DE3536568C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einem Trag­ wand-Anschlagteil in Form eines langgestreckten, durch ein Scharniergelenk verschwenkbar mit dem Türflügel-Anschlagteil gekoppelten Tragarms mit im wesentlichen U-förmigem Quer­ schnitt, der lösbar und in wenigstens zwei Koordinaten­ richtungen verstellbar auf einer an der Tragwand eines Schrankkorpus befestigbaren Montageplatte gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seitenwände die Montageplatte wenigstens teilweise übergreifen, und der Tragarm in seiner die Seitenwände verbindenden Stirnwand einen an seinem scharniergelenkabgewandten Ende mit einer vergrößerten Durchstecköffnung versehenen oder offen mündenden Längsschlitz aufweist, durch den der Schaft einer in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungs­ schraube hindurchtritt und mit Abstand vom Längsschlitz in seiner Stirnwand mit einer Gewindebohrung versehen ist, welche von einem auf der Montageplatte abgestützten Gewinde­ stift durchsetzt wird, und in einer der der Montageplatte gegenüberliegenden Innenfläche des Tragarms eine zum scharniergelenkseitigen Ende vorspringende Riegelkante vorgesehen und in dem dieser Kante gegenüberliegenden Bereich der Montageplatte ein vorstehendes federndes Rastelement mit einer zum dem Scharniergelenk gegenüber­ liegenden schrankinneren Ende weisenden Riegelkante in solcher Lage angeordnet ist, daß die Riegelkante am Tragarm und die Riegelkante des Rastelements bei einer tragwand­ parallelen Längsverschiebung des Tragarms auf der Montage­ platte in Rasteingriff kommen, sobald der Schaft, der in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube in den rückwärtigen Übergangsbereich des Längsschlitzes zur Durch­ stecköffnung bzw. in die offene Mündung des Längsschlitzes gelangt.

Mit Möbelscharnieren dieser Art (DE-OS 32 23 937; DE-OS 33 01 279) wurde der Nachteil älterer Scharniere überwunden, welcher in der Gefahr der Trennung des Tragarms von der Montageplatte und somit eines Absturzes eines mit solchen Scharnieren an einem Schrankkorpus angelenkten Tür­ flügels besteht, solange die den Tragarm auf der Montage­ platte festlegenden Schrauben noch nicht fest angezogen sind, weil beispielsweise noch eine genaue Einstellung des Tiefenmaßes bzw. des Aufschlagmaßes des Türflügels relativ zum Schrankkorpus erfolgen soll. Durch die beim Aufschieben des Tragarms auf der Montageplatte in Rast­ eingriff kommenden Riegelkanten des Rastelements einer­ seits und des Tragarms andererseits ist sichergestellt, daß eine versehentliche Trennung nicht mehr möglich ist, ohne daß hierdurch die Möglichkeit der Einstellung des Tragarms auf der Montageplatte und somit des Türflügels relativ zum Schrankkorpus gegenüber den älteren Scharnieren beeinträchtigt würde. Die bekannten Scharniere haben sich bewährt und werden in großem Umfange eingesetzt.

Um bei diesen Scharnieren die Sicherheitsverrastung aufzuheben, wenn - beispielsweise bei einem Umzug - ein Türflügel vom Korpus abgenommen werden soll, muß lediglich die den Tragarm auf der Montageplatte halternde Befestigungsschraube um einen solchen zusätzlichen Schraubenweg herausgeschraubt werden, daß der Tragarm rechtwinklig zur Tragwand so weit angehoben werden kann, daß die Riegelkanten am Tragarm außer Eingriff mit den Riegelkanten des zugehörigen Rastelements kommen. In der angehobenen Stellung ist der Tragarm dann von der Montage­ platte abziehbar. Das bewußte zusätzliche Herausschrauben der Befestigungsschrauben bei der Demontage stellt keinen großen Arbeitsaufwand dar, hat aber den Nachteil, daß die Sicherungsverrastung des Tragarms auf der Montageplatte bei der späteren erneuten Montage des Türflügels am Schrankkorpus nicht gewährleistet ist, wenn vergessen wurde, die Befestigungsschraube zuvor wieder um das erforderliche Maß in die Montageplatte zurückzuschrauben.

