DE352478C - Brennstoff-Foerdervorrichtung - Google Patents

Description

• Brennstoff-Fördervorrichtung. Im praktischen Gebrauch der im Hauptpatent beschriebenen Ausführungsform der Erfindung ist es etwas störend, daß zum Herausnehmen des das Luftventil steuernden Kolbens aus seinem im Deckel befindlichen Zylinder der Deckel vom Behälter abgeschraubt und dann noch die den Zylinderboden bildende, die Ventilöffnung für das Saugventil enthaltende Platte vom Deckel. abgenommen werden muß. Dieser Übelstand ist nach der Erfindung dadurch beseitigt, daß der Zylinder nicht durch eine von unten gegen den Deckel verschraubte Platte, sondern durch einen nach oben herausnehmbaren Stöpsel verschlossen ist. Dieser kann dann durch einfache Mittel, z. B. einen am Behälter angelenkten Bügel, in seiner Stellung festgehalten werden und läßt sich so ohne weiteres herausnehmen, wenn man den Bügel beiseite klappt.
• In der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung erläutert. Abb. r und 2 zeigen in zwei um go ° gegeneinander verdrehten Schnitten mit teilweiser Ansicht eine Brennstoffördervorrichtung der in Frage kommenden Art, bei der die obenerwähnte Anordnung des Deckels ersichtlich ist. Abb. 3 zeigt eine Einzelheit der Anordnung, nämlich eine teilweise Seitenansicht des Bügels, mit dem in der dargestellten Ausführungsform der den Zylinder verschließende Stöpsel festgehalten wird.
• Nach der Erfindung tritt an Stelle eines auf das Gefäß fest aufzuschraubenden Deckels ein auf den Randring I des Gefäßes lose aufzusetzender Deckelkörper 2, der nach unten hin mit einem Rohransatz Tal ausgerüstet ist. Dieser führt, zusammen mit dem in das Gefäß eingebauten Rohre lag, den Schwimmer, der genau wie im Hauptpatent das auf der Ventilstange n sitzende Saugventil v steuert, wozu auch der Bund p am unteren Ende der Ventilstange dient. Auch im übrigen wirkt die Anordnung wie im Hauptpatent. Das mit dem Flansch i an der Gefäßwand befestigte Rohrstück h2 trennt das Gefäß in einen oberen Raum a und einen unteren Raum a. Der Brennstoff wird vermittels des Saugventils in den oberen Raum eingesaugt und gelangt durch das an den Boden o des Rohres h2 angesetzte Umlaufventil in den unteren Räum k. Das Luftventil e wird von dem Kolben c gesteuert, in dem sich eine Durchlaßöffnung x befindet. Das Luftventil e hat seinen Sitz in einem Stöpsel f, durch dessen Bohrung die Luft eintritt, um durch geeignete Zuleitungen, die hier in zwei Kanäle g1 und g2 zerfallen, miteinander verbunden durch eine Ringnut g3, in den Raum a einzutreten. Der Sammelraum k ist durch ein Rohr l mit der Außenluft verbunden. Der Motor ist an das Saugrohr j angeschlossen.
• Der Kolben c bewegt sich in einer zylindri- i schen Aussparung 3 des Aufsatzdeckels 2 und ist nun nach der Erfindung nicht von unten, sondern von oben zugänglich. Diese Aussparung ist von oben verschlossen durch einen in Abb. I in Ansicht gezeichneten Stöpsel 4, der in den oberen konisch gestalteten Teil der zylindrischen Aussparung eingepaßt und durch einen um die Zapfen 5 des Gefäßes schwenkbaren Bügel 6 festgehalten wird. Die Befestigung erfolgt in der Weise, daß auf den Deckel eine Kapselmutter 7 aufgeschraubt ist. Diese besitzt oben eine kegelförmige Spitze 8, die in eine Vertiefung 9 auf der Unterseite des Bügels paßt. Zur Befestigung des Stöpsels braucht man diesen nur in die zylindrische Aussparung 3 einzusetzen, den Bügel 6 hochklappen und dann die Mutter so lange herauszuschrauben, bis der Kegel 6 sich fest in die Vertiefung 9 des Bügels einlegt.
• Am unteren Ende ist der Stöpsel mit einer Bohrung ausgestattet, in die das Luftventil e hineinpaßt. Am Grund dieser Bohrung ist die Luftdurchtrittsöffnung angebracht, die in den Hohlraum des Stöpsels führt, und in diesem befindet sich ein Luftfilter Io. Zur Montage des Apparates wird der Deckel 2 auf das Gefäß aufgesetzt, dann der Kolben c in den Zylinder 3 hineingeschoben und darauf der Stöpsel 4 eingesetzt, den man dann in der schon beschriebenen ffeise durch Herausschrauben der Mutter 7 befestigt. Ebenso einfach ist die Abnahme. Man schraubt die Mutter nach einwärts, klappt dann den Bügel beiseite und kann nun den Stöpselohne weiteres herausnehmen, worauf auch der Kolben c zugänglich ist, ohne daß das Gefäß selbst geöffnet zu werden brauchte. Aber auch dieses ist dann ohne weiteres zugänglich, weil der Deckel 2 nicht eingeschraubt, sondern lost: aufgesetzt ist. Nach dessen Abnahme kann man auch den Schwimmer mit dem Saugventil herausnehmen und nachsehen.
• Sollte der Stöpsel sich in dem oberen könischen Teil des Zylinders 3 festgesetzt haben, so braucht man nur die Mutter 7 herunterzuschrauben. Sie findet' dann auf einer Anschlagfläche ii des Deckelteiles 2 eine Stütze und zieht so durch Keilwirkung den Stöpsel q. heraus.

Claims (3)

1. PATENT-ANsPRÜcHE: i. Brennstoff-Fördervorrichtung nach Patent 336228, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Saugwirkung des Motors beeinflußte Kolben sich in einem Zylinder bewegt, der sich in einem lose auf den Behälter aufgesetzten Deckelstück befindet, von oben her zugänglich ist und durch einen konisch eingesetzten Stöpsel verschlossen wird, der seinerseits durch einen darübergreifenden, am Schalter sich stützenden Bügel festgedrückt wird, so daß nach Herausnahme des Stöpsels nicht nur der Kolben zugänglich ist, sondern auch das Deckelstück, ohne daß ; Schrauben gelöst werden müssen, weggenommen und dadurch der Behälter geöffnet werden kann.
2. 2. Fördervorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem in ; das Deckelstück eingesetzten Stöpsel eine Mutter verschraubbar ist, die beim Herausschrauben sich von unten gegen den Bügel legt, beim Einschrauben auf Lösung des Stöpsels wirkt. ,
3. 3. Fördervorrichtung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stöpsel ein Filter für die in den Behälter eintretende Luft enthält: