DE3490405T

DE3490405T - Auftragsverfahren und Vorrichtung hierfür

Info

Publication number: DE3490405T
Application number: DE19843490405
Authority: DE
Inventors: Yukio Kawasaki Kanagawa Hachinohe; Kazunori Zushi Kanagawa Hoshino; Yoshio Nishinomiya Hyogo Katsuda; Masuo Kawanishi Hyogo Matsumoto; Yoshihiro Toyonaka Osaka Minamite; Iwao Higashimurayama Tokio/Tokyo Yazawa
Original assignee: Dainihon Jochugiku Co., Ltd., Osaka
Priority date: 1983-08-26
Filing date: 1984-08-24
Publication date: 1985-09-05
Also published as: IT1178125B; GB2155554B; US4733984A; NL8420223A; GB8508637D0; NL193986B; CA1279036C; CH667403A5; GB2155554A; EP0156914A4; EP0156914B1; KR850700015A; KR930001504B1; IT8448758A0; WO1985000992A1; EP0156914A1; IT8448758A1; AT398032B; US4969854A; NL193986C

Description

HOFFMANN · EITLE-&'PA-RTT-IER: ...._-

PATENT- UNO RECHTSANWÄLTE

PATENTANWÄLTE DIPL.-ING. W. EITLE · DR. RER. NAT. K. HOFFMANN · DtPL.-ΙΝΘ. W. LEHN DIPL.-ING. K. FOCHSLE · DR. RER. NAT. B. HANSEN . DR. RER. NAT. H.-A. BRAUNS · DIPL.-ING. K. GDRG DIPL.-INQ. K. KOHLMANN · RECHTSANWALT A. NETTE Sft^ Π

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DAINIHON JOCHUGIKU CO., LTD.
Osaka / Japan

Titel der Erfindung Auftragverfahren und Vorrichtung hierfür

5 Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf ein Auftragverfahren, welches gekennzeichnet ist durch die Schritte des Leitens des flüssigen Inhalts eines Aerosolbehälters über einen Stab zu einem Auftragteil, welches an einer Seite des Aerosolbehälters ausgebildet ist; des Verursachens des Ausscheidens des flüssigen Inhaltes aus der Auftragfläche des Auftragteils; und des Auftragens der ausgeschiedenen Flüssigkeit auf eine bestimmte Oberfläche, und auf ein Verfahren zum Austreiben von Insekten aus Teppichen und anderen Bodentüchern durch Behandeln der Wurzeln der Fäden des Teppichs und der Bodentücher mittels des vorgenannten Auftragverfahrens, und schließlich auf eine Aerosol-Auftragvorrichtung.

Hintergrund-Technik

In den letzten Jahren haben Änderungen im Lebensstil zunehmend dazu beigetragen, daß in der Praxis Teppiche direkt auf Betonboden oder Holzboden verlegt wurden, ggfs. nach vorherigem Anordnen einer Matte aus

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ARABELLASTRASSE 4 . D-8OOO MÜNCHEN 81 · TELEFON (Ό8Θ;) 911ΟΘ7 · TELEX 5-29619 C^ATHE} · TELEKOPIERER 9183

höchsthygroskopischem Tatamis (Strohmatten als Bodenabdeckung), wonach auf diese Matten die Teppiche gelegt werden. Diese Bodenabdeckungen haben das Wachstum von verschiedenen Spezies von Akaroid-MiIben, Hausstaubmilben, Cheyletiden gefördert, was nicht nur die Bewohner stört, sondern auch bei diesen Erkrankungen, wie allergisches Asthma und Ausschlag verursacht. Wollteppiche und Schafwolldecken werden mit fallbezogenen Kleidermotten und Teppichschaben infiziert, die auf Tierhaaren leben. Die Larven dieser schädlichen Insekten sitzen in tiefen Garnwurzeln der Teppiche und fressen sich in solche Wurzeln wild ein und vermindern somit den Wert der Teppiche.

Das graduelle Anheben des Lebensstandards zwangen bereits IQ zu einem häufigen Gebrauch von verschiedenen Arten von Agentien für die das äußere Aufbringen, wie beispielsweise Möbelreiniger, antistatische Agentien für Kleider, Schallplatten und Kunststoffgegenstände, wasserdichte Agentien und Fleckenentferner für Kleider, Weichmacher und 2Q Poliermittel für Lederartikel, fungistatische Agentien und Deodorants für Kleider und Lederartikel, flammhemmende Mittel für Vorhänge und Tapeten, Reinigungsmittel und Defrostmittel für Glasgegenstände, Rostschutzmittel für Schiebetüren, Schmiermittel für verschiedene Gleitflächen, bakterizide Deodorants für Krankenzimmer und Krankenbetten abstoßende Mittel und Insektizide für Spielzeugtiere, Agentien für die Haarpflege, Abwehrmittel und Insektizide für ausgestopfte Stofftiere und Reinigungsmittel für Teppiche .

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Bisher wurden Handpumpen und Aerosolsprays als Mittel zum Aufbringen derartiger Agentien auf Teppiche und andere Bodenabdeckungen bevorzugt. Diese Mittel bringen jedoch folgende Probleme mit sich:

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(1) Diese Vorrichtungen können ihren Inhalt, wie Inzekti-

zide, nicht zu den Wurzeln der Fäden der Teppiche bringen. Die aufgetragenen Inhalte können sich, obwohl sie vom Standpunkt der Befallverhinderung wirksam sind, ihre Wirkung nicht produzieren, wenn Milben und schädliche Insekten die Teppiche bereits befallen haben .

(2) Da die Vorrichtung ihren Inhalt in die umgebenden Räums verteilt, so ergibt sich die Möglichkeit, die Benutzer der Gefahr des Inhalierens giftiger Substanzen auszusetzen, die in die Luft gelangen, so daß diese Benutzungspersonen einen Gesundheitsverlust erleiden.

(3) Da die Vorrichtungen unvermeidbar die Verteilung ihres Inhaltes während des Auftragens erlauben, haftet der Teil des freigegebenen Agens, welcher nicht auf die zu behandelnden Flächen trifft, am benachbarten Möbelstück und benachbarten Beschlagen, um diese Flächen zu beflecken und ihre Umgebungsbereiche zu verschmieren.

(4) Wenn unter Behandlung stehende Objekte keine glatten, flachen Oberflächen aufweisen, wie beispielsweise Filzartikel, so sind die Vorrichtungen nicht in der Lage, ihre Inhalte so abzugeben, daß sie die Wurzeln angehobener Fäden erreichen.

Als eine Annäherung zur Lösung dieser Probleme hat man bereits Möbelreiniger entwickelt, die ringförmige Bürsten-„_n kappen und Schwammadapter aufweisen, die um die Injektionsdüsen der Sprays angesetzt sind. Mit diesen Vorrichtungen konnten die Benutzer nur ihren Inhalt auf die Oberflächen bestimmter Gegenstände sprühen und dann den auf den Oberflächen abgesetzten Inhalt mit Hilfe der Bürsten oder Schwäm-

me getrennt von dem Sprühvorgang verteilen, wobei diese 35

Bürsten oder Schwämme in der Nähe der Sprühdüsen der Behälter vorgesehen sind. Mit diesen Vorrichtungen können jedoch die Probleme gemäß (1), (2), (3) und (4) nicht beseitigt werden. Die durch diese Vorrichtung wirksam behandelten Flächen sind hinsichtlich ihres Bereiches begrenzt und die freigegebenen Agentien können nicht gleichmäßig aufgetragen bzw. aufgestrichen werden.

Offenbarung der Erfindung

Hinsichtlich des wahren, zuvor beschriebenen Standes der Technik haben die Erfinder ein gewissenhaftes Studium fortgesetzt, welches auf die Entwicklung eines Verfahrens gerichtet war, mit dem die gewünschten aktiven Agentien präzise und sicher auf Kleider, Lederartikel, Möbelstücke und

IQ Teppiche aufgebracht werden können. Sie haben daraufhin die AerosolaufStreichmethode herausgefunden, nämlich die Methode, gemäß der der flüssige Inhalt eines Aerosolbehälters über einen Abgabestab zu einem Auftragteil geleitet wird, welches an der Seite des Aerosolbehälters ausgebildet

2Q ist, so daß der flüssige Inhalt von der Auftragfläche des Auftragteiles ausgeschieden werden kann. Sodann erfolgt das verteilende Aufstreichen des abgeschiedenen Agens auf die bestimmte oberfläche und erlaubt so eine sichere und wirksame Behandlung. Dieses Wissen hat zur Perfektion der

2g Erfindung geführt.

Das Verfahren der Erfindung verwendet für das Auftragen des aktiven Agens, wie des Insektizids oder Mitizids, eingegeben in einen Aersolbehälter, ein über die Länge der

_or. Seite des Aerosolbehälters ausgebildetes Auftragteil, durch du

welches das aktive Agens freigegeben und auf eine bestimmte Oberfläche abgesetzt werden kann, anstatt von einem herkömmlichen Adapter Gebrauch zu machen, welcher um die Injektionsdüse des Aerosolbehälters beispielsweise aufgesetzt ist. Das Auftragteil, welches an der Seite des Aero-35

solbehälters ausgebildet ist und die Führungsmittel zum Vorwärtsbringen des aktiven Agens vom Abgabestab zum Auftragteil, sind hinsichtlich ihrer Form nicht besonders ein-

1 geschränkt.

Solch ein erfindungsgemäßes Auftragverfahren der zuvor beschriebenen Art repräsentiert ein neues Konzept, welches durch das herkömmliche Verfahren zum Auftragen des Inhalts eines Aerosolbehälters nicht vorweggenommen ist.

Die Erfindung bezieht sich weiter auf einen Aerosol-Auftragbehälter, welcher zum Bewirken der vorgenannten Methode zum Auftragen des aktiven Agens, wie eines Insektizids oder Mitizids, welches sich in dem Aerosolbehälter befindet, verwendet wird.

Mehr insbesondere sieht die Erfindung eine Vorrichtung vor, um das Auftragen des im Aerosolbehälter gehaltenen aktiven Agens dadurch zu bewirken, daß das aktive Agens aus einem Abgabestab zu einem Auftragteil geleitet wird, das an der Seite des Aerosolbehälters ausgebildet ist, so daß das aktive Agens aus der Auftragfläche des Auftragteiles aus-

20 geschieden wird, wobei diese Vorrichtung umfaßt:

einen Auftragstempel, welcher in vertikaler Richtung an der Außenseite des Aerosolbehälters angeordnet ist und geeignet ist, das Auftragteil in Längsrichtung an der Außenfläche desselben anzubringen, wobei dieser Auftragstempel gleichzeitig auf der Innenfläche des Auftragteiles einer Führungskammer für das im Aerosolbehälter gehaltene aktive Agens bildet und

einen Führungseinlaß, welcher einen Abgabestab des Aerosolbehälters und des vorgenannten Auftragteiles so verbindet,

QQ daß ein Weg ausgebildet wird, durch den das aktive Agens aus der Auftragfläche des Auftragteiles ausgeschieden werden kann.

Bei der Aersol-Auftragvorrichtung der Erfindung kann das gg Auftragteil aus flüssigkeitsabsorbierendem Material gebildet sein. Die Verbindung des Führungseinlasses mit dem Auftragstempel kann dadurch erfolgen, daß der Führungs-

— ο-Ι einlaß oben seitlich des Führungsstempels gegenüberliegend angeordnet wird, welcher Führungsstempel über das Medium der Innenfläche der Führungskammer und des Strömungsweges des aktiven Agens in die Führungskammer eingesetzt ist. 5

Bei einer Ausführungsform der Erfindung umfaßt daher die Aerosol-Auftragvorrichtung einen Auftragstempel, welcher in Vertikalrichtung in der Außenseite des Aerosolbehälters angeordnet ist und das Auftragteil aus flüssigkeitabsorbierendem Material in Längsrichtung an der Außenseite fixieren kann, um so an der Innenseite des Auftragteiles eine Führungskammer für das im Aerosolbehälter gehaltene aktive Agens zu bilden und einen Führungseinlaß umfaßt, welcher mit einem Stab des Aerosolbehälters verbunden ist und der Seite der oberen Seite eines Führungstempels gegenüberliegt, welcher in die Führungskammer eingeführt ist, und zwar zwischen der Innenfläche der Führungskammer und einem Strömungsraum für das aktive Agens, so daß das in den Führungseinlaß eingebrachte aktive Agens von der Außenfläche des

20 Auftragstempels ausgeschieden werden kann.

Bei der Aerosol-Auftragvorrichtung kann weiterhin der Auftragstempel hergestellt sein durch einen druckförmigen Aufnahmerahmen, welcher an gegenüberliegenden Enden in Längsrichtung desselben geschlossen ist und darin eine Öffnung ausgebildet hat und fest im Aufnahmerahmen das Auftragteil aufnimmt, welches aus nicht-absorbierendem Material besteht und vorstehend an einer Seite eine glatte Auftragfläche hat.

Bei dieser Ausführungsform der Erfindung umfaßt die Aerosolauftragvorrichtung insbesondere:

einen Führungseinlaß, der mit dem Stab des Aerosolbehälters verbunden ist und in einen trogförmigen Aufnahmerahmen „_c mündet, welcher an entgegengesetzten Enden in Längsrichtung desselben geschlossen ist; ein aus nicht-absorbierendem

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Material bestehendes Auftragteil, dessen glatte Auftragfläche an einer Seite vorsteht und fest im Aufnahmerahmen eingesetzt ist; und einen Strömungsraum für das aktive Agens zwischen dem Auftragteil und dem Aufnahmerahmen, so daß das durch den Führungseinlaß eingebrachte aktive Agens von der Außenfläche des Auftragstempels ausgeschieden werden kann.

Alle die zuvor beschriebenen Ausführungsformen teilen das Grundbetriebsprinzip dahingehend, daß das im Aerosolbehälter gehaltene aktive Agens vom Abgabestab zum Auftragteil gebracht wird, welches seitlich des Aerosolbehälters ausgebildet ist, so daß das Agens von der Auftragfläche des Auftragteiles ausgeschieden werden kann. Das Auftragteil, welches an der Seite des Aerosolbehälters ausgebildet ist,und die zwischen dem Abgabestab und dem Auftragteil angeordneten Führungsmittel sind hinsichtlich ihrer Form nicht besonders eingeschränkt.

Die Auftragvorrichtung gemäß der Erfindung, wie sie zuvor beschrieben worden ist, repräsentiert ein vollständig neues Konzept, welches keineswegs durch die herkömmliche Vorrichtung vorweggenommen wird, die für das Auftragen des Inhaltes des Aerosolbehälters entwickelt worden ist.

Andere Aufgaben und Eigenschaften dieser Erfindung sind

aus der weiteren Offenbarung der Erfindung offensichtlich , die in der nachfolgenden detaillierten Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform gemacht wird, und zwar o_n unter Bezugnahme der beigefügten Zeichnungen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Aerosol-Auftragvorrichtung als eine Ausführungsform dieser Erfindung .

Fig. 2 ist ein vergrößerter Querschnitt eines Teils 35

der Vorrichtung gemäß Fig. 1 .

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Fig. 3 ist ein seitlicher Querschnitt des Abschnittes eines Führungseinlasses in der schematischen Darstellung gemäß Fig. 1.

Fig. 4 und 5 sind seitliche Querschnitte mit der Darstellung von Modifikationen des Führungseinlaßabschnittes der Fig. 3.

Fig. 6 ist ein Querschnitt durch die Vorrichtung gemäß Fig. 1.

Fig. 7 ist eine teilweise Teile weglassende Querschnittsansicht einer Aerosolauftragvorrichtung einer anderen Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 8 ist ein teilweise Teile weglassender Querschnitt einer anderen Ausführungsform einer Aerosol-Auftragvorrich-

15 tung gemäß der Erfindung.

Fig. 9 ist eine Vorderansicht eines Aufnahmerahmens, welcher in Fig. 8 schematisch dargestellt ist. Fig. 10 ist ein Querschnitt entlang der Linie IX-IX in Fig. 9.

Fig. 11 ist eine teilweise Teile weglassende perspektivische Ansicht mit der Darstellung eines Auftragstempels. Fig. 12 ist ein seitlicher Querschnitt eines einen Aufnahmerahmen haltenden Verbindungsrohres und einen Auftragstempel im damit verbundenen Zustand und Fig. 13 ist eine schematische Darstellung der Stellen, an denen im Zusammenhang mit dem Versuch 4 auf einer benutzten Decke Pilzkeime transplantiert worden sind.

Modus zum Durchführen der Erfindung

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen mehr insbesondere beschrieben.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Aerosol-Auftragvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Fig. 2 ist eine vergrößerte Querschnittsdarstellung eines Teils der Ausführungsform gemäß Fig. 1. Fig. 3 ist

eine seitliche Querschnittsansicht des Teils eines Führungseinlasses bei der Vorrichtung gemäß Fig. 1. Entsprechend der schematischen Darstellung besteht ein Aerosolbehälter 1 aus einer Aerosoleinheit, einem pumpenartigen Injektor, einer Quetschflascheneinheit, etc.

