DE348790C - Elektrische Schaltvorrichtung mit Leitungskombinationen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Schaltvorrichtungen und bezweckt, die Vorrichtung derart einzurichten, daß man mit Hilfe zweier Stellungen eines Steckers bzw. durch sein Entfernen eine Reihe elektrischer Verbindungen herstellen bzw. lösen kann.

Die Erfindung besteht in der Hauptsache darin, eine Anzahl Verbindungen zwischen drei Leitern,, einer Verbindungsstange mit

ίο Kugelkopf und einem auf einem vierten Leiter befestigten Stecker herzustellen, und zwar dadurch, daß die Verbindungsstange oder ein sie umgebendes Rohrstück verschiebbar ist, indem ihre Lagenveränderung durch Umlegen des auf dem Stangenkopf aufgeschobenen Steckers herbeigeführt wird.

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung sei auf die Zeichnung verwiesen, welche jedoch ebenso wie die folgende Beschreibung nur als Beispiel einige der zahlreichen möglichen Ausführungsformen erläutert.

Die Abb. 1 und 2 zeigen schemätisch und im lotrechten Schnitt eine Vorrichtung gemäß der Erfindung, wobei die Kontaktstange in zwei,, dem liegenden und aufrechtstehenden Stecker entsprechenden Endlagen veranschaulicht ist. Bei diesen Anordnungen ist die Kontakthülse fest und die Kontaktstange elastisth beweglich angeordnet.

Abb. 3 zeigt in entsprechender Weise die gleiche Vorrichtung, jedoch mit einem in der Weise ausgebildeten Stecker, daß die Kontaktstange feststeht und die Kontakthülse elastisch beweglich eingerichtet ist.

Die Abb. 4 bis 6 veranschaulichen als Beispiele, wie die Kontaktstellen vervielfacht und entsprechend die Zahl der Verbindungskombinationen gesteigert werden können.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 1 und 2 besteht die Verbindungsstange für drei Leitungen aus einem Metallzylinder 1, der an seinem einen Ende eine ebene Kontaktfläche 2 und an seinem anderen Ende einen Knauf oder kugelförmigen Ansatz 3 besitzt, welcher in das aus Metall bestehende Innere des Steckkontaktes 4 eingeführt werden kann. Die Stange ist von einer Isolierhülse 5 sowie von einer Feder 6 umsthlossen, welche die Stange nach abwärts zu drücken versucht. Die Stange kann sich in einem Zylinderstück 7 längs verschieben, das zugleich als Führung für die Stange dient und unterhalb

des Kugelkopfes 3 der Verbindüngsstange eine muldenförmige Kontaktstelle 8 für das freie Ende des Steckers 4 besitzt. Die Einrichtung ist derart getroffen, daß die Kugel 3 bei Querstellung oder Wegnahme des Steckers 4 in der Ruhelage verbleibt, in welcher die Feder 6 die Verbindungsstange nach unten drückt, während bei Hochstellen des Steckers die Verbindungsstange sich nach ίο oben bewegt.

Eine mit 9 bezeichnete Leitung ist mit der Hülse 7 verbunden, während eine andere Leitung 10, mit dem Ende 2 der Verbindungsstange ι und die Leitung 11 mit einem Stiftkontakt 13 verbunden ist.

Die in Abb. 3 dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von der soeben beschriebenen dadurch, daß die Stange 1 in dem Gehäuse 14, vermittels eines Isolierstückes 15, befestigt ist. Der Zylinder 7 wird von einer Feder 6 getragen und geleitet innen auf einer Isolierhülse 5 der feststehenden Stange 1 und außen auf einem Isolierteil, der sich auf dem festen Deckel 17 des Gehäuses 14 befindet. Eine elastische Lamelle 17 kann die Leitungen 11 und Q miteinander elektrisch verbinden, wenn die Hülse 7 niedergedrückt wird. Sie ist in diesem Falle auf dem Metallteil des mit der Leitung 11 in Verbindung stehenden Gehäuses befestigt.

Der an dem Leitungsdraht 12 befestigte

Stecker 4 besitzt an seinem Ende 16 eine kugelförmige Fläche, deren Radius dem der Hohlkugel fläche 8 des muldenförmigen Kontakts entspricht.