Außerdem ist ein Scharnier bekannt (DE-PS 30 26 796), welches eine Verrastung des Tragarms auf der Montageplatte ermöglicht, ohne daß hierfür eine Befestigungsschraube mehr oder weniger gelockert oder zusätzlich heraus- bzw. hinein­ geschraubt werden muß. Die Verrastung erfolgt dabei mittels eines verschwenkbar auf der Montageplatte gelagerten, mit Rastvorsprüngen versehenen Rasthebels, der durch eine Feder in eine Schwenkstellung vorgespannt ist, in welcher die Rastvorsprünge in Rastöffnungen im Tragarm eingreifen. Durch Zurückdrücken des Rasthebels entgegen der auf ihn ein­ wirkenden Feder-Vorspannung mittels eines Werkzeugs oder von Hand ist der Rasteingriff aufhebbar, so daß der Tragarm dann von der Montageplatte abgezogen werden kann. In der Raststellung selbst ist der Tragarm aber unverrückbar, d. h. nicht mehr in Längsrichtung einstellbar auf der Montage­ platte festgelegt. Die Möglichkeit der schnellen und einfachen Montage und Demontage des Tragarms auf der Montageplatte wird also mit dem Nachteil erkauft, daß die Größe der Fuge zwischen der Rückseite der geschlossenen Tür und dem Schrankkorpus nachträglich nicht mehr veränderbar ist bzw. daß die Montageplatte in zwei Montageplattenteile unterteilt wird, die ihrerseits relativ zueinander längs­ verstellbar sind.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, die bekannten Scharniere der eingangs erwähnten Art so weiter­ zubilden, daß die Sicherheitsverrastung des Tragarms auf der Montageplatte bei grundsätzlich gleicher Wirksamkeit und Sicherheit im Bedarfsfall zum Zweck der Demontage einfacher und schneller außer Wirkung setzbar ist und bei der nächst­ folgenden Montage automatisch wiedergegeben ist, ohne daß hierfür besondere Maßnahmen oder Manipulationen getroffen werden müssen.

Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das federnde Rastelement eine im hohlen Innern der Montageplatte angeordnete und mit ihrem scharniergelenk­ abgewandten Ende am scharniergelenkabgewandten Ende der Montageplatte befestigte Blattfeder ist, die sich in im wesentlichen paralleler Anlage an der tragarmabgewandten Unterseite der den Hohlraum abschließenden Montage­ platten-Stegfläche in Richtung zum Scharniergelenk erstreckt, daß das scharniergelenkseitige Ende der Blattfeder eine durch einen Ausschnitt in der Stegfläche der Montageplatte hindurchtretende und zum Tragarm vor­ stehende Abkantung aufweist, an welcher die Riegelkante ausgebildet ist, und daß der in die Montageplatte einge­ schraubte Schaft der Befestigungsschraube eine gegenüber dem Schaftdurchmesser mit Übermaß bemessene Bohrung in der Montageplatten-Stegfläche durchsetzt und in ein unter der Stegflächen-Bohrung in der Blattfeder vorgesehenes komplementäres Gewindeauge eingeschraubt ist. Der Schaft der Befestigungsschraube ist also nicht - wie beim Stand der Technik - in die Montageplatte, sondern durch die mit Übermaß bemessene Bohrung in der Montageplatte hindurch in das Gewindeauge der Blattfeder eingeschraubt. Durch Herausschrauben der Befestigungsschraube aus dem Gewinde­ auge kann der zuvor auf der Montageplatte aufgepreßte und dadurch festgelegte Tragarm gelockert und bis zur Anlage der beiden Riegelkanten des Tragarms und der Blatt­ feder aneinander, d. h. bis kurz vor Trennung des Tragarms, von der Montageplatte herausgezogen werden. Zur end­ gültigen Freigabe muß dann jedoch die Blattfeder im Bereich ihres, die Riegelkante tragenden Endes so weit in Richtung zur Tragwand bewegt werden, daß die beiden Riegelkanten voneinander freikommen. Dies ist einfach dadurch möglich, daß die gelockerte Befestigungsschraube nach unten, d. h. in Richtung zur Tragwand, gedrückt wird. Die Blattfeder wird dadurch elastisch nach unten gebogen und ihr, die Riegelkante tragendes freies Ende tritt in den Ausschnitt in der Stegfläche der Montageplatte zurück, wodurch der Verriegelungseingriff aufgehoben und der Tragarm freigegeben wird. Der Kopf der Befestigungsschraube dient also nicht nur zum Ansetzen eines Schraubwerkzeugs beim Befestigen bzw. Lösen des Tragarms auf der Montage­ platte, sondern er stellt gleichzeitig auch noch die Hand­ habe für die Entriegelung der Sicherungsverrastung dar. Da die Befestigungsschraube einen deutlich geringeren Abstand vom scharniergelenkabgewandten, an der Montageplatte befestigten Ende der Blattfeder, als die am scharniergelenk­ zugewandten Ende vorgesehene Abkantung mit der Riegelkante hat, wird die mit der gelockerten Befestigungsschraube auf die Blattfeder ausgeübte Entriegelungsbewegung im Verhältnis der zwischen dem Gewindeauge und dem Befestigungsende einerseits bzw. der Riegelkante und dem Befestigungsende andererseits gemessenen Hebelarme übersetzt. Das heißt die Befestigungsschraube braucht nur um einen geringen Betrag aus dem Gewindeauge der Blattfeder herausgeschraubt zu werden, um den für die Entrastung des Tragarms im Bereich der zusammenwirkenden Riegelkanten erforderlichen Ent­ riegelungshub zu ermöglichen.

