten.Furthermore, e.g. possible if only cook of water, but no steam is to be generated To leave the inner container in the housing and in this the Prepare water.

Es ist möglich, durch Abziehen des Gehäuse-Unter teils den hiermit verklemmten Innenbehälter mitabzu ziehen, wobei das Gehäuse-Unterteil eine Wärmeiso lierung bildet. Hierbei kann in den Innenbehälter, der den eigentlichen Trinkbehälter bildet, unmittelbar ein Teebeutel eingehängt werden, ohne daß sich Teerück stände in irgendwelchen Kalkablagerungen festsetzen. Die Kalkablagerungen bilden sich nämlich bevorzugt in jenem Behälterteil, dessen Inhalt verdampft wird, also im Gehäuse-Unterteil.It is possible by pulling off the housing bottom partly remove the inner container jammed with it pull, the lower part of the housing being a thermal iso lation forms. Here, in the inner container, which forms the actual drinking container, immediately a tea bag can be hung up without leaving tea back stuck in any limescale. The limescale deposits are formed preferentially in the part of the container whose content is evaporated, So in the lower part of the housing.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt in der hygieni schen Unterbringung des eigentlichen Trinkbehälters. Dabei kann mindestens der untere Teil des Fallstutzens, der in die zu erwärmende Flüssigkeit taucht, bevorzugt aber der gesamte Fallstutzen, abnehm bar ausgebildet sein. Somit können alle jene Teile des er findungsgemäßen Erhitzers, die bei dessen Gebrauch mit Nahrungsmitteln in Berührung kommen können, im Inneren des Erhitzers schmutz- und staubfrei untergebracht werden.A particular advantage of the invention is that it is hygienic housing of the actual drinking container. At least the lower part of the drop nozzle, which is in the liquid to be heated dives, but preferably the entire drop nozzle, decreases be trained bar. Thus, all those parts of the he inventive heater, which with its use Food can come in contact inside the heater can be accommodated free of dirt and dust.

Im übrigen kann das Fallrohr mit PTFE beschich tet sein, um das Anhaften von Anlagerungen möglichst auszu schließen.Otherwise the downpipe can be coated with PTFE be to avoid the build-up of deposits shut down.

Das Tauch-Heizelement kann als elektrische Heizschlange ausgebildet sein, die zum Anschluß an das Netz oder eine Autobatterie eingerichtet ist. Hierbei ist dann ein Temperaturbegrenzungsschalter vor gesehen, der bei Überhitzung der Heizschlange diese abschaltet, um eine Beschädigung des Erhitzers etwa durch Wasser-Niedrigstand zu vermeiden.The immersion heater can be used as an electrical Heating coil should be designed to connect to the Network or a car battery is set up. Here then a temperature limit switch is in front seen the overheating of the heating coil this turns off to damage the heater approximately to avoid by low water level.

Im übrigen kann das Gehäuse-Unterteil aus durchsichtigem Kunststoff oder Glas gebildet sein, so daß der Wasserstand im Inneren jederzeit ablesbar ist.Otherwise, the lower housing part can clear plastic or glass, so that the water level inside can be read at any time.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Erhitzers anhand der beige fügten, schematischen Zeichnung erläutert, in welcher die Ansicht eines teilweise geschnittenen, erfindungsgemäßen Erhitzers gezeigt ist.An exemplary embodiment of the heater according to the invention is described below using the beige added schematic drawing in which the view of a partial cut heater according to the invention is shown.

Der gezeigte Erhitzer weist ein Gehäuse-Oberteil 1 und ein Gehäuse-Unterteil 2 auf, die mit einer Steckver bindung 3 so miteinander zusammengesteckt sind, daß die Reibung zwischen den beiden Teilen den Aufbau eines begrenzten Drucks im Inneren des zusammengesteckten Behälters erlaubt.The heater shown has an upper housing part 1 and a lower housing part 2 , which are plugged together with a fastex connection 3 so that the friction between the two parts allows the build-up of a limited pressure inside the assembled container.

Auf der Oberseite des Behälter-Oberteiles 1 ist eine Öffnung ausgespart, in welche von unten her ein Rohr 4 eingesetzt ist, welches sich an seiner Unterseite flanschartig erweitert und in einem zylindermantel förmigen Sitz 5 endet.On the upper side of the upper part 1 of the container there is an opening into which a tube 4 is inserted from below, which widens like a flange on its underside and ends in a cylinder-shaped seat 5 .

In das Rohr 4 ist von oben und von der Außenseite des Gehäuse-Oberteils 1 her ein Stutzen 6 eingesteckt, der mit einem Bügelaufsatz 7 verbunden ist, welcher radial zur Längsachse des Behälters auswärts angeordnet und über dessen Rand hinaus verlängert ist. Am Ende des Bügel teils 7 und an dessen Unterseite ist ein abwärtswei sender Fallstutzen 8 angebracht. Im Inneren des Bügel teils 7 sind, wie gestrichelt gezeigt, die Anschluß stellen des Stutzens 6 und des Fallstutzens 8 durch einen Kanal verbunden.In the tube 4 , a nozzle 6 is inserted from above and from the outside of the upper housing part 1 , which is connected to a bracket attachment 7 , which is arranged radially to the longitudinal axis of the container outwards and is extended beyond its edge. At the end of the bracket part 7 and on the underside of a downward-transmitting socket 8 is attached. Inside the bracket part 7 , as shown in dashed lines, the connection of the connector 6 and the drop connector 8 are connected by a channel.