Auf das obere Ende eines Zylinders 2 ist mittels eines Bandes ein Befestigungsbecher 4 befestigt. Ein Stab 5 ragt aus dem Befestigungsbecher 4. Dieser Stab 5 ist mit einem Druckknopf 6 verbunden. Der Druckknopf 6 ist so konstruiert, daß, wenn er niedergedrückt wird, der Inhalt des Behälters, wie ein Insektizid, eine Farbe, ein Reinigungsmittel oder ein Wachs, in auftragbarer Form aus einer Düse 7 herausgespritzt wird, und zwar durch die Ausspritzkraft eines Treibmittels, wie angestauter Druck

,c oder von einem Pumpenmechanismus erzeugter Druck. Diese Düse 7 ist mit ihrem äußeren Ende integriert mit einer one-touch-Kappe 8 ausgebildet, die am oberen Ende des Aerosolbehälters 1 befestigt ist. Während der Druckknopf 6 niedergedrückt gehalten wird, verbiegt sich die Düse

„_n 7 leicht aus ihrer Form, um den Inhalt des Aerosolbehälters 1 nach außen zu führen. Auf im wesentlichen die gesamte Länge in Vertikalrichtung des Aerosolbehälters 1 ist mittels vorstehenden Flanschen 10 der one-touch-Kappe 8 ein Auftragstempel 11 befestigt. Der Auftragstempel

_p. 11 weist ein flächiges Auftragteil 12 aus absorbierendem Material, wie Fell, offenzelligem Schaummaterial, Papier, Tuch oder Vlies auf, welches Auftragteil drei Seiten der Außenfläche in Längsrichtung des Auftragstempels bedeckt, wobei die entgegengesetzten Seiten des Auftragteiles 12

in Befestigungsnuten 13 sitzen, die an entgegengesetzten 30

Seiten ausgebildet sind. Dort ist das Auftragteil auf einer vorgeschriebenen Breite mit Befestigungsstangen 14 befestigt. Im Auftragstempe1 11 ist für den Inhalt des Aerosolbehälters eine Führungskammer 15 in Längsrichtung

an der Innenseite des Auftragteiles 12 ausgebildet. Die 35

Düse 7 des Aerosolbehälters 1 ist mit dem oberen Ende der Führungskammer 15 verbunden. Ein Führungsstempel 17

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zylindrischer Form ist in die Führungskammer 15 eingesetzt und bildet mit der Innenfläche der Führungskammer 15 einen Strömungsraum 16 für den Inhalt des Aerosolbehälters. Eine Injektionsöffnung 18 der vorgenannten Düse 7 befindet sich gegenüberliegend dem Mittelteil der Oberseite des Führungsstempels 17.

Wenn bei der zuvor beschriebenen Vorrichtung der Druckknopf 6 niedergedrückt wird, um den Inhalt des Aerosolbehälters 1 durch die Düse 7 herauszuspritzen, kollidiert der gesamte von der Düse 7 ausgespritzte Inhalt gegen die vorerwähnte obere Seitenfläche des Führungsstempels 7. Nur ein Teil des ausgespritzten Inhalts gelangt direkt über die Innenfläche der Führungskammer 15 und den Strömungsraum 16, so daß der Inhalt vom oberen Teil des Auftragteiles 12 absorbiert wird und somit auftragfähig gemacht zu werden. Der verbleibende größere Teil des ausgespritzten Inhaltes gelangt teilweise auf den Führungsstempel 17 und fließt dann den Strömungsraum 16 hinunter. Teilweise wird der durch die Düse 7 ausgespritzte Inhalt mit der Innenfläche des Auftragstempels 11 in Berührung gebracht und von diesem absorbiert.Konsequenterweise ist der Inhalt gleichförmig über die gesamte Fläche des Auftragteiles 12 in vertikaler Richtung des Aerosolbehälters 1 verteilt und

25 nimmt so einen breiten Flächenbereich ein.

Bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform hat das Auftragteil 12 Plattform und bedeckt den Auftragstempel 11 über drei Seiten in Richtung der gesamten Länge desselben,

qo wobei die entgegengesetzten Seiten des Auftragteiles von Befestigungsnuten 13 aufgenommen werden, die an entgegengesetzten Seiten des Auftragstempels angeordnet sind. Dort ist das Auftragteil 12 über eine vorgeschriebene Breite mit einer Befestigungsstange 14 befestigt. Bei einer Modi-

„,. fikation dieser Ausführungsform kann das Auftragteil 12

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in Form einer Platte hergestellt sein, deren Außenfläche nach außen gekrümmt ist. Dieses plattenförmige Auftragteil 12 kann fest auf die Vorderseite des Auftragstempels 11 angebracht sein, wie dies in Fig. 4 und 5 dargestellt

Bei der vorstehenden Ausführungsform hat der Führungsstempel 1 7 eine zylindrische Form. Bei einer Modifikation dieser Ausführungsform kann der Führungsstempel die Form einer flachen Platte oder die Form eines eingedrückten Zylinders mit einer elliptischen Querschnittsform haben, wie dies Fig. 4 und 5 zu entnehmen ist.

Bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform erfolgt das Freimachen des ausgespritzten Inhalts durch Niederdrücken des Druckknopfes 6. Wenn der Behälter ein Quetschbehälter ist, wird dieses Freigeben des Inhaltes dadurch bewirkt, daß der Behälterzylinder 2 der Flasche zusammengedrückt wird. Wenn eine Aerosoleinheit verwendet wird, so kann ^eiⁿ kontinuierlicher Ausspritzmechanismus verwendet werden, durch den der Inhalt kontinuierlich ausgespritzt werden kann. Andererseits kann der Auftragstempel 11 so angepaßt sein, daß das Ausspritzen des Inhaltes dadurch erzielt wird, daß der Auftragstempel 11 gegen den zu behandelnden Gegenstand gedrückt wird, so daß der so aufgebrachte Druck direkt gegen die Stange 5 wirkt. Nun wird das zwangsweise Freimachen des Inhaltes durch den Druck des Auftragstempels 11 mehr insbesondere unter Bezugnahme auf Fig. 6 beschrieben. Die Stange 5 der Aerosoleinheit

OQ ist mit einem schräggestellten Betriebsventil verbunden, durch welches der Inhalt ausgespritzt werden kann, wenn es in einer Richtung gedrückt wird, die die Axialrichtung desselben kreuzt. Der Auftragstempel 11, welcher über die Düse 7 mit der Stange 5 verbunden ist, liegt mittels eines

op- geeigneten Bewegungsraumes 20 dem Aerosolbehälter 1 gegenüber. Eine Seite des unteren Endes des Auftragstempels

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ist drehbar über eine feste Achse 22 mit dem Basissitz 21 verbunden. Bei der so konstruierten Vorrichtung wird, wenn das Auftragteil 12 gegen das zu behandelnde Objekt gedrückt wird, der Auftragstempel 11 in Richtung des Aerosolbehälters 1 bewegt, und zwar mit der festen Achse 22 als Drehachse, um die Stange 5 mittels der Düse 7 schrägzustellen. Konsequenterweise wird das Ventil des Aerosolbehälters 1 geöffnet, um den Inhalt durch die Düse 7 auszuspritzen. Durch den bereits erwähnten Vorgang wird nunmehr der ausgespritzte Inhalt über die gesamte Fläche des Auftragteiles 12 verteilt.

Eine vergleichbare Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 7 dargestellt.

Fig. 7 ist ein Teile weglassender Querschnitt der Aerosolauftragvorrichtung. In der Zeichnung ist der Aerosolbehälter 1 über im wesentlichen seine gesamte Länge in vertikaler Richtung mit einem Auftragstempel 11 befestigt. Der Auftragstempel 11 ist mit einem blattförmigen Auftragteil 12 aus absorbierendem Material, wie Fell, offenporigem Schaummaterial, Papier, Tuch oder Vlies usw. versehen,oder aber das Auftragteil besteht aus einem nicht-absorbierenden Material, um die Inhaltsflüssigkeit für das gesamte Applikatorteil zu verteilen. Ein Strömungsraum 16 ist innerhalb des Auftragteiles 12 ausgebildet und steht mit der Düse in Verbindung.

Wenn bei der so aufgebauten Vorrichtung ein Druckknopf 6 gedrückt wird, um den Inhalt des Aerosolbehälters 1 aus der Düse 7 auszuspritzen, stößt der Inhalt gegen einen Führungsstempel 17 und wird ebenso durch den Strömungsraum 16 geführt, um darin nach unten zu fließen oder wird aufgrund der Depression des nachfolgend durch die Düse ausgespritzten Inhalts mitgerissen, wodurch der Inhalt gleichförmig über die gesamte Fläche des Auftragteiles

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verteilt wird, und zwar in Vertikalrichtung des Aerosolbehälters 1, um so das gewünschte Auftragen vornehmen zu können.