Die Riegelkante des Tragarms kann durch eine Einsenkung in der Stirnwand des Tragarms gebildet sein, wobei sich das scharniergelenkzugewandte Ende der den am Tragarmende offen mündenden Längsschlitz umgebenden Einsenkung hier­ für anbietet.

Im Hohlraum der Montageplatte unterhalb von deren Ausschnitt in der Montageplatten-Stegfläche ist in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine Anschlagfläche für die Abkantung am scharniergelenkzugewandten frei federnden Ende der Blattfeder vorgesehen, wobei diese Anschlagfläche in solchem Abstand unterhalb des Ausschnitts angeordnet ist, daß die Riegelkante der Abkantung bei federnder Abwärts­ verschiebung des scharniergelenkzugewandten Blattfeder­ endes gerade unter der tragarmzugewandten Oberseite der Montageplatten-Stegfläche verschwindet. Dadurch wird der Entriegelungsweg der Blattfeder-Riegelkante auf den erforderlichen Hub begrenzt und dadurch sichergestellt, daß die Blattfeder auch dann, wenn die Befestigungsschraube weiter als unbedingt erforderlich herausgeschraubt ist, nur um das zur Entriegelung erforderliche - relativ geringe - Maß nach unten gedrückt werden kann. Eine versehentlich zu starke Verformung der Blattfeder mit der Folge einer bleibenden Verformung derart, daß die Riegelkanten nicht mehr oder nicht mehr mit Sicherheit in Eingriff kommen, wird dadurch ausgeschlossen.

Die Blattfeder wird in ihrem scharniergelenkabgewandten Endbereich zweckmäßig mit der Unterseite der Montage­ platten-Stegfläche vernietet.

Um der Blattfeder einerseits die erforderliche Festigkeit und andererseits eine hinreichende elastische Verformbar­ keit zu geben, empfiehlt es sich, sie im Bereich zwischen ihrem Gewindeauge und dem scharniergelenkabgewandten rückwärtigen Ende mit einer Ausstanzung zu versehen, und so ihren Widerstand gegen elastische Verbiegung in den neben der Ausstanzung verbleibenden Blattfederbereichen im Vergleich zu den übrigen Blattfederbereichen zu verringern.

Zur Bildung der Riegelkante ist zweckmäßig auch im scharnier­ gelenkzugewandten Endbereich der Blattfeder eine Ausstanzung vorgesehen, die so geformt ist, daß von ihrer scharnier­ gelenkzugewandten Begrenzungskante eine Zunge in Richtung zum scharniergelenkabgewandten Ende in sie vorsteht, wobei das scharniergelenkzugewandte freie Ende der Biegefeder um eine quer zur Blattfeder-Längsrichtung über die Ausstanzung verlaufende Biegekante nach unten gekantet ist, wodurch das die Riegelkante bildende freie Ende der Zunge nach oben durch den Ausschnitt in der Montageplatten-Stegfläche hindurchtritt. Das demgegenüber nach unten gekantete freie Ende der Blattfeder wirkt dann mit der obenerwähnten Anschlagfläche im Hohlraum der Montageplatte zusammen.

Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt

Fig. 1 einen Längsmittelschnitt durch den als Tragarm ausgebildeten, auf der zugehörigen Montageplatte gehalterten Tragwand-Anschlagteil eines erfindungsgemäßen Scharniers;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Montageplatte, gesehen in Richtung des Pfeils 2 in Fig. 1;

Fig. 3 einen Längsmittelschnitt durch die im Hohlraum der Montageplatte vorgesehene, deren Riegel­ kante aufweisende Blattfeder; und

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Blattfeder, gesehen in Richtung des Pfeils 4 in Fig. 3.

In Fig. 1 sind von einem insgesamt mit 10 bezeichneten Scharnier nur die an der Tragwand eines Möbelkorpus zu befestigenden Teile, nämlich der als langgestreckter Trag­ arm 12 ausgebildete Tragwand-Anschlagteil und die zuge­ hörige, auf der Tragwand aufschraubbare Montageplatte 14 gezeigt, auf welcher der Tragarm 12 einstellbar und - durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung - gegen ungewollte Trennung bei gelösten Befestigungsmitteln gesichert montier­ bar ist. An dem in Fig. 1 links gelegenen Ende des Trag­ arms 12 ist über einen (nicht gezeigten) Gelenkmechanismus der z. B. als in eine Ausnehmung in der Rückseite des am Korpus anzuschlagenden Türflügels versenkt befestigbarer Einstecktopf ausgebildete Tür-Anschlagteil angekoppelt zu denken. Der Gelenkmechanismus möge beispielsweise in üblicher, von zwei Scharnierlenkern gebildeter Viergelenkmechanismus sein, deren Enden in üblicher Weise im Einstecktopf einer­ seits und am Tragarm 12 andererseits schwenkbar gelagert sind. Die in Fig. 1 im gelenkseitigen Ende des Tragarms gezeigten Bohrungen 16 a, 16 b dienen zur Aufnahme von Lagerstiften für die tragarmseitige schwenkbare Lagerung der erwähnten Scharnierlenker.

Der Tragarm 12 ist - wie erwähnt - verstellbar auf der Montageplatte 14 befestigbar, welche im dargestellten Fall als höhenverstellbare, sogenannte "Flügelplatte" ausgebildet ist. Die Höhenverstellbarkeit wird durch eine an sich bekannte zweiteilige Ausbildung der Montage­ platte 14 aus einem direkt auf der Tragwand aufschraub­ baren Unterteil 14 a und einem auf diesem Unterteil 14 a in Höhenrichtung eines mit dem erfindungsgemäßen Scharnier anzuschlagenden Türflügels, d. h. in der die Montageplatte alleine in Draufsicht zeigenden Fig. 2 in senkrechter Richtung verstellbaren Oberteil 14 b erreicht. Die Höhen­ verstellbarkeit und die Art und Weise, in welcher sie realisiert ist, ist jedoch nicht Teil der vorliegenden Erfindung wird deshalb nicht näher beschrieben, zumal die im Rahmen der Erfindung angestrebte Sicherung des Tragarms 12 gegen ungewollte Trennung von der Montageplatte 14 in gleicher Weise auch bei einteiligen, nicht höhenver­ stellbaren Montageplatten verwirklichbar ist. Die Montage­ platte 14 weist einen vom Oberteil 14 b gebildeten lang­ gestreckten leistenförmigen Mittelabschnitt 18 auf, von dem an gegenüberliegenden Seiten vom Unterteil 14 b vor­ tretende flache flügelartige Ansätze 20 mit je einer durch­ gehenden Befestigungsöffnung 22 vorspringen. Den flügel­ artigen Ansätzen 20 verdanken solche Montageplatten auch den Namen "Flügelplatten". Für die Erfindung ist es jedoch nicht wesentlich, ob die Montageplatte in dieser Weise als Flügelplatte ausgebildet ist oder die sonst übliche lang­ gestreckte leistenförmige Ausgestaltung hat.