Zwischen Fallstutzen 8 und Bügelteil 7 kann auch ein flexibler Abschnitt angeordnet sein, der die Ausrich tung des Fallstutzens 8 erleichtert.A flexible section can also be arranged between the drop nozzle 8 and the bow part 7 , which facilitates the alignment of the drop nozzle 8 .

Der Stutzen 6, das Bügelteil 7 und der Fallstutzen 8 bilden gemeinsam ein Dampf-Leitungsteil. The nozzle 6 , the bracket part 7 and the drop nozzle 8 together form a steam line part.

An der flanschartigen Erweiterung des Rohres 4 ist eine Heizschlange 9 befestigt, die sich nach unten in das Gehäuse-Unterteil 2 erstreckt und deren Anschlüsse mit einer elektrischen Leitung verbunden sind, welche dampfdicht durch die Wand des Gehäuse-Oberteils durch geführt ist und zu einer Stromversorgung führt.On the flange-like extension of the tube 4 , a heating coil 9 is attached, which extends down into the lower housing part 2 and whose connections are connected to an electrical line, which is vapor-tight through the wall of the upper housing part and to a power supply leads.

Wenn die Verbindung zwischen der Heizschlange 9 und der zugehörigen Leitung nicht korrosionsfest ausgeführt ist, sollte der Außenrand der genannten flanschartigen Erweiterung des Rohres 4 mit einer (nicht gezeigten) Ringmanschette versehen sein, die dichtend gegen die Innen wand des Gehäuse-Oberteils anliegt.If the connection between the heating coil 9 and the associated line is not made corrosion-resistant, the outer edge of said flange-like extension of the tube 4 should be provided with a ring sleeve (not shown) which bears sealingly against the inner wall of the upper housing part.

Das Gehäuse-Unterteil 2 ist becherartig ausgebildet und nimmt in seinem Inneren einen Innenbehälter 10 auf, der bei Nichtbenutzung mit seinem Boden auf der Innenseite des Bodens des Gehäuse-Unterteils 2 aufsitzt und an seiner Oberseite am Sitz 5 gehalten ist. Dieser Sitz 5 braucht nicht notwendigerweise einen Kraftschluß herzustellen, sondern es genügt ein Anschlag. Bei einem Kraftschluß kann aber jedesmal beim Abziehen des Gehäuse-Unterteils 2 selbsttätig der Innenbehälter 10 mitgenommen.The lower housing part 2 is cup-shaped and accommodates in its interior an inner container 10 which, when not in use, rests with its bottom on the inside of the bottom of the lower housing part 2 and is held on the top of the seat 5 . This seat 5 does not necessarily have to produce a force fit, but a stop is sufficient. In the event of a force fit, however, the inner container 10 can be taken along automatically when the lower housing part 2 is removed.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist die Länge des Fall stutzens 8 in Bezug auf den Innenbehälter 10 so bemessen, daß der Fallstutzen weit in den Innenbehälter nach unten ragt, wenn dieser neben dem eigentlichen Erhitzer aufgestellt wird (strichpunktiert gezeigt).As can be seen from the drawing, the length of the fall nozzle 8 is dimensioned with respect to the inner container 10 so that the drop nozzle extends far into the inner container when it is placed next to the actual heater (shown in broken lines).

Beim Betrieb des Gerätes wird im Innenraum des Gehäuses 1, 2 durch die Heizschlangen 9 das im Gehäuse-Unterteil 2 befindliche Wasser zum Kochen gebracht und verdampft. Soweit ein kritischer Dampfdruck nicht überschritten wird, tritt dieser Dampf durch das Rohr 4, den Stutzen 6, die Leitung im Bügelteil 7 sowie durch den Fallstutzen 8 nach unten in die im Innenbehälter 10 enthaltene Flüssig keit ein, die beim Aufsteigen der Dampfblasen von diesen erwärmt wird.When the device is operating, the water in the lower housing part 2 is brought to a boil and evaporated in the interior of the housing 1 , 2 by the heating coils 9 . As far as a critical vapor pressure is not exceeded, this steam occurs through the tube 4 , the nozzle 6 , the line in the bracket part 7 and through the drop nozzle 8 down into the liquid contained in the inner container 10 , which heats them when the vapor bubbles rise becomes.

Der Innenbehälter 10 ist aus durchsichtigem Material, ebenso wie auch das Gehäuse-Unterteil 2, gefertigt. Dieses Material kann Glas oder ein durchsichtiger Kunst stoff sein, etwa Acrylglas.The inner container 10 is made of transparent material, as is the lower housing part 2 . This material can be glass or a transparent plastic, such as acrylic glass.

Claims

Liquid heater with the following characteristics:

an upper housing part in which an immersion heating element protruding downward from this is attached,
a lower housing part which can be attached to the upper housing part by means of a plug connection and which is designed as a liquid-tight standing container,
an inner container, preferably made of glass, which can be accommodated in the lower part of the housing for storing the heater,
a steam line part, which is sealingly attached to the upper part of the housing, communicates with a steam generating space, leads downward to the side next to the wall of the upper part of the housing and lower part of the housing as a downpipe and is open on its underside,
- The lower housing part and the inner container is designed as one that can be filled with steam to be evaporated, into which the immersion heater protrudes when the heater is in operation, and the other is designed as a receptacle for the liquid to be heated, into which the drop nozzle protrudes when the heater is in operation , and
a seat connection that seals the steam generating space from the outside,

characterized in that

- The inner container ( 10 ) is designed as the receiving container for the liquid to be heated,
- The lower housing part ( 2 ) is designed as the steam generating space, and
- The plug connection ( 3 ) between the upper housing part ( 1 ) and the lower housing part ( 2 ) is designed as the seat connection.