Dank der zuvor beschriebenen Konstruktion erbringt die vorliegende Erfindung die folgende Wirkung. Da der Auftragstempel, dessen Auftragteil in Richtung der Länge der Außenfläche desselben befestigt ist, in Vertikalrichtung an einer Außenseite des Aerosolbehälters angebracht ist, kann die Vorrichtung in einem weiten Anwendungsbereich eingesetzt werden. Da die Ausspritzdüse des Aersolbehälters oder der mit der Stange verbundene Führungseinlaß so angeordnet ist, daß er dem Führungsstempel gegenüber der Führungskammer angeordnet ist, kollidiert im wesentlichen der gesamte aus der Ausspritzdüse ausgespritze Inhalt gegen die obere Seitenfläche des Führungsstempels und nur ein Teil des ausgespritzten Inhaltes wird vom Auftragteil über die Innenfläche der Führungskammer und den Strömungsraum für den Inhalt absorbiert und so auftragungsfahig gemacht. Zur gleichen Zeit gelangt der restliche größere Teil des ausgespritzten Inhaltes auf den Führungsstempel, fließt den Strömungsraum hinunter und verteilt sich selbst gleichmäßig über die gesamte Oberfläche des Auftragteiles über einen großen Flächenbereich. Als Ergebnis kann das Auftragteil einen großen Flächenbereich für das Auftragen des Inhaltes übernehmen und kann somit den Inhalt auf einen großen Flächenbereich mit hoher Wirksamkeit auftragen.

_Qn Nun wird eine weitere Ausführungsform der Erfindung nach folgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Fig. 8 ist ein Teile weglassender Querschnitt der Aerosol-Auftragvorrichtung gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung. Fig. 9 ist eine

Vorderansicht des Aufnahmerahmens der in Fig. 8 dargestell-35

ten Vorrichtung. Fig. 10 ist ein Querschnitt entlang der Linie IX-IX in Fig. 9. Fig. 11 ist eine Teile weglassende

perspektivische Ansicht des Auftragstempels. Fig. 12 ist eine seitliche Querschnittsansicht des Teiles eines Verbindungsrohres, welches dazu dient, den Aufnahmerahmen und den Auftragstempel im gegenseitig zusammengesetzten

5 Zustand zu halten.

In den Zeichnungen weist ein Aerosolbehälter 101 einen Befestigungsbecher 104 auf, welcher am oberen Ende des Zylinders 102 befestigt ist, und zwar über ein Band IQ 103. Ein Stab 105 ragt aus dem Befestigungsbecher 104

heraus. Mit diesem Stab 105 ist ein Druckknopf 107 verbunden, welcher ein biegbares Führungsrohr 106 aufweist. Dieses biegbare Führungsrohr 106 steht an einer Seite von diesem Stab 105 ab. Der Stab 105 ist so angepaßt, ,ρ- daß, wenn der Druckknopf 107 gedrückt wird, ein innen angebrachter Ventilmechanismus geöffnet und der Inhalt des Aerosolbehälters, wie Insektizid, Farbe, Reinigungsmittel oder Wachs, in auftragbarer Form konsequenterweise durch das Führungsrohr 106 ausgespritzt wird. 2Q Das führende Ende des Führungsrohres 106 ist an einer Seitenwand 110 einer one-touch-Kappe 108 befestigt. Diese Kappe 108 ist am oberen Ende des Aerosolbehälter 101 befestigt. An der Außenfläche des Befestigungsteils 111 ist eine Vertiefung 112 für einen Einsetzvorgang ausgebe bildet. Ein Aufnahmerahmen 113 ist an einem trogförmig vertieften Teil 115 ausgebildet, welches an entgegengesetzten Seiten in Längsrichtung desselben mit gegenüberliegenden Seitenwänden 114 geschlossen ist. Ein Verbindungsrohr 117, welches mit einem Führungseinlaß 116 in

Verbindung steht, welcher in das trogförmig vertiefte 30

Teil 115 mündet, steht von der Rückseite ab. Dieses Verbindungsrohr 117 ist abnehmbar mit der Vertiefung 112 verbunden. Über dieses Verbindungsrohr 117 kann daher der Aerosolinhalt durch das Führungsrohr 106 ausgebracht und in die trogförmige Vertiefung 115 eingeführt werden.

Di OiJC! trogf ό" rrnige Vertiefung 1 1 5 hat ein gJattflächiges gekrümmtes Auf tragtei1 118, welches in Längsrichtung an einer Seite vorsteht und auf einen Auftragstempel 120 aufzusetzen ist, welcher aus nicht-absorbierendem Material besteht. An der Bodenfläche 122 der trogförmigen Vertiefung 115 , die innig mit der Rückseite 121 des Auftragstempels 120 in Berührung steht, ist eine Nut 123 ausgebildet, welche mit dem Führungseinlaß 116 in Verbindung steht, und zwar im Mittelteil in Längsrichtung der trogförmigen Vertiefung 115. Eine Kerbe 124 ist an der Rückseite 121 des Auftragstempels 120 an einer Stelle ausgebildet, die dem führenden Endteil dieser Nut 123 entspricht. Eine Dispersionsnut 126, die mit der Kerbe 124 in Verbindung steht, ist in Längsrichtung der Seitenfläche 125 des Auftragstempels 120 ausgebildet. An der Seitenfläche 125 des Auftragstempels 120, die sich in die Dispersionsnut 126 fortsetzt und auf der Seite des Auftragstempels 120 sind feine Oberflächenunregelmäßigkeiten 127 vorgesehen, die dem Aventurinmuster ähneln.

Folglich ist ein kleiner Strömungsraum für den Aerosolinhalt entlang der Innenwand 128 der Seitenwand des Aufnahmerahmens 113 ausgebildet. Dieser Strömungsraum tritt weiterhin zwischen der vorerwähnten Nut 123 und der Rückseite 121 des Auftragstempels 120 auf und ebenso zwisehen der Kerbe 124 und der Bodenfläche 122 des Aufnahmerahmens 113 und zwischen der Dispersionsnut 126 und der Innenfläche 128 der Seitenwand des Aufnahmerahmens 113. So kann durch diesen Strömungsraum der Aerosolinhalt zum Auftragteil 118 des Auftragstempels 120 ver-

„Q teilt werden. Der Aufnahmerahmen 113 ist entsprechend der vorstehenden Beschreibung so ausgebildet, daß er in Längsrichtung an einer Seite des Aerosolbehälters 101 positioniert ist. Die Verbindung dieses Aufnahmerahmens 113 mit dem Aerosolbehälter 101 erfolgt mittels einer

_QP. Eingriffsklaue 132, welche vom unteren Ende des Aufnahmerahmens 113 absteht und in eine Befestigungsnut 131 eines Befestigungsteiles 130 einzusetzen ist, wobei das

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Befestigungsteil 130 am unteren Boden des Aerosolbehälters 101 angebracht ist. Zugleich erfolgt die Verbindung durch Klemmen einer Befestigungsklemme 133, die an entgegengesetzten Seiten in Richtung des oberen Kndes des Aufnahmerahmens 113 vorsteht, um mit Eingriff svcrt iofunqen (nicht: dargestellt) an der anderen Seitenfläche der one-touch-Kappe 108 in Eingriff gebracht zu werden, welche one-touch-Kappe 108 am oberen Ende des Aerosolbehälters 101 befestigt ist. Die feste Einheit des Aufnahmerahmens 113 und des Auftragsternpels 120 wird durch Eingriffsvorsprünge 134 verursacht, die jeweils am oberen und unteren Ende der Rückseite 121 des Auftragsteir.pels 120 ausgebildet sind, um mit Eingriffsteilen 135 des Aufnahmerahmens 113 in einsetzenden Eingriff gebracht zu werden.

