DE3530868A1

DE3530868A1 - Wippmechanik fuer sitzmoebel

Info

Publication number: DE3530868A1
Application number: DE19853530868
Authority: DE
Inventors: Eberhard Dipl Ing Heinzel
Original assignee: Kusch and Co Sitzmoebelwerke GmbH and Co KG
Current assignee: Kusch and Co Sitzmoebelwerke GmbH and Co KG
Priority date: 1985-08-29
Filing date: 1985-08-29
Publication date: 1987-03-05

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Wippmechanik für Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Bei den bekannten Wippmechaniken für Stühle und Sessel werden als Rückstellfedern mechanische, hydrau lische und Gasfedern unterschiedlicher Ausführung ver wendet. Die Rückstellfedern werden mit Vorspannung ein gebaut, wobei die Federkennlinie und damit die Rückstell kraft, die beim Zurücklehnen und Vorbeugen einer auf dem Sitzmöbel sitzenden Person auf die Rückenlehne wirkt, in Abhängigkeit von der einstellbaren Vorspannung der Rückstellfedern verändert werden kann. Die bekannten Wipp mechaniken haben den Nachteil, daß die Rückstellfedern bei der Kippbewegung und in der Kippstellung von Rücken lehne und Sitz unerwünscht hohe Rückstellkräfte entwickeln, die der Rücklehnkraft des Benutzers entgegenwirken, so daß der Benutzer kaum eine echte Entspannungshaltung einnehmen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wipp mechanik für Sitzmöbel zu entwickeln, die es ermöglicht, die bei der nach hinten gerichteten Kippbewegung auf die Rückenlehne wirkende Rückstellkraft nahezu konstant bzw. den Anstieg der Rückstellkraft gering zu halten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichen des Patentanspruches 1 gelöst.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegen stand der Unteransprüche.

Durch die erfindungsgemäße Wippmechanik wird beim Zurückkippen der Rückenlehne die Kennlinie der Rückstell feder selbsttätig derart verändert, daß die Rückstell kraft für den Benutzer nahezu konstant erscheint oder nur in einem geringen Ausmaß ansteigt. Die Wippmechanik ist in eine an sich bekannte Vorrichtung zur Synchronverstel lung der Rückenlehne und des Winkels zwischen Sitz und Rückenlehne integriert. Diese Einstellvorrichtung ermög licht es, daß bei der nach hinten gerichteten Kippbewe gung der Rückenlehne diese so weit nach unten wegtaucht, daß keine Verschiebung von Kleidungsstücken des Benutzers auftritt.

Die Erfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im einzelnen erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht der in einen Drehsessel eingebauten Wippmechanik in der Ausgangs stellung,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht der Wippmechanik in der Kippstellung,

Fig. 3 die Draufsicht der Wippmechanik und

Fig. 4 eine vergrößerte Seitenansicht der Wipp mechanik in der Ausgangsstellung.

Die Wippmechanik, die z. B. in einen Drehsessel 1 mit einer Vorrichtung zur Synchronverstellung der Rücken lehne 2 und des Winkels α zwischen Sitz 3 und Rückenlehne 2 eingebaut ist, weist zwei Torsionsfederbügel 4 aus run dem Federstahl auf.

Die Torsionsfederbügel 4 besitzen einen zentralen Torsionsschenkel 5, der parallel zur Sitzebene 6-6 ange ordnet und auf dem Sitzträger 8 des Untergestells 7 des Drehsessels 1 in Lagerböcken 9 drehbar gelagert ist. Von dem äußeren Ende des zentralen Torsionsschenkels 5 der Federbügel 4 ist ein über den Sitz 3 nach oben vorstehen der Biegeschenkel 10 als Stütze für eine Armlehne 11 recht winklig abgebogen, die an dem Biegeschenkel 10 und der Rückenlehne 2 angelenkt ist. Von dem inneren Ende des zentralen Torsionsschenkels 5 ist ein Abstützschenkel 12 rechtwinklig nach hinten abgebogen, der unter Vorspannung an einem beweglichen Widerlager 13 anliegt, das synchron mit der nach hinten gerichteten Kippbewegung der Rücken lehne 2 zur Verringerung der mit dem Neigungswinkel β der Rückenlehne 2 ansteigenden Rückstellkraft des Feder bügels 4 verstellbar ist.

