DE358806C

DE358806C - Verschlussvorrichtung fuer die unteren OEffnungen stehender Retorten oder Kammern

Info

Publication number: DE358806C
Application number: DEC30823D
Authority: DE
Original assignee: CHAMOTTEFABRIK THONBERG AKT GE
Current assignee: CHAMOTTEFABRIK THONBERG AKT GE
Priority date: 1921-06-24
Filing date: 1921-06-24
Publication date: 1922-09-15

Description

Verschlußvorrichtung für die unteren Öffnungen stehender Retorten oder Kammern. Die bisher bekannt gewordenen Verschlußvorrichtungen für die unteren Öffnungen stehender Retorten oder Kammern bestehen entweder aus flachen oder mit Füllkörpern versehenen Deckeln, die am unteren Teil der Retorte oder Kammer mittels Scharnier befestigt sind und beim Entleeren durch eine besondere Vorrichtung einzeln oder in Gruppen abgeschwenkt werden. Bei der ersteren Art muß die Retorte oder Kammer eine Aufschüttung von Feinkoks oder einem sonst geeigneten Füllmaterial erhalten, tun den unteren nicht beheizten Raum auszufüllen, welcher durch das Mauerwerk des tuzteren: Ofenbodens -bedingt ist, da an dieser Stelle eine vollkommene Entgasung nicht stattfinden kann. Die mit einem. hohlen Füllkörper versehenen Retortendeckel erfüllen ihre Aufgabe nur unvollkommen, da sie den toten Raunz wohl zum größten Teil ausfüllen., jedoch nicht gänzlich beseitigen; der Füllkörper muß sich vielmehr an der Verschlußseite nach denn Scheitel zu verjüngen, weil sonst durch die beim Öffnen und Schließen erfolgende Kreisbogen:bewegung ein Ein- oder Ausschwenken aus dem Retorten- oder Kammerraum nicht möglich ist. Es verbleibt daher ebenfalls ein toter nicht beheizter Raum, der mit Füllmaterial ausgefüllt werden, muß. Ganz abgesehen davon, daß die Einbringung des Füllmaterials Arbeit und Zeitaufwand erfordert, gelangen aus dem- beheizten Retortenteil teerige Bestandteile in. das Füllmaterial, die durch die Wärme eine Krustenbildung hervorrufen, welche das Öffnen der Verschlüsse und in der Offenstell.ung der letzteren das freie Herabgleiten der Kokssäule verhindern.
Gemäß der Erfindung werden diese Übelstände dadurch beseitigt, daß der Verschlug derart eingerichtet ist, daß derselbe beim: Öffnen den toten Raum in senkrechter Richtung verläßt und dann, durch eine besondere Vorrichtung, die nicht Gegenstand dieses Patentes ist, zur Seite geschoben wird, so daß die Kokssäule frei berausrutschen kann. Durch diese Einrichtung wird es ermöglicht, den \rerschluß mit einem den; ganzen toten Raum des unteren Retorten- oder Kammerteils ausfüllenden; Scbamottefutter zu versehen, so da.ß die Aufschüttung von besonderem Füllmaterial wegfällt und anderseits ein freies Herabgleiten des Kokskuchens in den @ufnahmebehälter gewährleistet. Die Abdichtung des Verschlusses erfolgt durch einen Tauchverschluß, der durch eine am unteren Rande der Kammer vorgesehenes Tauchrohr gebildet wird. Die Verriegelung des Verschlusses erfolgt durch eine im unteren Teile des Deckels, welcher letztere als Kasten ausgebildet ist, angeordnete Vorrichtung, die entweder durch eine besondere Einführungsvorrichtung, die nicht Gegenstand dieses Patentes ist, oder von Hand betätigt wird.
In der Zeichnung ist die Erfindung in drei Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar bedeutet: Abb. i einen Längsschnitt der Schmalseite des unteren Retortenteils, Abb.2 einen Längsschnitt der Breitseite des unteren Retortenteils; Abb. 3 und 4 zeigen j e eine Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung.
Der Verschluß besteht aus einem eisernen Kasten i, dessen oberer Teil mit einem, Schamottefutter 2 versehen ist, das in der Abschlußstellung den durch das Ofenmauerwerk 3 bedingten und nicht beheizter toten Raum der Retorte oder Kammer 4 ausfüllt, so daß sich die Ausfüllung mit Füllmaterial erübrigt. Im unteren Teile des Kastens befindet sich die Verriegelungsvorrichtung. Diese besteht aus einem in den Rippen des Kastens i drehbar gelagerten Zahnrad 5, das in seiner Bohrung mit Rechts- und Linksgewinde versehen ist und in welch letztere sich die ebenfalls mit Gewinde versehenen Stangen 6 bei Drehung des Rades 5 in der Längsrichtuxig verschieben. An den Staugen 6 sind Hebel 7 angelenkt, die wiederum mit dem Klinkenhebel 8 verbunden sind, dessen Klinke 9 in der Schlu'ßstellung sich in die Nischen in des Kammermundstückes einlegen. Der untere Rand des Kastens i ist als Tasse i i ausgebildet, die .mit Sand, Wasser, Öl oder sonst einem geeignet erscheinenden Medium ausgefüllt wird. In die Tasse i i taucht eine am unteren Retorten- oder Kammerboden vorgesehene Verlängerung i2, so daß der Innenraum der Retorte oder Kammer gegen das Eindringen von Außenluft abgesperrt ist (Abb. i und 2).
Bei dem in Abb. 3 veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind die Riegel 13 durch Lenker 14 mit der Kurbelwelle 15 verbunden. Beim Drehen der Welle 15 schieben sich ?n der Schlußstellung die Riegel 13 in im Kammeransatz vorgesehene Öffnungen und halten den Verschluß fest, während sie sich beim Drehen der Welle 15 in: entgegengesetzter Richtung aus den Öffnungen herausbewegen und den Verschluß freigeben.
In dem Ausführungsbeispiel Abb.4 sind am Verschlußkörper i Stelzen 16 vorgesehen, die an der längs- oder Querwand angeordnet sein können. In der Sehlußstellung stellen sich die Stelzen 16 in Aussparungen, des Kammermundstückes und halten den Verschlu'ß fest. Die Betätigung der Stelzen 16 erfolgt durch auf die Gestänge 17 und 18 ausgeübte Zug- und Druckwirkung.
Die inneren Teile des Verschlußkörpers können mit einer geeigneten Luft- und Wasserkühllung versehen sein, um den Mechanismus zu schützen.