Es ist natürlich möglich, durch einfaches Niederdrücken des Druckknopfes mit dem Finger den Aerosolinhalt zum Auftragstempel 120 zu bringen. Bei der vorliegenden Ausführungsform wird dieses Vorbringen des Aerosolinhaltes mit einem kontinuierlichen Ventilöffnungsmechanismus 136 bewirkt. Dieser kontinuierliche Ventilöffnungsmechanismus 136 ist ausgebildet durch Vorsehen des Druckknopfes 107 an entgegengesetzten Seiten desselben, wobei ein Betätigungshebel 140 mit seinen unteren Enden schwenkbar auf einer Schwenkachse 137 abgestützt ist. Das obere Ende desselben bildet eine Niederdrückkopfplatte 138. Eine perforierende Längsnut 142 befindet sich in Vertika]richtung in einer Stützwand 141 des Betätigungshebels 140. Weiterhin ist eine Eingriffsvertiefung 143 an den Seiten der Längsnut

«η 142 ausgebildet, wobei die Eingriffsvertiefung 143 mit der Längsnut 142 in Verbindung steht. Weiterhin ist ein Eingriffsvorsprung 145 an den Innenseiten von Außenwänden 144 der one-touch-Kappe 108 befestigt und ist in die Längsnut 142 eingesetzt. Der Eingriffsvorsprung 145 und das

nc Achsenstützteil 137 des Betätigungshebels 140 im Zustand, in dem er nicht das Ausspritzen des Aerosolinhaltes ver-

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anlaßt, sind um einen Abstand voneinander getrennt, der kleiner ist als der Abstand zwischen dem Achsenstützteil 137 undder Eingrifsvertiefung 143. Dieser Abstandsunterschied bildet den Eindrückhub auf den Druckknopf für das Ausspritzen des Aerosolinhaltes. Die Stützwand 141 mit den vorgenannten Längsnuten 142 und die Eingriffsvertiefung 143 sind an entgegengesetzten Seiten des Druckknopfes 107 ausgebildet, dessen oberes Ende mit der Vertxefungskopfplatte 138 verbunden ist, um so ein genaues Herunterdrücken des Druckknopfes 107 sicherzustellen. Weiterhin steht eine Anzeigeeinheit 146 von der Oberseite an einem Ende der Niederdrückkopfplatte 138 ab. In einer Abdeckplatte 147 des Aufnahmerahmens 113, welcher von der one-touch-Kappe 108 nach oben absteht, ist eine Anzeigeöffnung 148 ausgebildet, durch die die Anzeigeeinheit 146 nur während des Betriebs des kontinuierlichen Öffnungsventils des Betätigungshebels 140 ragen kann. Während der Abwesenheit des Betriebes des kontinuierlichen Öffnungsventils ist ein Vorstehen der

20 Anzeigeeinheit nicht möglich.

Bei der zuvor beschriebenen Vorrichtung wird, wenn die Niederdrückkopfplatte 138 des Betätigungshebels 140 niedergedrückt wird, der Druckknopf 107 mittels der Schwenkachse 137 nach unten gedrückt, um den Ventilmechanismus zu lösen und den Aerosolinha.lt zum Führungsrohr 106 vorzubringen. Wenn die Niederdrückkopfplatte 138 aus der Vertiefung gelöst ist, wird der Druckknopf 107 durch die Feder des Ventilmechanismus angehoben und das

on Ausspritzen des Inhaltes zum Führungsrohr 106 wird unterbrochen. Der vorgebrachte Aerosolinhalt kann den Strömungsraum nach unten fließen, welcher zwischen dem Führungsrohr 106, dem Führungseinlaß 116, der Nut 123, der Kerbe 124, der Dispersionsnut 126 und den feinen Ober-

„p. f lachenunregelmäßigkei ten 127 einerseits und den gegen-

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— το —

überliegenden Außenflächen des Aufnahmerahmens 113 und dem Auftragstempel 120 andererseits gebildet ist. Wenn das Auftragteil 118 dazu veranlaßt, wird, die untere Horizontallage relativ zur Vorrichtung als ganzen einzunehmen, wird der Aerosolinhalt gleichförmig im Auftragteil verteilt und kann gleichförmig auf das zu behandelnde Objekt aufgetragen werden. Das vorerwähnte intermittierende Ausspritzen des Aerosolinhaltes genügt dem Zweck des Auftragens einer kleinen Menge eines aktiven Agens auf einen kleinen Bereich. Für das Auftragen einer großen Menge eines aktiven Agens auf einen großen Bereich wird es notwendig, den Aerosolinhalt kontinuierlich auszuspritzen. Um das kontinuierliche Ausspritzen des Aerosolinhaltes zu bewirken, wird der Betätigungshebel 140 niedergedrücktem das Ausspritzen einzuleiten. Dann wird der Betätigungshebel schräg gegenüber der Einspritzrichtung eingestellt, wie dies durch die Zweipunkt-Strich-Linie in Fig. 8 dargestellt ist, so daß der Eingriffsvorsprung 145 in Eingriff mit der Eingriffsvertiefung 143 gebracht wird, die kontinuierlich entlang der Längsnut 142 ausgebildet ist. Während der Eingriffsvorsprung 145 in dem Zustand ist, in dem er nicht am Ausspritzen des Aerosolinhaltes beteiligt ist, wird er innerhalb der Längsnut 142 des Betätigungshebels 140 gehalten und kann keine Wirkung auf den Betätigungshebel 140 erzeugen. Da der Abstand zwischen der Schwenkachse 137 und dem Eingriffsvorsprung 145 während des Zustandes des Druckknopfes 107, in dem er kein Ausspritzen des Aerosolinhaltes veranlaßt, kleiner ist als der Abstand zwischen der Schwenkachse 137 und der

go Eingriffsvertiefung 143 und da dieser Abstandsunterschied den Niederdrückhub des Druckknopfes 107 bildet, welcher Hub erforderlich ist, das Ausspritzen des Aerosolinhaltes einzuleiten, hält der Eingriff zwischen der Eingriffsvertiefung 143 und dem Eingriffsvorsprung 145 den Druck-

_,. knopf 107 niedergedrückt und erlaubt das kontinuierliche

}o_ ' -■ '-' 3Α9Ό4Ό5

Ausspritzen des Aerosolinhaltes. Dieses kontinuierliche Ausspritzen hat die Eingriffsbewegungen des Eingriffsvorsprungs 145 mit der Eingriffsvertiefung 143 zur Folge, die entlang der Längsnut 142 angeordnet ist, sowie das Absenken der Schwenkachse 137. Folglich dient der Betätigungshebel 140 dazu, den kontinuierlichen Ventilöffnungsmechanismus 136 aus der Lage zu bewegen, die dieser während der Abwesenheit des Ausspritzens des Aerosolinhaltes einnimmt. Insbesondere verschiebt die Anzeigeeinheit 146,

₁q die aus einem Ende der Niederdrückkopfplatte 138 vorsteht, ihre Lage erheblich so, daß sie aus der Anzeigeöffnung 148 der Abdeckplatte 147 der one-touch-Kappe 108 ragt, um deutlich anzuzeigen, daß der kontinuierliche Ventilöffnungsmechanismus 136 nun arbeitet. Eine rote Farbe oder

-^p- eine fluoreszierende Farbe, die auf dem oberen Ende der Anzeigeeinheit 146 angebracht ist, unterstützt erheblich das Sichtbarmachen der Anzeige im Betriebszustand.

Entsprechend der vorstehenden Beschreibung ermöglicht die „_n Erfindung das Einbringen des Aerosolinhaltes durch den Führungseinlaß und das Austreten bzw. Absondern von der Außenfläche des Auftragstempels aufgrund des Öffnen des mit dem Stab des Aerosolbehälters verbundenen Führungseinlasses in den trogförmigen Aufnahmerahmen, welcher an „p. den gegenüberliegenden Seiten in Längsrichtung geschlossen ist. Gleichzeitig erlaubt die Erfindung ein Einsetzen des aus nicht-absorbierendem Material bestehenden Auftragstempels fest in den Aufnahmerahmen, wobei das Auftragteil mit einer glatten Oberfläche an einer Seite vorsteht, wodurch dazwischen der Strömungsraum für den Aerosolinhalt zwischen dem Auftragstempel und dem Aufnahmerahmen gebildet wird. So übt das Auftragteil einen extrem niedrigen Reibungswiderstand auf flexible Materialien aus, wie Teppiche und Stoffe. Daher kann das Auftragteil fest

gegen ein flexibles Objekt großer Dicke, wie einen Teppich, 35

gedrückt werden, so daß der Aerosolinhalt in tiefe Aus-

nehmungen des zu behandelnden Objektes aufgetragen wird.

Die Aerosol-Auftragvorrichtung, die für diese Erfindung zu verwenden ist, ist nicht notwendigerweise auf die zuvor beschriebenen Ausführungsformen begrenzt. Die Form des Auftragteiles kann beispielsweise frei ausgewählt werden, und zwar in Anpassung an den jeweiligen Verwendungs zweck und den Bereich des zu behandelnden Objektes. Wenn die Vorrichtung für das Auftragen des Aerosolinhaltes auf Möbelstücke oder Tücher mit großen Behandlungsbereichen verwendet wird, ist diese höchstwirksam, weil das Auftragteil im wesentlichen über die gesamte Länge des Aerosolbehälters verläuft. Wenn die Vorrichtung für Gegenstände mit kleinen Behandlungsbereichen bestimmt ist, ist es angemessen, das Auftragteil über den Teil der gesamten Länge vorzusehen.

Da der Aerosolinhalt sich in einem flüssigen Zustand befindet, während dieser den Führungsabschnitt passiert, kann der Führungsabschnitt jede gewünschte Form haben. Es ist nur erforderlich, den Aerosolinhalt zum Auftragteil vorzubringen.