Das verstellbare Widerlager 13 der Federbügel 4 wird durch je eine oder eine gemeinsame Rolle 14 gebildet, an der die Abstützschenkel 12 der Federbügel 4 anliegen. Die Widerlagerrolle bzw. Rollen 14 ist bzw. sind auf einer Achse 15 angeordnet, die mittels an ihren beiden Enden angebrachter Laufrollen 16, die einen größeren Durchmesser als die Rolle bzw. Rollen 14 des Widerlagers 13 aufweisen, auf einer Lauffläche 17 im Untergestell 7 des Drehsessels 1 verschiebbar ist. Die Lagerachse 15 ist über einen Füh rungslenker 18 mit dem freien Ende eines im Untergestell 7 gelagerten Schwenkhebels 19 verbunden. An dem freien Ende des Schwenkhebels 19 ist ferner das eine Ende eines Rückenfederbügels 20 angelenkt, dessen anderes Ende an der Rückenlehne 2 befestigt ist. Der Sitz 3 ist mittels zweier vorderer Schwenklager 21 auf den Torsionsschenkeln 5 der Federbügel 4 und mittels eines hinteren Stützrollen lagers 22 in einem bestimmten Abstand von dem an dem Schwenkhebel 19 angelenkten Ende des Rückenfederbügels 20 auf diesem abgestützt, wobei das hintere Stützrollenlager 22 des Sitzes 3 bei der Kippbewegung von Lehne 2 und Sitz 3 den Drehpunkt 23 für die Schwenkbewegung des Rückenfeder bügels 20 bildet.

Um die durch die vorbeschriebene Wippmechanik be zweckte Verringerung der mit dem Neigungswinkel β der Rückenlehne 2 ansteigenden Rückstellkraft der Federbügel 4 zu erreichen, ist es erforderlich, daß in der aufrechten 2′ und der gekippten Stellung 2′′ der Rückenlehne 2 die Ab stützschenkel 12 der Federbügel 4 mit der Lauffläche 17 der Lagerachse 15 des Widerlagers 13 einen spitzen Winkel γ bilden.

Durch eine Verstellung der Steigung der Lauffläche 17 für die Lagerachse 15 des Widerlagers 13 mittels einer Stellschraube 24 kann die Kennlinie der Torsionsfeder bügel 4 verändert werden.

Wenn der Benutzer des Drehsessels 1 eine aufrechte Sitzposition einnimmt und die Rückenlehne 2 nicht stark belastet wird, wird die Lehne durch die von den beiden vorgespannten Torsionsfederbügeln 4 aufgebrachte Feder kraft, die über die Biegeschenkel 10 und die Armlehnen 11 auf die Lehne wirkt, in der senkrechten bzw. der nahezu senkrechten Stellung 2′ gehalten, in der die Widerlager rolle 14, an der die Abstützschenkel 12 der Federbügel 4 anliegen, die Ausgangsposition 14′ einnimmt.

Lehnt sich der Benutzer des Drehsessels in eine Ent spannungshaltung zurück, schwenkt die Rückenlehne 2 unter dem Körpergewicht entgegen der Rückstellkraft der Feder bügel 4 in die Kippstellung 2′′ nach hinten. Bei der Kipp bewegung der Lehne 2 schwenkt der an dem Schwenkhebel 19 mit der festen Schwenkachse 19 a-19 a im Untergestell 7 des Sessels 1 angelenkte Rückenfederbügel 20 nach unten und gleichzeitig um den durch das hintere Stützrollenlager 22 des Sitzes 3 bestimmten Drehpunkt 23 im Uhrzeigersinn nach vorne, derart, daß die Widerlagerrolle 14 der Feder bügel 4 durch den Führungslenker 18 aus der hinteren Aus gangsposition 14′ in die vordere Position 14′′ verschoben und durch das dadurch bewirkte Auffedern bzw. Nachgeben der Abstützschenkel 12 der Federbügel 4 aus der Position 12′ in die Position 12′′ eine dem Anstieg der Rückstell kraft der Federbügel 4 entgegenwirkende Entspannung er reicht wird und damit die vom Benutzer beim Zurücklehnen gegen die Lehne 2 zu überwindende Rückstellkraft der Feder bügel 4 nahezu konstant bleibt.