Die in den Abb. 4 und 5 im Aufriß und Grundriß dargestellte Ausführungsform einer mehrfachen Kontaktanordnung kann gemäß Abb. ι und 2 ausgeführt sein, wobei die Stange 1 in einer Blattfeder oder einem Lamellenkontakt 2' endet, die sich bei der achsialen Verschiebung der Stange, entsprechend der Neigung des Steckers gegen die z. B. als isolierte Ringhälften ausgeführten Kontaktstücke I3_X, 13«, I3_S und rechts gegen die gleichartigen Kontaktstücke H₁, H₂, H₃ legt, die in verschiedenen Höhenlagen angeordnet sind. Gemäß Abb. 5 kann auch die Drehung der Verbindungstange mittels des Steckers zur Herstellung verschiedener Kontaktverbindungen herangezogen werden, wobei dann der Zylinderrohrteil Ringkontaktsysteme aus radialen Kontaktstücken 13Ί, 13;, 13; enthält. j

Um die Stange 1 entsprechend der Lage des Steckers zu drehen, braucht sie z. B. nur einen Stift 18 zu erhalten, der sich in den Schlitz des Steckers legt.

Es können also zahlreiche Verbindungen zwischen vielen Leitern hergestellt werden, insbesondere wenn die drei Ringkontaktsysteme nicht im Sinne der Abb. 4, sondern gemäß Abb. 5 ausgebildet werden. j Die in Abb. 6 dargestellte Ausführungsform ist der Ausbildung der Abb. 3 angepaßt, bei welcher das Zylinderstück 7 längsbeweglich ist. Es trägt Kontaktstücke I9_1S ^l9z> ¹9ά· Diese Kontakte können beispielsweise aus isolierten, ganzen Ringen bestehen. Sie sind durch biegsame Kabel mit einzelnen Leitungen Q₁, g₂, Q₃ verbunden und werden durch die achsiale Bewegung des Zylinderteiles 7 vorübergehend mit dem Leiter 17 verbunden. — Man kann sich aber auch die Ringzonen Ig₁, I9₂ und 19,, aus isolierten Leiterstücken im Sinne der Abb. 5 hergestellt denken, wobei jedes der isolierten Stücke, mittels je eines nachgiebigen Leiters, yxx besonderen, äußeren Stromstellen führen kann. In diesem Falle erhält man verschiedene Leitungsverbindungen durch Teildrehungen des Rohrstücks 7. Dieser Teil 7 wird in diesem Falle von dem Stecker, mittels des Stiftes i8j, mitgenommen.

Auf diese Weise erhält man zwei Haupt-Variationen der gleichen Vorrichtung, die ganz besonders sich vorteilhaft den Zwecken anpassen, die mit der Vorrichtung erreicht werden sollen.

Bei der ersten Ausführungsform erreicht man nämlich die folgenden Kombinationen:

Befindet sich bei der Vorrichtung nach Abb. ι und 2 der Stecker in der auf Abb. 1 dargestellten liegenden Stellung, und kommt der elektrische Strom durch die Leitung 10, so steht diese Leitung 10 mit den Leitungen

11 und 12 in Verbindung.

Kommt der Strom durch die Leitung 9, ' so steht diese mit den Leitungen 12, 10 und H nicht in Verbindung. 10c,

Bei Eintritt des Stromes durch die Leitung

12 steht diese Leitung mit 10 und 11 in Verbindung.

Bei Eintritt des Stromes durch die Leitung 11 sind die Leitungen 11, 10 und 12 in Verbindung miteinander. Befindet sich in der gleichen Vorrichtung der Stecker in der aufwärts stehenden Lage gemäß Abb. 2, so gilt folgendes:

Beim Stromeintritt durch 10 stehen die Leitungen 10, 12 und 9 miteinander in Verbindung.

Beim Stromeintritt durch die Leitung 9 ist diese mit den Leitungen 10 und 12 verbunden.

Beim Stromeintritt durch die Leitung 12 ist die Verbindung zwischen 12, 9 und 10 hergestellt.

Bei Stromzuführung durch die Leitung 11 dagegen steht diese mit den Leitungen 9, 10 und 12 nicht in Verbindung.

In derjenigen Stellung, welche sich bei der Abnahme des Steckers ergibt, bleiben jedoch

nur die Zweigleitungen n und io untereinander in Verbindung.

In der Anordnung nach Abb. 3 können die folgenden Kombinationen erzielt werden: Wenn der Stecker umgelegt ist, stehen nur die beiden Leitungen 10 und 12 allein in Verbindung.