Der im Stanz-Preßverfahren aus Metallblech hergestellte Tragarm 12 hat einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt, dessen in parallelem Abstand verlaufende Seitenwände oder Wangen 24 entlang ihrer oberen Ränder durch eine Stirnwand 26 verbunden sind. In dem in Fig. 1 links gelegenen Endbereich sind in den Seitenwänden 24 die bereits erwähnten Bohrungen 16 a und 16 b für die Lagerstifte der Scharnierlenker vorgesehen.

In dem in Fig. 1 rechts, d. h. dem Scharniergelenk gegen­ überliegenden, im wesentlichen ebenflächig zwischen die Seitenwände 24 eingesenkten Endbereich 32 der Stirnwand 26 ist ein im Tragarmende offen ausmündender Längsschlitz 34 vorgesehen, der zur Aufnahme des Gewindeschafts einer Befestigungsschraube 36 dient, mit welcher der Tragarm 12 an seinem scharniergelenkabgewandten Ende auf der Montage­ platte 14 befestigt wird. Der eingesenkte Endbereich 32 ist an seiner Unterseite zweckmäßig mit einer Quer­ riffelung versehen.

Mit Abstand vom eingesenkten Endbereich 32 ist mittig in der Stirnwand 26 eine Gewindebohrung 38 vorgesehen, in welcher ein Gewindestift 40 eingeschraubt ist, an dessen zwischen den Seitenwänden 24 liegendem inneren Ende über einen eingedrehten Halsabschnitt 40 a ein Haltekopf 40 b vergrößerten Durchmessers angesetzt ist. Zwischen dem eigentlichen Gewindeschaft des Gewindestifts 40 und dem Haltekopf ist also eine Ringnut gebildet. Die Einsenkung 32 bildet an ihrem scharniergelenkzugewandten vorderen Ende zwischen den Seitenwänden 24 eine Kante 44, die - wie im folgenden noch näher beschrieben wird - als Riegelkante dient.

Der über die flügelartigen Ansätze 20 vorstehende leisten­ förmige Mittelabschnitt 18 der Montageplatte 14 hat in seinem oberen Bereich eine der lichten Weite zwischen den Innenflächen der Seitenwände 24 des Tragarms 12 etwa entsprechende Breite, so daß der Tragarm 12 also so auf die Montgeplatte aufschiebbar ist, daß die Seitenwände 24 den leistenförmigen Abschnitt 18 seitlich passend umgreifen. Im scharniergelenkabgewandten, d. h. in Fig. 1 rechts gelegenen Endbereich der Montageplatte 14 ist eine Befestigungsfläche 46 mit einer der oben­ erwähnten Querriffelung im Endbereich des Tragarms 12 entsprechenden Querriffelung vorgesehen. Etwa mittig in der Befestigungsfläche 46 ist eine vom Schaft der Befestigungsschraube 36 lose durchsetzte Bohrung 46 a vor­ gesehen. An seinem vorderen Ende ist der leistenförmige Abschnitt 18 mit einer scharniergelenkseitig offenen Längsnut 48 mit an der Oberseite verengtem Durchtritts­ schlitz versehen, dessen Breite so bemessen ist, daß der zwischen dem Haltekopf 40 b und dem eigentlichen Gewinde­ schaft des Gewindestifts 40 liegende Halsabschnitt 40 a passend in ihn einschiebbar ist. Die Montage des Tragarms 12 auf der Montageplatte 14 erfolgt so, daß der Tragarm mit seinem Längsschlitz 34 unter den Kopf der im hohlen Innern des leistenförmigen Abschnitts in ein unter der Bohrung 46 a vorgesehenes Gewinde eingeschraubten gelockerten Befestigungsschraube 36 geschoben und gleichzeitig der den Haltekopf 40 b mit dem Gewindeschaft des Gewindestifts 40 verbindende Halsabschnitt 40 a in den verengten Durch­ trittsschlitz der Längsnut 48 eingeschoben wird. Es ist klar, daß im Rahmen der Länge des Längsschlitzes 34 bzw. der Längsnut 48 der Tragarm 12 in wählbaren Längsstellungen auf der Montageplatte 14 befestigbar ist, wobei die Sicherung des Tragarms gegen Längsverschiebung dann durch Anziehen der Befestigungsschraube 36 erfolgt, welche die Querriffelungen an der Unterseite des Endbereichs 32 gegen die Querriffelungen der Befestigungsfläche 46 spannt. Außerdem ist ersichtlich, daß der Abstand des scharnier­ gelenkseitigen Vorderendes des Tragarms 12 von der von der Unterseite der Flügel-Ansätze 20 gebildeten Anlagefläche der Montageplatte auf einer zugeordneten Tragwand durch Veränderung der Einschraubtiefe des Gewindestifts 40 in der Gewindebohrung 38 veränderbar ist. Der Tragarm 12 ist also in zwei Koordinatenrichtungen, nämlich in Längsrichtung und rechtwinklig hierzu, d. h. etwa senkrecht zur Tragwand-Oberfläche, verstellbar, wozu dann noch die in der Montageplatte 14 verwirklichte Verstellbarkeit in Höhenrichtung hinzutritt.