Der Gasausbringauslaß kann beispielsweise die Form eines Rohres haben, welches zur Seite des Behälters verläuft und an geeigneten Stellen mit Ausstoßöffnungen versehen ist. Der Auftragstempel kann an diesem Rohr angebracht sein. Bei der Vorrichtung, die entsprechend der Darstellung in den Zeichnungen aufgebaut ist, kann eine Führungsstange eingesetzt sein, mit der die Bewegung des Aerosolinhaltes geregelt werden kann. Obwohl der Führungsstempel dahingehend wirksam ist, den ausgespritzten Aerosolinhalt zum Führungsabschnitt zu führen, stellt es keine wesentliche Komponente dar, wenn der Auftragstempel aus nicht-absorbierendem Material hergestellt ist oder wenn der obere Teil der Führungsstange den Aus.spri. tzöf f nungen der Düse r 1 ioqt .

" 3A9D405

Beispiele der Lösung für das aktive Agens, welches im Aerosolinhalt enthalten ist, umfassen Alkohole, Ketone, Ether, Petroleum, halogenisierte Kohlenwasserstoffe, fluorhalogenisierte Kohlenwasserstoffe und andere verschiedene Substanzen. Dieses Lösungsmittel kann in Anpassung an den jeweiligen Gebrauchszweck ausgewählt werden. Ein Lösungsmittel auf Petroleumbasis kennzeichnet sich im allgemeinen durch die Fähigkeit aus, die Absorption von aktiven Agentien durch die behandelten Oberflächen zu erleichtern. Sie neigen jedoch zu einer Befeuchtung der Oberflächen. Wenn die zu behandelnden Objekte aktive Agentien erfordern, die schnell trocknen und die sicher sind, so kann ein nicht-entflammbares Lösungsmittel oder eine Mischung desselben aus einer Gruppe ausgewählt werden, die aus niederen Alkoholen, Ether und fluorhalogenisierten Kohlenwasserstoffen bestehen, deren Siedepunkt 100⁰C nicht übersteigt. Als Treibmittel kann jedes herkömmliche Treibmittel verwendet werden, welches üblicherweise für Spray-Aerosole eingesetzt wird. Um die Sicherheit gegen Feuer zu gewährleisten, ist es erwünscht, ein Treibmittel zu verwenden, welches mit einem entflammungshemmenden Gas gemischt ist.

Beispiele für aktive Ingredientien für den Aerosolinhalt umfassen Möbelreinigungsmittel, wie Karnaubawachs, Keresinwachs und Silikon 200, antistatische Agentien oder Mittel zum Beseitigen einer statischen Elektrizität, welche Sulfate höherer Alkohole oder organische Aminosalze von Phosphaten höherer Alkohole enthalten, wasserfeste Agentien, wie Stearamidmethylpyridiniumchlorid, Octadecylethylenharnstoff und Siliziumharze, Weichmacheragentien und Polieragentien für Lederartikel unter Verwendung von Spermalkohol, flüssigem Paraffin und Glyzerinfettsäureester als Hauptkomponenten, Poliermittel, Fungizide, wie gg Sorbinsäure und wasserfreie Essigsäure, Deodorants, wie

Glyzerin und Hexachlorophen, Glasreiniger, wie geradkettiges Natriumalkylbenzolsulfonat und Kaliumpyrophosphat enthält, Fleckenentferner und Defrostagentien unter Verwendung von Alkohol und Diethylenglykol, Rost-Schutzmittel und Schmiermittel für Zimmereinrichtungen, welche Mittel aus Metallseifen des Sorbitanmonooleats und Naphthensäure bestehen, Fungiziddeodorants für Krankenräume, wie Kresol und Benzalkoniumchlorid, Haarpflegemittel unter Verwendung von Natriumsalz des Sulfats von Laurylethoxylat als Hauptbestandteil, Salicylsäure, Akrinol und Teerseife. Beispiele von Inzektiziden und Mitiziden umfassen verschiedene Pyrethroid-Verbindungen, wie Phenothrin, Permethrin, Resmethrin, 3'-Phenoxybenzyl-2,2,3,3-tetramethylcyclopropancarboxylat, Allethrin, Furamethrin, Empenthrin und andere geeignete Formulierungen, Synergisten für Pyrethroidverbindungen, wie IBTA, S-421, Lethan 384, Piperonylbutoxid, Synepyrin 222 and Synepyrin 500, verfügbar in preproetarischen Formulierungen, verschiedene Organophosphorinsektizide, wie Sumithion, Diazinon, verschiedene Carbamatinsektizide, wie MTMC und MPMC, andere Insektizide und Abwehrmittel, wie Deet und Benzylbenzoat. Eine kombinierte Verwendung solcher aktiver Ingredientien mit Fungiziden und Bakteriziden ist ebenso zulässig. Insektizide und Abwehrmittel, die Pyrethroidverbindungen enthalten, und für den Schutz von Spielzeugstofftieren und ausgestopften Tieren verwendet werden, sind ebenso eingeschlossen. Diese Beispiele werden nur für den Zweck der Erläuterung der Erfindung zitiert und bedeuten keine Begrenzung der akti-

QQ ven Ingredientien im Aerosolinhalt, da diese auf geeignete Weise in Abhängigkeit vom Verwendungszweck und den Auf tragbedingungen bestimmt werden können.

"'"' " 3A90405

Für das Ausrotten verschiedener Spezies von Hausstaubmilben, die in Teppichen sitzen, kann ein Auftragen einer Pyrethroidverbindung in einer Menge von 0,5 mg bis 5 g/m² möglicherweise in Kombination mit einem Pyrethroid-Synergist in einer Menge von 0,5 mg bis 5 g aufgetragen werden. Diese Anwendung ist höchstsicher.

Die Erfindung ist insbesondere auf den Schutz von Teppichen und Bodenabdeckungen gerichtet. Die Erfindung ist wirksam hinsichtlich der Ausrottung verschiedener Spezies von Hausstaubmilben, Cheyletiden, Akaroidmilben und für Wolle-schädliche Insekten, wie Kleidermotten, Gewebetuchmotten, Teppichschaben, schwarze Teppichschaben, welche Teppiche in allen Stufen ihres Wachstums befallen, d.h. im Eizustand, im Larvenzustand, als Puppe oder als fertiges Insekt. Darüber hinaus ist die Erfindung wirksam im Ausrotten von Hauszecken, Totenuhr und Ladenschaben, Bethylidwespen, Küchenschaben, schädlichen Nahrungsmittelinsekten, wie Reis-Rüsselkäfer,

20 weiterhin auch Läuse, Flöhe und Bettwanzen.

Die Erfindung ist nicht allgemein nur auf die Behandlung von Teppichen oder Bodenbedeckungen abgestellt. Sie ist gleicherweise wirksam hinsichtlich der Behandlung von Orientteppichen, Wollteppichen, Schlingenteppichen, Fellkissen aus Schafwolle und alle Arten von Bodenabdeckungen ohne Bezugnahme auf die Tiefe der Garne oder Haare.

Die Erfindung ist vollständig einheitlich in dem Sinne, daß eine Aerosol-Aufbringvorrichtung betrifft, die sicher (d.h. ohne einen toxischen oder Feuerfreiheitsgrad) inhäusig eingesetzt werden kann. Der Aufbringgesichtspunkt kann hinsichtlich Form und Material frei gewählt werden und stellt eine wirksame und gleichförmige Aufbringung des vorgenannten aktiven Agens sicher.

-JM-

Nun wird die Erfindung mehr im einzelnen anhand von

einigen Arbeitsbeispielen beschrieben. Es sollte festgestellt werden, daß jedoch die folgenden Beispiele für die Erfindung nicht einschränkend sind. 5

Versuch 1: (Test für die Ausrottungswirkung) Quadrate von 7 cm, ausgeschnitten aus einem Teppich, wurden mit ungefähr 200 Hausstaubmilben versehen. Dieser Teppichausschnitt wurde einen Tag lang stehengelassen und danach mit verschiedenen Agentien durch das erfindungsgemäße Verfahren behandelt. Jeder quadratische Teppichausschnitt, der so behandelt wurde, wurde in einen Glasbehälter gegeben und dort bei 25°C und 65 % Feuchtigkeit belassen. Nach einer Woche Standzeit unter diesen Bedingungen wurde dieses Teppichquadrat erwärmt, um die überlebenden Milben auszutreiben. Das Ausrottungsverhältnis wurde bestimmt, indem die so aus dem behandelten Quadrat ausgetriebenen lebenden Milben gezählt wurden.