Synchron mit der Schwenkbewegung der Lehne 2 in die Kippstellung 2′′ schwenkt der Sitz 3 um die zentralen Tor sionsschenkel 5 der Federbügel 4 aus der Position 3′ nach unten in die Position 3′′, wobei die Schwenkbewegung des Sitzes 3 durch die nach unten gerichtete Schwenkbewegung des Rückenfederbügels 20 ausgelöst wird, auf dem sich der Sitz 3 mit dem hinteren Stützrollenlager 22 abstützt. Der Sitz 3 wird gegenüber der Rückenlehne 2 leicht ge schwenkt, so daß der Winkel α zwischen Lehne 2 und Sitz 3 entsprechend einer angenehmen Entspannungshaltung des Ben nutzers vergrößert wird.

Beim Aufrichten des Benutzers aus der Entspannungs in die Sitzhaltung gelangen Lehne 2 und Sitz 3 unter der Einwirkung der durch die Torsionsfederbügel 4 aufgebrachten Rückstellkraft aus den Positionen 2′′, 3′′ in die Positionen 2′, 3′.

Claims

1. Wippmechanik für Sitzmöbel, mit einem Sitz und einer Rückenlehne, die an einem Untergestell schwenkbar angeordnet und durch eine Rückstellfeder entgegen der nach hinten gerichteten Kippbewegung beaufschlagt sind, sowie an dem Untergestell und der Rückenlehne befestigten Armlehnen, gekennzeichnet durch zwei Torsionsfederbügel (4) mit jeweils einem zentralen Torsionsschenkel (5), der parallel zur Sitzebene (6-6) angeordnet und im Unter gestellt (7) des Sitzmöbels (1) drehbar gelagert ist und auf dem der Sitz (3) schwenkbar abgestützt ist, einem von dem äußeren Ende des zentralen Schenkels (5) abgebogenen, über den Sitz (3) nach oben vorstehenden Biegeschenkel (10) als Stütze für eine Armlehne (11), die an dem Biege schenkel (10) und der Rückenlehne (2) angelenkt ist, sowie mit einem von dem inneren Ende des zentralen Schenkels (5) nach hinten abgebogenen Abstützschenkel (12), der unter Vorspannung an einem beweglichen Widerlager (13) anliegt, das synchron mit der nach hinten gerichteten Kippbewegung der Rückenlehne (2) zur Verringerung der mit dem Neigungs winkel (β) der Lehne (2) ansteigenden Rückstellkraft des Federbügels (4) verstellbar ist.

2. Wippmechanik nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß das verstellbare Widerlager (13) der Federbügel (4) durch mindestens eine Rolle (14) gebildet wird, an der der Abstützschenkel (12) des Federbügels (4) anliegt, daß die Rolle (14) des Widerlagers (13) auf einer Achse (15) angeordnet ist, daß die Lagerachse (15) mittels an ihren beiden Enden angebrachter Laufrollen (16) auf einer Lauf fläche (17) im Untergestell (7) des Sitzmöbels (1) ver schiebbar ist und über einen Führungslenker (18) mit dem freien Ende eines im Untergestell (7) gelagerten Schwenk hebels (19) verbunden ist, daß an dem freien Ende des Schwenkhebels (19) desweiteren das eine Ende eines Rük kenfederbügels (20) angelenkt ist, dessen anderes Ende an der Rückenlehne (2) befestigt ist, daß der Sitz (3) außer der drehbaren Abstützung des vorderen Sitzbereiches auf den Torsionsschenkeln (5) der Torsionsfederbügel (4) in seinem rückwärtigen Bereich durch ein Stützlager (22) in einem bestimmten Abstand von dem an dem Schwenkhebel (19) angelenkten Ende des Rückenfederbügels (20) auf diesem abgestützt ist, wobei das Stützlager (22) des Sitzes (3) bei der Kippbewegung von Sitz (3) und Lehne (2) den Dreh punkt (3) für die Schwenkbewegung des Rückenfederbügels (20) bildet, und daß in der aufrechten und der gekippten Stellung (2′, 2′′) der Rückenlehne (2) der Abstützschenkel (12) des Federbügels (4) mit der Lauffläche (17) der Lager achse (15) einen spitzen Winkel (γ) bildet.

3. Wippmechanik nach Anspruch 1 und 2, gekennzeich net durch eine Verstellbarkeit der Steigung der Lauf fläche (17) für die Lagerachse (15) des Widerlagers (13) zur Veränderung der Kennlinie der Torsionsfederbügel (4).