Wird nun in der Anordnung der Abb. 3 der Stecker in die aufrechte Stellung gebracht, so stehen alle Leiter miteinander in Verbindung.

Es ist ersichtlich, daß man gemäß den in den

Abb. 4, 5 und 6 dargestellten Ausfüfarungsformen auf diese Weise eine sehr große Anzahl von Leitungskombinationen erzielen kann.

Die Erfindung kann auf den versfchiedensten Gebieten Anwendung finden, so beispielsweise als Schalter für Wohnungen, für Zündung und Beleuchtung von Kraftfahrzeugen, als Vielfachschalter für Telegraphie und TeIephonie, zu Signalisierungszwecken und dergleichen mehr.

Selbstverständlich beschränkt sich die Erfindung in keiner Weise auf die Anwendungsund Ausführungsformen, die im vorstehenden näher beschrieben worden sind, sondern umfaßt auch ähnliche unter den Erfindungsgedanken fallende Einrichtungen.

Claims (6)

Patent-Ansprüche :

1. Elektrische Schaltvorrichtung mit Leitungskombinationen, gekennzeichnet durch die Anordnung einer dauernd elektrisch an einen Leiter (10) angeschlossenen Verbindungsstange (1) mit Kugelkopf, die entweder infolge ihrer eigenen Längsverschiebung oder infolge der Längsverschiebung eines sie umgebenden . Rohrstückes (7) mittels ihrer beiden Enden gemeinsam oder nur mittels ihres einen Endes mit zwei anderen Leitern (9 und

11) in Verbindung kommt, sowie durch die Anordnung eines das Ende einer vierten Leitung (12) bildenden umlegbaren Steckers, der zur Aufnahme des Kugelkopfes der Verbindungsstange eine Schlitzöffnung enthält, wobei beim Umlegen des Steckers (z. B. von der wagerechten Querlage in die lotrechte Längslage) die Abwärts- und Aufwärtsbewegung entweder der Verbindungsstange oder des Rohrstückes (7) herbeigeführt wird, um die gewünschten Kontakt- und Leitungskombinationen zu erzielen,

2. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß dem einen Ende der metallischen Verbindungsstange (1) ein mit einem äußeren Leiter (11) verbundener Kontaktstift (13) gegenübersteht und daß eine andere Leitung (9) mit dem die Verbindungsstange (1) isoliert umgebenden Rohrstück (7) verbunden ist, in dessen becherförmiges Kopfstück (8) sich das freie Ende des Steckers (4) . in dessen aufgerichteter Stellung kontaktbildend einlegt, wobei das die Kontaktkugel (3) der Verbind'ungsstange überragende Steckerende eine solche Länge hat, daß durch das Aufrichten des Steckers die Verbindungsstange entgegen der Wirkung einer Feder längs verschoben und mit ihrem Gegenkontakt (13) in Verbindung gebracht wird.

3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurteh gekennzeichnet, daß die Verbindungsstange (1) feststehend angeordnet ist, während das Rohrstück (7) aohsial beweglich ist, um einen Kontakt einerseits mit einer Lamelle (17) und anderseits mit dem Steckerende herzustellen.

4. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem der Kontaktkugel (3) entgegengesetzten Ende der Verbindungsstange (1) ein quer liegender Kontaktstab (2') bzw. mehrere quer gestellte Kontaktstäbe übereinander angeordnet sind, welche die gegenüberliegenden Halbringkontaktstücke (H₁ und 13!, H₂ und I3₂, U₃ und 13,,) untereinander verbinden können.

5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenzeichnet, daß an dem der Kontaktstange (3) entgegengesetzten Ende der Verbindungsstange (1) ein radialer Kontaktarm (2') angebracht ist, der durch Drehen der Verbindungsstange mit verschiedenen, in je einer Ringzone radial angeordneten Kontaktstücken (13Ί, 132, I3'₃ . . . .) verbunden werden kann, wobei mehrere Ringzonen übereinanderliegend angeordnet werden können.

6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Mantelfläche des längs beweglichen Rohrstückes (7) eine Reihe von Ringkontaktsystemen (ICj₁, ig₂, 193) angeordnet sind, die dauernd mittels biegsamer Kabel mit einzelnen Leitungen (9^ g₂, g_a) und durch ijo die Bewegung des Rohrstücks vorübergehend mit gegen den Umfang des Rohrstücks anliegenden Kontakten (17) verbunden werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.