DE351363C - Vorrichtung an Einmachglaesern, welche das Undichtwerden des Deckels erkennen laesst - Google Patents

Description

• Vorrichtung an Einmachgläsern, welche das Undichtwerden des Deckels erkennen läßt. Es sind bereits Vorrichtungen bekannt geworden, bei denen beim Undichtwerden der Konservengläser die Deckel hochgehoben wurden. Bei diesen Einrichtungen wurde der Deckel durch einen federnden Bügel scharnierartig am Konservenglas festgehalten, wobei der Bügel eine hebelartige Verlängerung trug, an der ein Gegengewicht befestigt war, das beim Undichtwerden den Deckel hochhob. Diese Einrichtungen hatten den Nachteil, daß die Haltevorrichtungen nach außen über das Konservenglas hinausragten und daher verhältnismäßig viel Platz beanspruchten, und daß der Deckel gleich so weit aufsprang, daß der Konservenglasinlialt vollkommen dem eindringenden Staub und Schmutz ausgesetzt war und auch dem Ungeziefer freien Zutritt gestattete.
• Weiter sind auch Vorrichtungen bekannt geworden, bei denen ein um ein Gelenk drehbarer Doppelhebel unter den Rand des Glasdeckels greift, so daß beim Druck das äußere Hebelende der-- Deckel geöffnet werden kann. Diese Enrichtungen bewirken aber kein selbsttätiges Öffnen des Konservenglases, sondern müssen besonders betätigt werden, sofern ein Öffnen .des Konservenglases gewünscht wird.
• Das Neue vorliegender Erfindung liegt nun darin, daß eine Einrichtung geschaffen wird, die innerhalb des Konservenglases liegt und beim Undichtwerden des Verschlusses den Deckel allmählich nur so weit anhebt und schräg stellt, daß die Schrägstellung erkennbar wird, jedoch der Glasinhalt noch vollkommen abgedeckt bleibt.
• Dies wird dadurch erreicht, daß in das Glas, nahe dem oberen Rand eine Spannfeder eingesetzt ist, an der wiederum eine gegen den Deckel drückende Druckfeder angebracht ist. Diese Druckfeder wird, solange der Deckel dicht hält, von einem Federsperrbolzen festgehalten, welcher von .außen her durch eine Bohrung der Glaswand gesteckt ist und sich mit seiner Feder gegen den inneren, am besten konischen Rand des Deckels setzt. Sobald der Deckel undicht wird, d. h. etwas Luft bekommt, drückt die an dem Sperrbolzen angebrachte Feder den Deckel zur Seite und zieht gleichzeitig den Bolzen etwas zurück. Als weitere Folge davon wird wiederum sofort die obenerwähnte Druckfeder für den Deckel frei, die dann ,den Deckel hochdrückt.
• In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Vorrichtung, die natürlich auf Grund der gleichen Idee, noch eine Reihe anderer Ausführungsformen haben kann, dargestellt, und zwar zeigt: Abb. i einen Horizontalschnitt und Abb. 2 einen Vertikalschnitt durch ein Eintnachglas mit der eingesetzten Vorrichtung. i ist das Glas, a der mittels Dichtungsring aufgelegte Deckel. Zur eigentlichen Vorrichtung gehört nun zunächst die Spannfeder3, welche sich derGlasausdehnung derart anpaßt, daß sie immer in gleicher Höhe festgeklemmt bleibt. An einem Ende der Spannfeder ist diie Deckeldruckfeder 4 angebracht.
• ist der Sperrbolzen, welcher durch einen Schlitz bzw. eine Bohrung 6 des Glases i von außen her eingeführt ist, und welcher sich auf die Druckfeder q. legt, so daß diese den Deckel z nicht hochdrücken kann. Außen ist an dem Sperrbolzen eine Blattfeder? angebracht, «-elche sich gegen .das Glas i stemmt und bestrebt ist,denSperrbolzen zurückzuziehen,hieran aber bei fest aufsitzendem Deckel durch dessen inneren Rand gehindert wird. Sobald aber der Deckel durch irgendeine Ursache etwas Luft bekommt, drückt die Feder 7 den Deckel 2 derart zur Seite, daß gleichzeitig der Bolzen 5 zurückgezogen wird und die Feder d. frei wird. Diese drückt sofort den Deckel z hoch. Ein derart hochgedrückter Deckel kann dann nicht mehr übersehen werden. Beim Einkochen wird der Deckel am besten mittels Spangen o. dgl. festgehalten.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRUCH: Vorrichtung an Einmachgläsern, welche das Undichtwerden des Deckels sofort anzeigt, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe aus einer in das Glas (i) eingesetzten Spannfeder (3) mit einer daran befestigten Deckeldruckfeder (q.) besteht, welche für gewöhnlich bei dicht aufsitzendem Deckel (z) durch einen Federsperrbolzen (5), welcher durch eine Ausnehmung (6) des Glases gesteckt ist, derart festgehalten wird, daß der Deckel nicht hochgedrückt werden kann, jedoch bei etwaigem Eintritt von Luft das Hochdrücken des Deckels dadurch bewirkt, daß der Sperrbolzen von einer gegen den Deckelrand drückenden und diesen zur Seite schiebenden Dolzenfeder (7) zurückgezogen wird.