Wie insbesondere der Fig. 1 entnehmbar ist, ist in dem im leistenförmigen Abschnitt 18 gebildeten Hohlraum der Montageplatte 14 ein aus federelastischem Bandmaterial hergestelltes Rastelement in Form der in den Fig. 3 und 4 separat dargestellten Blattfeder 50 angeordnet. Diese an sich im wesentlichen ebenflächige Blattfeder 50 weist an ihrem scharniergelenkabgewandten Ende eine eingestanzte Öffnung 52 auf, mittels derer sie - in Anlage an der Unterseite der den Hohlraum abschließenden Stegfläche des leistenförmigen Abschnitts 18 - bei 54 vernietet ist. In Ausrichtung zur Bohrung 46 a in der Befestigungsfläche 46 des Abschnitts 18 weist die Blattfeder 50 ein Gewinde­ auge 56 mit einem zum Gewinde des Schafts der Befestigungs­ schraube 36 komplementären Gegengewinde auf. Beim Anziehen der Befestigungsschraube 36 schraubt sich daher deren Gewindeschaft in das Gewindeauge 56 bis ihr Kopf mit hinreichender Spannung auf den den Längsschlitz 34 seit­ lich begrenzenden Rändern der Einsenkung 32 aufgepreßt und so die Riffelungen in der Unterseite der Einsenkung 32 bzw. der Oberseite der Befestigungsfläche 46 ineinander­ gepreßt sind. Die Blattfeder 50 ist dabei in feste Anlage an die Unterseite der Stegfläche des Abschnitts 18 ange­ preßt. Das in Fig. 1 links liegende scharniergelenkseitige Ende der Blattfeder 50 erstreckt sich bis unter einen Ausschnitt 58 in der Stegfläche des leistenförmigen Abschnitts 18 und ist in diesem Endbereich mit der dargestellten doppelten Abkantung 60 versehen, welche nachfolgend in Verbindung mit den Fig. 3 und 4 noch im einzelnen beschrieben ist. Infolge der doppelten Abkantung 60 tritt dieser Blattfeder-Endbereich in den Ausschnitt 58 ein und eine am freien Ende einer rückwärts, d. h. vom Scharniergelenk wegweisenden, aus dem Material der Blattfeder 50 freigestanzten Zunge 62 gebildete Riegelkante 64 tritt dabei noch über die Oberseite der Stegfläche des Abschnitts 18 vor. Es ist nun ersichtlich, daß die Riegelkante 64 das Verschieben des Tragarms 12 in Abziehrichtung von der Montageplatte bei leicht gelockerter Befestigungsschraube 36 nur bis zur Anlage der am Tragarm 12 vorgesehenen Riegelkante 44 an der Riegelkante 64 gestattet. Diese Anlage findet - voraussetzungsgemäß - gerade dann statt, wenn der Schaft der Befestigungsschraube 36 gerade in die offene Mündung des Längsschlitzes 34 bzw. der Haltekopf 40 b gerade in die Mündung der Längs­ nut 48 eingeschoben ist, d. h. die Riegelkanten 64, 44 begrenzen die Verstellmöglichkeit des Tragarms auf der Montageplatte auf einen Bereich, in welchem noch keine Gefahr des ungewollten Lösens besteht. Die Verstellung in entgegengesetzter Richtung, d. h. in Richtung ins Korpusinnere hinein, wird dagegen nicht behindert, so daß der Tragarm also im üblichen Umfang längsverstellbar auf der Montageplatte gehaltert, gegen versehentliche Trennung von der Montageplatte jedoch gesichert ist.

Für die gewollte Demontage des Tragarms 12 von der Montage­ platte 14 bestehen zwei Möglichkeiten. Entweder wird die Befestigungsschraube 36 um einen gewissen, relativ geringen, Betrag herausgeschraubt, wobei ihr Kopf dann beispielsweise die in Fig. 1 strichpunktiert dar­ gestellte Stellung einnehmen möge. Wenn dann mit dem ebenfalls strichpunktiert angedeuteten Vorderende des Schraubwerkzeugs auf den Kopf der Befestigungsschraube 36 gedrückt wird, verbiegt sich die Blattfeder 50 elastisch und ihr freies, die Riegelkante 64 tragendes Ende tritt unter die Steg-Oberfläche des Abschnitts 18 in den Ausschnitt 58 zurück, wodurch der Rasteingriff der Riegelkanten 64, 44 aufgehoben wird und der Tragarm von der Montageplatte abziehbar ist. Alternativ ist es auch möglich, die Befestigungsschraube stärker um ein solches Maß herauszuschrauben, daß zwischen der Unterseite des Kopfs der Befestigungsschraube und dem rückwärtigen Ende des Tragarms 12 so viel Zwischenraum ist, daß dieses rückwärtige Ende über die Riegelkante 64 hinweggehoben werden kann. Zu bevorzugen ist aber die erstgeschilderte Entriegelungsmöglichkeit, da sie gewährleistet, daß der Tragarm bei einem späteren Wiederaufschieben auf die Montageplatte über das vortretende Ende der Blattfeder hinwegrastet und dann automatisch wieder gesichert ist.

Um die zur elastischen Verbiegung der Blattfeder 50 er­ forderliche, auf den Kopf der Befestigungsschraube auszu­ übende Druckkraft nicht zu hoch werden zu lassen, weist die Blattfeder 50 im Bereich zwischen ihrem Gewindeauge 56 und dem vernieteten Ende noch die in Fig. 4 erkennbare Ausstanzung 66 auf, welche den Widerstand der Blattfeder 50 gegen elastische Verbiegung in den neben der Ausstanzung verbleibenden schmalen Blattfederbereichen im Vergleich zu den vollflächigen Blattfederbereichen verringert. Dadurch kann dann ein relativ steifes Material für die Herstellung der Blattfeder verwendet werden, bei dem die Gefahr einer ungewollten Verformung des freien Endes nicht besteht.

Um eine zu starke, möglicherweise bleibende Verformung führende Verbiegung der Blattfeder beim Entriegeln des Tragarms 12 in der geschilderten Weise von der Montageplatte 14 zu vermeiden, ist im Hohlraum des leistenförmigen Abschnitts 18 der Montageplatte 14 unterhalb des Ausschnitts 58 eine Anschlagfläche 68 vorgesehen, auf welcher die Querkante des freien Endes der Blattfeder 50 zur Anlage kommt, sobald die Riegel­ kante 64 der Zunge 62 zum Entriegeln unter das Niveau der Stegflächen-Oberseite kommt.

Claims (6)

