DE3502468A1

DE3502468A1 - Moebelscharnier

Info

Publication number: DE3502468A1
Application number: DE19853502468
Authority: DE
Inventors: Jürgen Dr. 4904 Enger Gross; Manfred 4980 Bünde Schnelle
Original assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Current assignee: Paul Hettich GmbH and Co KG
Priority date: 1985-01-25
Filing date: 1985-01-25
Publication date: 1986-07-31
Also published as: ATA7186A; AT399366B; DE3502468C2

Description

Möbelscharnier
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier mit einem an einem Scharnier topf gelenkig angeschlossenen Scharnierarm und einer Montageplatte, an welcher der Scharnierarm mittels einer Befestigungssciirubc befestigbar ist, wobei die Befestigungsschraube den Scharnierarm im Bereich eines Langloches, welches einseitig in eine vergrößerte Durchtrittsöffnung für den Kopf der Befestigungsschraube mündet, durchtritt und in die Montageplatte eingeschraubt ist.
Möbelscharniere der vorerwähnten Art sind an sich bekannt und bieten den Vorteil, daß der Scharniertopf mit seinem Scharnierarm an einem Möbelteil vormontiert und die Montageplatte an einem anderen Möbelteil vormontiert werden kann, so daß zur endgültigen Montage lediglich noch das Zusammenfügen beider Scharnierhälften, das Justieren und endgültige Festlegen durch Fest- ziehen der Befestigungsschraube erforderlich ist.
Nun werden in der Regel mindestens pro Möbeltür oder Möbelklappe od.dgl. zwei Möbelscharniere benötigt, unter Umständen sogar auch deren drei. Je größer die Türen oder Klappen od.dgl. sind, desto schwieriger wird es, sicherzustellen, daß die beiden Scharnierhälften auch dann im zusammengefügten Zustand bleiben, wenn die Befestigungsschrauben noch nicht angezogen sind.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelscharnier der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, daß der Scharnierarm unbeabsichtigt nicht mehr von der Montageplatte getrennt werden kann, wenn die Befestigungsschraube in den Bereich des Langloches eingeführt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß im Übergangsbereich zwischen Durchtrittsöffnung und Langloch des Scharnierarmes den freien Querschnitt des Langloches verengende, federnde Abschnitte vorgesehen sind.
Durch diese Konstruktion wird erreicht, daß das Einführen des Schraubenschaftes der Befestigungsschraube in den Bereich des Langloches nur unter einem gewissen Kraftaufwand möglich ist, ebenso bedarf es wiederum eines gewissen Kraftaufwandes, um den Schraubenschaft aus dem Bereich des Langloches herauszubewegen. Dies bedeutet, daß nach dem ordnungsgemäßen Einführen des Schraubenschaftes in den Bereich des Langloches des Scharnierarmes eine unbeabsichtigte Trennung des Scharnierarmes von der Montageplatte wirksam verhindert ist, wodurch sich die Montage eines kompletten Möbelteiles, beispielsweise einer Möbeltür am Schrankkorpus, erheblich vereinfacht. Der Monteur braucht lediglich noch dafür zu sorgen, daß zunächst alle Scharnierarme ihre ordnungsgemäße Lage eingenommen haben, anschließend kann ohne die Gefahr, daß ein Scharnierarm sich von der zugeordneten Montageplatte löst, die endgültige Festlegung und Justierung durchgeführt werden.
Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
In den beigefügten Zeichnungen sind Aus führ ungsbeispiele der Erfindung dargestellt, die im folgenden näher beschrieben werden.
Es zeigen: Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Möbelscharnier, Fig. 2 einen Teil-Längsschnitt durch den freien Endbereich des Scharnierarmes des Möbelscharnieres gemaß Fig. 1, Fig. 3 eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2, Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Ansicht bei einem Scharnierarm nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 5 einen Teil-Längsschnitt nach der Linie V - V in Fig. 4, Fig. 6 eine Teilansicht eines Scharnierarmes eines Möbelscharnieres nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 7 eine der Fig. 6 entsprechende Teilansicht eines Scharnierarmes nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie VIII - VIII in lig. 7, Fig. 9 eine Teilansicht eines Scharnierarmes nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.
Das in Fig. 1 dargestellte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 versehene Möbelscharnier besteht im wesentlichen aus einem Scharniertopf 11, einem damit gelenkig verbundenen Scharnierarm 12 sowie einer Montageplatte 13, an welcher der Scharnierarm 12 mittels einer Befestigungsschraube 14 festgelegt ist.