Claims

PATENT -ANSPRÜCHE: i. Verschlußvorri.chtung für die unteren Öffnungen: stehender Retorten oder Kammern, dadurch gekennzeichnet, daß ein oben mit Schamottefutter (2) und unten mit einer Verriegelung versehener Kasten (i) zum Schließen und Öffnen angeordnet ist, der unter Ausschluß einer Sch ;wirgbewegung von der Seite unter die Öffnung und dann senkrecht nach oben bzw. erst senkrecht nach unten und dann zur Seite geführt wird.
2. Verriegelungsvorrichtung für den Kasten nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, d@aß durch Eingriff des Zahnrades (5) auf den Stempel der Einführungsvorrichtung die mit den Stangen (6) verbundenen Gelenkhebel (7) auf die Klinken (9) derart einwirken, daß letztere in die am unteren Kammermundstück vorgesehenen Nischen (io) eingreifen oder diese freigeben.
3. Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung nach Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Eingriff des auf einer Kurbelwelle festsitzenden Zahnrades (5) mit dem Stempel der Einführungsvorrichtung, die mit der Kurbelwelle (15) verbundenen Lenker (14) die Riegel (13) derart verschieben, daß letztere mit dem unteren Kammeransatz in Eingriff gelangen bzw_ denselben freigeben.
4. Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung nach Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Verschlußkörper angeordtete, mittels Gelenkhebel (17) und Zugvorrichtung (18) betätigte Stelzen (16) in Aussparungen des unteren Kammermundstückes eingreifen bzw. den Verschluß freigeben.
5. Verschlußvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Retorten- oder Kammermundstück als Tauchrohr (12) ausgebildet ist, das in eine am: Kasten (i) angeordnete und ein Abschluß.medium enthaltende Tasse (i Z) taucht.