Tabelle 1

Ausrottungsverfahren	1 2 3 4	Inhalte	Flon 112 n-Pentane Ethanol Flon 113 * Petroleum Flon 112 Methyl chloroform	Treib mittel	Auftrag verfahren	Behandlungs wirkung
	5 6	•Agensdosis Lösungs- (mg/m²) mittel	Petroleum Ethanol Flon 113	Flon 12 LPG Flon 12 Flon 114 LPG DME LPG	Aufstreich- Aerosol- Methode ditto ditto ditto	Ausrottungsra te nach einer Woche Stand zeit (%)
7	d-Resmethrin 50 IBTA 200 d-Pheno thrin 50 Lethane 384 100 Sumithion 100 Permethrin 40 Deet 200	Methyl Ethyl Ketone	LPG DME LPG Flon 114	Sprüh- Methode ditto	100 100 100 100
d-Resmethrin 100 Synepyrin 500 300 MTMC 100 Benzyl- 200 enzoate	DME	Aufstreich- Aerosol- Methode	55 48
-	0

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Als Kontrolle wurde das herkömmliche Sprühverfahren versucht (Lauf Nr. 5 und Nr. 6).

Die Ergebnisse des Versuchs zeigen, daß bei allen Versuchsläufen durch die Aufstreich-Aerosolmethode dieser Erfindung die Ausrottungsraten der Hausstaubmilben unveränderlich 100 % betragen, wobei die Versuchsläufe mit der herkömmlichen Sprühmethode eine relativ geringe Ausrottungsrate erbringen, da die Agentien nicht die Wurzeln der Fäden des Teppichs erreichten. Bei der Formulierung des Laufs Nr. 3 unter Verwendung von Petroleum als Lösungsmittel wurde das aufgebrachte Agens nicht wunschgemäß schnell getrocknet und führte somit dazu, daß die Oberfläche des behandelten Teppichs stickig

15 wurde.

Versuch 2: (Versuch für eine Vorsorgewirkung) Quadratische Ausschnitte von 7 cm eines Teppichs wurden mit verschiedenen Agentien durch die erfindungsgemäße Methode behandelt. Nach einer Standzeit von 1 Tag wurde dieser Teppichausschnitt mit ungefähr 200 Hausstaubmilben infiziert. Dann folgte das Verfahren gemäß dem Beispiel 1 und es wurde die Ausrottungsrate der Milben nach einer Standzeit von 1 Woche bestimmt.

25 30 35

Tabelle 2

349Ό405

Ausrottungsverfahren	>	1	Inhalte	Agenzdosis (mg/m²)	Lösungs mittel	Treib	Auftrag	Behandlungs - wirkung
	d-Resmethrin 50 IBTA 100	r Ethanol	mittel	verfahren	Ausrottungs rate nach
		I Flon 112	Flon 12	Aufstreich- Aerosol-Metho de	einer Woche Standzeit (%)
2	Deet 100		DME		100
3	Diazinon 100 Bnpenthrin 100	Ethanol Petroleum
	d-fhenothrin 50	Flon 11	LPG	Aufstreich- Aerosol- Methode
4	S-421 100	Propanol	Flon 12	ditto	100
5	Eermethrin 100 d-Allethrin 50	Ethanol Flon 113	LPG		100
	Sumithion 100	Flon 112	DME	Sprüh- Methode
6	Benzylbenzoat 100	Heptan	Flon 12	ditto	64
-	Flon 113 Petroleum	LPG		70
LPG	Aufstreich- Aerosol- Methode
0

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Als Kontrolle wurde die herkömmliche Sprühmethode gleichzeitig versucht (Lauf Nr. 4 und Nr. 5). Die Versuchsergebnisse zeigen an, daß die Behandlung durch die Aufstreich-Aerosol-Methode gemäß der Erfindung ° höchstwirksam dahingehend war, die Infektion des Teppichs mit Milben zu verhindern. Die aufgebrachten Agentien manifestierten eine hohe Restwirkung. Bei den Versuchsläufen mit der herkömmlichen Sprühmethode konnte eine ausreichende Wirkung nicht erzielt werden, obwohl die Verhinderungswirkung der Infektion relativ höher war als die Ausrottungswirkung.

Versuch 3: (Wirkungsversuch eines Möbelreinigers) Auf Bereiche von 1 m² der Oberfläche eines Möbelstückes, welches insgesamt mit Schmutz beschmiert ist, wurden verschiedene Reinigungsmittel zur Verwendung auf Auftrag-Aerosol-Vorrichtung der Erfindung verwendet.

Als Kontrolle wurde dieselbe Behandlung mit der herkömmlichen Sprühmethode bewirkt, wobei für diese Methode eine Vorrichtung verwendet wurde, welche einen ringförmigen Adapter aus Fell aufweist, der in der Nähe der Sprühdüse angebracht ist. Nach der Behandlung wurden die Oberflächen hinsichtlich Reinheit (A), Verteilungsgrad des aktiven Agens im Umgebungsbereich (B) und die Dauer der Behandlung (C) geprüft. Die Resultate des Versuchs wurden nach einer Vierpunktskala beurteilt, wobei ++++, +++, ++ und + graduell abfallende Wichtigkeiten bezeichnen, ausgehend von dem höchsten Grad an Reinheit in (A), dem geringsten Verteilungsgrad des aktiven Agens in (B) und der kürzesten Behandlungsdauer in (C).

3ö

Tabelle 3

Auttragverfahren	1	Inhalte	Lösungs mittel	Treibmittel	Methode	Wirkung ABC
	2	dosis des verwen deten aktiven Agens (mg/m²)	Naphtha Wasser	Flon 12	streichen (diese Erfindung)	Ii i !! M LJ Ji
3	KarnaubawachfißOO Karnaubawachs 200 Si 1i kon ²⁰⁰ 500	Flon 12 Propanol	Flon 12 LPG	streichen (diese Erfindung)	!I I Ii-I TTTT
4	Rohschieferwachs 500 Ethylcelluiose 200	Methyien- chlorid Ethanol	DME LPG	Sprühen	1111 11 Il I Il ι
Karnaubawachs 300 Keresinwachs 200 Silikon 200 500	Cellosolve- acetat Flon 11	Flon 14 LPG	2in Kreis adapter ist auf die Sprühdüse aufbebracht	+ + -H-
Keresinwachs200 Rohschieferwachs300 Sorbi tanmonoolea t 500	-H- + +

Die Ergebnisse des Versuchs zeigen an, daß die Aufstreich-Aerosol-Methode (Lauf Nr. 1 und Nr. 2) gemäß der Erfindung den herkömmlichen Methoden weit überlegen ist, d.h. der Sprühmethode (Lauf Nr. 3) und der Methode unter Ver-Wendung mit einem ringförmigen Schwammadapter in der Nähe der Sprühdüse (Lauf Nr. 4), und zwar hinsichtlich der Reinheit aufgrund der Behandlung, der Verhinderung der Verteilung des aufgebrachten Agens in umgebende Bereiche und der Behandlungsdauer.

Versuch 4: (Wollartikel wurden hinsichtlich der fungiziden und der deodorierenden Wirkung untersucht).

Im Klosett wachsender Moder wurde gezüchtet und in fünf Punkten auf verschiedene Wolldecken (0,5 m breit und 1,5 m lang) transplantiert, und zwar an Stellen, die in Fig. 13 durch die Markierung X angezeigt sind. Die Wolldecke wurde dann bei einer Feuchtigkeit von 100 % für 2 Wochen in diesem Zustand belassen.

20

Auf die so präparierten Wolldecken wurden verschiedene aktive Agentien durch das erfindungsgemäße Verfahren und durch herkömmliche Methoden aufgebracht, um die fungizide und deodorierende Wirkung zu untersuchen, den Verteilungsgrad des aktiven Agens (A) und die Behandlungsdauer (B). Bei den Behandlungen nach herkömmlichen Methoden wurden die Agentien in einem Abstand von ungefähr 40 cm von der Oberfläche der Wolldecke aufgesprüht.

OQ Die Versuchsergebnisse wurden nach einer Vierpunktskala bemessen, worin ++++, +++, ++ und + graduell abfallende Wichtigkeiten bezeichnen, ausgehend von der höchsten fungiziden und deodorierenden Wirkung, dem kleinsten Verteilungsgrad des aktiven Agens und der kürzesten Behandlungs-

35 ^dauer·

Tabelle 4

1	Aufbringverfahren	Lösungs mittel	Treib mittel	Methode	Wirkung	Fungizid	Deodorie rend	A	B
2	Inhalte	Isopropanol	Flon 12 Flon 11	Aufstreichen (diese Erfindung)	++++	++++	I I I I	I I I I
3	Dosis des verwende ten aktiven Aaens	Ethanol Petroleum	Flon 12 DME I	Aufstreichen (diese Erfindung)	MIl	++++	++++	I I M
A	(mg/m²) Benzalkonium- chlorid 200 Parfüm 400 Triethylen- glykol 1.000	Kerosin Isopropanol	Flon 11 LPG	Sprühen	+	++	+	++
Hexachlorophen Parfüm ^3ü0 Propyren- glykol 1.500	Ethanol	DME LPG	Ein kreisförmige schwammiger Adapter ist an der Sprühdüse vorgesehen.	+ . . . ., -	++	++	+
Benzalkonium- 200 chlorid Parfüm 400 Triethylen- glykol 1.000
Alkoxymethyl- pyridinium- chlorid 200 Parfüm AOO Propylenglykol

Die Resultate des Versuches zeigen, daß die Aerosol-Aufstreichmethode der Erfindung (Lauf Nr. 1 und Nr. 2) den herkömmlichen Methoden (Lauf Nr. 3 und Nr. 4) hinsichtlich der fungiziden und deodorierenden Wirkung, der Verhinderung der Verteilung des aktiven Agens in Umgebungsbereiche und der Behandlungsdauer weit überlegen ist.