Die Befestigungsschraube 14 durchtritt den Scharnierarm 12 im Bereich eines Langloches 15, welches etwa die Breite des Schaftes der Befestigungsschraube 14 aufweist und in eine vergrößerte Durchtrittsöffnung 16 einmündet, deren Durchmesser geringfügig größer ist als der Kopf der Befestigungsschraube 14. Die Befestigungs- schraulve 14 selbst ist in bekannter Weise in die Montageplatte 13 eingeschraubt.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es zu verhindern, daß der Scharnierarm 12 unbeabsichtigterweise von der Montageplatte 13 gelöst werden kann, wenn sich die Befestigungsschraube 14 im Bereich des Langloches 15 befindet.
Zu diesem Zweck ist, was die Fig. 2 und 3 sehr deutlich zeigen, im Übergangsbereich zwischen dem Langloch 15 und der Durchtrittsöffnung 16 des Scharnierarmes 12 federnde Abschnitte 17 vorgesehen sind, welche den freien Querschnitt des Langloches 15 verengen, was Fig. 3 besonders deutlich zeigt. Durch diese federnden Abschnitte 17 wird erreicht, daß der Schaft der Befestigungsschraube 14 nur unter einem gewissen Kraftaufwand in den Bereich des Langloches 15 gebracht werden kann und ebenso nur unter einem gewissen Kraftaufwand auch wieder aus diesem Bereich herausgelangen kann.
Ein unbeabsichtigtes Lösen des Scharnierarmes 12 von der Montageplatte 13 ist damit auch dann verhindert, wenn die Befestigungsschraube 14 noch nicht fest angezogen ist.
Die Fig. 2 und 3 zeigen deutlich, daß die federnden Abschnitte 17 Teil einer in den Scharnierarm 12 eingesetzten Feder 18 sind. Diese Feder 18 ist aus einem Federdraht einstückig hergestellt und formschlüssig im Scharnierarm 12 festgelegt, beispielsweise durch Aussparungen, Schlitze oder Laschen, die am Scharnierarm 12 angebracht sind.
Ein ähnliches Ausführungsbeispiel zeigen die Fig. 4 und 5.
Auch hier ist in den Scharnierarm 12 eine einstückig hergestellte Feder 18 eingesetzt, die als einstückige Feder aus einem Federdraht hergestellt ist. Die federnden Abschnitte 17 dieser Feder 18 liegen wieder im Übergangsbereich zwischen Langloch 15 und Durchtrittsöffnung 16 des Scharnierarmes 12.
Der Unterschied des Ausführungsbeispieles gemäß den Fig.
4 und 5 zu dem in den Fig. 2 und 3 gezeigten Ausführungsbeispiel liegt darin, daß die Feder 18 beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 4 und 5 im Bereich ihrer federnden Abschnitte 17 entsprechend dem Verlauf des Scharnierarmes etwas abgeknickt ist, während die Feder 18 beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 2 und 3 entsprechend der Ausbildung des Scharnierarmes 12 insgesamt in einer einzigen Ebene verläuft.
Es versteht sich, daß je nach Gestaltung des Scharnierarmes 12 eine entsprechende Anpassung der Feder 18 an den äußeren Konturenverlauf des Scharnierarmes 12 zu erfolgen hat.
In Fig. 6 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei dem die federnden Abschnitte 17 im Übergangsbereich zwischen Langloch 15 und Durchtrittsöffnung 16 des Scharnierarmes 12 dadurch gebildet sind, daß der Scharnierarm 12 selbst in dem besagten Bereich Ausstanzungen 19 aufweist, die sich bis in den Bereich der Durchtrittsöffnung 16 erstrecken und den in den Querschnitt des Langloches 15 hineinragenden Materialabschnitten die Möglichkeit bieten, quer zur Längsachse des Langloches 15 auszuEedern.
Die Fig. 7 und 8 zeigen ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Laibung des Langloches 15 mit einem Kunststoffeinsatz 20 ausgekleidet ist. Dieser Kunststoffeinsatz 20 weist im Übergangsbereich zwischen Langloch 15 und Durchtrittsöffnung 16 Verdickungen auf, die die schon mehrfach erwähnten federnden Abschnitte 17 bilden.
Es ist ebenso denkbar, die Durchtrittsöffnung 16 mit einem Kunststoffeinsatz auszukleiden, der die federnden Abschnitte 17 im Übergangsbereich zwischen Durchtrittsöffnung 16 und Langloch 15 aufweist.
In Fig. 9 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erindui czesi(3t, bei dem im Über<jan<jsbereich zwischen Langloch 15 und Durchtrittsöffnung 16 in den Querschnittsbereich des Langloches 15 hineinragende Kunststoffscheiben am Scharnierarm 12 befestigt sind, die die federnden Abschnitte 17 bilden.
Die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele machen deutlich, daß der Erfindungsgedanke in vielfältiger Form konstruktiv realisiert werden kann.
Dabei handelt es sich durchgehend um sehr einfache und damit auch preiswerte Konstruktionen, so daß der beträchtliche Montagevorteil, auf den schon hingewiesen wurde, mit äußerst einfachen und kostengünstigen Mitteln erzielt wird.
lsezuyszeichenliste 10 Möbelscharnier 11 Scharniertopf 12 Scharnierarm 13 Montageplatte 14 Befestigungsschraube 15 Langloch 16 Durchtrittsöffnung 17 federnde Abschnitte 18 leder 19 Ausstanzungen 20 Kunststoffeinsatz