1. Möbelscharnier mit einem Tragwand-Anschlagteil in Form eines langgestreckten, durch ein Scharniergelenk verschwenkbar mit dem Türflügel-Anschlagteil gekoppelten Tragarms mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt, der lösbar und in wenigstens zwei Koordinatenrichtungen verstellbar auf einer an der Tragwand eines Schrank­ korpus befestigbaren Montageplatte gehaltert ist, wobei die von den U-Schenkeln gebildeten Tragarm-Seiten­ wände die Montageplatte wenigstens teilweise übergreifen, und der Tragarm in seiner die Seitenwände verbindenden Stirnwand einen an seinem scharniergelenkabgewandten Ende mit einer vergrößerten Durchstecköffnung versehenen oder offen mündenden Längsschlitz aufweist, durch den der Schaft einer in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube hindurchtritt und mit Abstand vom Längsschlitz in seiner Stirnwand mit einer Gewinde­ bohrung versehen ist, welche von einem auf der Montage­ platte abgestützten Gewindestift durchsetzt wird, und in einer der der Montageplatte gegenüberliegenden Innen­ fläche des Tragarms eine zum scharniergelenkseitigen Ende vorspringende Riegelkante vorgesehen und in dem dieser Kante gegenüberliegenden Bereich der Montageplatte ein vorstehendes federndes Rastelement mit einer zum dem Scharniergelenk gegenüberliegenden schrankinneren Ende weisenden Riegelkante in solcher Lage angeordnet ist, daß die Riegelkante am Tragarm und die Riegel­ kante des Rastelements bei einer tragwandparallelen Längsverschiebung des Tragarms auf der Montageplatte in Rasteingriff kommen, sobald der Schaft, der in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungs­ schraube in den rückwärtigen Übergangsbereich des Längsschlitzes zur Durchstecköffnung bzw. in die offene Mündung des Längsschlitzes gelangt, dadurch gekennzeichnet, daß das federnde Rastelement eine im hohlen Innern der Montageplatte (14) angeordnete und mit ihrem scharniergelenkabgewandten Ende am scharniergelenkabgewandten Ende der Montageplatte (14) befestigte Blattfeder (50) ist, die sich in im wesent­ lichen paralleler Anlage an der tragarmabgewandten Unterseite der den Hohlraum abschließenden Montage­ platten-Stegfläche in Richtung zum Scharniergelenk erstreckt, daß das scharniergelenkseitige Ende der Blattfeder (50) eine durch einen Ausschnitt (58) in der Stegfläche der Montageplatte (14) hindurchtretende und zum Tragarm (12) vorstehende Abkantung (60) auf­ weist, an welcher die Riegelkante (64) ausgebildet ist, und daß der in die Montageplatte (14) eingeschraubte Schaft der Befestigungsschraube (36) eine gegenüber dem Schaftdurchmesser mit Übermaß bemessene Bohrung (46 a) in der Montageplatten-Stegfläche durchsetzt und in ein unter der Stegflächen-Bohrung (46 a) in der Blattfeder (50) vorgesehenes komplementäres Gewinde­ auge (56) eingeschraubt ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelkante (44) des Tragarms (12) von einer Einsenkung (32) in dessen Stirnwand (26) gebildet wird.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß im Hohlraum der Montageplatte (14) unterhalb von deren Ausschnitt (58) in der Montage­ platten-Stegfläche eine Anschlagfläche (68) für die Abkantung (60) am scharniergelenkzugewandten frei federnden Ende der Blattfeder (50) vorgesehen ist, und daß die Anschlagfläche (68) in solchem Abstand unterhalb des Ausschnitts (58) angeordnet ist, daß die Riegelkante (64) der Abkantung (60) bei federnder Abwärtsverschiebung des scharniergelenkzugewandten Blattfederendes gerade unter der tragarmzugewandten Oberseite der Montageplatten-Stegfläche verschwindet.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (50) in ihrem scharniergelenkabgewandten Endbereich mit der Unter­ seite der Montageplatten-Stegfläche (bei 54) vernietet ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (50) im Bereich zwischen ihrem Gewindeauge (56) und dem scharnier­ gelenkabgewandten rückwärtigen Ende eine Ausstanzung (66) aufweist, welche den Widerstand der Blattfeder (50) gegen elastische Verbiegung in den neben der Aus­ stazung (66) verbleibenden Blattfederbereichen im Vergleich zu den übrigen Blattfederbereichen ver­ ringert.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im scharniergelenkzugewandten Endbereich der Blattfeder (50) eine Ausstanzung vorgesehen ist, die so geformt ist, daß von ihrer scharniergelenkzugewandten Begrenzungskante eine Zunge (62) in Richtung zum scharniergelenkabgewandten Ende in sie vorsteht, und daß das scharniergelenk­ zugewandte freie Ende der Blattfeder (50) um eine quer zur Blattfeder-Längsrichtung über die Ausstanzung verlaufende Biegekante (60) nach unten gekantet ist, wodurch das die Riegelkante (64) bildende freie Ende der Zunge (62) nach oben durch den Ausschnitt (58) in der Montageplatten-Stegfläche hindurchtritt.