Während die Sprühmethode nicht in der Lage war, das aktive Agens bis zu den Wurzeln der Teppichfäden zu bringen, war es mit der Methode der Erfindung möglich, das aktive Agens über den gesamten Bereich der Wolldecke zu verteilen.

Beispiel 1:

In einem gemischten Lösungsmittel aus Ethanol und F-113, wurden 1,0 g d-Resmethrin und 2,0 g Synepyrin 500 gelöst. Die Lösung wurde in einen Aufstreich-Aerosol-Behälter eingegeben und es wurde ein Treibmittel unter Druck zugegeben, um ein AufStreichaerosol zu erzeugen.

20

Ungefähr 1/4 des gesamten Volumens des vorerwähnten Aerosols wurde über die gesamte Oberfläche eines Teppichs aufgebracht, welcher sechs Tatamis (Strohmatten) bedeckt und unter schwerem Wachstum von Hausstaubmilben leidet. Nach einer Woche Standzeit wurde der Teppich hinsichtlich der Rate der überlebenden Milben untersucht. Die Rate betrug we niger als 2 %.

Beispiel 2:

Ein Aufstreich-Aerosol wurde entsprechend dem Prozedere des Beispiels 1 präpariert mit der Ausnahme, daß 1,5 g d-Phenothrin und 2,0 g Benzylbenzoat verwendet wurde.

35

3A9&4Ö5

Ungefähr 1/5 des gesamten Volumens des so erzeugten Aerosols wurde über die gesamte Oberfläche eines reinwollenen Teppichs aufgebracht, welcher 4 1/2 Matten bedeckt. Nach einer Standzeit von einem Tag wurden 100 Mottenlarven und 200 Motteneier auf die Wolldecke gebracht. Nach einer Woche Standzeit wurde die Wolldecke hinsichtlich der Anzahl überlebender Mottenlarven untersucht. Die Anzahl überlebender Mottenlarven war geringer als 2. Bei einer Untersuchung nach 1 Monat Standzeit wurde keine lebende Motte mehr beobachtet. So zeigte das ausrottende Verfahren gemäß der Erfindung eine hohe Wirkung gegen wolleschädliche Insekten.

Beispiel 3:

15

In 80 g einer gemischten Lösung aus Isopropanol und n-Propanol wurde 5,0 g von Diethylenglykol gelöst. Die Lösung wurde in einen Aufstreich-Aerosolbehälter gegeben. Dort wurde unter Druck ein Treibmittel zugegeben. Konsequenterweise wurde in dem Behälter ein Aufstreich-Aerosol erzeugt.

Ungefähr 1/5 des gesamten Volumens des so erzeugten Aerosols wurde auf die gesamte Fläche einer vollständig verschmutzten Fensterscheibe (ungefähr 3 m²) aufgebracht. Die Glasscheibe wurde unmittelbar sorgfältig sauber.

Beispiel 4: Ein AufStreich-Aerosol wurde entsprechend dem Prozedere des Beispiels 1 präpariert, und zwar unter Verwendung von 8 g Natrium-hochalkylbenzolsulfon«t und 2 g Kaliumpyrophosphat. Ungefähr 1/4 des gesamten Volumens des so erzeugten Aufstreich-Aerosols wurde über die gesamte Fläche eines Teppichs aufgebracht, welcher 4 1/2 Matten bedeckt und mit fettigen Nahrungsmitteln beschmiert war.

35

Die Behandlung involvierte keine Verteilung des aktiven Agens und dauerte nur eine kurze Zeit (ungefähr 15 Minuten) . Die Behandlung resultierte in einer sorgfältigen Beseitigung der Schmierage.

10

20 25 30 35

Claims

1 . Verfahren zum Auftragen des Inhalts eines Aerosolbehälter, gekennzeichnet durch das Leiten des Inhalts von einem Stab zu einem Auftragteil, welches an der Seite des Aerosolbehälters ausgebildet ist und den Inhalt an der Auftragfläche des Auftragteiles auszuscheiden .

2. Verfahren nach Anspruch 1, bei dem der Inhalt des Aerosolbehälters ein Insektizid oder Mitizid als aktives Ingredient enthält.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Inhalt des Aerosolbehälters auf Teppiche und Bodenabdeckungen zum Ausrotten schädlicher Insekten und Milben auf diesen Teppichen und Bodenabdeckungen aufgebracht wird.

4. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Insektizide und Mitizide für das Behandeln der Wurzeln der Fäden der Teppiche und Bodenabdeckungen aufgebracht wird.

5. Aerosol-Auftragvorrichtung zum Leiten des Inhaltes

eines Aerosolbehälters von einem Stab zu einem Auftragteil, welches an der Seite des Aerosolbehälters angebracht ist und den Inhalt an der Auftragfläche des Auftragteiles ausscheiden und auf einer bestimmten Oberfläche zum Haften bringen kann, welche Vorrichtung umfaßt: einen Auftragstem-

oQ pel (11), welcher in Vertikalrichtung an der Außenseite des Aerosolbehälters (1) angebracht ist und dessen Auftragteil (12) in Längsrichtung an der Außenseite desselben befestigt ist und mit einer Führungskammer (15) für den Inhalt der Aerosollösung, die an der Innenfläche des Auftrag-

oc teils (12) ausgebildet ist, und einen Führungseinlaß (15), der mit dem Stab (5) des Aerosolbehälters (1) in Verbindung

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steht und mit dem Auftragstempel (11) verbunden ist, und zwar so angepaßt, daß der eintretende Inhalt von der Außenfläche des Auftragstempeis (11) ausgeschieden werden kann.

6. Aerosol-Auftragvorrichtung nach Anspruch 5, bei dem das Auftragteil (12) aus einem absorbierenden Material hergestellt ist und die Verbindung des Führungseinlasses (15) zum Auftragstempel (11) durch Gegenüberstellen des Führungseinlasses und der oberen seitlichen Seite eines Führungsstempels (17) erfolgt, der über die Innenfläche der Führungskammer und einen Strömungsraum für den Inhalt in die Führungskammer eingesetzt ist.

7. Aerosol-Auftragvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, J5 bei der der in Vertikalrichtung an der Außenseite des Aerosolbehälters ausgebildete Auftragstempel (11) umfaßt: das genannte Auftragteil, welches aus absorbierendem Material hergestellt und in Längsrichtung an der Außenseite des Auftragstempels angeordnet ist, die genann-

2Q te Führungskammer für den Inhalt des Aerosolbehälters, ausgebildet in der Innenfläche des Auftragteiles, und den genannten Führungseinlaß, welcher mit dem Stab des Aerosolbehälters in Verbindung steht und im oberen seitlichen Ende des Führungsstempels gegenüberliegend ange-

^c ordnet ist, welcher Führungsstempel über die Innenfläche der Führungskammer und den Strömungsraum für den Inhalt in die Führungskammer eingesetzt ist, so daß der über den Führungseinlaß eingebrachte Inhalt von der Außenfläche des Auftragstempels ausgeschieden werden kann.

8. Aerosol-Auftragvorrichtung nach Anspruch 5, bei der

der Auftragstempel in eine trogförmige Aufnahme mündet, die an gegenüberliegenden Enden in Längsrichtung derselben geschlossen ist, und bei der ein Auftragteil aus nicht-

absorbierendem Material mit einer flachen, glatten Auf-35

tragsf.lache an einer Seite vorstehend fest in einen Auf-

1 nahmerahmen (113) eingesetzt ist.

9. Aerosol-Auftragvorrichtung nach Anspruch 5 oder 8,
bei der der Führungseinlaß, der mit dem Stab des Aerosolbehälters in Verbindung steht, in den trogförmigen Aufnahmerahmen mündet, der an gegenüberliegenden Enden in Längsrichtung geschlossen ist, bei dem das Auftragteil aus nichtabsorbierendem Material mit einer flachen, glatten Auftragfläche, die an einer Seite vorsteht, fest in den Aufnahme- rahmen eingesetzt ist, und bei der das Auftragteil und der Aufnahmerahmen einen Strömungsraum für den Inhalt bilden,
so daß der über den Führungseinlaß eingebrachte Inhalt aus der Außenfläche des Auftragstempels ausgeschieden werden
kann .