Claims

Patentansprüche 1. Möbelscharnier mit einem an einem Scharniertopf gelenkig angeschlossenen Scharnierarm und einer Montageplatte, an welcher der Scharnierarm mittels einer Befestigungsschraube befestigbar ist, wobei die Befestigungsschraube den Scharnierarm im Bereich eines Langloches, welches einseitig in eine vergrößerte Durchtrittsöffnung für den Kopf der Befestigungsschraube mündet, durchtritt und in die Montageplatte eingeschraubt ist, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß im Übergangsbereich zwischen Durchtrittsöffnung (16) und Langloch (15) des Scharnierarmes (12) den freien Querschnitt des Langloches (15) verengende, federnde Abschnitte (17) vorgesehen sind.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Abschnitte (17) Teil einer in den Scharnierarm (12) eingesetzten Feder (18) sind.
3. Möbelscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (18) einstückig aus einem Federdraht hergestellt und formschlüssig im Scharnierarm (12) festgelegt ist.
4. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Abschnitte (17) einstückig am Scharnierarm (12) angeformt sind und im Bereich von Aussparungen (19) liegen, die.sich bis in den Bereich der Durchtrittsöffnung (16) erstrecken, so daß die in den Querschnittsbereich des Langloches (15) hineinragenden Materialabschnitte quer zur Längsachse des Langloches (15) ausfedern können.
5. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnest, daß die federnden Abschnitte (17) Bestandteil eines das Langloch (15) auskleidenden Kunststoffeinsatzes (20) sind.
6. Möbeischarnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Abschnitte (17) aus Kunststoffscheiben gebildet sind, die im Übergangsbereich zwischen Langloch (15) und Durchtrittsöffnung (16) mit dem Scharnierarm (12) verbunden sind.
7. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Abschnitte (17) Bestandteil eines die Durchtrittsöffnungen (16) auskleidenden Kunststoffeinsatzes sind.